Die Goldkante, Herner Straße 13, schreibt auf ihrer Webseite: „Am morgigen Samstag wird eine Demonstration in Bochum stattfinden, deren abstruses Programm man hier nicht zu zitieren braucht. Erfreulicherweise gibt es eine Gegendemonstration, die von der Goldkante innig unterstützt wird. Aber schon heute beweisen wir, dass Bochum nicht nur bunt, sondern die Disco-Kugel auch rund ist. Ihre glitzernde Rotation bewegt seit beinahe 40 Jahren einen Weichspülgang für die ein oder andere rassistische, fremdenfeindliche oder homophobe Denkverhärtung. Disco ist keine Schlaghosenfolklore sondern eine universale und inklusive Praxis! Ihr Ziel besteht darin, jegliche Körper und Seelen gegenseitig in intimste Nähe zu bringen, ungeachtet sämtlicher sozial, ethnisch oder sexuell codierter Unterschiede. Deshalb kann man das heutige Musikprogramm auch als eine Art musikalische Ring-Parabel aus Afro Beat, Turkish Funk, Ethno Disco, klassischem Disco und Boogie verstehen. Das Motto des Abends entstammt übrigens dem gleichnamigen wundervollen Lied des nigerianischen Musikers Tony Allen.“
Am Freitag, den 24.10., wird ab 21 Uhr in der Offenen Galerie, Rottstraße 5, der Literaturpreis der Literarische Gesellschaft Bochum durch einen Publikumsentscheid zwischen den insgesamt zehn FinalistInnen vergeben. Einer von ihnen ist Treibgut-Autor Uli Schröder, der manchmal auch für bo-alternativ.de schreibt. In seinem Text „Exorbitanz und Wahnsinn“ wird er unter anderem Antworten auf folgende Fragen geben: Wieso hat die U 53 der RoBuSta plötzlich denselben sonoren Klang wie die New Yorker Subway? Weshalb ist die Exorbitanzinitiative der Größten Anzunehmenden Universität der Rohrstadt dennoch gescheitert? Und warum erhält der GAU-Rektor als Trostpreis einen Eimer Schlacke aus der Hand des Innovationsministers? mehr…
SPD-Fraktion und Verwaltung haben sich mit ihren Versuch, kurzfristig auf der heutigen Ratssitzung die Finanzierung des Konzerthauses durch Zuschüsse der Sparkasse und der Stadtwerke zu regeln, nicht durchsetzen können. Die CDU meldete Beratungsbedarf an und die Grünen bestehen auf der Koalitionsvereinbarung, dass nicht mehr als 15 Millionen Euro an städtischen Mitteln für das Konzerthaus ausgegeben werden. Die Augenwischerei, die fehlenden Millionen durch Zuschüsse der städtische Töchter Sparkasse und Stadtwerke auszugleichen, wollen sie nicht mittragen. Auf ihrer Webseite dokumentieren die Grünen nach wie vor ihre skeptische Haltung zum Konzerthaus. Nun soll der Rat am Montag eine Entscheidung treffen.
Die Linksparteischreibt: »Die NPD mobilisiert in ihrer Kampagne “Ausländer-Stopp-NRW“ für einen ausländerfeindlichen Hetzzug am 25. Oktober in Bochum “gegen Überfremdung Islamisierung und Ausländerkriminalität“. Die Linke Bochum ruft die Bochumer Bürgerinnen und Bürger auf, sich an diesem Tag in einem breiten demokratischen Bündnis gegen die geschichtsvergessenen Wiedergänger der Naziverbrecher zu versammeln. Ab 10.30 Uhr wird auf dem Dr.-Ruer-Platz die Gegenkundgebung des DGB stattfinden. In einem Aufruf der Linken heißt es: „Bochum solidarisch für alle, die hier leben. Nazis raus aus den Köpfen! Kriminell, verfassungsfeindlich und menschenverachtend sind die, die aus ihrer Hasszentrale in Wattenscheid auch diese widerliche Demonstration organisieren. Ihrer rassistischen, antisemitischen, antiislamischen und ausländerfeindlichen Hetze fielen seit 1990 mindestens 150 Menschen zum Opfer, vor allem Migrantinnen und Migranten, aber auch politische Gegner, Obdachlose und Behinderte. Massive Körperverletzungen aus neonazistischer Gesinnung gehören in Teilen unseres Landes zum normalen Alltag. Die Mitte unserer Gesellschaft ist gegen neofaschistische Parolen nicht immun. “Pro“- Bürgerbewegungen versuchen, rechtskonservative, rechtsextreme und neofaschistische Gruppierungen zu bündeln, um im nächsten Jahr gemeinsam in die Rathäuser zu ziehen. mehr…
Donnerstag 23.10.08, 16:15 Uhr
Soziale Liste kritisiert geplante Sperr- und Kontrollstellen der Polizei:
Die Soziale Liste schreibt in einer Presseerklärung: »Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der großen antifaschistischen Demonstration am Samstag um 10.30 Uhr auf dem Dr. Ruer-Platz auf. Sie weist vor allem auch auf die Notwendigkeit von Widerstand hin, die sich aus den lokalen Ereignissen, wie der unsäglichen Tätigkeit der NPD-Zentrale in Wattenscheid, der antisemitischen Hetze gegen jüdische und andere Glaubensgemeinschaften und der zahlreichen rechtsradikalen Ausschreitungen und Gewalttaten, ergibt. Gleichzeitig kritisiert die Soziale Liste die Bemühungen der Polizei, in Bochum ein flexibles Ausnahmegebiet zu schaffen und dort die demokratischen Grundrechte auszusetzen. Der Inhalt der Handzettel, die die Polizei derzeit in den betreffenden Wohngebieten verteilt, ist nicht anders zu verstehen. mehr…
Die Polizei hat bestätigt, dass sie die Nazis am Samstag ab 12.00 Uhr von der Hauptpost an der Wittenerstr. zum Bahnhof Ehrenfeld laufen lassen will. Die Marschroute soll über die Wittenerstr. bis zum Steinring gehen. Über Steinring und Oskar-Hoffmann-Str. führt die Strecke bis zum Schauspielhaus. Weiter geht es dann über die Viktoriastraße, Clemensstraße, Alte Hattinger Straße, Dibergstraße und Bessemerstraße zum S-Bahnhof Ehrenfeld. Eine Zwischenkundgebung soll entweder auf dem Westfalenplatz oder auf der Kreuzung Viktoriastraße/Clemensstraße stattfinden.
Die Webseite www.bochumgegenrechts.de ist mittlerweile von 413 anderen Webseiten verlinkt worden. Der Aufforderung der Ruhr-Uni-Leitung, den Aufruf zu unterstützen, hat gestern zahlreiche WissenschaftlerInnen der Uni veranlasst, den Aufruf zu unterschreiben. Der Rat der Stadt Bochum wird heute Abend eine Entschließung gegen den Nazi-Aufmarsch verabschieden. Der Bochumer Polizeipräsident hat für heute Nachmittag zu einer Pressekonferenz eingeladen. Hier soll u.a. mitgeteilt werden, wo die Polizei die Nazis laufen lässt. Es gilt als sicher, dass sie vom Hauptbahnhof durch das Ehrenfeld laufen sollen. Der Schauspieler Manfred Böll hat den Aufruf „Wir sind Bochum“ inzwischen auf Band gesprochen. Die Aufnahme kann als mp3-file runtergeladen werden und wird am Freitag als CD zur Verfügung stehen. Dieser Text soll den Nazis aus möglichst vielen Häusern entgegenschallen, wenn sie versuchen durch Bochum zu marschieren.
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Noch nicht einmal 24 Stunden haben die Ratsfraktionen Zeit, über eine Vorlage der Verwaltung zum Konzerthaus zu beraten. Auf der morgigen Sitzung des Rates soll beschlossen werden, dass die Finanzierung, also auch die fast 15 Millionen Spendengelder, gesichert sind und mit dem Bau bis zum 30. Mai 2009 begonnen wird. „Ich halte das Verfahren für absolut unseriös“, empört sich Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken. „Von Anfang an haben wir die Seriosität der Finanzierung des Konzerthauses in Frage gestellt, aber was wir jetzt vorliegen haben, das ist der Gipfel.“ Nach Ansicht der Linken wird der Rat wieder einmal mit Geldzusagen, die zeitlich gebunden sind, erpresst und die Zusage, dass die Stadt nicht mehr als 15 Millionen € zahlen wird, nicht eingehalten. Wie kamen die notwendigen Millionen auf einmal zusammen? mehr…
Die Soziale Liste im Rat lehnt das Finanzierungskonzept für das Konzerthaus, wie es in der Verwaltungsvorlage Nr. 20082626 enthalten ist, ab. Insbesondere, „dass jetzt auch die Sparkasse Bochum, die die Einführung eines gebührenfeien Sozialkontos ablehnt, und die Stadtwerke Bochum, die erst kürzlich die Energiepreise drastisch erhöht haben, mit 2 Mio. Euro zur Finanzierung herangezogen werden sollen, findet unseren Widerspruch“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Weiter schreibt die Soziale Liste: »Auch wird sich das Gesamtfinanzierungskonzept in Höhe 29,3 Mio. Euro nicht halten lassen. So ist beispielsweise bei einer Bausumme von 27 Mio. Euro ein Ausstattungsbudget von unter 10% (239.000 Euro) vorgesehen. Da sind schon jetzt Nachforderungen absehbar und vorprogrammiert. Die Soziale Liste Bochum hatte sich schon vor längerer Zeit festgelegt, die Konzerthausplanungen abzulehnen und sich statt dessen dafür ausgesprochen, die Jahrhunderthalle als „Spielstätte der Bochumer Symphoniker“ zu nutzen und dort entsprechende Arbeits-, Proben- und Sozialräume zu schaffen.«
Zur Ratssitzung am morgigen Donnerstag hat die Soziale Liste eine schriftliche Anfrage zur Finanzierung von öffentlichen Projekten gestellt. Die Anfrage hat folgenden Wortlaut: »Das Public Private Partnership (PPP) ist in den letzten Jahren zu einem Produkt des Neoliberalismus in der Bundesrepublik geworden. Durch Mobilisierung privaten Kapitals, meist in Form von Krediten, sollen staatliche Aufgaben erfüllt werden. Schon seit Längerem kritisieren Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler diese Form von Projektfinanzierung als versteckte Privatisierung. In Bochum soll diese Form von Projektfinanzierung erstmals für den Bau des RuhrCongresses durch einen privaten Investor erfolgt sein. In den letzten Jahren gibt es zunehmend einen starken Druck, weitere PPP Projekte zu schaffen. Dabei spielen, sowohl die Bundesregierung, als auch Finanzkonzerne und Stiftungen (z.B. die Bertelsmann-Stiftung) eine große Rolle. Gleichzeitig verstärkt sich die Kritik und es erhöhen sich die Risiken der PPP-Projekte. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: mehr…
»Wir, attac campus bochum, befürchten, dass die Reaktionen Attacs auf die Finanzmarktkrise dem eignen Anspruch, eine progressive und emanzipatorische Bildungsbewegung sein zu wollen, nicht gerecht wird. Statt über die der Krise ursächlichen Mechanismen aufzuklären, erfolgen simplifizierende Schuldzuweisungen. Statt dazu aufzurufen, das Wirtschaften als ein Element des Zusammenlebens in die eigenen Hände zu nehmen, wird an den Staat appelliert. Sind alle alternativen Konzepte vergessen? Und wo ist eigentlich der Wissenschaftliche Beirat? Vorweg unser Vorschlag: Attac sollte 1. Wege der Selbstorganisation aufzeigen. 2. Die ArbeiterInnen und Angestellten von Unternehmen zur transnationalen Absprachen motivieren. 3. Ideen der alternativen Weltwirtschaftsordnung, partizipativen Ökonomie und kooperative Systeme vorschlagen, verbreiten und zur Diskussion stellen. 4. Initiativen von ArbeiterInnen, die Unternehmen sich aneignen und bewirtschaften möchten, unterstützten. mehr…
Mittwoch 22.10.08, 13:34 Uhr
Falschmeldung der WAZ zu Antifademo am Samstag - richtig ist:
Die Bochumer WAZ berichtet heute fälschlicher Weise, dass die Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch am Samstag um 15.00 Uhr sei. Dies ist falsch. Die Demonstration beginnt um 10.30 Uhr. In ihrer Online-Ausgabe hat die WAZ dies bereits korrigiert. Beim DGB in der Alleestraße gibt es nun auch wieder Flugblätter mit dem Aufruf. Die ersten 50.000 Exemplare waren vergriffen. Die Nazis hatten ihren Hetzaufruf für ihren Aufmarsch bei MyVideo ins Netz gesetzt und auf ihrer Seite verlinkt. MyVideo ist darauf aufmerksam gemacht worden und hat den Beitrag sofort gelöscht. Auf der Kampagnenseite der Nazis gibt es daher z. Z. keinen Aufruf für die Demonstration.
Die bsz berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über die Bemühungen der Uni-Leitung, eine weitere Senkung der Studiengebühren zu verhindern. Die Ruhr-Universität schafft es nicht, das Geld nach dem Wortlaut der Regularien auszugeben. Sollte die Uni im kommenden Jahr immer noch auf dem kassierten Geld sitzen, würden die Verantwortlichen wohl schwerlich drumherum kommen, die Studierenden zu entlasten. Die Zeitung schreibt jetzt: „‚Es wäre aus meiner Sicht sehr problematisch, wenn die Studienbeiträge im Jahr 2009 gesenkt würden, weil es die RUB nicht schafft, sie zeitnah einzusetzen‘, heißt es in einem Brief von Rektor Elmar Weiler. Um das zu schaffen, hat die Leitung der Ruhr-Uni beim nordrhein-westfälischen Bildungsministerium angefragt, ob zukünftig Lehrpersonal und MitarbeiterInnen in Technik und Verwaltung bis zu hundert Prozent aus Studiengebühren bezahlt werden können. Das sei zulässig, hat das Ministerium entschieden.“ Zum Artikel. Außerdem nimmt die bsz die Statistiken genauer unter die Lupe, mit denen der nordrhein-westfälische „Innovationsminister“ Andreas Pinkwart das Gebührenmodell abfeiert und kommt zu dem Schluss: „NRW: Zahlen fehlinterpretiert / Bund: Studie verschwiegen“. Obwohl überall davon die Rede ist, dass mehr jungen Menschen ein Studium ermöglicht werden müsse, schrumpft die Ruhr-Uni auch in diesem Semester weiter. Zum Artikel. Weitere Themen der aktuellen bsz sind die Gegenaktivitäten zum Nazi-Aufmarsch am kommenden Samstag und ein Bericht von der Frankfurter Buchmesse. Die bsz 762 als pdf-Datei.
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, diskutiert am Donnerstag, 23. Oktober, anlässlich des Stopps des DGB Mindestlohntrucks auf dem Marktplatz in Wattenscheid und schreibt, dass sie „die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland überfällig“ findet. Weiter erklärt sie: „Von Armut trotz Arbeit sind in der Bundesrepublik immer mehr Menschen betroffen. Eine neue Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation zeigt: Rund 6,5 Millionen und somit 22 Prozent aller abhängig Beschäftigten arbeiteten im Jahr 2006 zu Niedriglöhnen. Damit hat die Niedriglohnbeschäftigung seit 1995 um gut 43 Prozent zugenommen. Dieser Zustand ist unannehmbar. Ein gesetzlicher Mindestlohn verhindert, dass Menschen zu Hungerlöhnen arbeiten müssen, mit denen sie ihre Existenz nicht sichern können. Er zieht eine einheitliche Lohnuntergrenze für alle Beschäftigten ein und setzt einen sozialen Mindeststandard ähnlich den gesetzlichen Regelungen zu Arbeitszeit und Urlaub. 20 von 27 EU-Staaten haben bereits einen Mindestlohn. Für mich die Höhe des Mindestlohns entscheidend. Mit 8,44 Euro fordert nur Die Linke einen gesetzlichen Mindestlohn in Existenz sichernder Höhe. Doch 8,44 Euro sind nur der Anfang: Um Niedriglöhne abzuschaffen und Armut trotz Arbeit zu verhindern, muss der Mindestlohn nach seiner Einführung in schnellen Schritten angehoben werden.“
Die Buchhandlung Ruhrbuch schreibt: „Anlässlich des größten europäischen Krimifestivals, dem Lesefest ‚Mord am Hellweg‘ liest Leonardo Padura aus seinem letzten ins Deutsche übersetzten Roman ‚Der Nebel von gestern‘ am Donnerstag, dem 23. Oktober um 19.30 Uhr in der ruhrbuch – Buchhandlung Paulsen, Alte Bahnhofstr. 167. Leonardo Padura, geboren 1955 in Havanna, schloss 1980 ein Lateinamerikanistik-Studium in Havanna ab und schrieb zunächst für verschiedene kubanische Zeitschriften. Bald gehörten seine Reportagen zu den meistgelesenen in Kuba. Zu seinen Buchveröffentlichungen zählen Romane, Erzählbände, literaturwissenschaftliche Studien sowie Reportagen und Interviews. International bekannt wurde er mit seinem Kriminalromanzyklus ‚Das Havanna-Quartett‘. Neben vielen anderen Auszeichnungen erhielt er den Premio Café de Gijón sowie dreimal den spanischen Premio Hammett. Leonardo Padura lebt in Havanna.“
Die Soziale Liste schreibt: »Der Publizist und Lehrbeauftragte Dr. Werner Rügemer befürchtet weitere Risiken für das Cross-Border-Leasing in Bochum. Rügemer sprach auf einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der Sozialen Liste zum Thema „Cross-Border-Leasing und die Finanzkrise“ in der Christuskirche Bochum. Vor allem, so der Referent, sei gefährlich, dass Gerichte in den USA zunehmend die Verträge negativ bewerten und die US-Behörden auf eine Rückführung der CBL-Geschäfte drängen. Dies führt dazu, dass die US-Investoren nach Vertragsverletzungen, fehlerhaften oder unvollständigen Statusberichten etc. suchen. Auch Änderungen im abwickelnden Bankengefüge im Zusammenhang mit der Finanzkrise, etwa durch Konkurse, Fusionen und Strukturveränderungen, können Auswirkungen auf die CBL-Geschäfte haben, so Dr. Werner Rügemer. mehr…
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Beim Sozialtarif für Energiebezug ist Handeln angesagt Zu Beginn der anstehenden Heizperiode steht auf der Tagesordnung des Rates am Donnerstag ein Antrag der Linken, der für Menschen mit geringen Einkommen oder im Hartz-IV-Bezug wichtig werden könnte. Deren Energiebezug bei den Bochumer Stadtwerken soll finanziell sozial gestaltet werden. Zudem soll über die direkte oder indirekte Subventionierung von energiesparenden Geräten nachgedacht werden. Und die Einführung von Bargeldeinzahlungsautomaten bei den Stadtwerken soll verhindern, dass säumigen ZahlerInnen der Strom abgestellt wird. mehr…
Der DGB wirbt am kommenden Donnerstag auf dem Marktplatz in Bochum-Wattenscheid für faire Arbeitsbedingungen und einen gesetzlichen Mindestlohn. Das Tagesprogramm. Hierzu wird der Mindestlohntruck des DGB, ein 20 t schwerer LKW, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr mit Informationen für die Bevölkerung bereit stehen. Den Gewerkschaften geht es um die Einführung einer Untergrenze bei den Arbeitslöhnen, dem gesetzlichen Mindestlohn. „ Wir wollen insbesondere die Situation der Arbeitnehmer in prekären Beschäftigungsverhältnissen verbessern. Denn Arbeit darf nicht arm machen. Wer vollschichtig arbeitet, muss mindestens soviel Lohn erhalten, dass er nicht mehr auf Sozialleistung angewiesen ist. In Bochum gibt es Hunderte, die trotz Arbeit sogenannte Aufstocker sind und ALG II von der ARGE erhalten müssen. Der Staat subventioniert damit Unternehmer, die ihren Beschäftigten Hungerlöhne zahlen“, so Michael Hermund, DGB Regionsvorsitzender Ruhr-Mark. mehr…
Der Aufruf „Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht.“ ist inzwischen von mehr als 1.500 Menschen unterzeichnet worden. Der Aufruf liegt inzwischen auch in türkischer Sprache vor. Die Bochumer Polizei wird voraussichtlich am Donnerstag auf einer Pressekonferenz die Route der Nazis bekannt geben. Das Bündnis gegen rechts hatte mehrere Kundgebungsorte für den kommenden Samstag angemeldet, um die Nazis zu blockieren und um in Erfahrung zu bringen, wo die Polizei die Nazis laufen lassen will. Alle Indizien sprechen dafür, dass die Nazi-Route vom Hauptbahnhof zum S-Bahnhof Ehrenfeld gehen soll. Das Bündnis „Bunt statt braun“, das im vergangenen Jahr erfolgreich den Nazi-Laden „Goaliat“ aus der Oskar-Hoffmann-Straße vertrieben hat, trifft sich am heutigen Dienstagabend, um zu überlegen, wie sich der Stadtteil den Nazis entgegen stellt. Die Demonstration, die die Antifaschistische Bochumer Jugend für den kommenden Samstag angemeldet hat, wird auf der Massenbergstraße beginnen, zum Rathaus gehen und über die Brückstraße zurück zu Ausgangspunkt führen. Die große Kundgebung, die der DGB ab 10.30 Uhr auf dem Dr. Ruer-Platz angemeldet hat und die fast alle gesellschaftlichen Kräften der Stadt unterstützen, wird auf jeden Fall rechtzeitig beendet, damit die TeilnehmerInnen noch die Möglichkeit haben, die Innenstadt zu versperren und die Nazis nach Hause zu schicken.
Montag 20.10.08, 18:45 Uhr
Die Kassierer spielen zum letzten Mal in diesem Jahrzehnt in Bochum!
Am kommenden Donnerstag, den 23. 10. findet ab 20.00 Uhr ein Konzert der Punk-Band „Die Kassierer“ im Bahnhof Langendreer statt. Die Kassierer kündigen das Event wie folgt an: »Den Fans der „Die Kassierer“ sei dringend ans Herz gelegt, das Konzert zu besuchen, denn nach dem Stand der derzeitigen Planungen wird es in den Jahren 2009 und 2010 kein Kassierer-Konzert in Bochum geben. Sänger Wolfgang Wendland dazu: „2009 werden wir überwiegend an einer neuen CD arbeiten und 2010 ist Kulturhauptstadt, da wollen wir Bochum nicht weiter belästigen und außerdem würden wir im Rahmen dieser Veranstaltung spielen, käme ich mir so vor, als würde ich mir eine Wohnung in einem Potemkinschen Dorf mieten. Was ist zu den Kassierern noch zu sagen? Das übliche: Die Kassierer sind ein bundesweites Phänomen, das bereits Wissenschaftler, Kirchenväter und Politiker vor ein Rätsel stellte. mehr…
Montag 20.10.08, 18:30 Uhr
Attac Bochum zur aktuellen Entwicklung beim Cross-Border-Leasing-Deal:
Rainer Bach, Mit-Initiator des Bürgerbegehrens gegen den Cross-Border-Leasing-Deal der Stadt Bochum, schreibt für die attac-Ortsgruppe Bochum: „Es ist schon erstaunlich, mit welch faulen Ausreden sich die Verantwortlichen für das Cross-Border-Leasing (CBL) des Bochumer Kanalnetzes nun reinzuwaschen versuchen. Natürlich konnte 2003 niemand die heutige Finanzkrise voraussagen. Aber es konnte umgekehrt auch niemand voraussagen, dass all die zahlreichen Partner, die man für das Geschäft brauchte, über 29 Jahre so solvent bleiben würden, wie sie damals erschienen. Nur wer sich leichtgläubig dessen sicher wähnte, konnte eine solch langfristige Verpflichtung riskieren. Jetzt ist es schon nach fünf Jahren das erste mal schief gegangen – wer weiß, was in den kommenden 24 Jahren noch passiert. Das CBL-Geschäft steht auf einer Ebene mit der Luftspielen der Banken. Es handelte sich um ein klassisches Leergeschäft, bei dem in Wirklichkeit kein Cent investiert, sondern lediglich Geld über den Atlantik hin und her geschoben wurde – zum Nachteil des (amerikanischen) Steuerzahlers. Das war damals (noch) nicht illegal – unmoralisch war es auf jeden Fall. mehr…
Die VVN – BdA Kreisvereinigung Bochum wendet sich in einer Pressemitteilung entschieden gegen den Nazi-Aufmarsch am kommenden Samstag: „Nach 12 Jahren Nazidiktatur mit mehr als 50 Millionen Toten durch Verfolgung und Krieg kann es heute nicht hingenommen werden, dass Faschisten ihre Meinung im öffentlichen Raum verbreiten, dass sie demonstrieren, dass sie vor Schulhöfen CDs mit rassistischen Inhalten verteilen und dass sie auch heute noch immer wieder Menschen bedrohen oder gar morden. Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen! Deshalb müssen faschistische Parteien wie die NPD verboten werden. Die VVN – BdA Bochum bittet alle Bochumer, sich an der Protestkundgebung des Bochmer ündnisses gegen Rechts am Samstag, dem 25. 10. 2008 um 10.30 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz zu beteiligen. Gleichzeitig fordern wir die Bochumer Abgeordneten des Deutschen Bundestags auf, sich für ein Verbot der NPD und aller faschistischen Organisationen einzusetzen.“
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen ruft die Menschen in Bochum und Umgebung dazu auf, „am kommenden Samstag gegen den Aufmarsch der rechtsextremen NPD zu protestieren“. Weiter heißt es in ihrer Erklärung: »Ich rufe alle demokratischen Kräfte dazu auf, gegen den Aufmarsch der NPD zu demonstrieren. Auch ich werde an der Demonstration des DGB teilnehmen. Die Aktion der Rechtsextremen bildet den Abschluss der widerlichen Kampagne „Ausländerstopp-NRW“. Die NPD versucht, Ängste in der Bevölkerung zu missbrauchen, um ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Weder in Bochum noch sonst wo dürfen friedliebende Menschen zusehen, wenn Rechtsextreme ihre Hass-Ideologie verbreiten. Die NPD gehört nicht auf unsere Straßen, sie gehört verboten! Ich werde mich weiterhin mit meiner Fraktion dafür einsetzen, dass rechtsstaatliche Mittel genutzt werden, um dem NPD-Spuk ein Ende zu bereiten.“«
Am kommenden Dienstag, dem 21.10. um 19.30 Uhr beginnt im Bahnhof Langendreer mit dem Thema „Rechtsextreme Musik“ eine Seminarreihe zu aktuellen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus. Vierzehntägig wird der Referent Denis Kemper vom „Bildungswerk für Friedenspolitik und gewaltfreie Veränderung Umbruch“ über Musik, Mode, Lifestyle und Argumentationsmuster der Rechtsextremen informieren. Zu Beginn werden folgende Fragen erörtert: Wie funktioniert die „Erlebniswelt Rechtsextremismus“? Welche Musikszenen sind besonders betroffen und mit welchen Mitteln arbeitet die „Unterwanderung von Rechts“? Neben einer kurzen Einführung über den Begriff des „Rechtsrock“ und seiner Entstehung wird anhand von Hörbeispielen, die im Seminar analysiert werden, das nötigen Wissens vermittelt, rechtsextreme Musik in ihren verschiedenen Erscheinungsformen erkennen zu können. Dennis Kemper studiert Soziale Arbeit an der FH Dortmund und arbeitet zur Zeit an seiner Diplomarbeit im Bereich Rechtsextremismusforschung.
Die Freie Uni Bochum (FUB) schreibt: »Am Donnerstag, den 23. Oktober, veranstaltet die FUB eine Semesterstartparty gegen Studiengebühren, Repression und das Sachzwangmonster. Los geht’s ab 20 Uhr auf dem Nordforum (vor der Univerwaltung). The same procedure as every year… Die Vorlesungen haben wieder angefangen, auf dem Campus herrscht wieder Leben… und Studiengebühren sind immer noch scheiße. 500, pardon, 480 Euro pro Semester haben nichts daran geändert, dass die Kurse zu voll sind, wir im Seminar auf dem Boden sitzen müssen und VSPL nicht funktioniert. In den letzten Jahren wurde in der ganzen Bundesrepublik fleißig gegen Studiengebühren protestiert. Und obwohl die Einführung allgemeiner Studiengebühren nicht verhindert werden konnte, wurde dennoch etwas gewonnen: Es wurden viele Ausnahmeregelungen geschaffen, und erstmals in NRW wurden Gebühren wieder gesenkt – wenn auch nur um 20 Euro. mehr…
Die Antifaschistische Jugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite: „Heute, den 18.10.2008, demonstrierten wir mit ca 60 Antifaschisten durch die Bochumer Innenstadt, um an den faschistischen und homophoben Mord an Josef Anton Gera zu erinnern. Josef Gera wurde am 14. Oktober 1997 von zwei rechtsradikalen Obdachlosen zusammengeschlagen und verstarb einige Tage später an seinen gravierenden Verletzungen.“ Die Gruppe kritisiert, dass „die schwul/lesbische Szene, sowie die komplette Alt-linke, Parteien-linke, Studi- und Alternativszene trotz weitreichender Mobilisation fehlte.“ Als Grund für die schwache Beteiligung wird genannt: „Die geringe Beteiligung erklären wir uns nicht mit dem (vielleicht) geringen Interesse, sondern darüber, dass in den letzten Jahren Kundgebungen der NRW-Antifas fast ausschließlich Gegenkundgebungen zu den Nazis waren. Viele können sich eine eigenständige Artikulation ihrer antifaschistischen Interessen und Meinungen nicht mehr vorstellen.“ Dass es fast nie gelingt, erfolgreiche Antifa-Demonstrationen im Alleingang zu organisieren und dass Bündnisse hierfür erforderlich sind, wird nicht problematisiert.
Im Rahmen des Spektakels zu Ökologie der JungdemokratInnen/Junge Linke NRW findet am Samstag, dem 18.10. ab 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wie kann linke Ökologie aussehen?“ statt. Es diskutieren Dirk Jansen und Hubertus Zdebel über Perspektiven linker Ökologie in NRW. Dirk Jansen stellt hierbei die Arbeitsschwerpunkte des BUND NRW dar, Hubertus Zdebel zeigt die bisherigen Probleme bei einer linken Ökologiepolitik auf.
„Nazis werden in Bochum verabscheut. Das ist in den letzten Tag immer deutlicher geworden.“ so beschreibt der Vorsitzende der DGB Region Ruhr-Mark Michael Hermund die beeindruckende Resonanz, die der Aufruf zu einer Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 25. Oktober gefunden hat. „Unsere 50.000 Flugblätter waren in kurzer Zeit verteilt“, mehr als 800 Bürgerinnen und Bürger haben inzwischen unseren Aufruf ‚Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht.‘ unterschrieben, “ so Hermund. Besonders motivierend sei die Resonanz in den Betrieben dafür werben, dass Nazis in Bochum keinen Fuß fassen können. „Auch etliche Unternehmensleitungen signalisieren, dass Nazis unerwünscht sind. Die BOGESTRA wirbt auf ihrer Internetseite für unsere Demonstration. Die Sparkasse verteilt unsere Flugblätter in ihren Filialen. Ein sehr wichtiger und aktiver Teil unseres Bündnisses gegen recht sind die Organisationen, die von Migrantinnen und Migranten getragen werden. Beispielsweise die IFAK oder die Moscheevereine sind wichtige Trägerinnen unserer Kundgebung am 25. Oktober, “ berichtet Mitorganisator Hermund. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses musste die Stadt Bochum eingestehen, dass das Cross-Border-Leasing-Geschäft mit einem amerikanischen Investor nachgebessert werden muss. Sprecher von SPD, CDU und Grünen, betonten, dass eine Schadensbegrenzung nötig sei. Schadensbegrenzung heißt in diesem Fall, neue Kosten für die Stadt. Neue Aufwendungen für Beraterfirmen, sowie einen neuen Garantiegeber oder einen Avalkredit. Insgesamt dürften die neuen Belastungen im Bereich von mehreren Millionen Euro liegen. In der Diskussion wurde deutlich, dass die Risiken des „Vertragswerk mit 20 Einzelverträgen“ dem damaligen Rat bekannt waren, aber allgemein als „gering“ eingestuft wurden, als der Rat sich in 2003 über ein Bürgerbegehren hinwegsetzte. mehr…
Am Samstag, dem 18. Oktober tritt um 20.00 Uhr im Cafe Orlando die Gruppe Compania Bataclan auf. In der Einladung heißt es: »Das Programm der Compania präsentiert stilistischen Mix mit zumeist eigenen Texten. Diese besingen „Schuhe auf den Straßen des Glücks“, dann einen alten Bekannten, der sich immer „köstlich amüsiert“, diesmal nicht in Pankow, sondern in Heiligendamm beim G-8-Gipfel, interpretieren einen Brecht-Eisler-Song als französischen Musette-Walzer und beleuchten die schauerlichen Seiten altdeutschen Märchenguts. Das Land der Barden und Druiden wird mit einer „suite celtique“ zelebriert, und an den europäischen Osten erinnert der „klezmer freilachs“, erweitert um eine bekannte jiddische Weise von Jtschak Katsenelson. mehr…
Donnerstag 16.10.08, 11:30 Uhr
Unabhängige Sozialberatung will Stadt Bochum, Sozialamt, Arbeitsagentur und ARGE in die Pflicht nehmen
Bereits im Juli 2008 hat die Unabhängige Sozialberatung die Veröffentlichung der Zielvereinbarungen der ARGE Bochum erreicht. Näheres. Nun mahnt sie auch die komplette Umsetzung der Informationsfreiheitsgesetze (IFG) des Landes NRW und des Bundes an. In die Pflicht genommen werden neben der ARGE Bochum auch die Bochumer Arbeitsagentur, das Sozialamt und die Verwaltung der Stadt Bochum insgesamt. In einer Pressemitteilung heißt es: »Sowohl das IFG des Landes NRW wie auch des Bundes postulieren nahezu übereinstimmend: „Die Behörden / öffentlichen Stellen sollen Verzeichnisse führen, aus denen sich die vorhandenen Informationssammlungen und -zwecke erkennen lassen.“ Nur durch solche Verzeichnisse lässt sich die gewünschte Bürgerbeteiligung erreichen. Ohne ein solches Verzeichnis ist es den BürgerInnen nicht möglich, zu erkennen, welche Dokumente für Ihr Engagement notwendige Informationen enthalten. Nach den IFGs sind diese Dokumente auf Anfrage den BürgerInnen zur Kenntnisnahme zu überlassen. mehr…
Der DGB wirbt am kommenden Donnerstag, 23. 10., auf dem Marktplatz in Bochum-Wattenscheid für faire Arbeitsbedingungen und einen gesetzlichen Mindestlohn. Hierzu wird der Mindestlohntruck des DGB, ein 20 t schwerer LKW, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr mit Informationen für die Bevölkerung bereitstehen. Den Gewerkschaften geht es um die Einführung einer Untergrenze bei den Arbeitslöhnen, dem gesetzlichen Mindestlohn. „ Wir wollen insbesondere die Situation der Arbeitnehmer in prekären Beschäftigungsverhältnissen verbessern. Denn Arbeit darf nicht arm machen. Wer vollschichtig arbeitet, muss mindestens soviel Lohn erhalten, dass er nicht mehr auf Sozialleistung angewiesen ist. In Bochum gibt es Hunderte, die trotz Arbeit sogenannte Aufstocker sind und ALG II von der ARGE erhalten müssen. Der Staat subventioniert damit Unternehmer, die ihren Beschäftigten Hungerlöhne zahlen“, so Michael Hermund, DGB Regionsvorsitzender Ruhr-Mark. mehr…
Mit dem Weblog http://nazistopp-bochum.noblogs.org soll in der nächsten Woche ein WAP-Ticker für den 25.10. geschaffen werden, der aktuell über alle Aktivitäten im Zusammenhang mit dem geplanten Nazi-Aufmarsch informiert. Auch ein Info-Telefon ist geplant.
Der 70. Jahrestag der Reichspogromnacht – 9. November – fällt auf einen Sonntag. Die Gedenkveranstaltungen in Bochum beginnen um 11.00 Uhr mit einer Matinee in der neuen Synagoge. Mitglieder des Schauspielhauses Bochum wiederholen die Szenische Lesung: »Ich kann mich nicht entsinnen. – Ermittlungen zum Synagogenbrand am 09. November 1938.« Um 14.00 Uhr folgen zwei Rundgänge zu den „Stolpersteinen“ mit Klaus Kunold (VVN -BdA) und Dr. Hubert Schneider
(Erinnern für die Zukunft). Die zentrale Gedenkveranstaltung in der Harmoniestraße / Ecke Dr.-Ruer-Platz
beginnt um 16.00 Uhr. Um 17.30 Uhr kann die neue Synagoge besichtigt werden. Der Einladungsflyer des Bochumer Kinder- und Jugendringes.
Unter dem Motto „Nur für Heute“ veranstalten die Anonymen AlkoholikerInnen und die Al-Anon Angehörigengruppen am Sonntag, 19. Oktober ihr diesjähriges Herbsttreffen von 9.00 – 17.00 Uhr in Bochum im Albert-Einstein-Gymnasium an der Querenburger Straße. Es werden viele AlkoholikerInnen, Angehörige und Interessierte aus ganz NRW erwartet. Bei der Eröffnungsveranstaltung werden Vorträge von GastrednerInnenn aus dem Gesundheitswesen zu hören sein. Anschließend gibt es die Möglichkeit, an Meetings von AA und Al-Anon, den Angehörigengruppen, teilzunehmen. Es sind über vierzig Meetings zu ganz unterschiedlichen Themen geplant wie zum Beispiel „Das erste Jahr überstehen“, „Nähe zulassen“ „Meinen Eltern vergeben?“ oder „AA in JVA“. Die Einladung als PDF-Datei.
Die Goldkante, Herner Straße 13, schreibt auf ihrer Webseite: „Am morgigen Samstag wird eine Demonstration in Bochum stattfinden, deren abstruses Programm man hier nicht zu zitieren braucht. Erfreulicherweise gibt es eine Gegendemonstration, die von der Goldkante innig unterstützt wird. Aber schon heute beweisen wir, dass Bochum nicht nur bunt, sondern die Disco-Kugel auch rund ist. Ihre glitzernde Rotation bewegt seit beinahe 40 Jahren einen Weichspülgang für die ein oder andere rassistische, fremdenfeindliche oder homophobe Denkverhärtung. Disco ist keine Schlaghosenfolklore sondern eine universale und inklusive Praxis! Ihr Ziel besteht darin, jegliche Körper und Seelen gegenseitig in intimste Nähe zu bringen, ungeachtet sämtlicher sozial, ethnisch oder sexuell codierter Unterschiede. Deshalb kann man das heutige Musikprogramm auch als eine Art musikalische Ring-Parabel aus Afro Beat, Turkish Funk, Ethno Disco, klassischem Disco und Boogie verstehen. Das Motto des Abends entstammt übrigens dem gleichnamigen wundervollen Lied des nigerianischen Musikers Tony Allen.“
