Archiv für das Jahr: 2007
FR-online.de vom 24.10.2007
Lammert und Flimm von Bühne verbannen
Der Theaterregisseur Frank Patrick Steckel, ehemals gefeierter Intendant des Schauspielhauses Bochum, möchte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und seinen Kollegen Jürgen Flimm von der Bühne verbannen. In einem Offenen Brief hat Steckel seinen Bochumer Amtsnachfolger Elmar Goerden am Mittwoch aufgefordert, den beiden einen im November geplanten Auftritt im Theater der Ruhrgebietsstadt mit einer Lesung von Friedensgedichten zu verwehren. Die Bochumer Bühne dürfe nicht „zu einer Plattform für diejenigen werden, die den Frieden predigen und den Krieg schüren“, schreibt Steckel mit Blick auf den Unionspolitiker und den sozialdemokratischen Bühnenmann Flimm.
Quelle: http://www.fr-online.de/
WDR-Regionalnachricht Essen vom 24.10.2007
Bochum: Theaterdonner um Friedensgedichte
Theaterregisseur Frank Patrick Steckel, ehemals gefeierter Intendant des Schauspielhauses Bochum, möchte seinen Kollegen Jürgen Flimm und Bundestagspräsident Norbert Lammert von der Bühne verbannen. In einem Offenen Brief hat Steckel seinen Bochumer Amtsnachfolger Elmar Goerden aufgefordert, den beiden einen im November geplanten Auftritt im Bochumer Theater mit einer Lesung von Friedensgedichten zu verwehren. Die Bochumer Bühne dürfe nicht „zu einer Plattform für diejenigen werden, die den Frieden predigen und den Krieg schüren“, schrieb Steckel. Bochums Intendant Goerden sagte, der geplante Abend stehe nicht im Zeichen politischer Statements, sondern der Literatur und der Zeitgeschichte. Wenn sich an der „Besetzung“ eine Diskussion entzünde, sei dies ein wünschenswerter Prozess, so Goerden.
derStandard.at vom 24.10.2007
Bochumer Bühne mit Antikriegsfronten
Regisseur Frank Patrick Steckel: Norbert Lammert und Jürgen Flimm sollen keine Friedensgedichte lesen dürfen
Bochum/Berlin – Theaterregisseur Frank Patrick Steckel, ehemals gefeierter Intendant des Schauspielhauses Bochum, möchte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und seinen Regie-Kollegen Jürgen Flimm bei einer spezifischen Veranstaltung von der Bühne verbannen. In einem Offenen Brief hat Steckel seinen Bochumer Amtsnachfolger Elmar Goerden am Mittwoch aufgefordert, den beiden einen im November geplanten Auftritt mit einer Lesung von Friedensgedichten zu verwehren. Die Bochumer Bühne dürfe nicht „zu einer Plattform für diejenigen werden, die den Frieden predigen und den Krieg schüren“, schreibt Steckel mit Blick auf den Unionspolitiker und den Sozialdemokraten Flimm in dem Brief.
„Der schöne Trug des Schauspiels“
Lammert und Flimm seien „Angehörige der kriegstreibenden Bundestagsparteien“, meinte der in Berlin lebende Steckel. Der Politiker sei „ein anerkannter Rüstungsexperte der CDU“ und Flimm gehöre dem rechten Flügel der SPD an, der nicht durch Friedenspolitik aufgefallen sei, argumentierte Steckel auf Anfrage. Deren Auftritt auf einer öffentlich finanzierten Bühne „diskreditiert jede Art von Theaterarbeit“, meinte der ehemalige Bochumer Intendant. Goerdens Entschluss zu dieser Lesung „ist mir eigentlich unerfindlich“, sagte Steckel.
Die Bühnen seien „der Verstellungskunst der Schauspieler vorbehalten – für die Heuchelei von Berufspolitikern und Kunstfunktionären ist da kein Platz“, schreibt Steckel „mit besorgten Grüßen“ an den Bochumer Intendanten. „Der schöne Trug des Schauspiels wird erniedrigt, wenn neben ihm der hässliche Trug machtpolitischer Interessen Fuß fasst.“ Goerden dürfe nicht zulassen, „dass das Schauspielhaus Bochum zu einer Plattform für diejenigen wird, die den Frieden predigen und den Krieg schüren“, heißt es in dem Schreiben Steckels.
Das Schauspielhaus Bochum plant für den 11. November eine Lesung unter dem Titel „`S ist leider Krieg“ mit Friedensgedichten vom Dreißigjährigen Krieg bis heute. Das Programm mit Lammert, der auch kulturpolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion ist, und dem Triennale-Intendanten Flimm war bereits Anfang Oktober bei der Ruhrtriennale in Duisburg erstmals über die Bühne gegangen. (APA/dpa)
WAZ-Artikel vom 24.10.2007
Steckel: Keine Heuchler im Theater
Ex-Intendant stellt innige Bitte an Goerden
Mit der ihm eigenen Konsequenz wendet sich der Bochumer Ex-Intendant Frank-Patrick Steckel aus Berlin an den jetzigen Theater-Chef Elmar Goerden. Es geht um einen Antikriegsabend, den Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Ex-Triennale-Intendant Jürgen Flimm (SPD) am 11. November im Schauspielhaus planen. Steckel fordert Goerden auf, Lammert und Flimm „den Auftritt auf einer der Bühnen des Theaters zu verwehren“. Das Schauspielhaus sei „der Verstellungskunst der Schauspieler vorbehalten – für die Heuchelei von Berufspolitikern und Kunstfunktionären ist da kein Platz“. Steckel: „Und was kann es anderes sein als Heuchelei, wenn Angehörige der kriegstreibenden Bundestagsparteien Texte gegen den Krieg lesen?“
»Der schöne Trug des Schauspiels wird erniedrigt«
Der ehemalige Intendant des Bochumer Schauspielhauses, Frank-Patrick Steckel, hat einen Offenen Brief an seinen Nachfolger Elmar Goerden geschrieben. Frank-Patrick Steckel bittet Elmar Goerden, den Herren Norbert Lammert (CDU) und Jürgen Flimm (SPD) den Auftritt auf einer der Bühnen seines Theaters zu verwehren. Elmar Goerden hat für den 11. November zu einer Lesung mit Norbert Lammert und Jürgen Flimm unter dem Titel „‚S IST LEIDER KRIEG“ eingeladen. Dies ist eine Wiederholung einer Aufführung vom 7. Oktober in Duisburg im Rahmen der Ruhrtriennale. Der Offene Brief im Wortlaut:
Lieber Elmar Goerden,
meine langjährige Verbundenheit mit dem Schauspielhaus Bochum ist es, die mich zu der Bitte an Sie bewegt, den Herren Norbert Lammert (CDU) und Jürgen Flimm (SPD) den Auftritt auf einer der Bühnen Ihres Theaters zu verwehren.
Die Bühnen eines Schauspielhauses sind der Verstellungskunst der Schauspieler vorbehalten – für die Heuchelei von Berufspolitikern und Kunstfunktionären ist da kein Platz.
Und was kann es anderes sein als Heuchelei, wenn Angehörige der kriegstreibenden Bundestagsparteien Texte gegen den Krieg lesen?
Der schöne Trug des Schauspiels wird erniedrigt, wenn neben ihm der hässliche Trug machtpolitischer Interessen Fuß fasst.
Lassen Sie nicht zu, dass das Schauspielhaus Bochum zu einer Plattform für diejenigen wird, die den Frieden predigen und den Krieg schüren!
Mit besorgten Grüßen
Frank-Patrick Steckel
Tanz der Vampire
Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) schreibt: „Bei der Halloween-Party des Tierparks am 31.10. läßt der AkU um 18.30 Uhr in der Zooschule die Vampire tanzen. Ein nicht ganz echter „Vampir“ namens Almut Henkel macht Graf Dracula mit einem Diavortrag ernsthafte Konkurrenz. Ausgehend von den Unholden und Dämonen der Geisternacht führt der Diavortrag in kindgerechter Weise zu den heimischen Fledermäusen und ihrer Ernährung. Am Ende der kurzen Veranstaltung wissen alle kleinen menschlichen Gruselgestalten, dass man die blutsaugenden Vampirfledermäuse eher in Südamerika suchen muss. Zum Beweis (und zum Trost für die Vampirologen unter den Kids) läßt sich als Höhepunkt ein heimischer Vetter der Vampire beim Verspeisen von Mehlwürmern beobachten. Die großen und kleinen Menschen müssen sich jedoch mit Halloween-Lakritz begnügen! Alle Tierparkgäste, insbesondere Kinder, ob verkleidet oder nicht, können sich an dem seltenen Schauspiel ergötzen.“
Eine Schule für alle – Der Weg in die Zukunft!
Der DGB- Bochum lädt am Donnerstag, dem 25. Oktober um 18.00 Uhr im Gewerkschaftshaus an der Alleestraße 80 zu einer Diskussion über die Zukunft der Bochumer Schullandschaft ein. „Es ist höchste Zeit“, so der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund, „die Bildungspolitik als Schlüsselthema des 21. Jahrhunderts zu erkennen.“ Viel zu lange sei die übergreifende Bedeutung der Bildung nicht hinreichend beachtet worden. „Die Gesellschaft muss begreifen, dass gut gebildete Menschen das wichtigste Kapital in der Zukunft sein werden.“, so Hermund. Der DGB möchte deshalb über eine neue, verantwortungsvolle Bildungspolitik, über hohe Qualität, soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Demokratiefähigkeit diskutieren. Der DGB fordert: „Gleichbehandlung aller SchülerInnen, Ganztag mit Rhythmus von anspannen und entspannen, umfangreiches Förderangebot, breites Bildungsangebot, moderne Pädagogik: jedes Kind mitnehmen“.
Es diskutieren:Ingrid Borchert, CDU; Peter Reinirkens, SPD; Ulrich Kriegesmann, GEW.
an den Intendanten des Schauspielshauses Bochum, Elmar Goerden
»Der schöne Trug des Schauspiels wird erniedrigt«
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Lieber Elmar Goerden,
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meine langjährige Verbundenheit mit dem Schauspielhaus Bochum ist es, die mich zu der Bitte an Sie bewegt, den Herren Norbert Lammert (CDU) und Jürgen Flimm (SPD) den Auftritt auf einer der Bühnen Ihres Theaters zu verwehren.
Die Bühnen eines Schauspielhauses sind der Verstellungskunst der Schauspieler vorbehalten – für die Heuchelei von Berufspolitikern und Kunstfunktionären ist da kein Platz.
Und was kann es anderes sein als Heuchelei, wenn Angehörige der kriegstreibenden Bundestagsparteien Texte gegen den Krieg lesen?
Der schöne Trug des Schauspiels wird erniedrigt, wenn neben ihm der hässliche Trug machtpolitischer Interessen Fuß fasst.
Lassen Sie nicht zu, dass das Schauspielhaus Bochum zu einer Plattform für diejenigen wird, die den Frieden predigen und den Krieg schüren!
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Mit besorgten Grüßen
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Frank-Patrick Steckel
Berlin, den 23. Oktober 2007
Soziale Liste: Lidl/Kaufland Pläne schaden der Wattenscheider Innenstadt
Die Soziale Liste schreibt: »Der jetzt bekannt gewordene Verkauf des Wattenscheider Standortes von Ford-Fischer an Lidl verstärkt für die Soziale Liste die Befürchtungen einer negativen Entwicklung in der Wattenscheider City. „Damit gerät Wattenscheid immer mehr in den Griff des Schwarz-Konzerns und die Fußgängerzone wird weiter geschwächt“ sagt das Ratsmitglied Günter Gleising zu den Plänen, neben dem Gertrudiscenter an der Lyrenstraße, mit seinem großen Kaufland-Markt, eine weitere Filiale von Lidl zu bauen. Dort würde, zusammen mit dem Büro- und Schulbedarf-Handel Leidhäuser, ein neues Zentrum zum Nachteil der bereits mit Leerständen gebeutelten Fußgängerzone und der oberen Hochstraße entstehen.
„Die Soziale Liste sieht in der aggressiven Lidl/Kaufland-Expansion einen ungebremsten Machtkampf der Discounter. In diesem Machtkampf hat nach einer Mitteilung der Nachrichtenagentur Reuter der Lidl/Kaufland-Mutterkonzern Schwarz die Aldi-Gruppe beim Umsatz überholt. mehr…
Rechtsradikale Webseite der Union hat keine Folgen für die Verantwortlichen
Vor gut einem Monat hatten CDU und Junge Union dafür gesorgt, dass die äußerst rechtslastige Internetseite „Bochum gegen links“, die von Unions-Mitgliedern um Hendrik Schäfer betrieben wurde, im Internet gelöscht wurde. JU-Sprecher Christian Herker wurde am 14.9. in den Ruhr-Nachrichten zitiert: »JU-Schatzmeister Hendrik Schäfer sei jedoch mit Äußerungen im Netz über das Ziel hinaus geschossen. Weiter betont Herker: „Die JU hat keinerlei Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen.“ Schäfer habe ebenfalls eingesehen, dass er mit seiner Form der Darstellung nicht richtig gelegen habe. In Zukunft, so Herker, „werden wir auf die Inhalte unserer Website ein genaues Auge werfen.“ Auf der nächsten Kreisvorstandssitzung (21.9.) werde die JU interne Konsequenzen aus dem Sachverhalt ziehen.«
Die Konsequenzen scheinen den rechtsradikalen Flügel in der Union eher bestärkt zu haben. In einer Erklärung und einem Brief an das grüne Vorstandsmitglied Christian Michalak bekräftigt Hendrik Schäfer, dass er bei seiner Linie bleibt oder wie er es nennt: „Konservativen Kräften muss in der JU auch weiterhin eine Heimat geboten werden.“
Freie Uni ruft auf: „Der Repression entgegentreten“
Die Freie Uni Bochum schreibt auf ihrer Webseite: „Im Rahmen einer Reclaim the Streets Party zum Global Action Day for Education am 30. November vergangenen Jahres kam es zu drei Festnahmen durch die Polizei. Während einer der Festgenommenen ohne jegliche Vorwürfe entlassen wurde, läuft es in den beiden anderen Fällen auf eine gerichtliche Auseinandersetzung hinaus. Der erste Verhandlungstag findet am Dienstag, den 23. Oktober um 11.30 Uhr im Bochumer Amtsgericht statt.
Unter wechselnden strafrechtlichen Benennungen (Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, versuchte gefährliche Körperverletzung, unerlaubte Waffenführung…) wird dem Betroffenen das Zünden eines Knallkörpers vorgeworfen. Die Anklage basiert einzig auf der Aussage von zwei Polizisten, die vorgeben, das Werfen eines nicht weiter identifizierten Knallers ‚in eine Menschenmenge‘, die aber anscheinend nicht mehr aufzufinden ist, beobachtet zu haben. Zusätzlich wird noch der übliche Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte aus der Verhaftungssituation konstruiert.“ Die Freie Uni Bochum ruft auf: „Deshalb: Kommt am Dienstag um 11.30 Uhr (besser um 11 Uhr) zum Amtsgericht und unterstützt den Beschuldigten. Betroffen ist einer – gemeint sind wir alle.“
Vielfältige Grußwortsammlung
Das Kinder- und Jugendtheater Traumbaum/Freier Vogel schreibt auf seiner Webseite: „Zu den Schulveranstaltungen der diesjährigen Anne-Frank-Kultur-Wochen gibt es sage und schreibe 19 Grußworte, und mancher wird sich über die Anzahl und eventuell auch die Autoren wundern. Bei dieser Grußwortsammlung handelt es sich um keinen billigen Werbeeffekt, denn auch ohne diese Grußworte sind bereits jetzt schon fast (fast!) alle Jugendvorstellungen aufgrund des inhaltlichen Ansatzes dieser Veranstaltungsreihe seit längerem ausverkauft. Die Idee hinter dieser Grußwortsammlung ist vielmehr folgende: die politischen Verantwortlichen auf kommunaler, Landes- und Bundesebenen nehmen meist nur dann zu dem Thema Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Neofaschismus Stellung, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Sprich nach Mügel, Mölln, Rostock, leider etc.etc., um ein negatives Image zu vermeiden.
mehr…
Wider das Vergessen
Die Projektgruppe „Wider das Vergessen im Frauenverband Courage“ stellt am Mittwoch, dem 31. Oktober um 16.30 Uhr, im Nebengebäude der Christuskirche Bochum eine Broschüre vor. Der Titel lautet: „Wider das Vergessen – Widerstand und Verfolgung Bochumer Frauen und Zwangsarbeiterinnen 1933 – 1945.“ Die Autorinnen forschten nach Schicksalen Bochumer Frauen, die sich gegen das Nazi-Regime gestellt haben und aufgrund ihrer Widerstandsarbeit verfolgt worden sind. Es ist ein besonderes Anliegen dieser Broschüre, „diese mutigen Frauen vor dem Vergessen zu bewahren und von ihrem antifaschistischen Widerstand, ihrem Einsatz für eine friedliche, demokratische und gleichberechtigte Gesellschaft für heute zu lernen.“
Weiteres aus der Ratssitzung
Auf ihrer Webseite hat die Linksfraktion inzwischen noch weitere Einzelheiten über die gestrige Ratssitzung veröffentlicht: Wie z. B. das offensichtlich fehlende Spendenaufkommen für das Konzerthaus verheimlicht wird und dass der Rat recht fragwürdig seine Entscheidung gegen verkaufsoffene Sonntage in der Innenstadt und im Ruhrpark revidiert hat. Ferner ist die Stadt dem Landesfonds „Kein Kind ohne Mahlzeit“ beigetreten. Näheres.
Im Kino Endstation: „Bamako“
Das Kino Endstation zeigt am Sonntag, Montag und Mittwoch um 19.15 Uhr den Film „Bamako“ von Abderrahmane Sissako. Er hat einen Film über die Auswirkungen der Globalisierung auf sein Heimatland Mali gedreht. WWW.critic.de schreibt: „In einem Dorf in Mali findet ein Prozess statt. Zu sanfter Klaviermusik strömen einige Dutzend Menschen in den Hof eines Hauses und nehmen als Verteidiger, Ankläger, Richter oder Publikum auf Holzstühlen Platz. Nur der Angeklagte fehlt. In Abderrahmane Sissakos Bamako prozessiert die malinesische Bevölkerung gegen die Weltbank und andere Institutionen der globalisierten Weltwirtschaft.
Beide Seiten kommen zu Wort, doch die Tendenz ist klar: Bamako ist zu allererst ein äußerst wütender Film, der die von amerikanisch und europäisch geprägten Institutionen praktizierte neoliberale Weltwirtschaftspolitik und ihre Schäden in Afrika anklagt.“
Hartz IV-Berechtigte haben Anspruch auf zusätzliche Gesundheitskosten
Die Unabhängige Sozialberatung weist auf eine Entscheidung des Landessozialgerichtes hin, in der geregelt wurde, dass Gesundheitskosten gegebenenfalls bei Hartz IV-Abhängigen zusätzlich vom zuständigen Sozialamt übernommen werden müssen. Der in der Regelleistung enthaltene Anteil für die Gesundheitspflege sei nämlich zu gering. Zu beantragen sind diese Leistungen beim zuständigen Sozialamt. Die ARGE bzw. das Jobcenter ist verpflichtet, einen solchen Antrag weiterzuleiten. Die Unabhängige Sozialberatung empfiehlt in ihrer detaillierten Pressemitteilung: „Von dieser Rechtslage sollte umfassend Gebrauch gemacht werden, denn verschiedene Ärztevereinigungen (insb. die Kinder- und Jugendärzte) haben bereits Alarm geschlagen wegen der hierdurch bedingten Verschlechterung des Gesundheitszustandes Hartz IV-Abhängiger.
Beim Zahnersatz übernimmt die Krankenkasse im Rahmen der Härtefallregelung (Bruttoeinkommen monatlich unter 980 Euro) auf Antrag 100 % der Regelversorgung. mehr…
Hartz IV: Gesundheitskosten zusätzlich
Gesundheitskosten müssen bei Hartz IV-Abhängigen gegebenfalls zusätzlich vom zuständigen Sozialamt übernommen werden. So hat das Landessozialgericht NRW in Essen entschieden (Az.: L 1 B 7/07 AS ER 22.06.2007 rechtskräftig). Der in der Regelleistung enthaltene Anteil für die Gesundheitspflege sei zu gering. Zu beantragen sind diese Leistungen beim zuständigen Sozialamt. Die ARGE bzw. das Jobcenter ist verpflichtet, einen solchen Antrag weiterzuleiten. Von dieser Rechtslage sollte umfassend Gebrauch gemacht werden, denn verschiedene Ärztevereinigungen (insb. die Kinder- und Jugendärzte) haben bereits Alarm geschlagen wegen der hierdurch bedingten Verschlechterung des Gesundheitszustandes Hartz IV-Abhängiger.
Beim Zahnersatz übernimmt die Krankenkasse im Rahmen der Härtefallregelung (Bruttoeinkommen monatlich unter 980 Euro) auf Antrag 100 % der Regelversorgung. Eine höherwertige Versorgung wird nur übernommen, wenn zwingende medizinische Gründe dafür sprechen, z.B. eine Unverträglichkeit („Allergie“) der verwendeten Werkstoffe oder kieferorthopädische Besonderheiten.
Insgesamt ist die Summe aller Zuzahlungen zu Verordnungen (einschliesslich der Praxisgebühren) bei Harz IV-Abhängigen auf 83 Euro jährlich begrenzt (42 Euro bei Menschen mit chronischen Erkrankungen). Das heisst: Quittungen sammeln und alsbald bei der Krankenkasse eine Freistellung beantragen.
Schlecht sieht es aus, wenn verschreibungsfreie Medikamente medizinisch notwendig sind (z.B. Mittel gegen Allergien, Schmerzmittel, Salben und Verbandstoffe für an Neurodermitis Erkrankte, Vitamine und Anderes gegen Diabetes-Folgeschäden usw.). Wie auch die ggf. sehr teure Brille bei schweren Sehfehlern sei das aus der Hartz IV-Regelleistung zu bezahlen.
Dazu meint aber das Landessozialgericht Essen am 22. Juni 2007 (Az.: L 1 B 7/07 AS ER 22.06.2007 rechtskräftig):
„ … die Übernahme dieser Kosten“ ist „im Rahmen des Bezuges von Arbeitslosengeld II nicht möglich, denn der in der Regelleistung nach § 20 SGB II … unter anderem enthaltene Anteil für die Gesundheitspflege ist zu gering.“
Sie seien zu tragen auf der Grundlage des „Auffangparagrafen“ 73 des SGB XII („Hilfe in sonstigen Lebenslagen“). Denn: „Eine Privilegierung der Empfänger von Sozialhilfeleistungen ist insoweit nicht zu rechtfertigen. … Dies gelte um so mehr angesichts der besonderen Bedeutung des grundgesetzlich gewährleisteten Rechts auf körperliche Unversehrtheit in Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz (GG). … Eine atypische Bedarfslage sei anzunehmen, wenn medizinisch notwendige Medikamente und Hautpflegeprodukte von der Krankenkasse nicht übernommen werden und deren Kosten nicht aus der Regelleistung angespart werden können.“
Das Landessozialgericht nimmt dabei Bezug auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 7. November 2006 (Az.: B 7b AS 14/06 R).
Zu beantragen sind diese Leistungen beim zuständigen Sozialamt. Die ARGE bzw. das Jobcenter ist verpflichtet, einen solchen Antrag weiterzuleiten. Bei Ablehnung ist innerhalb von 4 Wochen Widerspruch einzulegen, bei weiterer Ablehnung sollte Klage eingereicht werden. Das ist für die Betroffenen kostenfrei.
Von dieser Rechtslage sollte umfassend Gebrauch gemacht werden, denn verschiedene Ärztevereinigungen (insb. die Kinder- und Jugendärzte) haben bereits Alarm geschlagen wegen der hierdurch bedingten Verschlechterung des Gesundheitszustandes Hartz IV-Abhängiger.
Preiswerte und sinnvolle Zusatzversicherungen (z.B. für Sehhilfen und Zahnbehandlungen) werden von der ARGE Bochum leider nicht als „nach Grund und Höhe angemessen“ angesehen bei der Berechnung von Freibeträgen für ggf. vorhandenes (Zusatz-) Einkommen. Hier will sie nur Versicherungen anerkennen, durch die sie selbst möglicherweise entlastet werden kann (nur Hausrat- und Haftpflichtversicherung).
Quellen:
LSG_NRW_22-6-07_§_73_SGB_XII_für_Krankheitskosten
BSG_7-11-06_atypische Bedarfslage_nach_SGB_XII
SZ_07-10-15_Hartz_IV_Kinderärzte_warnen:
Die gesundheitlichen Folgen der Armut
Energiemix und alternative Energien stärken
Wir begrüßen die Initiative der Linken im Rat, weil der Antrag dazu führt, über die Energiepolitik in der Stadt zu diskutieren. Wir stehen auch dem Ansinnen, eine Klimakonferenz durchzuführen aufgeschlossen gegenüber und sehen hierfür in der AGENDA Bochum 21 auch ein Gremium das deren Vorbereitung übernehmen könnte.
Trotzdem werden wir dem Antrag für ein Kohlemoratorium nicht zustimmen.
Die Soziale Liste im Rat unterstützt den von den Stadtwerken Bochum schon vor Jahren eingeschlagenen Kurs, sich von der Abhängigkeit der Kohle zu lösen und stattdessen auf einen Energiemix zu setzen.
Nur dieser Energiemix aus verschieden Energiearten kann es aus unserer Sicht erlauben, die Grundlagen zu schaffen, den Ausstieg aus der Atomenergie zu betreiben, die ökologische Wende zu erreichen und die Energiepreise moderat zu gestalten.
Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Beteiligung der Stadtwerke am Bau des Gas- und Dampfturbinenkraftwerks in Hamm-Uentrop sowie dem Kohlekraftwerk in Lünen und das damit verbundene Ziel selbst in die Stromproduktion einzusteigen.
Gleiches gilt für den Bau des Erdgasspeichers Epe.
Damit bietet sich für die Stadtwerke Bochum die Möglichkeit, eine größere Unabhängigkeit von den Energiekonzernen zu erreichen, man könnte auch sagen dem Energiekartell. mehr…
Kein Nachdenken über Kohlekraft
Die Linksfraktion schreibt: »Gestern hatte Die Linke im Rat gefordert, dass die Stadtwerke 4 Monate lang keine neuen Beteiligungen an Kohlekraftwerken vorbereiten sollten. Diese Zeit wollte Die Linke für eine Klimakonferenz in Bochum nutzen, um auf Grundlage der Ergebnisse erneut über den Energiemix der Stadtwerke zu beraten. Das war allen anderen Parteien im Rat zuviel des Nachdenkens, sie lehnten den Antrag ab. „Wir sind schon erstaunt, dass der Rat sich geschlossen gegen eine so kurze Pause zum Nachdenken gestellt hat“, wundert sich Uwe Vorberg von der Linksfraktion. „Was spricht dagegen, Expertinnen und Experten zum Thema zu hören und dann eine Entscheidung zutreffen? Diese Blockadehaltung können wir nicht nachvollziehen.“
Besonders bemerkenswert war aus Sicht der Linken der verbale Schlingerkurs der Grünen, die grundsätzlich eine Debatte über die Beteiligung an Kohlekraftwerken begrüßten, den Beschluss aber trotzdem nicht mittragen wollten. In München wurde dagegen ein ähnlicher Beschluss mit der Mehrheit von SPD und Grünen gefasst. „Nicht nur im Fußball hinkt Bochum den Münchnern meilenwert hinterher“, bedauert Vorberg das gestrige Abstimmungsergebnis.« Die Rede im Wortlaut.
Bericht der Sozialen Liste zur gestrigen Ratssitzung
Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste im Rat begrüßt, dass mit großer Mehrheit (SPD, Grüne, FDP, Linke, Soziale Liste) die Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen nach langer Diskussion beschlossen worden ist und das Prinzip einer flächendeckenden Versorgung bestehen bleibt. In der Sitzung traten beim Tagesordnungspunkt „Gründung einer gemeinnützigen Bochumer Konzerthaus-Gesellschaft“ die Probleme mit der Finanzierung des geplanten Konzerthauses offen hervor, so dass es aus unterschiedlichsten Gründen, zahlreiche Gegenstimmen gegen die Gesellschaftsgründung gab. Die Soziale Liste lehnt nach wie vor den Bau eines Konzerthauses ab und stimmte deshalb ebenfalls gegen die Vorlage.
Der von der Fraktion Die Linke eingebrachte Antrag, die Beteiligung der Stadtwerke Bochum am Bau von Kohlekraftwerken zu stoppen und eine Bochumer Klimakonferenz durchzuführen führte (erfreulicherweise) zu einer lebhaften Diskussion über Energiepolitik, an der sich alle Parteien beteiligten. mehr…
Ruhr-Uni exzellent gescheitert
Die RWTH Aachen, die FU Berlin und die Universitäten Freiburg, Göttingen, Heidelberg und Konstanz erhalten in den kommenden Jahren Millionen-Förderungen aus dem Topf der „Exzellenz“-Initiative. Die Träume des Rektorates der Ruhr-Uni Bochum, Elite-Uni zu werden, sind damit geplatzt. Um 14.00 Uhr wird Uni-Rektor Weiler dies im Audimax eingestehen müssen. Das bestellte Freibier soll nach Auskunft gewöhnlich gut unterrichteter Kreise trotzdem ausgeschenkt werden.
DGB Diskussion über „Schule und Migration“
Zum Thema „Schule und Migration“ findet am Montag, 22. Oktober ab 18 Uhr eine Gesprächsrunde des DGB im Gewerkschaftshaus, Alleestr. 80 statt. Es soll über die aktuelle Situation an Bochumer Schulen und die möglichen Probleme und Schwierigkeiten diskutiert werden.
„Es geht um die Frage, was muss Gesellschaft und was kann Schule zur Integration leisten angesichts einer steigenden Zahl von Kindern mit Migrationshintergrund“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Es sollen Anforderungen diskutiert und Lösungsvorschläge besprochen werden. Teilnehmer der Gesprächsrunde sind:
Nurhan Dogruer-Rütten (Leiterin RAA Bochum), Hans-Peter Kilguss („Mach meinen Kumpel nicht an!“ e.V.); Walter Bald (Schulleiter Gesamtschule Erich-Kästner) und Lothar Keßler (Jugendamt Bochum). Die Moderation übernimmt der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund. mehr…
Vortragsreihe der Freien Uni Bochum
Die Freie Uni Bochum bietet auch in diesem Wintersemester eine Reihe an Vorträgen, Workshops und Kulturveranstaltungen an. Diese sollen in regelmäßigen Abständen ab dem 15. November jeweils donnerstags ab 16.00 Uhr stattfinden. Veranstaltungsort wird vermutlich – wie bei der Action Week letztes Semester – die Schirmbar vor GB sein.
Es beginnt am 15.11. mit einem Vortrag zum Thema „Studiengebühren und Proteste“. Es folgen Diskussionen zu „Repression im politischen Alltag“ und zum „Hochschulfreiheitsgesetz“. Näheres.
Machuca, mein Freund
Die Kerzner Family zeigt heute, 19.10. um 20.00 Uhr im Rahmen der Entflammbar im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 den Film ‚Machuca, mein Freund‚. In der Einladung heißt es: „Erst vor wenigen Tagen hatten wir Gelegenheit uns durch den Besuch von Pedro Holz über die derzeitige Situation in Chile zu informieren. Am heutigen Abend wollen wir anhand des Spielfilmes “ Machuca, mein Freund“ einen historischen Rückgriff auf das Chile der 70er Jahre, die Zeit von Salvador Allende und dem bevorstehenden Militärputsch von Augusto Pinochet, wagen.
Gonzalo und Machuca, zwei Jugendliche Chiles in dieser Zeit, werden trotz ihrer Herkunft aus sehr unterschiedlichen Verhältnissen zu besten Freunden.Die Folgen der politischen Veränderungen, die sich bedrohlich ankündigen, können die beiden nur erahnen und schon bald wird ihre Freundschaft durch die politische Umbruchsituation und deren Ereignisse auf eine harte Probe gestellt. Einerseits transportiert dieser Film einen Klassenantagonismus wie er im Buche steht, desweiteren verdeutlicht er aber auch, dass Solidarität ein hohes Gut ist, für das es zu leben und zu kämpfen lohnt.“
Eklatanter Eingriff in parlamentarische Rechte
Auf der Sitzung des Sozialausschusses am 4. September wurde ein Antrag der Linksfraktion von der Verwaltung als unzulässig eingestuft und von der Tagesordnung genommen. Dabei war lediglich eine Berichterstattung im Ausschuss (ggf. im nicht-öffentlichen Teil) über die Ergebnisse der Sitzungen der Trägerversammlung und Beirat der ARGE beantragt worden. Mündlich wurde auf der Sitzung eine Stellungnahme der Rechtsabteilung verlesen, die diesen Schritt dem Ausschussvorsitzenden nahe legte. Ein für die Linksfraktion bisher einmaliger Vorgang. Siehe Bericht der Linksfraktion von der Sitzung. Die Linke hat sich daraufhin ebenfalls juristischen Rat geholt. Danach ist dieses Vorgehen rechtlich anfechtbar. Die Linksfraktion hält das Ganze für einen eklatanten Eingriff in ihre parlamentarischen Rechte und stellte heute eine ausführliche Anfrage im Rat. Sie will u.a. wissen, wer das städtische Rechtsgutachten in Auftrag gegeben hat, wie häufig solche Überprüfungen stattfinden und ob es stimmt, dass die SPD den Anstoß dafür gegeben hat. Die Anfrage.
Wenn die Oberen vom Frieden reden…
Im Schauspielhaus:

Bertolt Brecht:
Wenn die Oberen vom Frieden reden
Weiß das gemeine Volk
Daß es Krieg gibt.
Wenn die Oberen den Krieg verfluchen
Sind die Gestellungsbefehle schon ausgeschrieben.
Premiere: „Jetzt erst (B)recht“
Am kommenden Sonntag um 18.00 Uhr stellt chorrosion sein neues Programm im Bahnhof Langendreer vor. Es steht ganz im Zeichen von Bertold Brecht mit Kompositionen von Kurt Weill, Hanns Eisler oder Paul Dessau, u.a. aus der Dreigroschenoper, dem Singspiel „Rundköpfe und Spitzköpfe“ und „Mahagonny“. Dem Chor geht es vor allem um die Aktualität der brecht’schen Kritik der Verhältnisse. Wer „chorrosion“ kennt weiß, dass es hier keinen reinen Chorvortrag geben wird: So entstehen auch diesmal mit der Musik auf der Bühne diverse Bilder und Szenen. Diesmal trifft sich eine illustren Schar völlig unterschiedlicher Menschen, die sich anscheinend zufällig begegnen. Musikalisch wird das Ganze bereichert durch eine Band der Musikschule Bochum.
Neue „Bochum links“ erschienen
Die DKP hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Bochum links“ erstellt. Themen sind u. a.die Frage, ob eine systematische Kameraüberwachung in der Hustadt eingerichtet wird, die Zukunft der Werner Teiche und das Wahlsystem in Kuba. Die Zeitung in Papierform gibt es z. B. an einem Informationstand der DKP am 20.10. ab 10.30 Uhr im Unicenter. Bochum links als PDF-Datei.
Marta Campos: Como Soy
Am Donnerstag, dem 18. 10. um 20.00 ist Marta Campos zu Gast im Bahnhof Landendreer. Sie zählt zu den herausragendsten Vertreterinnen der “Nueva Trova“, einer aus der kubanischen Revolution entstandenen Musikbewegung, die traditionelle Elemente mit anderen Musikrichtungen kombiniert und stark durch politischen und poetischen Texte bestimmt ist. Campos studierte klassische Gitarre, nach der Erfahrung in verschiedenen Formationen hat sie seit einigen Jahren als Solomusikerin Erfolge. Sie singt und spielt eigene Lieder aus dem Spektrum der traditionellen Trova, aber auch des Son, Guaguancó und Guaracha sowie Klassiker aus dem Repertoire von Silvio RodrÃguez und Pablo Milanés, den wichtigsten Vertretern der Nueva Trova. mehr…

Bochum: Theaterdonner um Friedensgedichte