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Freitag 22.10.21, 22:34 Uhr

Enten im Wasser

Das Wetter hat nicht mitgespielt bei der Aktion von attac/occupy heute zum Thema „Wer zahlt für die Krise?“ Pünktlich um 17 Uhr fing es an zu schütten. Das Zelt stand, aber allein das Auslegen von Materialien aus Papier erwies sich im böigen Wind als völlig nutzlos. Nun macht so ein bisschen Wasser einer Ente natürlich nichts aus. Unser Bild zeigt Onkel Dagobert, der sich sichtlich für die Auslagen eines benachbarten Juweliers interessiert. Aber für das Thema „Verteilung von Reichtum und Einkommen“ konnten er und sein Neffe Donald bei diesem Sauwetter niemand interessieren. Nach einer Stunde wurde der Stand wieder abgebaut. Wiederholung offen.


Donnerstag 21.10.21, 07:27 Uhr

Donald und Dagobert kommen nach Bochum

Die Gruppe attac/occupy-Bochum beteiligt sich an der Kampagne „Wer zahlt für die Krise?“ mit einer bunten Aktion am Freitag, 22. 10. zwischen 17 und 19 Uhr auf der Bongardstraße vor der Drehscheibe und schreibt: »Die Bundestagswahl ist vorbei, die Frage bleibt: „Wer zahlt für die Krise?“ Unsere Antwort ist klar: Wir brauchen Steuergerechtigkeit, und die Vermögenssteuer steht nicht umsonst im Grundgesetz! Wir fordern eine Vermögensabgabe und -steuer, damit nicht wieder wie nach 2008 der Krankenpfleger und die Rentnerin erneut für die Krise zahlen, während Superreiche dank Staatshilfen noch reicher werden.

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Freitag 17.09.21, 15:30 Uhr
Bündnis stellt Positionspapier vor:

Wohnungskrise und Klimakrise in Bochum gemeinsam bekämpfen!

Lange Zeit stand es nicht im Fokus der Öffentlichkeit, aber bezahlbarer Wohnraum für Haushalte mit kleinem Einkommen ist in Bochum sehr knapp geworden. 19 Bochumer Organisationen haben jetzt gemeinsame Forderungen und Vorschläge vorgelegt, wie die Krise auf dem Wohnungsmarkt sozial und ökologisch nachhaltig bekämpft werden kann.

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Sonntag 20.06.21, 23:01 Uhr
Update: Statement von "non a parole"

Das Versammlungsrecht wird ausgehöhlt wie ein Kürbis 2

Veranstalter:innen und Polizei waren sich am Samstag einig: Etwa 400 Teilnehmende waren dem Aufruf zur Demonstration gegen das geplante neue Versammlungsgesetzgesetz gefolgt. Mehr als 20 Organisationen und Initiativen machten in kurzen Statements deutlich, warum sie das geplante Gesetz für einen gravierenden Angriff auf die Versammlungsfreiheit halten. Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler zeigte an vielen Beispielen auf, was es konkret für unterschiedliche Protestformen bedeuten würden, wenn dieses Gesetz in Kraft treten sollte. Es sei ein Angriff der Landesregierung auf das Bundesverfassungsgericht. Viele geplante Maßnahmen hat das höchste Gericht ausdrücklich bisher als verfassungswidrig bezeichnet.

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Sonntag 20.06.21, 20:02 Uhr

Redebeitrag vom Attac und Occupy Bochum zum geplanten Versammlungsgesetz in NRW

Wir stehen vor vielen Problemen:
Wir brauchen die Klimawende und damit verbunden die Verkehrswende,
wir brauchen Städte, die für Menschen, nicht nur für Konsument* innen gemacht sind,
wir brauchen bezahlbare Mieten und neue Formen des Zusammenlebens,
wir brauchen nazifreie Parlamente,
wir brauchen Partizipation und Bürger*innen- Beteiligung bei allen politischen Entscheidungen, die uns betreffen,
wir brauchen ein besseres Gesundheitssystem, öffentliche Daseinsvorsorge und Armutsbekämpfung.

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Dienstag 23.02.21, 13:43 Uhr
Online-Veranstaltung am Dienstag, 2. März, 18.30 Uhr

Angriff auf die Versammlungsfreiheit abwehren!

Eine Reihe von Bochumer Organisationen und Initiativen laden am Dienstag, den 2. März um 18.30 Uhr zu einer Online-Veranstaltung zum Thema „Angriff auf die Versammlungsfreiheit“ ein. Referentin ist Michèle Winkler vom Komitee für Grundrechte und Demokratie aus Köln. Die Veranstaltung soll darauf aufmerksam machen, dass die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung einen massiven Angriff auf das Demonstrations- und Versammlungsrecht gestartet hat. Im Schatten der Coronapandemie hat sie einen Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz für NRW in einer Nachtsitzung im Landtag eingebracht. CDU und FDP richten sich mit dem Entwurf dezidiert gegen Proteste, wie sie z. B. erfolgreich gegen den Braunkohleabbau in Hambach und Garzweiler gelaufen sind. Zudem würden antifaschistische Proteste massiv erschwert. Schon der bloße Aufruf zur Blockade oder Störung z. B. von Naziaufmärschen soll zukünftig mit Strafen von bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden. Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung eindeutig den Protest auf der Straße beschränken bzw. sogar verhindern. Gleichzeitig sollen eine Reihe von Polizeipraktiken legalisiert werden, wie z. B. das anlasslose Filmen von Versammlungen oder die Feststellung der Personalien von Ordner*innen. Selbst die Anmeldung von Demonstrationen soll mit längeren Fristen und bürokratischen Vorgaben erschwert werden.

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Freitag 12.02.21, 13:07 Uhr
Appell: Sofortiges Handeln ist notwendig!

Hotels und öffentliche Einrichtungen für Obdachlose öffnen

Insgesamt 32 Bochumer Vereine, Initiativen und Organisationen haben sich heute mit einem gemeinsamen Eilbrief an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Sozialdezernentin Britta Anger gewandt. Gemeinsam fordern sie: „Wohnungslose müssen vor Kälte und Corona-Ansteckung geschützt sein! Öffnen Sie Hotels und öffentliche Einrichtungen!“  In dem Brief heißt es: »Diese Woche war eine der kältesten Wochen der letzten Jahrzehnte. Auch hier in Bochum leben viele Menschen auf der Straße. Für sie ist diese Situation nun zur tödlichen Gefahr geworden. Der Verein Bodo e.V. hat schon vor Monaten auf die unerträgliche Situation für wohnungslose Menschen aufmerksam gemacht und vor der Situation im Winter gewarnt. Zu Beginn der Woche hat der Verein öffentlich Alarm geschlagen: Die Notversorgung reicht in Bochum noch immer nicht aus! mehr…


Dienstag 02.02.21, 13:49 Uhr
Gegen das geplante Versammlungsgesetz in NRW

Keine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit! 1

Die Bochumer Gruppe von Attac und Occupy ruft dazu auf, die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit gegen die Angriffe von CDU und FDP zu verteidigen. Dazu soll das Gespräch mit anderen Initiativen und Organisationen in Bochum gesucht werden, um gemeinsam gegen die Pläne der Landesregierung zu demonstrieren. Als nächster Schritt wird eine gemeinsame (Online-) Veranstaltung im Laufe des Februar vorgeschlagen.

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Montag 25.01.21, 07:58 Uhr

Gesundheit ist keine Ware

Am Montag, den 1.Februar 19 Uhr findet das nächste attac/occupy Treffen statt, wieder virtuell, offen und auch dieses Mal mit einer Referentin. Susanne Quast, eine der Sprecher*innen der Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für ALLE“ wird die Ziele der Initiative erläutern. Die Initiative sammelt derzeit Unterschriften, um einerseits den Landtag mit dem Mittel der Volksinitiative dazu zu bringen, sich mit dem Thema zu befassen, vor allem aber um gerade jetzt in Corona-Zeiten  der Privatisierung und Kommerzialisierung des Gesundheitswesen entgegenzutreten und sich für ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen einzusetzen. Die Bochumer Gruppe von attac/occupy plant, dieses Thema auch hier in Bochum in der nächsten Zeit zu einem der Schwerpunkte der Arbeit zu machen. Anmeldung bei bochum[at]attac.de.


Montag 11.01.21, 12:27 Uhr

attac/occupy zu aktuellen sozialen Bewegungen in Frankreich

attac/occupy lädt ein: »Das nächste Treffen unserer Gruppe am Montag. den 18.1. um 19 Uhr wird (leider) wieder virtuell stattfinden. Aber wir laden herzlich Interessierte dazu ein, denn wir haben dieses Mal ein besonderes Thema und einen Referenten: Willi Hajek wird zu den soziale Bewegungen in Frankreich in der jetzigen Pandemie referieren. Willi hat lange in Bochum gelebt und war hier in der linken Bewegung (vor allem in der GoG) aktiv. Er lebt seit vielen Jahren in Marseilles und publiziert zu sozialen Kämpfen und gewerkschaflicher Selbstorganisation. Es soll in der Diskussion um die Entwicklung und Kämpfe im Gesundheitswesen sowie die aktuelle Bewegung gegen die Polizeigesetze und -gewalt gehen und Willi wird dies mit seiner Einschätzung einleiten.« Anmeldung an: bochum@attac.de


Freitag 20.11.20, 11:52 Uhr

DGB Bochum: Solidarität statt Verschwörung! 1

Am Samstag, 21. November hat die Gruppierung „querdenken 234“ eine Kundgebung auf dem Kirmesplatz in Bochum angemeldet. Der DGB Bochum und das Bochumer Bündnis gegen Rechts haben eine Veranstaltung als Gegenprotest angemeldet: »Aufgrund der Corona-Situation ist es nicht unser Anliegen, möglichst viele Menschen zu mobilisieren, sondern eine deutliche Ablehnung der querdenken-Kundgebung zu zeigen. „Unsere Position ist, dass auch für Protestaktionen gelten sollte, unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Deshalb mobilisieren wir keinen individuellen Protest, sondern bitten viele Initiativen und Organisationen mit Transparenten deutlich zu machen, wie breit der Protest ist. Dies ist für uns eine schmerzliche Beschränkung. Sie soll aber deutlich machen, dass wir die Gefährdung durch die Pandemie ernst nehmen“, stellt Stefan Marx, der Geschäftsführer des DGB Ruhr-Mark, klar. mehr…


Freitag 23.10.20, 18:08 Uhr

Aktionen zum Schlachthof Bochum

Im endtation.Kino läuft z.Z. der Film „Regeln am Band, bei hoher Geschwindigkeit„. Er zeigt wie in der westdeutschen Provinz osteuropäische Leiharbeiter*innen des größten Schweineschlachtbetriebs des Landes ums Überleben kämpfen – und AktivistInnen sich für deren Rechte einsetzen. Nach der letzten Vorstellung am Dienstag, Filmbeginn 18 Uhr laden um ca. 20 Uhr attac & occupy zu einer Diskussion über Aktionen zum Schlachthof Bochum ein: »Die Verhältnisse am Schlachthof Bochum sind ähnlich wie im Film gezeigt: Hier werden rund 400.000 Schweine pro Jahr und über 50.000 Rinder geschlachtet. Der überwiegende Teil der Arbeiter*innen stammt aus Osteuropa und arbeitet unter Werkverträgen. Seit den zweimaligen Coronaausbrüchen unter ihnen im Frühsommer ist auch hier in Bochum die Aufmerksamkeit zu den Verhältnissen gestiegen, jedoch bisher ohne große Veränderungen. mehr…


Donnerstag 08.10.20, 10:37 Uhr

Solidarität mit dem Warnstreik bei der Bogestra

Attac und occupy Bochum erklären sich solidarisch mit den Beschäftigten der Bogestra und unterstützen ihren Warnstreik am 8. Oktober 2020: „Wir unterstützen die Tarifkampagne #tvn2020 von ver.di für gute Arbeit im öffentlichen Nahverkehr. An den Arbeitsbedingungen im Nahverkehr wurde seit 1990 massiv gespart: Der ÖPNV befördert heute 24 Prozent mehr Fahrgäste als noch vor 20 Jahren – und das mit 18 Prozent weniger Personal. Kostendruck und Liberalisierung haben die Arbeitsbedingungen im ÖPNV kontinuierlich verschlechtert: Arbeitsverdichtung und Stress haben zugenommen, der Krankenstand ist entsprechend hoch, und es kommt viel zu wenig neues Personal nach. Das muss sich ändern“, sagt Annette Schnoor von attac Bochum. „In Bochum heißt es, dass die Bogestra auch deshalb keine neuen Fahrer*innen findet, weil sie sich die verfügbaren Wohnungen hier nicht leisten können.“ mehr…


Montag 13.07.20, 17:56 Uhr

Attac-Sommerakademie dieses Mal online

Attac/Occupy Bochum weist auf die diesjährige Attac-Sommerakademie hin: »Im letzten Jahr fand sie noch in Bochum statt, in diesem Jahr gibt es sie als rein digitale Veranstaltung. Durch die Corona-Pandemie hat auch das Motto der diesjährigen Sommerakademie eine unerwartete Aktualität erhalten. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und wie sich die aktuelle Krise zur Chance für einen grundlegenden Paradigmenwechsel, einen „System Change“ entwickeln kann. Corona zeigt die Schwächen des herrschenden Wirtschafts- und Gesellschaftssystems wie durch ein Brennglas – auch einer breiten Öffentlichkeit. Ob es um die ausbeuterischen Verhältnisse in der Fleischindustrie geht, der mangelnden Absicherung der Kulturschaffenden und prekär Arbeitenden, die Abhängigkeit der Wirtschaft und Erwerbstätigen vom absatzgetriebenen Konsum, die Bedeutung „systemrelevanter“ Bereiche wie Bildung und Gesundheit. mehr…


Donnerstag 28.05.20, 14:20 Uhr
Eindringliche Aufforderung an OB und Sozialdezernentin:

Notunterkünfte besser vor Corona schützen! 1

Bochumer Vereine, Initiativen und Organisationen aus den Bereichen Soziales, Wohnen und Flüchtlingsarbeit haben einen offenen Brief an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Sozialdezernentin Britta Anger verfasst. Darin drücken sie ihre große Sorge um die Situation in den Bochumer Not- und Sammelunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete aus. Sie fordern von der Stadt konkrete Maßnahmen, um die untergebrachten Menschen besser vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen. „Aus unserer eigenen Arbeit kennen wir die schwierigen und beengten Lebensverhältnisse in den Bochumer Unterkünften genau“, schreiben die 14 Vereine, Netzwerke und Initiativen. Unter ihnen sind der bodo e.V., der Kinder- und Jugendring, die Medizinische Flüchtlingshilfe, die IFAK und PLANB. Unterzeichnet ist der Brief außerdem vom Initiativkreis Flüchtlingsarbeit, in dem sich mehr als 40 Bochumer Organisationen zusammengeschlossen haben. „Unser Eindruck ist, dass bisher nicht genug getan wird, um die untergebrachten Menschen angemessen vor Ansteckung zu schützen und eine Verbreitung des Coronavirus in den Unterkünften zu verhindern“, heißt es in dem offenen Brief weiter.
Gemeinsam fordern die Organisationen acht Maßnahmen, um die die Unterbringungssituation zeitnah und substanziell zu verbessern, „damit notwendige Abstands- und Hygieneregeln überhaupt eingehalten werden können“. Notwendig sei die „konsequente und weitreichende Reduzierung der Belegungsdichte“ durch die Anmietung zusätzlicher Wohnungen und ggf. Hotel- und Herbergskapazitäten. Außerdem müsse die Stadt zeitnah einen runden Tisch einberufen, an dem sich die zuständigen Ämter mit den Trägern der Unterkünfte und der Sozialarbeit über die konkreten Schritte austauschen können. Weiter fordert das Bündnis ein umfassendes Corona-Screening für die Beschäftigten und die untergebrachten Menschen, mehr Unterstützung und eine Erhöhung des Personalschlüssels, um den besonderen Herausforderungen gerecht werden zu können. mehr…


Montag 25.05.20, 16:34 Uhr
In eigener Sache:

Terminkalender

Am vergangenen Samstag gab es eine Aktion der Seebrücke und eine Demonstration von Studierenden. Die Naturfreundejugend startet morgen wieder mit ihren wöchentlichen Terminen. Das Figurentheater Daisy Blau lädt im Juni zu Vorstellungen ein. Attac/Occupy will öffentlich auf die nächste Videokonferenz am nächsten Montag aufmerksam machen. Es gibt also Sinn, unseren Terminkalender wieder zu reaktivieren. Das Bochumer Klimaschutzbündnis  und die Radwende kündigen schon seit längerem ihre Telefonkonferenzen auf ihren Webseiten an. Die Redaktion von bo-alternativ.de bittet darum, uns bei Telefon oder Videokonferenzen mitzuteilen, wo sich Interessierte anmelden sollen. Die bisherigen Hinweise auf regelmäßige Termine bleiben deaktiviert. Mitteilungen bitte an: Redaktion[@]bo-alternativ.de.


Freitag 01.05.20, 21:30 Uhr

Eine ordentlich bunte Kundgebung 2

Das Ordnungsamt der Stadt weigert sich für Demonstrationen eine Ausnahmegenehmigung vom geltenden Versammlungsverbot zu erteilen. Diese Erfahrung mussten mehrere Initiativen und Organisationen in den letzten Tagen machen, als sie eine Demonstration am 1. Mai durchführen wollten. Selbst bei einem gesundheitlichen Sicherheitskonzept, das erheblich mehr Schutz anbot als der übliche Standard in Geschäften oder Baumärkten, argumentiert die Stadt, dass es zu einem unkontrollierten Zusammentreffen mit Passant*innen kommen könne und es keine Ausnahmegenehmigung gibt. Eine Kundgebung vor dem Schauspielhaus mit höchstens 70 Teilnehmenden war das Maximum, das die Stadt zuließ. 70 Teilnehmende waren am Freitagnachmittag bereits 15 Minuten vor dem angekündigten Beginn um 14 Uhr auf dem Platz. Nach und nach sammelten sich dann immer mehr Menschen vor dem Flatterband mit dem der Kundgebungsplatz abgesperrt war. Als mehr Zuschauer*innen als Teilnehmer*innen vor dem Schauspielhaus standen, forderten die Mitarbeiter*innen des Ordnungsamtes dazu auf: „Bitte weitergehen!“. mehr…


Freitag 01.05.20, 21:29 Uhr
Redebeitrag von Attac/occupy am 1. Mai vor dem Schauspielhaus:

Schließlich steht viel auf dem Spiel

Dieser erste Mai ist ein besonderer. Hoffentlich werden wir den nächsten in besserer Form erleben. Immerhin sind wir auf der Straße, sind zusammen, obwohl wir auf Distanz sind. Zwar sind wir nur wenige, aber wir nehmen trotzdem einigen Platz ein. Wir sind hier, um uns und anderen zu versichern, dass wir auch unter den Maßgaben des Infektionsschutzes, unsere demokratischen Grundrechte der Teilhabe und des Protests einfordern – verantwortungsvoll, aber entschieden. mehr…


Donnerstag 30.04.20, 13:40 Uhr
Kundgebung am 1. Mai vor dem Schauspielhaus

Grundrechte verteidigen und erkämpfen 1

Eine Reihe von Bochumer Initiativen und Organisationen ruft am 1. Mai um 14 Uhr auf dem Platz vor dem Schauspielhaus zu einer Kundgebung auf unter dem Motto „Grundrechte verteidigen und erkämpfen“ – gemeinsam solidarisch. Mit dieser – auf Grund der Corona-Pandemie auf 70 Teilnehmende beschränkten – Kundgebung soll den Versuchen entgegen getreten werden, elementare Grundrechte auch langfristig einzuschränken oder abzuschaffen. Wenn der NRW-Innenminister öffentlich erklärt, dass er kein Verständnis für die Wahrnehmung des im Grundgesetz garantierten Rechts auf Versammlungsfreiheit hat, dann macht das deutlich, dass nicht nur in Ungarn und anderen autoritär regierten Ländern Freiheitsrechte gefährdet sind. Wenn das Grundgesetz die Würde des Menschen für unverletzlich erklärt und die deutsche Regierung nichts unternimmt, um die menschenverachtenden Zustände in den Flüchtlingslagern nicht nur an den Außengrenzen der EU zu beenden, dann verkommt die Verfassung nur noch zu einem unbedeutenden Stück Papier. Und wenn in Bochum Politik und Verwaltung die Coronakrise nutzen, um kleinste Fortschritte bei der örtlichen Bürgerbeteiligung zurückzuschrauben, dann wird deutlich, wie sehr demokratische Errungenschaften auf allen gesellschaftlichen Ebenen gefährdet sind. mehr…


Montag 30.03.20, 13:41 Uhr

Vorschläge zu einer kritischen Online-Lektüre während der allgemeinen Kontaktsperre in der „Corona-Krise“ 2

Wilfried Korngiebel hat für die Initiative attac/occupy einige Lektüre-Tipps zur aktuellen Krise zusammengestellt, die sicherlich auch für weitere Leser*innen interessant sind: »In den linken und alternativen Bewegungen wird immer noch zu wenig über die ökonomischen und politischen Dimensionen der „Corona-Krise“ diskutiert und beratschlagt. Auch im Bochumer Raum hat es bislang nur recht wenige Ausnahmen gegeben. So sind auf www.bo-alternativ.de etwa von Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt (gegen städtische „Notstands-Gremien“) oder von Norbert Hermann (gegen die Abwälzung der sozialen Folgen „nach unten“) dankenswerterweise Interventionen in die lokale Öffentlichkeit gestartet worden. Die Wirtschaftskrise begann schon vor der „Corona-Krise“ und wird nun durch letztere noch verstärkt. Führende hegemoniale Wirtschaftswissenschaftler haben sich inzwischen zu Wort gemeldet. So forderte Hans-Werner Sinn im „Handelsblatt“ vor einigen Tagen eine „Corona-Ökonomie“:
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-wie-eine-corona-oekonomie-aussehen-muss/25642468.html?ticket=ST-313696-THGtNsYmXYgIdmzbPTty-ap4 mehr…