Auf Einladung der Gruppe Attac/Occupy trafen sich am 08.08.22 Mitglieder verschiedener Initiativen: Stadt für alle, Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung, Radentscheid, Initiativen für den Erhalt der Freibäder in Langendreer und Höntrop. Zusätzlich war der Fraktionsvorsitzende der Linken als „Sachverständiger“ anwesend. In einem ersten Austausch sollte überlegt werden, ob und wie wir gemeinsam die Partizipation der Bochumer Bürger:innen an den politischen Entscheidungen verbessern können.

Die Mitglieder der Initiativen berichteten über ihre Erfahrungen, die alle zeigten, dass man als Betroffene/r in Bochum schon um die Informationen kämpfen muss und dass von einer echten Bürger:innen-Beteiligung nicht die Rede sein kann. Diskutiert wurde anhand der Geschichte des Radentscheids die Frage, wie weit der Rat real die Politik in Bochum entscheidet oder ob es nicht längst die Verwaltung ist, die die Fäden zieht. Solche Erfahrungen von Machtlosigkeit haben verständlicherweise auch Resignation zur Folge. Es gab aber andererseits ermutigende Erfahrungen des Netzwerks, dass Einflussnahme auf politische Entscheidungsträger durchaus erfolgreich sein kann. Das zeigen auch Bewegungen in anderen Städten, in denen es auch Beispiele dafür gibt, wie Bürger:innen -Beteiligung institutionalisiert werden kann. (https://www.bonn.de/service-bieten/dialog-beteiligung/beirat-buergerbeteiligung.php; https://www.buergerhaushalt.org/)

All das soll im Rahmen einer „Summer School“ (30.09. & 01.10.2022, KoFabrik Bochum) der evangelischen Fachhochschule zum Thema „Zivilgesellschaftliches Engagement, Selbstvertretung, Aktivismus – Bedeutung und Wege der politischen Einflussnahme“ weiterdiskutiert werden. Dabei geht es einerseits darum, im Austausch neue Erkenntnisse zu gewinnen, aber auch darum, konkrete gemeinsame Aktivitäten auszuloten z. B. ein gemeinsames Gespräch der Initiativen mit dem Oberbürgermeister o.ä.

Selbstverständlich können alle Interessierten an der Veranstaltung teilnehmen und sollten sich den Termin schon mal vormerken