Am Freitag, den 4.12. um 20 Uhr laden Attac Bochum und „Recht auf Stadt Ruhr Netzwerk“ zu einer Buchvorstellung mit  Niels Boeing im Sozialen Zentrum ein zu seinem Buch „Von Wegen – Überlegungen zur freien Stadt der Zukunft“: »Weltweit rennen neue Stadtbewegungen gegen die Zumutungen eines neoliberalen Urbanismus, gegen seine Investorenarchitektur, Privatisierungs- und Sicherheitspolitik an. Sie setzen, wie etwa in Hamburg das Netzwerk Recht auf Stadt seit 2009, das Konzept eines ‚Rechts auf Stadt‘ dagegen, wie es der französische Philosoph Henri Lefebvre Ende der 1960er skizziert hat. Es ist jedoch höchste Zeit, die charmante und eingängige Parole weiterzudenken. mehr…

In der Nacht vom 25. auf den 26.11.2015 trafen sich mehr als fünfzig Personen in Bochum, um gegen eine geplante Sammelabschiebung vom Düsseldorfer Flughafen nach Tirana/Albanien zu protestieren. Der Treffpunkt Asyl berichtet: »Mehr als 50 UnterstützerInnen mit und ohne Fluchterfahrung haben sich in Bochum anlässlich einer bekanntgewordenen Sammelabschiebung nach Tirana/Albanien versammelt. Gemeinsam diskutierten sie über die zunehmend menschenrechtsverachtende Abschiebepolitik der Bundesregierung, des Landes und der Stadt Bochum. Damit wollten sie ein Zeichen der Solidarität mit den von Abschiebungen betroffenen Personen setzen.  mehr…

Dass ein Angeklagter vom Amtsgericht bestraft werden kann, ohne verurteilt zu werden und dass er keine Möglichkeit hat, sich gegen die Strafe zu wehren, musste heute ein Aktivist der Initiative „Klassenkampf statt Weltkrieg“ erfahren.  Er war vor dem Amtsgericht angeklagt, weil er Flugblätter verteilt hatte, auf denen eine Montage von John Heartfield zu sehen war:  Ein Habicht mir Hakenkreuz Symbol und dem Titel „Hitlers Friedenstaube“ Außerdem sei Angela Merkel mit „deutschem Gruß“ abgebildet. (Siehe Beitrag vom 24.11. 15) Es kam zu einem kurzen Prozess. Die Staatsanwältin trug eine äußerst dürftige Anklage vor. Sie beschrieb lediglich die Aktion und dass auf dem Flugblatt Kennzeichen von verfassungsfeindlichen Organisationen zu sehen waren. Der Angeklagte erklärte, wie absurd es sei, daran zu zweifeln, dass die Aussage des Flugblattes antimilitaristische und antifaschistisch sei. Die Verwendung der Symbole sei völlig eindeutig keine Werbung für Nazis. Er kündigte an, in seinem Schlussplädoyer ausführlicher Stellung zu nehmen. Dazu kam es nicht. mehr…

Die Grüne Jugend Bochum kritisiert den Sänger des Kulthits „Bochum“, Herbert Grönemeyer, der sich öffentlich mit dem Sänger Xavier Naidoo solidarisiert hat. Kim Krogull, Sprecherin der Grünen Jugend Bochum, dazu: »Dass der NDR die Nominierung Naidoos zum Eurovision Song Contest zurückgezogen hat, finden wir nicht nur notwendig, sondern halten diese Nominierung an sich schon für politisch fahrlässig, denn der Sänger ist sexistisch, rassistisch, homophob, verschwörungstheoretisch und hat auf dieser Veranstaltung nichts zu suchen. Wir sind schockiert, dass Herbert Grönemeyer sich nun offen hinter Xavier Naidoo stellt. Grönemeyer bezeichnet den absolut gerechtfertigten Protest gegen Naidoo als „absurdes Theater“,  „Gesinnungspolizei“ und „Meinungsüberwachung“. mehr…

Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar erklärt in einer Pressemitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung Bochum-Südwest über den Erschließungsvertrag am Bahnhof Weitmar: »Die Bezirksvertretung Bochum Südwest hat auf ihrer Sitzung vom 24.November 2015 den Vertrag zur Erschließung des B[ebauungsplan]-Plan-Geländes Bahnhof-Weitmar genehmigt. Ein Schreiben der Anwohner, die sich Sorgen um ihre Lebensqualität und Gesundheit machen, wurde den Bezirksvertretern vorgelegt. Doch dieses Schreiben wurde während der Sitzung noch nicht einmal erwähnt! Es tritt jetzt das ein, was die Bürgerinitiative Bahnhof-Weitmar befürchtet hat. Der Erschließungsvertrag ist in einigen Passagen äußerst unpräzise formuliert. So soll bezüglich der Altlasten die ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten und „die Einhaltung der Vorgaben“ gutachterlich begleitet werden. mehr…

Am Dienstag, den 1. 12.  lädt die Antifaschistische Linke Bochum  in Kooperation mit dem notstand um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung im Sozialen Zentrum ein. Das Thema: Offensiv, autonom, militant – Wie die Antifa entstand. Referent ist Bernd Langer. In der Einladung heißt es: »Schwerste Krawalle in Frankfurt‘ titelten die Medien nach dem 17. Juni 1978. Militante hatte aus einer Antifa-Demonstration Polizeiabsperrungen vor dem Rathaus angegriffen, um das NPD-„Deutschlandtreffen“ zu verhindern. 1979 und 1980 folgten die „Rock gegen Rechts“-Konzerte mit mehr als 40 000 Menschen. Die NPD gab ihr Treffen danach auf. mehr…

Künstler Gunter Demnig verlegte heute 20 weitere Stolpersteine in Bochum.  Die VVN-BdA hat in diesem Jahr einen Stolperstein zum Gedenken an Karl Rosteck gestiftet. Sie erinnert an den Widerstandskämpfer gegen den Faschismus, der 1944 bei der Bergung eines Blindgängers im Hydrierwerk in Gelsenkirchen umgekommen ist: »Karl Rostek wurde am 10. Februar 1894 in Bochum von Karoline Rostek geboren. Nach dem Ende der Volksschule wurde er Heizer, vermutlich beim Bochumer Verein. Als Karl 20 Jahre alt war begann der 1. Weltkrieg. Für ihn war damit auch die Jugendzeit beendet. Wir wissen nicht, wo er im Krieg war. Aber schon bald nach seiner Rückkehr zog er aus seinen Kriegserfahrungen eine Schlussfolgerung, er trat der KPD bei. mehr…

Das Crowdfunding Projekt für eine mobile Flüchtlingsberatung der Medizinischen Flüchtlingshilfe ist erfolgreich. Die Kampagnen-Webseite meldet knapp 29.000 Euro an Spenden. Allein in den letzten 5 Tagen gingen demnach 10.000 Euro ein. 23.000 Euro waren das erste Ziel, um das Projekt starten zu können. Der Spendenaufruf wird noch bis zum Ende der Aktion in 7 Tagen auf dieser Seite stehen bleiben. Wie heißt es schließlich in der Kampagnen-Beschreibung: „Wenn es uns – über das Spendenziel hinaus – gar gelingen sollte insgesamt 80.000 € zusammenzubringen, können wir sogar zwei Berater/innen einstellen und einen Beratungsbus anschaffen, der im Dauereinsatz ein Jahr lang bezahlt wäre.“

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen fordert die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum wirksame Maßnahmen gegen jede Form physischer, psychischer und struktureller Gewalt an Frauen und Mädchen. und schreibt: »Nach Schätzungen des UNHCR sind ungefähr die Hälfte der ca. 60 Mio. Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden, Frauen und Mädchen. Sie fliehen vor Krieg, politischer und rassistischer Verfolgung, Hunger und Naturkatastrophen. Hinzu kommen geschlechtsspezifische Gründe wie systematische sexualisierte Gewalt, häusliche Gewalt, Zwangsverheiratung, Genitalverstümmelung oder sexuelle Orientierung. mehr…

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts, ein breites Bündnis von verschiedenen Menschen der Sozialen Bewegungen, der VVN-BdA, kirchlichen Gruppen, VertreterInnen von Bochumer Parteien, wendet sich gegen Abschiebungen bei „Nacht und Nebel“ und schreibt: »Wir wissen nicht, ob denen, die diese Begrifflichkeit in der Stadt und in den Medien benutzt haben, die Doppelbödigkeit von „Nacht und Nebel“ bekannt war.  Unter dem Begriff „Nacht-und-Nebel-Erlass“ verstanden wahrscheinlich schon die deutschen Faschisten  einen „Führerbefehl“ von 1941, der Richtlinien zur Verfolgung von Straftaten gegenüber dem Faschismus beinhaltete. Opfer dieses „Nacht-und-Nebel-Erlasses“ drohte Folter und Mord. mehr…

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen kritisieren Die Linke Bochum und die Linksjugend [‘solid] Bochum die diskriminierende Praxis, finanziell benachteiligten Frauen, die keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben, den Zugang zu Frauenhäusern zu erschweren. Zugleich weist Die Linke Bochum darauf hin, dass Gewalt gegen Frauen nicht nur in physischer Form, sondern auch in alltäglichen Rollenbildern, sexistischen Bemerkungen und Diskriminierung zuhause und am Arbeitsplatz ihren Ausdruck findet. mehr…

Über einen gelungener Auftakt zur 44. Amnesty-Kunstauktion berichtet Amnesty International: »77 Künstlerinnen und Künstler aus Bochum und Umgebung sind dem Aufruf der Bochumer Gruppen von Amnesty International gefolgt und haben insgesamt 204 Kunstwerke eingereicht. Am Sonntag, dem 6. Dezember werden sie zugunsten der Menschenrechtsarbeit von Amnesty International im Tanas (Bochumer Kammerspiele) unter den Hammer kommen. Ab sofort werden die Werke im Internet präsentiert. „Wir freuen uns sehr über die große Unterstützung durch die Bochumer Künstlerszene“, erzählt Amnesty-Mitglied Ingrid Schleicher, die die traditionsreiche Kunstauktion schon seit vielen Jahren begleitet. „Viele Künstler stellen uns schon seit Jahren regelmäßig einige ihrer Werke zur Verfügung. Mit der Verknüpfung von Kunst und Menschenrechten haben wir offensichtlich einen Nerv getroffen“, berichtet Frau Schleicher weiter. mehr…

Die Grüne Jugend Bochum schreibt: »Die Tage werden immer kälter und langsam aber sicher bricht der Winter ein. Das heißt vor allem wieder eins: Streuen. Einige Bürger*innen greifen dabei bedauerlicherweise immer noch zu dem umweltschädigenden Streusalz. Wir als Grüne Jugend Bochum sprechen uns daher entschieden gegen die Verwendung von Streusalz aus und möchten auf das bereits geltende Verbot der Stadt Bochum hinweisen. mehr…

Der Flüchtlingsrat NRW lädt zu eine Vortragsreihe  zum Thema „Rassismus und Antiziganismus im flüchtlingspolitischen Diskurs“ ein: »Das Bundesland Nordrhein-Westfalen ist derzeit Spitzenreiter einer traurigen Statistik: Jede vierte fremdenfeindliche Straftat ereignete sich in den ersten neun Monaten des Jahres 2015 in NRW. In der deutschen Gesellschaft gibt es einen besorgniserregenden Anstieg rassistischer Hetze und Gewalt gegenüber Asylsuchenden. Flüchtlingsunterkünfte werden mit fremdenfeindlichen Parolen beschmiert, Bürgerinitiativen protestieren unermüdlich gegen neu entstehende Unterkünfte und Asylsuchende werden zunehmend Opfer rechter Gewalt. Die Politik antwortet zunehmend restriktiv auf die ansteigende Zahl von Asylsuchenden. Ende Oktober wurden die rassistischen Diskurse über („Wirtschafts-“) Flüchtlinge durch eine Verschärfung der geltenden Asylgesetzgebung in Paragraphen gegossen. Stolz stellt die CDU zu den neuesten Gesetzesverschärfungen fest: „Wir haben die größten Verschärfungen im Asylrecht seit 20 Jahren auf den Weg gebracht. Schnellere Abschiebungen, weniger Fehlanreize, mehr sichere Herkunftsländer“. mehr…

Am Samstag, den 12.12. findet von 14.00 bis  ca. 18.00 Uhr ein alternatives Dating bei Heißgetränken und veganen Kuchen im Sozialen Zentrum statt. Das ganze läuft unter dem Motto „Ein Stich ins Herz der Normen“. In der Einladung heißt es: »Du bist auf der Suche nach einer (körperlichen) Beziehung? Findest es aber schwierig Menschen, die ähnliches suchen, innerhalb antiautoritärer/ anarchistischer/ kommunistischer/ linker/ feministischer oder alternativer Strukturen zu finden? Wir wollen eine Gelegenheit genau dafür schaffen.« Näheres.

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum möchte mit Hilfe einer Crowdfunding-Kampagne eine mobile Beratungsstelle für Flüchtlinge in den Not- und Unterbringungseinrichtungen in Bochum und Umgebung aufbauen. Die Online-Spendensammlung geht jetzt in ihre Endphase. Bisher haben sich 298 Fans und 192 UnterstützerInnen für das Projekt eingesetzt und gemeinsam mehr als 18.000 Euro gesammelt. Noch bis zum 2. Dezember läuft die Aktion. Bis zu diesem Stichtag muss mindestens die Summe von 23.050 Euro erreicht werden. mehr…

Anfang dieser Woche kündigte Stadtdirektor und Kulturdezernent Townsend assistiert von Kämmerer Busch an, dass in den kommenden Monaten 800 Menschen aus Bochum abgeschoben werden sollen. Siehe Meldung Abschiebungen in Bochum. Heute schreibt die WAZ: »Kämpferisch gab sich Oberbürgermeister Thomas Eiskirch beim Empfang der Diakonie in Bochum. Beim Thema Flüchtlinge stehe die Stadt „wie eine 1“.« Ob Eiskirch bei diesen Worten daran dachte, dass Townsend im Zusammenhang mit den Abschiebungen mehrfach betonte, dass dies auch bei „Nacht und Nebel“ passieren wird. Wolfgang Dominik erinnert in einem LeserInnenbrief daran, dass der „Nacht-und-Nebel-Erlass“ im Faschismus die Deportation von Tausenden des Widerstands verdächtiger Personen anordnete. Der Film „Nacht und Nebel“ ist 1955 eine der ersten bedeutenden Dokumentationen über die Deportationen der Nazis und ihr Ziel: die Vernichtungslager. Weder Kulturdezernent Townsend noch OB Eiskirch werden diese Bedeutung der Worte „Nacht und Nebel“ im Zusammenhang mit Deportationen kennen. mehr…

Für die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) stellt der Entwurf zum 2. Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz einen frontalen Angriff auf Menschenrecht, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit dar. In ein Erklärung der MFH heißt es:» Am 16.11.2015 hat die Bundesregierung den ersten Entwurf zum zweiten Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vorgelegt. Mehr noch als das erste Gesetz vom 16.10.2015 konkretisiert dieser Gesetzentwurf die Politik der massiven Flüchtlingsabwehr und weitet die Verweigerung des Zugangs zu rechtsstaatlichen Asylverfahren auf zahlreiche weitere Flüchtlingsgruppen aus. Eilverfahren würden mit dieser Gesetzesverschärfung in Zukunft die Regel, der Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten dauerhaft eingeschränkt und die Abschiebung unter anderem von schwer erkrankten Menschen vereinfacht werden. mehr…

In einer Pressemitteilung schreibt die Bochumer Linkspartei: »Die Linke Bochum wird die Bochumer Erklärung zu den Pariser Anschlägen nicht unterzeichnen, so sehr wir auch das Anliegen der Ächtung des Terrors und der Verteilung der barbarischen Anschläge von Paris teilen. Denn die Bochumer Erklärung schweigt dazu, dass jetzt in Folge der Pariser Anschläge, ähnlich wie nach den furchtbaren Anschlägen des 11. Septembers, von den Regierungen in der EU zu Krieg und der Einschränkung von Freiheitsrechten aufgerufen wird. Mit der Aktivierung der militärischen EU-Beistandsklausel vom 17. November durch die EU-Mitgliedstaaten droht eine militärische Antwort, auch der Bundesregierung, auf die Pariser Anschläge. Wir stellen aber fest, dass der Krieg gegen den Terror nach dem 11. September 2001 aus wenigen Hundert bis jetzt Zehntausende von Terroristen hat werden lassen. mehr…

Hunderte von unangekündigten Abschiebungen – auch mit Polizeigewalt und mitten in der Nacht aus Turnhallen und anderen Sammelunterkünften – so will die Stadt Bochum in den kommenden Monaten die Verschärfung des Asylrechts umsetzen. Die Linksfraktion im Bochumer Rat verurteilt die angekündigte weitere Brutalisierung der Flüchtlingspolitik und weist auf die Verantwortung der Bochumer SPD, CDU und Grünen hin: „In Bochum tun die rot-grüne Koalition und die von ihr eingesetzte Verwaltung so, als ob sie nur eine Entscheidung umsetzen, die weit weg in Berlin gefallen ist“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Linken Ralf-D. Lange. „Das ist aber falsch. Die Asylrechtsverschärfung ist von Bochumer Politikerinnen und Politikern mit durchgesetzt worden. Die beiden Bochumer SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer und Michelle Müntefering haben für das Gesetz gestimmt, und Norbert Lammert (CDU) ebenso. Auch Frithjof Schmidt, der für die Bochumer Grünen im Bundestag sitzt, hat nicht dagegen gestimmt. Die Bochumer Kreisverbände der drei Parteien haben von ihren Abgeordneten auch kein anderes Verhalten eingefordert. Damit sind die Bochumer SPD, CDU und auch die Grünen direkt mitverantwortlich für die angekündigte hundertfache Verletzung der Menschenwürde.“ mehr…

Die Soziale Liste im Rat spricht sich für den Erhalt des stadteigenen Wachdienstes in Verwaltungsstellen aus. Dessen „Aufgabe“ ist einer der zahlreichen Punkte, die von der Verwaltung im Rahmen des Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2016 vorgeschlagen werden. Die Maßnahme „2.11.29.00492 Wachdienst in Verwaltungsgebäuden abschaffen“ wird folgendermaßen umschrieben: Die „interne Miete für städtische Dienststellen“ soll reduziert werden, indem „der interne Wachdienst, der sich u. a. um die Schließtätigkeiten/Gebäudeüberwachung kümmert, aufgegeben“ wird. Eine „Senkung der Gebäudesicherheit“ soll durch neue technische Maßnahmen ausgeglichen werden. Die jährlichen Einsparungen sollen von 55.000 € im Jahr 2015 auf 191.000 im Jahr 2022 gesteigert werden. mehr…

Am Dienstag, den 24.11., um 19.00 ist die indische Autorin Geetanjali Shree zu Gast im Bahnhof Langendreer, die ihr Buch «Unsere Stadt in jenem Jahr» vorstellen wird. Lesung und Gespräch werden moderiert von dem Journalisten und Indien-Kenner Gerhard Klas. In ihrem Roman thematisiert die Autorin die Eskalation eines religiös-politischen Konflikts: In einer fiktiven indischen Stadt nehmen die Spannungen zwischen Hindus und Muslimen immer weiter zu. Ideologisches Zentrum der Hindu-Fundamentalisten ist ein bedeutendes Kloster der Stadt. Es fängt klein an: Die Kinder spielen nicht mehr Räuber und Gendarm, sondern Hindu und Muslim, die Ruhe über der Stadt beschwört plötzlich Angst herauf. mehr…

Am 24.11. macht die Fahrrad-Demo von cooperide zur Klimaschutzkonferenz in Paris in Bochum Station. StudentInnen der schwedischen Universität in Lund machen Halt auf ihrer Fahraddemo von Kopenhagen nach Paris. Dort findet Anfang Dezember die nächste Klimakonferenz statt. Die StudentInnen von cooperide.org zeigen mit ihrer ca. 1250 km langen Tour, dass die Menschen von den Politikern Entscheidungen für effektiven Klimaschutz erwarten. Dies ist vor sechs Jahren in Kopenhagen gescheitert. Der Arbeitskreis Umweltschutz AkU organisiert aus diesem Anlass mit Kooperationspartner verschiedene Aktionen im Foyer der Volkshochschule. mehr…