Der Mieterverein Bochum übt scharfe Kritik an der Mieterhöhungspraxis der VBW, der größten Wohnungsanbieterin in Bochum und mehrheitlich im Eigentum der Stadt. Die nämlich hat sich angewöhnt, ohne nähere Begründung grundsätzlich den Oberwert der Preisspanne des Mietspiegels zu verlangen, obwohl der Mietspiegel dies ausdrücklich verbietet. Sabine Mosler-Kühr, Rechtsberaterin des Vereins an der Brückstraße: „Uns liegen zahlreiche Mieterhöhungsverlangen vor, in denen die VBW den Oberwert der Preisspanne als ortsübliche Vergleichsmiete angibt, ohne ihre Mieter auch nur darauf hinzuweisen.“ Der Mietspiegel enthält in seiner Mietpreistabelle jeweils feste (Mittel-)Werte und eine Preisspanne, wobei grundsätzlich der Mittelwert die „ortsübliche Vergleichsmiete“ darstellt. In Ziffer 7 des Mietspiegels heißt es ausdrücklich: „Abweichungen vom Mittelwert innerhalb der Preisspanne müssen begründet werden.“ mehr…
Die Schwarze Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, 18. 12. um 18.00 Uhr in Raum GBCF 04/611 der Ruhr-Uni zu einem Vortrag ein mit dem Titel: „Seien wir realistisch, fordern wir das Unmögliche – Anarchistische Widerstandsperspektiven gegen den Klimawandel“: »Viele Menschen, die anfangen mehr über den Klimawandel zu erfahren, wenden sich bald anderen Themen zu. Das liegt zum einen an den angstmachenden Ausmaß der Folgen, zum anderen an der Tiefe der Ursachen für das Problem… mehr…
Die Initiative Religionsfrei im Revier hat vor 234 Tagen den Film „Das Leben im Brian“ im Sozialen Zentrum gezeigt. Nach Ansicht der Stadt Bochum ist das eine Ordnungswidrigkeit. An diesem Tag war schließlich Karfreitag und das Feiertagsgesetz würde die Vorführung des Filmes an diesem stillen Feiertag verbieten. Nach 147 Tagen verschickte das Rechtsamt der Stadt Bochum eine „Anhörung im Bußgeldverfahren“ an die Initiative. Als Vorwurf wird formuliert, dass die Firma „Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH“ (FSK) den Film zur Vorführung am Karfreitag nicht freigegeben habe. Die FSK betont allerdings, dass sie nur Empfehlungen für die „Filmwirtschaft“ also für den kommerziellen Kinobetrieb ausspricht. Die Karfreitagsvorführung war nicht kommerziell. Der Eintritt war frei. Also hatte die Initiative Religionsfrei im Revier zur Unterstützung der Rechtsfindung ein eigenes Gutachten angefordert und sich an die dafür zweifellos kompetenteste Stelle gewandt: Die Giordano-Bruno-Stiftung. In dem Gutachten heißt es: »Hiermit bestätigen wir, dass der Film „Das Leben des Brian“ der britischen Comedy-Gruppe Monty Python nach Auffassung der Giordano-Bruno-Stiftung, der viele renommierte Wissenschaftler, Philosophen und Künstler (darunter auch namhafte Juristen und Politiker) angehören, selbstverständlich zur Vorführung an einem Karfreitag geeignet ist. mehr…
Am kommenden Mittwoch, den 10. Dezember werden in Bochum weitere 15 Stolpersteine verlegt. Das sind Messingtafeln im Bürgersteig, die an die Opfer der NS-Zeit erinnern. Sie sind dort zu finden, wo die Menschen ihren letzten selbst gewählten Wohnsitz hatten. (Näheres.) Der Stolperstein, der vor der Hermannshöhe 38 verlegt wird, erinnert an Franz Joseph Koch (Foto) und damit an die Verfolgung schwuler Männer während des Faschismus. Die Rosa-Strippe hat eine kleine Biografie von Franz Joseph Koch veröffentlicht. Am Ende des Textes heißt es: „Diejenigen Homosexuellen, die die NS-Zeit überlebten, wurden nach dem 8. Mai 1945 weiter verfolgt. Der Strafrechtsparagraph 175 bestand in Westdeutschland in der verschärften Nazifassung bis 1969. […] Erst seit 1994 werden homosexuelle Männer in Deutschland nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“
Am Donnerstag, den 11.12. findet um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Vortrag von Volker Gerwers statt mit dem Titel: „Vor 70 Jahren: Der Beginn der deutschen Ardennenoffensive“. In der Ankündigung heißt es: »Im 16.Dezember 1944 begann an der damaligen Westfront eine Offensive der deutschen Truppen, die sogenannte Ardennenoffensive, oder auch Runstedt-Offensive genannt. Die deutschen Truppen drangen bis zum belgischen Ort Bastogne vor. Während dieser Offensive kam es im ostbelgischen Ort Stavelot zu einem Massaker an der Zivilbevölkerung. Etwa 150 Zivilisten wurden dort durch Angehörige der SS-Kampfgruppe Peiper erschossen. Die Kampfgruppe Peiper war auch für die Ermordung von 73 amerikanische Soldaten nach ihrer Gefangennahme in der Nähe von Malmedy verantwortlich. Es sind noch weitere Kriegsverbrechen nachgewiesen, die während der Ardennenoffensive stattfanden.« mehr…
Die Soziale Liste erklärt zur heutigen Beendigung der Autoproduktion und Schließung von Opel-Bochum: „Opel-Bochum wurde auf dem Altar der kapitalistischen Wirtschaftsverhältnisse und der Anerkennung des US-amerikanischen Vormachtstrebens geopfert. Die Soziale Liste Bochum ruft gleichzeitig dazu auf am Montag Solidarität mit der Opel-Belegschaft zu zeigen. Um 12.00 Uhr am Opel-Werkstor 4 Bochum-Laer (Wittener Str.) und um 17.oo Uhr auf dem Bochumer Rathausplatz.“ Ratsmitglied Günter Gleising erklärt: mehr…
Am Samstag, dem 13. 12., 17.30 Uhr laden die Libertäre Gruppe aus Bochum und Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: ‚Die Arbeitsgesellschaft ohne Arbeit – ein offensichtliches Problem und utopische Ausblicke‘: »„Arbeit macht das Leben süß“ – wohlklingende Worte zu diesem Thema kennen wir alle. Die Erwartungshaltung, ‘anständige’ Berufe zu erlernen, wird uns schon von klein auf antrainiert und fast alle von uns haben sie tief verinnerlicht: die Ethik der Arbeit. Doch es wird immer schwieriger, eine Stelle zu bekommen, von der wir auch tatsächlich leben können. Immer mehr Menschen auf dem gesamten Planeten sind arbeitslos und die in der Arbeitsgesellschaft produzierten Gegenstände werden uns jeden Tag in Kaufhäusern und durch Werbung um die Ohren gehauen. mehr…
Zum Ende der Fahrzeugproduktion im Bochumer Opel-Werk erklären der Kreisverband Die Linke Bochum, die Linksfraktion im Bochumer Rat und MdB Sevim Dağdelen ihre Solidarität mit den Opel-Beschäftigen: »Opel und die Stadt müssen mehr Verantwortung für die Beschäftigten übernehmen, Massenentlassungen müssen gesetzlich verboten werden! Der 12. Dezember ist für 3.000 Bochumer OpelanerInnen der letzte Arbeitstag. Nach maximal zwei Jahren in einer „Transfergesellschaft“ droht ihnen die Arbeitslosigkeit.« „Es ist beschämend, wie sich Opel aus Bochum verabschiedet“, sagt der Kreissprecher Der Linken Amid Rabieh. „Die Laufzeit der Transfergesellschaft ist viel zu kurz, den 140 Bochumer Opel-Auszubildenden ist bisher kein unbefristeter Arbeitsplatz an anderen Standorten angeboten worden, und in der ‚Perspektive 2022 GmbH‘ spielt der der Konzern auf Zeit. Bochum liegt mit mehr als 17.500 offiziell Arbeitslosen und einer Unterbeschäftigungsquote von 12 Prozent bereits jetzt deutlich über dem Landesdurchschnitt. Durch die unverantwortliche Werksschließung wird sich die soziale Situation weiter zuspitzen.“ mehr…
Am Samstag, den 6. 12. laden die Grüne Jugend, die SJD – Die Falken und unabhängige Antifa-Gruppen zu einer antifaschistischen Jugendkonferenz von 10 – 18 Uhr im Falkenheim in der Akademiestraße 69 ein: »“Wir wollen uns einen Tag Zeit nehmen, um über Inhalte zu debattieren und unsere Methoden zu reflektieren,†sagt Katharina Weiler, Sprecherin der Grünen Jugend Ruhr. “Anstatt gegen Nazis auf die Straße zu gehen, wollen wir einmal mit Antifaschist*innen aus verschiedensten Kontexten über Nazis, uns, unsere Gesellschaft und vieles mehr diskutieren.â€In drei Phasen wird es neun Workshops geben, die auch für Einsteiger*Innen geeignet sind. Klares Ziel ist es nämlich, eine freundschaftliche und solidarische Atmosphäre zu schaffen, in der sich alle Menschen wohlfühlen können. Daher gibt es neben den Workshops auch eine Cafete mit gutem zapatistischen Kaffee, anderen Getränken sowie Süßigkeiten und mittags auch eine Mahlzeit. mehr…
Die schwarze Ruhr-Uni eine Broschüre „Herrschaftsinstitution Hochschule: Über die Unterdrückung an der Uni“ veröffentlicht und schreibt dazu: „Universitäten gelten als Orte, an denen frei gelernt und geforscht wird. Meistens wird der Eindruck erweckt, jede*r könne sich frei entfalten und habe die gleichen Chancen zur Selbstverwirklichung. Dabei sind alle Menschen an der Uni Unterdrückung ausgesetzt und die Hochschule spielt eine wichtige Rolle beim Erhalt von Herrschaft – egal ob durch Prüfungszwang, Zulassungsbeschränkungen oder prekäre Arbeitsbedingungen. Kritisches Denken wird oft nur in dem Maße geduldet, wie es die Herrschaftsinstrumente und Hierarchien im System Uni nicht gefährdet. mehr…
Der Flüchtlingsrat NRW lädt ein zur Veranstaltung: „Vertreibung und Flucht der Eziden“, am Montag, den 8. Dezember, 19 Uhr im Bahnhof Langendreer: »Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) bekommt derzeit durch die von ihr verübten Gewalttaten in Syrien und Irak viel Aufmerksamkeit in den Medien. Anders sieht es hingegen mit den Minderheiten aus, die von der Gruppe verfolgt werden. Kaum jemand weiß wer „Eziden“ (andere Schreibweisen „Jesiden“/ „Yeziden“) sind und was das „Ezidentum“ genau ausmacht. Vertreibung und Entrechtung sind traurige Kennzeichen der 4.000 jährigen Geschichte der Eziden und haben zu einer starken Dezimierung auf heute schätzungsweise noch eine Million Mitglieder der Gemeinschaft geführt. mehr…
„Dass die Kölner Polizei ganz offensichtlich vorweihnachtlichen Konsum höher bewertet als das grundgesetzlich verbriefte Demonstrationsrecht ist nicht nur ein Skandal, sondern schlichtweg ein Angriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit. Während dem rassistischen „HoGeSa“-Netzwerk vor einigen Wochen in Köln der rote Teppich ausgerollt wurde, wird Antifaschisten und Linken aktuell das Recht auf eine Demonstration abgesprochen. Es ist unsäglich, dass die seit geraumer Zeit angemeldete bundesweite Demonstration linker Organisationen, die sich am 6. Dezember gegen die Innenministerkonferenz (IMK) und für die Solidarität mit Flüchtlingen und die Aufhebung des PKK-Verbots richtet, nur als Standkundgebung genehmigt wurde“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke), anlässlich des Verbots der unter dem Motto „Grenzen überwinden! PKK Verbot aufheben“ stehenden Demonstration. Dagdelen weiter: mehr…
Die Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum hat eine Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt. Nach Angaben der Polizei geht es um ein Flugblatt, das das Bochumer Friedensplenum auf der Berufsbildungsmesse „was geht?“ im September dieses Jahres verteilt hatte. Auf ihm ist die oben abgebildete Montage zu sehen ist, die auch auf bo-alternativ.de veröffentlicht wurde. Näheres. Zum Hintergrund: Das Jugendamt der Stadt organisiert federführend die Messe. Der Leiter des Bochumer Jugendamtes Dolf Mehring hatte auf einer Pressekonferenz auf eine kritische Frage des Journalisten Marcus Meier zur Teilnahme der Bundeswehr an der Messe geantwortet: „Uns ist es wichtig, dass jeder Schüler einen Job findet.“ Die Ruhr Nachrichten hatten dieses Zitat veröffentlicht. mehr…
Die Mitglieder der früheren Bochumer Anti-Apartheidgruppe „BISA“ freuen sich daraüber, dass Ruth Weiss für ihre besonderen Verdienste als Journalistin und Schriftstellerin das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse erhält. Die öffentliche Feierstunde mit der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Frau Dr. Angelica Schwall-Düren, findet am 12. Dezember um 17 Uhr im Kapitelsaal der Burg Lüdinghausen statt. Ruth Weiss war sehr viele Male in Bochum zu Gast. Mit ihren Vorträgen vor allem zum Thema Südafrika und Lesungen aus ihren Romanen, in denen sie sich in den letzten Jahren vornehmlich jüdischem Leben in Deutschland widmete, hat sie viele Menschen aller Altersgruppen angesprochen und mit ihrem nicht nachlassenden Engagement gegen Rassismus und für die Unterstützung von emanzipatorischen Bewegungen in Süd und Nord begeistert. mehr…
Die Libertäre Gruppe Bochum hat eine Solidaritäts-Erklärung für den Bauwagenplatz in Duisburg geschrieben:» Nieder mit dem Stadteinheitsbrei! Her mit dem schönen Leben! Nach 19 Jahren wurde dem Wagenplatz in Duisburg zum 31.12 der Pachtvertrag gekündigt. Das Gelände soll nun eine Pferdekoppel werden. Die Kündigung kam für die Bewohner*innen plötzlich. mehr…
Linksjugend [ˈsolid] Bochum lädt am Dienstag, den 9. 12. um 18:30h im Sozialen Zentrum ein zu einer Veranstaltung zum Thema „Der Balkan und die neue Linke – Die vergessene Region Europas“: »Egal ob im ehemaligen Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Albanien, Griechenland oder Ungarn: Überall herrscht die Krise als Dauerzustand, in manchen Nachfolgerepubliken Jugoslawiens sogar seit über 20 Jahren. Egal ob brennende Regierungsgebäude im Februar in Bosnien, Massenstreiks in Serbien oder riesige Studierendenproteste in Kroatien – Überall brennt die Luft und die Menschen wollen Veränderung! mehr…
Die Soziale Liste „kritisiert vehement die geplante Fusion in der Wohnungswirtschaft des Ruhrgebiets“ und fordert stattdessen mehr kommunales Engagement. In einer Pressemitteilung heißt es: »Nach der geplanten Übernahme der Gagfah wäre die Deutsche Annington mit 350.000 Mietwohnungen und rund 1 Million Menschen in den Wohnungen mit Abstand Deutschlands größter und Europas zweitgrößter Mietwohnungskonzern. „Der geplante Zusammenschluss zeigt die negativen Auswirkungen der Privatisierung von Wohnungsgesellschaften. Er zeigt, dass Wohnungen, ja sogar ganze Siedlungen, zur Handelsware geworden sind“, so Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste. mehr…
Am vergangenen Freitag haben die rot-grün regierten Länder mit Ausnahme von Bremen im Bundesrat einem Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) zugestimmt und damit dessen Verabschiedung ermöglicht. Dabei hatte der Bundesratsausschuss für Arbeit und Soziales zuvor noch die Ablehnung des Gesetzes empfohlen und Nachbesserungen gefordert. Die Zustimmung beruht auf einem ausgehandelten Kompromiss zwischen Bund und Ländern, im Kern geht es dabei um eine verstärkte finanzielle Unterstützung der Länder und damit auch der Kommunen durch den Bund. „Menschenrechte sind nicht verhandelbar“, empört sich Heinz Drucks, Vorstandsmitglied des Flüchtlingsrates NRW. „Weiterhin bleibt es für Flüchtlinge bei der lebensgefährlichen minimalen medizinischen Behandlung, bei der Unterbringung in Sammelunterkünften und bei der Möglichkeit der erheblichen Leistungskürzung. Das kann kein Kompromiss rechtfertigen. Abgesehen davon wird die finanzielle Unterstützung nicht bei den Flüchtlingen landen, sondern lediglich den Haushalt der Kommunen aufbessern.“ mehr…
Auf der Vollversammlung des Kinder- und Jugendrings am gestrigen Montag wurden die „Humanitäre Solidarität Middle East“, „Pro Steinkuhl“ von „Ronahi“ als neue Mitglieder aufgenommen worden. Die Humanitäre Solidarität Middle East arbeitet vorrangig mit Kindern und Jugendlichen aus dem Libanon und aus Syrien. Zielgruppe von Ronahi sind kurdische Kinder und Jugendliche und Pro Steinkuhl kümmert sich um sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche im Stadtteil. Mit den neuen Mitgliedsverbänden werden die interkulturelle Arbeit und die sozialen Angebote des Jugendrings gestärkt. Der Kinder- und Jugendring Bochum hat mit den Neuaufnahmen insgesamt 34 Mitgliedsorganisationen. mehr…
Die Libertäre Gruppe aus Bochum und die Anarchistische Gruppe Dortmund rufen dazu auf, sich an den Protesten gegen die Innenministerkonferenz sowie am antinationalen und antiautoritären Block auf der Demo gegen die IMK in Köln zu beteiligen! Dazu gibt es zwei gemeinsame Zugtreffpunkte: Aus Dortmund: Sa. 6. Dezember 10:40 Uhr Nordausgang des HBF (vor Cinestar)! Aus Bochum: Sa. 6. Dezember 10:30 Uhr am Buddenbergplatz!
Am kommenden Mittwoch, den 10. Dezember werden in Bochum weitere 15 Stolpersteine verlegt. Das sind Messingtafeln im Bürgersteig, die an die Opfer der NS-Zeit erinnern. Sie sind dort zu finden, wo die Menschen ihren letzten selbst gewählten Wohnsitz hatten. (
