Die Linksfraktion im Rat berichtet: »Gestern hat der Rat in dieser Wahlperiode voraussichtlich zum letzten Mal getagt, es sei denn, es wird noch eine Sondersitzung einberufen. Damit war es auch die letzte Ratssitzung unserer derzeitigen Fraktionsmitglieder. Sie kandidieren nicht wieder. Es war noch einmal eine lange Sitzung mit engagierten Diskussionen. Wir informieren heute über folgende Themen: Umbenennung Moltkemarkt, Raumproblem Alice-Salomon-Berufskolleg, Namensgebung Musikzentrum: Alles eine Frage des Geldes?, Opel Perspektive 2022, Verabschiedung der Linken im Rat. mehr…
Am 9. April 2014 wurde im Bochumer Opel-Werk ein neuer Betriebsrat gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 72 Prozent. Die Liste „Gemeinsam“ mit dem bisherigen Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel an der Spitze erhielt 62,6 Prozent der abgegebenen Stimmen und erzielte die absolute Mehrheit in allen Werksteilen. Damit gehören 18 von 25 BetriebsrätInnen der Liste „Gemeinsam“ an. Das vorläufige Wahlergebnis: mehr…
Das Bochumer Friedesplenum wirbt am Samstag, den 12. April von 12 – 14 Uhr auf der Kortumstraße Höhe Glascafé für die Teilnahme und Unterstützung des diesjährigen Ostermarsches. Er steht unter dem Motto: „NATO- und EU-Kriege stoppen, Atomkraft/ -waffen abschaffen – Für eine zivile EU!“ Bei der Sonntagsabschlussveranstaltung in Bochum rund um das aktuelle Thema „EUROSUR muss baden gehen! Die militärische Abschottung der EU gegenüber Flüchtlingen“ wird der Journalist Matthias Monroy über das neue militärische Kontrollsystem den EU-Grenzen referieren.
Diskussionsstoff am Infostand wird sicherlich auch die Kampagne des Friedesplenums gegen die Benennung des Feierabendmarktes auf dem Springerplatz nach einem preußischen Militaristen sein. Weitere Plakatideen an: plakat@friedensplenum.bo-alternativ.de
Donnerstag 10.04.14, 15:34 Uhr
Sevim Dagdelen: Nein zum deutschen Marineeinsatz im Mittelmeer
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen hat in einer Persönliche Erklärung begründet, warum sie im Bundestag einem Militäreinsatz zur Vernichtung von syrischen chemischen Waffen nicht zugestimmt hat und warum sie zivile Lösungen für solche Aufgaben fordert: „Ich habe heute aus prinzipieller Sicht, aber gerade auch angesichts der konkreten Sachlage, gegen den Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am maritimen Begleitschutz bei der Hydrolyse syrischer Chemiewaffen an Bord der CAPE RAY gestimmt. Ich teile die Einschätzung aus der Friedensbewegung, von Friedensaktivisten und Friedensforschern, dass „kein plausibler Grund erkennbar (ist), den zwischen Syrien und den Vereinten Nationen bzw. der OPCW ausgehandelten Abzug des gesamten syrischen Chemiewaffenarsenals und dessen Vernichtung mit einer militärischen Komponente von Seiten der Bundesrepublik Deutschland zu begleiten.“ (Stellungnahme Bundesausschuss Friedensratschlag 08.04.2013). Unsere Antwort muss zivil bleiben. mehr…
Wir denken, dass das Bild von Camillo Fischer aus dem Jahr 1945 recht eindrucksvoll darstellt, wozu die Verehrung derlei MilitaristInnen wie Moltke einst führten und vielleicht zum Nachdenken anregt. Beste Grüße, le chat pitre
Die Grüne Ratsfraktion teilt mit: »Unter dem Titel „Gedenkkultur bewahren – Militarismus ächten“ lag dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden am 08.04.2014 eine Anregung des Bochumer Friedensplenums vor. Darin wird kritisiert, dass der Abendmarkt auf dem Springerplatz von seinen Initiatoren den Namen „Moltkemarkt“ bekommen hat. Ein Kompromissvorschlag der Linken, der die Stadt aufforderte, mit den Betreibern des Marktes einen Konsens über eine Namensänderung des Marktes herzustellen, wurde von CDU und SPD abgelehnt. Karsten Finke, Sprecher der grünen Ratsfraktion im Ausschuss: „Wir Grüne haben den Kompromissvorschlag unterstützt. mehr…
Mittwoch 09.04.14, 13:50 Uhr
Die Linke im Rat sagt Nein zu Anneliese Brost Musikforum Ruhr
Nach dem Willen der Stiftung Bochumer Symphonie und der Bochumer Stadtverwaltung soll das im Bau befindliche Musikzentrum „Anneliese Brost Musikforum Ruhr“ heißen. Von diesem Namenvorschlag hält Die Linke im Rat nichts und erklärt: »Im Rat am morgigen Donnerstag wird sie gegen diesen Vorschlag stimmen.Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat Bianca Schmolze: „Uns leuchtet überhaupt nicht ein, warum das Musikzentrum nach Anneliese Brost benannt werden sollte. mehr…
Noch bis Ende April werden in Bochum Vorzeige-Betriebsräte gesucht. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. Beschäftigte könnten mit ihrer Teilnahme am „Deutschen Betriebsräte-Preis 2014“ den „Mitbestimmungs-Oscar“ in die Region holen. „In vielen Bäckereien und Hotels, in der Gastronomie und Ernährungsindustrie führen die Arbeitnehmervertretungen eine wichtige Regie im Arbeitsalltag. Sie tragen dazu bei, dass Jobs gesichert und die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Und das mit großem Engagement. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Über 6 Monate benötigte die Verwaltung der Stadt Bochum, um auf 5 gestellte Fragen der Sozialen Liste zum Zustand der maroden Sportanlage SF Westenfeld 1965 e.V. zu antworten. „Es ist nicht nur der lange Zeitraum, sondern auch der Inhalt, mit dem die Stadt auf die gestellten Fragen antwortet“, der die Soziale Liste zur Kritik veranlasst. „Mit ganzen sechs Sätzen glaubt die Verwaltung das Problem Sportanlage Westenfeld abtun zu können“, so äußert sich das Wattenscheider Ratsmitglied Günter Gleising. mehr…
24.000 Fahrräder täglich auf dem Südring…
…wird es nie geben, wenn es nach der Bochumer Verwaltung geht. 24.000 Autos dagegen werden nicht nur als normal, sondern als unvermeidbar betrachtet. Das wurde heute im Beschwerdeausschuss des Rates überdeutlich. Vor der Sitzung des Ausschusses: Sturm, Hagel und ein arbeitnehmerfeindlicher Termin mitten in der Woche nachmittags konnte sie nicht abhalten. Eine Gruppe von aktiven FahradfahrerInnen traf sich am heutigen Dienstag, den 8. April um 14 Uhr, um gemeinsam die Situation für FahrradfahrerInnen auf dem Südring zu „erfahren“. Rote Luftballons an den Fahrrädern sollten für viel Aufmerksamkeit (besonders bei den AutofahrerInnen!) sorgen, damit dieser Selbstversuch bei den Umrundungen des Südrings zwischen Hauptbahnhof und Viktoriastrasse nicht zu ersten Opfern führt. mehr…
Dienstag 08.04.14, 19:21 Uhr
100 Jahre Tradition: Partei der Kriegskredite hat ein Herz für Moltke
Mit den Stimmen von SPD und CDU lehnte der Ausschuss für Bürgeranregungen und Beschwerden heute den Antrag des Friedensplenums gegen die Namensgebung für den Freitagsabendmarkt auf dem Springerplatz ab. Auch ein Kompromissantrag der Linken, die Verwaltung zu beauftragen, mit den Betreibern des Marktes möglichst einen Konsens über eine Namensänderung des Marktes herzustellen, scheiterte an der Bochumer Moltkekoalition. Wolfgang Dominik stellte für das Friedensplenum noch einmal die Bedeutung Moltkes für den preußischen Militarismus und damit für zwei Weltkriege in den Vordergrund, die 1947 zur Umbenennung des ehemaligen Moltkeplatzes führte: ein bewußter Bruch mit einer unseligen Tradition, die im Abgrund unserer Geschichte endete. mehr…
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft schreibt: »Die Weichen für das nächste Schuljahr werden gerade in der Verwaltung und in den Schulen gestellt. Tiefgreifende Änderungen bringen wohl die neuen Vorgaben zur Inklusion: Im Zusammenhang mit der deutlich höheren Quote von Kindern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf, die an Regelschulen gehen werden, befürchtet die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dass nicht alle Weichen richtig gestellt sind und ausreichend Vorkehrungen getroffen sind, damit der Inklusionsprozess gelingen kann. mehr…
Die Verwaltung soll gemeinsam mit dem Alice-Salomon-Berufskolleg eine Lösung entwickeln, die den Verlust von sechs Klassenräumen verhindert oder an anderer Stelle entsprechenden Ersatz schafft. Diesen Dringlichkeitsantrag stellt die Linksfraktion für die Ratssitzung am Donnerstag anlässlich einer Eingabe des Alice-Salomon-Berufskollegs an alle Ratsfraktionen. Das Problem: Die in der Roonstraße genutzten Klassenräume sollen nach dem Willen der Verwaltung ersatzlos gestrichen werden. mehr…
Am 27.03.2014 fand fand die Informationsveranstaltung des Sozialpsychiatrischen Kompetenzzentrums Migration – SPKoM Bochum „Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion in Bochum und Umgebung – Migrationsgeschichte und psychische Gesundheit“ in der Volkshochschule statt. Die VeranstalterInnen berichten: »Zu den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, aus denen Menschen nach Deutschland kamen und kommen, gehören Armenien, Aserbeidschan, Estland, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Lettland, Litauen, Moldawien, Russische Föderation, Tadschikistan, Turkmenien, Ukraine, Usbekistan und die Republik Weißrussland. mehr…
Dienstag 08.04.14, 09:31 Uhr
Karfreitag, 18. April, 19 Uhr im Sozialen Zentrum in Bochum
monty python - das leben des brian (Deutsch) always look on the bright side of life
Die Initiative Religionsfrei im Revier wird auch in diesem Jahr am Karfreitag den Film das „Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum in Bochum zeigen. Im letzten Jahr hatte die Filmvorführung zu einem Bußgeldverfahren der Stadt Bochum geführt, weil dies ein Verstoß gegen das Feiertagsgesetz NRW darstellt. Hierbei wurden den Veranstaltern anfänglich ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro angedroht. Das Feiertagsgeetz verbietet z. B. auch Menschen, die mit den christlichen Kirchen nichts zu tun haben, am Karfreitag jede Form von gemeinsamem Spaß und Unterhaltung (“alle der Unterhaltung dienenden Veranstaltungenâ€). mehr…
Der Antifa Klüngel Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: Der Vorwahlkampf in Bochum bleibt spannend. Die Bochumer AfD lässt in diesen Tagen einmal mehr die demokratischen Hüllen fallen. Aussteiger*innen, die aus politischen Gründen nicht mehr für die Partei kandidieren wollen, werden von der AfD zur Kandidatur gezwungen. Gleichzeitig gehen die Rechtspopulist*innen juristisch gegen kritische Flyer des örtlichen Kinder- und Jugendringes vor. Der Kinder- und Jugendring hatte mit Flugblättern für ein “demokratisches, friedliches, buntes und tolerantes Bochum†an Schulen geworben. Die Flyer dienen der Aufklärung über neonazistische und rechtspopulistische Parteien zur Kommunal- und Europawahl. mehr…
Die Linke in Bochum fordert von der Stadt Bochum eine Lösung für die Radfahrer auf dem Südring. Horst Hohmeier, Kandidat Der Linken für den Rat erklärt: „Gerade der Südring wird für die Menschen, die nicht mit dem Auto in Bochum unterwegs sein wollen, sondern lieber auf das Fahrrad umsteigen, zum unkalkulierbaren Wagnis. Es fehlt dort an einem Radverkehrsweg entsprechend den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen.“ mehr…
Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Samstag, den 12. April zu einer Radtour „auf den Spuren des Kapp-Putsches und der Märzrevolution im Jahr 1920“ ein. Zunächst geht es mit dem Zug von Bochum nach Dinslaken. Die Tour führt dann durch das damaliger Frontgebiet über die heftig umkämpfte Festung Wesel nach Hünxe. Auf dem Weg werden Orte des Kampfes und Erinnerungsstätten aufgesucht, wie der Gedenkstein auf dem Kommunalfriedhof in Dinslaken sowie der Gedenkstein auf einem Massengrab in Hünxe-Bruckhausen. mehr…
Da die Verantwortlichen in der Stadt nichts dagegen unternehmen wollen, dass eine paar Geschäftsleute den Ratsbeschluss ignorieren, nach dem der heutige Springerplatz nicht mehr dem preußischen Militaristen Moltke gewidmet sein soll, startet das Friedensplenum eine Kampagne gegen diesen Geschichtsrevisionismus. Ein Element dieser Aktion soll ein Plakat bilden, mit dem gegen die Verwendung des Namens Moltkemarkt protestiert wird. Vorschläge werden erbeten an: plakat@friedensplenum.bo-alternativ.de.
KREUZWEG - Trailer HD (Deutsch, 2014) // UFA FICTION
Ab Donnerstag, dem 10. April läuft im Kino Endstation der Film Kreuzweg. In der Ankündigung heißt es: »Maria ist 14 und wächst in einer Familie auf, die einer besonders strengen Richtung der katholischen Kirche angehört. Sie nimmt ihren Glauben sehr ernst und versucht, ihn im Alltag nach den Grundsätzen zu leben, die ihre Familie und der Pfarrer ihr vermitteln. Der radikale Unterschied zwischen den festen Regeln ihrer Familie und ihrem weltlichen Leben als Schülerin setzt sie unter großen Druck. mehr…
Die Naturfreunde Bochum-Langendreer laden am Donnerstag, den 10. April um 19.30 Uhr in den Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag mit Jürgen Heuser über exotische Pflanzen und Tiere im Ruhrgebiet ein. Jürgen Heuser ist Geschäftsführer der Biologischen Station Östliches Ruhrgebiet. In der Ankündigug heißt es: »Zwei Drittel der Pflanzenarten unserer Industriebrachen kommen aus fernen Ländern. Ausgesetzte, nun freilebende Wasserschildkröten gehören zu den häufigsten Reptilien des Ruhrgebietes. Auch der extrem seltene Wanderfalke brütet im Ruhrgebiet. Zu dem kurzweiligen Vortrag, bei dem stellenweise auch mitgeraten werden darf, laden die Naturfreunde Bochum-Langendreer ein.«
Am Dienstag, den 8. April präsentiert Radio El Zapote um 20 Uhr im Bahnhof Langendreer Ma Valise die Lieblingsband aus Frankreich: »Wieder haben Ma Valise, übersetzt „Mein Koffer“, selbigen mit Balkan-Dub-Chanson-Mestizo-Rock und AfroBeat-Rhythmen, so lieblich wie aus der Weinregion in der Bretagne, aus der sie kommen, gepackt, um erneut die Bühnen der BRD auf einer kleinen Tour zu entern. Mit an Bord befindet sich eine neue LIVE-CD. mehr…
Ein paar Geschäftsleute mit dem Unternehmer Herwig Niggemann an der Spitze haben im vergangenen Herbst auf dem Springerplatz einen freitäglichen Abendmarkt mit dem Namen Moltkemarkt eröffnet. Diesen Namen trug der Platz bis 1947. Er war nach dem preußischen Militaristen Helmuth von Moltke benannt. Der Bochumer Stadtrat setzte 1947 ein Zeichen gegen Krieg und Faschismus und benannte den Platz um nach dem Bochumer Widerstandskämpfer Karl Springer. Der Bochumer Historiker Dr. Hubert Schneider schrieb als Reaktion auf die Restaurierung des Names Moltkemarkt in einer Stellungnahme: „Die politische Gedenkkultur in Bochum gebietet es, dass der Springerplatz der Springerplatz bleibt. Er darf nicht – auch nicht zum Teil oder zeitweise zur Marktzeit – Moltkemarkt werden.“ Das Bochumer Friedensplenum griff die Forderung Schneiders auf, dass der Rat hier zu einer Entscheidung gefordert sei und stellte eine Anfrage an den Rat. Die Oberbürgermeisterin ließ die Anfrage aber nicht zu und teilte mit, es handele “sich nicht um eine Angelegenheit, in die der Rat eingreifen kannâ€. mehr…
Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat heute durch ihre Aufmerksamkeit erreicht, dass das Grünflächenamt erneut Baumrodungen auf dem Bahnhofsgelände stoppte. Auf der Webseite der Initiative heißt es: »Da kommt Einiges zusammen, was sich der Investor am 4. April auf dem Gelände des Güterbahnhof Weitmar geleistet hat: illegale Baumrodungen in der Brutzeit der Vögel; Herrichtung und Nutzung eines Grundstücks des RVR als Zufahrt zum Bahnhofsgelände, ohne das der RVR von dieser Aktion Kenntnis, geschweige denn eine Genehmigung erteilt hatte; Anlieferung von Bau-Aushub über den städtischen Teil des Springorum-Radweges (von der Verwaltung genehmigt?); Ablagerung des Bau-Aushubs an nicht genehmigter Stelle auf dem Bahnhofsgelände. mehr…
Die Maler und Lackierer bekommen ab sofort mehr Geld. Ihr Lohn steigt um 3,2 Prozent. Darauf hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt hingewiesen. Nach Angaben der Maler- und Lackierer-Gewerkschaft IG BAU „müssen die Chefs das Lohnplus zum ersten Mal für März zahlen, genauso wie einen Einmal-Betrag in Höhe von 50 Euro. Ab Juni kommenden Jahres steigt der Lohn noch einmal um 2,55 Prozent.“ mehr…
Die Linkspartei schreibt: »Seit einigen Wochen unterhält die Bundeswehr in der Brückstraße 47 ein Karrierebüro und versucht, Jugendliche für Kriegseinsätze zu rekrutieren. Die Bundeswehr erweckt bei Jugendlichen wenig Interesse. Deshalb wird ihre Werbung immer aufdringlicher. Werbespots laufen im Fernsehen, Offiziere dürfen sogar in Schulen Jugendliche ködern. Dort wird suggeriert, dass der Beruf des Soldaten ein Abenteuerberuf sei.„Wir von Linksjugend Solid sind dagegen, dass die Bundeswehr ungestört und einseitig Werbung für ihre mörderische Arbeit machen darf. Soldat sein ist für uns kein normaler Beruf. Soldaten sind Mörder, wie es Tucholsky schon treffend formulierte“, erklärt Benny Krutschinna von Linksjugend Solid. Benny Krutschinna weiter: „Deshalb werden wir am Samstag um 11:30 Uhr vor dem Karrierebüro unseren Unmut äußern und gegen die Rekrutierung Jugendlicher in der Bochumer City unsere Stimme erheben. Bochum soll kein Ort sein für das Werben für das Sterben.“
Die Soziale Liste schreibt: »Die Folgen des Bergbaus stellen auch für Bochum und Wattenscheid ein großes Problem da. So wurden über 100 Tagesbrüche und Gebäudeschäden in den letzten 5 Jahren in Bochum und Wattenscheid registriert. Das geht aus einer Mitteilung der Verwaltung auf eine entsprechende Anfrage der Sozialen Liste hervor, die von der Bezirksregierung Arnsberg beantwortet wurde. Aus der Antwort geht ebenso hervor, dass viele alte Schächte in der Vergangenheit nach Gesichtspunkten gesichert worden sind, die den heutigen Sicherheitsmaßnahmen nicht mehr genügen. mehr…
Der Bochumer Opel-Betriebsrat informiert auf seiner Webseite: »Belegschafts-Info am 2.04.2014: 3.000 Opelaner auf drei Schichten wurden vom BR-Vorsitzenden Rainer Einenkel während der Arbeitszeit über die Tarifverhandlungen, zusätzliche Produktion, die Berufsperspektive und die Ansiedlung der Paketfirma DHL informiert. Drei Stunden ruhte die Produktion. Von der IG Metall war niemand anwesend, so dass der BR-Vorsitzende über den Stand der Tarifverhandlungen berichtete. Für das nächste Treffen hat die IG Metall ihre Teilnahme zugesagt.« Außerdem ist auf der Webseite ein Beitrag zu finden unter dem Titel: „Jetzt ist es raus! Bochumer Belegschaft wurde belogen – Zafira-Verlagerung für 2015 geplant.“
