Archiv für das Jahr: 2013


Mittwoch 19.06.13, 20:01 Uhr

Solifest: Taksim ist überall

Auf der Wiese vor dem Bergbaumuseum findet z. Z. ein open-air-Solidaritätsfest „Taksim ist überall“ statt. AugenzeugInnen berichteten von den brutalen Polizeuübergriffen in der Türkei. Jetzt spielt ein Musikgruppe von DIDF. Gleich wird ein riesiges Solidaritätsfoto mit vielen Teilnehmenden gemacht, dann berichtet ein Arzt als Augenzeuge aus Istanbul. Anschließend spielt Compania Bataclan. Abschließend wird es eine Session von mehreren MusikerInnen geben, die inzwischen auf dem Platz eingetroffen sind. Der Regenradar verspricht, dass alles bei tollem Wetter stattfinden wird.


Mittwoch 19.06.13, 14:33 Uhr
Busfahrt: Wohnen im Ruhrgebiet

Busfahrt: Wohnen im Ruhrgebiet

In der von der LAG Soziokultur geförderten Reihe “Interventionen Stadt für alle” startet am Sonntag, 23. 6. eine Busrundfahrt zum Thema „Wohnen im Ruhrgebiet – Bewohner nehmen das Heft in die Hand“ durch mehrere Städte. Für die Rundtour, die am Mehrgeneration-Wohnprojekt Bundtstift e. V. in Langendreer startet, sind noch einige Plätze im Bus frei. Für das Mitfahren im Bus ist eine Anmeldung erforderlich. NormalverdienerInnen zahlen für die Fahrt 5 €, alle anderen nach Selbsteinschätzung. In der Einladung heißt es: »Das Ruhrgebiet genießt inzwischen das Privileg, die niedrigsten Mieten deutscher Städteregionen zu haben. Andererseits gibt es wenig Regionen, in denen Finanzinvestoren so viele Wohnungen gekauft haben. Die Städte im Ruhrgebiet haben mit erheblichen Problemen durch Verschuldung und Armut zu kämpfen. Die Chancen und Probleme stellen Herausforderungen für die BewohnerInnen dar, die das Wohnen und Wohnumfeld selber mitgestalten müssen und können. Die Stationen sind: mehr…


Mittwoch 19.06.13, 14:23 Uhr
Sevim Dagdelen:

Erdogan setzt weiter auf Polizeiknüppel 2

„Erdogan führt mit seiner Politik der massiven Polizeigewalt und der Androhung, die Armee einzusetzen, die Türkei immer weiter ins außenpolitische Abseits. Doch kann er die Demokratiebewegung in seinem Land nicht ersticken“, so Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnetezu der Linken zu den „anhaltenden Protesten, die unvermindert in Istanbul und jetzt auch in anderen Städten, wie im westanatolischen Eskisehir, weitergehen“. Dagdelen weiter: „Die Menschen in der Türkei haben genug von Repressionen und Drohungen. Sie stehen auf gegen die autoritäre AKP-Regierung und einen islamistischen Unterdrückungsstaat. Sie protestieren gegen den Führungsstil von Erdogan. mehr…


Mittwoch 19.06.13, 14:17 Uhr
Rentenkürzung und Niedriglohn:

DGB warnt vor Altersarmut

Nach aktuellen Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) muss jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte in der Stadt Bochum künftig mindestens 47 Jahre lang arbeiten, um eine Rente zu bekommen, die knapp oberhalb der Grundsicherung liegt. Der DGB erklärt: »Diese dramatische Entwicklung hat zwei Gründe: In Bochum arbeiten 20 Prozent der Vollzeitbeschäftigten – 17.404 Menschen – zu einem Lohn unterhalb der Niedriglohnschwelle von 1.890 Euro im Monat. Zudem soll das Rentenniveau nach den Plänen der Bundesregierung von heute knapp 50 bis auf 43 Prozent sinken. Altersarmut wird dadurch auch eine Gefahr für Normalverdienende. Die Durchschnittsrente lag im Zugangsjahr 2012 in Bochum bei nur 1013 Euro (Männer) bzw. 480 Euro (Frauen). Wenn das Rentenniveau von 43 Prozent schon heute gelten würde, läge die durchschnittliche Rente nur noch bei rund 871 Euro (Männer) bzw. 412 Euro (Frauen). mehr…


Dienstag 18.06.13, 21:12 Uhr
Taksim ist überall - überall ist Widerstand

Open-Air-Solidaritätsabend

Das Bündnis „Taksim ist überall“, das am morgigen Mittwoch, den 19. 6.  ab 18.00 zu einem Open-Air-Solidaritätsabend vor dem Bergbaumuseum einlädt, schreibt über den geplanten Ablauf: »Mit Musik und aktuellen Berichten aus Istanbul soll gemeinsam ein Zeichen der Solidarität mit den Protestierenden in der Türkei gesetzt werden.  Gleichzeitig soll gegen das brutale Vorgehen der Regierung Erdogans, gegen die Räumung des Gezi Parks und die Polizeigewalt demonstriert werden. Es werden verschiedene Menschen zu Wort kommen, die die Proteste in Istanbul erlebt sowie unterstützt haben, sei es medial oder durch medizinische Nothilfe. Lokale Musiker und DJs haben sich spontan bereit erklärt, die Aktion zu unterstützen, dazu gibt es einen offenen Aufruf an Musiker sich spontan einzubringen.  Eine symbolische Solidaritäts-Aktion an dem Abend wird die Fotosession „Ihr seid nicht allein“ sein, bei der Teilnehmer sich mit persönlichen Grußbotschaften ablichten lassen können, die den Protestierenden in der Türkei in Form einer Fotogalerie zukommen sollen.«


Dienstag 18.06.13, 20:57 Uhr

Aktion zum Weltflüchtlingstag

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum organisiert in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Privatpersonen zum Weltflüchtlingstag am Donnerstag, den 20. Juni von 12 – 19 Uhr eine Veranstaltung auf dem Platz des Europäischen Versprechens (neben dem Rathaus). Das Motto lautet: „grenzenlos gemeinsam leben“ und dazu ist folgende Aktion geplant: »Diese Grenzen sind auch der gestalterische Fokus. Sie werden durch gelbes Absperrband sichtbar gemacht. Diese werden über den ganzen Vorplatz bis in die Kirche hinein, zunächst als „ Grenzen“ gespannt, so dass zu Beginn der Ausstellung eine Interaktion des Zerschneidens, und somit das überwinden der Grenzen, eingefordert wird. Zum Verständnis des Sinns dieser Aktion zum späteren Zeitpunkt, sind zusätzlich gelbe Linien auf dem Boden sichtbar als Grenze wahrzunehmen. mehr…


Dienstag 18.06.13, 18:51 Uhr
Sevim Dagdelen:

„Erdogan muss gestoppt werden“ 2

„Die Linke verurteilt die Massenverhaftungen von Regimekritikern und Oppositionellen in der Türkei“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken, anlässlich „der großangelegten Razzien seitens des AKP-Regimes in mehreren türkischen Städten, bei denen Anti-Terror-Einheiten Wohnungen von Regierungskritikern gestürmt und Dutzende Menschen festgenommen haben“. Dagdelen weiter: „Angesichts der brutalen Gewalt und der massiven Drohungen des AKP-Regimes, jetzt sogar die Armee gegen die Demonstrierenden einzusetzen, ist es dringend geboten, ein Stopp-Zeichen zu setzen. mehr…


Dienstag 18.06.13, 18:04 Uhr

Solidarität

Etwa 500 Menschen haben sich am Montagabend mit einer Kundgebung auf dem Husemannplatz und einer Demonstration durch die Innenstadt mit den Protestierenden in der Türkei solidarisiert. Siehe Bildergalerie. In einer Solidaritätsadresse des DGB hieß es: »Wir senden solidarische Grüße des Deutschen Gewerkschaftsbundes Ruhr Mark. Wir begrüßen die heutige Veranstaltung und übermitteln unsere Solidarität. Die Ereignisse der letzten Tage in der Türkei machen deutlich, dass viele Menschen ihre demokratischen Grundrechte wahrnehmen und für ihre Interessen eintreten. Auch wenn wir hier aus Deutschland nicht alle inhaltlichen Ausrichtungen und Forderungen in allen Einzelheiten und in ihrer kompletten Breite kennen, darf es nicht sein, dass die Regierenden unter Premierminister Erdogan in dieser Situation demokratisches Anliegen und Widerstand brutal niederknüppeln. mehr…


Dienstag 18.06.13, 12:32 Uhr
Früherkennung psychischer Traumatisierung bei Asylsuchenden

Seminar des Flüchtlingrates NRW

Das Behandlungszentrum für Folteropfer in Berlin lädt in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat NRW und der Medizinischen Flüchtlingshilfe am 4. Juli zu einer kostenlosen Informationsveranstaltung in den Räumen des Flüchtlingsrates NRW in der Wittener Str. 201 ein: »Das Angebot richtet sich an alle in der Flüchtlingsarbeit tätigen Personen. Neben einer Übersicht über die alten und neuen Forderungen der EU-Aufnahmerichtlinien, soll die aktuelle Situation traumatisierter Flüchtlinge in Deutschland zum einen aus rechtlicher Perspektive betrachtet, vor allem jedoch aus psychologischer Sicht das Thema Traumatisierung und Extremtraumatisierung als Folge von Gewalt und Flucht beleuchtet werden. Ein Vortrag wird sich den Lebensbedingungen der als besonders schutzbedürftig eingestuften Asylsuchenden in Nordrhein-Westfalen widmen, ein anderer sich mit der aktuellen Rechtslage zu den Aufnahmebedingungen der Betroffenen auseinandersetzen. mehr…


Montag 17.06.13, 21:38 Uhr
Open Air Soli-Abend für die Proteste in der Türkei

Taksim ist überall!

Am Mittwoch, den 19. 6. lädt das Bochumer Bündnis Taksim ist überall ab 18 Uhr vor dem Bergbau-Museum zu einem Open Air Soli-Abend für die Proteste in der Türkei – gegen die brutale Repression und die Räumung des Gezi Parks ein. Im Flyer, der dazu aufruft heißt es: »Am Samstag fand die Gewalt gegen die Protestierenden in der Türkei einen weiteren traurigen Höhepunkt: Die Polizei räumte mit enormer Brutalität, mit Wasserwerfern und Panzern, Tränengasgranaten und Gummigeschossen den Gezi Park und setzte damit die Drohungen von Minsterpräsident Erdogan in die Tat um. Mehrere hundert Menschen wurden verletzt. Sogar die provisorischen Lazarette wurden mit Tränengas angegriffen. Seit Beginn der Proteste sind mindestens vier Menschen getötet, Tausende verletzt, Unzählige verhaftet worden. mehr…


Montag 17.06.13, 17:49 Uhr
Informations- und Diskussionsveranstaltung der Linksfraktion Bochum

Wege aus der Energiearmut

Am Donnerstag, den 20. Juni lädt die Linksfraktion im Rat um 18.30 Uhr im Museum zu einer Veranstaltung über Energiearmut ein und schreibt: »Was können wir gegen Energiearmut tun? Helfen Sozialtarife weiter? Wie nützlich ist Energieberatung? Welche Aufgabe haben die öffentlichen Stromversorger? Müssen wir die Einkommenssituation verbessern und höhere Hartz-IV-Regelsätze erreichen? Oder hilft gar nur die Verstaatlichung der Energiewirtschaft? Diese Fragen wollen wir diskutieren am mit Claudia Bruhn, Projektleiterin, Verbraucherzentrale NRW, Caren Lay, Verbraucherpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag und stellvertretende Parteivorsitzende,  Bernd Wilmert, Geschäftsführer Stadtwerke Bochum. mehr…


Sonntag 16.06.13, 20:02 Uhr

Überall ist Widerstand

Die Brutalität, mit der das türkische Regime gegen DemonstratInnen vorgeht, wird auch in Bochum zu einer Reihe von Solidaritätsaktionen führen. Am morgigen Montag startet um 18 Uhr eine Kundgebung, zu der u. a. Occupy, DIDF und die Linkspartei aufrufen. Es folgt eine Demonstration durch die Innenstadt. Abschließend soll dann über weitere Aktionen beraten werden.  In Vorbereitung ist eine weitere Demonstration am Mittwoch, dem 19. Juni wahrscheinlich um 18 Uhr vor dem Bergbaumuseum. Am Freitag, den 21. Juni wird dann um 20 Uhr im Sozialen Zentrum ein Film über die Umstrukturierung und Gentrifizierung Istanbuls gezeigt. Der Aufruf zur Demonstration am morgigen Montag.


Sonntag 16.06.13, 19:58 Uhr

Militarisierung aus Sicht der SPD 3

Die Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Carina Gödecke berichtet im Tagebuch auf ihrer Webseite über ihr Auftreten beim Aufstellungsappell der Heimatschutztruppe NRW auf der Zeche Zollverein: „Und dann die Indienststellung der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte in Nordrhein- Westfalen. Als erste Repräsentantin unseres Landes habe ich die Front abgeschritten und ein Grußwort an die Reservisten und die Gäste gerichtet. Gerade nach dem vorbildlichen und unverzichtbaren Einsatz der Bundeswehr und der Reservistenverbände beim Hochwasser, kann ich überhaupt nicht verstehen, warum es eine kleine Demonstration gegen die Indienststellung gegeben hat. Wenn man die vielen jungen Leute gesehen hat, die sich hier ehrenamtlich engagieren und im Katastrophenfall zum Einsatz kommen, dann weiß man, dass die politische Anerkennung dieser Leistung richtig ist.“


Samstag 15.06.13, 18:37 Uhr

Sabotage an der Heimatfront 1

Das Protestplenum an der Ruhr-Uni schreibt auf seiner Webseite unter dem Titel: „Warum wir den Bundeswehr-Einsatz an der RUB blockiert haben…“: »Etwa 40 Studierende und Antimilitarist*innen demonstrierten am Dienstag gegen einen Werbevortrag der Bundeswehr im Mensa-Seminarraum 2 und gegen den Bundeswehrstand auf der „bonding“-Messe im Audimax-Foyer. Trotz Handgreiflichkeiten durch den RUB-eigenen Sicherheitsdienst artikulierten sie lautstarken Protest gegen die Präsenz von Militärs auf dem Campus. An einen Rekrutierungsvortrag war nicht mehr zu denken und so zogen die Referenten der Bundeswehr nach einer halben Stunde unverrichteter Dinge ab. mehr…


Samstag 15.06.13, 16:33 Uhr
Die Verfolgung der politischen Opposition in der Adenauerzeit

Verboten – verfolgt – vergessen

Die Bochumer DKP zeigt am Freitag, den 21. Juni um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer den Dokumentarfilm „Verboten – verfolgt – vergessen“ von Daniel Burkholz. Im Film und im anschließenden Gespräch mit den ZeitzeugInnen Ingrid und Herbert Wils aus Hagen geht es um die Verfolgung der politischen Opposition in der Adenauerzeit.  Aus der Filmbeschreibung: »Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der Kalte Krieg. Vor diesem Hintergrund plante die Bundesregierung unter Kanzler Adenauer schon 1950 den Aufbau einer Armee. Gegen dieses Vorhaben gab es in der Bevölkerung große Proteste. Die Regierung Adenauer reagierte schnell. Innerhalb weniger Wochen wurde ein politisches Strafrecht eingeführt, das seine Wurzeln im Strafrecht der Nazizeit hatte. mehr…


Freitag 14.06.13, 22:17 Uhr

Heimatschutztruppe angetreten 2

Die Bundeswehr präsentierte heute mit einem öffentlichen „Aufstellungsappell“ auf der Zeche Zollverein in Essen ihre drei Kompanien für die Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) in NRW. Als eine Musiktruppe mit Tschingterrassa-Bumm aufmarschierte und dabei mit dem Helenenmarsch an Opa Hoppenstedt bei der Weihnachtsfeier erinnerte,  wurde vor Augen geführt, wie lächerlich das militärische Gehabe ist.  Doch wie schreibt der Reservistenverband auf seiner Webseite: „Die Funktion als zivil-militärische Mittler für die Bundeswehr in der Gesellschaft und als regionale Multiplikatoren ist wichtiger Auftrag der RSUKr im Frieden. Des Weiteren sollen die Reservisten zum Beispiel auch bei der Personalwerbung und Öffentlichkeitsarbeit sowie bei Veranstaltungen mitwirken.“ Frontfrau dieser PR-Show der Bundeswehr war die Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Carina Gödecke in ihrer Funktion als Landtagspräsidentin. Sie schritt die Formation der neuen Heimatschutz-Truppe ab. Das erinnerte die Mitglieder des Bochumer Friedensplenum dann nicht mehr an Opa Hoppenstedt sondern an zwei Jahrestage, die 2014 anstehen: 100 Jahre Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten und 15 Jahre erster deutscher Angriffskrieg seit dem Faschismus.  Näheres zum neuen Heimatschutz der Bundeswehr.


Freitag 14.06.13, 19:47 Uhr

Demonstration am Montag, 18 Uhr

Die Occupy-Gruppe Bochum ruft zusammen mit der Förderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) und der Bochumer Linkspartei am Montag, den 17. Juni um 18 Uhr auf dem Husemannplatz in Bochum  zu einer Kundgebung und Demonstration unter dem Motto „Taksim ist überall und überall ist Widerstand“ auf: »Wir wollen damit unsere Solidarität mit den Demonstrantinnen und Demonstranten in der Türkei ausdrücken, die sich gegen einen autoritären Staat, das Verschwinden öffentlicher Räume und eine hemmungslose Ökonomisierung der Gesellschaft zur Wehr setzen. Für einen neuen Internationalismus: Sie wollen Kapitalis­mus ohne Demokratie – wir wollen Demokratie ohne Kapita­lismus!«, heißt es in einem Aufruf.


Freitag 14.06.13, 18:33 Uhr

Die Medizinische Flüchtlingshilfe

Am 25. Juni informiert die Medizinischen Flüchtlingshilfe (MFH) um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer über ihr Wirken. Die Einladung: »Du hast Lust, die Arbeit der MFH kennenzulernen? Du möchtest dich praktisch für eine Welt engagieren, in der alle gleichen Zugang zu Ressourcen wie medizinischer Versorgung haben? In der Veranstaltung informieren wir dich über  die Arbeit der MFH, die sich als Menschenrechtsorganisation sozial und politisch für Flüchtlinge einsetzt und deine Möglichkeiten bei uns ehrenamtlich mitzuarbeiten. Medizinisches Fachwissen ist dabei keine Voraussetzung!. Außerdem stellen wir die politischen und sozialen Rahmenbedingungen unserer Arbeit vor.«


Freitag 14.06.13, 17:17 Uhr

Lesung mit Abbas Khider

Am Freitag, den 21. 6., um 19 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Lesung mit dem  deutsch-irakischen Autor Abbas Khider ein. Er wird seinen neuesten Roman „Brief in die Auberginenrepublik“ (Nautilus) vorstellen. Die Einladung: »Wie auch in seinen vorherigen Romanen „Der falsche Inder“ (2008) und „Die Orange des Präsidenten“ (2011) verarbeitet der Autor darin erzählerisch auch seine eigenen Erfahrungen der politischen Verfolgung und Gefangenschaft im Irak, der langen Flucht und des Exils. Die Erzählung spielt im Jahr 1999 – im Irak herrscht Saddam Hussein und die umliegenden arabischen Länder sind ebenfalls diktatorischen Regimen unterworfen. Der junge Iraker Salim wird wegen des Besitzes verbotener Bücher verhaftet, über seinen Onkel gelingt ihm die Flucht aus dem Irak. mehr…


Freitag 14.06.13, 13:58 Uhr
Im „Tal der Tränen“:

Politikverdrossenheit im Sozialausschuss

von Norbert Hermann für Bochum Prekär
Bochum hat keine sozialen Probleme. Hatte es nie und wird es auch nie haben. Trotzdem gibt es einen „Ausschuss für … und Soziales“. Der tagt entsprechend selten – etwa sechs mal im Jahr. Wenn er tagt. Im Mai ist die anberaumte Sitzung ausgefallen. Gestern nicht. Aber Ausfall war trotzdem: Nach gut einer Stunde war der Spuk vorbei. mehr…


Freitag 14.06.13, 13:48 Uhr

Bitter Coal

Die Grüne Ratsfraktion hat sich mit der Studie „Bitter Coal“ der Organisationen Urgewalt und Fian beschäftigt und schreibt: »Dass die fossile Stromerzeugung der Umwelt schadet, ist nichts Neues. Dass aber auch die Förderung der Kohle in vielen Ländern der Erde massive ökologische und soziale Folgeschäden nach sich zieht, ist weniger im öffentlichen Bewusstsein. Darauf machte kürzlich eine Studie über die Herkunft deutscher Steinkohleimporte mit dem Titel „Bitter Coal“ aufmerksam. In Kolumbien beispielsweise, dem fünftgrößten Steinkohleexporteur der Welt, werden beim Steinkohletagebau nicht nur großflächig Landschaften zerstört sondern auch die Rechte der indigenen Bevölkerung mit Füßen getreten. mehr…


Freitag 14.06.13, 13:22 Uhr
Soziale Liste kritisiert:

Geringe Ausstattung des Stadtarchivs

Vehement kritisiert die Soziale Liste im Rat „die deutlich zu geringe Anerkennung und finanzielle Ausstattung des Stadtarchivs durch die Stadt Bochum“ und schreibt: »Die seit vielen Monaten offene Frage des zukünftigen Standortes, des Stadtarchivs und des Zentrums für Stadtgeschichte, vergrößert die Unsicherheit zusätzlich. „Die Anmietung und der Einzug in das BP/Aral Verwaltungsgebäude aus Gründen der Wirtschaftsförderung waren eine Fehlentscheidung“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. mehr…


Freitag 14.06.13, 10:51 Uhr

„Billigjobs” einen Riegel vorschieben

Die vollständige Öffnung des heimischen Arbeitsmarktes für EU-ZuwandererInnen aus Rumänien und Bulgarien macht nach Ansicht der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Ruhrgebiet die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns notwendiger denn je. „Ab 1. Januar kommenden Jahres können Bürger aus beiden Ländern ohne Beschränkungen auch in Bochum arbeiten. Da wittern einige Arbeitgeber schon jetzt ihre Chance auf billige Arbeitskräfte, die sie kurzfristig anheuern, aber auch genauso schnell wieder kündigen können“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG-Region Ruhrgebiet beschreibt die Folgen: „Angelockt durch vermeintlich bessere Arbeitsbedingungen werden die Zuwanderer von Dumping-Chefs zu Niedrigstlöhnen beschäftigt, die vorne und hinten nicht zum Leben reichen. Leidtragende seien dann nicht nur die ausgenutzten Arbeitnehmer. Auch auf die Kommunen komme einiges zu, da sie dann für diese Sozialleistungen aufkommen müssten.  „Statt den Mindestlohn einzuführen und dem Lohndumping so ein Ende zu bereiten, schürt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich Ängste in der Bevölkerung. Das Problem sind nicht die Menschen, die in Deutschland nach Arbeit suchen. Das Problem sind die Dumpinglöhne, gegen die die schwarz-gelbe Bundesregierung nichts unternehmen will“, so Yvonne Sachtje. mehr…


Donnerstag 13.06.13, 22:05 Uhr

Solidarität mit den Protesten in der Türkei 1

Am Montag, den 17. Juni wird es um 18 Uhr eine erneute Solidaritätskundgebung mit den Protesten in der Türkei auf dem Husemannplatz geben. DIDF und occupy und noch viele andere werden dazu aufrufen. Wahrscheinlich wird auch ein Demonstrationszug durch die Innenstadt durchgeführt.


Donnerstag 13.06.13, 22:00 Uhr

Lager oder „Wohlfahrt“?

Norbert Hermann von Bochum-Prekär schreibt: «Wie befürchtet wird die Flüchtlingsunterkunft an der Wohlfahrtstraße wohl erheblich ausgeweitet. Es wird eine Kapazität von mehr als 250 Menschen erreicht. Das ist im Innen- wie im Außenverhältnis problematisch: Fachverbände sprechen von einer Obergrenze von 50 Menschen je Einrichtung. Der Sozialausschuss ist gut beraten, auf einer Weiterführung und zügigen Umsetzung des damaligen Konzeptes einer dezentralen Unterbringung in allgemeinen Mehrfamilienhäusern zu bestehen, soweit die Betroffenen das wünschen. Die städtische Beschlusslage zur „Unterkunft Wohlfahrtsstrasse“ sieht vor, dass die zusätzlichen Blechhütten allein zur Zwischenunterbringung während des zugweisen Umbaus des ehemaligen Aussiedlerheimes zu Mehrfamilienhäusern genutzt werden. mehr…


Donnerstag 13.06.13, 18:44 Uhr

Infos zu Wohnkosten und Hartz IV

Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Mieten – Wohnen – Leben“ lädt der Mieterverein für Mittwoch, den 19. Juni um 19 Uhr zu einem Themanabend über Wohnkosten und Hartz IV in seine Geschäftsstelle, Brückstraß 58 ein. Die Einladung: »Nicht nur, dass die Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern gedeckelt sind, so dass manchen sogar der Zwangsumzug in eine billigere Bleibe droht: Auch unterhalb des Super-GAUs führen die „Kosten der Unterkunft“ oft zu Ärger und Fehlern in den Bescheiden. Dabei muss das nicht sein, denn inzwischen gibt es jede Menge Urteile der Sozialgerichte, die sagen, was „angemessen“ ist und was nicht. Grund genug also, Betroffene mit fach- und sachgerechten Informationen zu helfen.« ReferentInnen sind Ulrich Schneider, Beratungsstelle für Arbeitslose und Sabine Mosler, Rechtsberaterin beim Mieterverein. Die Moderation übernimmt der Geschäftsführer des Mietervereins Michael Wenzel.


Donnerstag 13.06.13, 16:25 Uhr
Infoveranstaltung zum Camp und zur Kampagne:

War starts here

Am Freitag, den 21. Juni findet um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Veranstaltung zur Kampagne „War starts here“ statt. Hierbei soll auch über das Camp am Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark informiert werden. In der Einladung heißt es: »Nach einem gemeinsamen erfolgreichen ersten Anlauf im letzten Jahr wollen wir vom 21. – 29. Juli ein zweites Mal antimilitaristisch campen, diskutieren und Aktionen starten. Das GÜZ Altmark bei Hillersleben/Magdeburg ist der modernste Truppenübungsplatz Europas. Auf 232 Km² wird hier Krieg geübt und vorbereitet mittels Laserwaffen, Rauchbomben, Kunstblut, Schauspieler_innen, nachgebauten kosovarischen und afghanischen Dörfern. Von der Aufstandsbekämpfung bis zu Interventionskriegen können hier Luft- und Bodenmilitärtrupps ihre Kriegseinsätze simulieren. Der private Betreiber „Rheinmetall Dienstleistungszentrum Altmark“ vermietet das Gelände an die Bundeswehr, EU-Battlegroups und Nato-Militärs. Beispielsweise absolvieren Bundeswehr-Soldat_innen für ihren Auslandseinsatz ein zweiwöchiges Kampftraining und werden dann samt ihrer Ausrüstung direkt nach Afghanistan verfrachtet. mehr…