Archiv für den Monat: August 2013


Samstag 31.08.13, 20:22 Uhr

Friedensplenum zum Thema Syrien

Das Bochumer Friedensplenum hat heute am Vortag der Antikriegstages ein Flugblatt zur drohenden Bombardierung Syriens verteilt. Hierin heißt es u. a.: »Das Friedensplenum begrüßt die Entscheidung des britischen Unterhauses, dass Großbritannien sich nicht an einem militärischen Angriff gegen Syrien beteiligen soll. Die deutsche Bundesregierung hat daraufhin erfreulicher Weise ihre Position geändert und erklärt, sich ebenfalls nicht an der Bombardierung Syriens zu beteiligen. In den USA wächst die Zahl der Abgeordneten, die Präsident Obama auffordern, ebenfalls eine Parlamentsentscheidung über den geplanten Angriff auf Syrien abzuwarten. Dies sind ermutigende Zeichen für die weltweite Friedensbewegung und motivieren zu verstärktem Engagement. Schließlich betonen auch alle Befürworter eines militärischen Angriffs, dass es für den seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien keine militärische Lösung geben kann. Die geplanten Bombardierungen haben keinerlei rechtliche Grundlage, werden weitere zivile Opfer fordern und noch mehr Menschen zur Flucht zwingen. Diplomatische Lösungsversuche werden weiter untergraben.“« Das Flugblatt als PDF-Datei.


Samstag 31.08.13, 17:55 Uhr

Neue Einblicke der Linksfraktion

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Auf der Titelseite unterstreicht Bianca Schmolze die Forderung nach einer gerechteren Verteilung des vorhandenen Reichtums und ruft zur bundesweiten umFAIRteilen-Demo am 14. September in Bochum auf. Weitere Themen sind u.a.: Posse um „Leben des Brian“, Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse, Auslagerung der Wirtschaftsförderung, Eindrücke vom bodo-Stadtrundgang und eine Einladung zum Stadtrundgang zur Bochumer Frauengeschichte am 29. September. Die “Einblicke” gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken, Willy-Brandt-Platz 1-3. Es gibt sie auch als PDF-Datei.


Samstag 31.08.13, 17:42 Uhr
Zu Ehren des fliegenden Spaghettimonster

Heilige Nudelmesse

Die Initiative Religionsfrei im Revier lädt am Donnerstag, den 5. September um 19.00 Uhr in das Soziale Zentrum, Josefstr. 2 zu einer Nudelmesse ein. Der Glaube an das Fliegende Spaghettimonster entwickelte sich in den USA als Parodie und Gegenbewegung auf das Vordringen von Kreationismus und Intelligent Design in den Schulunterricht. Evangelikales Denken und Kreationismus sind auch in Deutschland auf dem Vormarsch. Aber auch das Fliegende Spaghettimonster findet immer mehr Fans und feiert köstliche Nudelmessen. Am Donnerstag wird reichlich Spaghetti mit Tomatensauce kredenzt. Tief gläubige Pastafari, wie die AnhängerInnen dieser Religion genannt werden, erscheinen zu ihren Ritualen in Piratenkluft. Sie sehen als einzige Ursache für die globale Erwärmung, Orkane und alle anderen Naturkatastrophen die sinkende Zahl von Piraten seit Beginn des 19. Jahrhunderts. Am Donnerstag werden Wunder-bare Dinge im Soziale Zentrum zelebriert: Elli Spirelli und Bruder Spaghettus werden die Reliquien preisen und nach dem Glaubensbekenntnis und dem Monsterunser die liturgische Feier des Heiligen Pastamahls darbieten. Nach einer abschließenden Predigt bleibt auch noch Zeit für eine zweite Portion Spaghetti und um zu diskutieren, wie es mächtige Organisationen schaffen, dass Menschen an den größten Unsinn glauben.


Freitag 30.08.13, 14:18 Uhr

Aktion gegen Angriffspläne auf Syrien

Das Bochumer Friedensplenum wird am morgigen Samstag von 14 Uhr bis 16 Uhr auf der Kortumstraße neben dem Glascafé an den Überfall Nazis-Deutschlands am 1. September 1939 auf Polen erinnern. Der 1. September wird seit vielen Jahren als Antikriegstag wahrgenommen, um gegen Krieg, Rüstung und Rüstungsexporte zu demonstrieren. Aus aktuellem Anlass wird Morgen im Mittelpunkt die Warnung vor den Angriffsplänen gegen Syrien stehen. Das Friedensplenum begrüßt die Entscheidung des britischen Unterhauses, dass Großbritannien sich nicht an einem militärischen Angriff gegen Syrien beteiligen soll. Das Friedensplenum will mit der morgigen Aktion deutlich machen, dass auch alle Befürworter eines militärischen Angriffs betonen, dass es für den seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien keine militärische Lösung geben kann. Die geplanten Bombardierungen haben keinerlei rechtliche Grundlage, werden weitere zivile Opfer fordern und eine neue Flüchtlingswelle auslösen. Diplomatische Lösungsversuche werden weiter untergraben.
Die Lage in Syrien ist aus der Sicht des Friedensplenum ziemlich ausweglos. Zu viele sich völlig konträr gegenüberstehende Interessen scheinen eine Lösung des Konfliktes unmöglich zu machen. In einer solchen Situation müssen zumindest kleine Deeskalationsschritte von der Bundesregierung gefordert werden: Rüstungsexport müsse eingestellt und Flüchtlinge aufgenommen werden.


Donnerstag 29.08.13, 17:19 Uhr

Die Ausbildungskatastrophe

Handwerkskammer und Industrie- und Handelskammer versuchen mit Meldungen über freie Ausbildungsplätze darüber hinweg zu täuschen, wie erschreckend mies ihre Ausbildungsbilanz aussieht. Die Zahlen, die die Arbeitsagentur für Bochum und Herne  heute veröffentlicht hat, besagen, dass in den beiden Städten in diesem Jahr für 3.966 Ausbildungssuchende nur 2.448 Angebote gemeldet wurden. Statistisch fehlen also 1.518 Lehrstellen. Als „ausgeglichener Ausbildungsmarkt“ wird allerdings erst ein Zustand bezeichnet, bei dem es deutlich mehr Angebote als Ausbildungssuchende gibt.  Vor zwei Jahren war die Differenz zwischen Angebot und Nachfrage  mit 1.118 exakt 400 geringer. Arbeitsagentur und Kammern erklärten damals, dass sich das Problem der fehlenden Ausbildungsplätze schon allein aufgrund des demografischen Wandels zukünftig von selber lösen werde. mehr…


Donnerstag 29.08.13, 12:26 Uhr
„bodo“ – Das Straßenmagazin im September:

„Singen zur Senkung der Arbeitsmoral“

Die Redaktion des Straßenmagazins schreibt über ihre neue Ausgabe: »Im September porträtiert „bodo“ Bernadette La Hengst. Mit ihrer Band „Die Braut haut ins Auge“ war sie Teil des musikalischen Aufbruchs der „Hamburger Schule“ Anfang der 1990er Jahre. Seit gut 10 Jahren ist sie solo unterwegs mit intelligentem Pop und sehr politischen Theaterprojekten. Mit ihrem Stück „Bedingungsloses Grundeinsingen“ war sie in Bochum und kommt im September nach Mülheim. In der Kontakt- und Beratungsstelle Sprungbrett trifft „bodo“ Bochumer Straßenkinder, in der Reihe Verkäufergeschichten stellt die Redaktion Reinhold vor, der in Wattenscheid das Straßenmagazin verkauft. mehr…


Donnerstag 29.08.13, 11:52 Uhr
NGG-Appell zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres:

Betriebe sollen keine „Lehre light“ bieten

Zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) an die Hotels und Gaststätten appelliert, „Jugendliche qualifiziert und tarifgerecht auszubilden. Hierzu gehöre ein qualifizierter Ausbilder im Betrieb, der den Azubis gutes fachliches Know-how vermittle. Darüber hinaus sei es notwendig, die Arbeits- und Urlaubszeiten der Jugendlichen einzuhalten und ihnen die festgesetzte Vergütung zu zahlen.“ „Unser Appell zum Start des neuen Lehrjahres hat durchaus einen ernsten Hintergrund. Unter Berufsanfängern genießen die Ausbildungsqualität und die Ausbildungsbedingungen in der Gastro-Branche nämlich keinen guten Ruf. Im NRW-Ausbildungsreport des Deutschen Gewerkschaftsbundes haben die befragten Jugendlichen ihre Ausbildungen zum Hotelfachmann und zur Restaurantfachfrau mit am schlechtesten bewertet“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet fordert die Gastro-Betriebe in Bochum auf, hier ein klares Gegensignal zu setzen. In punkto fairer und guter Ausbildung sollten sie mit gutem Beispiel vorangehen. mehr…


Donnerstag 29.08.13, 11:44 Uhr

Infoabend: Mietrecht von A bis Z

Der Bochumer Mieterverein lädt am Dienstag, den 3. September von 19 bis 21 Uhr im Ladenlokal des Bochumer Mietervereins, Brückstraße 58 zu einer Veranstaltung ein und schreibt: »„Stimmt es, dass ich nur drei Nachmieter stellen muss, um meinen Mietvertrag vorzeitig zu kündigen?“ oder: „Darf ich sonntags waschen?“ Diese und eine Vielzahl anderer Fragen tauchen immer wieder im Beratungsalltag des Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend e. V. auf. Höchste Zeit also, über alles aufzuklären, was Mieter schon immer über ihre Rechte und Pflichten wissen wollten und noch nicht fragen konnten. mehr…


Donnerstag 29.08.13, 11:38 Uhr
Migrantische Selbsthilfe in Mali

Gestrandet im Transit

Am Mittwoch, den 4. September findet im Bahnhof Langendreer um 19 Uhr eine Veranstaltung statt zum Thema: Gestrandet im Transit – Migrantische Selbsthilfe in Mali. In der Einladung heißt es: »In Mali standen in der jüngsten Vergangenheit Binnenflucht und interne Vertreibungen im Fokus der Aufmerksamkeit, Mali ist aber auch weiterhin ein wichtiges Transitland für MigrantInnen auf ihrem Weg aus anderen afrikanischen Ländern nach Europa. Die Situation von Flüchtlingen und Vertriebenen in Mali und an den malischen Grenzen ist prekär. Sie sind gestrandet im Transit, da ihnen oftmals die Papiere oder die finanziellen Mittel zur Weiterreise fehlen. Unterstützung finden viele dieser Migrant*innen bei der Vereinigung der Abgeschobenen in Mali ARACEM. mehr…


Donnerstag 29.08.13, 11:24 Uhr

Sommerfest in der Pantoffelfabrik

Die Pantoffelfabrik am Gersteinring 3 öffnet am Samstag, den 31. 8. ab 16.00 Uhr ihre Räumlichkeiten für ein Sommerfest. In der Einladung heißt es: »Die kreativen „Werksbewohner“ zeigen was in der einzigartigen Hinterhofatmosphäre zwischen Papageienhaus und Fußballplatz am Gersteinring 3 produziert und getüftelt wird. So bestechen die Upcyclingideen der Objektdesigner Karolchicks und Carsten Hensing vor allem durch die Wiederverwendung von unerwarteten Materialien. Unter anderem trifft hier der Fußball, nicht ins nachbargelegene Tor, sondern präsentiert sich als leuchtendes Designobjekt und aus Fernsehern, sind nicht die aktuellen TV Programme, sondern gar Bücher eines Sideboards zu entnehmen. mehr…


Donnerstag 29.08.13, 11:14 Uhr
21 Prozent der Beschäftigten in Bochum erhalten unter 8,50 Euro

Niedriglohnfalle Minijob

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »In der Stadt Bochum haben fast 22.000 Minijobberinnen und Minijobber einen Stundenlohn von weniger als 8,50 Euro. Das sind über 60 Prozent der Beschäftigten im Minijob insgesamt. Der Durchschnittslohn dieser Niedriglohnbeschäftigten liegt bei 5,86 Euro. „Der Minijob führt zu Dumpinglöhnen und muss dringend reformiert werden. Nicht die Minijobberinnen und Minijobber sind die Gewinner, sondern deren Arbeitgeber, denn in der Regel kassieren sie den Sozialversicherungsbeitrag, der eigentlich den Beschäftigten zusteht, einfach ein“, sagte der DGB Regionsgeschäftsführer Jochen Marquardt. mehr…


Donnerstag 29.08.13, 11:11 Uhr

Zwangsverrentung durch Hartz IV? 2

Die Soziale Liste schreibt: »Die Berichte, dass die JobCenter Langzeitarbeitslose mit Vollendung des 63. Lebensjahres gegen ihren Willen drängen, eine Rente mit hohen Abschlägen zu akzeptieren veranlasst die Soziale Liste zu der Frage, wie sich das JobCenter Bochum in dieser Frage verhält. Die Fragen der Sozialen Liste im Rat im einzelnen: 1. Wie viele über 58-jährige werden vom JobCenter in der Statistik geführt? mehr…


Mittwoch 28.08.13, 18:21 Uhr
Gewerkschaft, terres des hommes und Friedensplenum fordern:

Keine Bundeswehrwerbung bei der Berufsbildungsmesse

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, terres des hommes, das Bochumer Friedensplenum und weitere Organisationen haben die Oberbürgermeisterin aufgefordert, die Entscheidung des Jugendamtes zu unterstützen, die Bundeswehr nicht mehr zur Berufsbildungsmesse einzuladen. Unterzeichnet haben den Brief an die Oberbürgermeisterin auch der ehemalige DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund und Annemarie Grajetzky, die mit der Ehrenplakette der Stadt Bochum für ihr friedenspolitisches Engagement ausgezeichnet wurde. In dem Schreiben wird der Appell für die Jugend-Messe „Kein Werben fürs Töten und Sterben“ als ethisches Minimum des Kinder- und Jugendschutzes bezeichnet. Der Brief verweist dabei auf die UN-Kinderkonvention, die alle Unterzeichner-Länder auffordert, auf Rekrutierungsversuche für das Militär bei Minderjährigen zu verzichten.

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Mittwoch 28.08.13, 16:48 Uhr

Nazis die Show gestohlen 2

Die ultra-rechte Splitterpartei Pro Deutschland präsentierte sich heute in Bochum und demonstrierte im Rahmen  ihrer Deutschland-Tournee vor dem Sozialen Zentrum in Bochum. Zu sehen waren ein Fahrer, ein Redner und fünf ZuhörerInnen. Über ihnen hingen Transparente, auf denen zu lesen war: „Gegen Pro NRW, NPD und andere Rassisten – Den Nazis die Show stehlen!“ und „Flüchtlingen Willkommen – Nazis haut ab!“ Das Soziale Zentrum hatte den „dunklen Ort“, auf den die Gruppierung  aufmerksam machen wollte, liebevoll dekoriert. Etwa Hundert Menschen ließen es sich nicht nehmen, den Nazis zu zeigen, wie unerwünscht sie sind. Im Sozialen Zentrum gab es ein sehr schönes Angebot an Speisen und Getränken, die Sonne schien und so wurde aus der ärgerlichen Nazi-Provokation ein nettes Nachbarschaftsfest. Am morgigen Donnerstag will die Nazi-Truppe um 14.30 Uhr mit einem Auftritt vor einem Haus in Duisburg (In den Peschen 3-5) auflaufen, in dem mehrere Roma-Familien wohnen. Das Soziale Zentrum ruft zusammen mit vielen anderen Initiativen dazu auf, hier den Rassisten entschlossen entgegenzutreten.


Dienstag 27.08.13, 16:31 Uhr

Provo-Tour vor dem Sozialen Zentrum

Pro wie Provokation nennt sich eine Splitterpartei, die am morgigen Mittwoch ab 12.30 Uhr mit einem Dutzend Wanderdemonstranten vor dem Sozialen Zentrum aufschlagen will. Vorher demonstriert die Truppe in Dortmund, nachher in Gelsenkirchen. Das Soziale Zentrum hat gestern in seiner Nachbarschaft ein Flugblatt verteilt. Die Überschrift: Einladung zu Kaffee, Kuchen & für einen vielfältigen Stadtteil. Im Text heißt es: „Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, liebe Anwohnerinnen und Anwohner, für Mittwochmittag, den 28.08.2013, hat die rassistische und islamfeindliche Kleinpartei „Pro Deutschland“ eine Kundgebung in der Schmechtingstraße angemeldet. Die Kundgebung soll sich gegen die vielfältige Bevölkerung des Stadtteils sowie gegen das Soziale Zentrum richten. Das Soziale Zentrum ist ein Ort, an dem sich viele Menschen gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft einsetzen. Pro Deutschland sieht in unserem Stadtteil und dem Sozialen Zentrum dagegen einen „dunklen Ort“ . mehr…


Dienstag 27.08.13, 16:19 Uhr

Unterstützung für die UmFAIRteilen-Demo

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Am 14.9. findet eine der beiden bundesweiten umFAIRteilen-Demonstrationen in Bochum statt. Dem sehr breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Migrantenorganisationen, kirchlichen und Arbeitsloseninitiativen und vielen anderen mehr geht es darum, den gesellschaftlichen Reichtum gerechter zu verteilen und durch eine Reichensteuer die öffentlichen Kassen zu füllen. mehr…


Dienstag 27.08.13, 14:55 Uhr

Opel will Getriebewerk schließen

Der Betriebsrat des Bochumer Opel-Werkes hat ein Flugblatt an die Belegschaft verteilt, in dem es heißt: »Am Dienstag, dem 20. August 2013, wurde der Betriebsrat von der Geschäftsleitung informiert, dass Ende September 2013 die Bochumer Getriebeproduktion beendet wird. Das F 13-Getriebe soll zukünftig durch das F 17-Getriebe in Aspern (Österreich) ersetzt werden. Durch diese Maßnahme will Opel das österreichische Werk besser auslasten. In Bochum werden ca. 300 Stammarbeitsplätze gestrichen, ebenso viele Menschen sollen kurzfristig ihre Arbeit verlieren und in Aspern gibt es immer noch Leiharbeit im Werk. mehr…


Dienstag 27.08.13, 13:40 Uhr

Ein Stolperstein für Karl Springer

Die VVN -BdA schreibt: »Der am 30. März 1895 in der Gemeinde Rauschken in Ostpreussen geborene Karl Springer zog 1920/21 mit seiner Frau Emilie, in das Ruhrgebiet, wo er auf der Zeche „Prinz Regent“ in Weitmar Arbeit fand. Die Familie Springer, wenig später mit drei Kindern, wohnte in der Wiemelhauser Str. 17 (heute Markstr. 406), einem Miet- und Geschäftshaus des Konsumvereins „Wohlfahrt“ in Weitmar.
Karl Springer wurde Mitglied des Bergarbeiterverbandes, organisierte sich in der KPD und wurde schon bald Leiter der KPD-Gruppe Weitmar. 1925 arbeitete er als Redakteur für die Tageszeitung Ruhr-Echo. Im Juni 1926 und 1929 bei den Kommunalwahlen wurde Karl Springer zum Stadtverordneten in den Rat der Stadt Bochum gewählt. mehr…


Dienstag 27.08.13, 07:27 Uhr

Angespannte Personalsituation

Das Presseamt der Stadt Bochum schreibt: „Das Bürgerbüro Wattenscheid muss auch am Dienstag (27. August) in der Zeit von 13 Uhr bis 13.45 Uhr geschlossen bleiben. Aufgrund einer Vielzahl krankheitsbedingter Ausfälle ist die Personalsituation weiterhin angespannt.“ Das klingt nach Deutscher Bahn und Mainz. Bochum will dem Vorbild der Bahn folgen und in den nächsten Jahren 1.000 Stellen in der Stadtverwaltung streichen.


Montag 26.08.13, 21:40 Uhr

Keine Militärintervention in Syrien

„Es darf keine deutsche Beteiligung an einer westlichen Militärintervention in Syrien geben. Das wäre ein Bruch des Völkerrechts mit unabsehbaren Folgen, gerade auch für die Bevölkerung in der Region. Es wäre auch ein Betrug an Parlament und Bevölkerung in Deutschland, denn bei der Verlegung der Patriot-Staffeln in die Türkei wurde wiederholt versichert, diese kämen nicht im Zusammenhang mit Offensivmaßnahmen der NATO zum Einsatz. Die Bundesregierung droht so unverhohlen mit einer Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken. Dagdelen weiter: „Deutschland hat in Syrien selbst zur Eskalation des Konfliktes beigetragen. Gemeinsam mit den ‚Freunden Syriens‘ hat man die bewaffnete Opposition unterstützt und aufgerüstet, wie auch Pläne für den ‚Tag danach‘ ausgearbeitet. All das hat zur Eskalation beigetragen, die man nun als Vorwand für eine Intervention nutzen will. Nun sitzt der deutsche Generalstabschef der Bundeswehr Volker Wieker mit seinen Kollegen aus den USA, Frankreich, Großbritannien, Katar und Saudi Arabien in Jordanien zusammen und plant Militärschläge. Außenminister Westerwelle nennt das ‚Abstimmung mit Verbündeten‘. In Wahrheit geht es wieder einmal um die Vorbereitung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges. mehr…


Sonntag 25.08.13, 08:59 Uhr

UmFAIRteilen-Demo am 14.9.

Bei der bundesweiten Demonstration der Umfairteilen-Kampagne am 14. September in Bochumer wird es auch ein ganz attraktives Kulturprogramm geben. Bis jetzt haben schon eine Reihe von KünsterInnen zugesagt: Chupa Cabras – die Garantie für wilde, durchtanzte Nächte, Wilfried Schmickler (Foto) – der „Scharfrichter unter den deutschen Kabarettisten“, Até Logo – Samba-Laune aus dem Pott, schwarz / rot Atemgold 09 – die fetzige Dorfkapelle des Ruhrgebiets, Hardy & die Occupy Singers & Klaus der Geiger, Pappnasen Rotschwarz – satirisch-karnevalistisch-politisches Frohsinn-Spektakel mit selbstgebauten 4-Meter- Großpuppen…


Sonntag 25.08.13, 07:55 Uhr

Rassisten wollen provozieren 2


Für Mittwoch, den 28. August um 12.30 Uhr will die Wahlkampf-Tournee der ultra-rechten Splitterpartei Pro-Deutschland für eine Mini-Demonstration in der Nähe des Sozialen Zentrums in der Schmechtingstraße Halt machen. Ein Dutzend Leute wird dann angekarrt und hört sich rassistische Parolen an. Auf ihrer Webseite schreibt die Gruppierung: „Wir gehen da hin, wo es weh tut, wo das Scheitern der Altparteien offensichtlich geworden ist. Hier kollidiert ihre schöne, bunte Multi-Kulti-Welt mit dem wirklichen Leben. Radikale Islamisten und ihre einheimischen Helfer bedrohen unsere Freiheit!Das Soziale Zentrum lädt ab 12 Uhr zu „Kaffee, Kuchen und für einen vielfältigen Stadtteil“ ein.
Über Manfred Rouhs, den Vorsitzenden der Splitterpartei und Organisator der Tour schreibt wikipedia: mehr…

Samstag 24.08.13, 12:33 Uhr

Solidarität mit den Flüchtlingen

„Politik und die Justiz sind gefordert die schutzsuchenden Flüchtlinge zu beschützen. Das gezielte Schüren rassistischer Ressentiments muss konsequent unterbunden werden. Es ist erschreckend, dass nach all den Vorkommnissen in der Vergangenheit Nazis von der NPD und Rechtspopulisten von Pro Deutschland Demonstrationen und Kundgebungen mit eindeutig rassistischen Inhalten unmittelbar vor Flüchtlingsunterkünften abhalten können“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen,  anlässlich der Nazi-Hetze in Berlin-Hellersdorf . Dagdelen weiter:“Die etablierten Parteien von CDU bis SPD heucheln jetzt Solidarität, denn sie selbst haben mit ihrer Flüchtlingsabwehrpolitik für ein diskriminierendes und rassistisches Klima in der Gesellschaft gesorgt und somit den Nährboden für rassistische Hetze gegen und Gewalt an Migrantinnen und Migranten mit bereitet. mehr…


Samstag 24.08.13, 10:28 Uhr
Die Soziale Liste fordert:

„Kein Hundeschwimmen im Freibad“ 1

Die Soziale Liste im Rat steht dem (versuchsweise) geplanten Hundeschwimmen in Freibädern kritisch gegenüber. Dies soll an zwei Wochenenden im September nach Abschluss der Badesaison in den Freibädern Werne und Südfeldmark Wattenscheid möglich gemacht werden. Vor allem vor dem Hintergrund, der mit Einsparungen im Haushaltssicherungskonzept und Personalknappheit begründeten verkürzten Öffnungszeiten und der wechselseitigen Streichung eines Badestages, hält die Soziale Liste die „Ausweitung“ auf dieses Angebotes für nicht akzeptabel. Stattdessen sollte die Ressourcen zum Angebot eines flächendeckenden Kinder- und Schulschwimmen genutzt werden. mehr…


Donnerstag 22.08.13, 19:09 Uhr

Nazi-Aufmarsch in Dortmund verhindern

Die Revolutionäre Antifa Bochum schreibt: »Einmal wieder wollen Faschisten sich am 31.08.2013 Gehör in Dortmund verschaffen! Unter dem heuchlerischen Motto „Gegen Organisationsverbote! Für Meinungsfreiheit!“ will die Partei „Die Rechte“ gegen das Verbot ihrer Vorgängerorganisation „Nationaler Widerstand Dortmund“ demonstrieren. Doch was die Nazis unter „Meinungsfreiheit“ verstehen, hat sich in der Geschichte all zu oft gezeigt, der Holocaust an 6 Millionen Juden, Imperialistische Kriege mit mehr als 50 Millionen Opfern, und die Massenermordungen an Millionen Andersdenkenden und Gegnern in Zeiten des Nationalsozialismus. Und auch noch aktuell machen Faschisten in Deutschland Jagd auf Linke, Menschen ausländischer Herkunft und andere, welche nicht in ihr reaktionäres und beschränktes Weltbild passen. Seit 1990 wurden mehr als 150 Menschen durch rassistische, antisemitische und faschistische Gewalt umgebracht. Auch die Mitglieder der Partei „Die Rechte“ welche sich komplett aus dem verbotenen „NW-DO“ rekrutierte, sind dafür bekannt gewalttätig gegen Andersdenkende vorzugehen, und dies zu befürworten. mehr…


Mittwoch 21.08.13, 21:43 Uhr
Sevim Dagdelen:

Manning ist ein Held und kein Spion

„Das Urteil ist einer Diktatur würdig, gegen die die USA vermeintlich immer für Recht und Demokratie zu Felde ziehen. Die Obama-Administration hat an dem Whistleblower Bradley Manning ein Exempel statuiert: Wer Kriegsverbrechen aufdeckt, wird mit drakonischen Strafen belegt. Hinter Gitter gehören aber die, die die Kriegsverbrechen anordnen, begehen oder vertuschen“, erklärt Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen. Weiter erklärt sie: „Der Prozess gegen Manning vor einem Militärgericht war und ist eine Farce. Sie ist ein Skandal für ein Land, das sich selbst als Rechtsstaat bezeichnet. Nachdem Bradley Manning bereits wegen Spionage, Diebstahls von Regierungseigentum und Computerkriminalität verurteilt wurde, ist nun das Strafmaß mit 35 Jahren von der Militärrichterin Denise Lind in Fort Meade im US-Staat Maryland verkündet worden. Zudem wird er unehrenhaft aus der Armee entlassen. Wer wie Manning Verbrechen der eigenen Regierung, die in diesem Falle sogar an Staatsterrorismus grenzen, aufdeckt und öffentlich macht, ist ein Held und kein Spion, er gehört gefeiert und nicht verurteilt. Die Linke unterstützt seine Nominierung für den Friedensnobelpreis und würdigt Whistleblower wie Bradley Manning, indem sie weiterhin Nein sagt zu imperialistischen Kriegen und Bundeswehreinsätzen.“


Mittwoch 21.08.13, 15:33 Uhr

Gewalttaten durch Sportschützen

Die Linksfraktion schreibt: »In den vergangenen Jahren ist es immer wieder zu Amokläufen und Gewalttaten durch Sportschützen gekommen. Erst gestern gab es einen entsprechenden Vorfall auf einer Eigentümerversammlung im nordbadischen Dossenheim. Vor kurzem soll es auch in Bochum zu einem Gewaltdelikt durch einen Sportschützen gekommen sein. Laut Medienberichten war der 83jährige Tatverdächtige, der am 19.8.2013 mutmaßlich seine Ehefrau erschoss, ein Sportschütze, der seine Waffen zu Hause lagerte. „Das scheint ein besonderes Problem zu sein, dass die Sportschützen ihre Waffen zu Hause aufbewahren dürfen,“ so Uwe Vorberg von der Linken im Rat. „Wir befürchten, je mehr Waffen in Umlauf sind, desto größer die Gefahr des Missbrauchs. Deshalb wollen wir in einer Anfrage an die Verwaltung in Erfahrung bringen, wie viele registrierte Schusswaffen es in Bochum gibt und ob bekannt ist, wie viele zu Hause gelagert werden.“ mehr…


Mittwoch 21.08.13, 10:42 Uhr

Der Umgang mit rechten Politsekten

Heute Abend um 19 Uhr wird das Soziale Zentrum entscheiden, wie es mit einer angekündigten Demonstration der ultra rechten Polit-Sekte „Pro Deutschland“  umgeht. Am kommenden Mittwoch, den 28. August wollen die Nazis vor dem Sozialen Zentrum demonstrieren. Sie verkünden als ihr Motiv: „Radikale Islamisten und ihre einheimischen Helfer bedrohen unsere Freiheit!“ In den letzten Jahren hat diese Politsekte zwei Mal vor Moscheen und einmal vor einen Flüchtlingsheim in Bochum demonstriert. Dazu sind jeweils ein Dutzend Leute angekarrt worden, die sich rassistische Reden anhören durften. Dann verschwand die überregional organisierte Tour in eine Nachbarstadt. Die sicherlich nicht leicht zu beantwortende Frage ist nun, muss man einen solchen Quatsch ernst nehmen bzw. ist es ein Muss, solchen widerlichen Aktionen ernsthaft entgegen zu treten. 


Dienstag 20.08.13, 17:25 Uhr

Sommerfest der Linkspartei 1

Unter dem Motto „Sozial und solidarisch“ lädt Die Linke Bochum ein zu ihrem Sommerfest am Freitag, 23. August von 15 – 20 Uhr auf dem Dr. Ruer Platz . Hauptredner wird Gregor Gysi sein. In der Einladung heißt es: »Neben guter Musik, Essen, Trinken und Unterhaltung wird ab 15 Uhr für ein umfangreiches Kinderprogramm mit Hüpfburg, Rollen-Rutsche, Bobbycar-Rennen, Luftballons, Buttons sowie weiteren Spielen für die Kleinen gesorgt. Neben einem Infostand der Linken wird auch die linksjugend [´solid] und die Bochumer Ratsfraktion über ihre Aktivitäten informieren. mehr…


Dienstag 20.08.13, 15:11 Uhr

Erstmals Mindestlohn im Gerüstbau

Die IG BAU schreibt: »Ab August dürfen die rund 20 Gerüstbauer in Bochum nicht unter 10 Euro pro Stunde verdienen. „Das ist der Mindestlohn, der ab sofort für alle Gerüstbauer gilt. Chefs, die weniger bezahlen, machen sich strafbar“, sagt Heinz Wessendorf. Der Vorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund appelliert an alle Gerüstbauer in Bochum, am Ende des Monats den „Lohn-Check“ zu machen und ihre Abrechnung genau zu kontrollieren. Der Tariflohn im Gerüstbau liege sogar bei einem Stundenlohn von 13,95 Euro. Dieser gilt nach Angaben der IG BAU für Gewerkschaftsmitglieder, deren Betrieb an den Tarifvertrag gebunden ist.«