Freitag 30.08.13, 14:18 Uhr

Aktion gegen Angriffspläne auf Syrien


Das Bochumer Friedensplenum wird am morgigen Samstag von 14 Uhr bis 16 Uhr auf der Kortumstraße neben dem Glascafé an den Überfall Nazis-Deutschlands am 1. September 1939 auf Polen erinnern. Der 1. September wird seit vielen Jahren als Antikriegstag wahrgenommen, um gegen Krieg, Rüstung und Rüstungsexporte zu demonstrieren. Aus aktuellem Anlass wird Morgen im Mittelpunkt die Warnung vor den Angriffsplänen gegen Syrien stehen. Das Friedensplenum begrüßt die Entscheidung des britischen Unterhauses, dass Großbritannien sich nicht an einem militärischen Angriff gegen Syrien beteiligen soll. Das Friedensplenum will mit der morgigen Aktion deutlich machen, dass auch alle Befürworter eines militärischen Angriffs betonen, dass es für den seit mehr als zwei Jahren anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien keine militärische Lösung geben kann. Die geplanten Bombardierungen haben keinerlei rechtliche Grundlage, werden weitere zivile Opfer fordern und eine neue Flüchtlingswelle auslösen. Diplomatische Lösungsversuche werden weiter untergraben.
Die Lage in Syrien ist aus der Sicht des Friedensplenum ziemlich ausweglos. Zu viele sich völlig konträr gegenüberstehende Interessen scheinen eine Lösung des Konfliktes unmöglich zu machen. In einer solchen Situation müssen zumindest kleine Deeskalationsschritte von der Bundesregierung gefordert werden: Rüstungsexport müsse eingestellt und Flüchtlinge aufgenommen werden.