„Eine Welle des Protests, aber auch der Solidarität geht durch Europa. Für Arbeit und Solidarität und gegen eine soziale Spaltung Europas“, erklärte heute der scheidende DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund zu Beginn einer Solidaritätsaktion in der Bochumer Innenstadt. Michael Hermund weiter: „Wir alle zusammen schicken unsere solidarischen Grüße und unsere Unterstützung an alle Kolleginnen und Kollegen, die heute in Madrid, Lissabon, Athen, Rom und vielen anderen Städten Europas auf die Straße gehen. An alle die, die durch die rigiden und unfairen Kürzungen oftmals bis auf „das letzte Hemd“ ausgezogen werden, denen Arbeitnehmerrechte geraubt, und die in Unsicherheit, Verarmung und Perspektivlosigkeit getrieben werden. mehr…
Mittwoch 14.11.12, 21:31 Uhr
Europäischer Streik- und Aktionstag am 14. 11. in Bochum
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
eine Welle des Protests, aber auch der Solidarität geht durch Europa. „Für Arbeit und Solidarität und gegen eine soziale Spaltung Europas“. Ob hier in Bochum oder Herne, in Berlin, München, Frankfurt, in Kehl auf der Europabrücke,…um nur einige Orte zu nennen. Wir alle zusammen schicken unsere solidarischen Grüße und unsere Unterstützung an alle Kolleginnen und Kollegen, die heute in Madrid, Lissabon, Athen, Rom und vielen anderen Städten Europas auf die Straße gehen. An alle die, die durch die rigiden und unfairen Kürzungen oftmals bis auf „das letzte Hemd“ ausgezogen werden, denen Arbeitnehmerrechte geraubt, und die in Unsicherheit, Verarmung und Perspektivlosigkeit getrieben werden. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise dauert mittlerweile fünf Jahre an.
Vor allem in Südeuropa leiden die Menschen unter einer Krise, die sie nicht verschuldet haben. Es sind in erster Linie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arme, Alte und Kranke, die die Last der Krise zu tragen haben,
während man die Krisenverursacher in den Finanzzentren und die Besitzer großer Vermögen ungeschoren davon kommen lässt.
In den betroffenen Ländern wird ein Experiment fortgesetzt, das in Deutschland mit Agenda 2010 und Hartz IV begonnen wurde und zur Senkung der Löhne und Renten geführt, den Sozialstaat abgebaut und den Arbeitsmarkt dereguliert hat.
Jetzt wird das Modell von Merkel und Co. als deutsche Medizin ins Ausland exportiert.
Aber diese Krisenrezepte helfen nicht.
Wir lehnen sie entschieden ab, für Bochum, für Deutschland und für Europa.
Denn diese fatale Politik spüren wir auch hier in Bochum am kommunalen Haushalt.
Neue Kürzungsrunden sind angekündigt.
So können weder Kommunen noch Volkswirtschaften wieder auf die Beine kommen.
Wer heute in Südeuropa die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für eine Krise, die sie nicht zu verantworten haben, so zur Kasse bittet, wird morgen in Deutschland das Gleiche versuchen.
Solidarität ist jetzt gefragt, auch um zu verhindern, dass diese falsche Politik auf weitere Länder übergreift.
Ein öffentlicher Haushalt kann und darf nicht geführt werden wie ein privates Unternehmen.
Die beschlossene Schuldenbremse in Deutschland wird die Daseinsvorsorge des Staates einschränken und Investitionen abwürgen.
Damit ist die nächste Stufe der Eskalation wieder bei uns.
Die Ausrichtung, die Banken zu retten und die Vermögenden zu schonen, ist der gänzlich falsche Weg.
Was wir dringend benötigen, ist eine Verteilung der Verantwortung auch auf Reiche und Superreiche.
Durch eine Tobin Tax, eine Vermögensabgabe und die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer könnte Geld abgeschöpft werden.
Denn dieses vagabundierende Geld hat die Krise mitverschuldet.
Das würde für mehr Gerechtigkeit in Deutschland sorgen und den Druck auf die jetzt betroffenen Länder in Europa nehmen.
Die Arbeitnehmer in unserer Region wissen, wie wichtig Exporte für die eigenen Arbeitsplätze sind, nicht nur bei Opel.
Wer jetzt Arbeitsplätze und Kaufkraft im Ausland vernichtet, sägt am Ast unseres eigenen Arbeitsplatzes hier in der Region.
Der DGB hat Solidaritätsadressen an die streikenden Kolleginnen und Kollegen geschickt.
Wir haben ihnen versichert: Die Politik unserer Regierung ist nicht unsere Politik!
Ein Europa, in dem die Wirtschaftsinteressen an erster Stelle stehen und Demokratie und soziale Rechte den Unternehmerfreiheiten untergeordnet werden, ist nicht das Europa der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das widerspricht der europäischen Idee, den Grundwerten Europas
und unseren Interessen.
Für die Bankenrettung sind 500 Milliarden vorhanden gewesen.
Wo sind die Rettungsmaßnahmen für soziale Mindeststandards, die sicherstellen, dass die Menschen nicht ins Bodenlose abstürzen?
In vielen Ländern liegt die Arbeitslosigkeit bei mehr als 20 %, über die Hälfte der Jugend ist ohne Ausbildung und Arbeit.
Wo sind die europäischen „Rettungsschirme für die Jugend?
Wo die Rettungsschirme für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner?
Wo bleiben die solidarischen Krisenlösungen, ein echtes, ein ernst gemeintes „Programm für Wachstum und Beschäftigung“?
Wir fordern die Staats- und Regierungschefs auf, sofort umzusteuern.
Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Arbeitslosen, Rentnerinnen und Rentner erwarten und verlangen zu Recht,
endlich auch diejenigen zur Kasse zu bitten, die die Krise verursacht haben.
Das haben wir hier in Bochum am 29. September tausendfach unter dem Motto umFAIRteilen gefordert.
Die spanischen Gewerkschafter der UGT Catalunya haben mir heute geantwortet:
„ Wir streiken, um diese selbstmörderische Politik zu stoppen“, sagte mir der Pressesprecher der Gewerkschaft UGT in Catalunya, Miguel Ãngel Escobar.
„In unserem Land ist inzwischen jeder Vierte arbeitslos.
86 % aller Beschäftigten sind heute im Streik.
Ausgenommen sind nur, für die Bevölkerung lebenswichtige Bereiche.
Um 18.00 findet auf den Ramblas in Barcelona eine große Kundgebung statt.
Vielen Dank für die solidarische Unterstützung aus Ruhr Mark Bochum.“
Ich möchte schließen mit der Losung der spanischen Gewerkschaften:
„Kolleginnen und Kollegen, alle für einen, und einer für alle! Gemeinsam sind wir stärker.“
Glück auf und Solidarität!!
Die Bochumer Solidaritätsaktion im Rahmen des heutigen europaweiten Streik- und Aktionstages gegen den Abbau von Sozialleistungen und demokratischen Grundrechten startet um 17 Uhr auf dem Husemannplatz. Michael Hermund vom DGB wird hier in einer Rede auf die Bedeutung der Aktion hinweisen. Anschließend wird ein alternativer Laternenumzug mit alternativen Liedtexten durch die Innenstadt ziehen und auf dem Konrad Adenauerplatz enden. Hier wird Mag Wompel vom Labournet Germany in einer Abschlussrede einen Überblick über die europaweiten Proteste geben.
Am Freitag, den 16. November findet um 19 Uhr im FKT, Bessemerstr.30 eine Vernissage statt. In der Einladung heißt es: »“Organisch“ ist der Titel einer Ausstellung von Studierenden der Künstlerklasse Grafik der freien Akademie der bildenden Künste aus Essen unter der Leitung des Dozenten Jan Erik Parlow. Zugleich war „organisch“ der Arbeitstitel eines Semesterprojekts, unter dem die Studierenden (im Sommersemester diesen Jahres) malerisch, grafisch und bildhauerisch ihre Ideen entwickelten und bis zur Erstattungsfähigkeit in den, nicht leicht zu bespielenden, Räumlichkeiten des FKT in Bochum getrieben haben. Neun Positionen bespielten das Themenfeld auf unterschiedlichste Weise und nehmen die Typik der Räumlichkeiten mit unter ihre Berücksichtigung. So stehen sich nun beispielsweise an Bakterienkulturen erinnernde Aquarelle gegenüber mit tentakelbestückten Muschelwesen aus Acryl oder Abdrucke von Haar.« mehr…
Mitglieder der Initiative für das Bürgerbegehren gegen das Konzerthaus machen nun weiter als „Bochumer BÄH-Bürger-Bewegung“. Sie schreiben: »Warum wir Bochumer BÄH-Bürger sind? Die Bochumer BÄH-Bürger wehren sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt. mehr…
Dienstag 13.11.12, 21:37 Uhr
Aktionstag „Nein zur sozialen Spaltung in Europa!“ am Mittwoch
Anlässlich des europäischen Aktionstages „ Nein zur sozialen Spaltung in Europa!“ am 14.11.2012 hat der DGB in der Region Ruhr-Mark eine Solidaritätsbotschaft an die befreundeten Gewerkschaften in den betroffenen Ländern geschickt. Am Mittwoch finden in Spanien, Portugal, Griechenland, Malta und Zypern Generalstreiks statt. In vielen weiteren europäischen Staaten sind Demonstrationen für Arbeit und gegen Sozialabbau geplant. In der Erklärung heißt es:
„ Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise dauert mittlerweile fünf Jahre an. Vor allem in Südeuropa leiden die Menschen unter einer Krise, die sie nicht verschuldet haben. Es sind in erster Linie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die die Last der Krise zu tragen haben, während man die Krisenverursacher in den Finanzzentren und die Besitzer großer Vermögen ungeschoren davon kommen lässt.“ Der DGB ruft auf, sich am alternativen Laternenumzug am Mittwoch den 14.11. zu beteiligen. Die Aktion beginnt um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz.
Zum 22. Mal wurden heute Abend in Köln die Kinoprogrammpreise NRW verliehen. Die Film- und Medienstiftung NRW ehrt bei dieser Veranstaltung „Filmtheater, die ein herausragendes Programm aus deutschen und europäischen Filmen sowie Produktionen für Kinder und Jugendliche zeigen“. Insgesamt werden 400.000 Euro an 65 Kinos vergeben. Die Spitzenpreisträger sind das Endstation Kino in Bochum, das Kino in der Brotfabrik Bonn und das Cinema in Münster. „Mit den Kinoprogrammpreisen ehren wir auch in diesem Jahr Kinobetreiber aus Nordrhein-Westfalen, die ihren Kinos mit gutem Konzept, täglichem Einsatz und großer Begeisterung Profil geben und ihren Besuchern ein besonderes Programm bieten.“ gratuliert Petra Müller, Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW, den ausgezeichneten Kinobetreibern. Das Endstation Kino erhielt 16.000 Euro, die Bochumer Filmtheater Casablanca und Metropolis bekamen je 6.000 Euro.
Die Linke unterstützt den europaweiten Protesttag am 14. November, zu dem auch der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) aufgerufen hat. In einer Pressemitteilung heißt es: »Als Teil des „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ rufen wir alle Bochumerinnen und Bochumer auf, an diesem Tag um 17.00 Uhr an der Kundgebung und Demonstration auf dem Husemannplatz teilzunehmen. mehr…
Die Soziale Liste im Rat kritisiert, dass „im vergangenen Jahr während des Weihnachtsmarktes ein pietätloser Umgang mit den Denkmälern und den Erinnerungszeichen gegen den Krieg, den Faschismus und die Verfolgung erfolgte.“ In einer Mitteilung schreibt die Soziale Liste: »Die „Trauernde Mutter“ und die Gedenktafel zur Erinnerung an die Bombenopfer vom 4. November 1944 wurden von einem Stand einschließlich Sitzgruppe umbaut. Das Mosaik etwas westlich von dem Denkmal wurde mit einer Bude völlig überbaut und zum Bestandteil des Verkaufsraumes umfunktioniert. Ebenso waren die Gedenkstätten an die Pogromnacht und die Verfolgung der Juden schutzlos dem Besucheransturm ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund stellte die Soziale Liste drei Fragen an die Verwaltung: mehr…
Die Bochumer Occupy-Initiative ruft zur Teilnahme an der Solidaritätsaktion am morgigen Mittwoch auf. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz: »Am 14. November findet erstmals in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig ein Generalstreik statt. Die Gewerkschaften in Spanien, Portugal, Griechenland, Malta und Zypern haben sich dem Aufruf bereits angeschlossen. In weiteren südeuropäischen Ländern wird über energische Kampfmaßnahmen diskutiert. Die Proteste richten sich gegen den Sozial- und Grundrechteabbau, der in Europa unter dem Vorwand der Finanzkrise betrieben wird. Der Europäische Gewerkschaftsbund ruft deshalb zu einem „Aktions- und Solidaritätstag“ am 14. November auf, der „Streiks, Demonstrationen, Versammlungen und andere Aktionen“ gegen den europaweiten Sozialkahlschlag beinhalten soll. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat beschlossen, diesen Aktionstag zu unterstützen. mehr…
Die Gruppe Animal Academy schreibt: »Bochum fiel trotz der rot-grünen Mehrheit im Rat in der Vergangenheit überwiegend durch negative Berichterstattung zum Thema Tierschutz (Katzenquäler in Querenburg, vergiftete Hundeköder, Gänsereiten, Tierversuche an der Ruhr-Universität Bochum, Baumfällung für umstrittenes etc.) auf. Allein an der Ruhr-Universität Bochum werden jährlich über 16.000 Tieren für Tierversuche missbraucht und anschließend getötet, wie die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung kürzlich berichtete. Angesichts dieser Zahlen und der intransparenten und fragwürdigen Genehmigungspraxis laufen Tierschützer seit Jahren Sturm gegen die Ruhr-Universität. mehr…
Der DGB ruft am Mittwoch, den 14. 11. zum Aktionstag auf. Am kommenden Mittwoch finden in Spanien, Portugal, Griechenland, Malta und Zypern Generalstreiks statt. In vielen europäischen Ländern sind Demonstrationen für Arbeit und gegen Sozialabbau geplant. „Wir erklären unsere Solidarität mit den um ihre Rechte kämpfenden Menschen. Wir sagen „Nein“ zur sozialen Spaltung in Bochum und Europa. Die Gegensätze verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten, zwischen arm und reich. Wir fordern endlich konkrete Maßnahmen für nachhaltiges Wachstum, Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit,“ so Melanie Maier, Organisationssekretärin des DGB Ruhr Mark in Bochum. mehr…
Der Fahrradklima-Test, mit dem der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) nach der letzten Erhebung von 2005 erneut die Fahrradfreundlichkeit der Kommunen in Deutschland untersucht, wurde für Online-TeilnehmerInnen bis zum 30. November verlängert. „Damit“, so der Vorsitzende des ADFC Bochum, Klaus Kuliga, „soll erreicht werden, dass die Auswertung für jeden Postleitzahlenbereich ein möglichst genaues Bild ergibt.“ Den Online-Fragebogen unter www.fahrradklima-test.de können alle ausfüllen, die eine Meinung zur Fahrradfreundlichkeit seiner Stadt abgeben möchte. „In Bochum ist die Mindestzahl an ausgefüllten Fragebögen bereits erreicht, aber die Qualität der Auswertung wird mit jedem Fragebogen besser.““, so Kuliga weiter.
Die Soziale Liste schreibt: »Zu einem neuen Sammelbecken der militanten neonazistischen Szene im Ruhrgebiet entwickelt sich immer mehr die Gruppierung „Die Rechte“. In der Gruppe, die derzeit in verschiedenen Städten Gruppen aufbaut, haben sich offensichtlich Anhänger der verbotenen Neonazikameradschaften, ehemalige oder aktive Mitglieder der NPD sowie Angehörige anderer neonazistischer Gruppen zusammengefunden. Sie wollen Einfluss in der Fußball Hooligan-Szene erreichen und als Ersatz- und Auffangorganisation zur Verfügung zu stehen. Zu ihrem Konzept gehört offensichtlich auch die Provokation und Störung von Informations- und Diskussionsveranstaltungen. mehr…
Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ begrüßt es, dass der Bochumer Rat auf seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag eine Resolution zum Thema Vermögenssteuer beschlossen hat. „Wir betrachten es als Erfolg unseres Engagements, wenn sich das Bochumer Stadtparlament mit der Verteilungsungerechtigkeit in unserer Gesellschaft beschäftigt und die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer fordert“, erklärt ver.di Geschäftsführerin Gudrun Müller für das Bündnis. Die nächste Aktion des Bochumer Bündnis findet bereits in dieser Woche statt. Am kommenden Mittwoch, den 14. November wird es einen alternativen Laternenumzug in der Bochumer Innenstadt geben. Treffpunkt ist um 17 Uhr am Husemannplatz. Den Anlass für diese Aktion bildet ein Generalstreik, der am Mittwoch erstmals in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig stattfindet. Die Proteste richten sich gegen den Sozial- und Grundrechteabbau, der in Europa unter dem Vorwand der Finanzkrise betrieben wird. mehr…
Azubis in Bochum sollen gegen rechte Sprüche, fremdenfeindliche Anmache und Mobbing im Job Flagge zeigen. Dazu hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten aufgerufen. Die NGG Ruhr appelliert an die Berufsschulen in Bochum, beim Wettbewerb „Gelbe Hand – Mach meinen Kumpel nicht an!“ mitzumachen. Vom Film bis zur Foto-Story und vom Plakat bis zur Postkarte: „Es geht um ein kreatives Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und für ein solidarisches Miteinander“, sagt NGG-Geschäftsführerin Yvonne Sachtje. Auch Reportagen, Interviews oder ein Kampagnen-Logo seien preisverdächtig. Im Mittelpunkt stehe „die Zivilcourage am Arbeitsplatz“. mehr…
Montag 12.11.12, 11:34 Uhr
Internationale Kooperation in der interkulturellen Jugendarbeit
Der Kinder- und Jugendring Bochum schreibt: »Der Stadtjugendring Stuttgart ist vom Bundesministerium für Migration beauftragt worden, ein dreijähriges Projekt „Jugendmigrationsrat – Internationaler, interdisziplinärer Zusammenschluss von ExpertInnen der Jugendarbeit und von jungen Erwachsenen“ durchzuführen. Ziele des Projektes sind die Förderung der politischen und gesellschaftlichen Teilhabe von Jugendlichen aus den beteiligten Ländern Nordafrikas und ein besseres gegenseitiges Verständnis von jungen Menschen aus Nordafrika und Europa. Der Kinder- und Jugendring Bochum ist vom Stadtjugendring Stuttgart als Projektpartner ausgewählt worden, weil der Bochumer Jugendring in den vergangenen Jahren vielfältige Erfahrungen in der interkulturellen Arbeit gesammelt hat und weil junge Erwachsene mit Wurzeln aus Nordafrika in verschiedenen Mitgliedsverbänden des Kinder- und Jugendrings Bochum organisiert sind. mehr…
Am Freitag, den 16. 11. referiert Emanuel Matondo um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über das Thema „Waffenlieferungen ins südliche Afrika“. In der Einladung heißt es: „Die Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern nehmen kontinuierlich zu. Deutschland ist der größte Waffenexporteur der EU und liegt hinter den USA und Russland weltweit an dritter Stelle. Waffen, Rüstung, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken gehen auch an Diktaturen und autoritäre Regime in aller Welt. Der Referent zeigt die Folgen für die dortige Bevölkerung am Beispiel einiger Länder des südlichen Afrikas auf. Er ist Menschenrechtsaktivist und Journalist und flüchtete 1990 als Kriegsdienstverweigerer aus Angola nach Deutschland.“ Die Veranstaltung wird vom Bahnhof Langendreer in Kooperation mit dem Bochumer Friedensplenum und der Bochumer Initiative südliches Afrika (BISA e.V.) organisiert.
Sonntag 11.11.12, 18:13 Uhr
Protest gegen den Sozial- und Grundrechteabbau in Europa
Am kommenden Mittwoch, den 14. November wird es einen Alternativen Laternenumzug in der Bochumer Innenstadt geben. Treffpunkt ist um 17 Uhr auf der Kreuzung Kortumstraße /Huestraße. Den Anlass für diese Aktion bildet ein Generalstreik, der am Mittwoch erstmals in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig stattfindet. Die Gewerkschaften in Spanien, Portugal, Griechenland, Malta und Zypern haben sich dem Aufruf bereits angeschlossen. In weiteren Ländern wird über energische Kampfmaßnahmen diskutiert. Die Proteste richten sich gegen den Sozial- und Grundrechteabbau, der in Europa unter dem Vorwand der Finanzkrise betrieben wird. Der Europäische Gewerkschaftsbund ruft deshalb zu einem „Aktions- und Solidaritätstag“ am 14. November auf, der „Streiks, Demonstrationen, Versammlungen und andere Aktionen“ gegen den europaweiten Sozialkahlschlag beinhalten soll. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat beschlossen, diesen Aktionstag zu unterstützen. Michael Hermund vom DGB wird auch die Begrüßungsrede am Husemannplatz halten. Zu der Demonstration rufen das Bochumer Bündnis für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit und das von der Occupy-Initiative initiierte N14-Bündnis auf. mehr…
Michael Hermund (Foto links), der bisherige Regionsvorsitzende des DGB Ruhr Mark, wechselt zum Landesbezirk nach Düsseldorf, um dort die Leitung der Abteilung Arbeitsmarktpolitik zu übernehmen. Nachfolger wird Jochen Marquardt. Er war bisher ehrenamtlicher Vorsitzender des Stadtverbandes Hagen. Hermund leitete den DGB-Bezirk seit zehn Jahren. In dieser Zeit ist es ihm gelungen, den DGB neben den personell und materiell viel besser ausgestatteten großen Einzelgewerkschaften als politischen Faktor in Bochum zu positionieren. Der DGB meldete z. B. die große Antifa-Demo 2008, die Anti-Atom-Demo im letzten Jahr oder die UmFAIRteilen-Demo im September des Jahres an. Hermund war federführend für die Sozialticket-Initiative. Hartnäckig hat er den Arbeitgebern immer wieder vorgehalten, wie sehr sie z. B. dabei versagen, genügend Ausbildungsplätze anzubieten. Michael Hermund wird weiter in Bochum wohnen und sich auch sicherlich weiter in die lokale Politik einmischen. Jochen Marquardt (Foto rechts) ist von allen lokalen Gewerkschaftsgremien einstimmig für seine neue Tätigkeit unterstützt worden. Auch der Landesbezirk wählte ihn einstimmig. Marquardt übernimmt sein neues Amt in einer Phase, in der sich der DGB in einer beträchtlichen Umstrukturierung befindet. So sollen z. B. die ehrenamtlichen Kräfte im DGB erheblich gestärkt werden. Hier kann er viel Erfahrung aus seinem bisherigen Engagement einbringen. Sein Titel lautet auch nicht mehr Vorsitzender sondern Geschäftsführer. mehr…
Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum e. V. (AkU) bietet im Rahmen des Umwelt-Spürnasenpasses am 17.11. eine sprichwörtlich lebendige Igelstunde an. Sie findet von 15.00 – 16.30 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstr.27, statt. Der Einladungstext: »Die Kinder lernen dabei allerlei Wissenswertes über unsere einheimischen Igel und ihre Gefährdung. Gemeinsam wird überlegt, wie unsere Gärten angelegt und gepflegt werden müssen, damit sie igelgerecht sind. Als Abschluss gibt es für jeden die Gelegenheit nach dem Muster eines anwesenden, lebendigen Igels seinen eigenen Igel aus Pappe oder Modelliermasse zu basteln. mehr…
Die Linke im Rat schreibt: »Gestern tagte der Rat. Auf das größte Interesse stieß der Tagesordnungspunkt Stadtwerke-(Honorare), aber auch die Grundschulschließungen wurden intensiv diskutiert. Wir informieren über folgende Themen:Honorare Atriumtalk der Stadtwerke, Schulentwicklungsplanung, Resolution Vermögenssteuer, Antrag Wahlbeteiligung, Antwort Graue Wölfe und Anfrage Stromsperren. mehr…
Freitag 09.11.12, 16:21 Uhr
Bericht der Sozialen Liste von der gestrigen Ratssitzung:
Die Soziale Liste schreibt: »Dass die gestrige Ratssitzung ein so enormes Medieninteresse fand, macht deutlich wie, groß und publik der Skandal um die hoch dotierten Bochumer Promi-Veranstaltungen geworden ist. In der Ratsdebatte um das Thema wurde der Wille der Oberbürgermeisterin und der Ratsparteien von SPD, CDU, Grüne und Freie Bürger deutlich, die Affäre klein zureden, auf den Atrium-Talk zu beschränken und Ausflüchte zu suchen. mehr…
Seit nun mittlerweile 15 Jahren setzt sich die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum als sozialmedizinische Menschenrechtsorganisation erfolgreich für die Rechte von Flüchtlingen ein, unterhält eine medizinische Sprechstunde u. a. für Flüchtlinge ohne Papiere und bietet psychosoziale Versorgung für Überlebende von Folter und Krieg. Jetzt bittet sie um Spenden und schreibt: »Jährlich werden die unterschiedlichen Angebote von 350-450 KlientInnen aus allen Teilen der Welt in Anspruch genommen. Seit Beginn unserer Arbeit sind wir außerdem auch international als Menschenrechtsorganisation aktiv und koordinieren zu diesem Zweck ein internationales Netzwerk zur gesellschaftlichen Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen und Strafverfolgung von Tätern. Nähere Informationen zu unseren Arbeitsbereichen unter www.mfh-bochum.de. mehr…
Donnerstag 08.11.12, 19:20 Uhr
Sevim Dagdelen zur Kriminalisierung der Anti-AKW-Bewegung
„Der Versuch der Staatsanwaltschaft Lüneburg, eine Straftat in die Schotter-Erklärung hinein zu konstruieren, ist ein lächerlicher Versuch, legitime Mittel des zivilen Ungehorsams zu kriminalisieren. Während sie einerseits hunderte AKW-Gegner wegen der Schotter-Erklärung verfolgt, sollte unser Verfahren gegen Zahlung einer Spende eingestellt werden. Das zeigt, wie unhaltbar die Lüneburger Staatsanwaltschaft ihre Anschuldigungen juristisch hält“, erklären Diether Dehm, Inge Höger, Sevim Dagdelen und Jan van Aken, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke. anlässlich des Beschlusses des Immunitäts-Ausschusses des Bundestages, ihre Immunität wegen des Widerstandes gegen Castor-Transporte zu entziehen, um strafrechtlich verfolgt werden zu können. mehr…
Donnerstag 08.11.12, 17:53 Uhr
DGB: Debatte zur Rente mit 67 Jahren gehört in die Betriebe
Der DGB widerspricht dem örtlichen Arbeitgeberverband, der die Debatte um zur Rente mit 67 Jahren in einer Presseerklärung nicht als betriebliches Problem sieht. „Selbst wenn es dem Arbeitgeberverband nicht passt, diese Debatte gehört in die Betriebe. Dort wissen die Beschäftigten, dass sie die Arbeit bis ins hohe Alter gesundheitlich nicht schaffen. Da nützen auch keine wohlklingenden Worte des heimischen Verbandsgeschäftsführers. Hier wird ein gigantisches Rentenkürzungsprogramm installiert und künftig wachsende Altersarmut manifestiert. Wir bleiben bei der Ablehnung der Rente ab 67“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…
Zur gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Mitte hatte die CDU die Anregung eingebracht, das von den Nazis 1935 aufgestellte und eingeweihte Kriegerdenkmal am Eingang des Stadtparks wieder auferstehen zu lassen. Siehe Meldung vom 6.11. 2012. Die Linksfraktion hatte auf diesen Skandal aufmerksam gemacht. Jetzt schreibt die Linksfraktion: »Warum die CDU in der Bezirksvertretung Mitte einen Vorstoß unternahm, das Nazidenkmal auferstehen zu lassen, ist leider im Dunkeln geblieben. Ohne Begründung zog sie ihre Anregung zurück. Karin Plagge, der Fraktionsvorsitzenden Der Linken in der BV Mitte, die kurz auf den unseligen Antrag eingehen wollte, wurde jedoch von Bezirksbürgermeister Heldt das Wort entzogen. Für die Linksfraktion wäre es durchaus interessant gewesen, die Beweggründe der CDU zu erfahren. Für Die Linke ist es unbegreiflich, wie eine demokratische Partei, ein solches Anliegen formulieren konnte. „Wir waren uns sicher, dass auch SPD und Grüne nicht dem Antrag der CDU zugestimmt hätten. Deshalb hatten wir keine Sorge, dass das Nazidenkmal wirklich wieder aufgestellt würde“, so Plagge. „Allerdings hätten wir von der CDU eine Erklärung bzw. Entschuldigung für diese unsägliche Anregung erwartet. Das ist leider ausgeblieben.“«
Donnerstag 08.11.12, 14:13 Uhr
Soziale Liste: "Beschäftigte müssen für die Fehler der hoch bezahlten Konzernbosse herhalten"
Die Soziale Liste schreibt: »In Bochum droht ein weiterer Abbau von Arbeitsplätzen. Neben den bekannten Schließungsabsichten bei Opel in Bochum droht nun auch das Ende des Bochumer NIROSTA-Werks an der Essener Straße. Den Hintergrund für die beabsichtigte Schließung des Bochumer NIROSTA-Werks bildet die hohe Verschuldung des ThyssenKrupp Konzerns durch die Fehlinvestitionen in Brasilien und den USA. Gestern hat die EU-Kommission dem Verkauf des Bochumer Edelstahlwerks an den finnischen Stahlkonzern Outokumpu unter Auflagen genehmigt. Die Vereinbarung beinhaltet, dass Outokumpu eine verpflichtende Zusage gibt, ein italienisches Werk abzustoßen und die Schließung der Stahlproduktion in Krefeld 2013 und in Bochum 2017 erfolgt. „Es ist ein Skandal erster Güte, wie wieder einmal die Beschäftigten dafür herhalten müssen, für die Fehler der hoch bezahlten Konzernbosse die Rechnung zu bezahlen“; so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. „Gegen diese Schließung muss sich Protest entwickeln. Der Aktionstag der Europäischen Gewerkschaften am 14. November wäre ein geeigneter Anlass dafür“, so Gleising.«
„Eine Welle des Protests, aber auch der Solidarität geht durch Europa. Für Arbeit und Solidarität und gegen eine soziale Spaltung Europas“, erklärte heute der scheidende DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund zu Beginn einer Solidaritätsaktion in der Bochumer Innenstadt. Michael Hermund weiter: „Wir alle zusammen schicken unsere solidarischen Grüße und unsere Unterstützung an alle Kolleginnen und Kollegen, die heute in Madrid, Lissabon, Athen, Rom und vielen anderen Städten Europas auf die Straße gehen. An alle die, die durch die rigiden und unfairen Kürzungen oftmals bis auf „das letzte Hemd“ ausgezogen werden, denen Arbeitnehmerrechte geraubt, und die in Unsicherheit, Verarmung und Perspektivlosigkeit getrieben werden. mehr…
Der DGB ruft am Mittwoch, den 14. 11. zum Aktionstag auf. Am kommenden Mittwoch finden in Spanien, Portugal, Griechenland, Malta und Zypern Generalstreiks statt. In vielen europäischen Ländern sind Demonstrationen für Arbeit und gegen Sozialabbau geplant. „Wir erklären unsere Solidarität mit den um ihre Rechte kämpfenden Menschen. Wir sagen „Nein“ zur sozialen Spaltung in Bochum und Europa. Die Gegensätze verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten, zwischen arm und reich. Wir fordern endlich konkrete Maßnahmen für nachhaltiges Wachstum, Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit,“ so Melanie Maier, Organisationssekretärin des DGB Ruhr Mark in Bochum.
