Die Soziale Liste schreibt: »Eine Lehrstunde über die nach wie vor vorherrschende Verharmlosung des Naziterrors durch die Justiz gab es am 02. Dezember im Amtsgericht Bochum. Angeklagt waren drei einschlägig bekannte Personen, die wegen Beleidigung, Bedrohung und des Zeigens des Hitlergrußes angeklagt waren. Zur Verhandlung kam ein Vorfall vom Abend des 1. Mai 2011 in Langendreer, als die Bande zwei junge Leute bedrohte, übelst beleidigte und „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ Rufe skandierte. Bei den Bedrohten, die den Mut und die Zivilcourage hatten vor Gericht auszusagen, handelt es sich um junge Leute die weder politisch noch äußerlich oder sonst wie in Erscheinung getreten sind und in keinerlei Zusammenhang mit den Angeklagten stehen. Ein erschrockener Kommentar am Rande des Prozesses: „Das kann ja jeden treffen.“ mehr…
Die beiden besonders gewaltbereiten Nazis Daniel E. und Martin P. aus Langendreer sind heute zu vier bzw. drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Bewährungsfrist läuft über drei Jahre. Die Staatsanwältin hatte das gleiche Strafmaß gefordert. Sie hatte es aber abgelehnt, die Strafe zur Bewährung auszusetzen. Timo E., der jüngere Bruder von Daniel E., wurde zu einer Jugenderziehungsmaßnahme verpflichtet. Die Staatsanwaltschaft hatte die drei angeklagt: »Am 01.05.2011 begegneten die Angeklagten den ihnen bis dahin unbekannten Zeugen auf der Ottilienstraße in Bochum. Ohne ersichtlichen Anlass bezeichnete der Angeklagte D. E. die eine Zeugin als „Niggerfotze und Hure“, drohte den Zeugen, sie kaputt zu schlagen und beleidigte beide als „Scheiß Ausländer, Judenkinder“. Kurze Zeit später begegneten die Zeugen den Angeklagten erneut. Der Angeklagte D. E. schlug ein ca. 40 cm langes Kabelstück, welches an den Enden mit Isolierband verklebt war, wiederholt in seine offene Hand, um seine kurz zuvor ausgesprochene Bedrohung zu untermauern. Die Zeugen entfernten sich schnellen Schrittes, worauf die Angeklagten ihnen folgten und mehrfach die Parolen „Sieg Heil, Heil Hitler“ skandierten.« Opfer der drei Nazis war ein junges Paar, das in seinen Zeugenaussagen die Anklagepunkte bestätigte. Eine Überraschung für die ProzessbeobachterInnen war, dass es sich bei dem Paar weder um MigrantInnen noch um politisch links stehende Personen handelte. Es bestätigten sich die Berichte von den Treffen der Initiative Langendreer gegen Nazis, dass die Gruppe um Daniel E. so ziemlich alle Leute terrorisiert, die nicht selber Nazis sind. Daniel E. trat vor Gericht im offensiven Nazi-Outlook auf und Richterin Noesselt ordnete an, dass er seine Jacke anziehen und die Nazi-Agitation verdecken musste. mehr…
Am Samstag, den 10.12. findet um 14 Uhr auf dem Rathausvorplatz unter dem Motto: „Flagge zeigen“ gegen rechten Mordterror eine Kundgebung statt. In dem Aufruf heißt es: »In den letzten Wochen wurden immer neue ungeheuerliche Einzelheiten über die neofaschistische Terrorgruppe namens „NSU“ und deren Umfeld bekannt. Seit 14 Jahren wurden in der gesamten Bundesrepublik Menschen ermordet, Banken ausgeraubt und Terroranschläge verübt. Neun rassistische Morde an türkei- und griechischstämmigen Geschäftsleuten sowie der Mord an einer Polizistin und weitere Anschläge in Köln und Düsseldorf sollen auf das Konto dieser rechten Terrorgruppe gehen.
Dies ist umso bedenklicher, als der Verfassungsschutz offensichtlich direkte Verbindungen in dieses rechte Spektrum unterhielt. Allerdings ist dies nur die Spitze des Eisberges: Mehr als 150 Menschen wurden seit 1990 Opfer rechter Gewalt. Wir fragen uns, wo in diesen Fällen die Verfassungsschützer waren? mehr…
Am Samstag, den 3.12. lädt Cafe P.O.T. um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag über „Internetnutzungs- und -verhaltenskontrolle im Web 2.0“. In der Ankündigung heißt es: »Das Web 2.0 setzt auf Personalisierung. Mit kryptischem Namen und unkenntlichem Foto wird die Kommunikation bei Facebook schwierig. Google verbietet sogar die pseudonyme Nutzung. Aber auch andere Werbetreibende und nicht zuletzt diverse Innenminister_innen wüssten gerne wer, was, wo im Netz macht. Seit einiger Zeit ist es nicht mehr damit getan einen Proxy zwischen zu schalten und sich einen neuen Namen auszudenken um die Anonymität im Internet genießen zu können. mehr…
Der Bochumer Jugendring hat auf seiner Vollversammlung einen neuen Vorstand gewählt und weitere Mitgliedsverbände auf genommen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Mit großer Sorge sehen die Delegierten der Mitgliedsverbände den Ergebnissen aus dem Beratungskonzept der Stadt mit der Bezirksregierung Arnsberg entgegen und befürchten, dass zu Lasten von Kindern und Jugendlichen gekürzt werden soll. Die Etats für die Kinder- und Jugendarbeit in Bochum sind seit vielen Jahren von jeglicher Dynamisierung ausgeschlossen. Dies bedeutet real jedes Jahr eine Kürzung um ca. 5 Prozent der Fördermittel. Die Kinder- und Jugendarbeit ist nicht mehr in der Lage, die fehlende Anpassung der Mittel auszugleichen. Sollte eine Dynamisierung der Mittel auch 2012 ausbleiben, dann können die vielfältigen Bildungsleistungen und Freizeitaktivitäten der Kinder- und Jugendarbeit nicht mehr in gewohntem Umfang durchgeführt werden. Die Entwicklungschancen für Kinder und Jugendliche werden sich verschlechtern und es ist zu befürchten, dass die Stadt Bochum beim nächsten bundesweiten Bildungsvergleich noch ungünstiger abschneidet.« mehr…
Am morgigen Freitag findet um 9.15 Uhr im Saal C 40 des Bochumer Gerichtsgebäudes ein Prozess gegen „T. E., Bochum, 16 J., D. E., Bochum, 23 J., P., Bochum, 29 J.“ statt. Vermutlich handelt es sich dabei um die besonders gewaltbereite Kerngruppe der Nazis in Langendreer. Nach Mitteilung des Gerichtes sind sie aus folgendem Grund angeklagt: »Am 01.05.2011 begegneten die Angeklagten den ihnen bis dahin unbekannten Zeugen auf der Ottilienstraße in Bochum. Ohne ersichtlichen Anlass bezeichnete der Angeklagte D. E. die eine Zeugin als „Niggerfotze und Hure“, drohte den Zeugen, sie kaputt zu schlagen und beleidigte beide als „Scheiß Ausländer, Judenkinder“. Kurze Zeit später begegneten die Zeugen den Angeklagten erneut. Der Angeklagte D. E. schlug ein ca. 40 cm langes Kabelstück, welches an den Enden mit Isolierband verklebt war, wiederholt in seine offene Hand, um seine kurz zuvor ausgesprochene Bedrohung zu untermauern. Die Zeugen entfernten sich schnellen Schrittes, worauf die Angeklagten ihnen folgten und mehrfach die Parolen „Sieg Heil, Heil Hitler“ skandierten.«
Die Teilnahme an der Bildungsstreik-Demonstration vor zwei Wochen könnte für einige Bochumer SchülerInnen ein Nachspiel haben – jedenfalls, wenn es nach dem Willen ihrer Schulleitungen geht. Darüberschreibt Rolf von Raden in der heute erschienenen BSZ: »Die Schulen erkennen vielfach Entschuldigungsschreiben nicht an, selbst wenn sie von den Eltern unterschrieben sind. Die Konsequenz: Unentschuldigte Fehlstunden, in einigen Fällen sogar auf dem Abschlusszeugnis. „Die Schulen wollen demokratisches Engagement bestrafen. Aktive Schülerinnen und Schüler sollen eingeschüchtert werden, damit sie nicht noch einmal ihre Rechte wahrnehmen“, sagt BezirksschülerInnensprecher Jonathan Röder. mehr…
Am Donnerstag, den 1.12. findet um 18 Uhr im GA 03/46 an der Ruhr-Uni die nächste Veranstaltung der AG Ungleichheit & Differenz statt. Das Thema lautet: Silikon und Nation: Geschlechterdiskurse und Nationalismus im Kontext postjugoslawischer Musik. Referentinnen sind Milena Prekodravac und Verena Schuh. In der Ankündigung heißt es: »In den 1990er Jahren ist die Verbindung zwischen populärer Musik und Nationalismus in den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens (insbesondere Serbien) erstmalig für die deutsche Presse in Erscheinung getreten. Populäre Musik, die insbesondere als Turbo-Folk subsumiert wurde, diente unweigerlich als Indikator für Nationalismus und fungierte als seine rückständige Trägerin weit über bloßen Eskapismus hinaus. mehr…
Am Montag den 28.11. fand die 3. Bezirksdelegiertenkonferenz der BSV Bochum im ver.di Haus statt. In einem Bericht heißt es: »Die Bezirksdelegiertenkonferenz ist das höchste Gremium der bochumweiten Schüler_innenvertretung. Nach einem Grußwort von Tim Ackermann (DGB) stellten sich verschiedene SVen vor und berichteten über ihre Arbeit und Probleme an Schulen. In der heutigen Konferenz, sollte die Problematik der Fremdenfeindlichkeit in Deutschland behandelt werden. Um deutlich zu machen, dass dieses Meinungsbild nicht allein in der rechtsradikalen Szene vorhanden ist, sondern sich in der Mitte der Gesellschaft etabliert hat, wurde der Film „The truth lies in Rostock“ gezeigt, indem die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen im Jahre 1992 thematisiert werden. Auf dieser medialen Grundlage fand im Anschluss eine Diskussion mit den ca. 50 anwesenden Schüler_Innen statt.«
Mittwoch 30.11.11, 09:50 Uhr
Heute erscheint die Dezemberausgabe des Straßenmagazins bodo
„Lesen ist Helfen“ heißt die aktuelle Plakatkampagne, mit der der gemeinnützige bodo e.V. für das gleichnamige soziale Straßenmagazin wirbt. Und gelesen werden kann im Dezember mehr als sonst: Das heute erscheinende Heft enthält einen 12seitigen Literaturteil mit Texten großer Autorinnen und Autoren: Sibylle Berg, Milena Moser, Roger Willemsen, Wladimir Kaminer und Axel Hacke sind mit Kurzgeschichten vertreten. Zu Weihnachten bringt bodo die Bücher aus dem Dortmunder Buchladen des Vereins auch „westwärts“: Wem aus Bochum und Herne die Anreise nach Dortmund zu weit ist, kann bodo am 13. und 14. Dezember im Bochumer Unicenter besuchen. Im dortigen „Freihafen“ entsteht in Kooperation mit dem Verein UmQ (University meets Querenburg) ein temporärer Buchladen mit Tausenden hochwertiger Bücher. Das Besondere: Hier zahlt jeder nur soviel er möchte. mehr…
Dienstag 29.11.11, 17:27 Uhr
Beisetzung von Klaus Kunold und antirassistische Demonstration
Die Trauerfeier zum Tod von Klaus Kunold und die Beisetzung seiner Urne wird am 10. Dezember um 12.00 Uhr auf dem Friedhof am Freigrafendamm stattfinden. Die antirassistische Kundgebung „Flagge zeigen“ ist auf 14.00 Uhr verschoben worden.
Die IFAK lädt ein zur Lesung und zum anschließenden Gespräch zum Buch „Auf Zeit. Für immer. Zuwanderer aus der Türkei erinnern sich“ am Dienstag, den 29.11.2011, im Mehrgenerationenhaus Dahlhausen, Am Ruhrort 14. Die Lesung findet statt im Rahmen der Ausstellung „Gurbet – die Fremde“; sie ist eine Kooperationsveranstaltung der IFAK e.V. mit der Evangelischen Kirchengemeinde Bochum. Die VeranstalterInnen schreiben in ihrer Einladung:“ Das Buch erschien zum 50. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens. Er wird herausgegeben von Dorte Huneke und Jeannette Goddar mit Beiträgen von Barbara John, Osman Okkan, Semra Pelek, Cem Gülay u.a. Am 30. Oktober 1961 schlossen die Bundesrepublik Deutschland und die Türkei ein Abkommen über die Anwerbung von Gastarbeiterinnen und Gastarbeitern. Was dachten und fühlten, wovon träumten, worauf hofften sie? mehr…
Am Samstag, den 3. Dezember bietet um 18:00 Uhr Café P.O.T. im Sozialen Zentrum einen do-it-yourself workshop an: Anonym im Internet mit Tor und VPN. In der Ankündigung heißt es: »In Zeiten einer drohenden totalen Netzüberwachung ist Verschlüsselung des Datenverkehrs alleine nicht mehr ausreichend. Obwohl die so genannte Vorratsdatenspeicherung (in ihrer bisherigen Umsetzung) im März 2010 vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde, ist es IT- und TK-Providern weiterhin erlaubt, Verbindungsdaten bis zu 80 Tage lang zu speichern. Bei Bedarf, d.h. richterlicher Anordnung, ist auch eine weitergehende Überwachung z.B. von politisch-sozialen Netzwerke über einen längeren Zeitraum möglich. Dies erlaubt es den Behörden unter dem Deckmantel der Gefahrenabwehr etwa detaillierte Kommunikationsprofile („wer-mit-wem“) zu erstellen. mehr…
Am 30.11. wird im Bahnhof Langendreer – nach einer Abbaupause – die kleine Fotoausstellung fortgesetzt, die am 22.11. erstmalig gezeigt wurde: Die Fotografin Fresia SaldÃas aus Santiago de Chile dokumentiert in ihren Schwarz-Weiß-Fotografien die Vielfalt der aktuellen Proteste in Chile, die seit 6 Monaten SchüleInnen, Studierende, LehrerInnen, Uni-Angestellte, Eltern, Großeltern, GewerkschafterInnen und viele andere für ein gerechteres Bildungssystem mobilisieren. Ob die Torwache vor einer besetzten Schule, der berühmte Protest mit Töpfen und Pfannen oder die von Tränengas vernebelte, leer geräumte Straße – Fresia SaldÃas hält Augenblicke des Protests fest, die wirkungsvoll und aussagekräftig zeigen, was sich derzeit in Chile ereignet. mehr…
Das Presseamt der Stadt schrieb in einer Mitteilung: »Rund 120 Gäste aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, Hochschulen, Kirchen, Kultur und Sport kamen am Mittwoch (23. November) auf Einladung von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz zum traditionellen Herbsttreff ins Rathaus. In ihrer Rede ging OB Dr. Scholz auf rechtsradikale Gewalttaten auch in Bochum ein und mahnte: „Wir müssen aufmerksam sein. Terroristen von Links und Rechts müssen mit unser aller Widerstand rechnen“.« Fast hätte es diese dümmliche Äußerung allein geschafft, Meldung auf bo-alternativ.de zu werden. Doch dann wurde es unter der Rubrik „typisch SPD“abgehakt und nicht beachtet. Nun liegt aber auch noch der Wochenbericht der sozialdemokratischen Vizepräsidentin des NRW-Landtages Carina Gödecke (SPD) über den Herbstreff vor. Sie wurde offensichtlich nicht angemessen begrüßt und kritisiert: »Von Essen aus bin ich direkt zum Herbstempfang der Oberbürgermeisterin meiner Heimatstadt geeilt (im wahrsten Sinne des Wortes), was ich mir aber auch hätte sparen können, denn erstens hat sie den Anwesenden nicht mitgeteilt, wer sich hier und gestern dort versammelt hat – mit anderen Worten: Niemand wurde begrüßt – und zum zweiten hat sie undifferenziert und in Teilen mindestens unvollständig, wenn nicht sogar falsch über die Landespolitik im Hinblick auf die Kommunen gesprochen. mehr…
Die Bochumer DKP schreibt zum Tod von Klaus Kunold: »Unser Genosse Klaus Kunold ist am 26. November 2011, wenige Tage vor seinem 80. Geburtstag, gestorben. Klaus Kunold entstammte einer kommunistischen Familie, seine Kindheit und Jugend wurde geprägt vom Erleben des Faschismus, des Krieges und der Hungerjahre der Nachkriegszeit. In der Freien deutschen Jugend setzte er sich für die Rechte der Jugend, der Arbeiterinnen und Arbeiter ein. Vor allem aber trat er, der Sohn eines Widerstandskämpfers, zeitlebens für die Verwirklichung des Buchenwald-Schwurs „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ ein, und sah im Sozialismus eine Alternative zum Kapitalismus. Für sein mutiges Eintreten gegen die Restauration und Remilitarisierung wurde er in der Zeit des kalten Krieges und der Adenauer-Ära mehrfach gemaßregelt, verfolgt, ins Gefängnis geworfen und zum Opfer des Verbotes der FDJ und der KPD. mehr…
Am Donnerstag. den 1. Dezember um 19.30 Uhr ist im Bahnhof Langendreer der iranisch-deutsche Publizist und Autor Bahman Nirumand zu Gast. Er liest aus seiner Autobiographie „Weit entfernt von dem Ort, an dem ich sein müsste“. In der Ankündigung heißt es: »Nirumand (*1936 in Teheran) ist eine der interessantesten Persönlichkeiten der jüngeren Zeitgeschichte: Mit 15 Jahren kam er aus dem pulsierenden Teheran auf ein Internat im tristen Nachkriegsdeutschland. Er studierte und promovierte in Deutschland, kehrte zurück in den Iran um die Opposition erst gegen den Schah und dann gegen Chomeini aufzubauen. Sein erstes Buch machte ihn in der BRD schlagartig berühmt: „Persien, Modell eines Entwicklungslandes“ (1967) hatte großen Einfluss auf den Internationalismus der Studentenbewegung und wurde zum Fanal der Anti-Schah-Proteste. Nirumand gehörte fortan zur ersten Reihe der Bewegung, Rudi Dutschke, Peter Schneider und Ulrike Meinhof wurden zu Weggefährten und engen Freunden. mehr…
Am Freitag, den 2. Dezember um 19:30 Uhr lädt attac Bochum zu einer Talkrunde ins Soziale Zentrum. Das Thema lautet: Ägypten: Nach der Revolution ist vor der Revolution? In der Ankündigung heißt es: »Die ägyptische Revolution im Februar 2011 ist die zweite erfolgreiche arabische Revolution gegen despotische Machthaber. Das demokratische und solidarische Geschehen auf dem Tahrir-Platz war Inspiration für viele darauf folgende Proteste in verschiedenen Ländern, einschließlich der aktuellen Occupy-Bewegung. Nach Mubarak haben jetzt die Militärs das sagen. Und gegen ihre Macht gehen die Menschen nun wieder auf die Straßen, es gibt wieder Verletzte und Tote. Während das Militär Teil der alten Struktur ist, wirbt die Gemeinschaft der Muslimbrüder mit neuen. Damit verbinden viele Befürchtungen vor neuen, antisemitischen Gottesstaaten und vor dem Verlust gerade erkämpfter Freiheitsrechte. mehr…
Am Samstag, 26.11.2011 fand die jährliche Bezirkskonferenz des ver.di Bezirks Bochum-Herne mit mehr als 100 Delegierten statt. Die Delegierten gedachten zu Beginn ihrer Veranstaltung den Opfern des Rechtsterrorismus und setzten damit ein Zeichen der Anteilnahme an die Familien der Opfer. Für ver.di ist es höchste Zeit – auch in Bochum und Herne – zu reden über die Ausbreitung von Rassismus in der Mitte unserer Gesellschaft und zu handeln, um uns offensiv gegen Rechtsradikalismus, Faschismus und Ignoranz zu stellen. Auf ihrer Bezirkskonferenz hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Entscheidung des Bochumer Rates vom letzten Donnerstag, die Interessen der Beschäftigten der städtischen Alten- und Pflegeheime, die von Ausgliederung betroffen sind, nicht durch einen Tarifvertrag absichern zu wollen, als klaren Wortbruch verurteilt. Zu dieser Ratsentscheidung verabschiedeten die ver.di-Delegierten einstimmig eine Resolution, in der der Wortbruch von Verwaltung und Rat als Kampfansage an ver.di gedeutet wird. mehr…
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kreisvereinigung Bochum, trauert um ihren Vorsitzenden Klaus Kunold, der am 26.11.2011 im Alter von 79 Jahren gestorben ist: »Die VVN-BdA und darüber hinaus die Stadt Bochum verlieren damit eine herausragende Persönlichkeit. Klaus Kunold, dessen Kindheit und Jugend geprägt war vom Erleben des Faschismus, des Krieges und der Hungerjahre der Nachkriegszeit, setzte sich zeitlebens für die Verwirklichung des Buchenwald-Schwurs der überlebenden KZ-Häftlinge „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ ein. Für sein Eintreten gegen die Restauration und Remilitarisierung wurde er in der Adenauer-Ära mehrfach gemaßregelt und verfolgt. Eine (späte) Würdigung fand erst im Jahre 2008 statt, als er von der Stadt Bochum mit der Verleihung der Ehrenplakette der Stadt geehrt wurde. mehr…
Malalai Joya wird am Donnerstag, den 1. Dezember um 19.00 im Bochumer Bergbaumuseum auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag über die aktuelle Lage in Afghanistan nach zehn Jahren Krieg und eigene afghanische Friedensperspektiven sprechen. Malalai Joya hat für ihr mutiges Engagement bereits zahlreiche Auszeichnungen erhalten u.a. den renommierten Human Rights Award des Cinema for Peace in Berlin. Die ehemalige Abgeordnete und Frauenrechtlerin kritisiert den NATO-Krieg scharf: „Die USA und die NATO fielen in Afghanistan angeblich für die Rechte der Frauen ein, aber heute ist die Situation der Frauen genauso katastrophal, wie unter der Herrschaft der Taliban. Vergewaltigungen, Entführungen, Morde und häusliche Gewalt steigen rapide an. Viele Menschen fragen mich, wie sie die Frauen in Afghanistan unterstützen können. Krieg wird Frauen niemals helfen. Die Geschichte hat gezeigt, dass Nationen sich nur selbst befreien können.“ mehr…
Nach dem Umbau und der Wiedereröffnung des Kirchencafes findet am Montag den 28. November um 19.30 Uhr ein offenes Treffen von trockenen Alkoholikerinnen und Alkoholikern in der Bochumer Innenstadt im Gemeindehaus der Pauluskirche, Pariser Str. 3 – 5 statt, zu dem Eltern, Eheleute, Partner, Freunde und Interessierte willkommen sind. In der Mitteilung der AA heißt es: „Alkoholismus ist immer noch eine Krankheit, die mit einem Tabu behaftet ist, über das man nicht spricht, aber in jeder größeren Familie ein Problem darstellt, das von niemandem allein zu lösen ist. Die Mitglieder von AA haben für sich über die Selbsthilfegruppe einen Weg gefunden, um auf Dauer ein trockenes Leben zu führen. Jeder Alkoholiker fühlt sich allein und unverstanden; ist der Meinung, nur er ist so und wäre nicht mehr in der Lage, ohne Alkohol leben zu können. In der Gruppe der AA sprechen trockene Alkoholiker, wie sie zurück ins Leben gefunden haben oder auf dem Weg dorthin sind. mehr…
Am vergangenen Freitag trafen sich auf Einladung des Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo. e.V. VertreterInnen von IFAK, DIDF, Linken, Grünen, ver.di, VVN-BdA, des Bochumer Bündnisses gegen Rechts sowie der Sozialen Liste, um gemeinsam eine Bochumer Kundgebung anlässlich der neofaschistischen und rassistischen Morde an MigrantInnen in der ganzen Bundesrepublik zu beraten. Als Termin für die Demo wurde Samstag, 10. Dezember, 12.00 Uhr festgelegt, ein überarbeiteter Aufruf wird in den nächsten Tagen folgen. Alle waren sich einig, dass man auch in Bochum nicht schweigen dürfe, nicht zuletzt anlässlich der jüngsten Skandale, die in Zuge der Ermittlungen zu den Morden der Terrorgruppe NSU bekannt wurden. Weitere Gruppen und Parteien sind herzlich eingeladen, sich kurzfristig noch zu beteiligen.
Heute Mittag ist Klaus Kunold, der langjährige Vorsitzende der VVN – BdA in Bochum, an den Folgen einer Herzoperation im Bergmannsheil gestorben. Am 12. 12. dieses Jahres wäre Klaus Kunold 80 Jahre alt geworden. Zu seinem 70. Geburtstag war eine Broschüre mit dem Titel „Repression und aufrechter Gang“ erschienen, in der daran erinnert wurde, welcher Verfolgung Klaus Kunold in der Adenauer Republik ausgesetzt war. Zu seinem 80. Geburtstag war eine Dokumentation geplant, die würdigt, welche Erfolge Klaus Kunold in den letzten Jahrzehnten bei seinem beharrlichen Bemühen hatte, an die Verbrechen des Faschismus in Bochum und an den Widerstand dagegen zu erinnern.
Die Redaktion von bo-alternativ.de trauert um einen Freund.
Die im Frühsommer gegründete Initiative Langendreer gegen Nazis hat begonnen, eine Chronik der Naziübergriffe in Langendreer zu erstellen. Weitere Hinweise sollten geschickt werden an: Initiative[at]langendreer-gegen-nazis.de. Zur Chronik.
Die Bochum Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen erklärt: „Gewalt gegen Frauen ist eine eklatante Menschenrechtsverletzung. Doch dies erkennt die Bundesregierung immer nur dann, wenn sie ihre Kriege legitimieren will. Es ist skandalös und heuchlerisch, wenn sich die Bundesregierung als Verteidigerin von Frauenrechten einsetzt und damit sogar den schmutzigen Afghanistankrieg rechtfertigt, dann aber Gewalt gegen Frauen in Deutschland häufig immer noch als Privatangelegenheit betrachtet. Wer es ernst meint mit der Prävention und dem Schutz von Frauen darf den Rotstift nicht bei Beratungsstellen und Frauenhäusern ansetzen, sondern muss ein entsprechendes Angebot zur Verfügung stellen. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Der Versuch, der CDU-Fraktion, den Rat der Stadt Bochum zum Fürsprecher für die Interessen des Opel/GM-Konzerns zu machen, ist kläglich gescheitert. Vor dem Hintergrund, dass der Bochumer Werksleiter Manfred Gellrich, kürzlich bei einer IHK-Veranstaltung 2 der 3 Werke in Frage gestellt hat und „Land und Kommune“ aufforderte, für die Produktionsflächen „neue Nutzungsmöglichkeiten“ zu suchen (Pressenotiz Nr. 68 der IHK Mittleres Ruhrgebiet vom 27.9.2011), hatte die CDU zur 19. Ratssitzung am 24. November einen entsprechenden Antrag (Vorlagen Nr. 20112433) gestellt und die Stadt Bochum zu Grundstücksverhandlungen aufgefordert. mehr…
Die Linksfraktion hat einen ausführlichen Bericht über die heutige Ratssitzung und die Beratungen in einigen Ausschüssen veröffentlicht. Ein Abschnitt darin befasst sich mit dem jetzt Musikzentrum genannten Konzerthaus und dem Umgang der Verwaltung mit der Opposition: »Die Linksfraktion hatte am 19. Mai 2011 im Rat eine Anfrage zum Musikzentrum gestellt und um schriftliche Beantwortung gebeten. Die Beantwortung hätte entsprechend der Geschäftsordnung des Rates bis zur Ratssitzung im Juli erfolgen müssen. Trotz Erinnerungen an die Kulturverwaltung erhielten wir keine Antwort. Uns drängt sich der Eindruck auf, dass die Verwaltung unsere Fragen zum Musikzentrum nicht beantworten will oder kann. Vielleicht wird mittlerweile auch von der Verwaltung der Bau des Musikzentrums aufgrund der Zeitverzögerungen und der unzureichenden Finanzierung als unrealistisch und unsere Frage somit als obsolet angesehen. Wir möchten sie trotzdem beantwortet haben, darauf haben wir in einer erneuten Anfrage hingewiesen.«
Donnerstag 24.11.11, 22:12 Uhr
Die Linksfraktion zum Thema Städtische Altenheime:
Die Beschäftigten der städtischen Alten- und Pflegeheime protestierten mit ver.di vor und im Rathaus:
Die Linksfraktion schreibt: »Ohne Not brachten überraschend SPD, CDU und Grüne einen Dringlichkeitsantrag ein, dass bei der Privatisierung der städtischen Alten-/Pflegeheime nicht wie vom Rat beschlossen ein Überleitungstarifvertrag, sondern nur ein Überleitungsvertrag abgeschlossen werden soll. Außerdem soll der Kündigungsschutz dahingehend verschlechtert werden, dass betriebsbedingte Kündigungen nicht mehr generell, wie ursprünglich beschlossen, ausgeschlossen werden, sondern nur noch im Betriebsübergang. mehr…
Nach Angaben des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) droht die Sonderregelung zur Kurzarbeit auszulaufen. Damit würden die Spielräume eingeschränkt, Entlassungen zu vermeiden. Er warnt vor einem Anstieg der Arbeitslosigkeit bei einer Krise. „In der letzten Wirtschaftskrise haben die heimischen Unternehmen für über 15.000 Beschäftigte Kurzarbeitergeld angemeldet. Damit wurden Entlassungen verhindert. Die Arbeitslosigkeit wäre sonst noch rasanter angestiegen, “ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…
Am Samstag, den 3.12. lädt Cafe P.O.T. um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag über „Internetnutzungs- und -verhaltenskontrolle im Web 2.0“. In der Ankündigung heißt es: »Das Web 2.0 setzt auf Personalisierung. Mit kryptischem Namen und unkenntlichem Foto wird die Kommunikation bei Facebook schwierig. Google verbietet sogar die pseudonyme Nutzung. Aber auch andere Werbetreibende und nicht zuletzt diverse Innenminister_innen wüssten gerne wer, was, wo im Netz macht. Seit einiger Zeit ist es nicht mehr damit getan einen Proxy zwischen zu schalten und sich einen neuen Namen auszudenken um die Anonymität im Internet genießen zu können. 
