Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hat einstimmig eine Resolution gegen die Neonazi-Aktivitäten in Langendreer verabschiedet:
»Die Bezirksvertretung Bochum-Ost ist bestürzt und besorgt über die seit etwa einem dreiviertel Jahr massiver auftretenden und andauernden Aktivitäten von Neonazis in Bochum-Langendreer. Anwohnerinnen und Anwohner berichten von nationalsozialistischen Parolen, grölenden Personen, die meist zu nächtlicher Stunde durch Langendreer ziehen und Passanten, die sie zu Ruhe und Mäßigung auffordern, auf übelste Weise beschimpfen, mit Feuerwerkskörpern angreifen und verfolgen. Mit dem Ruf “Zecke verrecke†wurden jüngst drei Personen auf der Alten Bahnhofstraße von drei Neonazis angegriffen. Eine Person wurde dabei leicht verletzt. Die Täter konnten flüchten und sind bis heute unbekannt. mehr…
Dienstag 06.12.11, 08:55 Uhr
Weniger als 4 Prozent der Berechtigten nutzen das 30-Euro-Ticket
Die Bogestra schreibt in einer Pressemitteilung: „In Bochum haben 1995 Anspruchsberechtigte das zuvor beantragte SozialTicket gekauft“. Das sind weniger als 4 Prozent der mehr als 50.000 Berechtigten. Weiter schreibt die Bogestra: „Bei den Käufern des SozialTickets handelt es sich im Wesentlichen um Wechsler, d.h. um solche Kunden, die vorher ein Ticket1000 oder Ticket2000 besessen haben und nun auf das SozialTicket zurückgreifen.“ Genau diese Entwicklung ist von allen Leuten, die sich ernsthaft mit dem Thema beschäftigt haben, für ein 30-Euro-Ticket prognostiziert worden. In einem Beitrag vom 29. 9. 2011 heißt es auf bo-alternativ.de: „Die ursprünglich mit dem Sozialticket beabsichtigte Wirkung, Menschen mit wenig Geld zu etwas mehr Mobilität zu verhelfen, wird so gut wie gar nicht erreicht. Das Beispiel Dortmund hat gezeigt, dass ein Ticket für 30 Euro im wesentlichen nur für diejenigen Menschen interessant ist, die bereits ein VRR-Ticket im Abo nutzen.“ Die Bogestra will diese Erfahrung aus Dortmund nicht wahrnehmen und bleibt bei ihrer bisherigen Ignoranz zum Thema Sozialticket: „Mögliche Probleme bei der Ausstellung der Berechtigtenausweise nennt Karl Bramhoff, Geschäftsbereichsleiter Marketing und Kundenservices bei der BOGESTRA, als einen Grund für die relativ geringe Nachfrage im ersten Monat des Pilotprojekts,“ heißt es in der Pressemitteilung.
Montag 05.12.11, 21:29 Uhr
Hohe Erwartungshaltung in den öffentlichen Betrieben
Unter dem Motto „Aktiv für mehr Geld“ fand im ver.di Bezirk Bochum-Herne heute die Auftaktveranstaltung zur anstehenden Tarifrunde 2012 für den Öffentlichen Dienst (Bund/ Kommunen) statt. In einer Mitteilung von ver.di heißt es: »Mit mehr als 100 Mitgliedern waren die Säle bei ver.di in Bochum zum Bersten gefüllt. Eine Vielzahl von Abordnungen aus den von der Tarifrunde betroffenen Betrieben, wie Stadtverwaltungen Bochum und Herne, Bogestra, HCR, USB, Schauspielhaus, Wasser- und Schifffahrtsamt, Jobcenter, Agentur für Arbeit, Knappschaftskrankenhaus, KBS, Stadtwerke u.a.m. waren anwesend. Nachdem Michael Wiese, Abteilungsleiter Tarifsekretariat NRW, die komplizierten Rahmenbedingungen der im März 2012 für die insgesamt 2 Millionen Beschäftigten beginnenden Tarifverhandlungen aufgezeigt hatte, folgte eine lebhafte Diskussion der betrieblichen ver.di-Vertreter aus Bochum und Herne. mehr…
Die Soziale Liste im Rat lehnt die bisherigen Planung für das Gebiet um das Justizgebäude, das demnächst abgerissen werden soll, ab. Die Vorlagen der Verwaltung für die Planungen sind im Ratsinformationsnetz zu finden. Eine zentrale Forderung der Sozialen Liste ist: „Wir treten für die Vergrößerung des nichtkommerziellen Bereiches ein. Vor diesem Hintergrund lehnen wir jede Bebauung, auch Teilbebauung des Husemannplatzes ab. Dieser Bereich soll als Verweil- und Ruhebereich erhalten bleiben. Der Platz darf nicht zur Disposition stehen. Er ist ein Platz für die Bürgerinnen und Bürger!“ Die Soziale Liste fordert: mehr…
An der Herner Straße steht ein Messgerät, das die Feinstaubbelastung misst. Da wird es gerade spannend. Im Fachchinesisch heißt es: „Nach der 39. BImSchV sind nur maximal 35 Überschreitungen des PM10-Tagesmittelwertes von 50 µg/m3 pro Kalenderjahr zulässig.“ So steht es auf der Webseite, die aktuell die Messergebnisse veröffentlicht. Dannach hat es in diesem Jahr bereits 33 Grenzwertüberschreitungen gegeben. Wenn der Dezember nicht extrem stürmisch bleibt und der Dreck damit weggeblasen wird, dürfte es mehr als 35 Überschreitungen geben. Dann ist die Stadt gezwungen, Maßnahmen zur Feinstaubreduzierung einzuleiten. Die 39. BImSchV im Wortlaut.
Montag 05.12.11, 14:09 Uhr
Ist die Teilnahme an Streiks für SchülerInnen verboten?
Dr. Ralf Feldmann ist Richter am Bochumer Amtsgericht und für Die Linke Mitglied im Bochumer Stadtrat. Er hat einen offenen Brief an die Schulministerin geschrieben, in dem er juristisch und politisch dagegen protestiert, dass SchülerInnen in Bochum mit Repression bedroht werden, die am Bildungsstreik teilgenommen haben. Er erinnert daran, dass das Versammlungsrecht zu den elementaren Grundrechten der Verfassung gehört und im Konflikt mit der Schulpflicht sehr hoch anzusiedeln ist. Er fragt die grüne Ministerin sinngemäß, ob sie es wirklich richtig findet, dass SchülerInnen unter einer rot-grünen Landesregierung lernen sollen, dass Demonstrationen und Streiks etwas Verbotenes darstellen. Der Brief im Wortlaut.
Offener Brief von Dr. Ralf Feldmann an die Schulministerin
Sehr geehrte Frau Ministerin,
Bochumer Schulleitungen reagieren auf die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an der Bildungsstreik-Demonstration am 17. November mit Repressionen. Die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (BSZ) berichtet in ihrer Ausgabe vom 30.11.2011, dass das Fernbleiben vom Unterricht als unentschuldigtes Fehlen vermerkt wird. Es ist zu befürchten, dass demnächst die Stunden unentschuldigten Fehlens auf den Abgangszeugnissen der 10. Klassen erscheinen. Damit, so der BezirksschülerInnensprecher Jonathan Röder, „versaut einem die Schulleitung potentiell die Zukunft“.
Der Schulleiter der Maria Sibylla Merian-Gesamtschule in Wattenscheid wird mit den Worten zitiert: “Das Schulgesetz NRW lässt uns keine andere Wahl, daran müssen wir uns halten“ Die Teilnahme an einem Schulstreik sei kein Entschuldigungsgrund. Damit folgt er offenbar einer Information und Rechtsauskunft, die die Bezirksregierung Arnsberg vor dem Schulstreik im Sommer diesen Jahres in Abstimmung mit Ihrem Ministerium an die Schulen weitergeleitet hatte. Danach sei jegliche Teilnahme an einem Schulstreik ein Verstoß gegen die Schulpflicht und deshalb rechtswidrig. Immerhin berichtet die BSZ auch darüber, dass in Köln ganze Klassen an der dortigen Bildungsstreik-Demo teilgenommen hätten – ohne Androhung von Repressionen. Und Christoph Söbbeler, der Sprecher der Bezirksregierung Arnsberg scheint die Rechtslage inzwischen anders zu bewerten, wenn er darauf hinweist, dass Schulen durchaus ihren SchülerInnen die Teilnahme an einzelnen Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen auch während der Schulzeit ermöglichen könnten. Es sei jedoch Sache der einzelnen Schule, wie sie ihren pädagogischen Spielraum nutze.
Ich denke, nicht nur pädagogisches sondern ebenso sehr rechtliches Nachdenken tut not. Der Kurzschluss von der im Schulgesetz auf der Ebene des einfachen Rechts normierten Schulpflicht auf ein generelles Verbot, während der Unterrichtszeit an einem Schulstreik teilzunehmen, hält nämlich näherer rechtlicher Prüfung nicht stand. Denn gegen die Pflicht zum regelmäßigen Schulbesuch stehen auf Seiten der Schüler die Grundrechte der Versammlungs- und Meinungsfreiheit (Art. 8 und 5 GG). Ein Kernelement dieser demokratischen Urrechte ist das Recht, die Art und Weise einer Meinungskundgebung selbst zu bestimmen und dabei eine Form zu wählen, die Aufsehen erregt und möglichst effektiv ist. Ein Bildungsstreik während des Unterrichts hat nun einmal die Chance einer Fernsehberichterstattung, die Demo nach dem Unterricht wird eher hinten in der Lokalzeitung notiert werden. Die Grundrechtsmündigkeit von Schülerinnen und Schülern für die beiden demokratischen Urrechte – immerhin dürfen sie inzwischen mit 16 Jahren bei Kommunalwahlen wählen – kann nicht zweifelhaft sein. Auch wenn man der Schulpflicht angesichts der staatlichen Bildungsverantwortung gemäß Art 7 GG ebenfalls Verfassungsrang einräumen will, folgt daraus im Verhältnis zur Versammlungsfreiheit kein Vorrang. Nach gängiger Verfassungsauslegung sind vielmehr beide Prinzipien in praktischer Konkordanz so in Einklang zu bringen, dass die rechtliche Bewertung des Einzelfalles beiden gerecht wird.
Diese Überlegungen müssen Schulleitungen anstellen, wenn sie gemäß § 43 Schulgesetz ihr Ermessen ausüben, ob sie SchülerInnen für die Teilnahme an einer Schulstreik-Demonstration beurlauben können. Dabei ist der in § 2 Schulgesetz umschriebene Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule als leitendes Ermessenskriterium heranzuziehen. Nach § 2 Abs.5 Nr.5 Schulgesetz sollen Schülerinnen und Schüler lernen, die grundlegenden Normen des Grundgesetzes und der Landesverfassung zu verstehen und für die Demokratie einzutreten.
Die zeitweise Beurlaubung von der Schulpflicht zur Ein- und Ausübung demokratischer Urrechte ist learning by doing und bringt nicht nur gegenläufige Rechtsprinzipien, sondern auch Recht und Pädagogik zu wunderschöner praktischer Konkordanz. Da es um die eigene Grundrechtsmündigkeit der Jugendlichen geht – dies sollte anlog zur Grundrechtsmündigkeit in Religionsfragen beurteilt werden – , kommt es jedenfalls bei älteren SchülerInnen nicht auf einen Unterrichtsbefreiungsantrag der Eltern an. Vor diesem Hintergrund können die bisherigen praktischen Beispiele von Schulstreik-Demonstrationen nicht als rechtswidrige Pflichtverstöße der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler bewertet und bestraft werden.
Das zeitlich begrenzte Unterrichtsversäumnis behinderte die schulischen Bildungsabläufe so gut wie gar nicht, dafür wurde das Lernziel Demokratie mit schönen Teilerfolgen erreicht.
Wenn ich die früheren Hinweise der Bezirksregierung Arnsberg mit dem jetzigen Zitat des dortigen Pressesprechers Söbbeler vergleiche, dann bin ich fast schon so optimistisch anzunehmen, dass dem ein rechtliches und pädagogisches Umdenken bei Ihnen und in Ihrem Ministerium vorangegangen ist, ohne dass dies bisher öffentlich deutlich kommuniziert worden wäre. In Bochum wurde jedenfalls weiterhin mit einem Eintrag ins Klassenbuch reagiert und anfangs sogar an Nachsitzen gedacht. Ich fordere Sie deshalb dringend auf, den Schulleitungen für die Zukunft eine klare am Recht orientierte Handreichung für ähnliche Anlässe zu geben. Vor allem erwarte ich, dass Sie auf die Schulleitungen Einfluss nehmen, den Schülerinnen und Schülern wegen der Wahrnehmung demokratischer Grundrechte nicht „die Zukunft zu versauen“.
Ich will es nicht bei einem rechtlichen Kommentar belassen. Auch wenn ich aus dem letzten Landtagswahlkampf gerade Ihre Offenheit zur rechten bürgerlichen Mitte schlecht in Erinnerung habe, kann ich mir immer noch nicht vorstellen, dass eine grüne, in ihrem früheren Berufsleben gewerkschaftlich engagierte Schulministerin die Lernziele Anpassung und Gehorsam – wilhelminisch regressiv, aber den Märkten geschuldet – über das Lernziel Demokratie stellen könnte. Als Gewerkschafterin kennen und schätzen Sie in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konflikten das unverzichtbare, oft viel zu schwache Kampfmittel derer, die sonst wenig oder nichts haben: Versammlungsfreiheit und Streik. Sorgen Sie dafür, dass sich Schülerinnen und Schüler in einem demokratischen Schulsystem darin üben können.
Mit freundlichem Gruß
Ralf Feldmann
Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Bochum
und des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften
Am Mittwoch, 7. Dezember 2011 befasst sich der Arbeitskreis Verkehr der Bochum-Agenda 21 mit der Lärmminderungsplanung in Bochum. Gast ist Kerstin Zänger vom Umwelt- und Grünflächenamt der Stadt und dort für diesen Themenbereich zuständig. Sie wird zusammen mit einem Kollegen einen in die Thematik einführenden Vortrag halten. Das Treffen findet statt um 19:00 Uhr im Rathaus-Raum 48. Zum Hintergrund der Veranstaltung heißt es in der Einladung: „Die von der EU vorgeschriebene Umgebungslärmrichtlinie gibt die einzelnen Arbeitsschritte zur Lärmminderungsplanung vor und fordert, dass zunächst die Lärmbelastung für die verschiedenen Lärmquellen in Lärmkarten dargestellt werden muss. Die Lärmkarten für Bochum liegen vor und können im Internet aufgerufen oder bei der Stadt Bochum eingesehen werden. mehr…
Am kommenden Samstag, den 10. Dezember wird um 14 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Flagge zeigen gegen den rechten Mordterror“ auf dem Bochumer Rathausvorplatz stattfinden. Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur- BoFo e.V.“ freut sich, dass ein breites Bochumer Bündnis aus vielen demokratischen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen zu der Demonstration aufruft und den gemeinsam verabschiedeten Aufruf unterstützt.“ Das Forum schreibt: »Alle Beteiligen sind sich einig, dass man auch in Bochum nicht schweigen dürfe zu den Opfern rechter Gewalt. Nicht zuletzt die Skandale, die im Zuge der jüngsten Ermittlungen zu den rassistischen Morden der Terrorgruppe NSU bekannt wurden, werfen viele grundsätzliche Fragen auf. Weiter heißt es: „Wir von BoFo sind der Meinung, dass die Morde der Neonazis nur die Spitze des Eisberges darstellen. mehr…
Am Dienstag, den 6.12. findet um 18 Uhr im GA 03/46 an der Ruhr-Uni die nächste Veranstaltung der AG Ungleichheit & Differenz statt. Das Thema lautet: Gandhi, Tagore, Herder, Kant. Konzepte kultureller Differenz in Indien und Deutschland. ReferentInnen sind Purba Banerjee und Ronald Kurt. In der Ankündigung heißt es: »Das kulturell Eigene vom kulturell Fremden abzugrenzen, ist für Nationalstaaten ein Dauerproblem. Die entsprechenden Problemlösungsversuche fielen in Indien und Deutschland sehr verschieden aus. Wie, das führen Purba Banerjee (Historikerin von der Visva-Bharati University / Indien) und Ronald Kurt (Soziologe, ev. Fachhochschule Bochum) in ihrem teils in englischer, teils in deutscher Sprache gehaltenem Vortrag aus. Im Zentrum stehen die Diskurse, in denen einerseits Herder und Kant, andererseits Gandhi und Tagore zu ihren einflussreichen Positionen fanden.«
Am Montag, den 5. Dezember, findet um 19 Uhr im KulturCafé an der Ruhr-Uni die nächste Veranstaltung in der Reihe „Montag kontrovers“ statt zum Thema: Israel und Palästina – Wie kann ein gemeinsames Zusammenleben in der Zukunft aussehen? Es diskutieren: Alexander Fall (Student der Religionswissenschaft & Philosophie) und Wail Abdel-Khani (Arbeitskreis Palästina) Die Moderation übernimmt Morteza Emami (amnesty international, Moderation). In der Ankündigung heißt es: »Wir wollen jedoch nicht nur zurückschauen und Fehler, Anschläge oder Kriege gegeneinander ausspielen, sondern die Frage stellen, wie ein gemeinsames Zusammenleben in der Zukunft aussehen kann. Wo liegen auf beiden Seiten die Probleme, die eine Lösung verhindern? Welche positiven Ansätze gibt es bereits in der Region? mehr…
„Der Advent ist für viele Beschäftigte in der Nahrungsmittelindustrie Stress pur“, sagt Yvonne Sachtje von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Von Schlachtbetrieben über Bäcker- und Konditoreien bis zur Getränkeindustrie – in den Wochen vor Weihnachten gebe es extrem hohe Arbeitsbelastungen. „Viele sind einfach fix und fertig“, so die Geschäftsführerin der NGG Ruhr. „Die Menschen arbeiten unter einem enormen Zeitdruck – ganz oft im Akkord. Und in den Wochen vor Weihnachten gibt es dann noch einmal eins drauf – zwischen ausgenommener Weihnachtsgans und Schoko-Plätzchen“, sagt Sachtje. Die körperliche Anstrengung und auch „die Psychologie der Stoppuhr“ habe dazu geführt, dass immer mehr Beschäftigte, die in der Nahrungsmittelherstellung arbeiten, an der Belastung im Job resignierten. „Auf Dauer gehen viele Beschäftigte dabei in die Knie“, so die Gewerkschafterin. mehr…
Am Sonntag, den 11. Dezember findet um 14 Uhr in der Ruhr-Uni im HZO 10 eine Veranstaltung statt mit dem Titel: Demokratie à la Türkei. ReferentInnen sind: Dr. Tülay Özdemir, Koordinationsmitglied des Demokratischen Gesellschaftskongresses, Meral Danis-Bestas, Rechtsanwältin und stellv. Co-Vorsitzende der Partei für Frieden und Demokratie, Gülizar Tuncer Rechtsanwältin und Vertreterin des Menschenrechtsvereins IHD in Istanbul und Prof. Wolfgang Richter, Politiker und Menschenrechtsaktivist. Die Veranstaltung findet in Kooperation von KURD-AKAD Netzwerk kurdischer Akademikerlnnen , Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) und Civaka Azad – Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V statt. In der Ankündigung heißt es: »Der 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte, ausgerufen anlässlich der am 10. Dezember 1948 verabschiedeten UN-Menschenrechtscharta. Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt sind die Grundsätze dieser Erklärung. Jeder …Staat, der den Vereinten Nationen beitritt, erkennt diese gleichzeitig an. mehr…
In der Reihe “Politischer Dienstag†geht es am 6. Dezember um 18.30 Uhr im KulturCafé an der Ruhr-Uni um das Thema: “Schwarz werden – „Afroamerikanophilie“ in den 1960er und 1970er Jahrenâ€. Referent ist Moritz Ege. In der Ankündigung heißt es: „»Black Power«-Solidarität und Soul-Musik, blonde »Afros« und schwarz-weiße Werbekampagnen: Afroamerikanisches und »Schwarzes« hatte in verschiedenen Feldern der Gegen- und Popkultur der Bundesrepublik um 1968 Konjunktur, symbolisch und politisch. Ging es dabei um eine Erweiterung des politischen und ästhetischen Horizonts, um reale Interaktionen, um »Fluchtlinien« aus hegemonialen Subjektivitäten? Oder doch eher um Projektionen in der Tradition von Primitivismus und Exotismus? mehr…
Freitag 02.12.11, 18:09 Uhr
Schallende Ohrfeige für die Kohlepolitik von Rat und Stadtwerken
Das OVG NRW hat der Klage des BUND e.V. (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.) mit Einschränkungen zugestimmt und die 1. Teilerrichtungsgenehmigung für das Steinkohlekraftwerk der Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG aufgehoben. Trianel ist ein Zusammenschluss von Stadtwerken zur Errichtung und zum Betrieb von überwiegend Kohlekraftwerken, an dem die Stadtwerke Bochum maßgeblich beteiligt sind. Die besondere Brisanz dieses Urteils liegt darin, dass zum ersten Mal ähnliche Vorhaben in die Betrachtung mit einbezogen wurden. Konkret die Emissionen, die von den geplanten Kohlekraftwerken in Datteln (E.ON) und Herne (Evonik-Steag) ausgehen werden. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Eine Lehrstunde über die nach wie vor vorherrschende Verharmlosung des Naziterrors durch die Justiz gab es am 02. Dezember im Amtsgericht Bochum. Angeklagt waren drei einschlägig bekannte Personen, die wegen Beleidigung, Bedrohung und des Zeigens des Hitlergrußes angeklagt waren. Zur Verhandlung kam ein Vorfall vom Abend des 1. Mai 2011 in Langendreer, als die Bande zwei junge Leute bedrohte, übelst beleidigte und „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ Rufe skandierte. Bei den Bedrohten, die den Mut und die Zivilcourage hatten vor Gericht auszusagen, handelt es sich um junge Leute die weder politisch noch äußerlich oder sonst wie in Erscheinung getreten sind und in keinerlei Zusammenhang mit den Angeklagten stehen. Ein erschrockener Kommentar am Rande des Prozesses: „Das kann ja jeden treffen.“ mehr…
Die beiden besonders gewaltbereiten Nazis Daniel E. und Martin P. aus Langendreer sind heute zu vier bzw. drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Bewährungsfrist läuft über drei Jahre. Die Staatsanwältin hatte das gleiche Strafmaß gefordert. Sie hatte es aber abgelehnt, die Strafe zur Bewährung auszusetzen. Timo E., der jüngere Bruder von Daniel E., wurde zu einer Jugenderziehungsmaßnahme verpflichtet. Die Staatsanwaltschaft hatte die drei angeklagt: »Am 01.05.2011 begegneten die Angeklagten den ihnen bis dahin unbekannten Zeugen auf der Ottilienstraße in Bochum. Ohne ersichtlichen Anlass bezeichnete der Angeklagte D. E. die eine Zeugin als „Niggerfotze und Hure“, drohte den Zeugen, sie kaputt zu schlagen und beleidigte beide als „Scheiß Ausländer, Judenkinder“. Kurze Zeit später begegneten die Zeugen den Angeklagten erneut. Der Angeklagte D. E. schlug ein ca. 40 cm langes Kabelstück, welches an den Enden mit Isolierband verklebt war, wiederholt in seine offene Hand, um seine kurz zuvor ausgesprochene Bedrohung zu untermauern. Die Zeugen entfernten sich schnellen Schrittes, worauf die Angeklagten ihnen folgten und mehrfach die Parolen „Sieg Heil, Heil Hitler“ skandierten.« Opfer der drei Nazis war ein junges Paar, das in seinen Zeugenaussagen die Anklagepunkte bestätigte. Eine Überraschung für die ProzessbeobachterInnen war, dass es sich bei dem Paar weder um MigrantInnen noch um politisch links stehende Personen handelte. Es bestätigten sich die Berichte von den Treffen der Initiative Langendreer gegen Nazis, dass die Gruppe um Daniel E. so ziemlich alle Leute terrorisiert, die nicht selber Nazis sind. Daniel E. trat vor Gericht im offensiven Nazi-Outlook auf und Richterin Noesselt ordnete an, dass er seine Jacke anziehen und die Nazi-Agitation verdecken musste. mehr…
Am Samstag, den 10.12. findet um 14 Uhr auf dem Rathausvorplatz unter dem Motto: „Flagge zeigen“ gegen rechten Mordterror eine Kundgebung statt. In dem Aufruf heißt es: »In den letzten Wochen wurden immer neue ungeheuerliche Einzelheiten über die neofaschistische Terrorgruppe namens „NSU“ und deren Umfeld bekannt. Seit 14 Jahren wurden in der gesamten Bundesrepublik Menschen ermordet, Banken ausgeraubt und Terroranschläge verübt. Neun rassistische Morde an türkei- und griechischstämmigen Geschäftsleuten sowie der Mord an einer Polizistin und weitere Anschläge in Köln und Düsseldorf sollen auf das Konto dieser rechten Terrorgruppe gehen.
Dies ist umso bedenklicher, als der Verfassungsschutz offensichtlich direkte Verbindungen in dieses rechte Spektrum unterhielt. Allerdings ist dies nur die Spitze des Eisberges: Mehr als 150 Menschen wurden seit 1990 Opfer rechter Gewalt. Wir fragen uns, wo in diesen Fällen die Verfassungsschützer waren? mehr…
Am Samstag, den 3.12. lädt Cafe P.O.T. um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag über „Internetnutzungs- und -verhaltenskontrolle im Web 2.0“. In der Ankündigung heißt es: »Das Web 2.0 setzt auf Personalisierung. Mit kryptischem Namen und unkenntlichem Foto wird die Kommunikation bei Facebook schwierig. Google verbietet sogar die pseudonyme Nutzung. Aber auch andere Werbetreibende und nicht zuletzt diverse Innenminister_innen wüssten gerne wer, was, wo im Netz macht. Seit einiger Zeit ist es nicht mehr damit getan einen Proxy zwischen zu schalten und sich einen neuen Namen auszudenken um die Anonymität im Internet genießen zu können. mehr…
Der Bochumer Jugendring hat auf seiner Vollversammlung einen neuen Vorstand gewählt und weitere Mitgliedsverbände auf genommen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Mit großer Sorge sehen die Delegierten der Mitgliedsverbände den Ergebnissen aus dem Beratungskonzept der Stadt mit der Bezirksregierung Arnsberg entgegen und befürchten, dass zu Lasten von Kindern und Jugendlichen gekürzt werden soll. Die Etats für die Kinder- und Jugendarbeit in Bochum sind seit vielen Jahren von jeglicher Dynamisierung ausgeschlossen. Dies bedeutet real jedes Jahr eine Kürzung um ca. 5 Prozent der Fördermittel. Die Kinder- und Jugendarbeit ist nicht mehr in der Lage, die fehlende Anpassung der Mittel auszugleichen. Sollte eine Dynamisierung der Mittel auch 2012 ausbleiben, dann können die vielfältigen Bildungsleistungen und Freizeitaktivitäten der Kinder- und Jugendarbeit nicht mehr in gewohntem Umfang durchgeführt werden. Die Entwicklungschancen für Kinder und Jugendliche werden sich verschlechtern und es ist zu befürchten, dass die Stadt Bochum beim nächsten bundesweiten Bildungsvergleich noch ungünstiger abschneidet.« mehr…
Am morgigen Freitag findet um 9.15 Uhr im Saal C 40 des Bochumer Gerichtsgebäudes ein Prozess gegen „T. E., Bochum, 16 J., D. E., Bochum, 23 J., P., Bochum, 29 J.“ statt. Vermutlich handelt es sich dabei um die besonders gewaltbereite Kerngruppe der Nazis in Langendreer. Nach Mitteilung des Gerichtes sind sie aus folgendem Grund angeklagt: »Am 01.05.2011 begegneten die Angeklagten den ihnen bis dahin unbekannten Zeugen auf der Ottilienstraße in Bochum. Ohne ersichtlichen Anlass bezeichnete der Angeklagte D. E. die eine Zeugin als „Niggerfotze und Hure“, drohte den Zeugen, sie kaputt zu schlagen und beleidigte beide als „Scheiß Ausländer, Judenkinder“. Kurze Zeit später begegneten die Zeugen den Angeklagten erneut. Der Angeklagte D. E. schlug ein ca. 40 cm langes Kabelstück, welches an den Enden mit Isolierband verklebt war, wiederholt in seine offene Hand, um seine kurz zuvor ausgesprochene Bedrohung zu untermauern. Die Zeugen entfernten sich schnellen Schrittes, worauf die Angeklagten ihnen folgten und mehrfach die Parolen „Sieg Heil, Heil Hitler“ skandierten.«
Die Teilnahme an der Bildungsstreik-Demonstration vor zwei Wochen könnte für einige Bochumer SchülerInnen ein Nachspiel haben – jedenfalls, wenn es nach dem Willen ihrer Schulleitungen geht. Darüberschreibt Rolf von Raden in der heute erschienenen BSZ: »Die Schulen erkennen vielfach Entschuldigungsschreiben nicht an, selbst wenn sie von den Eltern unterschrieben sind. Die Konsequenz: Unentschuldigte Fehlstunden, in einigen Fällen sogar auf dem Abschlusszeugnis. „Die Schulen wollen demokratisches Engagement bestrafen. Aktive Schülerinnen und Schüler sollen eingeschüchtert werden, damit sie nicht noch einmal ihre Rechte wahrnehmen“, sagt BezirksschülerInnensprecher Jonathan Röder. mehr…
Am Donnerstag, den 1.12. findet um 18 Uhr im GA 03/46 an der Ruhr-Uni die nächste Veranstaltung der AG Ungleichheit & Differenz statt. Das Thema lautet: Silikon und Nation: Geschlechterdiskurse und Nationalismus im Kontext postjugoslawischer Musik. Referentinnen sind Milena Prekodravac und Verena Schuh. In der Ankündigung heißt es: »In den 1990er Jahren ist die Verbindung zwischen populärer Musik und Nationalismus in den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens (insbesondere Serbien) erstmalig für die deutsche Presse in Erscheinung getreten. Populäre Musik, die insbesondere als Turbo-Folk subsumiert wurde, diente unweigerlich als Indikator für Nationalismus und fungierte als seine rückständige Trägerin weit über bloßen Eskapismus hinaus. mehr…
Am Montag den 28.11. fand die 3. Bezirksdelegiertenkonferenz der BSV Bochum im ver.di Haus statt. In einem Bericht heißt es: »Die Bezirksdelegiertenkonferenz ist das höchste Gremium der bochumweiten Schüler_innenvertretung. Nach einem Grußwort von Tim Ackermann (DGB) stellten sich verschiedene SVen vor und berichteten über ihre Arbeit und Probleme an Schulen. In der heutigen Konferenz, sollte die Problematik der Fremdenfeindlichkeit in Deutschland behandelt werden. Um deutlich zu machen, dass dieses Meinungsbild nicht allein in der rechtsradikalen Szene vorhanden ist, sondern sich in der Mitte der Gesellschaft etabliert hat, wurde der Film „The truth lies in Rostock“ gezeigt, indem die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen im Jahre 1992 thematisiert werden. Auf dieser medialen Grundlage fand im Anschluss eine Diskussion mit den ca. 50 anwesenden Schüler_Innen statt.«
Mittwoch 30.11.11, 09:50 Uhr
Heute erscheint die Dezemberausgabe des Straßenmagazins bodo
„Lesen ist Helfen“ heißt die aktuelle Plakatkampagne, mit der der gemeinnützige bodo e.V. für das gleichnamige soziale Straßenmagazin wirbt. Und gelesen werden kann im Dezember mehr als sonst: Das heute erscheinende Heft enthält einen 12seitigen Literaturteil mit Texten großer Autorinnen und Autoren: Sibylle Berg, Milena Moser, Roger Willemsen, Wladimir Kaminer und Axel Hacke sind mit Kurzgeschichten vertreten. Zu Weihnachten bringt bodo die Bücher aus dem Dortmunder Buchladen des Vereins auch „westwärts“: Wem aus Bochum und Herne die Anreise nach Dortmund zu weit ist, kann bodo am 13. und 14. Dezember im Bochumer Unicenter besuchen. Im dortigen „Freihafen“ entsteht in Kooperation mit dem Verein UmQ (University meets Querenburg) ein temporärer Buchladen mit Tausenden hochwertiger Bücher. Das Besondere: Hier zahlt jeder nur soviel er möchte. mehr…
Dienstag 29.11.11, 17:27 Uhr
Beisetzung von Klaus Kunold und antirassistische Demonstration
Die Trauerfeier zum Tod von Klaus Kunold und die Beisetzung seiner Urne wird am 10. Dezember um 12.00 Uhr auf dem Friedhof am Freigrafendamm stattfinden. Die antirassistische Kundgebung „Flagge zeigen“ ist auf 14.00 Uhr verschoben worden.
Die IFAK lädt ein zur Lesung und zum anschließenden Gespräch zum Buch „Auf Zeit. Für immer. Zuwanderer aus der Türkei erinnern sich“ am Dienstag, den 29.11.2011, im Mehrgenerationenhaus Dahlhausen, Am Ruhrort 14. Die Lesung findet statt im Rahmen der Ausstellung „Gurbet – die Fremde“; sie ist eine Kooperationsveranstaltung der IFAK e.V. mit der Evangelischen Kirchengemeinde Bochum. Die VeranstalterInnen schreiben in ihrer Einladung:“ Das Buch erschien zum 50. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens. Er wird herausgegeben von Dorte Huneke und Jeannette Goddar mit Beiträgen von Barbara John, Osman Okkan, Semra Pelek, Cem Gülay u.a. Am 30. Oktober 1961 schlossen die Bundesrepublik Deutschland und die Türkei ein Abkommen über die Anwerbung von Gastarbeiterinnen und Gastarbeitern. Was dachten und fühlten, wovon träumten, worauf hofften sie? mehr…
Am Samstag, den 3. Dezember bietet um 18:00 Uhr Café P.O.T. im Sozialen Zentrum einen do-it-yourself workshop an: Anonym im Internet mit Tor und VPN. In der Ankündigung heißt es: »In Zeiten einer drohenden totalen Netzüberwachung ist Verschlüsselung des Datenverkehrs alleine nicht mehr ausreichend. Obwohl die so genannte Vorratsdatenspeicherung (in ihrer bisherigen Umsetzung) im März 2010 vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde, ist es IT- und TK-Providern weiterhin erlaubt, Verbindungsdaten bis zu 80 Tage lang zu speichern. Bei Bedarf, d.h. richterlicher Anordnung, ist auch eine weitergehende Überwachung z.B. von politisch-sozialen Netzwerke über einen längeren Zeitraum möglich. Dies erlaubt es den Behörden unter dem Deckmantel der Gefahrenabwehr etwa detaillierte Kommunikationsprofile („wer-mit-wem“) zu erstellen. mehr…
Am 30.11. wird im Bahnhof Langendreer – nach einer Abbaupause – die kleine Fotoausstellung fortgesetzt, die am 22.11. erstmalig gezeigt wurde: Die Fotografin Fresia SaldÃas aus Santiago de Chile dokumentiert in ihren Schwarz-Weiß-Fotografien die Vielfalt der aktuellen Proteste in Chile, die seit 6 Monaten SchüleInnen, Studierende, LehrerInnen, Uni-Angestellte, Eltern, Großeltern, GewerkschafterInnen und viele andere für ein gerechteres Bildungssystem mobilisieren. Ob die Torwache vor einer besetzten Schule, der berühmte Protest mit Töpfen und Pfannen oder die von Tränengas vernebelte, leer geräumte Straße – Fresia SaldÃas hält Augenblicke des Protests fest, die wirkungsvoll und aussagekräftig zeigen, was sich derzeit in Chile ereignet. mehr…
Das Presseamt der Stadt schrieb in einer Mitteilung: »Rund 120 Gäste aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, Hochschulen, Kirchen, Kultur und Sport kamen am Mittwoch (23. November) auf Einladung von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz zum traditionellen Herbsttreff ins Rathaus. In ihrer Rede ging OB Dr. Scholz auf rechtsradikale Gewalttaten auch in Bochum ein und mahnte: „Wir müssen aufmerksam sein. Terroristen von Links und Rechts müssen mit unser aller Widerstand rechnen“.« Fast hätte es diese dümmliche Äußerung allein geschafft, Meldung auf bo-alternativ.de zu werden. Doch dann wurde es unter der Rubrik „typisch SPD“abgehakt und nicht beachtet. Nun liegt aber auch noch der Wochenbericht der sozialdemokratischen Vizepräsidentin des NRW-Landtages Carina Gödecke (SPD) über den Herbstreff vor. Sie wurde offensichtlich nicht angemessen begrüßt und kritisiert: »Von Essen aus bin ich direkt zum Herbstempfang der Oberbürgermeisterin meiner Heimatstadt geeilt (im wahrsten Sinne des Wortes), was ich mir aber auch hätte sparen können, denn erstens hat sie den Anwesenden nicht mitgeteilt, wer sich hier und gestern dort versammelt hat – mit anderen Worten: Niemand wurde begrüßt – und zum zweiten hat sie undifferenziert und in Teilen mindestens unvollständig, wenn nicht sogar falsch über die Landespolitik im Hinblick auf die Kommunen gesprochen. mehr…
Die Bochumer DKP schreibt zum Tod von Klaus Kunold: »Unser Genosse Klaus Kunold ist am 26. November 2011, wenige Tage vor seinem 80. Geburtstag, gestorben. Klaus Kunold entstammte einer kommunistischen Familie, seine Kindheit und Jugend wurde geprägt vom Erleben des Faschismus, des Krieges und der Hungerjahre der Nachkriegszeit. In der Freien deutschen Jugend setzte er sich für die Rechte der Jugend, der Arbeiterinnen und Arbeiter ein. Vor allem aber trat er, der Sohn eines Widerstandskämpfers, zeitlebens für die Verwirklichung des Buchenwald-Schwurs „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ ein, und sah im Sozialismus eine Alternative zum Kapitalismus. Für sein mutiges Eintreten gegen die Restauration und Remilitarisierung wurde er in der Zeit des kalten Krieges und der Adenauer-Ära mehrfach gemaßregelt, verfolgt, ins Gefängnis geworfen und zum Opfer des Verbotes der FDJ und der KPD. mehr…
Am Donnerstag. den 1. Dezember um 19.30 Uhr ist im Bahnhof Langendreer der iranisch-deutsche Publizist und Autor Bahman Nirumand zu Gast. Er liest aus seiner Autobiographie „Weit entfernt von dem Ort, an dem ich sein müsste“. In der Ankündigung heißt es: »Nirumand (*1936 in Teheran) ist eine der interessantesten Persönlichkeiten der jüngeren Zeitgeschichte: Mit 15 Jahren kam er aus dem pulsierenden Teheran auf ein Internat im tristen Nachkriegsdeutschland. Er studierte und promovierte in Deutschland, kehrte zurück in den Iran um die Opposition erst gegen den Schah und dann gegen Chomeini aufzubauen. Sein erstes Buch machte ihn in der BRD schlagartig berühmt: „Persien, Modell eines Entwicklungslandes“ (1967) hatte großen Einfluss auf den Internationalismus der Studentenbewegung und wurde zum Fanal der Anti-Schah-Proteste. Nirumand gehörte fortan zur ersten Reihe der Bewegung, Rudi Dutschke, Peter Schneider und Ulrike Meinhof wurden zu Weggefährten und engen Freunden. mehr…
Am Freitag, den 2. Dezember um 19:30 Uhr lädt attac Bochum zu einer Talkrunde ins Soziale Zentrum. Das Thema lautet: Ägypten: Nach der Revolution ist vor der Revolution? In der Ankündigung heißt es: »Die ägyptische Revolution im Februar 2011 ist die zweite erfolgreiche arabische Revolution gegen despotische Machthaber. Das demokratische und solidarische Geschehen auf dem Tahrir-Platz war Inspiration für viele darauf folgende Proteste in verschiedenen Ländern, einschließlich der aktuellen Occupy-Bewegung. Nach Mubarak haben jetzt die Militärs das sagen. Und gegen ihre Macht gehen die Menschen nun wieder auf die Straßen, es gibt wieder Verletzte und Tote. Während das Militär Teil der alten Struktur ist, wirbt die Gemeinschaft der Muslimbrüder mit neuen. Damit verbinden viele Befürchtungen vor neuen, antisemitischen Gottesstaaten und vor dem Verlust gerade erkämpfter Freiheitsrechte. mehr…
Am Samstag, 26.11.2011 fand die jährliche Bezirkskonferenz des ver.di Bezirks Bochum-Herne mit mehr als 100 Delegierten statt. Die Delegierten gedachten zu Beginn ihrer Veranstaltung den Opfern des Rechtsterrorismus und setzten damit ein Zeichen der Anteilnahme an die Familien der Opfer. Für ver.di ist es höchste Zeit – auch in Bochum und Herne – zu reden über die Ausbreitung von Rassismus in der Mitte unserer Gesellschaft und zu handeln, um uns offensiv gegen Rechtsradikalismus, Faschismus und Ignoranz zu stellen. Auf ihrer Bezirkskonferenz hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Entscheidung des Bochumer Rates vom letzten Donnerstag, die Interessen der Beschäftigten der städtischen Alten- und Pflegeheime, die von Ausgliederung betroffen sind, nicht durch einen Tarifvertrag absichern zu wollen, als klaren Wortbruch verurteilt. Zu dieser Ratsentscheidung verabschiedeten die ver.di-Delegierten einstimmig eine Resolution, in der der Wortbruch von Verwaltung und Rat als Kampfansage an ver.di gedeutet wird. mehr…
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kreisvereinigung Bochum, trauert um ihren Vorsitzenden Klaus Kunold, der am 26.11.2011 im Alter von 79 Jahren gestorben ist: »Die VVN-BdA und darüber hinaus die Stadt Bochum verlieren damit eine herausragende Persönlichkeit. Klaus Kunold, dessen Kindheit und Jugend geprägt war vom Erleben des Faschismus, des Krieges und der Hungerjahre der Nachkriegszeit, setzte sich zeitlebens für die Verwirklichung des Buchenwald-Schwurs der überlebenden KZ-Häftlinge „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ ein. Für sein Eintreten gegen die Restauration und Remilitarisierung wurde er in der Adenauer-Ära mehrfach gemaßregelt und verfolgt. Eine (späte) Würdigung fand erst im Jahre 2008 statt, als er von der Stadt Bochum mit der Verleihung der Ehrenplakette der Stadt geehrt wurde. mehr…
Am Samstag, den 3.12. lädt Cafe P.O.T. um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag über „Internetnutzungs- und -verhaltenskontrolle im Web 2.0“. In der Ankündigung heißt es: »Das Web 2.0 setzt auf Personalisierung. Mit kryptischem Namen und unkenntlichem Foto wird die Kommunikation bei Facebook schwierig. Google verbietet sogar die pseudonyme Nutzung. Aber auch andere Werbetreibende und nicht zuletzt diverse Innenminister_innen wüssten gerne wer, was, wo im Netz macht. Seit einiger Zeit ist es nicht mehr damit getan einen Proxy zwischen zu schalten und sich einen neuen Namen auszudenken um die Anonymität im Internet genießen zu können. 
