Nach Angaben des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) droht die Sonderregelung zur Kurzarbeit auszulaufen. Damit würden die Spielräume eingeschränkt, Entlassungen zu vermeiden. Er warnt vor einem Anstieg der Arbeitslosigkeit bei einer Krise. „In der letzten Wirtschaftskrise haben die heimischen Unternehmen für über 15.000 Beschäftigte Kurzarbeitergeld angemeldet. Damit wurden Entlassungen verhindert. Die Arbeitslosigkeit wäre sonst noch rasanter angestiegen, “ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund.
Der DGB hat die Bundesregierung aufgefordert, die Sonderregelung zur Kurzarbeit zu verlängern und die erschöpften finanziellen Rücklagen in der Arbeitslosenversicherung wieder aufzustocken.
„Zuletzt konnte die Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeit mit acht Milliarden Euro aus den eigenen Beitragsreserven finanzieren“, sagte Hermund. „Für das nächste Jahr sind keine Rücklagen mehr da. Jetzt ist die Regierung am Zug.“
Hermund forderte, dass die Kurzarbeit ein „Standard der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ werden solle, um Entlassungen bei Konjunktureinbrüchen zu vermeiden. Die vereinfachte Kurzarbeit-Regelung hat es den Unternehmen in den zurückliegenden Krisenjahren erlaubt, ihre Produktion ohne Entlassungen zu drosseln. Sie läuft im März aus.
„Die Untätigkeit der Bundesregierung ist verantwortungslos und hat gravierende Folgen für den heimischen Arbeitsmarkt. Sollte sich die Konjunktur abschwächen, wären wir in Bochum sehr stark betroffen. Unterbeschäftigung und Arbeitslosigkeit könnte um mehrere Tausend steigen, “ warnt der DGB Vorsitzende. „Das Geld für Vorsorge ist sinnvoll angelegt. Die Alternative wäre Arbeitslosigkeit zu finanzieren.“