Am Freitag, den 19.11. findet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde zur Thematik „konfessionsfreie SchülerInnen und Religionsunterricht bzw. Religionsersatzunterricht an öffentlichen Schulen“ statt. Referent ist Rainer Ponitka, Sprecher des Internationaler Bundes der Konfessionslosen und Atheisten. Die Veranstaltung wird von der Initiative Religionsfrei im Revier und dem Bahnhof Langendreer organisiert. Das Thema ist für die Initiative „Religionsfrei im Revier“ unter zwei Aspekten besonders interessant: Zum einen gibt es in kaum einen anderen Bereich in der Schule, in dem derartig massiv gegen geltendes Recht verstoßen wird, wie bei der Abmeldung vom Religionsunterricht. Die Rechtslage ist eindeutig. SchülerInnen die in NRW 14 Jahre oder älter (und damit religionsmündig) sind, können sich jederzeit und ohne Begründung vom Religionsunterricht abmelden. mehr…

Im Rahmen der Ausstellung „Afghanistan – das wahre Gesicht des Krieges“ im Bahnhof Langendreer wird Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete Der Linken, am 18. 11. um 19.00 Uhr von ihrer Informationsreise nach Afghanistan berichten, auf die die Ausstellung zurückgeht. Buchholz war Anfang 2010 den Spuren des NATO-Bombardements am 4. September 2009 auf zwei Tanklaster bei Kunduz gefolgt. Der Angriff kostete 142 Menschen das Leben. Buchholz traf sich u.a. mit Hinterbliebenen der Opfer. Sie berichtet über ihre Begegnungen mit den Menschen, deren Schicksal in der Ausstellung geschildert wird. Sie wird über ihre Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft und dort arbeitenden Hilfsorganisationen informieren und deren Erwartungen vorstellen. Zusammen mit ihrer Bochumer MdB-Kollegin Sevim Dagdelen wird Christine Buchholz deutlich machen, warum der Krieg in Afghanistan beendet werden muss und welche Initiativen in dieser Richtung geplant sind.

Die rote ruhr-uni lädt am Mittwoch, den 17.11. um 19 Uhr, im HGA 30 der RUB zu einen Vortrag von Günther Mensching ein. Der Titel: „Heidegger: Die Seinsfrage mit fataler Antwort“. In der Ankündigung heißt es: »Martin Heidegger gilt als einer der größten Philosophen des 20. Jahrhunderts. Vor allem in den beiden Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg war seine Denkweise nicht nur in Deutschland und in der akademischen Sphäre allgegenwärtig. Namentlich die französische Philosophie beruft sich noch heute auf Heidegger, und manche Künstler ließen sich vom Seinsdenken inspirieren. Protestantische und katholische Theologen und einige Tiefenpsychologen nahmen wichtige Motive aus seinem Denken auf. Heidegger ist also eine epochale Bedeutung nicht abzusprechen. Aber es erheben sich berechtigte Fragen und Zweifel. mehr…

Die Antifaschstische Jugend Bochum kommentiert auf ihrer Webseite die Anklage der Staatsanwaltschaft Bochum gegen den Neonazi Wulff als Inszenierung, mit der die Kriminalisierung von Antifa-Aktivitäten legitimiert werden soll. Der Kommentar wird eingeleitet: „Nun ist es endlich soweit: nachdem der NPD-Bundesvorsteher Thomas „Steiner“ Wulff am letzten Montag in einem Prozess in mehreren Akten freigesprochen wurde, können die Roben zurück in die Garderobe, die Schreibmaschine der Protokollantin zurück in die Requisite und alle SchaustellerInnen beruhigt auf ihre Dernière mit Sektgläsern anstoßen.“ Zum Kommentar.

Am Donnerstag. den  18.11. findet um 19.00 Uhr eine Vortrags und Diskussionsveranstaltung des AStA-Referats für Grund- und Freiheitsrechte mit dem AK-Profiling im Sozialen Zentrum Bochum statt. Es geht um die Themen „Schufa, Facebook, Mikrozensus“. In der Einladung heißt es: »Wer nicht (digital) erfasst ist, ist in den Mühlen der staatlichen und privaten Bürokratie nicht existent, damit hat man sich schon lange abgefunden. Doch was im Staate die eindeutige Identifizierung der Einzelnen ist, ist im Wirtschaftlichen die Zielgruppe. Zuerst geht es darum zu wissen, welcher Teil der Menschen wohl welches Produkt am ehesten kaufen würde, um diese mit ausreichend Werbung zu versorgen. mehr…

Bei dem von OB Scholz initiierten Gespräch über den Baumstreit im Malerviertel am Mittwoch Abend wurde eine gemeinsame Presseerklärung zu den Ergebnissen verabredet. Die Abstimmung über den Text hat etwas Zeit in Anspruch genommen und liegt nun vor. Hierin heißt es zu Beginn: Die Baugenossenschaft Bochum eG und die Bürgerinitiative „Wohnen im Malerviertel“ haben sich auf das weitere Vorgehen beim Streit um die Bäume in der Genossenschaftssiedlung in Bochum-Weitmar geei­nigt. Das Gespräch erbrachte noch keine Lösung, aber eine Verständigung über den Weg dahin. Die Pressemitteilung im Wortlaut.

Am 3. -5. Dezember findet an der Ruhr Uni ein Kongress des umsGanze-Bündnisses zum Thema Arbeit und Krise statt. Näheres. Zur Vorbereitung auf die Veranstaltung bietet die Kommunistische Gruppe Bochum ein Kongress-Warm-up an. Es beginnt am Dienstag, dem 16. November um 19.00 Uhr im sozialen Zentrum mit einer „Kleinen Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie“. In der Einladung heißt es: »Er ist vernünftig, jeder versteht ihn. Er ist leicht.” schrieb Bertolt Brecht im “Lob des Kommunismus” über eben diesen. An dem Vernünftig besteht sicherlich kein Zweifel, mit dem leicht ist es aber oft so eine Sache. Diese Einführung soll hier Abhilfe schaffen. Grundlegend und verständlich wird ein Überblick über die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie gegeben und unter anderem aufgezeigt, was es denn mit dem Kapital- und Warenfetisch auf sich hat und wie der Mehrwert in das G – W – G’ kommt.“«

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum e. V. (AkU) bietet im Rahmen des Umwelt-Spürnasenpasses am Donnerstag, den 18.11. von 15.00 – 16.30 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstr.27, eine „lebendige Igelstunde“ an. In der Einladung heißt es: „Die Kinder lernen dabei allerlei Wissenswertes über unsere einheimischen Igel und ihre Gefährdung. Gemeinsam wird überlegt, wie unsere Gärten angelegt und gepflegt werden müssen, damit sie igelgerecht sind. Als Abschluss gibt es für jeden die Gelegenheit nach dem Muster eines anwesenden, lebendigen Igels seinen eigenen Igel aus Pappe oder Modelliermasse zu basteln. mehr…

מנין (Minjan) heißt „Zahl“ oder „Zählung“, die Mindestzahl von zehn erwachsenen Menschen jüdischen Glaubens, die eine Betgemeinde bilden. Erstmals seit 1940 konnte das Kaddisch – das Totengebet – wieder gemeinsam mit über zehn erwachsenen Frauen und Männern, die für einen Minjan nötig sind, in Wattenscheid gesprochen werden (siehe Tondokument). Rund dreißig TeilnehmerInnen hatten sich in der Wattenscheider Fußgängerzone versammelt, um der Opfer der Pogromnacht vor 72 Jahren zu gedenken. Vor zwanzig Jahren hatte die Antifa Wattenscheid die Tradition begründet, jährlich am 9. November an die jüdischen Opfer des Naziregimes in der Nähe der ehemaligen Synagoge am Nivellesplatz zu erinnern. Antifa Wat, VVN-BdA, Linkspartei, DKP und Bochumer Friedensplenum legten Kränze und Gestecke an den gläsernen Gedenkstelen nieder. „Faschismus ist keine Meinung – Faschismus ist ein Verbrechen“, mahnte Hannes Bienert in seine Eröffnungsrede. Im Kontext von Kulturhauptstadt, Europa und Ruhrgebiet thematisierte Ayla Wessel den Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft: „Dass Herkunft nicht davor schützt, abgrundtief Falsches zu tun. So wenig wie der Glaube an Gott davor geschützt hat oder ein Posten bei der Gewerkschaft oder ein linkes Parteibuch. So wenig wie die Kultur.“ Die Rede als PDF-Datei. Nach dem Minjan, musikalisch begleitet von SchülerInnen des Märkischen Gymnasiums unter Leitung von Marianne Pielsticker, wurde zum Abschluss die israelische Nationalhymne „HaTikwa“ (Hoffnung) gesungen.
Links: Erster Teil des Minjan mit Kantor Frank Jankel Barth als Tondokument.

Die Linke im Rat der Stadt Bochum sieht in dem möglichen Kauf der Energiesparte des Evonik-Konzerns durch das Stadtwerke-Konsortium „große energie- und regionalpolitische Entwicklungschancen“. So könnten die Stadtwerke mit dem massiven Ausbau eigener Stromerzeugung ihre Position gegenüber den vier großen Energiekonzernen deutlich stärken. In einer Presseerklärung heißt es weiter: »Für die Linksfraktion ist es unverzichtbar, dass die betroffenen Stadtparlamente dazu politische Leitlinien beschließen: Die kommunalen Eigner sollen sich für eine konsequente Strategie für sichere, preiswerte und umweltschonende Energieversorgung und einen mittelfristigen Ausstieg aus der Steinkohleverstromung einsetzen, z.B. für eine gezielte Förderung von Gas- und Dampf-Kombikraftwerken (GuD-Kraftwerke). mehr…

Die IG Bau teilt in einer Presseerklärung mit: »Mit einem persönlichen Schreiben hat sich der „oberste Bauarbeiter“ Bochums an die „oberste Renten-Managerin“ gewandt. Als Bezirkschef der IG Bauen-Agrar-Umwelt hat Gerhard Kampschulte der Bundesarbeitsministerin deutliche Worte gegen die Rente mit 67 ins Haus geschickt. Die Post kommt pünktlich in Berlin an, bevor das Bundeskabinett am nächsten Mittwoch über die Rente mit 67 entscheidet. Vom Bauarbeiter über den Gärtner bis zur Gebäudereinigerin – die Beschäftigten in Bochum würden sich mit aller Entschlossenheit gegen eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit um zwei Jahre wehren. „Wir packen die Rente mit 67 nicht. Wir empfinden sie als ungerecht. Und wir haben schlichtweg Angst vor zwei Jahren mehr Arbeitslosigkeit – und vor heftigen Abschlägen“, schrieb Kampschulte in seinem Renten-Brief nach Berlin. mehr…

Der Bochumer Kinder- und Jugendring schreibt: »Um junge Menschen zu ermutigen, gegen Rassismus und Intoleranz in der Gesellschaft aktiv zu werden, wird in Bochum seit 2006 jährlich der „Abraham-Pokal“ an eine Schule verliehen. Das Besondere dabei ist, dass der Pokal nicht für Geleistetes verliehen wird, sondern Aufforderungscharakter hat. Die Schule, die den Pokal annimmt, verpflichtet sich, ein Jahr lang Projekte für Toleranz, für eine multikulturelle Gesellschaft und für einen interreligiösen Dialog durchzuführen. mehr…

Im Bahnhof Langendreer wurde gestern Abend die Ausstellung „Das wahre Gesicht des Krieges“ eröffnet. Das Bochumer Friedensplenum erinnert zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Der Linken, Sevim Dagdelen, mit der Ausstellung daran, wie systematisch die zivilen Opfer des Krieges in Afghanistan totgeschwiegen werden.  Die Ausstellung stellt also vor allem die Opfer in der Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt. Die Ausstellung ist bis zum 23. November im Kinocafé des Bahnhofs zu sehen. Rolf van Raden stellte im Anschluss an die Eröffnung eine Untersuchung des Duisburger Institutes für Sprach- und Sozialforschung (DISS) vor. Im DISS war analysiert worden, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und die Tageszeitung (TAZ) Anfang des Jahres den Krieg in Afghanistan darstellen und kommentieren. mehr…

Unter dem Titel „Staat stützt Kirchen mit Milliarden“ berichtete am Montag der Spiegel: »Die deutschen Kirchen, ihre Mitglieder und Wohlfahrtsverbände erhalten nach Informationen des Spiegel wesentlich höhere staatliche Zuschüsse als vielfach angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt der Experte für kirchliche Finanzen, Carsten Frerk, in seiner neuen Publikation „Violettbuch Kirchenfinanzen„, die nächste Woche veröffentlicht wird. Das Buch dürfte die Debatte um die künftige Finanzierung der Kirchen anheizen.« Die WAZ sah sich daraufhin heute veranlasst, in einem längeren Beitrag die staatlichen Geldsegnungen an die Kirchen zu rechtfertigen und schreibt als Fazit: »Insofern profitieren in der Regel beide Seiten von dieser typisch deutschen Form von Kooperation.« Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hatte erwartet, dass das Buch eine heftige Debatte auslösen wird und frühzeitig angeregt, dass Carsten Frerk nach Bochum eingeladen wird. Am Montag, den 29. 11. stellt er im Bahnhof Langendreer sein neues Buch vor unter dem Titel „Den Seinen gibt’s der Herr vom Staat.„

Die VVN-BdA schreibt: »Pünktlich zum Gedenktag 9.November kam der Freispruch vom Bochumer Landgericht. Wegen volksverhetzenden Reden wiederholt verurteilt, wurde der Nazi-Chef Wulff vom Bochumer Landgericht freigesprochen. Es gilt ja die politische Meinungsfreiheit. Und im Zweifel ist für den Angeklagten zu entscheiden. Gegen genau diese politische Meinungsfreiheit, gegen Pressefreiheit und statt für, gegen den Angeklagten entschieden vor ein paar Wochen Richterin und Staatsanwältin. Der verantwortliche Redakteur von bo-alternativ, der u.a. auch Mitglied der jede Gewalt ablehnenden Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ist, wurde zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt, weil er zu einer Demonstration gegen Nazi-Hetzer aufgerufen hatte. mehr…

Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste erklärt zum Freispruch für den Nazi-Kader Wulff: »Erneut hat ein Bochumer Gericht ein Skandalurteil gefällt und einen Beitrag zur Verharmlosung der neonazistischen NPD geleistet. Der Freispruch für das NPD-Vorstandsmitglied Thomas Wulff ist gerade angesichts des Jahrestages der Pogromnacht der Nazis gegen die jüdischen Bürger für alle Demokraten und Antifaschisten eine Provokation. Offensichtlich leistet das Bochumer Gericht auch einen Beitrag zum sich ausbreitenden Sarrazinismus („Das muss doch gesagt werden dürfen!“). Dass das Gericht die einschlägigen Vorstrafen von Wulff nicht erschwerend zu seinen Äußerungen auf der Bochumer Nazi-Kundgebung 2008 in Bochum, die das Gericht nur als in der „Nähe der Volksverhetzung“ benannte, bewertet, ist ein Skandal. Dieser Skandal wird noch größer, wenn das Gericht Wulff nicht zur Einstellung seiner neonazistischen Tätigkeit aufforderte, sondern ihm den Tipp gab, in Zukunft besser zu überlegen, was er sagt und was nicht. In diesem Zusammenhang muss auch gesehen werden, dass die Bochumer Justizbehörden gegen Bochumer Antifaschisten rigoros vorgehen (siehe Bochumer Tortenprozess u. a.).«

Die Linksfraktion im Rat berichtet über die Sitzungen des Umwelt- und des Sozialausschusses: »Für den Zuständigkeitsbereich des Umweltausschusses hat die Stadtverwaltung Kürzungsvorschläge gemacht, die zu einem großen Teil vom Rat bereits bei der Haushaltsverabschiedung 2010 abgelehnt worden sind. Die Linksfraktion hat dazu gegenfinanzierte Änderungsvorschläge gemacht, denn die vorgeschlagenen Kürzungen würden bei Umsetzung das Erscheinungsbild der Stadt Bochum massiv verschlechtern. So lehnt Die Linke die geplanten Abschaltungen von Straßen- und Parklaternen, die Schließung von Brunnen und Wasserspielen sowie dem Vogelpark Wattenscheid, die Reduzierung von Pflegestandards beim Straßengrün und die Kürzung der Sanierung von Radwegen, Straßendecken und Brücken ab. Die Abschaltung von mehreren tausend Lampen bzw. die komplette Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung würde das Sicherheitsgefühl vor allem älterer Bürgerinnen und Bürger stark beeinträchtigen. mehr…

Seit diesem Wintersemester müssen Studierende an der Ruhr-Uni, die am Hochschulsport teilnehmen wollen,  15 Euro für eine sogenannte „Sportkarte“ aufbringen. Hinzu kommen bei einigen Angeboten weitere Gebühren. Wer beim Fitnesstrainig mitmachen will, muss neben der Sportkarte noch eine „Fitnesskarte“ für 10 Euro erwerben. Dies berichtet die bsz im Aufmacher ihrer am Mittwoch erscheinenden Ausgabe. In einer weiteren Meldung wird darüber informiert, dass die Universitätsverwaltung keine Fachschaftspartys mehr in den Räumlichkeiten der Ruhr-Uni zulässt. Bereits geplante Partys müssen abgesagt werden. Die Bauaufsicht habe nach der Loveparade- Katastrophe in Duisburg die Fetenbereiche der RUB nicht mehr als Veranstaltungsflächen genehmigt, ist aus Verwaltungskreisen zu erfahren.

Am Donnerstag, den 11.11. lädt Radio El Zapote um 20.00 Uhr zu einem Konzert mit NoMeansNo im Zwischenfall, Alte Bahnhofstr. 214. In der Ankündigung heißt es: „2009 feierten NoMeansNo ihr 30-jähriges Bühnenjubiläum, haben sich weder dem Diktat der Musikindustrie unterworfen, noch den Weg der Kommerzialisierung beschritten. Die nun schon älteren, aber scheinbar ewig jungen Musiker von NMN, ein Trio aus Vancouver/British-Columbia, legen bei ihren Gigs los wie die Feuerwehr und gelten im musikalischen Rockzirkus als Philosophen im Jestergewand. NMN ist Kult und Legende, aber vital und wie: John drums & Rob bass Wright sowie Tom guitar Holliston. Das reicht völlig aus. Musik wie ein Tornado, PunkRock, rhythmischer HC oder Jazz-Core. Als Support werden NMN die Frauen von Pack Ad mitbringen, die sich ähnlicher Musik verdingen.«

Die Soziale Liste im Rat informiert über die Antwort auf die Anfrage zum Themenkomplex „Schule und Ausbildung von Kindern, die Hartz IV beziehen“. Wie es in einer Mitteilung heißt, sieht sich die Soziale Liste Bochum in der Auffassung bestätigt, „dass in Bochum nicht genügend getan wird, um allen Kindern und Jugendlichen eine gute Schul- und Berufsausbildung zu ermöglichen. Defizite bestehen vor allem bei der Unterstützung zur Erreichung eines qualifizierten Schulabschlusses. Unverständlich ist es, dass z. B. keine Nachhilfestunden oder -unterricht gefördert wird. Auch sind zahlreiche so genannnte Qualifizierungsmaßnahmen der ARGE zu allgemein und zu wenig auf Jugendliche zugeschnitten. mehr…

Mitglieder des Sozialverbands Deutschland (SoVD) aus Bochum und Hattingen wollen vor dem Wahlbüro von Norbert Lammert „gegen den sozialen Kahlschlag“ demonstrieren. Die Protestaktion findet statt am Dienstag, den 16.11. um 11.00 Uhr vor dem Büro der CDU, Lyrenstr 11a/ Ecke Lohrheidestr. in Bochum-Wattenscheid. In einer Pressemitteilung des SoVD heißt es: „Sparpaket, Rösler – Pauschale, Rente mit 67, Mini – Hartz IV- Erhöhung- das alles bedeutet einen massiven Sozialabbau. Der Sozialstaat wird von der schwarz – gelben Koalition geradezu torpediert. Langzeitarbeitslose, sozial benachteiligte, behinderte, chronisch kranke und ältere Menschen sind die Leidtragenden der zutiefst unsozialen Politik. Armut und soziale Ausgrenzung werden erheblich zunehmen.“
Der SoVD kündigt an, mit Transparenten und Trillerpfeifen lautstark den Stopp der unsozialen Politik zu fordern. Solidarität und soziale Gerechtigkeit müsse wieder Vorrang haben.

Ein Kommentar von Benno Battler
An der Ruhr-Uni läuft seit mehr als acht Jahren ein äußerst erfolgreiches Akzeptanz-Beschaffungs-Experiment des Verfassungsschutzes NRW. Thomas Pfeiffer, ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes arbeitet völlig unbehelligt in der Fakultät für Sozialwissenschaften. mehr…