Die Bochumer Linkspartei hat am Montag einen neuen Vorstand gewählt. Sebastian Michaelis wurde als Vorstandsprecher bestätigt und ansonsten viele junge neue Leute in den Vorstand gewählt. Näheres. In einer Presseerklärung hat der neue Vorstand die tätlichen Angriffe marokkanischer Behörden gegen Sevim Dagdelen verurteilt. Näheres.
Mit Transparenten und Tröten haben am heutigen Dienstag Mitglieder des Sozialverbands Deutschland (SoVD) aus Bochum und Hattingen lautstark vor dem Büro des CDU-Abgeordneten Norbert Lammert gegen den sozialen Kahlschlag protestiert. Die SoVD Mitglieder forderten den Bundestagsabgeordneten auf, vom Sparpaket und der Rente mit 67 Abstand zu nehmen. Außerdem kritisierten sie die soeben verabschiedete Gesundheitsreform mit den Zusatzbeiträgen, die einseitig zu Lasten der Versicherten gehen. „Die schwarz – gelbe Koalition verabschiedet sich damit endgültig von den Grundsätzen Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Mit knallharten Kürzungsmaßnahmen verschärft sie die Armut und die soziale Ausgrenzung. mehr…
Auf dem Internetportal indymedia wird unter der Überschrift „BO: Mehrere Soldatendenkmäler umgestaltet“ darüber berichtet, dass in den letzten Tagen mehrere Kriegerdenkmäler in Bochumer farblich bearbeitet wurden. Das Soldatendenkmal in Langendreer mit dem Spruch „Einst kommt der Tag, da alle Welt Euren Ruhm verkünden wird!“ ist erneut kopflos geworden. Ein weiterer Beitrag auf indymedia mit dem Titel »„Mach`s noch mal Sam…“ – Linksradikales Bochumer Brauchtum geht weiter«, erinnert daran, dass erst vor einigen Jahren wieder ein Kopf angebracht wurde. Zeitlicher Anlass für die Aktionen war der Volkstrauertag. Nazis und MilitaristInnenen nutzen an diesem Tag die Kriegerdenkmäler gern, um dort Heldengedenkfeiern abzuhalten.
Auch am Dienstag ging der Protest gegen den Bochumer Justizskandal – auch „Tortenprozess“ genannt – weiter. Erneut trafen sich empörte AktivistInnen um 11.30 Uhr vor dem Bochumer Gericht und brachten ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass die Bochumer Justiz eine Torte für eine Bombe hält. Aber halt: Nicht die ganze Bochumer Justiz! In Gesprächen der DemonstrantInnen mit Beschäftigten und Angestellten des Gerichts stellte sich schnell heraus, dass viele dieses Vorgehen „ihrer“ Behörde“ mit einem mitleidigen Kopfschütteln quittierten.
Am Donnerstag, den 18. November trifft sich um 19.30 Uhr das Bochum Bündnis gegen Rechts in der ver.di Geschäftsstelle an der Uni-Straße. Auf der Tagesordnung stehen die Rückblicke auf die Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag der Pogromnacht und den Tortenprozess. Außerdem wird überlegt, wie es gelingt, es wieder stärker in das Bewusstsein zu rücken, dass sich in Bochum die NRW-NPD-Zentrale befindet und dass dies keine Normalität werden darf. Schließlich wird eine Ausstellung der VVN über Neofaschismus vorgestellt und geplant, wann und wo sie in Bochum gezeigt wird.
Dienstag 16.11.10, 16:44 Uhr
Theater Traumbaum führt Glücksmärchen für Menschen ab 5 Jahre auf
Das Kinder- und Jugendttheater „Traumbaum“ zeigt vom So, 21.11. bis Mi, 24.11. in der Zeche Lothringen in Bochum-Gerthe das Stück „Schlamasel-Masel“ für Menschen ab 5 Jahren. In der Einladung heißt es: „Mögen Sie Juden? Wenn ja, warum nicht? Falsche Antwort? Nein, falsche Frage. Eigentlich müßte sie lauten: „Kennen Sie überhaupt Juden, um sich eine Meinung über sie zu bilden?“ Auf dem Theater kommen Juden entweder als sinistrer Shylock oder als Opfer der Nazis vor. Aber als Mensch? Kaum. Das Familien- & Schultheaterstück „Schlamasel-Masel“ ist da die Ausnahme. Es bringt zwei Juden als Menschen wie Du und ich auf die Bühne, Golde und Mottel. Und das Stück stellt eine ganz grundsätzliche Frage: Was braucht der Mensch zum Glücklichsein? Darauf gibt es unzählige Antworten. Golde und Mottel haben da ihr ganz eigenes Rezept: Gezunt, Chochme und Zedaka mit einer großen Prise Masel. mehr…
Am Samstag, den 20.11. lädt die rote ruhr-uni ab 14 Uhr im KulturCafé zu drei Vorträge ein, die unter dem Motto stehen: „Die Moral in der Kritik. Maßstäbe der Kapitalismuskritik“. Zunächst referiert Christine Zunke über das Thema „Moral und Gesellschaftskritik“. Anschließend wirft Gerhard Schweppenhäuser die Frage auf „Humane Zellen im inhumanen Allgemeinen?“ Er bezieht sich dabei auf „Adornos negative Moralphilosophie“. Abschließend geht es um das Thema „Werte und menschliche Natur: Die Moral des Perfektionismus“. Referent ist Christoph Henning. Näheres.
Das Bochumer Bündnis gegen Rechts hat heute mit seinen täglichen Aktionen zum Tortenprozess am kommenden Donnerstag begonnen. Vor dem Amts- und Landgericht wurde ein Transparent gezeigt (Foto) und die Beschäftigten und Gäste des Gerichts erhielten Flugblätter überreicht. Die Flyer trugen die Überschrift „In politischen Strafverfahren urteilt die Justiz über sich selbst.“ Das Flugblatt als PDF-Datei.
„die story“, eine WDR-Sendereihe mit Dokumentationen, feiert heute ihr 10 jähriges Jubiläum mit einer langen Nacht im WDR-Fernsehen. Ab Mitternacht bis 7:20 Uhr werden zehn herausragende Geschichten aus 10 Jahren gezeigt. Es lohnt sich, diverse Aufzeichnungsgeräte einzuschalten. Um 0:40 Uhr wird z.B. der Film „Es begann mit einer Lüge – Deutschlands Weg in den Kosovo-Krieg“ wiederholt. Ein „Lehrstück in Sachen Kriegspropaganda – made in germany“, so der WDR: „Heute sagt Norma Brown, enge Mitarbeiterin von OSZE-Chef William Walker: „Die humanitäre Katastrophe im Kosovo gab es erst durch die NATO-Luftangriffe. Dass diese die Katastrophe auslösen würde, wussten alle bei der NATO, der OSZE und bei unserer Beobachter-Gruppe.“ „Im Kampf um die öffentliche Meinung spielte Scharping [SPD, Verteidigungsminister von 1998 bis 2002] eine entscheidende Rolle“ bescheinigt NATO-Sprecher Shea dem deutschen Minister. Und in der Tat: Zahlreiche neue Zeugenaussagen und bislang unveröffentlichte geheime Lageberichte aus Scharpings Behörde machen wichtige „Beweisstücke“ zur Farce. Das gilt für das angebliche Konzentrationslager in Pristina, das „Massaker“ von Rugovo und den sogenannten Operationsplan Hufeisen, der kein serbisches Dokument, sondern in Wahrheit ein Produkt des Führungsstabes im deutschen Verteidigungsministerium ist. Es begann mit einer Lüge – so das Fazit der WDR-Dokumentation über den ersten Kriegseinsatz deutscher Soldaten nach 1945.“ Das Programm „Die lange Nacht der story“.
„Die Rente ab 67 Jahre ist für meisten Beschäftigten unerreichbar und wird zu einer reinen Rentenkürzung“, erklärte der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund vor der Entscheidung am Mittwoch in Berlin. Eine große Zahl von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann auch deshalb nicht bis 65 Jahre arbeiten, weil die Beschäftigungschancen zu schlecht seien. „Auch in Bochum bietet der Arbeitsmarkt nicht genügend Möglichkeiten für Ältere“, so Michael Hermund. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind nur 16,8 % aller 60-64-jährigen in Bochum sozialversicherungspflichtig beschäftigt, ein noch schlechterer Wert als auf Bundesebene (20,6 %). Mehr als jeder Vierte Bochumer Arbeitslose sei älter als 50 Jahre. „Den meisten dieser etwa 4.700 Bürgerinnen und Bürger wird ein Wiedereinstieg in Beschäftigung nicht gelingen“, fürchtet der Gewerkschafter. Auch die wirtschaftliche Erholung habe die Beschäftigungsmöglichkeiten Älterer kaum verbessern können. Zwar sei die Arbeitslosigkeit bei 55-64-jährigen leicht gesunken, aber mit 14,8 % immer noch weit Höher als die Arbeitslosigkeit insgesamt (9,4 %). mehr…
Die Junge Welt berichtet heute, dass die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen nicht in die Westsahara einreisen durfte, um sich ein Bild von den marokkanischen Übergriffen auf die Sahrauis zu machen: „Marokko will keine Zeugen für sein Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung in der besetzten Westsahara. Am Sonnabend verweigerten die Behörden des nordwestafrikanischen Landes der linken Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen die Einreise nach Al-Aaiún, der Hauptstadt des seit 1975 von Rabat besetzten Landes. Die Parlamentarierin, die sich eine Woche nach dem brutalen Vorgehen der marokkanischen Sicherheitskräfte gegen ein Protestcamp von Sahrauis selbst ein Bild von der Lage machen wollte, wurde unter sexistischen Beschimpfungen zurück ins Flugzeug gezerrt und abgeschoben. »Ganz offensichtlich hat Marokko Angst vor der Wahrheit und will verhindern, daß die Öffentlichkeit von den Verfolgungen und Massakern an der sahrauischen Bevölkerung aus erster Hand erfährt«, erklärte die Abgeordnete gegenüber junge Welt.“ Der ganze Artikel.
Für das 5. JazzFestBochum am kommenden Wochenende versprechen die VeranstalterInnen „ein hochkarätig besetztes und stilübergreifendes Programm“. Höhepunkt des Festivals ist der Auftritt des ukrainischen Ausnahmetalents Vadim Neselovskyi. Der junge Pianist wird gemeinsam mit der niederländischen Sängerin Vera Westera und vier weiteren Musikern im Musischen Zentrum der RUB auftreten. Außerdem wird am Samstag auch der Schlagzeuger Paul Lovens zu erleben sein. Er stand bereits im vergangenen Jahr gemeinsam mit Alexander von Schlippenbach auf der Bühne des Musischen Zentrums. Dieses Mal tritt er mit dem Pianisten Martin Theurer und dem Gitarristen Erhard Hirt auf. VeranstalterInnen des Festivals sind boSKop, B.itte Jazz , jazzwerkruhr und der AStA der Ruhr-Uni. Ankündigung und Programm.
Am Freitag, den 19.11. findet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Vortrag mit anschließender Diskussionsrunde zur Thematik „konfessionsfreie SchülerInnen und Religionsunterricht bzw. Religionsersatzunterricht an öffentlichen Schulen“ statt. Referent ist Rainer Ponitka, Sprecher des Internationaler Bundes der Konfessionslosen und Atheisten. Die Veranstaltung wird von der Initiative Religionsfrei im Revier und dem Bahnhof Langendreer organisiert. Das Thema ist für die Initiative „Religionsfrei im Revier“ unter zwei Aspekten besonders interessant: Zum einen gibt es in kaum einen anderen Bereich in der Schule, in dem derartig massiv gegen geltendes Recht verstoßen wird, wie bei der Abmeldung vom Religionsunterricht. Die Rechtslage ist eindeutig. SchülerInnen die in NRW 14 Jahre oder älter (und damit religionsmündig) sind, können sich jederzeit und ohne Begründung vom Religionsunterricht abmelden. mehr…
Im Rahmen der Ausstellung „Afghanistan – das wahre Gesicht des Krieges“ im Bahnhof Langendreer wird Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete Der Linken, am 18. 11. um 19.00 Uhr von ihrer Informationsreise nach Afghanistan berichten, auf die die Ausstellung zurückgeht. Buchholz war Anfang 2010 den Spuren des NATO-Bombardements am 4. September 2009 auf zwei Tanklaster bei Kunduz gefolgt. Der Angriff kostete 142 Menschen das Leben. Buchholz traf sich u.a. mit Hinterbliebenen der Opfer. Sie berichtet über ihre Begegnungen mit den Menschen, deren Schicksal in der Ausstellung geschildert wird. Sie wird über ihre Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der afghanischen Zivilgesellschaft und dort arbeitenden Hilfsorganisationen informieren und deren Erwartungen vorstellen. Zusammen mit ihrer Bochumer MdB-Kollegin Sevim Dagdelen wird Christine Buchholz deutlich machen, warum der Krieg in Afghanistan beendet werden muss und welche Initiativen in dieser Richtung geplant sind.
Die rote ruhr-uni lädt am Mittwoch, den 17.11. um 19 Uhr, im HGA 30 der RUB zu einen Vortrag von Günther Mensching ein. Der Titel: „Heidegger: Die Seinsfrage mit fataler Antwort“. In der Ankündigung heißt es: »Martin Heidegger gilt als einer der größten Philosophen des 20. Jahrhunderts. Vor allem in den beiden Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg war seine Denkweise nicht nur in Deutschland und in der akademischen Sphäre allgegenwärtig. Namentlich die französische Philosophie beruft sich noch heute auf Heidegger, und manche Künstler ließen sich vom Seinsdenken inspirieren. Protestantische und katholische Theologen und einige Tiefenpsychologen nahmen wichtige Motive aus seinem Denken auf. Heidegger ist also eine epochale Bedeutung nicht abzusprechen. Aber es erheben sich berechtigte Fragen und Zweifel. mehr…
Samstag 13.11.10, 07:27 Uhr
Ein Kommentar der Antifaschistischen Jugend Bochum:
Die Antifaschstische Jugend Bochum kommentiert auf ihrer Webseite die Anklage der Staatsanwaltschaft Bochum gegen den Neonazi Wulff als Inszenierung, mit der die Kriminalisierung von Antifa-Aktivitäten legitimiert werden soll. Der Kommentar wird eingeleitet: „Nun ist es endlich soweit: nachdem der NPD-Bundesvorsteher Thomas „Steiner“ Wulff am letzten Montag in einem Prozess in mehreren Akten freigesprochen wurde, können die Roben zurück in die Garderobe, die Schreibmaschine der Protokollantin zurück in die Requisite und alle SchaustellerInnen beruhigt auf ihre Dernière mit Sektgläsern anstoßen.“ Zum Kommentar.
Am Donnerstag. den 18.11. findet um 19.00 Uhr eine Vortrags und Diskussionsveranstaltung des AStA-Referats für Grund- und Freiheitsrechte mit dem AK-Profiling im Sozialen Zentrum Bochum statt. Es geht um die Themen „Schufa, Facebook, Mikrozensus“. In der Einladung heißt es: »Wer nicht (digital) erfasst ist, ist in den Mühlen der staatlichen und privaten Bürokratie nicht existent, damit hat man sich schon lange abgefunden. Doch was im Staate die eindeutige Identifizierung der Einzelnen ist, ist im Wirtschaftlichen die Zielgruppe. Zuerst geht es darum zu wissen, welcher Teil der Menschen wohl welches Produkt am ehesten kaufen würde, um diese mit ausreichend Werbung zu versorgen. mehr…
Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, reist am 13. November zu einem zweitägigen Aufenthalt nach El Aaiún (Laâyoune), der Hauptstadt des besetzten Gebietes der Westsahara. Zum Ziel ihrer Reise erklärt sie: „Die marokkanische Regierung verhindert konsequent eine unabhängige Berichterstattung über ihr tödliches Vorgehen gegen die Bewohner eines Protest-Zeltlagers in El Aaiún. Deshalb will ich mir persönlich einen Eindruck von der Lage vor Ort machen, um nicht auf die einseitigen Berichte der marokkanischen Regierung und des Militärs angewiesen zu sein. Fast zwanzig Jahre nach der UN-Resolution zu einem Referendum über die Unabhängigkeit der Westsahara blockiert Marokko jedwede Umsetzung. Ein vorläufiger Höhepunkt ist das derzeitige gewaltsame Vorgehen gegen etwa 20.000 Sahrauis, Männer, Frauen und Kinder, die aus Protest gegen die völkerrechtswidrige Besetzung der Westsahara seit Wochen in Zeltstädten ausharren. mehr…
Freitag 12.11.10, 17:37 Uhr
Auf den Spuren einer bedeutenden Bochumer jüdischen Frau:
Die Volkshochschule Bochum bietet am Sonntag, den 14. November, um 14.00 Uhr einen zweistündigen Stadtrundgang „Auf den Spuren Ottilie Schoenewalds“ an. Treffpunkt ist die große Glocke auf dem Rathausplatz. In der Ankündigung heißt es: „Nur wenige Bochumer kennen Ottilie Schoenewald (Foto). Eine kleine Straße ist nach ihr benannt, aber auch eines der größten Weiterbildungskollegs Deutschlands in Bochum an der Wittener Straße. Über das Leben und das letztlich grausame Schicksal dieser bedeutenden Bochumer Frau gibt es immerhin Spuren aus der Zeit der Weimarer Republik und des Faschismus in Bochum. Der Historiker Wolfgang Dominik hat sich mit Ottilie Schoenewald beschäftigt und bietet den Stadtrundgang an. mehr…
Bei dem von OB Scholz initiierten Gespräch über den Baumstreit im Malerviertel am Mittwoch Abend wurde eine gemeinsame Presseerklärung zu den Ergebnissen verabredet. Die Abstimmung über den Text hat etwas Zeit in Anspruch genommen und liegt nun vor. Hierin heißt es zu Beginn: Die Baugenossenschaft Bochum eG und die Bürgerinitiative „Wohnen im Malerviertel“ haben sich auf das weitere Vorgehen beim Streit um die Bäume in der Genossenschaftssiedlung in Bochum-Weitmar geeinigt. Das Gespräch erbrachte noch keine Lösung, aber eine Verständigung über den Weg dahin. Die Pressemitteilung im Wortlaut.
Am 3. -5. Dezember findet an der Ruhr Uni ein Kongress des umsGanze-Bündnisses zum Thema Arbeit und Krise statt. Näheres. Zur Vorbereitung auf die Veranstaltung bietet die Kommunistische Gruppe Bochum ein Kongress-Warm-up an. Es beginnt am Dienstag, dem 16. November um 19.00 Uhr im sozialen Zentrum mit einer „Kleinen Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie“. In der Einladung heißt es: »Er ist vernünftig, jeder versteht ihn. Er ist leicht.†schrieb Bertolt Brecht im “Lob des Kommunismus†über eben diesen. An dem Vernünftig besteht sicherlich kein Zweifel, mit dem leicht ist es aber oft so eine Sache. Diese Einführung soll hier Abhilfe schaffen. Grundlegend und verständlich wird ein Überblick über die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie gegeben und unter anderem aufgezeigt, was es denn mit dem Kapital- und Warenfetisch auf sich hat und wie der Mehrwert in das G – W – G’ kommt.“«
Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum e. V. (AkU) bietet im Rahmen des Umwelt-Spürnasenpasses am Donnerstag, den 18.11. von 15.00 – 16.30 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstr.27, eine „lebendige Igelstunde“ an. In der Einladung heißt es: „Die Kinder lernen dabei allerlei Wissenswertes über unsere einheimischen Igel und ihre Gefährdung. Gemeinsam wird überlegt, wie unsere Gärten angelegt und gepflegt werden müssen, damit sie igelgerecht sind. Als Abschluss gibt es für jeden die Gelegenheit nach dem Muster eines anwesenden, lebendigen Igels seinen eigenen Igel aus Pappe oder Modelliermasse zu basteln. mehr…
×ž× ×™×Ÿ (Minjan) heißt „Zahl“ oder „Zählung“, die Mindestzahl von zehn erwachsenen Menschen jüdischen Glaubens, die eine Betgemeinde bilden. Erstmals seit 1940 konnte das Kaddisch – das Totengebet – wieder gemeinsam mit über zehn erwachsenen Frauen und Männern, die für einen Minjan nötig sind, in Wattenscheid gesprochen werden (siehe Tondokument). Rund dreißig TeilnehmerInnen hatten sich in der Wattenscheider Fußgängerzone versammelt, um der Opfer der Pogromnacht vor 72 Jahren zu gedenken. Vor zwanzig Jahren hatte die Antifa Wattenscheid die Tradition begründet, jährlich am 9. November an die jüdischen Opfer des Naziregimes in der Nähe der ehemaligen Synagoge am Nivellesplatz zu erinnern. Antifa Wat, VVN-BdA, Linkspartei, DKP und Bochumer Friedensplenum legten Kränze und Gestecke an den gläsernen Gedenkstelen nieder. „Faschismus ist keine Meinung – Faschismus ist ein Verbrechen“, mahnte Hannes Bienert in seine Eröffnungsrede. Im Kontext von Kulturhauptstadt, Europa und Ruhrgebiet thematisierte Ayla Wessel den Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft: „Dass Herkunft nicht davor schützt, abgrundtief Falsches zu tun. So wenig wie der Glaube an Gott davor geschützt hat oder ein Posten bei der Gewerkschaft oder ein linkes Parteibuch. So wenig wie die Kultur.“ Die Rede als PDF-Datei.Nach dem Minjan, musikalisch begleitet von SchülerInnen des Märkischen Gymnasiums unter Leitung von Marianne Pielsticker, wurde zum Abschluss die israelische Nationalhymne „HaTikwa“ (Hoffnung) gesungen.
Links: Erster Teil des Minjan mit Kantor Frank Jankel Barth als Tondokument.
Donnerstag 11.11.10, 16:20 Uhr
Montag bis Donnerstag: Aktionen vor dem Gerichtsgebäude
Am Donnerstag, den 18. November geht der Tortenprozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de vor dem Bochumer Landgericht in die vierte Runde. Er soll mit der Veröffentlichung des nebenstehenden Plakates zur gefährlichen Körperverletzung aufgefordert haben. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft von Montag bis Donnerstag zu Protestaktionen vor dem Bochumer Gerichtsgebäude auf. Unter dem Motto: „In politischen Strafverfahren urteilt die Justiz über sich selbst“ werden Flugblätter verteilt und mit Transparenten auf diesen Versuch der politischen Einschüchterung hingewiesen. Von Montag bis Mittwoch läuft die Aktion jeweils von 11.30 Uhr bis 13.00 Uhr. Am Donnerstag wird von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr, wenn der Prozess beginnt, demonstriert. Alle TeilnehmerInnen an den Aktionen und die BesucherInnen des Prozesses erhalten einen Nachdruck des inkriminierten Plakates geschenkt.
Der Prozess war vor drei Wochen auf Wunsch des Angeklagten verschoben worden. bo-special zum Tortenprozess.
Am kommenden Samstag, den 13.11.2010, findet in Dortmund eine Großkundgebung des DGB unter dem Titel „Gemeinsam für ein gutes Leben“ statt. Die Linkspartei ruft zur Teilnahme auf: »Diese Demonstration ist ein Höhepunkt der Herbstaktionen für einen grundlegenden politischen Kurswechsel in Deutschland. «Hierzu der Sprecher Der Linken in Bochum, Sebastian Michaelis: „Wir müssen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln deutlich machen, dass wir mit dem von der Regierung praktiziertem Sozialraubbau nicht einverstanden sind. Die Kürzungen im Bereich von Sozialleistungen, gravierende Einschnitte in der öffentlichen Daseinsvorsorge und die sonstigen restriktiven Sparmaßnahmen wollen wir nicht weiter hinnehmen. Daher rufen wir noch einmal verstärkt zur Teilnahme an der Großveranstaltung in Dortmund auf. mehr…
Die Linke im Rat der Stadt Bochum sieht in dem möglichen Kauf der Energiesparte des Evonik-Konzerns durch das Stadtwerke-Konsortium „große energie- und regionalpolitische Entwicklungschancen“. So könnten die Stadtwerke mit dem massiven Ausbau eigener Stromerzeugung ihre Position gegenüber den vier großen Energiekonzernen deutlich stärken. In einer Presseerklärung heißt es weiter: »Für die Linksfraktion ist es unverzichtbar, dass die betroffenen Stadtparlamente dazu politische Leitlinien beschließen: Die kommunalen Eigner sollen sich für eine konsequente Strategie für sichere, preiswerte und umweltschonende Energieversorgung und einen mittelfristigen Ausstieg aus der Steinkohleverstromung einsetzen, z.B. für eine gezielte Förderung von Gas- und Dampf-Kombikraftwerken (GuD-Kraftwerke). mehr…
Donnerstag 11.11.10, 15:44 Uhr
IG BAU-Bezirkschef schreibt an Bundesarbeitsministerin von der Leyen
Die IG Bau teilt in einer Presseerklärung mit: »Mit einem persönlichen Schreiben hat sich der „oberste Bauarbeiter“ Bochums an die „oberste Renten-Managerin“ gewandt. Als Bezirkschef der IG Bauen-Agrar-Umwelt hat Gerhard Kampschulte der Bundesarbeitsministerin deutliche Worte gegen die Rente mit 67 ins Haus geschickt. Die Post kommt pünktlich in Berlin an, bevor das Bundeskabinett am nächsten Mittwoch über die Rente mit 67 entscheidet. Vom Bauarbeiter über den Gärtner bis zur Gebäudereinigerin – die Beschäftigten in Bochum würden sich mit aller Entschlossenheit gegen eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit um zwei Jahre wehren. „Wir packen die Rente mit 67 nicht. Wir empfinden sie als ungerecht. Und wir haben schlichtweg Angst vor zwei Jahren mehr Arbeitslosigkeit – und vor heftigen Abschlägen“, schrieb Kampschulte in seinem Renten-Brief nach Berlin. mehr…
Der Bochumer Kinder- und Jugendring schreibt: »Um junge Menschen zu ermutigen, gegen Rassismus und Intoleranz in der Gesellschaft aktiv zu werden, wird in Bochum seit 2006 jährlich der „Abraham-Pokal“ an eine Schule verliehen. Das Besondere dabei ist, dass der Pokal nicht für Geleistetes verliehen wird, sondern Aufforderungscharakter hat. Die Schule, die den Pokal annimmt, verpflichtet sich, ein Jahr lang Projekte für Toleranz, für eine multikulturelle Gesellschaft und für einen interreligiösen Dialog durchzuführen. mehr…
Im Bahnhof Langendreer wurde gestern Abend die Ausstellung „Das wahre Gesicht des Krieges“ eröffnet. Das Bochumer Friedensplenum erinnert zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Der Linken, Sevim Dagdelen, mit der Ausstellung daran, wie systematisch die zivilen Opfer des Krieges in Afghanistan totgeschwiegen werden. Die Ausstellung stellt also vor allem die Opfer in der Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt. Die Ausstellung ist bis zum 23. November im Kinocafé des Bahnhofs zu sehen. Rolf van Raden stellte im Anschluss an die Eröffnung eine Untersuchung des Duisburger Institutes für Sprach- und Sozialforschung (DISS) vor. Im DISS war analysiert worden, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und die Tageszeitung (TAZ) Anfang des Jahres den Krieg in Afghanistan darstellen und kommentieren. mehr…
„Chorrosion“, der Chor der IG Metall Bochum präsentiert gemeinsam mit und zu Gunsten der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum am Samstag, den 13.11. um 20.00 Uhr im Bochumer Kulturrat, Lothringerstr. 36 letztmalig sein Programm „Flucht und Schatten“. In der Ankündigung heißt es: »Es ist ein Chorstück mit integrierter Lesung. André Wülfing liest für uns die Geschichte einer Flucht nach Dimitri Ladischensky und Francesco Zizola: „Das Dilemma des Commandante“ Der italienische Kommandante hat ein Problem: er rettete zu viele Flüchtlinge. Glück für die, die überlebten. Doch sie werden – wie es in einem Stück von Brecht heißt – „noch viel Glück brauchen“, wenn sie in unserer „Festung Europa“ zurecht kommen wollen, wo als „Schwestern und Brüder“ nur die akzeptiert werden, über die „der Geist von Schengen weht“. mehr…
Die Gewerkschaften rufen für kommenden Samstag, den 13. November zu einer Großkundgebung in Dortmund auf. Der DGB schreibt: »Die Kosten der Finanz – und Wirtschaftskrise werden auf den Schultern der kleinen Leute abgeladen, die Verursacher der Krise kommen ungeschoren davon. Gleichzeitig verschlechtern sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen durch restriktive Sparprogramme, Kürzungen der Sozialleistungen und Einschnitte in die öffentliche Daseinsvorsorge. Statt guter und gerecht bezahlter Arbeit drohen die soziale Ordnung und der Schutz der arbeitenden Menschen verloren zu gehen. Deshalb brauchen wir gute Arbeit, starke öffentliche Leistungen, gutes Auskommen im Alter, ein solidarisches Gesundheitssystem sowie qualifizierte Bildung und Ausbildung. „Gemeinsam für ein gutes Leben – gerecht geht anders – für einen Kurswechsel in Berlin“ heißt es für DGB und Gewerkschaften in diesem Herbst.« Die Busse nach Dortmund fahren am Samstag um 8.30 Uhr von der der ver.di Geschäftsstelle, Universitätstr. 76 und vom Jahrhunderthaus der IG-Metall, Alleestr. 80 ab. Anmeldungen unter: 0234 – 68 70 33 oder an: bochum@dgb.de. Das Programm in Dortmund.
Unter dem Titel „Staat stützt Kirchen mit Milliarden“ berichtete am Montag der Spiegel: »Die deutschen Kirchen, ihre Mitglieder und Wohlfahrtsverbände erhalten nach Informationen des Spiegel wesentlich höhere staatliche Zuschüsse als vielfach angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt der Experte für kirchliche Finanzen, Carsten Frerk, in seiner neuen Publikation „Violettbuch Kirchenfinanzen„, die nächste Woche veröffentlicht wird. Das Buch dürfte die Debatte um die künftige Finanzierung der Kirchen anheizen.« Die WAZ sah sich daraufhin heute veranlasst, in einem längeren Beitrag die staatlichen Geldsegnungen an die Kirchen zu rechtfertigen und schreibt als Fazit: »Insofern profitieren in der Regel beide Seiten von dieser typisch deutschen Form von Kooperation.« Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hatte erwartet, dass das Buch eine heftige Debatte auslösen wird und frühzeitig angeregt, dass Carsten Frerk nach Bochum eingeladen wird. Am Montag, den 29. 11. stellt er im Bahnhof Langendreer sein neues Buch vor unter dem Titel „Den Seinen gibt’s der Herr vom Staat.„
Die VVN-BdA schreibt: »Pünktlich zum Gedenktag 9.November kam der Freispruch vom Bochumer Landgericht. Wegen volksverhetzenden Reden wiederholt verurteilt, wurde der Nazi-Chef Wulff vom Bochumer Landgericht freigesprochen. Es gilt ja die politische Meinungsfreiheit. Und im Zweifel ist für den Angeklagten zu entscheiden. Gegen genau diese politische Meinungsfreiheit, gegen Pressefreiheit und statt für, gegen den Angeklagten entschieden vor ein paar Wochen Richterin und Staatsanwältin. Der verantwortliche Redakteur von bo-alternativ, der u.a. auch Mitglied der jede Gewalt ablehnenden Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ist, wurde zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt, weil er zu einer Demonstration gegen Nazi-Hetzer aufgerufen hatte. mehr…
Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste erklärt zum Freispruch für den Nazi-Kader Wulff: »Erneut hat ein Bochumer Gericht ein Skandalurteil gefällt und einen Beitrag zur Verharmlosung der neonazistischen NPD geleistet. Der Freispruch für das NPD-Vorstandsmitglied Thomas Wulff ist gerade angesichts des Jahrestages der Pogromnacht der Nazis gegen die jüdischen Bürger für alle Demokraten und Antifaschisten eine Provokation. Offensichtlich leistet das Bochumer Gericht auch einen Beitrag zum sich ausbreitenden Sarrazinismus („Das muss doch gesagt werden dürfen!“). Dass das Gericht die einschlägigen Vorstrafen von Wulff nicht erschwerend zu seinen Äußerungen auf der Bochumer Nazi-Kundgebung 2008 in Bochum, die das Gericht nur als in der „Nähe der Volksverhetzung“ benannte, bewertet, ist ein Skandal. Dieser Skandal wird noch größer, wenn das Gericht Wulff nicht zur Einstellung seiner neonazistischen Tätigkeit aufforderte, sondern ihm den Tipp gab, in Zukunft besser zu überlegen, was er sagt und was nicht. In diesem Zusammenhang muss auch gesehen werden, dass die Bochumer Justizbehörden gegen Bochumer Antifaschisten rigoros vorgehen (siehe Bochumer Tortenprozess u. a.).«
Die Linksfraktion im Rat berichtet über die Sitzungen des Umwelt- und des Sozialausschusses: »Für den Zuständigkeitsbereich des Umweltausschusses hat die Stadtverwaltung Kürzungsvorschläge gemacht, die zu einem großen Teil vom Rat bereits bei der Haushaltsverabschiedung 2010 abgelehnt worden sind. Die Linksfraktion hat dazu gegenfinanzierte Änderungsvorschläge gemacht, denn die vorgeschlagenen Kürzungen würden bei Umsetzung das Erscheinungsbild der Stadt Bochum massiv verschlechtern. So lehnt Die Linke die geplanten Abschaltungen von Straßen- und Parklaternen, die Schließung von Brunnen und Wasserspielen sowie dem Vogelpark Wattenscheid, die Reduzierung von Pflegestandards beim Straßengrün und die Kürzung der Sanierung von Radwegen, Straßendecken und Brücken ab. Die Abschaltung von mehreren tausend Lampen bzw. die komplette Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung würde das Sicherheitsgefühl vor allem älterer Bürgerinnen und Bürger stark beeinträchtigen. mehr…