Die Herbstaktivitäten der Gewerkschaften und des DGB unter dem Motto „Gemeinsam für ein gutes Leben! Gerecht geht anders – für einen Kurswechsel in Berlin“ haben ab heute auch in Bochum Fahrt aufgenommen. „Wir fordern eine andere Politik,“ so Gudrun Müller von ver.di Bochum/Herne, „und daher wird es in dieser Woche an jedem Tag eine andere Aktion der Gewerkschaften geben.“ Die IGMetall hat bereits vor vielen Betrieben Sammelkisten für das Sparpaket der Regierenden aufgestellt. „Annahme verweigert“ ist dort zu lesen. Sie startet auch mit den täglichen Infoständen ab 14 Uhr vor der Drehscheibe in der Innenstadt. mehr…

Der ver.di Erwerbslosenausschuss schreibt in einer Pressemitteilung: »Über 3000 Engagierte schlugen am 10.10. im ‚abgelegenen‘ Oldenburg Krach für 80 € mehr für gesunde Lebensmittel bei Hartz IV. Der ver.di Erwerbslosenausschuss Bochum-Herne nahm mit knapp 90 Menschen daran teil. Die solidarische Erfahrung von Oldenburg – ein Krach schlagender langer bunter Demonstrationszug mit vielen eindeutigen Transparenten und einer mobilisierenden Abschlusskundgebung mit kurzen auf den Punkt kommenden Redebeiträgen – hat viele von uns nahezu ‚beflügelt‘ die Energien von Oldenburg weiter zu tragen. „Wir wollen diese menschenverachtenden Hartz IV-Beschlüsse der schwarz-gelben Bundeskoalition nicht mehr hinnehmen und alle Kraft daran setzen, diese Beschlüsse rückgängig zu machen und für unsere Forderung nach monatlich 80 € mehr für gesunderes Essen kämpfen“ so Norbert Hermann Mitinitiator des Bochumer Widerstandes. mehr…

Die Geschichte der Bochumer „Judenhäuser“ und ihrer BewohnerInnen in der Zeit des Nationalsozialismus hat der Bochumer Historiker Dr. Hubert Schneider in seinem Buch „Die Entjudung des Wohnraums“ dokumentiert. Hier wird der Weg von der Wohnungsräumung und der Einrichtung der Judenhäuser bis hin zur Deportation und Vernichtung der Menschen geschildert. Am Mittwoch, 27. Oktober ab 17 Uhr stellt Dr. Manfred Keller das Buch im Stadtarchiv, Wittener Straße 47, vor. Dr. Hubert Schneider, liest aus dem Buch.  In der Ankündigung heißt es:  »“Zur Nachahmung empfohlen! Heraus mit den Juden aus den guten und billigen Wohnungen!” Mit dieser populistischen Kampfparole der Nationalsozialisten aus dem Jahre 1939 begann die systematische Vertreibung der deutschen und österreichischen Juden aus ihren angestammten Wohnungen. Hinter dieser Politik standen nicht nur ideologische Prinzipien, sondern auch handfeste materielle Interessen. mehr…

Am Mittwoch, den 3. November lädt das Frauenarchiv ausZeiten um 19.00 Uhr zu einem multimedialen Vortrag mit Fotos, Flugis, Plakaten und Musikbeispielen mit Dr. Christiane Leidinger.  Das Thema: 11 Jahre antimilitaristischer und feministischer Widerstand – Die Frauenwiderstandscamps in Reckershausen im Hunsrück (1983-1993). Zu Beginn der Veranstaltung zeigt Ute Weller, Stuttgart, eine Diashow zu den Camps. In der Ankündigung heißt es: »Politisches Camping ist keine Erfindung etwa der Proteste gegen die G8-Gipfel oder gegen Rassismus in Grenzregionen. Eines der älteren Camps fand elf Jahre lang im Hunsrück statt. Von 1983 bis 1993 schlugen Frauen in Reckershausen ein bis zwei Monate ihre Zelte auf. Sie waren bis zu 2.000 aus dem gesamten Bundesgebiet, aber auch aus anderen Ländern und protestierten gegen die Stationierung von 96 Cruise Missiles und gegen den alltäglichen Krieg gegen Frauen, Lesben und Mädchen. mehr…

Die Soziale Liste hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung veröffentlicht.  Inhaltlicher Schwerpunkte, so die Soziale Liste, »sind die Haushalts- und Finanzkrise der Stadt Bochum, die abgebrochene World Press Photoausstellung im Hauptbahnhof, „Hartz IV“ und die Unterstützung der Aktionen gegen das Prestigeobjekt „Stuttgart 21“.« Außerdem werde die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und das Verfahren zur Wiederinbetriebnahme der ThyssenKrupp-Deponie dargestellt. Mit der Zeitung mische sich die Soziale Liste auch in die „Sarrazin-Diskussion“ und in die Entwicklung bei Opel ein. Die Zeitung als PDF-Datei.

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Der Schutz der Bäume im Malerviertel ist noch immer eine Hängepartie. Die Linke im Rat erwartet von der Stadt, dass jetzt endlich ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben wird und das Ergebnis, egal wie es ausfällt von den MieterInnen und der Stadt akzeptiert wird. „Wenn die Fällgenehmigung aufgrund falscher Einschätzungen erteilt wurde, muss es möglich sein, die Fällgenehmigung auszusetzen oder zurückzunehmen,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Der Linken Anna-Lena Orlowski. „Das sollte so schnell wie möglich ein unabhängiges Gutachten klären.“ mehr…

Am kommenden Mittwoch, dem 27.10. wird der Politikwissenschaftler Elmar Altvater um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108 sein gerade erschienenes Buch „Der große Krach: oder die Jahrhundertkrise von Finanzen und Natur“ vorstellen. Elmar Altvater analysiert präzise die Verlaufsweisen der Finanzmarktkrise und den politischen Umgang mit ihr. Er gibt sich nicht mit dem Augenschein zufrieden, sondern entschlüsselt in bekannt souveräner Weise die Ursachen dieser Krise. Diese umfasst sehr viel mehr als nur den Finanzsektor oder die Finanzspekulationen, sie betrifft in ihren Auswirkungen Arbeit und Geld, Energie, Klima und Ernährung und kommt letztlich aus dem Zentrum heutiger Gesellschaften. mehr…

Das Soziales Zentrum lädt am Dienstag, den 26. Oktober, um 19.30 Uhr ein zur Info- und Mobilisierungsveranstaltung zum Castor-Transport Anfang November ins Wendland. VertreterInnen von Castor schottern und ausgestrahlt informieren über die Vorbereitungen des Widerstandes. Dort werden auch Bustickets für ca. 15.- EUR zur Auftaktdemo am 6. November in Dannenberg erhältlich sein. In der Ankündigung für die Veranstaltung heißt es: „Nach zwei Jahren Pause soll Anfang November diesen Jahres wieder ein Castor-Transport ins Wendland rollen. Dieser Transport ist ein Teil der Konstruktion von Gorleben als mögliches atomares Endlager. Obwohl inzwischen klar ist, wie erkauft das Gutachten zu Gorleben in den 80er Jahren war, wird gerade in diesen Wochen die Erkundung wieder aufgenommen. Der AntiAtom-Widerstand wird währenddessen wieder zu einer großen Bewegung. mehr…

Vor der letzten Ratssitzung hatte Stadtkämmerer Manfred Busch SPD und Grüne früher über die geplanten Etat-Kürzungen informiert als die Opposition. Dieses Verhalten hat die Oberbürgermeisterin jetzt öffentlich gerügt. Die Soziale Liste begrüßt, dass die Oberbürgermeisterin sich „gegenüber den Fraktionen des Rates, der Ratsgruppe und den Einzelvertretern für das Verhalten des Stadtkämmerers Dr. Busch im Vorfeld der 9. Ratssitzung „ausdrücklich“ entschuldigt.“ Weiter schreibt die Soziale Liste: »Die unterschiedliche Behandlung und Information der RatsvertreterInnen in Sachen „Dringlichkeitsliste“ entsprach nicht einem dem Beratungsgegenstand „angemessenem Verhalten von Herrn Dr. Busch“ und „widerspricht den in Bochum üblichen Verfahren im Umgang mit den parlamentarischen Gremien der Stadt“, so die Oberbürgermeisterin. mehr…

Die Traditionskneipe Grunewald an der Kreuzung Markstraße/Universitätsstraße soll abgerissen werden. Grund sind Erweiterungspläne für die dortige Aldi-Filiale. Die Verkaufsfläche soll von jetzt 350 qm auf 900 qm vergrößert und statt jetzt ca. ein Dutzend sollen dann 60 Autoparkplätze zur Verfügung stehen. Die Verwaltungsvorlage räumt ein: „Der Versieglungsgrad wird sich durch die Errichtung des Verbrauchermarktes (einschließlich Kundenparkplatz) deutlich erhöhen. Auch die Beseitigung von Bäumen auf der privaten sowie der städtischen Liegenschaft wird Gegenstand dieses Vorhabens sein.“ Das ist aber nach Ansicht der Verwaltung kein Grund, vom Abriss der Häuser und der Abholzung der Bäume abzusehen. Die Planung soll am Dienstag in der Bezirksvertretung Süd und am Mittwoch im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung durchgewunken und dann „im beschleunigten Verfahren“ genehmigt werden.

Das Mieterforum Ruhr, ein Zusammenschluss von Mietervereinen im Ruhrgebiet, lehnt die Beteiligung der britischen CVC Capital Partners an einem künftigen Wohnungskonzern aus Evonik Immobilien und THS ab und fordert, dass die Wohnungen dauerhaft bei der RAG-Stiftung und unter besonderem Einfluss von Landesregierung und IG BCE bleiben. Die THS (die Abkürzung stand früher für Treuhandstelle) hat in Bochum – vor allem in Dahlhausen – einige hundert Wohnungen. In einer Erklärung des Mieterforums heißt es: mehr…

Die Linke im Rat hat für die kommende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr einen Antrag zum Thema „Verkaufsoffene Sonntage“ gestellt. Die Verwaltung soll begründen, welches besondere öffentliche Interesse vorliegt, das den verkaufsoffenen Sonntag rechtfertigt. Allein für 2010 wurden im Rat 17 Ausnahmegenehmigungen erteilt. Dazu erklärt das Mitglied des Ausschusses Sebastian Michaelis: „Ich habe das Gefühl, dass immer mehr Sonntage ohne wirklich nachvollziehbare Begründung zu verkaufsoffenen Sonntagen erklärt werden. Einzig das wirtschaftliche Interesse scheint hier im Mittelpunkt zu stehen. mehr…

„Die Ankündigung des britischen Premiers, die britischen Truppen abzuziehen, ist zu begrüßen. US-Präsident Obama sollte sich ein Beispiel an seinem konservativen britischen Amtskollegen nehmen und die US-Truppen aus Deutschland zurückziehen.“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen anlässlich des Abzugs der britischen Truppen aus Deutschland bis 2020. Sevim Dagdelen weiter: „Jetzt muss möglichst schnell ein Konversionsprogramm für NRW und Niedersachen aufgelegt werden, damit die bisherigen Truppenstandorte zivil genutzt werden können. Die Linke fordert die Schließung aller ausländischen Truppenstützpunkte. Die Bundesregierung ist aufgefordert, einen Plan zur Schließung der US-amerikanischen Stützpunkte zu vereinbaren, die jetzt als letzte noch in Deutschland sind. Die Linke fordert die Schließung dieser Stützpunkte, auch weil sie für Folterflüge und völkerrechtswidrige Kriege genutzt wurden und werden. US-Präsident Obama sollte sich ein Beispiel an seinem konservativen britischen Amtskollegen nehmen und die US-Truppen aus Deutschland zurückziehen.“

Die bsz-Redaktion schreibt über ihre morgen erscheinende Ausgabe: »Der amtierende AStA-Vorsitzende beweist viel Mut zum Konflikt: Nachdem er bereits bei der Befragung des einzigen Kandidaten zur (Wieder-)Wahl ins höchste Amt der Ruhr-Universität im Sommersemester die kritische Auseinandersetzung mit Rektor Elmar Weiler nicht scheute, prangerte Jan Keitsch auch bei der aktuellen Begrüßung der Erstsemester im Audimax diverse Missstände an der RUB an: „Der AStA sieht an der Uni ein massives Demokratiedefizit, das vor allem bei der diesjährigen Wiederwahl des Rektors offenbar wurde, da kein Gegenkandidat zu Weiler aufgestellt und auch nicht gesucht wurde“, heißt es im aktuellen bsz-Aufmacher. mehr…

Die Soziale Liste im Rat kritisiert, dass sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Stadt Bochum die Lasten und Kosten für die Einführung des neuen elektronischen Bundespersonalpersonalausweises (eBPA) zu tragen haben. In einer Mitteilung heißt es: „Da den Städten jeweils nur ein sogenanntes Änderungsterminal (ÄNTE-Box) zur Verfügung gestellt wird, kann die Stadt Bochum für längere Zeit nur im Bürgerbüro Mitte die Personalausweise ausstellen. Sowohl Wattenscheid als auch die Bürgerbüros in den anderen Bezirken sind nicht in der Lage diese Personalausweise auszustellen. Im Bürgerbüro Mitte werden sich Staus und längere Wartezeiten ergeben. Wann dieser Zustand verändert werden kann ist noch offen. mehr…

Brigitte Ponath, Geschäftsführerin des Paritätischen in Bochum hat in einem Brief an ihre 120 Mitgliedsorganisationen zur Teilnahme an der Menschenkette am 28.10. um das Bochumer Rathaus aufgerufen: »Der für 2011 eingebrachte Haushalt der Stadt Bochum ist wieder nicht genehmigungsfähig. Das bedeutet, dass wieder sämtliche freiwilligen Zuschüsse gefährdet sind. Für 2011 sind noch engere Grenzen für die Auszahlung von Zuschüssen angekündigt, als sie für 2010 schon gesetzt worden waren. In 2010 waren von der Stadt keine Gelder an Selbsthilfegruppen ausgezahlt und alle anderen freiwilligen Zuschüsse um 10 % gekürzt worden. Private Spenden sind natürlich hilfreich, aber keine Dauerlösung. Genauso nachdrücklich, wie wir uns gegenüber Bund und Land für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen einsetzen, erwarten wir von der Stadt Bochum, dass sie die freiwilligen Zuschüsse nicht kürzt, die an uns als Partner der Stadt im Bereich Gesundheit und Soziales, Kinder und Jugendliche, Kultur und Sport ausgezahlt werden. mehr…

Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo bittet um Spenden. In einem Aufruf heißt es: »Von den bisher in Anschlag gebrachten Rechtsanwalts- und Gerichtskosten bezüglich A 44/Querspange in Höhe von ca. 52.000 € haben die Kläger, Mitglieder und Unterstützer der BI bisher ca. 50.000 € aufgebracht. Zur fehlenden Differenz von ca. 2000 € addieren sich allerdings noch die Rechtsanwaltskosten der Gegenseite (ca. 10.000 €) und Kosten des eigenen Rechtsanwalts für die Letztabwicklung des A 44- und des Westkreuzverfahrens. Wir gehen daher insgesamt von einem Betrag in der Größenordnung von 15.000 € aus, den wir noch aufbringen müssen. Damit nicht die KlägerInnen und die BI-Aktiven auf den gesamten Kosten sitzenbleiben, bitten wir deshalb um Ihre tatkräftige Unterstützung in Form einer Geldspende auf das folgende Konto: mehr…

Die Fracción Autonoma del Ejercito Zapatista, also die autonome Fraktion in der EZLN, ruft „zur Teilnahme  am Solidaritätsmarsch für die EZLN und den Widerstand in Mexiko“ auf. Die Aktion beginnt am Sonntag, den 31. 10 um 13.00 Uhr am Hauptbahnhof und wird um 15.30 Uhr mit einer Informationsveranstaltung im AusländerInnenzentrum an der Ruhr-Uni fortgesetzt.
Der Flyer mit dem Aufruf.

Grundsätzlich wird an dieser Stelle fast alles veröffentlicht, was die linke Opposition im Rat zu vermelden hat. In den Fällen, in denen die rot-grüne Mehrheit im Rat oder Teile davon etwas Vernünftiges verlautbaren lassen, wird dies ebenfalls unseren LeserInnen mitgeteilt. So auch geschehen, als vor ein paar Tagen der Grüne Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes in einer Mitteilung erklärte, dass die in den Sand gesetzten Planungskosten für das Konzerthaus in Höhe von mehr als 1,4 Millionen Euro wie vereinbart zur Hälfte von der Stiftung Bochumer Symphonie übernommen werden sollen. Wir haben versäumt zu erwähnen, dass die Grünen im Kulturausschuss für das Gegenteil gestimmt hatten. Zwar hatte die Stiftung in einer ersten Rate 300.000 Euro überwiesen. Weil das Konzerthaus nicht gebaut wird, will die Stiftung nicht zu ihrer Zusage stehen. Die Verwaltung sieht keine Chance, die Stiftung zu ihrer Zusage zu verpflichten und präsentierte zur letzten Kulturausschuss-Sitzung  einen Vorschlag, nachdem die Stadt die restlichen Kosten in Höhe von 829.OOO Euro alleine trägt. Im Protokoll der Sitzung ist zu lesen, dass Grüne, SPD, CDU und FDP diesem Vorschlag zugestimmt haben. Die UWG enthielt sich, die Linksfraktion stimmte dagegen.

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ ruft am Donnerstag, 28.Oktober um 17.00 Uhr zu einer Menschenkette um das Rathaus auf: »Wir demonstrieren damit gegen die Verarmung und Verödung unserer Stadt durch weitere Kürzungen, die auch im Haushalt 2011 der Stadt Bochum vorgesehen sind! Bochum ist pleite! Zahlreiche Beschlüsse von Bund und Land haben in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass unsere Städte systematisch verarmen! Die Abschaffung der Vermögenssteuer, die wiederholte Senkung der Einkommenssteuer, die Verminderung der Körperschaftssteuer, das Wachstumsbeschleunigungsgesetz von Anfang 2010 und andere Eingriffe der Bundesregierung haben die Einnahmen der Städte drastisch einbrechen lassen. Dazu kommen noch die umstrittenen Finanzentscheidungen der Stadt Bochum. Das Loch im Jahresetat der Stadt Bochum beträgt etwa 170 Millionen Euro!«
Der Flyer mit dem vollständigen Aufruf.

Am Mittwoch, den 27. Oktober beginnt um 19.00 Uhr im Frauengesundheitszentrum, Alsenstr. 27 ein wöchentlicher Workshop mit dem Titel: „Herausforderungen in Beruf und Privatleben gelassen begegnen“. Referentin ist die Dipl. Sozialpädagogin und Gesundheitsberaterin Ursula Toschka. In der Ankündigung heißt es: »Kennen Sie das? Sie sind beruflich oder familiär enorm eingebunden und stehen täglich Ihre Frau. Aber eigene Wünsche oder Ziele werden immer wieder verschoben und das Gefühl von Überlastung schleicht sich ein. Dieser Workshop hilft Ihnen, Ihr Leben in Balance zu bringen um langfristig leistungsfähig, gesund und zufrieden zu sein. Ohne Hektik und schlechtes Gewissen. mehr…