Archiv für den Monat: März 2010


Mittwoch 31.03.10, 22:00 Uhr

bodo im April

In der heute erschienenen April-Ausgabe des Straßenmagazins bodo wird die Schriftstellerin, Hunde-Trainerin, Politikertochter und „Lobbyistin“ gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften, Mirjam Müntefering vorgestellt. Ferner: Die Biografie eines Alkoholikers, der am inzwischen große Aufmerksamkeit genießenden Dortmunder Nordmarkt wohnte, wird rekonstruiert. Die RedakteurInnen fahren mit einem Kundenbetreuer der BoGeStra mit, besuchen das Ruhr Museum Essen und sprechen mit Sprayern, die legal Freiflächen an der Ruhr-Uni besprühen. bodo stellt ein „geschraubtes“ Buch aus Bochum und ein Café in Weitmar vor, das halb Museum ist. Mehr auf www.bodoev.de


Mittwoch 31.03.10, 21:00 Uhr

Grün-linker AStA bleibt im Amt

Am Mittwochabend wurde an der Ruhr-Universität Bochum ein neuer Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) gewählt. Bei den Parlamentswahlen Ende Januar war die aktuelle Koalition bestätigt worden. Wie in den vergangenen zwei Jahren stellen die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die Linke Liste (LiLi), die alternative liste (al) und Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) die politische Vertretung der RUB-Studierenden. Zum neuen AStA-Vorsitzenden wurde Jan Keitsch (Foto) von der GHG gewählt. Für ihn votierten 20 der 35 Abgeordneten im Studierendenparlament. Der 24jährige Student der Religionswissenschaft und Philosophie war zuvor als Öffentlichkeitsreferent tätig. Neuer Finanzreferent ist Sebastian Dittmann (LiLi), 27jähriger Geschichts- und Philosophiestudent. Er erhielt ebenfalls 20 Stimmen. mehr…


Mittwoch 31.03.10, 15:00 Uhr
bsz #823:

Rechte Bürger und rasende PolizistInnen

Am Wochenende tourte die „Bürgerbewegung pro NRW“ im Rahmen ihrer antiislamischen Aktionstage durch das Ruhrgebiet. Die BSZ berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe von den Protesten und Blockaden in Duisburg und Bochum, wo es zu Übergriffen der Polizei auf DemonstrantInnen kam. In einem Hintergrundartikel werden die Spannungen im Feld der islamischen Verbände in Deutschland beleuchtet, in dem auch problematische Gruppen durchaus erfolgreich um Einfluss ringen. Handgreiflich sollen PolizistInnen ebenfalls auf der Sozialdemo in Essen geworden sein und dort unter anderem eine Bochumer Bundestagsabgeordnete angegriffen haben. Viel kultivierter geht es beim Theaterfestival megaFon zu, das die bsz im ersten Teil ihrer neuen Reihe über studentische Initiativen vorstellt. Weitere Themen der neuen Ausgabe sind einmal mehr die Pläne zum Campusumbau an der RUB und das  Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zweitwohnsitzsteuer. Die bsz #823 gibt es als pdf-Datei .


Dienstag 30.03.10, 16:04 Uhr
Gedenken an die Niederschlagung des Kapp-Putsches

Ein Generalstreik hat die Republik gerettet

Am Sonntag erinnerte die VVN-BdA mit einer Gedenkveranstaltung auf dem Werner Friedhof der Opfer des Kapp-Putsches und des Ruhr-Kampfes vor 90 Jahren. Uli Borchers (Foto rechts unten) vom Bochumer Bündnis gegen Rechts stellte in seiner Ansprache u. a. den Bezug zu den aktuellen Nazi-Aktivitäten dar: „Wenn die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise noch deutlicher werden, wenn immer mehr Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, wenn Existenzangst weitere Bevölkerungsschichten ergreift, wenn die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich immer groteskere Züge annimmt, dann beeinflussen und verstärken die Neonazis und Rassisten von „pro-NRW“ und NPD die Stimmung und das Denken, dass die Schuldigen für diese Lebensbedingungen die Menschen anderen Glaubens, anderer Herkunft, anderer Hautfarbe sind.“ Die Rede im Wortlaut.


Rede von Uli Borchers, Bündnis gegen Rechts, zum 90. Jahrestag der Niederschlagung des Kapp-Putsches
Dienstag 30.03.10, 15:00 Uhr

Ein Generalstreik hat die Republik gerettet 1

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,
90 Jahre ist es her, dass der Kapp-Putsch stattgefunden hat.
90 Jahre: ein Zeitraum, der Erinnerung immer schwerer, aber trotzdem notwendig macht.
Ich habe die Anfrage der VVN für diese Rede übernommen, weil es auch meinem Verständnis von Geschichte entspricht, sowohl über die Vorgänge von 1920 zu sprechen als auch darüber nachzudenken, welche Konsequenzen aus den Ereignissen vor 90 Jahren zu ziehen sind.
Deshalb habe ich für meine Rede 3 Abschnitte vorgesehen:
1. wie kam es zum Kapp-Putsch
2. wer waren die Gewinner, wer die Verlierer
3. warum Gedenktage dieser Art
Die geschichtliche Ausgangssituation ist weitgehend erforscht, die wichtigsten Details sind bekannt: deshalb kann der historische Rückblick sich auf wenige Fakten beschränken.
Nach der Niederlage des Kaiserreichs im 1. Weltkrieg wurde im Versailler Vertrag festgelegt, dass das Berufsheer auf 100.000 Soldaten verkleinert werden soll.
Freikorps, die nach dem 1. Weltkrieg gebildet worden waren, sollten durch Regierungsverfügung ebenfalls aufgelöst werden.
Die Auflösungsorder von Teilen des Militärs beantworteten Dr. Kapp und General von Lüttwitz mit einem Ultimatum an die damalige Reichsregierung.
Inhalt des Ultimatums waren die Forderungen nach:
– sofortiger Auflösung des Reichstags
– Neuwahlen
– Verzicht auf die weitere Auflösung von Truppenteilen.
Die Reichsregierung lehnte dieses Ultimatum ab, General Lüttwitz wurde entlassen.
Am 13. März fand der erwartete und schon längst vorbereitete Kapp-Putsch statt.
„Die Marinebrigade Ehrhardt marschierte in Berlin ein, nachdem die Reichsregierung versucht hatte, durch Verhandlungen den Aufmarsch zu verhindern“(nach Emil Julius Gumbel: Verschwörer, 1924, Neuauflage Fischer TB 1984, S. 59.
Kapp ließ die Regierungsgebäude besetzen, ernannte sich selber zum Reichskanzler, Lüttwitz zum Reichswehrminister. Die Nationalversammlung wurde aufgelöst, der Reichspräsident abgesetzt.
Die nach Stuttgart geflohene Reichsregierung rief die Arbeiterschaft zum Streik auf:
Sie hatte keine andere Wahl!!!
Die auf die Verfassung verpflichtete Reichswehr weigerte sich, gegen die Putschisten vorzugehen (von Seekt: „Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr“.
Erst der gemeinsame Aufruf von ADGB und AfA (Legien und Aufhäuser führte zum Generalstreik.
Es gibt keinen Zweifel daran, dass dieser Generalstreik die Republik damals gerettet hat.
Nach nur 4 Tagen war der Putsch vorbei.
Kapp floh nach Schweden.
Zur Situationsbeschreibung zitiere ich noch einmal E.J. Gumbel (s.o. S. 59:
„Die öffentliche Meinung verlangte die strengste Bestrafung der Kapp-Anhänger, die Auflösung der ungetreuen Truppen und Geheimbünde. Als Reaktion auf den Kapp-Putsch entstand in dem republikanisch gesinnten Rheinland und Westfalen eine Arbeiterbewegung mit dem Ziel der Räterepublik. Jetzt wiederholte sich das Spiel von 1918. Plötzlich gab es keinen Kappisten, der nicht ausschließlich für den Schutz von Ruhe und Ordnung eingetreten wäre. Die Generäle, die Offiziere, die Truppen, die eben noch gemeutert hatten, verwandelten sich sofort wieder in Regierungstruppen. Sie hatten nicht die Zeit, ihre Hakenkreuze (! abzulegen, und schon marschierten sie im Namen der gesetzmäßigen Regierung gegen die Arbeiter, gegen die sie im Namen der Kapp-Regierung Krieg geführt hatten. Die Regierung Bauers gab ihren eigenen Feinden wieder die Macht und ließ es zu, dass die Republikaner verfolgt wurden“ (Ende des Zitats.
Was Gumbel hier sehr allgemein beschreibt, war allerdings doch ganz anders und in einigen Punkten ist seine Beschreibung auch falsch.
Schon vor dem Generalstreik hatte es erhebliche Meinungsverschiedenheiten unter den Parteien gegeben, wie gegen die Putschisten vorgegangen werden soll.
Nach dem Scheitern des Kapp-Putsches gab es erneut erhebliche Differenzen darüber, wie zukünftig Attacken auf die Republik verhindert werden können:
– die SPD-Führung erklärte den Generalstreik für beendet und strebte die Normalisierung der Verhältnisse an.
– USPD und KPD forderten die Entwaffnung aller Freikorps und Putschisten.
Unter ihrer Führung bildete sich im Ruhrgebiet die „Rote Ruhrarmee“.
Ca. 100.00 Mann setzten sich zur Wehr, errangen militärische Erfolge und vertrieben Reichswehreinheiten aus Dortmund, Essen, Mühlheim, Duisburg, Hamborn.
Carl Severing, der sozialdemokratische Reichskommissar für Rheinland-Westfalen, forderte die „Rote Ruhrarmee“ auf, sich aufzulösen und die Waffen abzugeben.
Im Gegenzug wurde zugesichert, die Reichswehr nicht ins Ruhrgebiet einmarschieren zu lassen.
Unter einem Vorwand, zumindest mit einer fragwürdigen Begründung, wurde dieses Versprechen gebrochen und die Reichswehr marschierte ins Ruhrgebiet ein.
Unter Führung der KPD wurde erneut zu Generalstreik und bewaffnetem Widerstand aufgerufen.
Die militärische Überlegenheit der Reichswehr einerseits und die Isoliertheit der „Ruhrarmee“ andererseits führte in die Niederlage, die „Ruhrarmee“ wurde zerschlagen.
Reichswehr und Freikorps nahmen fürchterliche Rache: neben den Toten aus den Kämpfen gab es zahlreiche „standrechtliche“ Erschiessungen.
Die neuesten Zahlen belegen, dass an die 1000 Männer, Frauen und Jugendliche in den Kämpfen und danach ihr Leben verloren haben.
Wer war Gewinner, wer waren die Verlierer?
Die Entscheidungen der SPD-Reichsregierung hatten fatale Konsequenzen .
Es wurden genau diejenigen militärischen Kräfte gegen die kämpfenden Arbeiter im Ruhrgebiet eingesetzt, die nur wenige Tage zuvor am Kapp-Putsch direkt beteiligt waren oder mit dem Putsch symphatisiert hatten.
Warum konnte dies so geschehen?
Es waren die politischen Forderungen der „Roten Ruhrarmee“, die der Reichsregierung nicht passten.
Es waren die SPD-eigenen politischen Vorstellungen von Ruhe und Ordnung, vom Aufbau einer parlamentarischen Demokratie, die unvereinbar waren mit der Existenz von bewaffneten Arbeitern und einer starken KPD.
Die Reichsregierung sicherte sich zwar ihre Macht durch den Einsatz der Reichswehr, eine Bestrafung der am Kapp-Putsch Beteiligten war unter diesen Bedingungen völlig undenkbar.
Gumbel (s.o. S. 61 schreibt dazu:
„ Die folgende Tabelle zeigt, wie das Verfahren gegen 540 Offiziere, die am Kapp-Putsch beteiligt waren, eingestellt wurde….Dies konnte von den Kapp nahestehenden Kreisen mit Recht als Ermunterung angesehen werden. Sie hatten nur zu einem noch nicht ganz zeitgemäßen Mittel gegriffen. Es galt ihr Werk zunächst mit legalen Mitteln fortzusetzen, den durch die Niederschlagung des Kapp-Putsches zerstörten Apparat wieder instand zu setzen. Um dann mit anders gearteten Mitteln das selbe Ziel, die Zerstörung der Republik, fortzusetzen“ (Ende des Zitats.
Zu den Gewinnern gehörte das Militär. Die Reichswehr festigte mit den Aktionen gegen die kämpfenden Arbeiter ihren Status in der Weimarer Republik und blieb dennoch durch und durch monarchistisch, nationalistisch und antidemokratisch.
In Verbindung mit den Freikorps blieb die Reichswehr bis zur Machtübertragung an die Nationalsozialisten ein Unsicherheitsfaktor.
Verlierer in dieser Auseinandersetzung waren die kämpfenden Arbeiter und ihre Familien im Ruhrgebiet.
Sie waren zur Verteidigung der Republik im März in den Generalstreik getreten und wurden im April von denen verfolgt, gejagt, getötet, gegen die sich ihr erfolgreicher Generalstreik gerichtet hatte.
Ihr Verdienst ist es, mit letzter Konsequenz bis zur Aufgabe des eigenen Lebens gekämpft zu haben.
Ihr Verdienst ist es, den größten bewaffneten Aufstand der deutschen Arbeiterbewegung gewagt zu haben für die demokratische und sozialistische Erneuerung Deutschlands.
Sie wollten mit ihrem bewaffneten Widerstand auch die Ergebnisse der Novemberrevolution von 1918/19 verteidigen.
Der größte Verdienst der Arbeiterbewegung besteht allerdings darin, dass ihr bewaffneter Kampf 1920 eine Militärdiktatur verhindert hat.
Gedenktage wie heute sind richtig und notwendig
Menschen dafür zu mobilisieren wird immer schwieriger.
Diejenigen – so wie wir – die gegen das Vergessen, das Verdrängen und Ignorieren aktiv sind, wir selber sollen nicht leugnen, dass wir wenige sind und wahrscheinlich auf absehbare Zeit auch in der Minderheit bleiben werden.
Auch aus dieser Position heraus hat das „Bündnis gegen Rechts“ durch eigene Mobilisierung und in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen – u.a. mit der VVN – in Bochum Zeichen gesetzt.
2008 haben wir den Aufmarsch der NPD zwar nicht verhindern können. Wir konnten aber mehrere 1000 Menschen gegen die NPD zum Protest und Widerstand aufrufen.
2009 haben wir in Wattenscheid die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ gezeigt.
Diese Ausstellung dokumentierte eindrucksvoll, dass seit 1990 mehr als 140 Menschen in Deutschland durch Skinheads und andere zutiefst rassistisch und ausländerfeindlich handelnde Personen und Organisationen ermordet worden sind.
Rassismus („Abendland in Christenhand“ und Ausländerfeindlichkeit ist auch das Kennzeichen von „pro-NRW“.
Vor 2 Tagen, am 26.3.2010, konnten wir zeigen, dass mehr Menschen gegen „pro-NRW“ auf die Strasse gehen, ein Vielfaches mehr, als sie selber aufbringen können.
Aber durch Zahlen allein werden die Hetzereien nicht gebannt:
– wenn die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise noch deutlicher werden
– wenn immer mehr Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren
– wenn Existenzangst weitere Bevölkerungsschichten ergreift
– wenn die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich immer groteskere Züge annimmt
dann beeinflussen und verstärken die Neonazis und Rassisten von „pro-NRW“ und NPD die Stimmung und das Denken, dass die Schuldigen für diese Lebensbedingungen die Menschen
– anderen Glaubens
– anderer Herkunft
– anderer Hautfarbe
sind.
Was also ist zu tun?
Im Aufruf vom „Bündnis“ gegen die (jetzt abgesagte Kundgebung der NPD vom 10.4.2010 steht , was für die Zukunft gilt:
1. Die Lügen der NPD sind längst durchschaut
2. Über die Gefahr rechter Gewalt muss verstärkt aufgeklärt werden.
3. Nie wieder Faschismus, es gilt den Neonazis entgegenzutreten.
Ich danke Euch/Ihnen fürs Kommen.
Ich danke Euch/Ihnen fürs Zuhören.


Dienstag 30.03.10, 11:00 Uhr
DGB: Auch für die Stadtverwaltung gilt:

Ausbildung ist Zukunft

Alljährlich wird in den offiziellen Verlautbarungen die Lage auf dem Lehrstellenmarkt schön gerechnet meint der DGB. Für den DGB-Regionsvorsitzenden Michael Hermund ist das mehr als ärgerlich: „Zum einen werden die Zahlen statistisch geschönt und das wissen die allermeisten Beteiligten. Zum anderen werden dann daraus auch noch falsche und völlig unzureichende Schlussfolgerungen gezogen.“  In der Wirklichkeit hat die Krise auch den Ausbildungsmarkt längst erfasst. Der DGB verweist darauf, dass im letzten Ausbildungsjahr 2008/2009 im Bereich der Arbeitsagentur Bochum 262 Ausbildungsverträge weniger abgeschlossen wurden als im Vorjahr. mehr…


Dienstag 30.03.10, 08:00 Uhr
Das Bundessozialgerichts über eine Klassenfahrt in Bochum

ARGE: Halb gewonnen und ganz frech

Knickrig ist die ARGE und streitet gerne um Kleinigkeiten. Hier um sechzig Euro und eine Fallgestaltung, wie sie wohl sehr selten vorkommen wird. Mit den bislang entstandenen Kosten der Angelegenheit könnte wohl über Jahre der anfallende Aufwand abgedeckt werden. Aber schließlich ist Verwaltung auch immer eine „Arbeitsbeschaffungsmaßnahme“ in eigener Sache. mehr…


Montag 29.03.10, 14:00 Uhr

Mahnwache des AK Palästina

Das Nord-Süd-Büro des Bahnhof Langendreer macht auf einen Mahnwachenaufruf des AK Palästina aufmerksam: „Unter den Forderungen: Stopp des von Israel geplanten illegalen Siedlungsbaus!!! Stopp der Vertreibung der Palästinenser aus der Stadt!!! ruft der Arbeitskreis Palästina NRW zur Mahnwache in Bochum auf. Unsere Mahnwache findet am Donnerstag, dem 1. April 2010 (Gründonnerstag) von 18 bis 20 Uhr in Bochum Kortumstraße – Ecke Husemannplatz statt.“


Montag 29.03.10, 14:00 Uhr

Sozialticket-Initiative trifft sich

Die Initiative für ein Sozialticket trifft am Mittwoch, den 31. 3., um 16.00 Uhr beim DGB, Alleestr. 80. Auf der Tagesordnung steht zunächst eine Aktion vor dem Landtag in Düsseldorf am 15. April. Ferner will sich die Initiative mit einer recht negativen Erklärung der Bochumer Ratsfraktion zum Sozialticket beschäftigen. Als Schwerpunkt des Treffens werden Überlegungen angekündigt, wie das Thema Sozialticket in der Öffentlichkeit weiter positiv besetzt bleibt und damit wirkungsvoll der Kampagne des BoGeStra-Vorstandes und anderer Verkehrsbetriebe gegen das Sozialticket entgegen getreten werden kann.


Montag 29.03.10, 13:00 Uhr
Das Bochumer Sozialforum trifft sich heute

Nicht einschüchtern lassen

Das Bochumer Sozialforum schreibt in seiner Einladung zum heutigen Plenum um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2: »Ganz oben auf der Tagesordnung wird die Auswertung der Krisendemo in Essen vom 20. März stehen. Im Fokus: Polizeigewalt gegen Sozialdemo. Die Demonstration wurde wiederholt von der Polizei angegriffen. Just als Gabriele Schmidt (Leiterin des ver.di-Landesbezirks NRW) ihre Rede beginnen wollte, lief eine Hundertschaft der Polizei in die Kundgebung und unterbrach die demokratische Manifestation. Einen kurzen Überblick über die Polizeigewalt findet ihr in der jungen Welt – Attacke auf Sozialdemo und bei bo-alternativ.de. Angesichts der erneuten brutalen Übergriffe der Polizei auf AntifaschistInnen bei den Protesten gegen Pro-NRW und NPD, müssen wir ein deutliches Zeichen setzen, dass sich die sozialen Bewegungen nicht einschüchtern lassen. mehr…


Samstag 27.03.10, 23:30 Uhr

Antifa Jugend wirft Polizei Folter vor 3

Die Bochumer Antifaschistische Jugend schreibt in einer Presseinformation: »Am Freitag, den 26.3. fand in Bochum-Ehrenfeld eine Kundgebung mit 150 TeilnehmerInnen gegen die für 14 Uhr angemeldete „Mahnwache“ der „Bürgerbewegung pro NRW“ statt. Diese richtete sich gegen das nahegelegene Gebetshaus der Islamischen Gemeinde Bochum. Parallel dazu beteiligten sich an einer Sitzblockade an der Grottenstraße bis zu 50 Menschen, die nach etwa einer Stunde von Polizeikräften brutal angegriffen wurden. Durch das rücksichtslose Handeln der Polzeibeamten konnte die Mahnwache von Pro NRW trotz einer Stunde Verzögerung durchgeführt werden. Zur Aufklärung des Vorfalls an der Grottenstraße sucht der ‚Ermittlungsausschuss Bochum-Ehrenfeld‘ ZeugInnen. Mindestens zwei BlockiererInnen wurden schwer verletzt. Elf Menschen wurden festgenommen und bis in die Abendstunden auf dem Polizeipräsidium festgehalten. Bei der Zeugenvernehmung wurde eine Person von Polizeibeamten bis zur Ohnmächtigkeit gewürgt, um eine Abnahme von Fingerabdrücken zu erzwingen. mehr…


Samstag 27.03.10, 06:00 Uhr
IFAK: Islamische Familien sind Teil der Stadtbevölkerung!

Leben, Lernen und Arbeiten in Vielfalt!

IFAK wehrt sich in einer Pressemitteilung gegen die „ProNRW- Mahnwachen“: „Seit über 50 Jahren leben Einwanderungsfamilien mit muslimischen Glauben in Bochum. Von Kindergarten, Schule, Sportplatz bis zum Krankenhaus begegnen wir uns täglich, leben und arbeiten wir neben- und miteinander. Wir üben Toleranz, lernen von einander. Unsere Konflikte lösen wir friedlich. Seit 30 Jahren gehören Moscheen dieser Stadt. Moscheegemeinden beteiligen sich an den interreligiösen Dialog, bringen sich ein, gestalten das zivile Leben in unserer Stadt mit. Dass die Moscheegemeinden sich öffnen und einmischen tut unserer Stadt gut! Wir als IFAK begleiten und unterstützen diesen Prozess.
Das ist die Wirklichkeit unserer Stadt seit Jahrzehnten. mehr…


Freitag 26.03.10, 22:00 Uhr
Kerstin Köditz zu Gast beim Bündnis gegen Rechts

Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts lädt zu einer Veranstaltung am Donnerstag, den 1. April, um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 ein. Referentin ist Kerstin Köditz. Sie ist Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im sächsischen Landtag. In ihrem Buch „Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen“ dokumentiert und analysiert sie das Agieren der Nazis und der Gegenwehr. Sie berichtet über Strategie, Positionen und Personen der extremen Rechten. Sie beschreibt, wie sich die NPD Stück für Stück in der Mitte der Gesellschaft verankert. Auf der Straße, in den Köpfen, in den Parlamenten…
Die NPD hat sich in Sachsen so fest etabliert wie in keinem anderen Bundesland. Erstmals ist es ihr hier gelungen – wenn auch unter heftigen Stimmverlusten – ein zweites Mal in Folge in einen Landtag gewählt zu werden.  Auch wenn die NPD bei der Landtagswahl in NRW keinerlei Chance hat, die 5-Prozent-Hürde zu schaffen, ist es wichtig über ihr Agieren aufzuklären. Übrigens: Wenn es im Mai gelingt, den Stimmanteil der NPD unter 1 Prozent zu drücken, erhält sie keine staatliche Erstattung von Wahlkampfkosten.


Freitag 26.03.10, 21:00 Uhr

Lehren aus dem Kapp-Putsch

„Die wichtigste Lehre ist, dass eine einheitlich handelnde Arbeiterklasse in der Lage ist, reaktionäre Kräfte zu besiegen, dass aber die linken Kräfte nicht gewinnen können, wenn sie mit reaktionären militaristischen Kräften paktieren. Es bleibt die bittere Erkenntnis, dass die einmal gewonnene Einheit auch gleich wieder zerronnen war, als rechte SPD-Führungspolitiker zur alten antirevolutionären Politik zurückkehrten“, so die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken, Sevim Dagdelen, anlässlich von 90 Jahren Kapp-Putsch. mehr…


Freitag 26.03.10, 17:30 Uhr

Blockade gegen Pro-NRW 1

Etwa 50 DemonstrantInnen haben heute mit einer Blockade (Foto links) dafür gesorgt, dass die beiden Kleinbusse von Pro-NRW nicht in die Grottenstraße einbiegen konnten. Die Polizei führte die Pro-NRW Anhänger über Umwege zum Kundgebungsort, wo dann mit einer Stunde Verspätung alle Ansagen in einem Pfeifkonzert der DemonstrantInnen untergingen. Die Polizei reagierte auf die Blockade mit äußerster Härte. Mehrere DemonstrantInnen wurden verletzt (Foto unten). Ein Pressefotograf wurde bedroht, dass er festgenommen werde, wenn er weiter fotografiert. Bilder der Blockade.

Siehe auch Bericht der Antifajugend.


Freitag 26.03.10, 13:00 Uhr
Info-Aktion am Samstagmittag in der Innenstadt

Friedensplenum wirbt für Ostermarsch

Das Bochumer Friedensplenum wird am morgigen Samstag, den 27. März, von 12.00 Uhr – 14.00 Uhr in der Innenstadt für den diesjährigen Ostermarsch werben. Auf der Kortumstr. neben dem Glascafé wird an einem Info-Stand die Ostermarschzeitung verteilt. Der Ostermarsch findet 2010 zum 50. Mal statt. Er wird wieder Ostersonntag in Duisburg beginnen und Ostermontag in Dortmund enden. Am Ostersonntag wird der Ostermarsch als Fahrradetappe in Essen starten und mittags in Wattenscheid ankommen. Er geht dann weiter über Herne zum Bahnhof Langendreer, wo zum Tagesabschluss eine Veranstaltung mit Peer Heinelt zum Thema „Zivil-Militärische Zusammenarbeit“ stattfindet. Am Ostermontag findet der traditionelle Friedensgottesdienst in Werne statt und der Ostermarsch bewegt sich dann von Werne nach Dortmund.
Zum vollständigen Programm des Ostermarschs und zum Ostermarschaufruf.


Donnerstag 25.03.10, 23:00 Uhr
Antifajugend stellt sich rassistischer Kundgebung in den Weg

„Pro-NRW die Show stehlen“

In einer Erklärung nimmt die antifaschistische Jugend Bochum noch einmal Stellung zu der von ihr angemeldeten morgigen Demonstration: »Am kommenden Freitag den 26. März 2010 will die rechtsradikale Partei „ProNRW“ eine „Mahnwache“ vor der Islamischen Gemeinde in Bochum abhalten. Unter dem Motto „Abendland in Christenhand“ hetzen diese auf rassistische Weise gegen muslimisch gläubige Menschen. Die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) ruft deswegen zu friedlichen Gegenaktionen auf. Treffpunkt ist eine Kundgebung um 13.00 Uhr an der Ecke Dibergstr./Bessemerstr. (nähe Bo-Ehrenfeld S-Bahnhof). mehr…


Donnerstag 25.03.10, 21:00 Uhr

Doch breiter Widerstand gegen Pro NRW? 1

Lange hat es gedauert, aber in letzter Minute scheint sich doch noch ein breiter bürgerlicher Protest gegen die für den morgigen Freitag geplante „Mahnwache“ der ultrarechten Gruppierung „Pro NRW“ vor der Islamischen Gemeinde zu formieren. Die beiden christlichen Großkirchen wollten gern von den Muslimen zu diesem Protest eingeladen werden. Sie formulierten in ihrer Erklärung folgende Aufforderung an ihre Mitglieder: „Wenn Ihre muslimischen Nachbarn Sie einladen, mit ihnen gemeinsam für ein friedliches Zusammenleben der Religionen zu feiern, dann bitten wir Sie mitzufeiern und auch in Bochum weiterhin den Kontakt zu den muslimischen Nachbarn zu suchen und für den gegenseitigen Abbau von Vorurteilen einzutreten.“ Dies war die diplomatische Aufforderung an die Moschee, doch zu einem Tag der offenen Tür einzuladen und dann die Diebergstraße für „Pro NRW“ mit vielen BesucherInnen dicht zu machen. Doch es erfolgte keine solche Einladung von der Moschee. Die beiden christlichen Großkirchen standen da und hatten kein Konzept. Dann gab es heute doch eine Erklärung auf der Webseite der Islamischen Gemeinde: „Für Gespräche zeigen wir uns das ganze Jahr hinweg über offen, dies gilt natürlich auch für diesen Freitag. Wir freuen uns nach dem Freitagsgebet auf offene Gespräche mit Politikern und Bürgern.“
Wenn die ev. und kath. Kirchengemeinden das als Einladung akzeptieren und am Freitag ernsthaft in die Diebergstraße mobilisieren, wird dort für Pro-NRW kein Platz mehr sein. Die Polizei dürfte es sich kaum erlauben, diesen interreligiösen Dialog zu unterbinden.


Donnerstag 25.03.10, 18:00 Uhr
Ein Positionspapier der Linken Liste an der Ruhr-Uni:

Über den Geist geistloser Zustände

Unter dem Titel „Der Geist geistloser Zustände“ hat die Linke Liste an der Ruhr-Uni einen Beitrag zur „Pro NRW“-Kundgebung vor der Moschee der Islamischen Gemeinde Bochum veröffentlicht, in dem sie zum Schluss das Fazit zieht: »Wir wollen weder ein christliches noch ein muslimisches oder sonst wie religiös definiertes „Abendland“. Die rechten RassistInnen von „pro NRW“ müssen bekämpft werden. Dennoch können wir nicht zugleich über Antisemitismus und Sexismus schweigen, nur weil ihre ProtagonistInnen Muslime sind. Das Ziel muss die freie Assoziation freier Individuen sein, die, weil sie der Illusion nicht mehr bedarf, auch frei von Religion sein wird.«


Donnerstag 25.03.10, 17:30 Uhr

An ihren Taten, nicht an ihren Worten sollt ihr sie erkennen

Am 11. Januar 2010 stand an dieser Stelle die Meldung, dass Pro NRW unter dem Motto “Abendland in Christenhand” eine „Mahnwache“ für den letzten Freitag im März vor der Islamischen Gemeinde in Bochum angekündigt hat. Mehr als zwei Monate später, genau drei Tage vor der Aktion, geben die Kirchen eine Erklärung ab, in der sie die rassistische Provokation verurteilen und ihre Mitglieder zu Aktivitäten auffordern. 24 Stunden vor der angekündigten Mahnwache kann der Pressesprecher des ev. Kirchenkreises Bochum keine Aktion nennen, bei der Kirchenmitglieder dieser Aufforderung Folge leisten werden. Heute um 16.07 Uhr gibt dann die Oberbürgermeisterin eine Erklärung ab, in der es heißt: „Wir dürfen zu den geplanten Aktionen von `Pro NRW` nicht schweigen.“ Etwas früher wäre dieser Satz glaubwürdig gewesen.


Donnerstag 25.03.10, 17:30 Uhr
Für den DGB ein besonders wichtiges Datum:

Der 26. März ist der „Equal pay day“

Am morgigen 26. März findet in Deutschland zum dritten Mal der „Equal pay day“ statt. Im Zentrum steht selbstverständlich die Forderung nach gleicher Bezahlung für gleiche Arbeit. Immer noch erhalten Frauen für die gleiche Arbeit 23% weniger Geld als ihre männlichen Kollegen. In einer Studie der EU wird dieser Zustand in Deutschland deutlich kritisiert. Der Bochumer DGB schließt sich dieser Kritik an. In der europäischen Statistik belegt Deutschland den 21. von 27 Plätzen. Für unser Land also keineswegs eine Vorzeigeposition – darauf weist der DGB hin. mehr…


Donnerstag 25.03.10, 17:00 Uhr
Soziale Liste ruft zur Demonstration auf

„Unerträgliche Provokation von Pro-NRW“

„Die Soziale Liste im Rat verurteilt die rassistische Hetze und die angekündigten Aktionen von ‚Pro-NRW‘. Diese sich Bürgerpartei nennende Gruppierung will mit rechtspopulistischer und rassistischer Propaganda auch in Bochum Fuß fassen und Wählerstimmen gewinnen.  Diese Aktivitäten sind ebenso eine Belastung für das Zusammenleben der Menschen in der Stadt wie die Existenz der NPD-Landeszentrale in Wattenscheid“, erklärt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Weiter schreibt die Soziale Liste: „Alle demokratischen Kräfte Bochums sind aufgefordert, sich gegen die unerträglichen Provokationen von Pro-NRW zu wenden und sich am Freitag, den 26.3.2010, um 13.00 Uhr in der Dibergstr./Ecke Bessemerstraße zu versammeln. Kein Fußbreit den Rassisten und Faschisten!“


Donnerstag 25.03.10, 15:00 Uhr

HalloDu-Theater mit Maulwurf Wunderbar

Das HalloDu-Theater bietet für alle, „die Ostern zu Hause ihre Erholung suchen und Theater lieben, eine passende Gelegenheit das Theaterstück „Hermann und der kleine Maulwurf Wunderbar“ mitzuerleben.“ In der Ankündigung wird eine Geschichte versprochen, „die schnell die Herzen der Kinder öffnet und ein großes Vergnügen für die erwachsenen ZuschauerInnen bietet.“ Start ist Samstag, den 27.3. um 16.00 Uhr für Kinder ab 4 Jahre. Unter dem Motto „Theater um 7 für Kinder ab 7“ als außergewöhnliches Erlebnis für Kinder ab 7 und älter, wird um 19.00 Uhr (27.3.) die Aufführung wiederholt. Näheres und Infos für Kindergärten und Schulklassen.


Donnerstag 25.03.10, 11:00 Uhr
Sevim Dagdelen zur Wahlkampftour von Pro NRW:

Die Konfliktlinien liegen nicht zwischen

„Kein Fußbreit den Faschisten bedeutet auch klare Abgrenzung von rassistischen Gruppierungen und Parteien. Die Aktionen sowie die rechtspopulistische und rassistische Propaganda von Pro NRW sind ein gezielter Angriff auf ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen – unabhängig von Religion und Herkunft“, so die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken, Sevim Dagdelen, anlässlich der vom 26. bis zum 28. März im Ruhrgebiet stattfindenden Wahlkampftour von Pro NRW. Dagdelen weiter: „Ich verurteile jeden Versuch von Pro NRW und anderen rechten Gruppierungen, Ängste zu schüren und Vorurteile zu verstärken. mehr…


Donnerstag 25.03.10, 09:00 Uhr

5,1 Millionen statt 3,7 Millionen Euro

Die Ruhr Nachrichten schreiben heute: „In voller Höhe hat die Stadt Fördergelder für den Bau der Westtangente kassiert, obwohl nicht alle Maßnahmen förderfähig waren. Das kommt sie jetzt teuer zu stehen: Bochum muss 3,7 Millionen an die Bezirksregierung zurückzahlen – plus 1,4 Millionen Euro Zinsen. Mit dieser Rechnung hat die Stadt noch Glück im Unglück gehabt. Der Bau der Westtangente hat ein finanzielles Nachspiel für die Stadt. Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch bestätigte am Mittwoch am Rande der Hauptausschusssitzung die Summe von 5,1 Millionen Euro.“ An dieser Stelle war gestern der WDR zitiert worden, der nur über die 3,7 Millionen Euro berichtet hatte.


Mittwoch 24.03.10, 22:00 Uhr
Argumente für den Ausbau der Straßenbahnlinie 310

Öffentlicher Nahverkehr in Langendreer

Die Naturfreunde Langendreer laden am Montag, den 29. März, um 19.00 Uhr zu einer Veranstaltung in den Info Treff Linie 310, Alte Bahnhofstraße 19 ein. Es geht um die Verlängerung der Straßenbahnlinie 310 nach Langendreer. In der Einladung heißt es: „Immer wieder wird in Langendreer über die angeblichen zahlreichen Nachteile diskutiert, die ein Anschluss der Stadtteil-Mitte an das Straßenbahnnetz bringt. Umsatzeinbrüche, Lärmbelästigung, Parkplatznot, Verschlechterung der Verkehrssituation und so weiter bringen die Kritiker der Ausbaupläne ins Feld. Eine Bürgerinitiative, deren Mitglieder auch aus der extremen Rechten kommen, nutzt Ängste von Anwohnern und Geschäftsinhabern, um Stimmung gegen die Linie 310 zu machen. mehr…


Mittwoch 24.03.10, 19:00 Uhr

Mieterverein mit kleinem Minus

Neu: Infos für junge MieterInnen

Der Mieterverein Bochum, Hattingen und Umgegend e.V. hat auch im Geschäftsjahr 2009 einen leichten Mitgliederverlust hinnehmen müssen. „Der tut auch langsam weh“, sagte Geschäftsführer Michael Wenzel auf einer Pressekonferenz am heutigen Mittwoch. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Mitgliederzahl um 0,9 % auf 15.817 Mitglieder. Auf dem Höchststand 1999 waren es noch rund 17.500.
In 10 Jahren sank die Mitgliederzahl damit um 9,6 %. Die Bevölkerungszahl der Stadt Bochum, wo rund 90 % der Mitglieder wohnen, ging im gleichen Zeitraum nur um 6,4 % zurück. Wenzel: „Das ist schon ein Problem.“ Wenzel nannte ein ganzes Bündel von Ursachen: mehr…


Mittwoch 24.03.10, 17:30 Uhr
stahlhausen enterprises präsentiert: Hallo Kinder …!

Alles dreht sich um nette Vampire

Am kommenden Sonntag, den 28.3., um 16 Uhr, heißt es wieder „Hallo Kinder!“ in der Kulturhauptstadt freien Zone Thealozzi. Dieses mal dreht sich alles um nette Vampire, ängstliche Gespenster und Knatsch-Monster! Vampire – Grusel und Monsterbrei. In der Einladung heißt es: „Habt Ihr Euch schon mal richtig gegruselt? Wovor fürchten sich Gespenster, was ist das Lieblingsgetränk von Vampiren? Der kleine Vampir Rüdiger von Schlotterstein kommt zu Besuch, die Knatschmonster Muffel, Motz und Grummel werden auch da sein und ein Gespenst, dass Angst vor Menschen hat. Ihr werdet die Möglichkeit haben, Euch selbst in Vampire oder Gespenster zu verwandeln, werdet einen Vampirtanz lernen und wir werden dann mit Euch Eure eigene Gruselgeschichte auf die Bühne bringen. mehr…


Mittwoch 24.03.10, 17:00 Uhr

VVN-BdA ruft zur Demo am Freitag auf

Die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der AntifaschistInnen) Kreisvereinigung Bochum verurteilt die rassistischen Aktionen der angeblichen Bürgerpartei Pro-NRW aufs Schärfste“ und schreibt: „Die VVN-BdA ruft alle demokratischen Kräfte Bochums auf, sich gegen die unerträglichen Provokationen von Pro-NRW zu wenden. Sie erklärt ihre Solidarität mit den von Pro-NRW angegriffenen Moscheen. Für die VVN-BdA gilt immer: Wehret den Anfängen! Freitag, den 26.3.2010 versammeln sich die antifaschistischen Bürger Bochums um 13.00 Uhr in der Dibergstr./Ecke Bessemerstraße.“


Mittwoch 24.03.10, 11:00 Uhr
Linksfraktion zur Deponie Marbach:

Nicht auf Kosten der Bevölkerung

Im Zusammenhang mit der geplanten Wiedereröffnung der Deponie Marbach fand gestern im Stadtteil Hamme auf dem Deponie-Gelände eine Begehung mit VertreterInnen aus Politik, Verwaltung und FirmenvertreterInnen von Thyssen Krupp Nirosta statt. Die Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung (BV) Bochum Mitte nahm zusammen mit dem Ratsmitglied Der Linken Ernst Lange ebenfalls an dieser Begehung teil. Im Anschluss erklärte die Fraktionsvorsitzende in der BV Mitte, Karin Plagge: „Es ist sehr begrüßenswert, dass sich die Auftragslage für Thyssen Krupp Nirosta positiv entwickelt und dadurch langfristig Arbeitsplätze in Bochum erhalten bleiben sollen. Diese positive Entwicklung darf aber nicht dazu führen, dass große Teile des Stadtteils Hamme zu einer Großdeponie werden. Über ein so genanntes Planfeststellungsverfahren soll für die nächsten 40 Jahre ein begrünter Deponiekörper entstehen. Die Wiederinbetriebnahme der Deponie hätte für die Hammer Bevölkerung eine Reihe negativer Folgen. mehr…


Mittwoch 24.03.10, 08:30 Uhr

Stadt verschlampt 3,7 Millionen Euro

Der WDR meldet: „Die durch finanzielle Engpässe geplagte Stadt Bochum hat einen weiteren Rückschlag hinnehmen müssen. Die Bezirksregierung Arnsberg fordert von der Stadt die Rückgabe von Fördermitteln in Höhe von 3,7 Millionen Euro. Diese waren für den Bau der Stadtautobahn Westtangente gezahlt worden. Allerdings sind die entsprechenden Rechnungsbelege aus den Archiven verschwunden. Bis Ende dieses Jahres rechnet die Stadt Bochum mit einem Defizit von 200 Millionen Euro.“
Angesichts der mehr als 30 Millionen Euro, die die Stadt im letzten Jahre für das Cross-Border-Desaster zurückzahlen musste, ist das eine bescheidene Summe.
Ergänzung: Die Ruhr Nachrichten berichteten am nächsten Tag, dass zu den 3,7 Millionen Euro noch 1,4 Millionen Euro Zinsen hinzukommen. Näheres.


Dienstag 23.03.10, 19:00 Uhr

Beschützter Rassismus 4

Die Initiative Nazistopp schreibt: «Bei manchen üblen Zeitgenoss_innen ist auf den ersten Blick klar, dass es sich um Neonazis handelt. Anderen ist ihr rassistisches Gedankengut im Alltag erst einmal nicht anzusehen. An der Ruhr-Uni Bochum kam es heute zu einem Vorfall mit einem Vertreter der letzteren Kategorie. Gegen 14 Uhr läuft ein älterer Herr mit langen Haaren und selbst gebasteltem Poncho über den Campus. Darauf ist in großen Buchstaben zu lesen: „Kanzerlin macht Schulden um die Türken zu ernähren“ und „Kanzlerin schick die Türken nach Hause aus Nächstenliebe“. Die gerufene Polizei, die bei linken Protestaktionen an der Uni gerne eskalativ mitmischt, greift nicht ein. mehr…


Dienstag 23.03.10, 17:00 Uhr

Jahrhunderthalle statt Konzerthaus

Die Soziale Liste Bochum erneuert ihren Vorschlag, „als Alternative zum Konzerthaus, die weltweit bekannte und anerkannte Jahrhunderthalle als Spiel- und Probenstätte für die Symphoniker zu nutzen.“ „Angesichts der Haushalts- und Finanzkrise der Stadt Bochum sollte das Thema Bau eines neuen Konzerthauses zu Grabe getragen werden“, fordert Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: »Die Stadt Bochum sollte deshalb mit den Konzerthaus-Sponsoren (Herr Faber, Herr Uhle, Freundeskreis) verhandeln, um sie für diese Pläne zu gewinnen. mehr…


Dienstag 23.03.10, 11:00 Uhr
Die Arbeitsgemeinschaft Bochumer Moscheen klagt an:

„Das zurzeit angesagte Schweigen ist von unserer Seite aus nicht nachvollziehbar“ 2

Unter dem Slogan „Abendland in Christenhand“ startet die ultrarechte Gruppierung „Pro-NRW“ am kommenden Wochenende ihren Landtagswahlkampf. Im Mittelpunkt ihrer Hetzkampagne stehen eine Konferenz für ein Minarett-Verbot und einen Sternmarsch auf die Moschee in Duisburg Marxloh. Am Freitag veranstaltet „Pro-NRW“ zwei Bustouren durchs Ruhrgebiet, um dabei vor verschiedenen Moscheen mit „Mahnwachen“ zu provozieren.  Um  14.00 Uhr soll dies vor der Bochumer Islamischen Gemeinde in der Diebergstr. stattfinden. In einer Pressemeldung der Arbeitsgemeinschaft Bochumer Moscheen wurde in der letzten Woche beklagt: „Bedauerlicherweise erhalten die Muslime nur sehr wenig Unterstützung gegen das rechtspopulistische Vorhaben. Das zurzeit angesagte Schweigen ist von unserer Seite aus nicht nachvollziehbar.“ In der Nachbarstadt Essen sieht es völlig anders aus. Hier stellt sich die Stadtspitze mit viel Prominenz schützend vor die Muslime. mehr…


Montag 22.03.10, 22:00 Uhr
Lesung mit Kerstin Decker

Mein Herz – Niemandem 1

Am morgigen Dienstag um 20.00 Uhr liest die Autorin Kerstin Decker aus ihrer Biographie der Else Lasker-Schüler „Mein Herz – Niemandem“ in der Buchhandlung Janssen. In der Ankündigung heißt es: „Gottfried Benn hielt Else Lasker-Schüler für die größte Lyrikerin, die Deutschland je hatte, Karl Kraus bekannte, für eines ihrer Gedichte den ganzen Heine herzugeben. Else Lasker-Schüler (1869 – 1945) zählt zu den bedeutendsten deutschen Dichterinnen. Ihre expressionistische Lyrik steht am Beginn der literarischen Moderne, der sie im Kreis der Berliner Bohème des anbrechenden 20. Jahrhunderts eng verbunden ist. Bravourös gelingt es Kerstin Decker, die eigenwillige deutsch-jüdische Poetin und mit ihr jene künstlerische Blütezeit zum Leben zu erwecken.“ Eintritt: 6,00 €.


Montag 22.03.10, 21:30 Uhr
Das Bochumer Anti-Atom-Plenum ruft auf:

24. April: zum Anti-AKW-Protest in Ahaus

Das Bochumer Anti-Atom-Plenum mobilisiert für die Anti-Atom-Demo am 24. April in Ahaus. Mit dieser Demonstration wird an den GAU am 26. April 1986 in Tschernobyl erinnert und gleichzeitig für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergieerzeugung demonstriert. Aus Bochum wird mindestens ein Bus zu der Demonstration fahren.
Am Wochenende fand in Ahaus die bundesweite Frühjahrskonferenz der Anti-AKW-Bewegung statt. Bei der Eröffnungsveranstaltung stellte das Anti-Atom-Plenum mit großem Bedauern festgestellt, „dass die aktuelle politische Lage und die angemessene Reaktion darauf, Überschneidungen bei wichtigen Terminen hervorruft. Um so wichtiger ist es die parallel stattfindenden Aktionen im Bewusstsein zu haben und sich gegenseitig zu unterstützen. Deshalb die Bitte des Anti Atom Plenums: „Auf allen Veranstaltungen in der nächsten Zeit auf die für den 24. April geplante Demonstration in Ahaus zum Tschernobyl Jahrestag und gegen die massive Ausweitung der Nutzung des sogenannten Zwischenlagers in Ahaus, der Uran Anreicherungsanlage in Gronau, der Verpackungsanlage für Atomschrott in Duisburg sowie den Aktivitäten der GNS in Essen hinzuweisen. Der Atomausstieg findet, genau wie der Kampf gegen Sozialabbau, auf der Straße statt.“ mehr…


Montag 22.03.10, 15:00 Uhr
Sevim Dagdelen: Juristisches Nachspiel

Sozialproteste trotz unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes erfolgreich 2

„Der Versuch der Polizei, die Sozialproteste zu kriminalisieren und eskalierend zu wirken, war nicht von Erfolg. Dies ist dem besonnenen Verhalten der tausenden DemonstrationsteilnehmerInnen zu verdanken“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete und Teilnehmerin an den Protesten in Essen am 20. März 2010. Dagdelen weiter: „Ich verurteile das unverhältnismäßig brutale Vorgehen sowie die Provokationen der massiv vor Ort eingesetzten Polizeikräfte und ZivilbeamtInnen beim Einsatz gegen den berechtigten und friedlichen Protest. Das zeigt sich auch und insbesondere an den Übergriffen auf friedliche Demonstranten, von denen zu keinem Zeitpunkt eine Gefährdung ausging. Als von einer Polizeibeamtin in Zivil -in Kenntnis meiner Mandatsträgerschaft- grundlos beleidigte und verletzte Demonstrantin bin ich schockiert über das Verhalten der Polizei! Nachdem ich Strafantrag vor Ort gestellt habe, fordere ich die Polizei auf, die Ermittlungen nicht zu behindern.
Skandalös ist darüber hinaus, dass auch als Ausrüstungsgegenstand offiziell verbotene Quarzsand-Handschuhe seitens der Polizei verwendet worden sind. Auch dies wird ein entsprechendes Nachspiel haben. mehr…


Montag 22.03.10, 10:00 Uhr
"Wir zahlen nicht für eure Krise"

5.000 protestieren gegen Sozialabbau
Polizist trägt verbotene Quarzsand-Handschuhe
2

Am Samstag haben mehr als 5.000 DemonstrantInnen in Essen lautstark und entschlossen gegen die Sozialpolitik von Bundes- und Landesregierung demonstriert. Kreativ wurde das Motto der Demo teils umgedichtet: „Wir werden eure Krise sein.“ Zu den vielen UnterstützerInnen gehörte auch die IG BAU (Bezirksverband Mülheim-Essen-Oberhausen), die mit einem eigenen Aufruf erfolgreich mobilisierte. Die Berichterstattung in den überregionalen Medien ist weitgehend positiv. Von vielen DemonstrationsteilnehmerInnen unbemerkt und von den Medien kaum beachtet, kam es allerdings auf der Demonstration zu sehr üblen Übergriffen der Polizei. Bei vielen derjenigen, die diese unglaublichen Provokationen der Polizei miterlebten, entstand der Eindruck, hier fand eine Polizeiübung statt, wie demnächst soziale Proteste kriminalisiert werden sollen. Ein besonders eklatanter Fall wird von der Jungen Welt beschrieben: „Eine Zivilbeamtin, die sich zuvor als Demonstratin ausgegeben hatte, schlug auf Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linken, ein und verletzte diese leicht. Zuvor bezeichnete sie Dagdelen als »dumme Sau«. Die Politikerin erstattete Strafanzeige wegen Beleidigung und Körperverletzung im Amt und forderte die Einsatzleitung auf, ihr den Namen der Gewalttäterin mitzuteilen. Die Beamten verweigerten dies jedoch aus »polizeitaktischen Gründen«.“

Quarzsand-Handschuhe sind als Polizeiausrüstung verboten, weil sie schwere Verletzungen hervorrufen können.

Quarzsand-Handschuhe sind als Polizeiausrüstung verboten, weil sie schwere Verletzungen hervorrufen können.

Ein der Redaktion von bo-alternativ.de bekannter Pressefotograph hat Bilder zur Verfügung gestellt, die zeigen, wie ein Beamter Spezial-Handschuhe auf der Demonstration trug, die mit Quarzsand gefüllt sind. Hiermit sollen DemonstrantInnen ganz gezielt angegriffen werden. Es liegen zu den Fotos die exakten GPS Daten und Uhrzeit vor. Die Redaktion von bo-alternativ.de hat die Fotos, auf denen der Täter eindeutig zu erkennen ist, an Sevim Dagdelen weitergeleitet.  Da sie sich ohnehin schon mit den Übergriffen der Polizei beschäftigt, hat sie sich bereit erklärt, auch die Fotos an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten und nachzuhaken, was hier eigentlich in Essen geprobt wurde.
Bemerkenswert ist, wie souverän die DemonstrantInnen und Demo-Leitung mit diesen Provokationen der Polizei umgegangen ist. Die Polizei musste völlig resigniert in ihrem Abschlussbericht feststellen, dass die Demonstration friedlich verlaufen ist.


Sonntag 21.03.10, 21:00 Uhr

Serie von Gedenkveranstaltungen erinnert an Kapp-Putsch und Widerstand

Vor 90 Jahren im März 1920 wollte das deutsche Militär mit dem sogenannten Kapp-Putsch den ersten Versuch einer deutschen parlamentarischen Demokratie zu beenden. Mit einem Generalstreik der ArbeiterInnenbewegung wurde der Putsch zum Scheitern gebracht. Eine Reihe von Ereignissen erinnert in dieser Woche an dieses bemerkenswerte Datum in der deutschen Geschichte. Dabei wird auch der KämpferInnen gedacht, die anschließend der Rache der Militärs zum Opfer fielen. Am Donnerstag, den 25. 3. stellt der Bochumer RuhrEcho Verlag den Band „Ereignisse und Schauplätze“ in der Reihe „Kapp-Putsch und Märzrevolution 1920“ vor. Am Freitag, 26. 3., lädt die VVN -BdA zu einem Konzert im Bahnhof Langendreer. Die Grenzgänger & Frank Baier präsentieren ihr mehrfach ausgezeichnetes Programm: 1920 – Lieder der Märzrevolution. Am Samstag, 27.3., ruft der ver.di-Bezirk Bochum-Herne zu zwei Veranstaltungen in Herne auf.  Um 10.45 Uhr findet eine Mahn- und Gedenkstunde an der Gedenkstätte der Herner Arbeiterbewegung auf dem Südfriedhof mit Ingrid Remmers und Eric Lobach als RednerInnen statt. mehr…


Samstag 20.03.10, 19:00 Uhr

Chanson-Mestizo-Ska-Mix mit LéOparleur

Am Mittwoch, den 24. März lädt Radio El Zapote um 20:45 Uhr (Einlass: 20 Uhr) zu einem Konzert mit LéOparleur in den Bahnhof Langendreer. In der Ankündigung heißt es: »LéOparleur haben sich in eine Finca inmitten der andalusischen Pampa zurückgezogen, um an ihrem neuen Album „Faut Du Rêve“ zu arbeiten. Kein Wunder also, dass es vor leuchtender Energie und erdiger Kraft nur so strotzt. Der Sound der Straßburger bleibt frisch und vielfältig, die sicherlich größte Neuigkeit stellt die Rückkehr zu den elektrischen Gitarren und zu einer Rhythmus-Sektion aus Bass und Schlagzeug dar, die an die besten Zeiten des Punkrock erinnert. mehr…


Samstag 20.03.10, 16:00 Uhr

Von der Wert- zur Revolutionstheorie

Am Donnerstag, den 25. März, findet um 20 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag mit Philipp Metzger vom Institut für Kategoriale Analyse statt. Das Thema: Von der impliziten Werttheorie zur expliziten Revolutionstheorie im Postoperaismus. Veranstalterin ist die Kommunistische Gruppe Bochum. In der Ankündigung heißt es: „Vorgestellt wird die Arbeit von Philipp Metzger, in welcher er die Werttheorie von Michael Hardt und Antonio Negri sowie die zugrundeliegenden geschichtsphilosophischen Prämissen analysiert. Angesichts der zunehmenden Bedeutung ›immaterieller Arbeit‹ im postfordistischen Kapitalismus, so die These der Autoren, scheint sich die Frage nach der Gültigkeit des Marxschen Wertgesetzes zu stellen. mehr…


Freitag 19.03.10, 11:00 Uhr
Bochumer Gesamt- und Realschulen weisen Kinder ab

Linksfraktion: Alle Kinder aufnehmen

„In Bochum können alle Kinder der 5. Klassen im nächsten Schuljahr die Schule ihrer Wahl besuchen“: Diese erste Prognose der Schulverwaltung nach den Anmeldungen im Februar erfüllt sich nicht, wie die Linksfraktion in einer Mitteilung schreibt. Inzwischen seien 87 Anmeldungen zur Gesamt- und 17 zur Realschule abgelehnt worden. Den von den Gesamtschulen abgewiesenen Kindern hatten die Grundschulen neben der Gesamtschule die Hauptschule empfohlen. Die Linke fordert in einem Dringlichkeitsantrag im Schulausschuss, die Schulen zu veranlassen, das Anmeldeverfahren für die Abgewiesenen neu zu eröffnen und die organisatorischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, sie in der gewünschten Schulform aufzunehmen. Dazu erklärt Ralf Feldmann, Ratsmitglied Der Linken im Schulausschuss der Stadt Bochum: mehr…


Freitag 19.03.10, 08:00 Uhr

SPD und BoGeStra gegen das Sozialticket

Die Bochumer SPD-Ratsfraktion hat eine Stellungnahme zum Sozialticket abgegeben, die ganz offensichtlich in der Vorstandsetage der BoGeStra geschrieben wurde. Der Vorstand der BoGeStra hetzt seit Monaten gegen die Einführung des Sozialtickets. In der Erklärung der SPD wird die Einschätzung des BoGeStra-Vorstandes übernommen, dass „ein Sozialticket mindestens rund vier Mio. Euro pro Jahr kostet.“ Oder: „Das EU-Recht lässt außerdem einen Verlustausgleich durch die Kommunen nicht zu.“ Triumphierend lässt der BoGeStra-Vorstand über die SPD mitteilen: „Jetzt gab Schwarz-Grün zu, dass die Finanzierung und damit die Folgen für die Verkehrsbetriebe überhaupt noch nicht geklärt sind.“ Mit keiner Silbe wird in der Erklärung der SPD erwähnt, dass die SPD bisher vorgab, für ein Sozialticket auf VRR-Ebene zu sein. Wenn die SPD die Erklärung selber geschrieben hätte, wäre ihr dies kurz vor der Landtagswahl sicherlich aufgefallen. Absoluter Originalton der BoGeStra-Geschäftsführung ist schließlich noch die Formulierung: „Kritik übt Lueg auch daran, dass CDU und Grüne die für den Sommer bereits fest eingeplante Preiserhöhung verschieben wollen. CDU und Grüne bringen so Unsicherheit und Unzuverlässigkeit in den Verkehrsverbund.“


Donnerstag 18.03.10, 21:30 Uhr
Frau W und die Direktoren präsentieren:

„Noten in Nadelstreifen“

Am Freitag, den 26. März, präsentieren sich um 20:00 Uhr im Kulturat in Gerthe Frau W und die Direktoren mit ihrem Programm „Noten in Nadelstreifen“. In der Ankündigung heißt es: „Es ist soweit: Mitten in Deutschland, in einer Kleinstadt an der Ruhr, hat sich die erste Transfergesellschaft für gescheiterte Direktoren gegründet. Mit ihrem On-Stage-Programm verhilft die erfahrene Wirtschaftspsychologin Frau W den gescheiterten Existenzen zu neuen Einsichten und Kompetenzen. In einem musikalischen Kompetenztraining lernen die einstigen Führungskräfte, Rücksicht zu nehmen, sich in den Dienst der Kunst und der Gruppe zu stellen und in einen fruchtbaren Dialog miteinander und mit dem Publikum zu treten. mehr…


Donnerstag 18.03.10, 21:00 Uhr
IFAK bittet um Fahrradspenden

Fahrräder für Sicherheitstraining gesucht

Das Stadtteilzentrum „Stahlhausen“ der IFAK plant ab dem 25. Mai einen siebenwöchigen Workshop „zum Erlernen des Fahrradfahrens für Frauen mit und ohne Migrationshintergrund“. Ein Sicherheitstraining am Ende des Kurses ist geplant. Dieser Workshop soll „das Selbstbewusstsein der Frauen stärken und ihnen eine Möglichkeit der Mobilität innerhalb der Stadt geben. Ebenfalls können sie das Fahrradfahren auch als Freizeitbeschäftigung für sich und Ihre Familien einsetzten.“ Für die Umsetzung des Projektes fehlen noch Fahrräder. Spendenangebote an: 0172-8651755 oder 0170-3040251, mail: alexandra.bahnsen[at]gmx.de


Donnerstag 18.03.10, 16:30 Uhr
Die SPD stimmte für die Streichung der Mittel für den Seniorensport

Krokodilstränen für den Seniorensport

Die WAZ berichtet heute in einem längeren Beitrag, dass zum 30. Juni die finanzielle Unterstützung der Senioren-Kurse eingestellt werden soll. „Der Grund: die Stadt muss sparen. Betroffen sind die Schwimm- und Wassergymnastikkurse in den städtischen Bädern sowie die Bewegungsangebote in den Seniorenwohneinrichtungen.“ In einem Kommentar, der nicht im Online-Angebot der WAZ zu finden ist, wird Gabriela Schäfer, die Vorsitzende des Stadtsportbundes,zitiert: „Sport ist gesund und der Seniorensport ist sehr wichtig. Auch die älteren Bürger sind unsere Zukunft.“ Ernst Lange, Ratsmitglied Der Linken weist in einer Stellungnahme darauf hin, dass Schäfer im Rat ausdrücklich für die Streichung der Mittel für den Seniorensport gestimmt hat. Er schreibt: mehr…


Donnerstag 18.03.10, 16:00 Uhr
Mieterverein: Regierungspräsident knallt offenbar völlig durch!

VBW-Verkauf ist völliger Unfug

Zu den kursierenden Meldungen, dass Regierungspräsident Diegel die Stadt nunmehr auffordert, ihre Anteile an der VBW – Bauen und Wohnen GmbH zu verkaufen, nimmt Michael Wenzel, Geschäftsführer des Mietervereins, unter der Überschrift „Regierungspräsident knallt offenbar völlig durch!“ wie folgt Stellung:
„Der Streit zwischen der Stadt Bochum und Regierungspräsident Diegel nimmt offenbar immer absurdere Formen an. Den Verkauf der städtischen VBW-Anteile zu fordern, ist völliger Unfug! Die Gesellschaft ist nach dem Verkauf der landeseigenen LEG an einen sogenannten Finanzinvestor eine der wenigen Möglichkeiten unserer Kommune, sich eines Partners zu bedienen, bei dem nicht (nur) der Renditegedanke im Mittelpunkt steht, sondern der auch bereit ist, dringend notwendige Aufgaben der Stadt- und Quartiersentwicklung zu übernehmen. mehr…


Donnerstag 18.03.10, 13:00 Uhr
Aufruf zur Demonstration am Samstag in Essen

Wir zahlen nicht für Eure Krise

Das Bochumer Sozialforum und zahlreiche andere Organisationen, Initiativen und Parteien rufen zur Teilnahme an der Demonstration am kommenden Samstag in Essen auf. Sie steht unter dem Motto: „Wir zahlen nicht für Eure Krise“. Treffpunkt in Bochum ist um 12:00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof, Hauteingang. Abfahrt ist 12:19 Uhr auf Gleis 3. Die Demo beginnt um 12.30 Uhr direkt in der Nähe des Essener Hauptbahnhof. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen schreibt in ihrem Aufruf für die Demo u.a.: „Nach der Landtagswahl im Mai werden Merkel und Westerwelle ihre sozialen Schandtaten noch einmal verschärfen. Aber schon jetzt soll durch Mittel wie Leiharbeit, Hartz IV und Studiengebühren die Mehrheit der Bevölkerung für die Krise einer Minderheit zahlen. Merkel und Westerwelle verkörpern wie Rüttgers und Pinkwart eine Politik, die sich den Profitwünschen der Banken und Konzerne bedingungslos unterordnet. mehr…


Donnerstag 18.03.10, 10:30 Uhr
Regierungspräsident will Stadt zu VBW-Verkauf zwingen

Grüne: „Jetzt überzieht Diegel endgültig“

Die grüne Ratsfraktion schreibt in einer Mitteilung, dass sie erfahren hat, dass Regierungspräsident (RP) Diegel die Stadt auffordere, ihre Anteile an der Wohnungsbaugesellschaft VBW zu verkaufen. Weiter heißt es: »Hintergrund ist, dass der RP eine Anpassung des Gesellschaftsvertrags an eine Änderung der Gemeindeordnung fordert, die die Gesellschafterversammlung gegenüber dem Aufsichtsrat stärken soll. Die Stadt hält bekanntlich nur eine indirekte Minderheitsbeteiligung an der VBW, die privaten Mitgesellschafter verweigern eine Änderung des Gesellschaftsvertrags. Aus dieser Situation zieht der RP den Schluss, dann müsse sich die Stadt eben von ihrer VBW-Beteiligung trennen.
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes ist empört über das Ansinnen des RP: “Jetzt hat Herr Diegel endgültig überzogen. Nachdem er sich schon geweigert hat, das vom Rat beschlossene Haushaltssicherheitskonzept zu bescheiden, mischt er sich jetzt in unerträglicher Weise in die kommunale Selbstverwaltung ein. mehr…


Mittwoch 17.03.10, 16:48 Uhr
Offener Brief

Solidarität: Keine Kriminalisierung von AntifaschistInnen 1

Mit einem offenen Brief fordern die Abgeordneten Sevim Dagdelen und Jürgen Klute (beide DIE LINKE.) Innenminister Wolf sowie die Oberbürgermeister von Gelsenkirchen und Duisburg dazu auf, sich aktiv für die Beendigung der Kriminalisierung von AktivistInnen des Bündnisses „Duisburg stellt sich quer“ einzusetzen. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, die selbst eine antifaschistische Kundgebung in Marxloh angemeldet hatte: „Wir erklären uns solidarisch mit den von Ermittlungsverfahren belegten Aktivist/innen Michael Lefknecht, Sylvia Brennemann und Rolf Jüngermann und fordern die Bürgerinnen und Bürger auf die Gegenaktionen massenhaft zu unterstützen. Die Proteste von Dresden und Jena, an denen ich selbst auch beteiligt war, haben eindrucksvoll gezeigt, dass couragierte Bürgerinnen und Bürger mit ihren legitimen gewaltfreien Sitzblockaden, ein deutliches und notwendiges Zeichen gegen die zunehmenden Aufmärsche von NeofaschistInnen und RassistInnen setzen können. Deshalb ist es unser gemeinsames Anliegen, dieses zivilgesellschaftliche Engagement zu stärken. In Anbetracht der Tatsache, dass Sitzblockaden auch vom Bundesverfassungsgericht als friedliche Protestform und als nicht strafbar bewertet wurden, stellt sich uns die Frage nach Legitimität und Motivation für das Vorgehen der Staatsanwaltschaft.“ mehr…


Mittwoch 17.03.10, 16:30 Uhr

:bsz #822 – Universale Geldvernichtung an der RUB

Themen in der aktuellen 822. Ausgabe der bsz sind: Die Geldvernichtungsmaschinerie an der RUB rollt: So soll die Zentralachse („Magistrale“) des RUB-Campus soll für einen dreistelligen Millionenbetrag aus dem 1,2 Milliarden Euro schweren Topf für die Campussanierung postmodern umgestaltet werden. Als neues „Signet“ der RUB soll bei der kostspieligen Baumaßnahme ein Glasturm an die Stelle des abzureißenden Studierendenhauses und des Musischen Zentrums (MZ) in der vordersten Gebäudefront treten. Neben dem Abriss des erst 1983 fertiggestellten, als markantes „T-Gebäude“ bekannten MZs sowie des AStA-Trakts sollen auch die Uni-Verwaltung (UV), das Hörsaalzentrum Ost (HZO) sowie das Forum Nordost (FNO) dem Abrissbagger zum Opfer fallen. Während beim Musischen Zentrum Aspekte des Denkmalschutzes offenbar gänzlich ausgeblendet werden, sollen als einzige zentrale RUB-Gebäude lediglich die Unibibliothek (UB) sowie das Audimax erhalten bleiben – allerdings mit völlig verändertem Nutzungskonzept. Mit dem magistralen Millionengrab aber noch nicht genug: Im Zuge der Gestaltung des sogenannten „Gesundheitscampus“ soll auch das „Haus der Freunde“ der Ruhr-Universität aus der Campus-Topographie getilgt werden. mehr…


Dienstag 16.03.10, 22:00 Uhr
Bochumer Ferienpaten spendeten bisher fast 7.000 Euro

Freizeiten für Kinder aus armen Familien

Der Kinder- und Jugendring Bochum hat das Projekt „Bochumer Ferienpaten“ iniziert, „um eine Ausgrenzung von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen bei den Kinder- und Jugendfreizeiten zu verhindern.“ In einer Mitteilung schreibt der Jugendring: „Mit Hilfe des Projektes sollen Spendengelder eingeworben werden, um einkommensschwache Familien bei der Finanzierung der Eigenanteile für Ferienfreizeiten zu unterstützen. Ferienpaten ermöglichen mit ihrer Spende, dass auch Kinder und Jugendliche aus finanzschwachen Familien an einer Ferienfreizeit eines gemeinnützigen Trägers (z.B. Jugendverbände, Jugendfreizeithäuser, Wohlfahrtsverbände) teilnehmen können und so die Gelegenheit haben, einen Teil der Ferienfreizeit mit einer Kinder- und Jugendgruppe zu verbringen. Durch Spenden von Firmen, Institutionen und Privatpersonen konnten bisher knapp 7.000 € für das Ferienpatenprojekt erlöst werden. mehr…


Dienstag 16.03.10, 15:00 Uhr

DGB: hoffnungsvolle Zeichen bei der SPD? 1

Am vergangenen Sonntag feierte die Agenda 2010 ihren siebten Geburtstag. Basis bildete die Regierungserklärung von Gerhard Schröder am 14. März 2003. „Einen Tag nach der nicht stattgefundenen Geburtstagsfeier scheinen eine Reihe der Geburtstagskerzen ausgeblasen. Die SPD nähert sich wieder ihren davongelaufenen Wählern, “ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Die veränderten Positionen der SPD stoßen beim DGB auf positive Resonanz. Hermund hofft nun darauf, dass die SPD die Chance ergreift und nach den schriftlichen Beschlüssen nun vor allem durch Taten zu überzeugt.
„Die Übernahme der gewerkschaftlichen Forderung nach 8,50 € als Mindestlohn, die Forderung nach Verlängerung der Bezugsdauern des Arbeitslosengeldes I und die strengere Regulierung der Zeitarbeit zeigen in die richtige Richtung. Die konkrete Ausprägung der neuen Orientierungen ist sicher noch zu diskutieren. mehr…


Dienstag 16.03.10, 13:00 Uhr

Kulturbanausen für kulturelle Vielfalt 1

Die Kulturbanausen schreiben: »Wir haben heute Nacht das überdimensionierte Werbedenkmal für die Bochumer Symphonie an der Viktoriastraße mit den Worten „Kultur darf kein Luxus sein – Prestigeprojekte? Dat kannste knicken!“ verschönert. Während die Stadt Bochum massive Kürzungen bei diversen Initiativen, von der Kindertagesbetreuung bis zur Altenpflege vornimmt, sind doch tatsächlich wieder Stimmen zu hören, die an dem Millionenprojekt der Bochumer Symphonie festhalten wollen. mehr…


Dienstag 16.03.10, 11:45 Uhr

Entschuldigung

Der Server von bo-alternativ.de hat heute Nacht eine neue Hardware installiert und dabei für einige Zeit alle Umlaute zerhackt. Das Problem ist inzwischen gelöööööst.


Montag 15.03.10, 22:00 Uhr

Bündnis gegen Rechts trifft sich

Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ trifft sich am Donnerstag, den 18.3., um 19.30 Uhr in den Räumen von ver.di, Universitätstr. 78. Nachdem die Nazis die Anmeldung für eine Kundgebung am 10. April aufgegeben haben, wird nun das Notwendige vorbereitet, falls die NPD zu einem anderen Zeitpunkt in Bochum aufmarschieren will. Außerdem prüft eine Arbeitsgruppe, ob es trotz  Osterferien und knapper Zeit noch möglich ist, am 10. April ein kleines Befreiungsfest zu organisieren. Befreiung bezieht sich hierbei nicht auf den aktuellen Rückzug der Nazis. Vor 65 Jahren am 10. April 1945 rückten amerikanische Truppen in Bochum ein und befreiten die Stadt bis zum 14. April 1945 von der Nazi-Herrschaft.
Ein wichtiger Punkt der Beratungen wird schließlich die Organisation der Verhinderung der Provokation von „pro-NRW“ am 26. März in der Dibergstraße sein. Unter dem Motto Abendland in Christenhand will „pro-NRW“ an diesem Tag rassistischen Landtagswahlkampf zur Schau stellen und auf einer Tournee durch das Ruhrgebiet an verschiedenen Orten mit islamischen Einrichtungen ihre Position demonstrieren. Die antifaschistische Jugend Bochum plant Gegenaktivitäten und wird dabei vom Bündnis gegen Rechts unterstützt. Schließlich will das Bündnis noch am 15. April an den 75. Todestag von Fritz Husemann erinnern.


Montag 15.03.10, 20:30 Uhr
Spürnasenpasstermin

Beobachtungen am Krötenzaun

Am Freitag, 19.03.10 lädt der Arbeitskreis Umweltschutz (AKU) Kinder ab 6 Jahren mit ihren Eltern zu einem Amphibienbeobachtungsabend ein. Treffpunkt ist um 20.30 Uhr am Krötenzaun an der Brockhauser Straße/Ecke Kosterbrücke in Stiepel. Die Kinder werden Erdkröten und Molche sehen und in einem Frage-Antwortspiel viel Erstaunliches über Amphibien erfahren, von denen die meisten Arten in Bochum vom Aussterben bedroht sind. Es wird eine Teilnahmegebühr von 1,50 € erhoben. Anmeldung: Tel.: 66 444 oder Email: aku-bochum@aku-bochum.de.


Montag 15.03.10, 20:02 Uhr
Frauenstadtrundgang für Frauen

»Bei strahlendem Frühlingswetter«

Die Reichstagsabgeordnete Lore Agnes aus Bochum (links) mit ClaraZetkin und Mathilde Wurms 1920 vor dem Berliner Reichstag

Die Reichstagsabgeordnete Lore Agnes aus Bochum (links) mit Clara Zetkin und Mathilde Wurms 1920 vor dem Berliner Reichstag

„Am kommenden Sonntag, den 21. März 2010 wird bei sicher strahlendem Frühlingswetter der erste Frauenstadtrundgang (in Kooperation mit der VHS Bochum) in diesem Jahr stattfinden“, schreibt das Frauenarchiv ausZeiten in der Ankündigung: „Um 14 Uhr geht es auf dem Rathausvorplatz los, wo Archivmitarbeiterin Linda Wotzlaw mit Ottilie Schoenewald und Lore Agnes zwei auch international bekannte politisch aktive Frauen aus dem letzten und vorletzten Jahrhundert vorstellt. Der Rundgang setzt sich fort in nördlicher Richtung und stellt jeweils an markanten Punkten der Stadt weitere bedeutende Frauen aus der Stadtgeschichte vor, Künstlerinnen, Unternehmerinnen, Pastorinnen, Sozialpolitikerinnen und Frauen aus dem Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Nach gut 2 Stunden endet der Rundgang am Landgericht, wo die Teilnehmerinnen mehr über das Leben der in Bochum geborenen Juristin Nora Platiel erfahren.“ Eine Teilnahme ist auch noch spontan möglich. (Kursgebühr: 5€) Interessierte Männer haben übrigens am Sonntag, den 27. Juni 2010 die Gelegenheit, Bochumer Frauenstadtgeschichte kennenzulernen. Und englischsprachige Frauen sind zur Premiere der ersten Guided Women’s Walking Tour of the City in englischer Sprache am Sonntag, den 16. Mai eingeladen. Der Flyer als PDF.


Montag 15.03.10, 14:21 Uhr
Vortrag

AK Palästina: Menschenrechte und Widerstand

Kurzfristig lädt der Arbeitskreis Palästina NRW e.V. zu einem Vortrag über „Menschenrechte und gesellschaftlicher Widerstand im besetzten Westjordanland und Ostjerusalem“ in den Bahnhof Langendreer am heutigen Montag um 19.00 Uhr ein. In der Einladung heißt es: „Neben dem Augenzeugenbericht über die Verletzung der Menschenrechte im Westjordanland und Ostjerusalem der letzten Jahre werden Bilder und kurze Videofilme über die Situation in den besetzten Gebieten und über den bürgerlichen Widerstand gezeigt.“


Montag 15.03.10, 06:00 Uhr
Zum Tag der Politischen Gefangenen 2010:

EU-Terrorliste und Feindstrafrecht

Am Freitag, den 19. März, um 19 Uhr lädt die Rote Hilfe Bochum/Dortmund zu einer Veranstaltung im Soziales Zentrum, Josephstr. 2 zum Thema Feindstrafrecht ein. In der Ankündigung heißt es: „Im März 2010 beginnt vor dem OLG Düsseldorf ein weiteres Verfahren aus dem Bereich Feindstrafrecht gegen politisch unliebsame Personen, wieder einmal einer ausländischen Organisation. Diesmal allerdings nicht nach dem erst im Zuge der Antiterrorgesetze eingeführten § 129b StGB (kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland), sondern über die EU-Terrorliste in Verbindung mit § 34 Außenwirtschaftsgesetz. Rechtsanwältin Britta Eder, eine der Verteidigerinnen im Düsseldorfer Verfahren, wird über die neue Dimension dieses rechtlichen Konstrukts durch Bezugnahme auf eine einer gerichtlichen Kontrolle vollkommen entzogene politische Bewertung, wer oder was terroristisch ist oder eben nicht, informieren. „


Sonntag 14.03.10, 07:30 Uhr

Fair play in Südafrika?

Vom 11. Juni bis zum 11. Juli wird in Südafrika ein FIFA-Turnier im Herrenfußball ausgetragen, das umgangssprachlich häufig als Fußballweltmeisterschaft bezeichnet wird. Dieses weltweit enorm beachtete Spektakel findet erstmals auf dem afrikanischen Kontinent statt. Die Bochumer Initiative Südliches Afrika (BISA) und der Bahnhof Langendreer nutzen das Interesse an diesem Großereignis, um über Südafrika zu informieren. Im Februar war bereits Denis Goldberg, ein Weggefährte Nelson Mandelas, zu Gast und berichtete über die Hoffnungen vieler SüdafrikanerInnen, die mit diesem Event verbunden sind: Das reicht von der Erwartung, dass viele jetzt errichtete Projekte später der Bevölkerung zugute kommen bis zum Wunsch, dass in den nächsten Monaten Bilder Afrikas jenseits von Problemen und Elend um die Welt gehen. mehr…


Freitag 12.03.10, 16:00 Uhr

Glanz und Glamour trotz Haushaltssperre

„Während in der Stadt Bochum gerade eine Haushaltssperre verhängt wurde, feiert eine kleine Minderheit in der Jahrhunderthalle die Verleihung des Steiger Awards mit solch illustren Gästen wie der ehemaligen Kaiserin von Persien und der Prinzessin von Jordanien. Dass die Veranstaltung von der Stadt und städtischen Töchterfirmen (u. a. Stadtwerke und Sparkasse) erneut gesponsert wird, ist bei der desolaten Finanzlage der Stadt ein Skandal erster Güte,“ erklärt Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste im Rat.


Freitag 12.03.10, 12:54 Uhr
Heute im Thealozzi: Ernst Jandl und kein Ende.....?

Planet Jandl

Am heutigen Freitag, 12. März findet um 20 Uhr erneut ein Ernst-Jandl-Abend im Kulturhaus Thealozzi, Pestalozzistr. 21statt. In der Ankündigung heißt es: „Sie können sich nicht von ihm trennen und so können die Zuschauer noch einmal Platz nehmen auf dem Planeten Jandl wie etwa in de Saint-Exuperys „kleinen Prinzen“. Und Ernst J. bezaubert Sie in dieser Fassung mit seinem Wiener Charme. Weltschmerz, Melancholie und Clownerie und ein paar harte politische Einsichten. Immer auf der Suche, dem scheinbar Sinnlosen eine verblüffende Erkenntnis zu entlocken. „Bezaubernd verkehrte Welt“ so ein Presseurteil. Ein wunderschöner, heiter-tiefsinniger Abend für alle, die das Besondere lieben, mit Axel Walter, Bina Noss, Christoph Werner, Birgit Meyer und Angelika Werner und ihrem kongenialen Komponisten und Pianisten Jan Forth unter der Regie von Gudrun Gerlach“. Die kurzweiligen 75 Minuten kosten 10€/erm. 8€, Kartentel. 0234/17590 oder www.thealozzi.de


Freitag 12.03.10, 12:30 Uhr
Die Linksfraktion zum schwarz-grünen Rückzieher beim Sozialticket:

Das Ticket ist machbar und finanzierbar

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum schreibt: »Mit viel Medienrummel haben CDU und Grüne angekündigt, dass ihr neues schwarz-grünes Bündnis ein Sozialticket im VRR zum 1. August einführen wird. Dafür gab es viel öffentliches Lob. Vereinzelt wurden jedoch auch Kritik und Zweifel laut, ob es sich nicht nur um Wahlkampfgetöse vor der NRW-Landtagswahl handele. Diese Zweifel stellen sich jetzt leider als berechtigt heraus: CDU und Grüne rudern kräftig zurück, das Sozialticket soll zunächst einen Finanztest bestehen und dann erst zum 1. Januar 2011 eingeführt werden. Die Linke im Rat fordert die Bochumer VertreterInnen in der VRR-Verbandsversammlung auf, Wort zu halten und das Sozialticket jetzt verbindlich auf den Weg zu bringen. mehr…


Freitag 12.03.10, 12:00 Uhr

Soli-Konzert im AZ Mülheim

Am Samstag, dem 13.3. fällt das FUB-Café im Sozialen Zentrum aus. Das Protestkomitee gegen Studiengebühren, die Aktiven des Gebührenstreiks, die Rote Hilfe Bochum-Dortmund und viele andere Gruppen laden zu einem  Bildungsstreik-Solikonzert am Samstag um 20.00 Uhr im AZ Mülheim ein. Es treten auf: Elektrotoaster (Experimental electronic post punk), LKSK (funksoulhiphopjamorchestra), Jibel Jay (BeatBox Loop Party) und Tarnstrand (Nicken im Sitzen). Nach dem Konzert geht es mit Elekro-Tanzmusik weiter. Mit den Einnahmen werden Bildungsstreikprozesskosten finanziert. Alleine im November wurden in Essen über 150 SchülerInnen und StudentInnen in Gewahrsam genommen und es kam zu mehreren Anzeigen.


Donnerstag 11.03.10, 22:00 Uhr
Alternative Klimakonferenz in Bolivien

Die Rechte der Madre Tierra

Der Arbeitskreis Lateinamerika und der Bahnhof Langendreer laden ein zu einer Veranstaltung am Mittwoch, den 17. März, um 19.30 Uhr. Jördis Land, aktives Mitglied im AK Lateinamerika, besuchte 2009 Bolivien. Sie stellt die lateinamerikanische Kritik an Kopenhagen dar und erläutert Boliviens Gegenvorschlag. In der Ankündigung heißt es: »Nach dem gescheiterten UN-Klimagipfel in Kopenhagen soll in Südamerika ein Folgetreffen stattfinden. Die Regierung Boliviens erwartet rund 10.000 Teilnehmer zu dem alternativen Klimagipfel im April. Wie aus dem Aufruf hervorgeht, soll die „Weltkonferenz der Völker über Klimawandel und die Rechte der Madre Tierra“ vom 19. bis zum 22. April im bolivianischen Cochabamba stattfinden. mehr…


Donnerstag 11.03.10, 11:00 Uhr
Heute Nachmittag: Flugblattaktion des Bochumer Sozialforums:

Wir zahlen nicht für eure Krise

Das Bochumer Sozialforum startet am heutigen Donnerstag um 15.00 Uhr in der Innenstadt eine Flugblatt-Aktion. Hiermit wird für eine Demonstration am 20. März in Essen geworben, die unter dem Motto steht: Wir zahlen nicht für eure Krise. Im Aufruf heißt es: „Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig! Am 20. März setzen wir mit unserer Demonstration ein Zeichen des Protests gegen die Last, die uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, RentnerInnen, Jugendlichen und MigrantInnen aufgebürdet wird.“ Die Aktion beginnt um 15.00 Uhr in der Kortumstraße Höhe Glascafé.


Donnerstag 11.03.10, 09:00 Uhr

Schwarz-Grün verschiebt Sozialticket 2

Als die CDU nach der Kommunalwahl ihre schwarz-gelbe Mehrheit in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) verlor, war es keine große Überraschung mehr, dass die Grünen mit einer schwarz-grünen Koalition dafür sorgten, dass die CDU das Sagen behielt. Ähnliches hatte es schließlich schon kurz zuvor bei der Regierungsbildung in Hamburg und in Saarbrücken gegeben. Sicherlich sollte dies auch ein Signal für die Landtagswahl in NRW sein. Als Gegenleistung erhielten die Grünen von der CDU das Zugeständnis, dass im VRR zum 1. 8. 2010 ein Sozialticket eingeführt wird. Gegen diesen Plan starteten mehrere kommunale Verkehrsbetriebe eine regelrechte Hetzkampagne. Die beiden Vorstandsmitglieder der BoGeStra Rüberg und Schlotzhauer polemisierten dabei besonders heftig. Die Kampagne hat nun Wirkung gezeigt. Gestern wurde mitgeteilt, dass erst einmal eine Marketinganalyse für das Sozialticket erstellt wird und sich die Einführung daher auf den 1.1.2011 verschieben kann. Die Bochumer Initiative für ein Sozialticket war ohnehin skeptisch mit dem schwarz-grünen Versprechen umgegangen und hatte eine Fortsetzung ihrer Arbeit beschlossen. Nächstes Treffen ist am 31.3. um 16.00 Uhr beim DGB.


Donnerstag 11.03.10, 08:00 Uhr

Nazis ziehen Demo-Anmeldung zurück

Für den 10. April hatte der Bochumer Nazi Claus Cremer als NPD-Landesvorsitzender eine Kundgebung auf dem Bongard-Boulevard mit 2.000 Teilnehmenden angemeldet. Ein sehr breites Bündnis beschloss daraufhin, dass es dieses Mal nicht bei Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch bleiben werden. Das Bündnis gegen Rechts und die Antifaschistische Jugend Bochum kündigten an, dem Beispiel Dresdens, Kölns oder Münsters zu folgen und den Nazi-Aufmarsch durch Blockaden zu verhindern. Cremer hat jetzt seine Demo-Anmeldung zurückgezogen.


Mittwoch 10.03.10, 18:30 Uhr
Ehemalige chilenische Flüchtlinge brauchen Unterstützung

Wieder vor dem Nichts…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum bittet um Spenden: „Am 27. Februar hat sich in Chile ein schweres Erdbeben ereignet. Hunderte haben dabei den Tod gefunden und Millionen leiden noch immer unter ihren Verletzungen oder der Zerstörung ihrer Häuser und Wohnungen. Doch während die Natur keine Unterschiede macht, sind trotzdem nicht alle Menschen gleichermaßen von den Auswirkungen der Katastrophe betroffen. Wie so oft trifft es vielfach diejenigen härter, die ohnehin sozial schlechter gestellt sind. Unter ihnen finden sich auch viele Überlebende der Diktatur. mehr…


Mittwoch 10.03.10, 18:00 Uhr

Sonntag: Euromayday-Ruhrpott-Planung

Am kommenden Sonntag,  den 14.3. findet  um 11 Uhr ein Workshop im Sozialen Zentrum Bochum zum geplanten Euromayday Ruhrpott am 1.Mai in Dortmund statt. Eingeladen sind u. a. Menschen aus Berlin und Hamburg, die von ihren dortigen Euromaydays erzählen und Filme zeigen. Anschließend sollen – inspiriert von diesen Erfahrungen –  eigene Aktionen ausgedacht werden. Die Parade ist am 1. Mai ab 15 Uhr angemeldet.


Mittwoch 10.03.10, 14:00 Uhr
Auch für SchwarzGelb in NRW gilt in Sachen Atommüll:

Verschiebung ist keine Entsorgung!

Angesichts der bevorstehenden Atommülltransporte vom Kernforschungszentrum Jülich nach Ahaus und der Tatsache, dass Atommüll mitten in Duisburg zerkleinert und verpackt wird, um nur zwei Beispiele zu nennen, informiert das Anti-Atom-Plenum Bochum über den aktuellen Stand der Dinge und unterstützt den Demoaufruf aus Ahaus und dem Münsterland. Das Anti-Atom-Plenum wird über die weitere Entwicklung und den bevorstehenden Tag X und dem damit verbundenen Castor Alarm für Ahaus aktuell berichten: mehr…


Mittwoch 10.03.10, 12:30 Uhr

Jung und arm – Kinderarmut in Bochum

Am Mittwoch, den 17. März findet von 18.00 – 20.00 Uhr in den Räumen der jüdischen Gemeinde, Erich-Mendel-Platz 1, eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der Linksfraktion in Bochumer Rat zum Thema „Kinderarmut in Bochum“ statt. Dabei soll es um Ursachen von Armut, um die konkreten Ausprägungen in Bochum und um mögliche Lösungsansätze gehen. Als ReferentInnen werden die Sozialarbeiterin Dr. Carolin Butterwegge, die auf Platz 3 der Landesliste der Linken für den Landtag kandidiert, Britta Anger, Sozialdezernentin in Bochum und Rolf Geers, Geschäftsführer vom Kinder- und Jugendring der Stadt Bochum erwartet. In der Einladung heißt es: »Jedes vierte Kind in Bochum gilt als arm. Dabei stellt Armut nicht nur ein finanzielles Problem dar. Als unbestritten in Wissenschaft und Politik gilt mittlerweile, dass Armut in dieser Lebensphase die Hauptursache für eine schlechtere schulische und gesundheitliche Entwicklung ist. mehr…


Mittwoch 10.03.10, 12:00 Uhr
Rechtsextremismus: Workshoptagung der Träger Mobiler Beratung

Dagegen! …und dann?!

Am Samstag, dem 13. März, findet im Bahnhof Langendreer eine Workshoptagung statt, auf der ein Erfahrungsaustausch von verschiedenen Einrichtungen stattfinden soll, die sich mit Bündnissen gegen Rechtsextremismus beschäftigen. Die Einladung.


Mittwoch 10.03.10, 11:00 Uhr
Sevim Dagdelen fordert im Fall Faruk Ereren:

Keine Zusammenarbeit mit Folterern 2

„Die Bundesrepublik ist in ihrem Kampf gegen Folter in anderen Weltgegenden unglaubwürdig, wenn sie es mit diesen rechtsstaatlichen Grundsätzen in Strafverfahren nicht mehr so genau nimmt und auf durch Folter erzwungene Aussagen zurückgreift“, erklärt Sevim Dağdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion im Bundestages, anlässlich ihres gestrigen Besuchs bei Faruk Ereren in der JVA Düsseldorf und der morgigen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Sevim Dağdelen weiter: mehr…


Mittwoch 10.03.10, 10:30 Uhr

Reisebilder Vortrag: Anden per Rad

Das Umweltzentrum Bochum, Alsenstraße 27, zeigt am Freitag, den 12.3., um 19.00 Uhr einen Reisebericht über eine mit dem Rad durch die Anden, genauer gesagt durch Bolivien und Chile. In der Einladung heißt es: »Ein Fahrrad, Packtaschen und Anhänger vor den Bergen im Norden Chiles. Was für viele Touristen schon ohne Rad abenteuerlicher Urlaub ist, wird beim Anblick dieser Ausrüstung vollends zum exotischen Abenteuer. Peter Michalowsky stellt sich der Herausforderung „Anden per Rad“ und zeigt in seinem Reisebildervortrag Eindrücke einer Reise mit Fahrrad und Anhänger durch die Bergwelt Südamerikas. mehr…


Mittwoch 10.03.10, 10:00 Uhr
IG BAU Bochum-Dortmund empfiehlt: jetzt Lohnabrechnung prüfen

Mehr Geld für GebäudereinigerInnen

Die IG BAU Bchum Dortmund schreibt: »Die rund 7.040 Gebäudereiniger in Bochum bekommen mehr Geld. „Jede Reinigungskraft muss ab sofort mindestens 8,40 Euro pro Stunde verdienen. Das macht pro Arbeitstag zwei Euro mehr aus“, sagt Gerhard Kampschulte von der Gebäudereiniger-Gewerkschaft IG BAU Bochum-Dortmund. Der Bezirksverbandsvorsitzende weist zudem darauf hin, dass der neue Mindestlohn für Fassaden- und Glasreiniger ebenfalls gestiegen ist – auf 11,13 Euro pro Stunde: „Lässt ein Arbeitgeber in Bochum einen Fensterputzer für weniger Geld arbeiten, dann macht er sich strafbar.“ mehr…


Dienstag 09.03.10, 14:53 Uhr

H.D. Gölzenleuchter: „Holz und Menschen“

Über 40 Bilder des Künstlers H.D. Gölzenleuchter, teils großformatige Holzschnitte und Druckstöcke, sind in der beeindruckenden Ausstellung „Holz und Menschen“ in den Räumlichkeiten des ver.di Bezirks Bochum (Universitätsstr. 76) zu sehen. Am letzten Freitag wurde die Ausstellung anlässlich der Verabschiedung der Gewerkschaftssekretärin Antje Rösener aus dem aktiven Erwerbsleben feierlich eröffnet. Näheres in unserer Vorankündigung. Verschiedene SprecherInnen von ver.di betonten, in Zukunft das Verhältnis zur Kunst und zu den KünstlerInnen zu intensivieren. Ein kleiner virtueller Rundgang zeigt einige Bilder, aber erst ein Besuch lässt spüren, wie die Werke von Gölzenleuchter die Korridore in eine neue Welt eintauchen lassen. Bis zum 1. April sind die Bilder bei ver.di zu sehen (Öffnungszeiten: Mo bis Do 9 – 16 Uhr und Fr 9 bis 14 Uhr). Der Eintritt ist frei, die Werke sind erwerbbar.


Dienstag 09.03.10, 14:20 Uhr

H.D. Gölzenleuchter

Ein kleiner virtueller Rundgang durch die Ausstellung, der zu einem realen Besuch ermuntern soll:
Die Ausstellung kann in der Zeit vom 9. März bis 1. April in den Räumlichkeiten (Erdgeschoss und 1. Stockwerk) des ver.di Bezirks Bochum in der Universitätsstr. 76 besucht werden.
Öffnungszeiten Mo bis Do 9 – 16 Uhr und Fr 9 – 14 Uhr. Eintritt frei.

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Dienstag 09.03.10, 14:00 Uhr
Bochum ist pleite und kann für kein Projekt mehr garantieren

Droht Kemnade International das Aus?

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Im Rahmen der Kulturhauptstadt sollte auch in diesem Jahr das renommierte Festival Kemnade International stattfinden. Doch die Stadt hat bekanntermaßen einen Haushaltsengpass, wollte das Projekt aus Spargründen nicht selbst durchführen und hoffte darauf, dass sich ein anderer Träger finden würde. Zunächst sah es so aus, als ob der Bahnhof Langendreer diese Aufgabe übernehmen würde, doch nun hat er abgewunken und seine Entscheidung in einem Brief an die Ratsfraktionen erläutert. mehr…


Montag 08.03.10, 16:00 Uhr
Informationsveranstaltung des DGB Bildungswerks Arbeit und Leben:

Pleite Deutschland

Eine Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Pleite Deutschland“ bietet die gewerkschaftliche Weiterbildungseinrichtung Arbeit und Leben (AuL) Bochum am Mittwoch, den 10 März, um 18.00 Uhr in der Volkshochschule im BVZ, Raum 039 an. Der Referent, Michael Hermund vom DGB geht der Frage nach: „Der Staat ist pleite, heißt es immer wieder. Bund, Land und Kommunen fehlt das Geld, um ihren Aufgaben gerecht zu werden. Wenn unsere Städte und Gemeinden pleite sind, hat das verheerende Folgen für die Gesellschaft, aber auch für die Wirtschaft, denn 60 % aller öffentlichen Investitionen werden hier getätigt. Diese Investitionen brauchen wir, um die Wirtschaft in der Krise zu stärken und Arbeitsplätze in Bochum und der Region zu halten. Wie ist es zu der hohen Verschuldung gekommen? Wie können Lösungen in der aktuellen Situation aussehen? Was muss geschehen um unser Gemeinwesen finanzierbar zu halten?“


Montag 08.03.10, 13:00 Uhr
Informationsveranstaltung mit Michael Trube im Bahnhof Langendreer:

Der Antiislamismus von Pro NRW

Am Freitag, dem 12. März informiert Michael Trube um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über den Antiislamismus von Pro NRW. In der Einladung heißt es: In NRW entstanden in den letzten Monaten in zahlreichen Städten Gliederungen der rechtspopulistischen Partei Pro NRW. Pro NRW will auch bei den Landtagswahlen im Mai kandidieren. Unter dem Motto „Abendland in Christenhand“ plant die rechtsextreme Bewegung Pro NRW am 28.03. einen Sternmarsch auf die Moschee in Duisburg-Marxloh. Dieser soll von verschiedenen Städten im Ruhrgebiet ausgehen. Bereits am 26.03. will Pro NRW in Bochum vor der Islamischen Gemeinde demonstrieren Hauptkampagne von Pro NRW ist das Schüren von Ressentiments gegen Muslime. Sie treten vor allem bei Initiativen gegen den Bau von Moscheen auf. Pauschal werden Muslime als potenzielle Terroristen diffamiert und der Kampf gegen die „Islamisierung“ Europas ausgerufen. mehr…


Sonntag 07.03.10, 22:00 Uhr
Veranstaltung zum internationalen Frauentag am 8. März

Die Samstagsmütter in der Türkei

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum, Dr-Ruer-Platz 2, lädt am internationalen Frauentag, dem 8. März, um 19.00 Uhr zu einer Veranstaltung mit Hatice Toraman ein. In der Einladung heißt es: »Die Initiative der „Samstagsmütter“ besteht aus Müttern und Angehörigen von politischen AktivistInnen, die von staatlichen Sicherheitskräften der Türkei in den 1990er Jahren festgenommen wurden und bis heute als Verschwundene gelten. Seit 1995 protestieren die Samstagsmütter dagegen, fordern die Aufklärung der Schicksale ihrer Familienmitglieder und werden selbst zu Zielscheiben von Repression.« Hatice Toraman, Mitgründerin der Fraueninitiative, wird über die Geschichte und die derzeitigen Perspektiven dieses mutigen Engagements berichten.


Sonntag 07.03.10, 16:45 Uhr

Aktionstreffen des Bochumer Sozialforums

Das Bochumer Sozialforum trifft sich am morgigen Montag, den 8. März, um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum. In der Einladung heißt es: »Bei diesem Aktionstreffen werden wir unseren Infostand, den wir für kommenden Donnerstag in der Bochumer Innenstadt planen, vorbereiten. Mit unserer Aktion möchten wir vor allem die Krisendemo, die am  20. März in Essen stattfinden wird, unterstützen und in Bochum bekannt machen. Der Infostand soll mit einer kleinen Aktion oder einem Hingucker ergänzt werden. Also – bringt einen Haufen von kreativen Ideen mit. Das Soziale Zentrum findet Ihr in der Josephstr.2 /Ecke Schmechtingstr.«


Sonntag 07.03.10, 15:00 Uhr

Internationaler Frauentag in Bochum

Das Presseamt der Stadt Bochum schreibt: „Der Internationale Frauentag wird auch in diesem Jahr von den Bochumer Frauenvereinen, -verbänden und -organisationen zu einem gemeinsamen Aktionstag unter dem Motto “Gesundheit!Frauen!” genutzt. Gemeinsam mit der Gleichstellungsstelle präsentieren sich die Teilnehmerinnen den Bochumer Bürgerinnen und Bürgern mit ihrer Arbeit auf dem Rathausvorplatz und laden zur Information und zum Meinungsaustausch ein. Der 8. März ist immer eine gute Gelegenheit, mit den vielen verschiedenen Organisationen ins Gespräch zu kommen. Der Aktionstag findet statt am Montag (8. März), 15 – 17 Uhr, Rathausvorplatz. Ein besonderer Höhepunkt ist in diesem Jahr ein moderiertes Expertinnen-Gespräch zum Thema Frauen und Gesundheit.“ Näheres.


Sonntag 07.03.10, 14:00 Uhr

Blockaden gegen den NPD-Aufmarsch

Das Bochumer “Bündnis gegen Rechts” trifft sich am Donnerstag, 11.3., um 19.30 Uhr in den Räumen von ver.di an der Universitätsstr.78. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Vorbereitungen gegen den geplanten NPD-Aufmarsch am 10.4.2010 auf dem Bongard-Boulevard. Das Bündnis hat sich bei seinem letzten Treffen darauf verständigt, dass – im Gegensatz zu 2008 – diesmal der NPD-Aufmarsch verhindern werden soll. Näheres. Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt auf ihrer Webseite: „Die landesweite Wahlkampfkundgebung der NPD in der Bochumer Innenstadt möchten wir mit friedlichen Sitzblockaden verhindern. Dazu haben wir mehrere Jugendorganisationen zu einem Blockadebündnis eingeladen. Wir sind bereit, allein mit diesem Bündnis eine Verhinderung der Kundgebung zu versuchen. Genau so sehr werden wir versuchen, mit anderen Bündnissen/Kräften, die blockieren wollen, die Blockadepunkte zu koordinieren.“


Sonntag 07.03.10, 12:00 Uhr

Infos über „Hungerlöhne bei Schlecker“

Am morgigen internationalen Frauentag, den 8. März, macht Die Linke in Bochum-Werne von 10.00-12.00 Uhr vor dem dort ansässigen Schlecker Markt einen Infostand. Die Gruppe Bochum-Ost Der Linken will „über die unhaltbaren Zustände bei dieser Drogeriekette“ informieren. Die Situation der Beschäftigten bei Schlecker sei besonders prekär. Sevim Kaplan, Bezirksvertreterin Der Linken in Bochum-Ost erklärt hierzu: „Durch den Umweg über Leiharbeitsfirmen versucht Schlecker, die Löhne in seinen Filialen auf einen Hungerlohn von 6,78 Euro zu drücken. Der Großteil der Beschäftigten sind dabei Frauen. Kinder, Alleinerziehende und Migrantinnen sind von der zunehmenden Armut in Deutschland besonders betroffen. Auf diesen Missstand, und dass Deutschland beim Lohnabstand zwischen Männern und Frauen einen traurigen `Spitzenplatz` in der EU einnimmt, wollen wir am 8. März aufmerksam machen.“


Freitag 05.03.10, 22:00 Uhr

Für eine Welt ohne Atomwaffen

Die Stafette mit der Botschaft zur Abschaffung aller Atomwaffen ist heute in Bochum angekommen. Flugblätter wurden verteilt, Unterschriften gesammelt. Viele Menschen waren schockiert darüber, dass keine 100 Kilometer von Bochum entfernt Atombomben in Büchel in der Eifel, in Belgien und den Niederlanden lagern, die eine Sprengkraft besitzen, die mehrere Hundert Mal über der Vernichtungskraft der Atombombe von Hiroshima liegen. Die Geschäftsführung der Drehscheibe /City-Point sorgte mit ihren Security-Kräften dafür, dass das Friedensplenum ein Transparent von einem Werbesockel für ihre Modeschau entfernen musste. Die Aktion als Bildergeschichte.


Freitag 05.03.10, 18:00 Uhr

Opel Bochum und Antwerpen

Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke hat heute ein Flugblatt verteilt. Hierin heißt es: „Bochumer Belegschaft und Betriebsrat haben sich ohne Einschränkung für den Erhalt des Werkes Antwerpen ausgesprochen. Gleichzeitig lehnen wir es ab, dass die Werke Bochum und Antwerpen gegeneinander ausgespielt werden sollen. Viele Beschäftigte in Bochum sind besorgt über aktuelle Meldungen und Planspiele zur Auslastung der Werke. Im Zusammenhang mit Verkaufsabsichten für das Werk Antwerpen soll zugesagte Produktion nicht nach Bochum kommen. Die Produktion des Astra-3-türer, Astra-5-türer und Astra-Caravan soll in Antwerpen bleiben. Zur besseren Auslastung des Werkes Antwerpen und um „die Braut für den Verkauf hübscher“ zu machen, könnte weitere Produktion aus Bochum abgezogen werden. Vertreter der belgischen Regierung behaupten weiterhin den Unsinn, Antwerpen sei wirtschaftlicher als Bochum. Genau das Gegenteil ist der Fall.“ Das Flugblatt Im Wortlaut.


Freitag 05.03.10, 16:00 Uhr

Inkorporierung militärischer Strukturen?

Anlässlich des heutigen Treffens der EU-AußenministerInnen im spanischen Cordoba, bei dem der Aufbau eines gemeinsamen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) eines der zentralen Themen ist, kritisiert Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion im Bundestages, die EU-Pläne, die gemeinsame Außenpolitik weiter zu militarisieren. „Die Trennung diplomatischer und militärischer Strukturen darf nicht leichtfertig auf EU-Ebene aufgegeben werden“, so Dagdelen. Dagdelen weiter: „Nach den Vorstellungen der Hohen Vertreterin Asthon soll ein 8000-köpfiger Apparat in Brüssel entstehen und der Europäische Militärstab wie auch das nachrichtendienstliche Zentrum der EU (SITCEN) Teil des EAD werden. Diese Vorstellungen werden offenbar auch von der Bundesregierung geteilt. Die Linke im Bundestag lehnt diese Pläne ab. Die Inkorporierung militärischer Strukturen in den EAD wäre für einen diplomatischen Dienst weltweit einmalig. mehr…


Freitag 05.03.10, 07:15 Uhr

Die extreme Rechte vor der Landtagswahl

Jürgen Peters vom Antirassistischen Bildungsforums Rheinland gibt am Dienstag, 9. März, ab 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 einen Überblick über das Spektrum der extrem rechten Wahlparteien und des Neonazismus in NRW. In der Ankündigung heißt es: »Die selbsternannte Bürgerbewegung „pro NRW“ macht mobil, schließlich stehen die nordrhein-westfälischen Landtagswahlen vor der Tür. Zwar konnte die extrem rechte Partei bei den Kommunalwahlen 2009 punktuelle Erfolge verbuchen, diese beschränkten sich aber großteils auf das Rheinland, eine erwünschte Ausweitung auf das Ruhrgebiet scheiterte, ganz zu schweigen von den übrigen Regionen in NRW. Doch nun soll nachgelegt werden: Am 28. März möchte „pro NRW“ einen „Sternmarsch“ zur Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh durchführen, am 27. März ist in Gelsenkirchen eine „internationale Konferenz für die Einführung eines Minarettverbots“ anberaumt. Bereits am Tag zuvor sollen „diverse weitere öffentlichkeitswirksame islamkritische Veranstaltungen im Herzen des Ruhrgebiets“ stattfinden, darunter auch eine „Mahnwache“ in Bochum. Angelegt ist das rassistische Spektakel als Provokation und mediale Inszenierung. mehr…


Freitag 05.03.10, 07:00 Uhr
Die Soziale Liste fordert zum internationalen Frauentag:

Straße nach Christine Schröder benennen

Aus Anlass des internationalen Frauentages am 8. März schlagen die beiden Ratsmitglieder der Sozialen Liste, Nuray Boyraz und Günter Gleising, vor, „Frauen und ihr Lebenswerk stärker in das Stadtbild zu integrieren“. Hierzu sollte in den nächsten Jahren das Stadtarchiv recherchieren und Informationen aufarbeiten, die z. B. im Schulunterricht genutzt werden können. Auch die Ansätze zur Darstellung von Frauen in Kurzbiographien und Frauenbildern sollen ausgebaut werden. Günter Gleising schlägt weiterhin vor, die Benennung von Straßen und Plätzen nach Frauen deutlich zu verstärken. Einen ersten Vorschlag hierfür unterbreiten die Vertreter der Sozialen Liste auch: Christine Schröder. ( Foto) mehr…


Donnerstag 04.03.10, 20:00 Uhr
Die neue bsz fragt:

Studienplätze für alle – nur wo und wann?

In der neuen bsz wird beschrieben, wie  Wissenschaftsminster Andreas Pinkwart (FDP) im Wahlkampfgetöse vollmundig eine Studienplatzgarantie für alle SchülerInnen des Doppelabiturjahrgangs 2013 ankündigt. Nach Recherchen der bsz sieht es bislang schlecht aus: Von den geplanten zusätzlichen 30.000 Studienplätzen in NRW existieren erst gut 11.000. Ein anderes bildungspolitisches Thema: Wohin entwickeln sich unsere Schulen, und ist das angebotene dreigliedrige Schulsystem noch zeitgemäß? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die :bsz in „Länger gemeinsam lernen“ und stellt ein Bündnis aus NRW-Oppositionsparteien, Gewerkschaften, dem Bochumer Jugendring, dem Schulreferat der evangelischen Kirche und einigen Sozialverbänden vor, welches sich zum Ziel gesetzt hat, der Ausgrenzung im Schulsystem ein Ende zu bereiten. mehr…


Donnerstag 04.03.10, 19:00 Uhr
Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima

Stafette kommt morgen nach Bochum

Am 6. August um 8:15 Uhr begann am nördlichsten Gebäude Deutschlands, dem Leuchtturm am „Ellenbogen“ auf Sylt eine ungewöhnliche Friedensaktion. Rund 150 Aktive haben seitdem zu Fuß oder per Rad eine große Fahne durch Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen getragen, auf der in Japanisch und Deutsch zu lesen ist: „Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945-2010, für eine Welt ohne Atomwaffen“. Bis zum Sommer soll diese Fahne zum höchsten Gebäude Deutschlands – auf der Zugspitze – gewandert sein. mehr…


Donnerstag 04.03.10, 13:45 Uhr
Hallo Ü-Wagen am Samstag in Wattenscheid zum Thema Hartz IV

Das lassen wir uns nicht entgehen!

Am Samstag, dem 6. März wird der WDR Ü-Wagen von 11 – 13 Uhr in Wattenscheid in der Hochstraße vor der Friedenskirche stehen. Live wird dort zum Thema „Was erwarten Sie davon? Arbeitsvermittlung 2010“ diskutiert und auf WDR 5 übertragen werden.
„Das lassen wir uns nicht entgehen,“ sagt das Bochumer Sozialforum, „wir werden auch dort sein und rufen viele Menschen und Gruppierungen auf, es uns gleich zu tun. Wir werden vor allem zu der Demonstration „Wir zahlen nicht für eure Krise“ am 20. März in Essen aufrufen. In der Ankündigung zu dieser Sendung, zu der u.a. der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Dr. Stefan Romberg, auf dem Podium sitzen wird, heißt es auf der Seite des WDR: „Hartz IV und kein Ende: …entwürdigende Verhältnisse in den Jobcentern, verschwundene Unterlagen, widersprüchliche Bescheide, sinnlose Schulungsmaßnahmen. Die Erfolgsmeldungen der ARGen nehmen sich dagegen meist bescheiden aus. Was ist vom Grundsatz der Hartz-Reformen „Fordern und Fördern“ übrig geblieben? Fragt Julitta Münch am 6. März im Jahr der Agenda 2010“ in Bochum-Wattenscheid.


Donnerstag 04.03.10, 13:30 Uhr

Sozialticket: Grundrecht auf Mobilität

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum gibt sich mit der Ankündigung von CDU und Grünen, dass es demnächst ein Sozialticket im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) geben soll, nicht zufrieden. „Hiermit haben wir nur einen ersten kleinen Erfolg erzielt. Wir freuen uns, dass nun auch die CDU einsieht, dass Menschen mit geringem Einkommen ein Grundrecht auf Mobilität haben“, so der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund. „Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“ „Unser Ziel ist es“, so Rose Richter vom ev. Industriepfarramt, „dass dieses Ticket auch wirklich den Namen sozial verdient. Hierzu sind noch zwei wichtige Bedingungen zu erfüllen. Das Ticket darf nicht mehr kosten, als im Regelsatz von Hartz IV für die Kosten des Nahverkehrs vorgesehen sind. Diese Betrag liegt um die 15 Euro. Ein Ticket, das teurer ist, können wir nicht unter dem Namen Sozialticket akzeptieren.“ mehr…


Donnerstag 04.03.10, 13:07 Uhr
Über Mobbing unter SchülerInnen ab 9 Jahren

„Mobfer –f“ vom Theater Traumbaum

Das Kinder- und Jugendtheater Traumbaum führt ab Sonntag, dem 7. März um 15 Uhr das Theaterstück „Mobfer -f “ für Menschen ab 9 Jahren im KiJuKuMa an der Lothringer Str. in Gerthe auf. Zum Inhalt des Stückes: „Mobfer –f“ bringt zwei gestrandete Außenseiter auf die Bühne, genau genommen auf ein Dach, denn hier spielt das Stück. Ein Dach über der Stadt als Fluchtort für zwei jugendliche Schüler, die ihren Platz, im direkten und im übertragenden Sinne, in der Klasse nicht finden können: Klaus und Lilly. Unterschiedlicher können zwei „Opfer“-Rollen nicht sein. Anfangs ist auch nicht abzusehen ob nicht Lilly doch eher zu den „Zockern“, zu den „Schlägern“, zu denjenigen gehört, die „dissen“. Klaus dagegen, der ewig höfliche, der freundliche, nimmt fast noch seine Mobber, die „Haifisch-Gang“ in Schutz. mehr…