Die heutige Ratssitzung begann mit einer Änderung der Tagesordnung. Der Punkt Konzerthaus wurde vorgezogen. Der SPD Fraktionsvorsitzende Fleskes erklärte zähneknirschend, dass sich die SPD dem Druck des Regierungspräsidenten beuge und den Posten „Konzerthaus“ aus dem Haushaltssicherungskonzept streiche. Nur noch eine Summe von 100 Euro werden jetzt als „Anker“ beibehalten. Falls es doch noch Geld vom Land für die Symphonie gibt, dann soll diese Position damit aufgefüllt werden. Die CDU enthielt sich. Alle anderen Ratsmitglieder stimmten für den Antrag. Falls wirklich Geld aus der Landeskasse für den Bau eines Konzerthauses fließen sollte, bleibt noch die Frage, wie die laufenden Kosten aufgebracht werden sollen. Hierauf ging keins der Ratsmitglieder ein.
Donnerstag 17.12.09, 16:30 Uhr
Studierende und SchülerInnen gehen Samstag wieder auf die Straße
Die Bildungsstreikenden und das Protestkomitee der Studiengebühren schreiben: »Am Donnerstag, den 17.12.09, fand im besetzten Audimax eine Podiumsdiskussion über die Forderungen der Studierenden zur Verbesserung ihrer Situation statt. Die Studierenden diskutierten mit dem Rektorat über die von der studentischen Vollversammlung beschlossenen Forderungen, unter anderem die Abschaffung der Anwesenheitslisten und der Studiengebühren. Das Rektorat zeigte dabei wenig Einsicht und drohte nach der Diskussion mit einer Räumung der Besetzung. Die Forderungen der Studierenden waren klar, im Gegensatz zu den Antworten des Rektorats darauf. Nur eins wurde deutlich: Bei den langfristig angelegten Forderungen wird das Rektorat auf dem bisherigen Kurs beharren, das heißt, es wird nur die „studentischen Qualitätszirkel“ zur Verbesserung der BA-Studiengänge geben. mehr…
Im Protestzentrum der Bildungsstreikenden, im Audimax der Ruhr-Uni findet heute ein volles Programm statt. Um 12.00 Uhr wird mit dem Rektor der Uni über den Forderungskatalog der Studierenden diskutiert. Nachmittags und abends beginnen dann die beiden ersten Veranstaltungen der „alternativen Lehre“. Um 20 Uhr ist Streikplenum und um 22.00 Uhr steigt ein Metal-Konzert mit den Bands Harasai, Psychomantium, Kadavrik, und Chasm. Harasai kündigt den Auftritt auf der Webseite der Band einfach als Gig an. Psychomantium versprechen auf ihrer Webseite, dass sie das Audimax sprengen. Kadavrik kündigen an, im Audimax zu zocken und Chasm hat bei jedem Hinweis auf das Konzert vier !!!! angefügt.
Donnerstag 17.12.09, 07:33 Uhr
Freitag, 18. Dezember, 19.00 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle
Die Musikinitiative Ruhrklang schreibt dazu: “ Kurz vor Weihnachten gibt es schon etwas, auf das man sich freuen kann. Nun schon zum vierten Mal findet die X-MAS Blue Hour, dieses Mal ganz im Zeichen des Indie Rock, statt. Die Hazels aus Wesel, sowie die Brit-Poopper von Yeahbutnow! aus Bochum, und die Indie-Rocker von Mode Execute Ready aus Dortmund sorgen für die richtige vorweihnachtliche Stimmung! Der Eintritt zum Konzert ist frei und als kleine Zugabe haben alle KonzertbesucherInnen freien Eintritt zur nachfolgenden Punk/Alternativ/Indie Disco (Break OUT) des Bahnhof Langendreer. Außerdem gibt es zum Fest passend eine Weihnachtsverlosung. Lasst Euch überraschen!“
Die Kerzner Family zeigt in der entflammBar am Freitag, den 18.12., um 20 Uhr im Sozialen Zentrum den Film: CHE – Revolution. Die Filmbeschreibung: „Am 26. November 1956 gelangt Fidel Castro zusammen mit achtzig Rebellen auf der Yacht ‚Granma‘ nach Kuba. Einer von ihnen ist Ernesto „Che“ Guevara, ein argentinischer Arzt, der mit Castro das Ziel teilt, die korrupte Diktatur von Fulgencio Batista zu stürzen. Che erweist sich als ein unverzichtbarer Kämpfer, der die Kunst des Guerillakrieges rasch meistert. Wegen seines großen Einsatzes im Kampf wird er von seinen Kameraden und der kubanischen Bevölkerung schnell akzeptiert und verehrt. „Che – Revolucion“ folgt Ernesto Guevaras Weg während der kubanischen Revolution und zeigt seinen Aufstieg vom Arzt zum Kommandeur und schließlich zum Helden der Revolution.
Ursula Kofler, die Witwe des deutsch-österreichischen Soziologen und Philosophen Leo Kofler (1907-1995) ist in den Nacht zum 10. Dezember 2009 an den Folgen einer schweren Krankheit gestorben. 1921 als Ursula Wieck in Halle an der Saale geboren, absolvierte sie dort eine Ausbildung zur Lehrerin und arbeitete in diesem Beruf, als sie 1949 den seit kurzem in der Sowjetischen Besatzungszone/DDR lebenden Hochschullehrer Leo Kofler kennen und lieben lernte. Der aus Österreich stammende Kofler war 1947 aus dem Schweizer Exil zum Professor für Geschichtsphilosophie an die Universität Halle berufen worden. Als er wegen seiner undogmatischen Auslegung des Marxismus mit der sich stalinistisch formierenden SED-Bürokratie in Konflikt geriet, Berufsverbot bekam und von Verhaftung bedroht war, ging Ursula Wieck unter schwierigen persönlichen Umständen (sie konnte Tochter und Eltern erst Jahre später nachholen) mit ihm zusammen nach Westdeutschland, wo beide seit Ende 1950 im rheinischen Köln lebten und arbeiteten. Hatte es der bekennende Marxist und überzeugte Sozialist Kofler in den Jahren des Kalten Krieges auch im Westen Deutschlands besonders schwer – er widmete sich fortan einer intensiven Vortragstätigkeit bei Gewerkschaften, Volkshochschulen und am linken Rande der SPD, veröffentlichte zahlreiche Schriften und erhielt erst in den 1970er Jahren die Möglichkeit, wieder an einer Universität, an der Ruhr-Universität Bochum, zu lehren – so konnte auch Ursula Kofler bis in die 60er Jahre hinein zunächst nicht in ihrem eigentlichen Lehrerberuf arbeiten und verdiente den Familienunterhalt als Buchhalterin in verschiedenen Einzelhandelsfirmen. mehr…
Ein Eurofighter kostet mit 129,5 Mio. Euro in etwa so viel, wie zur Deckung der Bochumer Haushaltslücke benötigt wird
Das Bochumer Friedensplenum wird vor der morgigen Ratssitzung ein Flugblatt mit der Überschrift „Es ist genug für alle da!“ verteilen. Darin heißt es: „Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den reichsten Ländern der Erde. Würde der ungeheure Reichtum unserer Gesellschaft gerecht verteilt, könnten alle Menschen in Deutschland ein würdevolles Leben ohne Existenzangst führen. Es bliebe noch reichlich Geld übrig, um für mehr Gerechtigkeit in anderen Ländern zu sorgen. Der Reichtum ist aber nicht gerecht verteilt. Während Unsummen für Rüstung verschwendet werden, hat die Stadt Bochum so wenig Geld zur Verfügung, dass sie die notwendige Versorgung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort nicht mehr finanzieren kann.“ Das Flugblatt als PDF-Datei.
Der Arbeitskreis „alternative Lehre“ der Bildungsstreikenden hat einige interessante Vorträge vorbereitet. Das Programm startet am morgigen Donnerstag, 17. Dezember um 16 Uhr im Audimax der Ruhr-Uni mit einem Vortrag von Jörg Menden: 10 Jahre Bologna-Prozess – Entwicklung und Perspektiven der Bologna-Erklärung. Um 18 Uhr geht es dann mit einem Beitrag von Prof. Dr. Ulrike Haß weiter: Was ist eine Universität? In der Ankündigung der Veranstaltung zum Bologna-Prozess heißt es: „Die Bologna-Erklärung 1999 und der damit verbundene Reformprozess erschüttern die Universitäten und Hochschulen in ihren Grundfesten. Ziel des Vortrags ist es, zunächst einen allgemeinen Überblick über die Entwicklung und die Forderungen des Bologna-Prozesses zu geben. mehr…
Die Linkspartei hat in Bochum ihr viertes Büro bezogen. Bisher war sie schon mit ihrem Kreisverbandsbüro an der Unistraße, mit ihrem Fraktionsbüro in der alten Post gegenüber dem Rathaus und mit dem Büro der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen an der Alleestraße in Bochum vertreten. Jetzt ist die Wahlkampfzentrale für die Landtagswahl im nächsten Jahr noch hinzugekommen. Sie liegt mitten in der Bochumer Innenstadt in der Kortumstrasse 106-108. Die Streich- und Einrichtungsarbeiten sind weitgehend abgeschlossen. Es gibt aber noch keine Festnetz-Telefon- und Internetanschlüsse. Am 17. 1. wird das Wahlquartier offiziell eröffnet. Sieben hauptamtliche und etliche ehrenamtliche Mitglieder sollen dann den erstmaligen Einzug der Linkspartei in den Düsseldorfer Landtag organisieren.
Klaus Kuliga, der 2. Vorsitzender ADFC Bochum schreibt: „Der WAZ vom 12.12.2009 entnehmen wir, dass im Rahmen der Haushaltskürzungen die Stelle des Radverkehrsbeauftragten gestrichen werden soll. Wir werten das als deutliches und unüberhörbares Signal gegen eine fahrradfreundliche Stadt Bochum. Nur ein Bochum, das nicht fahrradfreundlich sein will, kann auf einen Radverkehrsbeauftragten verzichten. Wir gehen davon aus, dass die Stadt Bochum sich konsequenterweise dann auch gar nicht erst um die Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden bewerben wird. Ohne das eine macht das andere keinerlei Sinn. Es ist schade, dass Bochum sich damit von der Vision einer lebenswerten, lebensfrohen und menschenfreundlichen Stadt abwendet.“
Die OrganisatorInnen des Bildungsstreikes an der Rub schreiben: »Am Donnerstag, den 17.12. ab 12.00 Uhr, findet im besetzten Audimax eine Podiumsdiskussion mit dem Rektor der Ruhr-Universität, Elmar Weiler, statt. Darin werden die von der letzten studentischen Vollversammlung vom 09.12.09 beschlossenen Forderungen an das Rektorat diskutiert. Den Studierenden wurde derweil die Heizung im Foyer des Audimax abgedreht. Nachdem die Besetzerinnen und Besetzer des Audimax von dem Angebot des Rektorats über „Studentische Qualitätszirkel BA-Studiengänge“ enttäuscht waren, wurde doch noch eine Diskussion mit allen Studierenden ermöglicht. Der Rektor der RUB, Elmar Weiler, wird sich am Donnerstag ab 12.00 Uhr den Fragen der Studierenden stellen. mehr…
Die Soziale Liste schreibt in einer Pressemitteilung: »Die Haushalts- und Finanzpolitik der Stadt Bochum ist in einer tiefen Krise, die die kommunale Selbstverwaltung gefährdet. Einen ausgeglichenen Haushalt hatte die Stadt zuletzt vor 20 Jahren. Die aktuelle Schuldenlast der Stadt beträgt 1,3 Milliarden Euro. Jetzt droht durch die Auflagen des Regierungspräsidenten das Nothaushaltsrecht. „Durch diese Entwicklung“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „ist die kommunale Selbstverwaltung, eine der Grundsäulen der Demokratie (Art. 28 Grundgesetz) in Gefahr.“ mehr…
Die Linksfraktion im Rat schreibt: „Seit Juni berät die Stadt Bochum, wie sie die von Regierungspräsident Diegel geforderten 100 Millionen Euro Einsparungen in ein Haushaltssicherungskonzept gießen kann. Dies forderte intensive Beratungen in den Ausschüssen und führte zu schmerzhaften Einschnitten in der öffentlichen Daseinsvorsorge in Bochum. Doch nun scheint dies alles hinfällig zu sein. Nach ersten Gerüchten über zunächst weitere 30 Millionen €, die gespart werden sollen, hat Regierungspräsident Diegel jetzt mindestens 40 Millionen Euro zusätzlich gefordert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Der Linken Uwe Vorberg: mehr…
Nur wer wagt gewinnt: Durch den Sturm des Rektorats nach der jüngsten Vollversammlung am Mittwoch erwirkten Studierende der Ruhr-Uni Bochum tatsächlich eine Rücknahme von 27 Anzeigen gegen BesetzerInnen des Audimax. Über den Showdown der zeitweiligen Rektoratsbesetzung, die inhaltlichen Forderungen der Studierenden im Vorfeld der Podiumsdiskussion am Donnerstag um 12 Uhr im Audimax-Foyer sowie das Geschehen im Umfeld der Bonner Kultusministerkonferenz vom Wochenende berichtet die Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung in ihrer aktuellen Ausgabe. mehr…
„Die ohnehin schwierige Finanzsituation der Stadt kann sich durch Beschlüsse am Freitag im Bundesrat weiter massiv verschlechtern,“ so die Sorge von Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr Mark.
Jeder Arbeitslose belastet die Kommune nach Angaben des DGB im Schnitt mit 1.969 Euro pro Jahr. Für Bochum summieren sich die arbeitsmarktbedingten Lasten bereits auf 36,5 Mio. Euro in diesem Jahr. Im kommenden Jahr werden sie voraussichtlich um weitere 7,8 Mio. Euro, auf dann rd. 44,3 Mio. steigen. Von den Lasten der Arbeitslosigkeit entfallen ein Viertel auf Mindereinnahmen bei den Einkommens- und Verbrauchssteuern und drei Viertel auf Mehrausgaben der Kommune durch Hartz IV. mehr…
Der Rektor der Ruhr-Uni Elmar Weiler stellt sich am Donnerstag, den 17. 12., um 12.00 Uhr einer Podiumsdiskussion mit SprecherInnen der Studierendenschaft und des Bildungsstreiks im besetzten Audimax. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Forderungen der Besatzungsmacht. Der Forderungskatalog beginnt mit den Sätzen: „Studierende, SchülerInnen und viele andere Menschen haben eines gemeinsam: Sie wollen sich bilden. Dies ist jedoch nicht nur ein persönliches Bestreben jener Personen, sondern gleichermaßen im Interesse des Gemeinwohls: Ohne Bildung kann es weder ein demokratisches Miteinander noch eine sich weiter entwickelnde Gesellschaft geben. Nicht ohne Grund wurde Bildung daher zu einem Menschenrecht erhoben. Es ist offensichtlich, dass das deutsche Bildungssystem dem Anspruch, dieses Recht allen Menschen unabhängig von Geschlecht, Einkommen, Alter, Nationalität, Sexualität, Religion, Migrationsgeschichte und Aussehen zu gewährleisten, nicht nachkommt.“
Radio Bochum 98.5 meldet: „Die Stadt muss weitere 40 Millionen Euro einsparen. Das hat Regierungspräsident Helmut Diegel nach einem Gespräch mit Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz gesagt. Denn die geplanten Einsparungen von 100 Millionen Euro würden nicht ausreichen, das Haushaltsdefizit auszugleichen, so Diegel. Jetzt soll eine gemeinsame Zukunftskommission eingerichtet werden, um den Haushalt in den Griff zu bekommen. Die Kommission soll einen genehmigungsfähigen Haushalt 2010 und ein neues Haushaltssicherungskonzept bis 2015 erarbeiten. Dem Konzerthaus hat der Regierungspräsident eine Absage erteilt. Bochum könne sich den Bau nicht leisten. Priorität habe der Gesundheitscampus, denn er würde dringend benötigte Arbeitsplätze garantieren.“ Ähnliches berichten die Ruhr Nachrichten online und die WAZ in ihrer Printausgabe.
Das Presseamt der Stadt Bochum würdigt in einer bemerkenswerten Mitteilung anlässlich seines 60. Geburtstages den Lyriker Michael Starcke: »Nicht im heute vielfach angesagten Thementrendsetting oder im beliebigen Gattungswechsel, sondern vor allem in der beharrlichen Arbeit als Lyriker hat Michael Starcke sein Gesamtwerk profiliert. Es geht um die Aufdeckung des Verborgenen, um ein Sprechen, dessen Spuren ins Imaginäre laufen. Ob in „Heute schon gelebt“ (1999), in „Schöne Erinnerung“ (2008) oder anderen Gedichtbänden – es geht (in konsequenter Kleinschreibung) darum, „buch zu führen nach art der engel“, also um Alltags- und Ich-Erkundungen, die Phantasie brauchen. mehr…
Montag 14.12.09, 22:00 Uhr
»Komponisten auf der Bühne - Fluxus lebt immer!«
In den 70er Jahren war Damo Suzuki Sänger der legendären Rockgruppe CAN. Heute reist er auf einer Never-Ending-World-Tournee durch die Welt, um überall „Local Sound Carriers“ zu treffen und mit ihnen gemeinsam neue Sounds zu kreieren, neue Musik entstehen zu lassen. In Bochum trifft er auf Frank Stukofsky, der für dieses Event eine ganze Reihe von exzellenten Musikern um sich vereint hat, die in der Tat ein außergewöhnliches Avantgarde-Konzert erwarten lassen. Von dem Medien- und Konzeptkünstler darf man aber nicht nur Musik- und Konzertatmosphäre erwarten: „Angesagt ist außerdem eine Fluxus-Inszenierung und Party“, so die Initiatoren. Das Ganze wird von dem Filmemacher Peter Braatz für einen neuen Musikfilm dokumentiert. Auf seiner Webseite verspricht Frank Stukofsky: „15 Euro Eintritt – günstige Getränke; Studenten 10 und Arbeitslose 5 Euro.“ Näheres zum Konzert. mehr…
Am Donnerstag, den 17. Dezember, um 19:30 Uhr lädt die Bochumer Geschichtswerkstatt im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung ein. Volker Gerwers berichtet über eine Reise nach Warschau im Oktober 2006: „Erinnerungs- und Geschichtspolitik in Polen“. In der Ankündigung heißt es: „Es werden u.a. Bilder von der Stadt Warschau, der Gedenkstätte Treblinka und des Museums des Warschauer Aufstandes gezeigt. Volker Gerwers wird auch von den vielen Gesprächen – u.a. zur aktuellen politischen Situation in Polen und über Antisemitismus in Polen berichten, die mit MitarbeiterInnen verschiedener Institute und Gedenkstätten geführt wurden. Veranstalter dieser Reise im Oktober 2006 waren der Arbeitskreis Gedenkstätten in NRW und das Bildungswerk der Humanistischen Union.“
Prof. Dr. Klaus Tenfelde, Leiter des Instituts für soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum, widmet sich am Mittwoch, 16. Dezember ab 18 Uhr in einem Vortrag im Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte, Wittener Straße 47, den Bergbau- und Stahlstädten des Ruhrgebiets. Der Vortrag findet im Begleitprogramm der Ausstellung „Das Bild der Stadt. Bochum in Bildern und Objekten†statt, die nach den Selbst- und Fremdbildern der Stadt fragt. Der Eintritt ist frei. Zum Inhalt heißt es: mehr…
Agnes Westerheide, ver.di Gewerkschaftssekretärin im Bezirk Bochum-Herne weist in einer Pressemitteilung darauf hin, wie dreist die ev. Kirche in Herne als Arbeitgeberin auftritt: „In den Betrieben, die in kirchlicher Trägerschaft stehen, gelten für die Beschäftigten weder das Betriebsverfassungsgesetz noch das Personalvertretungsgesetz, sondern ein sogenanntes Mitarbeitervertretungsgesetz, das von der Amtskirche selbst geschaffen ist. Um in dieses Gremium gewählt werden zu können, muss der Bewerber einer christlichen Kirche angehören, so das Gesetz, allerdings können Öffnungsklauseln, die in 15 von 22 Landeskirchen gelten, angewandt werden, so auch in der hiesigen westfälischen Landeskirche. Dies soll aber nach einem Beschluss der jüngsten Synode des Herner Kirchenkreises wieder rückgängig gemacht werden. mehr…
Am Dienstag, den 15. Dezember, lädt das AStA-Referat für Kritische Wissenschaften an der Ruhr-Uni zu einem Vortrag von Magnus Klaue um 19.00 Uhr in das KulturCafé der Ruhr-Uni ein. Das Thema: Bilderlesen – Über die Austreibung der Sprache aus den Bildern und den Anachronismus der Literatur. In der Ankündigung heißt es: «Die Kritik am vermeintlich zerstörerischen Eindringen der Sprache in die Bilder gehört zu den leitenden Motiven einer auf die „Bildlichkeit“, „Medialität“ und „Körperlichkeit“ der Sprache abhebenden Kultur- und Medienwissenschaft, aber auch zu den traditionsreichsten Topoi der Filmästhetik. Privilegiertes Hassobjekt dieses Bildfetischismus sind die Philologien mit ihrer Emphase von Logos, Geist und Sinn. mehr…
Am Dienstag, dem 15.12., lädt die Bochumer DKP um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Journalisten und Südamerika-Experten Günther Pohl ein. Das Thema: Die Transformationsprozesse in Lateinamerika und die Grenzen der bürgerlichen Demokratie. In der Ankündigung heißt es: „Hierzulande gibt es derzeit keine politische Kraft, die stark genug wäre, die kapitalistische Gesellschaftsordnung ernsthaft in Frage zu stellen. In Südamerika ist das ganz anders: Seit Jahrzehnten gelingt es der Bevölkerung immer wieder, linke oder gar revolutionäre Regierungen ins Amt zu wählen. Was aber passiert, wenn sozialistische Parteien als Sieger aus freien Wahlen hervorgehen? Immer wieder haben die südamerikanische Rechte und die westlichen Regierungen versucht, demokratisch gewählte Linksregierungen gewaltsam zu stürzen. Das jüngste Beispiel: Honduras. Der frei gewählte Präsident Zelaya bekannte sich zur Idee des Sozialismus und versuchte, eine Volksabstimmung über die Einsetzung einer verfassungsgebenden Versammlung zu initiieren. Die Reaktion der herrschenden Eliten erfolgte prompt: mehr…
Am Dienstag, 15. Dezember veranstaltet die Hochschulgruppe LINKE.SDS um 18.30 Uhr an der Ruhr-Uni im Raum GABF 04/613 eine Podiumsdiskussion zu dem Thema „Kick it like Hessen?! Studiengebühren abschaffen!“ mit Janine Wissler und Annika Klüh. Janine Wissler hat als Studentin in Frankfurt gegen die Einführung der Studiengebühren protestiert und ist jetzt Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im hessischen Landtag. Annika Klüh ist für die alternative liste AStA-Referentin für Hochschulpolitik und organisiert den Bildungsstreik an der Ruhr- Uni mit. In dem Ankündigungstext heißt es: mehr…
Der Bochumer Mieterverein hat eine neue Ausgabe seines Mieterforums veröffentlicht. Schwerpunkt der Zeitschrift ist dieses Mal „Merkels Koalitionsvertrag“ bzw. der „Angriff auf die Mieter“ der schwarzgelben Bundes- und Landesregierung. Der erste Beitrages des Schwerpunktes stellt fest: „Der Kündigungsschutz für Mieter soll empfindlich verschlechtert werden“ und erläutert dies. Der nächste Artikel beschreibt die geplante Direktzahlung von „Hartz IV“ an die VermieterInnen. Der Titel „Entmündigung“. „Regierung plant Entrechtung bei Modernisierung“, heißt es dann unter der Überschrift: „Vermieterfreiheit statt Klimaschutz“. Schließlich wird im Mieterforum eine Bilanz der Wohnungspolitik der Landesregierung gezogen: „Fünf Jahre schwarz-gelbe Wohnungspolitik haben NRW verändert – nicht gerade zum Vorteil der Mieter.“ Das Mieterforum als Download
Am kommenden Samstag findet eine Demonstration der Bildungsstreikenden statt. Im Aufruf heißt es: „Nicht nur an den Universitäten und (Fach-)Hochschulen gibt es Probleme. Die Missstände im Bildungssystem betreffen uns alle! Wir fordern eine bessere Bildung für Alle, auch an den Schulen! Deswegen kommt zur gemeinsamen Demo von SchülerInnen und Studierenden am 19. Dezember 2009 um 15 Uhr ab Bochumer Hauptbahnhof. Gemeinsam für freie Bildung! Zusammen mit den Studierenden, Azubis, zahlenden Eltern und Allen die vom Bildungssystem betroffen sind fordern wir:
Abschaffung der Kopfnoten! Kopfnoten spiegeln in keiner Weise das Sozialverhalten der SchülerInnen wider. LehrerInnen in zu vollen Klassen sind nicht in der Lage Menschen, die sie zweimal pro Woche sehen, zu beurteilen.
Mehr Geld für Bildung! Manche Bochumer Schulen fallen auseinander! SchülerInnen müssen im Winter bei offenem Fenster lernen, da die PCB-Belastung sonst zu hoch ist… Außerdem: Für ein besseres Betreuungsverhältnis. Weniger volle Klassenräume. Essen In Mensen und Cafeterien muss bezahlbar sein. An Ganztagsschulen muss es eine kostenlose warme Mahlzeit geben. mehr…
Anlässlich des Verbots der Partei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP) in der Türkei durch das türkische Verfassungsgericht erklärt die Bochumer Abgeordnete und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke im Bundestag, Sevim Dağdelen: „Das Verbot der DTP ist ein Zeichen der nationalistisch geprägten Ignoranz in der Türkei. Es belastet schwer den gegenseitigen Prozess für eine demokratische und friedliche Lösung des Kurden-Konflikts in der Türkei, weil es einen Verhandlungspartner von der politischen Bühne verdrängt“. Dağdelen weiter: „Das Urteil der Verfassungsgerichts ist ein Schlag ins Gesicht der demokratischen Kräfte in der Türkei, die sich für die friedliche Lösung des Kurden-Konflikts einsetzen, sowie der Millionen Kurden in der Türkei, die einen Vertreter ihrer Interessen verlieren. mehr…
Radio 98,5 Bochum meldet: „Die Bezirksregierung hat der Stadt Bochum mitgeteilt, dass zur Zeit kein Ratsbeschluss über den Konzerthausbau gefällt werden darf. In einem Brief weist die stellvertretende Regierungspräsidentin Karola Geiß-Netthövel darauf hin, dass ein solcher Ratsbeschluss rechtswidrig wäre. Hintergrund ist die vorläufige Haushaltsführung, in der eine Kommune nur Ausgaben tätigen darf, die unbedingt nötig sind. Dieses sei beim Konzerthausbau nicht der Fall, so Geiß-Netthövel. Die kommunale Aufsichtsbehörde stellt klar, dass eine Entscheidung für das Konzerthaus nur mit einem genehmigungsfähigen HSK möglich ist. In der nächsten Woche sollte im Stadtrat eine Entscheidung über das Konzerthaus fallen.“
Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: »Am Freitagmittag hielt sich NRW-Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (FDP) an der Ruhr-Universität Bochum auf, um an einer Pressekonferenz zum neuen Proteinforschungszentrum teilzunehmen. Aus diesem Grunde wurden sämtliche Gebäudeeingänge der Universitätsverwaltung abgesperrt. Studierende waren daher fast zwei Stunden nicht in der Lage, die Serviceleistungen im Foyer der Universitätsverwaltung in Anspruch zu nehmen. „Es ist eine Unverschämtheit, dass die polizeilichen Maßnahmen zum Schutz eines Ministers dazu führen, dass die Studierenden den Service der Universität nicht nutzen können, um ihre Anliegen vorzutragen“, so AStA-Referent Ingmar Wichert. „Des Weiteren können die Studierenden nicht in das staatliche Prüfungsamt gelangen. Es ist also der Polizeischutz des Ministers Pinkwart, der dazu führt, dass an der Ruhr-Uni nicht ordentlich studiert werden kann.“ mehr…
Der Deutsche Gewerkschaftsbund unterstreicht in einer Pressemitteilung seine Solidarität mit den Aktionen der Studierenden in Bochum. „Wenn Bildungsministerin Schavan, die Kultusminister und die Hochschulrektoren nicht mehr umhin können, die Proteste der Schüler und Studenten nicht nur wahrnehmen, sondern auch erste Einsichten dazu führen, dass es zu Verbesserungen für die Lernenden kommen muss, ist das eine gute Sache,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund; „Erstens zeigt sich, dass es möglich ist, durch Protest und Widerstand etwas in Bewegung zu bringen und zweitens, dass es ohne nicht geht.“ Der DGB verweist allerdings darauf, dass die bisherigen Angebote aus Politik und Hochschulen noch völlig unzureichend sind. Unter anderem gibt es noch keine Zeichen für die Rücknahme der Studiengebühren und vor allem die Forderungen der Schüler nach besseren Lernbedingungen und einer sozialgerechten Bildungspolitik blieben bisher ungehört. mehr…
Am Freitag, den 11. 12., ist um 20 Uhr im Kino Endstation der Film Ajami zu sehen. Im Anschluss an den Film findet ein Gespräch mit den Regisuren Scandar Copti & Yaron Shani statt. In der Kinoankündigung heißt es: „Auf den Straßen von Tel Aviv steht das Leben immer kurz vor der Explosion. Seit langem Verfeindete leben hier als Nachbarn auf engstem Raum. Zwischen Drogenhändlern, mächtigen Rache-Kommandos, der korrupten jüdischen Polizei und heimlichen Liebespaaren verwandelt Ajami einen politischen Konflikt in eine kraftvolle menschliche Tragödie. mehr…
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) gibt einen wichtigen Tipp für eine aktuelle Herausforderung: »Bei Weihnachtsfeiern ist es gut, wenn man dem Chef mit Glühwein noch zuprosten kann. Denn solange die Geschäftsführung mitfeiert, kommt auch die Berufsgenossenschaft für Unfälle rund um den Firmen-Weihnachtsbaum auf. Wann und wo die Weihnachtsfeier stattfinde, sei für die gesetzliche Unfallversicherung nicht entscheidend. „Egal, ob in der Kneipe um die Ecke, in einem Hotel in Bochum oder in der Firmenkantine gefeiert wird: Der Versicherungsschutz greift – auch nach Feierabend oder am Wochenende“, sagt Gerhard Kampschulte. Der Vorsitzende des IG BAU-Bezirksverbandes Bochum-Dortmund verweist dabei auf ein Gerichtsurteil vom Sozialgericht Frankfurt/Main (Az.: S 10 U 2623/03). mehr…
Die Firma, bei der wir einen Server für bo-alternativ.de gemietet haben, war heute Abend für ca. zwei Stunden komplett off-line. Der Ausfall von bo-alternativ hat also keine politischen Hintergründe und wir haben auch mit keinen Hackern kämpfen müssen…
