Archiv für den Monat: Januar 2008


Mittwoch 30.01.08, 07:00 Uhr

Widerstand und Verfolgung – Bochum 1933 bis 1945

Zu einer Veranstaltung im Rahmen des Begleitprogramms zum „Zug der Erinnerung“ lädt die Soziale Liste Bochum am Montag, 4. Februar, 19.30 Uhr, Gaststätte Königshof, Hermannshöhe 5, ein. Thema: „Widerstand und Verfolgung – Bochum 1933 – 1945“. In der Einladung heißt es: „Welche Folgen hatte die Errichtung der Nazidiktatur? Was waren die Hintergründe der täglichen Propaganda, des Verbots der Organisationen der Arbeiterbewegung und der Gleichschaltung aller gesellschaftlichen Bereiche? Wir informieren über das System der Konzentrationslager und das Ausmaß und die Organisierung der Verfolgung und Vernichtung von Nazigegnern, Juden, Sinti, Roma und anderen.“ Referent ist Klaus Kunold, Vorsitzender der VVN-Bund der Antifaschisten Bochum.


Dienstag 29.01.08, 17:00 Uhr

Rund um Nokia am 10.2.: Familienfest und Menschenkette

Die Planung der IG-Metall für die nächste größere Aktion bei Nokia sieht wie folgt aus: Am Sonntag, den 10. Februar soll um 16.30 Uhr das gesamte Werk mit einer Menschenkette umringt werden und um 17.00 Uhr mit brennenden Fackeln über eine Strecke von ca. 4 km beleuchtet werden. Schon vorher ab 14.00 Uhr wird vor dem Werk eine Art von Familienfest gestartet, um damit auf die Auswirkungen einer möglichen Schließung auf die betroffenen Familien aufmerksam zu machen.


Dienstag 29.01.08, 15:00 Uhr
Der Streik der Belegschaft des Bosch-Siemens-Hausgerätewerks in Berlin gegen die Schließung

Film: “Es geht nicht nur um unsere Haut”

anschl. Diskussion mit dem Filmemacher Holger Wegemann und Beteiligten am Arbeitskampf bei BSH
Am kommenden Freitag, dem 1. Februar, lädt das Bochumer Sozialforum um 18.00 Uhr zu einer Diskussion im Zusammenhang mit der geplanten Schließung des Bochumer Nokia-Werkes ins Soziale Zentrum, Rottstr. 31 ein. Zunächst wird der Film “Es geht nicht nur um unsere Haut” gezeigt. Er schildert den Kampf der Belegschaft des Bosch-Siemens-Hausgeräte-Werks in Berlin-Spandau gegen die dort geplante Schließung. Anschließend stehen der Filmemacher Holger Wegemann und Beteiligte des Arbeitskampfes zum Erfahrungsaustausch und zur Diskussion zur Verfügung. Zum Inhalt des Filmes: Am 6. September 2006 kommt die Belegschaft des Bosch-Siemens-Hausgeräte-Werks in Berlin-Spandau zu einer Betriebsversammlung zusammen, die bis zum 22. September dauern wird. Mit 16 Tagen wird sie zur bis dato längsten Betriebsversammlung der Bundesrepublik Deutschland. Dem vorausgegangen ist die Ankündigung der Konzernleitung, das Spandauer Werk zum Jahresende 2006 zu schließen. Die Betriebsversammlung ist der Auftakt zu einer Reihe von Aktionen, die bis Ende Oktober dauern und weit über Berlins Grenzen hinaus ein Echo finden. So besetzt die Belegschaft schon während der Betriebsversammlung die Werkstore als die Betriebsleitung versucht, Betriebmittel aus dem Werk zu schaffen.


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Dienstag 29.01.08, 13:15 Uhr

Drei Jahre Hartz IV – Beratung für Hartz IV-Betroffene dringend notwendig

Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: „In Bochum hat sich in den drei Jahren seit Eintritt der Hartz IV-Gesetzgebung ein breites Beratungsangebot für Betroffene entwickelt. Ein Teil davon entstand aus der Erkenntnis, dass die ARGE ihrer gesetzlich gebotenen Aufklärungs-, Beratungs- und Auskunftspflicht nur unzureichend nachkommt. Auch standen die gesetzlich vorgeschriebene sozialen Dienste und Einrichtungen nicht rechtzeitig und stehen immer noch nicht ausreichend zur Verfügung. Der gesetzlichen Vorschrift von allgemein verständlichen Antragsvordrucken wird nicht entsprochen (alles: SGB I, §§ 13 ff).
Aus der Not heraus organisierten in 2004 vor allem die Gewerkschaften ehrenamtliche „Ausfüllhilfen“. Das „Sozialforum“, der Mieterverein und die Gewerkschaft „verdi“ organisierten einige öffentliche Informationsveranstaltungen und Schulungen. Zum 1. Januar 2005 begann aus dem „Sozialforum“ heraus die „Unabhängige Sozialberatung“ ihre Arbeit. Heute finden sich KollegInnen oder ehemalige KollegInnen der „Unabhängige Sozialberatung“ und des „Sozialforums“ auch in mehreren weiteren Beratungsstellen.
Die „Unabhängige Sozialberatung“ hat sich in den drei Jahren zum „Kompetenzzentrum Hartz IV“ gemausert und übernimmt auch gerne die durch die Betroffenen herangetragene Aufgabe einer örtlichen Ombudsstelle. mehr…


Dienstag 29.01.08, 13:00 Uhr

Bündnis gegen rechts trifft sich

Das „Bochumer Bündniss gegen rechts“ trifft sich am Donnerstag, dem 31.1. um 19.30 Uhr in den Nebenräumen der Christuskirche, Westring 26 b. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die letzten Vorbereitungen für die Aktivitäten des Bündnisses für den Zug der Erinnerung. Ferner wird eine größere Veranstaltung zum 75. Jahrestag der Bücherverbrennung geplant und eine Gedenkaktion für einen mutigen Amtsrichter geplant, der sich vor 75 Jahren den Nazis widersetzte. Auszug aus der Chronik des Bochumer Amtsgerichtes.


Aus der Chronik des Amtsgerichts Bochum
Dienstag 29.01.08, 13:00 Uhr

Gedenken an Amtsrichter Greiff

Nach einer kurzen Phase der Konsolidierung begann im Jahre 1933 auch in Bochum eines der dunkelsten Kapitel der Justizgeschichte. Dabei hatte es im hiesigen Amtsgericht nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten zumindest ein Zeichen des Widerstandes im Zusammenhang mit der Verhaftung des Bochumer SPD-Vorsitzenden Heinrich König gegeben. SA-Leute hatten ihn in der Nacht vom 10. zum 11.03.1933 in seiner Wohnung überfallen, um ihn in eines der wilden Konzentrationslager der SA zu verschleppen. König und seine beiden Söhne leisteten bewaffneten Widerstand. Ein SA-Mann wurde dabei schwer verletzt. Der nunmehr alarmierten Schutzpolizei ergab sich König sofort. Gleichwohl wurde er sodann der SA übergeben, die ihn schwer misshandelte. Entsprechend der legalistischen Taktik der Nationalsozialisten wurde gegen König ein Haftbefehl beantragt.
Amtsgerichtsrat Greiff lehnte den Erlass des Haftbefehls ab. Für ihn war die Aktion der SA nicht durch die „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“ gedeckt. Er hielt die bewaffnete Gegenwehr der König’s für „einen schwer zu widerlegenden Akt von Notwehr“. König und seine Söhne wurden auf freien Fuß gesetzt und konnten unter abenteuerlichen Umständen fliehen. Bereits am 16.03.1933 wurde Greiff in der Parteizeitung „Rote Erde“ als Saboteur der nationalen Revolution bezeichnet. Kurz darauf wurde Greiff eines nachts von der SA schwer misshandelt und bis zur Bewusstlosigkeit zusammengeschlagen. Mit Wirkung vom 01.12.1933 wurde er in das ober- schlesische Oppeln versetzt. Er weigerte sich jedoch, dort den Dienst anzutreten und ließ sich im Alter von 49 Jahren in den Ruhestand versetzen. Nach diesen Vorfällen sind weitere Widerstandsaktionen am hiesigen Amtsgericht nicht mehr bekannt geworden.

Quelle: http://www.ag-bochum.nrw.de/wir_ueber_uns/Chronik/index.php


Dienstag 29.01.08, 13:00 Uhr

Gewerkschaften planen europaweite Aktion gegen Nokia

Das online Magazin „heise online“ berichtet: „Der Europäische Metallgewerkschaftsbund (EMB) hat europaweite Aktionen gegen Nokia wegen der geplanten Werksschließung in Bochum angekündigt. Am morgigen Mittwoch würden in Brüssel alle Gewerkschaften zusammenkommen, die Mitglieder in Nokia-Betrieben in Europa haben, um über ein gemeinsames Vorgehen zu beraten, sagte EMB-Generalsekretär Peter Scherrer im Deutschlandradio. Europaweite Streiks seien zwar schwer zu organisieren, aber es werde über punktuelle Streiks gesprochen. Erreicht werden solle, dass Nokia die Schließung des Bochumer Werkes aussetzt und intensiv über Alternativen nachgedacht wird. „Das hätte bei einer guten und verantwortungsvollen Unternehmensführung schon viel früher kommen müssen“, sagte Scherrer.“ Näheres.


Dienstag 29.01.08, 10:00 Uhr

Linksfraktion fordert Sozialtarif für Gas und Strom

„Damit Menschen mit geringen finanziellen Mitteln nicht ohne ausreichende Energieversorgung dastehen, hat die Linksfraktion für die morgige Ratssitzung einen Antrag, mit dem Ziel gestellt, einen Sozialtarif für den Bezug von Strom und Gas bei den Stadtwerken Bochum einzurichten. Die Linksfraktion: „Die Kosten für den Bezug von Strom und Gas sind in den letzten Jahren extrem gestiegen. Auf der anderen Seite haben das Lohnniveau und auch der Regelsatz für Hartz IV EmpfängerInnen eine solche Steigerung nicht mitgemacht.“ Näheres.


Montag 28.01.08, 18:00 Uhr

ALG II nicht mehr rückwirkend

Die Beratungsstelle für Arbeitslose in der Brückstr. 46 schreibt: „Bis zum 31.12.07 konnten Fortzahlungsanträge auch nach Ablauf des Bewilligungszeitraums gestellt werden – das ALG II wurde rückwirkend gezahlt. Durch die Änderung der Durchführungsanordnung (DA) der Bundesagentur für Arbeit (BA) sollen Fortzahlungsanträge, ab dem 01.01.08, erst ab dem Tag der Antragsabgabe gelten. ‚Für einen Zeitraum vor der (erneuten) Antragstellung können Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende grundsätzlich nicht erbracht werden,‘ heißt es nun in § 37 Abs.2 Satz 1 SGB II.“


Montag 28.01.08, 15:00 Uhr
Solidaritätserklärung des Kinder- und Jugendrings

„Eigentum verpflichtet“ auch Nokia!

In einer Solidaritätserklärung des des Kinder- und Jugendrings heißt es: „Die Nachricht von der beabsichtigten Schließung des Bochumer Nokia Standortes hat auch in unseren Reihen Unverständnis und große Empörung ausgelöst. Es kann nicht hingenommen werden, dass ein sehr profitabler und hoch subventionierter Konzern ausschließlich aus Gründen der Profitmaximierung tausende MitarbeiterInnen und ihre Familien im Stich lässt und glaubt, sich aus der sozialen Verantwortung für die Menschen stehlen zu können. Die Verantwortlichen von Nokia gefährden bewusst den sozialen Frieden und den Erhalt unserer demokratischen Gesellschaft. Wenn das Vorgehen der Entscheidungsträger von Nokia Schule macht, wird unseren Kindern und Jugendlichen jede Hoffnung auf eine einigermaßen planbare und verlässliche Zukunft genommen.
Bundesweit gelten schon jetzt rund 3 Millionen Kinder in Deutschland als arm. Knapp 1,8 Millionen Minderjährige sind auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) angewiesen. Die Armut – insbesondere von Kindern – wächst weiter. Es kann nicht sein, dass die Anzahl von Familien, die mit prekären Lebensverhältnissen zurecht kommen müssen, ohne Not zunimmt, weil die Gier der Aktionäre schier grenzenlos ist und eine immer höhere Rendite gefordert wird. mehr…