Am kommenden Montag, 15.1., ist Abgabeschluss für die Kandidaturen zum diesjährigen Studierendenparlament (SP) an der Ruhr Uni. Die Jusos/Rub-Rosen haben – wohl angesichts des Wiesbadener Debakels– bereits am letzten Montag ihre KandidatInnen-Liste abgegeben. Unter den 51 KandidatInnen sind auch einige Mitglieder der „Titanic-Liste“, die Teil des vom RCDS geduldeten Juso/Grünen-AStA waren. Die „Liste“ wird wohl nicht mehr eigenständig antreten. Unter den Juso-KandidatInnen fehlen in diesem Jahr ihr ehemaliger AStA-Vorsitzender Kolja Schmidt, die ehemalige SP-Sprecherin Bianca Reinholz und der damalige AStA-Referent Marius Uhlig. Die beiden letzteren kandidieren dieses Mal für den RCDS, der auch schon seine Liste mit insgesamt 44 KandidatInnen eingereicht hat.
Die „alternative Liste“ will offensichtlich wieder als letzte ihren Wahlvorschlag abgeben. Auf einem Entwurf einer Plakatidee ist die Nr. 8 als Liste vermerkt. Nach dem Hit mit dem knuddeligen Pinguin-Plakat im letzten Jahr wurde erneut ein tierisch gutes Motiv gefunden.

Das Friedensplenum, die DFG-VK und der Bahnhof Langendreer haben am Mittwoch, dem 17.1., 19.30 Uhr Bernhard Schmid eingeladen. Bei der Veranstaltung geht es um den Krieg im Libanon, der im Hochsommer 2006 rund 1.200 zivile Tote kostete, und den Reaktionen innerhalb von Teilen des – im weiteren Sinne – gesellschaftskritischen Spektrums darauf. Es geht dabei um unterschiedliche Flügel der Linken und der Intellektuellenszene, jedenfalls desjenigen Spektrums, das selbst den Anspruch erhebt, Kritik an der bestehenden Gesellschaft zu üben.
Die «Kritiker» sind dabei sowohl jene, die diesen Krieg (mit zum Teil falschen Argumenten und ohne Bewusstsein für die Problematik antisemitischer Argumentationsmuster) kritisiert haben – als auch jene, die sich für besonders radikale Gesellschaftskritiker halten, aber mit fliegenden Fahnen für die Unterstützung dieses Krieges mobilisierten. Deshalb muss den Hintergründen nachgegangen werden, die dafür sorgen, dass es besonders in den deutschsprachigen Ländern so extrem antagonistische Sichtweisen auf einen kriegerischen Konflikt gibt.
Als Referent ist der Jurist, Korrespondent des LabourNet und Autor linker Zeitungen (u.a. Jungle World und Analyse & Kritik) Bernhard Schmid eingeladen. Er veröffentlichte 2006 das Buch „Der Krieg und die Kritiker“ im Unrast-Verlag, Münster.

Die „Gemeindeordnung für das Land NRW“ garantiert in § 24: „Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat oder die Bezirksvertretung zu wenden.“ Hiervon hat der Wattenscheider Bürger Wolfgang Wendland – bekannt als Sänger der „Kassierer“ Gebrauch gemacht. Aus seiner „Sicht ist zur Sicherung der kulturellen Grundversorgung der EinwohnerInnen Wattenscheids insbesondere im Hinblick auf den Titel Kulturhauptstadt 2010 und um rechtsradikalen Tendenzen und Ideen etwas entgegenzusetzen die Einrichtung eines Kulturzentrums in Wattenscheid unabdingbar.“ Wendland fordert Räumlichkeiten, die auch für Rockkonzerte und Kinovorführungen geeignet sind. Für die Sitzung der Wattenscheider Bezirksvertretung am Donnerstag, 18.1., ab 14.00 Uhr hat die Verwaltung eine Beschlussvorlage vorbereitet, in dem die Anregung abgelehnt wird. Dies ahnend hat Wendland bereits langfristig ab Mai 2007 an jedem 3. Samstag im Monat eine Demonstration angemeldet. Auf der Webseite seiner „Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid“ sind hierzu Einzelheiten zu finden. Tief im Osten, im Bahnhof Langendreer, steigt Wolfgang Wendland am 12.4. mit seiner Band auf der Bühne und kassiert pro Karte einen Euro extra für seine Aktion in Wattenscheid.

Anlässlich der Gedenkfeierlichkeiten in Dresden zum 800. Stadtjubiläum erzählt Gunnar Schubert am Dienstag, 16.01., um 19:30 Uhr im Kulturcafé an der RUB die deutsche Erfolgsstory des „great Dresden swindle“. Der AStA schreibt in seiner Einladung: »Gunnar Schubert widerlegt erstmals systematisch die zahlreichen kursierenden Legenden, in denen sich die Deutschen zu Opfern der alliierten „Terrorangriffe“ erklären, und stellt sie den historischen Tatsachen gegenüber. Vor allem aber liefert er Erklärungen dafür, wie dieses letzte große Propagandastück Joseph Goebbels‘ sich über 60 Jahre halten konnte.« Näheres.

„Die anspringende Konjunktur und die damit beginnende Entlastung auf dem Arbeitsmarkt“, so der DGB-Regionsvorsitzende, Michael Hermund, „ist eine mehr als erfreuliche Entwicklung zum Jahresauftakt. Die positive Entwicklung bietet allerdings Anlass, im Bereich der Personalentwicklung der Unternehmen besonders aktiv zu werden. Das falscheste wäre es jetzt, die Hände in den Schoß zu legen und sich über die einsetzende Entwicklung zu freuen. Daher fordern wir die heimischen Unternehmen auf, besondere Aktivitäten zu entwickeln.“ Nach Schätzungen des DGB Bochum gelten immer noch über 1000 Jugendliche als unversorgt. mehr…

Der WDR berichtet heute: „Der Opel-Mutterkonzern, General Motors, wird künftig über die verschiedenen Fahrzeugklassen an den Standorten entscheiden, an denen der Konzern die beste Kompetenz vermutet. Die Zuständigkeit für die Mittelklasse-Modelle wie Astra wird fortan in Rüsselsheim liegen. Das sagte GM-Vizechef Bob Lutz auf der Automobilmesse in Detroit.“ Der Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel hat heute ein Positionspapier veröffentlicht unter dem Titel: „Automobilstandort Bochum – Vorschläge zur Zukunft von Opel-Bochum und Partnerbetriebe“. So schlägt Einenkel vor, mal über bereits ausgelagerter Tätigkeiten nachzudenken und z.B. eine Nachkalkulation von ausgelagerten Tätigkeiten (Qualität, Nachbearbeitung, etc.) vorzunehmen oder die steigende Risiken und Kosten durch erhöhten Logistikaufwand zu berechnen und die Risiken durch wachsende Abhängigkeit von entfernten SystemlieferantInnen oder DienstleisterInnen zu berücksichtigen. Das Positionspapier.

Über mögliche Alternativen zum Kriegsdienst informiert der Regionalbetreuer des Bundesamtes für den Zivildienst Herbert Mackenbrock an jedem dritten Dienstag im Monat in der Agentur für Arbeit. Er zeigt Möglichkeiten des Zivildienstes und des freiwilligen sozialen Jahrs auf. Er hat einen Überblick darüber, welche Stellen es gibt und wann sie frei werden. Die erste Informationsveranstaltung in diesem Jahr findet am 16. Januar in der Zeit von 14.00 bis 16.00 Uhr im BIZ der Agentur für Arbeit, Universitätsstrasse 66 statt. Per Mail ist der Regionalbetreuer zu erreichen über: Herbert.Mackenbrock@baz.bund.de per Telefon: 02305 353087.
Beratung zur Verweigerung des Kriegsdienstes gibt es in Bochum bei der DFG – VK. Tel.: 0234 640 44 16 bzw per mail über: DFG-VK@bo-alternativ.de.

Am gestrigen Montag gründeten 25 GlobalisierungskritikerInnen auf Einladung des Bochumer Sozialforums das G8-Plenum Bochum. Ziel dieses offenen Plenums ist es, die Kritik an dem sich jährlich auf einem Gipfel tagenden Gremiums auch vor Ort zu verstärken. In diesem Jahr hat die Bundesregierung den Vorsitz der G8 inne. Daher tagen die acht Regierungen in diesem Jahr in der BRD. Gegen diesen Gipfel, der vom 6.-8.Juni in Heiligendamm bei Rostock stattfindet, hat sich ein sehr großes internationales Bündnis gebildet (weitere Informationen dazu: Gipfelsoli, Attac-Sonderseite und G8-Xtra).
Das Bochum Bündnis plant zunächst den Protest gegen das G7-Finanzminister-Treffen in Essen zu unterstützen. Am 9./10.Februar tagen diese in der Villa Hügel. Ein Essener Bündnis hat dagegen bereits eine Demonstration angemeldet. Näheres.
Von März bis Juni organisiert das G8-Plenum Bochum eine große Veranstaltungsreihe. Geplant sind rund 15 Veranstaltungen von Informationen über die Funktion der G8, über Theaterstücke bis hin zu Aktions-Workshops. Das Bündnis wird sich aber nicht auf diese Informationsverbreitung beschränken. Auch auf den Bochumer Straßen und Plätzen wird es Aktivitäten geben.
Das nächste Treffen, zu dem alle GlobalierungskritikerInnen eingeladen sind, findet am 22.1. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum statt. Interessierte können sich ab sofort auch auf einer Mailingliste eintragen.

In der Woche vom 29. Januar bis 2. Februar findet die Wahl des Studierendenparlaments der Ruhr Uni statt. Die Linke Liste (LilI) hat den Wahlkampf im Web begonnen und bittet um Unterstützung. Eine gute Unterstützung wäre z.B. bei der Lili zu kandidieren. Ein entsprechendes Formular steht im Netz. Dazu schreibt die Linke Liste: »Wie immer gilt: Wer bei der Linken Liste kandidiert, demonstriert damit seine Unterstützung für einen parteiunabhängigen linken AStA und linke Uni-Politik. Weitere Verpflichtungen gehen daraus nicht hervor, auch wenn inhaltliches Einmischen in die aktive Arbeit natürlich immer möglich und willkommen ist. Kandidieren können alle, die an der Ruhr-Uni eingeschrieben sind.« Abgabeschluss für die Einreichung der KandidatInnenliste ist am Montag, 15. 1. 2007. Die Unterschriften müssen spätestens am Sonntag, 14.1., bei den Listen sein. Entspannender für die Verantwortlichen ist es, wenn die Unterlagen schon Freitag vorliegen. Ähnliche Liste haben die anderen Liste, die im AStA sind, auch parat. Dort kann direkt unterschreiben, wer eine der Liste unterstützen möchte, die den AStA tragen.

Der Tauschring Bochum hat nun einen eigenen Webauftritt, auf dem z. B. nachzulesen ist, was z.Z. angeboten und nachgefragt wird: Gesucht wird von der „Beratung beim Kauf eines Handys“ bis zur „zeitweisen Fütterung der Hühner“. Geboten wird von „Radiosendungen aufnehmen“ bis „Katzensitting“. Näheres.
Die Initiative „University meets Querenburg“ präsentiert auf ihrer Webseite, welche Projekte im neuen Jahr geplant sind: Von einer Ausstellung über ein neues „Multikulli“ und Wanderungen bis zu einem Frühschoppen und einem „Heimatfilm“. Näheres.

Das Bochumer Friedensplenum hat seinen Januar-Rundbrief veröffentlicht. Hier wird u.a. angekündigt: »Am Mittwoch, 17. Januar ist um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer Bernhard Schmid unser Gast. Einige kennen ihn von seinem Vortrag im letzten Jahr als er über die sozialen Kämpfe in Frankreich berichtete. Andere dürften ihn als Autor im LabourNet und anderen fortschrittlichen Medien schätzen.
Er veröffentlichte 2006 das Buch „Der Krieg und die Kritiker“. Hierüber wollen wir mit ihm diskutieren. Eine Ankündigung seiner Veranstaltung findet Ihr hier.
Am Mittwoch, 31. Januar wollen wir um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über das Thema diskutieren: “Das Weißbuch der Bundeswehr – Instrumentalisierung der Menschenrechte für die Kriegführung.” Den Diskussionseinstieg wird Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) liefern. Näheres.
Schließlich möchten wir Euch noch ganz herzlich zu unserem Neujahrsempfang am Sonntag, dem 28. Januar ab 11.00 Uhr einladen. Zusammen mit vielen BündnispartnerInnen organisieren wir dieses Ereignis nun schon zum vierten Mal. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll Revue passieren, was sich im Jahr 2006 in Bochum sozial bewegt hat.«

Im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke soll am Dienstag darüber entschieden werden, ob der Restbestand der städtischen Wohnungen verkauft und die städtische Wirtschaftsförderung ausgegliedert wird. Für die Linke.PDS-Fraktion erklärt Uwe Vorberg die Gründe, die gegen solche Beschlüsse sprechen: „Die Stadt darf nicht ihre wenigen Möglichkeiten der Einflussnahme auf die örtliche Wohnungspolitik aufgeben, auch wenn der Bochumer Wohnungsmarkt zurzeit relativ entspannt ist. Die Oberbürgermeisterin selbst hatte sich noch im Sommer kritisch gegenüber dem Verkauf der landeseigenen Wohnungsgesellschaft LEG geäußert. Es macht also keinen Sinn auf kommunaler Ebene anders zu handeln und den städtischen Bestand zu privatisieren. Wir erkennen zwar die schwierige Haushaltslage der Stadt an, aber sie darf nicht auf dem Rücken der Mieterinnen und Mieter saniert werden. Daher könnten wir gegebenenfalls einem Verkauf an die halbstädtische VBW zustimmen, aber nur, wenn der Kündigungsschutz dauerhaft gesichert würde. Da dies nicht der Fall ist, lehnen wir den vorliegenden Vorschlag der Verwaltung ab. mehr…

Die „Agentur für Arbeit“ – so heißt die Einrichtung zur Verwaltung der Arbeitslosigkeit heute – hat ihren aktuellen Arbeitsmarktreport mit den Dezemberzahlen vorgelegt. Danach beträgt die offizielle Arbeitslosenquote derzeit in Bochum 12,1 Prozent. 22.013 Mensch sind als arbeitssuchend gemeldet. Während fast alle anderen Beschäftigungsmaßnahmen drastisch abgebaut wurden, wurde der Bereich „Arbeitsgelegenheiten“ (Ein-Euro-Jobs) in den letzten 12 Monaten um 41,8 Prozent aufgestockt. 2.949 „Arbeitsgelegenheiten“ gab es im Dezember im gesamten Bereich der Bochumer Arbeitsagentur. Diese Zahl gilt also für Bochum plus Herne.  Der Arbeitsmarktreport als PDF-Datei.

Die Linke.PDS-Ratsfraktion hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Im Leitartikel nimmt die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen Stellung zum ausgehandelten Bleiberecht für Flüchtlinge. Weitere Themen sind u.a. die neuesten Vorschläge zum Konzerthaus, das Urteil zum Bochumer Cross-Border-Deal und die Übernahme von Heizkosten durch die ARGE. Die „Einblicke“ gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linkspartei.PDS (Willy-Brandt-Platz 1-3). Elektronisch sind die aktuellen Einblicke als PDF-Datei zu haben.

Der Arbeitskreis Umweltschutz informiert am Mittwoch, dem 10.01. um 19,30 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstraße 27 über das Thema: „Die Erde wird heiß! – Liegt Europa trotzdem bald unter Eis? – Der Klimawandel: Ursachen und Folgen
Dr. Ingo Franke, Dipl.-Chemiker und Umweltberater zeigt „Handlungsmöglichkeiten für jedermann“ auf. In der Einladung heißt es: »Die Erderwärmung und Klimaveränderungen durch unseren viel zu hohen Energieverbrauch und dem damit verbundenen CO2-Ausstoß finden immer schneller statt. Die Auswirkungen sind sowohl für die Menschheit als auch die Natur katastrophal. Wir haben maximal noch 10 bis 15 Jahre Zeit, diese negativen Folgen auf ein einigermaßen erträgliches Maß zu beschränken. Ein sofortiges Umsteuern ist auch wirtschaftlich sinnvoll und vermeidet die um ein Vielfaches höheren Kosten für zu spätes Handeln, wie der weltrenommierte Wirtschaftsexperte und britische Regierungsberater Nicholas Stern errechnet hat. mehr…