Seit letzten Freitag gibt es eine Mehrheit in den Gremien des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR), die ein Sozialticket einführen will. CDU und Grüne haben zwar im VRR vereinbart, dass es ab 1. August ein Sozialticket gibt, aber es erfüllt nicht die Forderung der Bochumer Initiative für ein Sozialticket: “Das Ticket soll für alle Personen, die ein Einkommen unter der Armutsgrenze haben, garantieren, dass sie die Angebote des VRR nutzen können und nicht mehr bezahlen müssen, als im SGB II als Regelleistung für Mobilität vorgesehen ist.” Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum will mit einer Aktion am Dienstag, den 9. Februar um 14.30 Uhr an der Glocke vor dem Bochumer Rathaus (Willy-Brandt-Platz) auf seine Forderung aufmerksam machen. Anschließend (15:00 Uhr) wird die Initiative einen Bürgerantrag stellen und im Rathaus bei der Oberbürgermeisterin abgeben.
Die Initiative hat den 9. Februar als Termin für die Übergabe gewählt, weil damit gerechnet wird, dass sich das Bundesverfassungsgericht (BVerG) am Dienstag für höhere Hartz-IV-Sätze bei Kindern aussprechen wird. Näheres. Die Pressemitteilung des BVerG zum Verfahren.
Außerdem haben etliche Vorstände der kommunalen Verkehrsbetriebe im VRR eine regelrechte Hetzkampagne gegen das Sozialticket gestartet. Der Vorstand der BOGESTRA spielt hierbei eine Vorreiterstellung. Auch hiergegen tritt die Initiative am Dienstag an. Ein paar weitere Informationen über die aktuelle Diskussion zum Sozialticket.

Am Mittwoch, den 10. Februar gastiert Che Sudaka im Bahnhof Langendreer und präsentiert ihre neue CD: Tudo E Possible. Radio El Zapote schreibt als Veranstalter: “Sowohl der Name Che als auch das Wort Sudaka werden häufig genutzt, um in der Diaspora lebende Südamerikaner zu bezeichnen. Bei Che Sudaka spielen daher folglich Musiker aus Argentinien und Kolumbien, aber auch aus Spanien. Sie gehören zum Freundeskreis von Manu Chao, dessen Bassist Gambeat ihre Alben produziert. Der politischen Gegenkultur verbunden und verpflichtet, sprechen die Lyrics der Band über Krieg und soziale Ungerechtigkeiten sowie von den Problemen der Migration in die sog. ‘freie’ Welt, deren Grenzen oft an den Mauern der Festung Europa unüberwindbar erscheinen. (weiterlesen)

Die von der Linkspartei und den Grünen unterstützte Liste “Zuhause in Bochum” ist bei der heutigen Wahl der DirektkanidatInnen für den Ausschuss für Migration und Integration (AMI) mit drei der zehn Sitze und 26,88 Prozent stärkste Liste geworden. Diese Liste stellt ein Bündnis von IFAK, Jüdischer Gemeinde, Kurdischer Initiative, Plattform afrikanischer Vereine und der Alevitischen Gemeinde dar. Die CDU-Liste kam auf 8,45 Prozent, die SPD auf 8,22 Prozent. Das genaue Ergebnis ist auf der Webseite der Stadt Bochum zu finden.

Das nächste Treffen des Bochumer “Bündnis gegen Rechts” findet am Donnerstag, 11.2. um 19.30 Uhr in den Nebenräumen der Christuskirche statt. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Diskussion über die weiteren Schwerpunkte und Aktivitäten in den nächsten Monaten, aktuelle Informationen zum Naziaufmarsch in Dresden am 13.2. und die Aktivitäten von Pro NRW im Rahmen ihrer Anti-Moscheen-Kampagne “Abendland in Christenhand”.

Am Samstag, den 20. Februar findet in Berlin eine Demonstration der Friedensbewegung gegen den Afghanistan-Krieg statt. Das Bochumer Friedensplenum unterstützt den Aufruf zu dieser Kundgebung. Um 6.00 Uhr fährt ab dem Bochumer Hauptbahnhof ein Bus nach Berlin. Die Fahrkarten kosten 28 Euro (ermäßigt 20 Euro). Die Karten gibt es z. B. am kommenden Mittwoch, den 10. Februar ab 19.30 Uhr beim Treffen des Friedensplenums im Bahnhof Langendreer. Mit der Demonstration soll gegen die geplante Aufstockung der Truppen in Afghanistan und für einen Abzug der vorhandenen SoldatInnen aus dem Land demonstriert werden.

Am Dienstag, den 9. Februar findet um 19.00 Uhr im Raum 39 der Volkshochschule ein Vortrag von Klaus Kunold  statt zum Thema Verfolgung der Sinti und Roma in Bochum.  Sinti und Roma gehören zu den Minderheiten, die in der geschichtswissenschaftlichen und politischen Diskussion selten angemessen als Verfolgte erwähnt und gewürdigt werden. Der Vortrag wird über das Schicksal der Sinti und Roma während der NS-Zeit berichten. Auch sie wurden verachtet, verfolgt, vertrieben und ermordet. Gast der Veranstaltung wird auch Roman Franz, der Landesvorsitzende der Sinti und Roma in NRW sein. Die VVN-BdA hat vor 8 Jahren eine bemerkenswerte Untersuchung über das Schicksal der Sinti und Roma in Bochum und Wattenscheid durchgeführt und die Ergebnisse in einer Broschüre und einer Ausstellung veröffentlicht. Die Broschüre ist bei der Veranstaltung erhältlich.

Sevim Dagdelen hat auf den offenen Brief geantwortet, den ihr drei PfarrerInnen geschickt haben, weil sie nach der Rede von Shimon Peres nicht aufgestanden ist und Beifall geklatscht hat: “Sie wissen, dass es nicht stimmt. Dass ich niemals den Opfern des Holocaust meinen Respekt verweigern würde und dies auch nicht getan habe im Bundestag. Dass ich mich selbstverständlich erhoben habe zu Ehren der Opfer, die dem deutschen Rassenwahn zum Opfer gefallen sind, als der Bundestag am 27. Januar im Beisein von Shimon Peres der Opfer des Nationalsozialismus gedachte. Mich des Antisemitismus zu bezichtigten, ist infam. Mir Bösartigkeit und Gefühllosigkeit zu unterstellen, nicht minder. Sie beschuldigen mich der Ignoranz, ohne auch nur mit mir ein Gespräch zu suchen. Sie reden von Kultur und predigen Hass.” Der Brief von Sevim Dagdelen im Wortlaut.

Am Sonntag, den 7. Februar sind etwa 25.000 Bochumer EinwohnerInnen ohne deutschen Pass aufgerufen, den Ausschuss für Migration und Integration (AMI) zu wählen. Wahlberechtigt sind außerdem erstmalig auch deutsche Staatsangehörige, die weniger als fünf Jahre eingebürgert sind. Am Sonntag werden 10 der 21 Mitglieder des AMI direkt gewählt. Elf weitere Mitglieder werden vom Rat bestimmt. CDU und SPD treten mit eigenen Listen zur Wahl an. Grüne und Linkspartei rufen zur Wahl der Liste „Zuhause in Bochum” (HAUS) auf. Diese Liste stellt ein Bündnis von IFAK, Jüdischer Gemeinde, Kurdischer Initiative, Plattform afrikanischer Vereine
und der Alevitischen Gemeinde dar.

Die Fachschaft Angewandte Informatik Ruhr-Uni schreibt: »Wie vergangenen Donnerstag, 4. Februar 2010, bekannt wurde, hat das Rektorat der Ruhr-Universtität Bochum angekündigt, drei Professuren an der Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik nicht wieder zu besetzen. Das Rektorat lies in diesem Zusammenhang weiterhin verlauten, dass der Studiengang Angewandte Informatik (AI) an der Ruhr-Universität Bochum daher nicht mehr „darstellbar“ sei. Der erst seit 2003 existierende Studiengang hat derzeit 528 eingeschriebene Studierende [1] und wird von der Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik getragen. Dort legt man Wert auf die AI: (weiterlesen)

“Am 27. Januar 2010 fand im Deutschen Bundestag eine Gedenkveranstaltung aus Anlass des 65. Jahrestages der Befreiung von Auschwitz durch die Sowjetische Armee statt, an der ich teilgenommen habe. Selbstverständlich habe ich mich bei Beginn zum Gedenken an die Opfer des Holocaust von meinem Platz erhoben. Die Ausführungen zu den Verbrechen der Nazis und der deutschen Bevölkerung an jüdischen Frauen, Männern und Kindern und zu dem Leid und der Zerstörung, die Nazideutschland über unzählige Menschen gebracht hat, haben mich tief bewegt. Niemals darf dieses entsetzliche Verbrechen des deutschen Rassenwahns vergessen werden. Niemals darf sich dies wiederholen.
Doch konnte ich die von Shimon Peres vorgetragenen Teile seiner Rede mit Bezug zum Iran nicht mit stehendem Beifall gut heißen. Grund dafür ist, dass Shimon Peres seine Rede zur ideologischen Vorbereitung auf einen Krieg gegen den Iran genutzt hat. (weiterlesen)

Am Samstag, den 6. Februar um 16.00 Uhr spielt das HalloDu-Theater erneut auf Zeche Lothringen das Stück “Hermann und der kleine Maulwurf Wunderbar” mit Klaus Hermann. In dieser vergnüglichen Geschichte dreht sich alles um die Themen Annäherung, Vertrautheit, Einschlafen und Loslassen. Hermann, ein leicht schrulliger Archäologe, lebt schon seit 25 Jahren alleine. Doch plötzlich soll sich das ändern. (weiterlesen)

Am kommenden Donnerstag, dem 11.02. veranstaltet der Kreisverband der Linken in Bochum um 19:30 Uhr  im Gemeindezentrum der Christuskirche eine Diskussion zum Thema Gesundheitspolitik . Dazu erklärt Anna-Lena Orlowski, Sprecherin der Linken in Bochum: „Höhere Krankenkassenbeiträge, die Kopfpauschale und zu teure Patientinnen und Patienten – die Politik diskutiert wieder einmal heftig über die Zukunft des Gesundheitssystems. Viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert und wissen nicht genau, was Schwarz-Gelb eigentlich will und welche Alternativen es zu ihrer Politik gibt. Wir wollen mit unserer Veranstaltung Aufklärung leisten über das, was möglicherweise ansteht. Vor allem aber wollen wir unsere linken Ideen diskutieren und freuen uns besonders, dass der Gesundheitsstaatssekretär des Berliner Senats Dr. Benjamin-Immanuel Hoff sich bereit erklärt hat, uns als Referent bei unserer Veranstaltung zur Verfügung zu stehen.”

Nach übereinstimmender Einschätzung von ver.di und der Polizei haben heute mehr als 3.000 ver.di-Mitglieder den Warnstreikaufruf ihrer Gewerkschaft befolgt und sich am Aktionsauftakt in Bochum beteiligt. Bilder des Protestes. Bis 10.00 Uhr versammelten sich die Streikenden, die heute ganztägig nicht die Arbeit in ihren Betrieben aufgenommen hatten, bei ver.di in der Universitätsstraße. Von dort setzte sich ein eindrucksvoller und lautstarker Demonstrationszug bis zum Bochumer Rathaus in Bewegung. Dort begrüßte Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne, die Streikenden und zeigte sich beeindruckt von der machtvollen Demonstration. „Wir haben unübersehbar gezeigt, dass wir bereit und in der Lage sind, für unsere Interessen zu kämpfen. Das war erst der Auftakt.” erklärt Müller. „Jetzt liegt es an den Arbeitgebern ein akzeptables Angebot zu machen.”  Die Rede von Gudrun Müller im Wortlaut. (weiterlesen)

Thomas Wessel, Pfarrer in der Bochumer Christuskirche hat zusammen mit zwei KollegInnen einen offenen Brief an Sevim Dagdelen geschrieben. Im Wortlaut. Hierin wird der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei vorgeworfen: “Sie saßen da und blieben sitzen, als sich der Bundestag erhob.” Sevim Dagdelen hatte sich nach der Rede von Schimon Peres nicht wie die meisten übrigen Abgeordneten klatschend von ihrem Platz erhoben. Die evangelischen PfarrerInnen schreiben: “Sie haben denen, die überlebt haben, den Respekt verweigert, unseren haben Sie restlos verloren.” Dies soll ein Hausverbot in der Christuskirche zur Konsequenz haben: “Auch Sie sind hier zu Gast gewesen. Sie werden es nicht mehr sein, Sie sind uns nicht erwünscht”, heißt es in dem Brief. Bisher hatte die Linkspartei häufig ihre Versammlungen in den Räumen der Christuskirche abgehalten. Sie muss sich jetzt einen neuen Raum suchen, wenn sie ihr Bundestagsmitglied nicht von der Teilnahme ausschließen will.
Sevim Dagdelen nimmt z. Z. an einer Solidaritätsaktion in der Türkei teil und war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Wir verweisen deshalb auf eine Erklärung von Sahra Wagenknecht, die sich ebenfalls nach der Rede von Schimon Peres nicht von ihrem Sitz erhoben hatte.

Die Ferienbörse des Kinder- und Jugendrings Bochum ist für die Schulferien 2010 aktualisiert worden. Im Internet können Kinder, Jugendliche und Familien aus etwa 70 Reiseangeboten Freizeiten für alle Altersgruppen zwischen 6 und 25 Jahren auswählen. In einer Mitteilung des Jugendringes heißt es: “Die Ferienangebote sind vielfältig und international. Reiseziele gibt es in 13 europäischen Ländern. Die kostbaren Ferientage gestaltet jeder gerne ganz individuell. Während die Einen vorrangig Erholung und Entspannung suchen, wünschen sich die Anderen Aktivität, Abenteuer und Sport. In der Ferienbörse befinden sich neben klassischen Kinder- und Jugendgruppenfreizeiten, besondere Angebote, wie Sportfreizeiten, Sprachferien, internationale Jugendbegegnungen, Umweltcamps und Gedenkstättenfahrten. Alle Freizeiten werden von gemeinnützigen Trägern durchgeführt und eine pädagogische Betreuung der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist sichergestellt. (weiterlesen)

Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen ist zur Zeit im Rahmen einer Solidaritätsaktion in der Türkei und schreibt: “Der seit 52 Tagen andauernde mutige und entschlossene Arbeitskampf von rund 12.000 Beschäftigten des ehemals staatlichen Tabakkonzerns Kampf der TEKEL-Arbeiter/innen verdient unseren ganzen Respekt und unsere uneingeschränkte Solidarität. Der Aufruf der fünf größten Gewerkschaftskonföderationen zu einem landesweiten Generalstreik ist die konsequente und richtige Antwort der Solidarität mit diesem Arbeitskampf, der sich für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik und Privatisierungen richtet. Vor Ort habe ich erfahren, wie wichtig gerade auch die internationale Solidarität für den Kampf der TEKEL-Beschäftigten ist. (weiterlesen)

Der Bahnhof Langendreer und der AK Lateinamerika laden am Mittwoch, den 17. 2. um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung ein zum Thema: Haiti: „Es ist ein Fluch, aber kein Schicksal” . Dies ist ein Zitat des Haiti-Experten Claude Ribbe in der FR (15.1.10) über das Ausmaß der Erdbebenkatastrophe; auch der uruguayische Schriftsteller Eduardo Galeano spricht von einem Fluch in Zusammenhang mit der ersten schwarzen Republik dieser Welt – allerdings vom „Weißen Fluch“. In der Einladung heißt es: »Seit langem herrscht Verzweiflung in Haiti. Von den Kolonialherren ausgebeutet und beraubt, unter den Diktaturen der Duvaliers terrorisiert, lebt der größte Teil der Bevölkerung heute in bitterer Armut, unter elendigen Bedingungen, in notdürftigen Blechunterkünften, kaum mit „Hütten” zu beschreiben, wo es weder Wasser noch Abwasser gibt. Gesundheitsversorgung oder Bildungschancen für die Armen – Fehlanzeige! Seit Jahren sind viele Menschen in Haiti gezwungen, „Lehmkuchen” zu essen, ein euphemistischer Ausdruck dafür, dass sie sich buchstäblich von Dreck ernähren müssen. (weiterlesen)

Mehr als 4.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst und seinen Betrieben beteiligen sich heute im Bochum an einem Warnstreik. Der Betrieb der BOGESTRA ist vollständig eingestellt. Auch viele andere Einrichtungen haben teilweise oder vollständig dicht gemacht. Die Streikenden versammelten sich um 11.00 Uhr vor dem Rathaus. Der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund erinnerte daran, dass die Bundesregierung Steuergeschenke an Hoteliers und Erben verteilt und gleichzeitig behauptet, es sei kein Geld da, wenn die Beschäftigten im öffentlichen Dienst einen gerechten Lohn für ihre Arbeit verlangen. In einer sehr kämpferischen Rede machte Gudrun Müller, Sekretärin von ver.di in Bochum und Herne deutlich, dass dieser Warnstreik nur ein Auftakt sei. Sie zählte die Bereiche auf, in denen die Beschäftigten für die Menschen in Bochum arbeiten: Kindergärten, Stadtverwaltung, BOGESTRA, Stadtwerke, Sparkasse, AKAFÖ, Schauspielhaus… Fast alle Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben in den letzten Jahren Einkommensverluste hinnehmen müssen. Wenn Geld für Steuergeschenke da sei, dann gelte: Wir zahlen nicht für Eure Krise.

Vor dem großen Finanz- und Wirtschaftscrash verkündeten sie allwöchentlich ex cathedra ihre Dogmen „Privatisierung/Deregulierung/schlanker Staat/Sozialabbau/mehr Selbstverantwortung/Kampf den Lohnexzessen/Hauptsache Arbeit usw. usf.” Der Crash hat sie dann kalt erwischt. Sie haben ihn weder kommen sehen, noch können sie bis heute seine Entstehungszusammenhänge auch nur ansatzweise schlüssig erklären. Diese Ahnungslosigkeit teilen sie allerdings mit der großen Mehrheit des wirtschaftswissenschaftlichen Personals, das sich in den letzten Jahrzehnten in den Unis und Instituten breit machen konnte. Das peinliche Schweigen der Alleswisser währte jedoch nicht lange. Selbst als Joseph Ackermann überraschend den „freien Markt” für unfähig erklärte, seine eigenen Probleme (geschweige denn gesellschaftliche) zu lösen, und als Banken und Konzerne zur Verstaatlichung anstanden, führte das nur kurz zu Irritationen. Alsbald wussten die „Montagsökonomen” schon wieder, wo es lang geht. Generalnenner: reichlich Staatsknete für Banken und Konzerne, aber nicht übertreiben bei den staatlichen Eingriffen in die „Wirtschaft”. Und: die monströse öffentliche Verschuldung muss – koste es, was es wolle – durch Einsparungen (gemeint ist: Einsparungen bei der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge – nicht etwa beim Militär oder bei der Wirtschaftsförderung etc.) abgebaut werden. (weiterlesen)

Die Redaktion von bo-alternativ.de überlegt, ob das weitgehend durch Nachrichten und Meldungen bestimmte Profil dieser Webseite durch Kommentare und Meinungen auf der Startseite ergänzt werden soll. Am morgigen Freitag, den 5. Februar ab 20.00 Uhr trifft sich die Redaktion in der entflammBar im Sozialen Zentrum, um darüber zu diskutieren. Ein Redaktionsmitglied hat schon einmal einen Kommentar geschrieben. Solche Beiträge würden in Zukunft z. B. als namentlich gekennzeichnete Meinungen – die manchmal auch nicht die Meinung der Redaktion darstellen – veröffentlicht. Die Redaktion würde sich freuen, wenn LeserInnen und potentielle  KommentatorInnen morgen zum Treffen kommen würden oder ihre Meinung mitteilen würden.