Archiv für den Monat: Mai 2009


Sonntag 24.05.09, 19:41 Uhr

Der Emily-Prozess

Eine Sammlung von Dokumenten zu einem Prozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de
Dokumente


Sonntag 24.05.09, 19:40 Uhr

Der peinlichste Stüber-Skandal überhaupt

Im November 2000 besuchte Orna Birnbach Bochum. Als 72-jährige ist sie eine der jüngsten Überlebenden von Auschwitz. Sie hat eine besondere Beziehung zu Bochum: Zwischen 1964 und 1974 sagte sie am Landgericht in spektakulären NS-Prozessen aus, von denen selbst LokalhistorikerInnen bis zu ihrem ersten Besuch 1998 nichts wussten.
Oberbürgermeister hat sich gegenüber diesem Besuch in einer bemerkenswerten Art und Weise peinlich verhalten. In einer Chronik wird dies und anderes dokumentiert.
zur Chronik


Sonntag 24.05.09, 19:37 Uhr

Stüber 3

Auf Anregung des Agendaprozesses hat der Rat der Stadt Bochum im Jahr 2000 beschlossen, dass sich Bochum an der europaweiten Kampagne für einen autofreien Tag beteiligt. Der Oberbürgermeister und seine Verwaltung haben es ziemlich erfolgreich geschafft, dies zu hintertreiben. Auch 2001 scheinen sie erfolgreich zu sein.
Meldungen zum Thema 22.9.


Sonntag 24.05.09, 19:32 Uhr

Konrad-Adenauer-Platz

Im Jahr 2000 hatte es erhebliche Konflikte um diesen eigentlich öffentlichen Platz gegeben. Die anliegende Kneipe Mandragora hatte mit dem Ordnungsamt eine Strategie entwickelt, wie unangepasste Jugendliche von dem Platz vertrieben werden sollten. Der gesamte Platz wurde faktisch an die Kneipe vermietet und ein privater Rauswerfer-Dienst engagiert, um die Jugendlichen zu entfernen. An einem „Runden Tisch“ wurde auf Einladung des damals neuen Rechtsdezernenten Knirsch dann allerdings eine Lösung erarbeitet, die das Miteinander auf dem Platz regelte. Diese Regelung ist jetzt still schweigend aufgekündigt worden.
KAP-special


Sonntag 24.05.09, 19:00 Uhr
Das Café in Zeiten der Krise:

Demnächst im Sozialen Zentrum:
Café Emily unberechenBar

Aus den Reihen von attac-campus kommt der Plan für eine neue Aktivität im Sozialen Zentrum. In einer Einladung heißt es: »Die Krise der Wirtschaft erweist sich mehr und mehr auch als eine Krise der Linken. Nicht nur, dass sich in den Medien der Linken nichts schlaues zu diesem Thema findet, auch die von einer Linken präferierten Lösungsvorschläge werden von den Regierungen durch schlichtes Anwenden enteignet. Und von den von Links geforderten Enteignungen, etwa der Stromkonzerne, ist nicht mehr die Rede. Insbesondere das Attac-Netzwerk, welches vor Jahren noch Aussicht versprach, als gemeinsame Plattform für Linke, exilierte SozialdemokratInnen und Umweltbewegte eine Linke zum Eingreifen in gesellschaftliche Entwicklungen zu befähigen, steht als regelrecht überflüssig da. Auf “die Banker” schimpfen und auf den Staat hoffen, das machen schließlich alle. So dass ein Sven Gigold auch guten Gewissens zu den Grünen überlaufen kann. Oder andere AktivstInnen, welche die Nähe zur Staatsmacht nicht scheuen, eben zu anderen Parteien. Für eine Linke, die sich Gehör verschaffen und eingreifen will, besteht Diskussionsbedarf. Die Bochumer attac-Campusgruppe hat sich daher entschlossen, gemeinsam mit attac-fernen Menschen ein neues Café im Bochumer Sozialen Zentrum zu eröffnen. mehr…


Sonntag 24.05.09, 17:00 Uhr

Linkspartei: Steuermittel nur für den Erhalt von Arbeitsplätzen

Zu den vorgelegten Konzepten möglicher InvestorInnen für die GM-Tochter Opel und dem angekündigten Stellenabbau vor allem im Bochumer Werk erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Sevim Dagdelen: „Alle bisher vorgelegten Konzepte beinhalten einen massiven Stellenabbau, vor allem hier bei Opel Bochum. Selbst das Magna-Konzept sieht eine Reduzierung von 2.200 Arbeitsplätzen in den Bochumer Werken vor. Das dürfen wir nicht hinnehmen! Eine Sanierung von Opel darf nicht zu Lasten eines Standortes gehen und erst recht nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Wenn Steuermittel fließen, muss das an den Erhalt aller Standorte und aller Arbeitsplätze gekoppelt werden – und das langfristig. In Zuge der Krise darf es nicht primär um die Rettung einer Marke oder eines Unternehmens gehen, sondern um die Rettung der damit verbundenen Arbeitsplätze. Wir fordern daher einen Schutzschirm für die Menschen, nicht nur für Banken und Unternehmer.”  Zum Auftritt von Oskar Lafontaine am Dienstagnachmittag auf dem Dr.-Ruer-Platz  erklärt Ralf-D. Lange, Sprecher des Bochumer Linkspartei: „Oskar Lafontaine hat sich nicht zufällig Bochum als Kundgebungsort ausgesucht. Wir erwarten gewohnt klare Worte von ihm zu Europa, der Wirtschaftskrise und vor allem zu der Situation bei Opel.”


Sonntag 24.05.09, 14:00 Uhr

Neues Mieterforum erschienen

Der Bochumer Mieterverein hat eine neue Ausgabe seiner Zeitschrift “Mieterforum” herausgegeben. Eine Fülle von Beiträgen beschäftigt sich mit den neuen InvestorInnen, die in den letzten Jahren große Teile der Wohnungen aufgekauft haben. Vor fast einem Jahr erhielt z.B. der sogenannten Whitehall-Fonds der amerikanischen Goldman Sachs Bank den Zuschlag für die LEG NRW. Trotz sich anbahnender Immobilien- und Finanzkrise konnte im letzten Jahr noch ein Reinerlös von 787,1 Mio. Euro verbucht werden. Ein andere Artikel hat den Titel: “Gagfah: Dividende auf Kosten der Mieter”. Ein Beitrag über Guy Hands, Chef der Terra-Firma Fonds und damit oberster Vermieter der Annington hat die Überschrift: “Deutschlands größter Vermieter wird Fleisch-Baron”. Die Titelgeschichte beschäftigt sich mit dem Thema: “Ackermanns Heuschrecken – In den USA hinterlässt die Deutsche Bank obdachlose Mieter und verwüstete Stadtteile”. Weitere Themen: 90 Jahre Mieterverein; Cross-Border-Leasing; Wohnungsabriss an der Krümmede. Das Mieterforum als PDF-Datei.


Samstag 23.05.09, 20:00 Uhr

Deutscher Kolonialismus

Die KommunistischeGruppeBochum lädt am Donnerstag, den 28. Mai um 20.00 Uhr zu einem Vortrag in das Soziale Zentrum ein. In der Einladung heißt es: “Während die meisten anderen europäischen Großmächte schon weit vor dem 19. Jahrhundert über beträchtliche koloniale Besitzungen verfügten, gab es in Deutschland nur wenig Bestrebungen, außerhalb Europas eine aggressive Expansionspolitik zu betreiben und ein Kolonialreich zu erbauen. Bis auf wenige Ausnahmen dauerte es bis in die 80er Jahre des 19. Jahrhunderts, ehe sich Deutsche anschickten, die Welt zu erobern, denn unter anderem Reichskanzler Bismarck war Zeit seines Lebens ein ausgesprochener Gegner kolonialer Abenteuer. So plötzlich, wie die deutsche Kolonialpolitik begonnen hatte, endete sie allerdings auch wieder, denn durch den verlorenen ersten Weltkrieg musste das deutsche Reich alle Kolonien an die Siegermächte abtreten. mehr…


Samstag 23.05.09, 17:00 Uhr

Marxistische Ontologie des gesellschaftlichen Seins

Diese Veranstaltung fällt aus!
Das Gesellschaftswissenschaftliche Institutes Bochum (GIB) lädt am Donnerstag, den 28. Mai um 18.00 Uhr (c.t.) in den Hörsaal HGA 20 an der Ruhr-Uni zu einem  Vortrag von Prof. Hans-Christoph Rauh ein. Das Thema lautet: Wie wurde und ist eine (marxistische) Ontologie des gesellschaftlichen Seins nach Georg Lukács überhaupt möglich? In der Ankündigung heißt es: “Lukács’ 1400 Seiten starkes Spätwerk ‘Zur Ontologie des Gesellschaftlichen Seins’ erschien erst Mitte der 80er Jahre des zwanzigstens Jahrhundert – also fast 15 Jahre nach dem Tod des ungarischen Philosophen. Sie erschien zu spät, um die Begeisterung der Generation der 68′ für sein Frühwerk Geschichte und Klassenbewußtsein (1923) zu korrigieren, eine Begeisterung, vor der Lukács selbst ausdrücklich gewarnt hatte. mehr…


Samstag 23.05.09, 07:22 Uhr
Sonntag, 24.05., 19.04 Uhr, Radio Friedensplenu (98.5 Radio Bochum):

Der Horatier und das Theater Gegendruck

Am Sonntag, den 24. Mai, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum auf 98,5 Radio Bochum. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung:  “Am 3. Mai gastierte das Theater Gegendruck aus Recklinghausen im Bahnhof Langendreer. Sie präsentierten das Stück “Der Horatier“. Obwohl das Stück auf einer alten Sage aus dem alten Rom beruht, wird es durch die Bearbeitung von Heiner Müller sehr aktuell und liefert interessante Aspekte zur Konfliktbewältigung. Ulli Schröder, selbst ein bekannter Bochumer Schriftsteller, interviewte für Radio Friedensplenum das Ensemble und den Regisseur Johannes Thorbecke vor der Aufführung.”  Anschließend an Radio Friedensplenum (ab 19.30 Uhr) wird wieder das Team des politischen Bahnhof Langendreer über interessante Termine und Veranstaltungen im kommenden Monat informieren. Zu hören sind die Sendungen auf der Frequenz von 98.5 Radio Bochum.


Freitag 22.05.09, 18:00 Uhr

Magna will 2200 Stellen bei Opel in Bochum streichen

Die Tagesschau der ARD meldet auf ihrer Webseite: »Die Bundesregierung bevorzugt den östereichisch-kanadischen Zulieferer Magna bei der Übernahme des angeschlagenen Autobauers Opel. Die Verhandlungen mit allen drei Interessenten gingen weiter, “aber mit dem Schwerpunkt auf Magna”, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nach einem Spitzentreffen im Kanzleramt. Magna wolle rund 2200 Stellen in Bochum abbauen, 280 weitere in Kaiserslautern. Das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim und das Werk im thüringischen Eisenach seien von den Magna-Plänen kaum betroffen.«


Freitag 22.05.09, 17:00 Uhr

Soziale Liste Bochum: Keine Steuergelder für Arbeitsplatzvernichtung

Die Soziale Liste schreibt: »Die Angebote des italienischen Autobauers Fiat, des kanadisch-österreichischen Zulieferers Magna und des US-Finanzinvestors Ripplewood zur Übernahme der Adam Opel AG beinhalten offenbar einen deutlichen Stellenabbau. Auch die Schließung von Werken wird nicht ausgeschlossen. Ziel der „Angebote“ ist es ganz offensichtlich Staatsbürgschaften in Höhe von mehreren Milliarden Euro zu erhalten. „Das Angebot mit Steuergeldern Werke zu schließen und Arbeitsplätze zu vernichten ist inakzeptabel“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste zu den bisher bekannt gewordenen Angeboten zur Übernahme der Adam Opel AG. Gleising kritisiert auch, dass offensichtlich ökologischen und alternativen Produktionsperspektiven in den Angeboten fehlen. mehr…


Freitag 22.05.09, 16:00 Uhr

Uni-Vollversammlung plant weiteren Protest gegen Studiengebühren

Der AStA der Ruhr Uni schreibt: »Während die Studiengebühren an der Hochschule Bochum jüngst deutlich gesenkt wurden, scheiterte ein ähnlicher Antrag der Studierenden Ende April an der benachbarten Ruhr-Universität. Trotz dieses Rückschlags bricht der Protest gegen die Campusmaut nicht ab. Für kommenden Mittwoch (27. Mai, 12 Uhr im HZO 10 an der Ruhr-Uni) hat die Studierendenvertretung eine Vollversammlung anberaumt. Zu dieser sind alle Studierenden eingeladen, um über den weiteren Umgang mit dem Thema Studiengebühren zu beraten. „Der offizielle Bericht zur Gebührenverwendung zeigt eindeutig, dass ein großer Teil der eingenommenen Studiengebühren entweder falsch oder gar nicht ausgegeben wurde“, so Jan Keitsch vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). „Es gibt rechtliche Rahmenbedingungen für die Verwendung der Gebühren, die an der Ruhr-Uni immer wieder mit Füßen getreten werden. Studiengebühren dienen nicht der angestrebten Verbesserung der Lehre.“ Der Allgemeine Studierendenausschuss plädiert weiterhin für eine vollständige Abschaffung sämtlicher Bildungsgebühren. mehr…


Freitag 22.05.09, 11:00 Uhr

Demonstration „Gegen Neonazis und Dortmunder Zustände“ am 23.05.2009 in Dortmund

Das Dortmunder Webportal dortmund-initiativ.de hat folgenden Aufruf zu einer Spontandemonstration am morgigen Samstag um 13.00 Uhr am Dortmunder Hauptbahnhof veröffentlicht: »Am Sonntagmorgen, gegen 1 Uhr früh, griffen etwa zehn dunkel gekleidete Personen einen 40jährigen Mann an und schlugen so heftig auf ihn ein, dass die Ärzte im Krankenhaus von akuter Lebensgefahr sprechen. Das Opfer liegt weiterhin im künstlichen Koma. Die Polizeipresse spricht in diesem Zusammenhang von einem „versuchte[n] Tötungsdelikt“. Die Staatsanwaltschaft hüllt sich bisher weitgehend in Schweigen und will zu dem Vorfall keine konkreteren Angaben machen. Die Täter konnten vorerst flüchten, sind aber bekannt und stehen unter massivem Druck, sich der Polizei zu stellen. Laut Presseberichten hätten sich die Angreifer den Mann „gezielt ausgesucht“: Auf im Internet veröffentlichten Bildern ist das Opfer mit einem antifaschistischen T-Shirt zu sehen, welches er auch in der Nacht des Überfalls getragen haben soll. mehr…


Freitag 22.05.09, 10:00 Uhr

Aktive Erwerbslose treffen sich

Die „Aktiven Erwerbslosen“ im Sozialen Zentrum treffen sich am Dienstag, 26. Mai, ab 18.00 Uhr. In der Einladung heißt es: »Neben der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der Alltagsbewältigung, der Jobsuche und beim Umgang mit dem Amt soll diesmal über die in der Presse angekündigten Verschlimmerungen von Hartz IV nach der Bundestagswahl gesprochen werden. Der „Absturz“ des städtischen Haushalts gefährdet auch die Arbeit der „Unabhängigen Sozialberatung“. Bislang wurden die Miete und weitere Sachkosten aus dem „Initiativentopf“ der Stadt mitfinanziert. „Wir rechnen mit tausenden von zusätzlichen Hartz IV-Betroffenen in Folge der Krise“ meint Norbert Hermann. „Dabei steht der ARGE das Wasser eh schon bis zum Hals. Die Fehlerquote und die Anzahl der Widersprüche steigt seit Jahren. Vieles können wir auffangen. Ob wir in Zukunft weiterhin unsere „schützende Hand“ über die ARGE halten können, steht in Frage.“« Ab 19.00 Uhr trifft sich der Stammtisch für Hartz IV-Betroffene mit einer selbständigen (Neben-) Tätigkeit. Weitere Treffen finden regelmäßig an jedem zweiten und vierten Dienstag im Monat statt.


Donnerstag 21.05.09, 18:00 Uhr

www.bo-kultur.de

Wolfgang Wendland hat sich einen neuen Auftritt im Internet geschaffen: www.bo-kultur.de. In seinem ersten Kommentar beschäftigt er sich mit Urbanatix. Dieses Projekt beschreibt sich selbst so: “Urbanatix ist eines der Hauptprojekte der Stadt Bochum im Rahmen der Kulturhauptstadt RUHR.2010. Urbanatix bringt junge Talente der urbanen Szene-Kultur mit den Stars der Streetart-Szene, sowie internationalen Artisten und Choreographen zusammen.” Wolfgang Wendland dazu: »Dass “Kulturhauptstadt Ruhrgebiet” dazu führen würde, dass sich die üblichen Verdächtigen auch in Bochum um die Tröge kommunaler Finanzzuwendungen versammeln würden, hatte ich ja schon erwartet, nicht aber dass es so schlimm kommen würde: Vermutlich 250 000 EUR aus dem Kulturetat sollen in eine Unterhaltungs-Revue investiert werden, die lediglich an drei Tagen im Mai 2010 in der Jahrhunderthalle aufgeführt werden soll. Urbanatix heißt das Ganze und wird von Christian Eggerts Agentur Dacapo ausgerichtet, die, wie die Selbstdarstellung auf ihrer Webseite zeigt, eher auf die Firmen-Events und Unterhaltungs-Shows ausgerichtet ist.«


Mittwoch 20.05.09, 18:00 Uhr

bsz #786: Unkorrekte Werbung an der RUB

Die aktuelle bsz berichtet, dass die Mitglieder des Fachschaftsrats Physik an der Ruhr-Universität es weiterhin vollkommen in Ordnung finden, mit einem SS-Mitglied für ihren Wettbewerb zu werben. Nun können die LeserInnen auch die gesamte Stellungnahme des FRs lesen: ganze drei Sätze. Für eher kritische Geister wird in der bsz in einem längeren Artikel das Pamphlet der Arbeitsgemeinschaft “Kritische Kulturhauptstadt” diskutiert. Die neue Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes ist ein weiteres Thema, wodurch das Dilemma der BA/MA-Studierenden deutlich wird. Außerdem überlegt die Uni-Verwaltung die Befreiungsmöglichkeiten von Studiengebühren bei den Fachschaftsräten zu beschneiden. Weitere Artikel: Das neuste Stück des Musischen Zentrums “Damians letzte Stunde“, der vermeintliche Erfolg der Ruhrfestspiele, die Zahlenspiele der neusten RUB-Statistik, das Mammutprojekt Gesundheitscampus NRW und exildeutsche Befindlichkeit.


Mittwoch 20.05.09, 15:00 Uhr
Der ADFC klagt an:

Wittener Straße: Radfahrstreifen als tödliche Falle

Der ADFC Bochum erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass er seit seiner Gründung vor zwanzig Jahren beharrlich fordert, RadfahrerInnen endlich als gleichberechtigte VerkehrsteilnehmerInnen zu behandeln, „statt nur als lästige Hindernisse.“  Stattdessen führe die Stadt Bochum mit einem neu angelegten Radfahrstreifen an der Wittener Straße, Ecke Ferdinandstraße vor, dass es immer noch schlimmer geht. „Diese unverantwortbare Fehlkonstruktion bringt Radfahrer gleich dreifach in Lebensgefahr. Die Radfahrstreifen an der Universitätsstraße, der Herner Straße oder der Dorstener Straße zeigen, dass man auch in Bochum durchaus weiß, wie man Radfahrstreifen anlegen muss. Der neue Radfahrstreifen an der Wittener Straße bricht alle Regeln.“ Weiter heißt es in der Mitteilung: „Die erste Falle entsteht durch die Parkplatzausfahrt unmittelbar vor dem Ampelsignal. Hier fahren und halten Kfz vor der Ampel quer über Radfahrstreifen und Rechtsabbiegespur, um anschließend geradeaus die Wittener Straße befahren zu können. Das muss unterbunden werden. (Foto links) mehr…