Bochumer Initiative Polizeibeobachtung


Sonntag 19.06.16, 23:11 Uhr
Refugee Strike Bochum:

Demo von der Polizei unmöglich gemacht 2

Die Initative Refugee Strike Bochum erklärt: »Mehrere hundert Personen haben sich am Sonntag Abend auf dem Dr.-Ruer-Platz versammelt, um an unserer Demonstration für die Rechte von Geflüchteten, Wohnungen und Bildungsmöglichkeiten für alle teilzunehmen. Wir wollten ein starkes Signal der Solidarität gegen die rassistischen Forderungen des Pegida-Ablegers Daskut senden, der sich zuvor am gleichen Tag in Bochum versammelt hat. Bereits als die Menschen damit begannen auf dem Dr.-Ruer-Platz zusammen zu kommen, war die Polizei dort bereits massiv präsent, unter anderem mit einer Pferdestaffel. Kurze Zeit später kamen weitere bewaffnete Polizeieinheiten und schufen eine bedrohliche Atmosphäre. An unserem offiziell angemeldeten Versammlungsort mussten wir mit ansehen, wie die Polizei zwei Menschen in die Ecke drängte, sie durchsuchte und in Gewahrsam nahm. Wir waren schockiert über Berichte, dass ein älterer Mann nur 50 Meter entfernt von der Polizei angegriffen wurde. Vom Dr.-Ruer-Platz aus konnten wir den Rettungswagen sehen, der gerufen worden war, um den Verletzten ins Krankenhaus zu bringen. mehr…


Sonntag 19.06.16, 21:30 Uhr

Übelster Polizei-Übergriff 6

Mehrere Polizisten haben heute einen Demonstranten brutal niedergeschlagen, der sich am Protest gegen den DaSKuT-Auftritt beteiligte. Selbst als das Polizei-Opfer auf dem Boden lag, haben mehrere Polizisten weiter brutal auf ihn eingeschlagen und ihn getreten. Andere Polizisten hinderten AufgenzeugInnen gewaltsam daran, den Übergriff zu fotografieren. Die Polizei weigerte sich anschließend zunächst einen Notarzt zu rufen. Erst eine Ärztin konnte die Einsatzleitung überzeugen, einen Krankenwagen anzufordern.
Vorausgegangen war eine gespenstische Szenerie. Die Polizei hatte ein Großaufgebot in die Stadt gekarrt: Auf jeden der zehn anrückenden Nazis kamen ca. 5 Polizei-Mannschaftswagen. Selbst die Reiterstafel rückte aus, um die Nazis vom Bahnhof zum Husemannplatz zu eskortieren. Überall in der Innenstadt stand Polizei. Dann lief zunächst alles wie üblich. Das Häufchen Nazis stand völlig isoliert auf dem Husemannplatz und auf der Kortumstraße protestierten ca. 200 Menschen lautstark gegen die Pegida-Anhänger. Kurz vor dem Ende der Kundgebung fuhren plötzlich zwei Mannschaftswagen der Polizei in die Huestraße und die ankommenden PolizistInnen (Foto) stellten sich hinter die antifaschistischen DemonstrantInnen. Es sah zunächst so aus, als sollte wieder ein Polizeikessel gebildet werden. Doch dann stürzten sich die PolizistInnen recht brutal unter die Protestierenden, um offensichtlich gezielt einen Teilnehmer festzunehmen. Dabei ging auch das erwähnte Opfer des Polizei-Übergiffs zu Boden. Die Polizei behauptet, er habe einen ihrer Kollegen gewürgt. Der Betroffenen erklärt, dass er von der Polizei umgerempelt wurde und sich refelexartig an jemandem festgehalten habe. Dies sei offenbar der Polizist gewesen, der behauptet, gewürgt worden zu sein. Der Schreiber dieser Zeilen wurde dann Augenzeuge, wie mehrere Polizisten ihr Opfer mit brutalen Schlägen und Tritten misshandelten.
Die im Anschluss geplante Demonstration von Antifas und Geflüchteten wurde abgesagt. Die Agressivität der Polizei sei den anwesenden Geflüchteten nicht zuzumuten.


Montag 30.05.16, 21:46 Uhr
Einschätzung vom Bochumer „Bündnis gegen Rechts“

Protest gegen die NPD am 1.Mai

Angemerkt sei vorweg, dass es sich hierbei nicht um eine abschließende Stellungnahme zum Protest gegen den NPD-Aufmarsch am 1.Mai 2016 in Bochum  handelt. Genauso wenig geht es darum, nach den Erklärungen div. Organisationen, Gruppen und Parteien jetzt noch den ultimativen Kommentar vom „Bündnis gegen Rechts“ abzuliefern. Vielmehr möchten wir -etwas verspätet zwar- als Organisator und Koordinator auch unsere Einschätzung zur öffentlichen Diskussion stellen. mehr…


Freitag 20.05.16, 21:37 Uhr
Antifaschistische Linke Bochum:

Einschätzung zum 1. Mai-Wochenende

Die Antifaschistische Linke Bochum schreibt: »Am 1.Mai marschierten ca. 180-250 Nazis dank eines massiven Polizeiaufgebots durch Bochums Innenstadt. Trotz verschiedener Protestformen und zahlreichen Durchbruchsversuchen, gelang es leider nicht den Naziaufmarsch zu verhindern. Hier folgt nun unsere recht späte Einschätzung zum 1.Mai Wochenende. mehr…


Freitag 06.05.16, 20:58 Uhr

Antirepressionsgruppe zum 1. Mai
und “Bochumer Kessel”
1

Die Antirepressionsgruppe schreibt: »Während der Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Bochum kam es teilweise zu sehr brutalen Übergriffen der Polizei. Über 300 Menschen wurden über 8 Stunden lang gekesselt. Wie und in welcher Form wir dagegen vorgehen werden steht noch nicht ganz fest. Wir rufen alle, die selbst Opfer von Polizeigewalt- und schikane geworden sind oder welche beobachtet haben dazu auf, Gedächnisprotokolle zu schreiben. Diese sind zum Beispiel für spätere Prozesse hilfreich.
Wenn ihr Verletzungen durch die Polizei erlitten habt, lasst euch darüber ein Attest ausstellen. Für die Betroffenen des “Bochumer Kessels” und anderen Maßnahme der Polizei hat der Ermittlungsausschuss erste Infos dazu veröffentlicht, was jetzt auf Euch zukommen kann. mehr…


Freitag 06.05.16, 14:32 Uhr

VVN – BdA zum 1. Mai 2016 in Bochum

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) kritisiert die Vorgänge um die Demonstration der neonazistischen NPD am 1. Mai in Bochum als „hochgradig empörend“ und erklärt in einer Pressemitteilung: »Mit dem größten Polizeiaufgebot der letzten 20 Jahre sicherten weit über tausend hochgerüstete Polizisten eine Zusammenrottung von knapp 200 Neonazis aus dem ganzen Ruhrgebiet. Dass die Polizeikräfte ihre Pistolen, Schlagstöcke, Pfefferspraydosen  und Knebelungsbänder provokativ zur Schau trug, war sicher kein Akt der Deeskalation, sondern trug ebenso wie die Wagenburgen von Polizeifahrzeugen am Hbf und den Zugangsstraßen zum Südring und Husemannplatz zur Aufheizung der Stimmung bei. mehr…


Donnerstag 05.05.16, 19:50 Uhr

Die Linkspartei: Gegen die Kriminalisierung von legitimen Protest!

Die Bochumer Linkspartei schreibt: »Die Linke Bochum beteiligte sich am vergangenen Sonntag an den Protesten der Bochumerinnen und Bochumer gegen den rechten Aufmarsch in der Innenstadt. Wir sind erfreut, dass mehr als 3.000 DemonstrantInnen auf Bochums Straßen ein Zeichen gegen rechte Hetze gesetzt haben. Ein klares Signal, dass menschenverachtenden Parolen in Bochum keinen Platz haben. Allerdings wird dieser positive Eindruck durch den überzogenen Einsatz von Polizeigewalt überschattet.« mehr…


Donnerstag 05.05.16, 17:30 Uhr
Grüne Jugend Bochum:

Grüne Jugend: „Brutaler Polizeieinsatz“

Die Grüne Jugend Bochum schreibt in einer Presseerklärung mit der Überschrift „Lückenlose Aufklärung des brutalen Polizeieinsatzes dringend notwendig“: »Rund um die Proteste am 1.Mai gegen den Naziaufmarsch der NPD in Bochum ist es zu zahlreichen repressiven Maßnahmen der Polizei gekommen. Angefangen von einem circa 8-stündigen Polizei-Kessel von Antifaschist*innen in der Kortumstraße, einem gebrochenen Arm eines Antifaschisten, Reizgaseinsätze der Bundespolizei im (!) Bahnhof (Dieser Kampfstoff ist laut Genfer-Konventionen selbst bei Kriegseinsätzen untersagt.), Panikattacken im Kessel über Berichte von der Polizei erzwungene Entblößungen von Aktivistinnen zur Belustigung der anwesenden männlichen Polizisten in der Gefangenensammelstelle – insgesamt wurden 306 Genoss*innen auf die Wache zur Identitätsfeststellung gebracht. Anzeigen wurden „nur“ 36 gestellt. mehr…


Dienstag 03.05.16, 17:39 Uhr

Zum Umgang mit dem Bochumer Kessel

Der „Ermittlungsausschuss-Ruhr“ hat erste Hinweise zum „Umgang mit dem ‚Bochumer Kessel‘ und anderen polizeilichen Maßnahmen/Schikanen“ veröffentlicht: »Die Polizei setzte am 01.Mai 2016 im Bochumer Bermudadreieck ca. 300 Menschen über Stunden fest. Es wurden alle Eingekesselten erkennungsdienstlich behandelt und Strafanzeigen u.a. wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch und Körperverletzung angedroht. Einige wurden vom Bemudadreieck zum Polizeipräsidium gefahren und dort erkennungsdienstlich behandelt. Dieser Artikel richtet sich an alle, die von dieser oder einer anderen Maßnahme der Polizei bei den Gegendemonstrationen zum NPD-Aufmarsch am 01.05. betroffen waren. mehr…


Dienstag 03.05.16, 08:07 Uhr

Hilfe für die Opfer von Polizeigewalt

Die Antifa Bochum schreibt: »Während der Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Bochum kam es teilweise zu sehr brutalen Übergriffen der Polizei. Über 300 Menschen wurden über 8 Stunden lang gekesselt. Wie und in welcher Form wir dagegen vorgehen werden, steht noch nicht ganz fest.Wir rufen alle, die selbst Opfer von Polizeigewalt- und schikane geworden sind oder welche beobachtet haben dazu auf, Gedächnisprotokolle zu schreiben. Diese sind zum Beispiel für spätere Prozesse hilfreich. Bitte lasst diese Gedächtnisprotokolle uns auf verschlüsseltem Wege zukommen: antirep_1maibo@riseup.net (PGP) . mehr…


Montag 02.05.16, 18:11 Uhr

Brutale Schlagstock- und Pfeffersprayeinsätze

„Am 1. Mai haben in Bochum mehrere tausend Menschen lautstark, bunt und kreativ gegen den Neonazi-Aufmarsch in der Innenstadt protestiert. Wir freuen uns über dieses große Engagement gegen Rechts“, sagt der Vorsitzende der Linksfraktion im Bochumer Rat Ralf-D. Lange. „Es ist ein wichtiges Signal, dass wir Nazi-Hetze auf unseren Straßen nicht dulden.“ Aufklärungsbedarf sieht die Linksfraktion noch in Bezug auf den Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration. In einer Erklärung der Fraktion heißt es: »Nach Informationen der Linksfraktion hat die Polizei etwa zehn Prozent der an den Protesten Beteiligten zwischenzeitlich in Gewahrsam genommen. Zum Teil kam es zu brutalen Schlagstock- und Pfeffersprayeinsätzen. In einem Polizeikessel in der Kortumstraße wurden Menschen zum Teil sogar mehr als sechs Stunden lang festgehalten – erst gegen 21 Uhr, viereinhalb Stunden nach Abreise der Neonazis, hat die Polizei den Kessel aufgelöst. Mindestens ein Demonstrant hat durch den Polizeieinsatz einen Armbruch erlitten und musste im Krankenhaus behandelt werden. Etliche weitere wurden durch Reizmittel verletzt. Bei einem Pfeffersprayeinsatz im Hauptbahnhof sind auch Journalist*innen getroffen worden. mehr…


Montag 02.05.16, 17:43 Uhr
Naturfreundejugend Bochum kritisiert Polizeieinsatz

Einkesselung von Minderjährigen –
das geht gar nicht!“ –

Die Naturfreundejugend beteiligte sich gestern, am ersten Mai, an den Protesten gegen den Aufmarsch der neofaschistischen NPD in Bochum und erklären: »Wir empfinden es als unerträgliche Provokation, wenn Nazis den Tag der Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung für ihre Hetze in Beschlag nehmen wollen. Ebenfalls unerträglich empfinden wir den Einsatz der Polizei rund um den Aufmarsch: Die Polizei hat ein halbes Stadtviertel hermetisch abgeriegelt, für die Anhänger einer Partei, die längst verboten sein sollte. Geradezu skandalös ist aber ihr Umgang mit Gegendemonstrant*innen: Im Bahnhof wurden antifaschistische Jugendliche mit massiver Gewalt bedrängt und es wurden rund um das Bermuda-Dreieck über 300 Demonstrierende von der Polizei eingekesselt. mehr…


Sonntag 01.05.16, 21:34 Uhr

Strafanzeige gegen Polizisten 2


„Erneut massiver Angriff durch Linksautonome auf Polizeisperre mit Steinen und Rauchbomben“ twittert ein Bildzeitungsreporter und will es mit einem beigefügten Video beweisen. In der Filmsequenz ist aber nur zu sehen, wie ein Polizist eine Rauchbombe (zurück-) wirft. Hierauf hat der Journalist Marcus Meier hingewiesen und Strafanzeige erstattet: wegen gefährlicher Körperverletzung, wegen versuchter schwerer Körperverletzung, ferner wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz sowie aller anderen in Frage kommenden (Offizial-)Delikte.


Sonntag 01.05.16, 20:56 Uhr

Stellungnahme der Bochumer Antifa 9

Die Bochumer Antifa schreibt: »Die Stadt Bochum hat es heute etwa 250 Neonazis ermöglicht, durch die Bochumer Innenstadt zu marschieren. Der Aufmarsch der NPD wurde von einem massiven Polizeiaufgebot samt Pferdestaffel und Wasserwerfer begleitet. Antifa-Gruppen hatten im Vorfeld angekündigt, den NPD-Aufmarsch verhindern zu wollen. „Diesem Anspruch wurde in vielfältiger Form Ausdruck verliehen. Immer wieder gab es Versuche, auf die Route der Nazis zu gelangen. Wo diese mit Gittern abgesperrt war, wurde teils mit Seilen versucht, die Barrieren fachmännisch rückzubauen“, so die Bochumer Antifa. Bereits bei der Anreise blockierten ab 13.15 Uhr etwa 300 Antifaschist*innen den Bochumer Hauptbahnhof, um ihn für Nazis unpassierbar zu machen. Hier setzte die Polizei auf Eskalation und einen massiven Einsatz von Pfefferspray im Bahnhof. Der Hauptbahnhof wurde komplett abgeriegelt, der Zugang für Reisende verunmöglicht. mehr…


Sonntag 01.05.16, 17:23 Uhr

Polizei setzt Nazi-Aufmarsch brutal durch

Die Bochumer Polizei hat heute für einen von der NPD angemeldeten Naziaufmarsch mit ca. 100  TeilnehmerInnen große Teile der Bochumer Innenstadt hermetisch abgeriegelt und jegliche Störversuche durch DemonstrantInnen brutal unterbunden. Es gab zahlreiche insbesondere durch Pfefferspray und Schlagstockeinsatz Verletzte. Ca. 150 zuvor eingekesselte DemonstrantInnen wurden festgenommen. Die Antifa Bochum, die Ruhrbarone und die WAZ berichten über die Geschehnisse und Kommentare in ihren Life-Tickern.