Mehrere Polizisten haben heute einen Demonstranten brutal niedergeschlagen, der sich am Protest gegen den DaSKuT-Auftritt beteiligte. Selbst als das Polizei-Opfer auf dem Boden lag, haben mehrere Polizisten weiter brutal auf ihn eingeschlagen und ihn getreten. Andere Polizisten hinderten AufgenzeugInnen gewaltsam daran, den Übergriff zu fotografieren. Die Polizei weigerte sich anschließend zunächst einen Notarzt zu rufen. Erst eine Ärztin konnte die Einsatzleitung überzeugen, einen Krankenwagen anzufordern.
Vorausgegangen war eine gespenstische Szenerie. Die Polizei hatte ein Großaufgebot in die Stadt gekarrt: Auf jeden der zehn anrückenden Nazis kamen ca. 5 Polizei-Mannschaftswagen. Selbst die Reiterstafel rückte aus, um die Nazis vom Bahnhof zum Husemannplatz zu eskortieren. Überall in der Innenstadt stand Polizei. Dann lief zunächst alles wie üblich. Das Häufchen Nazis stand völlig isoliert auf dem Husemannplatz und auf der Kortumstraße protestierten ca. 200 Menschen lautstark gegen die Pegida-Anhänger. Kurz vor dem Ende der Kundgebung fuhren plötzlich zwei Mannschaftswagen der Polizei in die Huestraße und die ankommenden PolizistInnen (Foto) stellten sich hinter die antifaschistischen DemonstrantInnen. Es sah zunächst so aus, als sollte wieder ein Polizeikessel gebildet werden. Doch dann stürzten sich die PolizistInnen recht brutal unter die Protestierenden, um offensichtlich gezielt einen Teilnehmer festzunehmen. Dabei ging auch das erwähnte Opfer des Polizei-Übergiffs zu Boden. Die Polizei behauptet, er habe einen ihrer Kollegen gewürgt. Der Betroffenen erklärt, dass er von der Polizei umgerempelt wurde und sich refelexartig an jemandem festgehalten habe. Dies sei offenbar der Polizist gewesen, der behauptet, gewürgt worden zu sein. Der Schreiber dieser Zeilen wurde dann Augenzeuge, wie mehrere Polizisten ihr Opfer mit brutalen Schlägen und Tritten misshandelten.
Die im Anschluss geplante Demonstration von Antifas und Geflüchteten wurde abgesagt. Die Agressivität der Polizei sei den anwesenden Geflüchteten nicht zuzumuten.
Sonntag 19.06.16, 21:30 Uhr
Alles wäre friedlich verlaufen, wäre die Polizei nicht dabei gewesen. Bei dem, was der Artikel beschreibt, waren wir selbst anwesend und sind immer noch entsetzt, von dem, was wir erleben mußten und was die Polizei unter Deeskalation versteht.
Die anschließende Demonstration zur Flüchtlingssituation musste aufgrund der Polizeieskalation vom Veranstalter abgesagt werden. Das ist nicht nur unsäglich sondern so etwas hat es bisher hier in Bochum auch noch nicht gegeben. Hier stellt sich nicht nur die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes, sondern auch die Frage, ob die eingesetzten Beamten unter dem Aspekt der Deeskalations-Kompetenz, was ja ihre eigentliche Aufgabe gewesen wäre, überhaupt dienstfähig waren, denn provozierend würde ihr Auftreten treffender beschreiben.
Richtig, richtig scheiß Sache heute. Scheiß gewaltsame Gesellschaft.
Als Anregung:
Demokratie heißt Polizei
Demokratie bedeutet nicht nur öffentliche Beteiligung bei Entscheidungen. Sie setzt voraus, dass alle Macht und Legitimität in einer entscheidungs-treffenden Struktur zusammengefasst ist und benötigt einen Weg, diese Entscheidungen durchzusetzen. So lange irgendjemand sich widersetzt, muss es bewaffnetes Personal geben, das reguliert, diszipliniert, kontrolliert.
Ohne Polizei gäbe es Anarchie: Menschen würden aufgrund ihrer eigenen Bedürfnisse handeln, nur Entscheidungen umsetzen, die ihren Wünschen entsprechen. Konflikte müssten dann zur gegenseitigen Befriedigung aller Beteiligten gelöst, und nicht von einer Gang mit Gewaltmonopol unterdrückt werden.
http://crimethinc.blogsport.de/2015/06/04/demokratie-heisst-poster-serie/
Anti-racist demonstration cancelt – antirassistische Demonstration abgesagt
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The crude behaviour of the police brought the organizers of the following anti-racist demonstration planned in “Refugees Welcome – flats and educational possibilities for everybody!” to explain the demonstration for impracticable to it and to cry off.
Flats and Educational Opportunities for All!…
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Le comportement brutal de la police apportait les Organisateurs de la manifestation anti-raciste prévue après “Refugees Welcome – des logements et possibilités de formation à tous!” expliquer en plus la manifestation irréalisable et se décommander.
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Das brutale Verhalten der Polizei brachte die Organisator*innen der im Anschluss geplanten antirassistischen Demonstration “Refugees Welcome – Wohnungen und Bildungsmöglichkeiten für alle!” dazu die Demonstration für undurchführbar zu erklären und abzusagen.
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Stellungnahme von RefugeeeStrikeBochum (s. die folgende Meldung im blog):
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https://www.facebook.com/refugeestrikebo/
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Ist die Bochumer Polizei (und Konsorten) etwa Opfer der Toxoplasmose geworden?
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Die neuartigen “Bochumer Verhältnisse” lassen derartiges befürchten
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Berichte:
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https://www.flickr.com/photos/korallenherz/sets/72157669982563755
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https://twitter.com/hashtag/bo1906?src=hash
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https://twitter.com/hashtag/nonazisbo?src=hash
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Storify von https://twitter.com/infozentrale:
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https://twitter.com/infozentrale/status/744607664219521025
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Nachtrag zur “Menschenkette gegen Rassismus”:
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Bochum: OB Eiskirch dünnhäutig – Protest gegen Abschiebungen und inhumane Unterbringungspolitik
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Oberbürgermeister Thomas Eiskirch muss sich für Abschiebungen und Unterbringungspolitik rechtfertigen
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Mit Kritik an der Bochumer Unterbringungs- und Abschiebepolitik musste sich am Samstag Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) auseinandersetzen. Während seines Auftritts bei der Menschenkette gegen Rassismus vor dem Rathaus stellten sich andere TeilnehmerInnen mit Plakaten hinter ihn. Auf den Plakaten war zu lesen: „Wer zwingt Geflüchtete in Industriezelte?“ und „Wer ist für Abschiebung in Bochum verantwortlich“. Für Thomas Eiskirch war das offensichtlich zu viel Engagement gegen Rassismus. Wütend beschimpfte er die Aktiven: „Das ist unterirdisch!“
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Dazu erklärten die aktiven TeilnehmerInnen der Menschenkette im Anschluss: „Bochum hat in den letzten Jahrzehnten zehntausende EinwohnerInnen verloren. Unterirdisch ist eine Politik, die dafür verantwortlich ist, dass hier trotzdem tausende Menschen in Zelten und Containern leben müssen. Unterirdisch ist es auch, 800 bis 1.000 Menschen aus Bochum abschieben zu wollen. Gegen Rassismus zu sein heißt, unabhängig von Hautfarbe und Herkunft für ein Bleiberecht für alle zu kämpfen. Wer abschiebt, macht sich schuldig.”
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Die Stadt Bochum hat unlängst Geflüchtete zum Umzug in Industriezelte weit außerhalb der Stadt gezwungen – trotz massiver Proteste gegen die menschenunwürdige Unterbringung. Außerdem hat die Stadt eine bisher noch nicht dagewesene Abschiebeoffensive angekündigt. Mehr als 800 Menschen sollen nach Angaben der Stadtverwaltung deportiert werden.
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Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/182506
Warum sind die Gesichter der Cops unkenntlich gemacht worden?
Weil es sich nicht lohnt, hierfür eine juristische Auseinandersetzung einzugehen.
https://www.bo-alternativ.de/schlapp.htm
312 Idioten
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312 Idioten in Bochum unterwegs (die Pferde nicht mitgezählt):
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https://twitter.com/Korallenherz/status/744547343568089088
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Hier Hinweise auf einen guten Augenzeugenbericht und ein gutes Video (und auch auf die schlechte WAZ).
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Ausführlicher Bericht eines “Demo-Erstlings”:
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“Frustriert und niedergeschlagen gehe ich in den Abend.”
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https://m.facebook.com/permalink.php?story_fbid=256656594698155&id=100010614488154
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Video von Journalist Marcus Arndt:
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Peinliche DaSKuT Demo Bochum 19.06. und kontra für NPD Meise
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https://www.youtube.com/watch?v=iSvA50nXO7k&feature=youtu.be
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Die WAZ Bochum (mit einem Foto vom Dr.-Ruer-Platz, abseits des Geschehens)
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20.06.2016 | 05:34 Uhr
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http://www.derwesten.de/staedte/bochum/festnahmen-und-verletzte-nach-tumulten-aimp-id11932104.html
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20.06.2016 | 07:41 Uhr: etwas später, Text gleich, Bild passt jetzt besser:
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http://www.derwesten.de/staedte/bochum/festnahmen-und-verletzte-nach-demo-von-asylgegnern-in-bochum-id11932163.html