Das Leben des Brian und das Feiertagsgesetz NRW


Freitag 08.11.13, 09:16 Uhr

Viel Lärm um nichts!

Die Linksfraktion berichtet: Ein Vierteljahr nach einer Aufführung der Religionssatire „Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum am Karfreitag hatte die Stadt Bochum ein Bußgeldverfahren mit Androhung eines Bußgeldes von bis zu 1.000 Euro eingeleitet. Die Filmvorführung verstoße gegen das Feiertagsgesetz NRW. Wir haben im Juli nach den Hintergründen gefragt. Das Ergebnis: Viel Lärm um nichts! Es wurde dann doch entschieden, kein Bußgeld zu erheben, u.a. weil der Verstoß als deutlich unterdurchschnittlich eingestuft wurde. Oder anders ausgedrückt: Always look on the bright side of life.


Freitag 19.07.13, 17:44 Uhr
Religionsfrei im Revier begrüßt die Einstellung des Bußgeldverfahrens

Feiertagsgesetz nicht ernst nehmen!

Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ begrüßt die Entscheidung der Stadt Bochum, das Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz NRW einzustellen. Die Stadt hatte ein Verfahren eingeleitet, weil die Initiative am Karfreitag den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt hatte. „Hiermit setzt die Stadt Bochum das richtige Signal, dass das Feiertagsgesetz nicht mehr ernst zu nehmen ist“, so Jörg Schnückel als Sprecher der Initiative. „Wir fanden es zeitgemäß, dass unser gezielter Regelverstoß eine so breite gesellschaftlich Debatte ausgelöst hat und von unterschiedlichen politischen Parteien Initiativen angekündigt wurden, nun die unsäglichen Bevormundungen im Feiertagsgesetz zu streichen. Wir wissen bereits jetzt, dass im nächsten Jahr am Karfreitag der Film in ganz vielen Orten in NRW zu sehen sein wird. SPD und Grüne in NRW müssen sich nun entscheiden, ob das dann legal oder illegal stattfinden wird.“ Siehe auch das bo-special zum Thema.


Donnerstag 18.07.13, 17:47 Uhr
Stadt stellt Brian-Bußgeldverfahren ein

Always Look on the Bright Side of Life

In der z.Z. stattfindenden Ratssitzung hat Kulturdezernent Michael Townsend, der den vakanten Posten im Rechtsdezernat verwaltet, mitgeteilt, dass das Bußgeldverfahren gegen die Initiative „Religionsfrei im Revier“ eingestellt worden ist. Die Initiative hatte Karfreitag dem Film „Das Leben des Brian“ gezeigt und damit bewusst gegen das Feiertagsgesetz verstoßen. In einem Schreiben des Rechtsamtes der Stadt an den Anwalt der Initiative heißt es: „Das eingeleitete Ermittlungsverfahren habe ich heute gem § 47 Abs. 1 OWIG eingestellt. Aufgrund der Umstände des Einzelfalls habe ich davon abgesehen, eine Geldbuße festzusetzen. Im Wiederholungsfall kann Ihr Mandant allerdings nicht mehr mit einer Verfahrenseinstellung rechnen.“ Die Initiative trifft sich am morgigen Freitag um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer und wird beraten, wie sie am nächsten Karfreitag noch entschiedener gegen das Feiertagsgesetz verstoßen kann, um damit ein Verfahren einzuleiten, mit dem sie dieses Gesetz zur Überprüfung vor das Bundesverfassungsgericht bringen kann. Ältere Beiträge zum Thema.


Dienstag 16.07.13, 10:05 Uhr
Leser diskutieren Monty-Python-Satire am Feiertag

Der Westen: Die Monty-Python-Satire…

Essen. Ist die Vorführung einer Jesus-Satire am Karfreitag ein respektloser Rechtsbruch oder gehört das Feiertagsgesetz selbst auf den Prüfstand? Der Streit um die Bochumer Aufführung der Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ entfacht auch unter unseren Lesern eine hitzige Debatte: Sind Film- und Tanzverbote durch das Feiertagsgesetz noch zeitgemäß?
Der Skandal um die Bochumer Aufführung der Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ sorgt auch bei unseren Lesern für Diskussionen. Eine mögliche Überarbeitung des Feiertagsgesetzes in NRW, wie es die Initiative „Religionsfrei im Revier“ fordert, steht für viele unserer Nutzer im Zentrum der Debatte. Geht es hierbei um Respekt vor den Gläubigen oder um unangemessene Bevormundung? mehr…


Sonntag 14.07.13, 08:17 Uhr
Rechtsstreit

WAZ: Skandal um Monty-Python-Satire in Bochum…

1979 drehte die britische Komikergruppe Monty Python „Das Leben des Brian“. 34 Jahre später soll die Jesus-Satire dazu beitragen, dass das Feiertagsgesetz in NRW reformiert wird. Der Sprecher der „Religionsfrei“-Initiative kündigt an, den Rechtsstreit um Brian öffentlichkeitswirksam fortzusetzen. Am Karfreitag hatte die Initiative „Religionsfrei im Revier“ den Kultfilm öffentlich im Sozialen Zentrum an der Josephstraße gezeigt. Bewusst setzten sich die erklärten Atheisten damit über das Feiertagsgesetz hinweg. An dem hohen Feiertag ist die Aufführung von Filmen untersagt, die das Kultusministerium als „ungeeignet“ ansieht. Brian steht auf dem Index. Anlass für das städtische Rechtsamt, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten und 1000 Euro Geldbuße anzudrohen. mehr…


Freitag 12.07.13, 16:30 Uhr

Mit großem Unverständnis

Die Linksfraktion hat eine Anfrage zur nächsten Ratssitzung gestellt: »Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte am Karfreitag im Sozialen Zentrum in der Josephstraße den Film „Das Leben des Brian“. Fast ein Vierteljahr später hat die Stadt Bochum deswegen ein Bußgeldverfahren mit der Androhung eines Bußgeldes bis zu 1.000 Euro eingeleitet, weil die Filmvorführung gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoße. Bundesweit berichten Medien darüber mit großem Unverständnis. Religionsfrei im Revier sieht in den einschlägigen Vorschriften des Feiertagsgesetzes und in der Einleitung eines Bußgeldverfahrens einen Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Meinungs-, Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Dies ist auch Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde gegen das bayerische Feiertagsgesetz, über die das Bundesverfassungsgericht demnächst entscheiden wird. mehr…


Freitag 12.07.13, 16:18 Uhr

„Absurde Folgen des Feiertagsgesetzes“ 1

Die Ratsfraktion der Grünen hat an ihre Landtagsfraktion einen Brief geschrieben: „In den letzten Tagen wurde in den überregionalen Medien über eine juristische Posse berichtet, die zwar in Bochum spielt, deren Peinlichkeit sich aber aus einigen absurden Regelungen des Feiertagsgesetzes (FTG NW) speist. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat am Karfreitag dieses Jahres im Sozialen Zentrum Bochum „Das Leben des Brian“ gezeigt. Die kalkulierte Provokation der Initiative verstieß natürlich gegen das FTG, welches das Aufführen „nicht geeigneter“ Filme in der Öffentlichkeit (also außerhalb von Privatwohnungen) an den stillen Feiertagen untersagt. Der Initiative wurde von der Stadt ein Bußgeld von 2.000 Euro angedroht. Wir können nur hoffen, dass sich die Stadt nicht zuletzt wegen der Berichterstattung in den Medien besinnt und die gesetzliche Kann-Norm der Bußgeldbestrafung großzügig ausgelegt. mehr…


Donnerstag 11.07.13, 18:37 Uhr
Bericht der Sozialen Liste

Haupt- und Finanzausschusssitzung 1

Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurden bemängelt, dass das seit längerem angekündigte Beschlusspapier zur Opel-Problematik noch immer nicht vorlag. Fragen wurden zum Stand der Verhandlungen und zur Zusammenarbeit mit Opel gestellt. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste wies auf Berichte hin, wonach Opel bereits Fertigungseinrichtungen abbaut, die Infrastruktur auf dem Werksgelände zurückbaut und prüft ob eine Neunutzung oder ein Abriss von Werkshallen sinnvoll sei. Konkrete Fragen ob die Stadt in diese Aktivitäten eingebunden sei wurden ausweichend beantwortet. Unklar blieb auch, inwieweit Vertreter der Stadt Zugang zu den betroffenen Werksteilen hatten bzw. haben. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz kündigte in der Sitzung jetzt eine Vorlage unter dem Thema „Bochum Perspektive 2022“ zur kommenden Ratssitzung an. mehr…


Donnerstag 11.07.13, 12:54 Uhr
Update

Eine kolportierte Summe

Die Stadt Bochum rudert in der Bußgeldandrohung gegen die Initiative Religionsfrei im Revier offenbar zurück. Die Stadt hatte ein Bußgeld bis zu 1.000 Euro wegen der Vorführung des Films „das Leben des Brian“ am Karfreitag angedroht. Siehe Meldung „The Bright Side of Life“ vom 5. 7. 13. Der Leiter des Presseamtes der Stadt wird gestern in den Ruhr Nachrichten zitiert: »“Deshalb können wir auch zum jetzigen Zeitpunkt keine „Aussage darüber treffen, ob eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde“, so Thomas Sprenger, Sprecher der Stadt Bochum. Für ihn ist auch die in den vergangenen Tagen kolportierte Summe von 1000 Euro Bußgeld nicht nachvollziehbar. ,,Es gab in der letzten Woche eine Anhörung mit dem Anwalt der Initiative, nun prüfen wir die dort gemachten Angaben. Am Ende dieser Prüfung kann ein Bußgeld in einer unbekannten Summe stehen. Es kann aber auch eine Null dabei herauskommen“, so Sprenger.« Am Montag hatte Sprenger noch gewusst, woher die kolportierte Summe kommt. In einem RTL-Beitrag  sagte er zu dem Vorgang: „Der Rahmen geht bis zu 1.000 Euro bei grobem und vorsätzlichem ganz bewussten Verstoß gegen ein Gesetz. Auf den ersten Blick scheint das so zu sein, dass das zutrifft.“ mehr…


Donnerstag 11.07.13, 10:33 Uhr
Always look on the bright side of life

Legal Tribune: Filmaufführung am Karfreitag

von Constantin Baron van Lijnden
Tanzen ist nicht das einzige, was am Karfreitag verboten ist. Auch Filme dürfen in einigen Bundesländern nur gezeigt werden, wenn der Staat sie für geeignet hält. Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hat sich dem bewusst widersetzt, und am Todestag Jesu die Religionssatire „Das Leben des Brian“ aufgeführt – das Bußgeld folgte auf dem Fuße. Ein Blick auf die Rechtslage. mehr…


Mittwoch 10.07.13, 09:59 Uhr

Neues Deutschland: Buße für Brian

Bochum (nd-Meier). Das Soziale Zentrum Bochum war gut gefüllt, die Stimmung heiter, es wurde viel gelacht an diesem Abend, obwohl keiner unter den drei Dutzend Anwesenden war, der den Film nicht schon mindestens zwanzig mal gesehen hatte. Es war der 29. März 2013, Karfreitag, und die säkulare Initiative »Religionsfrei im Revier« zeigte jenen Spielfilm, der seit seiner Erstaufführung im Jahr 1979 immer mal wieder für erhitzte Gemüter gesorgt hatte, aber unter der Kategorie »Kult-Film« entsorgt und seiner Brisanz beraubt zu sein schien: Monty Pythons »Das Leben des Brian«, der religiösen und, auch wenn sich darüber nie jemand beschwert, linken Dogmatismus passgenau verspottet. mehr…


Dienstag 09.07.13, 08:01 Uhr

Ruhr Nachrichten: Möglicher Verstoß

BOCHUM An Karfreitag hat eine religionskritische Initiative aus Bochum „Das Leben des Brian“ gezeigt. Dafür könnte nun juristischer Ärger drohen. Doch die Initiative hat bereits die ersten Unterstützer für ein mögliches Gerichtsverfahren gefunden.
von Benjamin Hahn
Aus Protest gegen die Feiertagsgesetzgebung wollte die Initiative „Religionsfrei im Revier“ am Karfreitag Monty Phytons „Das Leben des Brian“ zeigen. Die Vorführung war im Vorfeld durch die Bezirksregierung verboten worden (wir berichteten). Die Initiative zeigte den Film trotzdem – und lud dazu öffentlich ein. Nun prüft die Stadt, ob gegen geltendes Recht verstoßen wurde.
mehr…


Montag 08.07.13, 20:37 Uhr

RTL-Beitrag zum download

Im NRW-Magazin von RTL wurde ein Filmbeitrag über das Feiertagsgesetz, die Filmvorführung am Karfreitag und die Reaktion der Stadt Bochum gesendet. Die Initiative Religionsfrei im Revier hatte ihn bei youtube veröffentlicht, aber RTL hat das Video löschen lassen.
Hier ist ein download des Films möglich.


Montag 08.07.13, 17:34 Uhr
Bochum feilt wieder an seinem Image

Bochum, Brian und keine Bußbereitschaft 4

Als die Initiative Religionsfrei im Revier im März diesen Jahres ankündigte, am Karfreitag im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brian“ zu zeigen, wurde ein Initiator der Aktion in einem Interview des Neuen Deutschland gefragt: „Die Obrigkeit haben Sie selbst vorgewarnt. Rechnen Sie damit, dass die Polizei oder eine andere Ordnungsbehörde die Filmaufführung unterbinden wird?“ Die Antwort damals: „Bochum hat mit dem völlig überzogenen Stadtwerke-Honorar für Peer Steinbrück und mit der drohenden Drittklassigkeit des VFL Bochums in letzter Zeit schon genug blamable überregionale Aufmerksamkeit erzeugt. Ich vermute unsere Einladung, sich ein weiteres Mal zu blamieren, wird nicht angenommen.“ Dies hat die Stadt jetzt mit der Einleitung eines Bußgeldverfahrens nachgeholt. Die WAZ druckte die Geschichte als Aufmacher ihres Lokalteils in der Samstagausgabe, der WDR, die Süddeutsche Zeitung, der Berliner Kurier, die Ruhrbarone und Telepolis berichteten. Heute Abend läuft ein Beitrag bei RTL (Download 11,5 MB) und morgen in SAT I. Die TAZ hat heute ein Interview geführt. mehr…


Montag 08.07.13, 10:26 Uhr

Telepolis: Bis zu 1000 Euro Strafe für das Leben des Brian am Karfreitag

Peter Mühlbauer
Eine religionskritische Initiative aus Bochum hat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren provoziert. Die Bochumer Initiative Religionsfrei im Revier will die Bundesrepublik Deutschland säkularisieren und dafür sorgen, dass die Kirchen neben der von ihnen eingezogenen Mitgliedersteuer nicht auch noch zusätzlich knapp 20 Milliarden Euro an Staatszuschüssen für sich und angeschlossene Organisationen erhalten. Außerdem möchte sie den Einfluss der Religionsgemeinschaften auf das Leben von Nichtmitgliedern zurückdrängen. mehr…


Sonntag 07.07.13, 20:20 Uhr

Piraten: Bußgeld für Brian?

Die Piratenpartei Bochum ist „fassungslos anlässlich eines Bußgeldverfahrens bis zu 1.000 € gegen eine Gruppe von Aktivisten, nur weil diese am Karfreitag gemeinschaftlich den Film „Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum gesehen haben“ und schreiben in einer Mitteilung: »Das nordrhein-westfälische Feiertagsgesetz verbietet die Vorführung von Filmen, die nicht explizit durch das Kultusministerium zur Aufführung am Karfreitag als geeignet anerkannt sind. Mit Sorge wird der Ausgang des Verfahrens betrachtet. „Unter Religionsfreiheit verstehen wir Piraten nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung.“ sagt Christina Worm, Rechtsanwältin und Bundestagskandidatin der Piraten, mehr…


Samstag 06.07.13, 14:43 Uhr
„Das Leben des Brian“

WAZ: Für Aufführung der Jesus-Satire in Bochum am Karfreitag droht Strafe

Bochum. „Jeder nur ein Kreuz“: Die Monty-Python-Satire „Das Leben des Brian“ aus dem Jahr 1979 ist Kult. Bochumer Atheisten wollten den unfreiwilligen Messias und dessen grenzdebile Jünger auch am Karfreitag nicht missen und riefen zum demonstrativen Rudelgucken auf. Jetzt hat die Stadt ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Den Brian-Freunden drohen 1000 Euro Strafe. „Gezielte Provokation “ nennt Sprecher Martin Budich das Vorgehen der 2011 gegründeten Initiative „Religionsfrei im Revier“ : rund 30 Aktivisten aus Bochum und Umgebung, die jede friedliche Form von Religion und deren Ausübung tolerieren, für sich indes eine radikale Religionsfreiheit in Anspruch nehmen und eine konsequente Trennung von Staat und Kirche einfordern. mehr…