Freitag 05.07.13, 12:25 Uhr
Die Stadt Bochum will Filmvorführung am Karfreitag bestrafen

The Bright Side of Life

Die Stadt Bochum hat ein Bußgeldverfahren gegen die Initiative Religionsfrei im Revier eingeleitet. Ein Vierteljahr, nachdem die Initiative am Karfreitag den Film “Das Leben des Brian“ im Sozialen Zentrum gezeigt hat, wirft das Rechtsamt der Stadt Bochum der Initiative vor, den Film vorgeführt zu haben, obwohl sie von einem Verbot gewusst habe. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet am Karfreitag das Vorführen von Filmen, die das Kultusministerium nicht hierfür freigegeben hat. Ein Bochumer Rechtsanwalt hat inzwischen Akteneinsicht für die Initiative genommen und in einer Stellungnahme die Unsinnigkeit des Verfahrens beschrieben.  Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Fachkraft des federführenden Umwelt- und Grünflächenamtes vorschlägt, das Mitglied der Initiative, das die Veranstaltung öffentlich angekündigt hat, mit einem Bußgeld in Höhe von 2.000 Euro zu bestrafen. Das Rechtsamt droht in seinem Anhörungsbogen dann allerdings nur noch ein Bußgeld von bis zu 1.000 Euro an. Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) hat erklärt, dass der Fall von seinem Rechtsschutzfond übernommen wird.
Mit Unterstützung des IBKA läuft z. Z. schon eine Klage gegen das bayrische Feiertagsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht, über die voraussichtlich im Herbst 2013 entschieden wird. Jörg Schnückel von der Initiative Religionsfrei im Revier ist überrascht, dass die Stadt Bochum im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen das anachronistische Feiertagsgesetz mit horrenden Bußgeldandrohungen durchsetzen will: „Nur fundamentalistisch klerikale Staaten zwingen ihre Bürgerinnen und Bürger sich den Vorschriften der herrschenden Religion zu unterwerfen. In zivilisierten Ländern garantiert der Staat die Religionsfreiheit aller Menschen. Das Feiertagsgesetz NRW verstößt derartig eklatant gegen die im Grundgesetz garantierte Meinungs- und Religionsfreiheit, dass es höchste Zeit wird es abzuschaffen.“

Siehe auch:
Heidenspaß statt Höllenqual
Eine Zensur findet nicht statt
Karfreitag: Jeder nur ein Kreuz
Unterhaltung am Karfreitag
Selbst private Filmvorführung verboten
Bevormundung muss endlich aufhören

 

 

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5. Jul. 2013, 12:35 Uhr

LeserInnenbrief von Azzoncao, ein Polit-Cafè:

Na, das ruft ja gerade nach öffentlichen Sangesstunden an Pappkreuzen vor den Behörden mit dem Song: Always Look on the Bright Side of Life
(http://www.youtube.com/watch?v=Bm8UWmXCMAg)


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