Die Schaufensterausstellung „Oben bleiben – ein fotografischer Blick auf Frauen im Widerstand gegen Stuttgart 21“ ist ab jetzt rund um die Uhr bei ausZeiten an der Herner Str. 266 zu besichtigen. Die Stuttgarter Fotografin Ute Weller richtet ihren Kamerablick auf die vielfältigen Ausdrucksformen von Frauen im Widerstand gegen den geplanten unterirdischen Neubau des Stuttgarter Bahnhofs. Über 50 Fotos zeigen die Frauen bei verschiedenen Protestaktionen rund um den Bahnhof in Stuttgart, in der Parkanlage und am Bauzaun während des letzten und Anfang dieses Jahres. Die Ausstellung ist ein Kooperationsprojekt des Frauenarchivs ausZeiten mit dem Autonomen FrauenLesbenreferat der RUB. Der Einladungsflyer.

Die Soziale Liste Bochum hat den 100. Jahrestag des Internationalen Frauentages zum Anlass genommen, um in einer Broschüre ‘Streiflichter‘ des Kampfes der Frauen für Gleichberechtigung darzustellen. In der Ankündigung heißt es: »Auf 52 Seiten werden in chronologischer Form Daten und Ereignisse mit zahlreichen Bildern beschrieben, die eindrucksvoll den Kampf für Gleichberechtigung, soziale, politische und gesellschaftliche Rechte der Frauen dokumentiert. Die Chronologie beginnt mit dem Marsch der Frauen auf Versailles von 1789 während der Französischen Revolution und endet mit der Demonstration gegen den Sexisten und italienischen Staatspräsidenten Berlusconi. mehr…

Norbert Hermann von der BAG Prekäre Lebenslagen hat zur Vorbereitung auf die Veranstaltung am kommenden Donnerstag über die Verschärfungen im Bereich Hartz IV einige wichtige Punkte zur Vorbereitung auf die Diskussion zusammengestellt. Die Veranstaltung wird sich nur zum Teil mit dem Existenzminimum und den weiter bestehenden Aktivitäten des Bündnisses www.krach-statt-kohldampf.de befassen. Es geht um die jetzt anstehenden weiteren Verschärfungen und die Frage, wie eine Gegenwehr zu organisieren ist. Dabei verweist Norbert Hermann darauf, dass „der Rechtsweg ein Holzweg ist“.  Immer wenn die Betroffenen juristisch Erfolge zu verzeichnen haben, „wird das Gesetz der Realität und den Repressionswünschen angepasst. In der Vergangenheit wurde das SGB II bereits 51 mal geändert.“ Als Ziel all dieser Maßnahmen bezeichnet er die „systematische Bedarfsunterdeckung“.  Wichtig bei den nun in Kraft getretenen Maßnahmen ist: „1. Sanktionen: Kürzungen unter das Existenzminimum werden erleichtert. Eine vorherige Androhung ist nicht mehr erforderlich. Verstöße gegen per Verwaltungsakt auferlegte Pflichten können nun sanktioniert werden. Sanktionen müssen nicht mehr umgehend verhängt werden, sondern in einem Zeitraum von sechs Monaten nach Verstoß. mehr…

Am Freitag, den 11. 3. ist Heinz Ratz um 20.00 Uhr zu Gast im Bahnhof Langendreer. In der Einladung heißt es: »In enger Zusammenarbeit mit Pro Asyl und den Flüchtlingsräten beginnt der Liedermacher und Radikalpoet Heinz Ratz am 6. Januar 2011 in München die dritte Etappe (nach dem „Lauf gegen die Kälte“ und der „Lee(h)re der Flüsse“) seines moralischen Triathlons: 7.000 km will er mit dem Rad zurücklegen, 70 Konzerte in ebenso vielen Städten spielen. Die „Tour der tausend Brücken“ steht für Ratz‘ wichtigstes Anliegen: gegen Diskriminierung und Ausgrenzung, für einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen. Der „moralische Triathlon“ begann im Winter 2008, als Ratz 956 km für Obdachlose durch Deutschland lief („Lauf gegen die Kälte“). mehr…

Das Dortmunder Antifa-Bündnis berichtet, dass die Nazis ihre für den gestrigen Samstag in Dortmund angekündigte Kundgebung nach Bochum verlegt haben: »Etwa 50 Antifaschist_innen waren heute dem Aufruf des Dortmunder Antifa-Bündnisses (DAB) gefolgt und hatten sich rund um die Katharinentreppen eingefunden, um eine Kundgebung der Dortmunder NPD zu stören. Die neonazistische Partei hatte für heute eine Kundgebung von 14 bis 18 Uhr oberhalb der Katahrinentreppen unter dem Motto „Millionen Fremde kosten uns Milliarden!“ angemeldet. Die Neonazis, die laut Anmeldung von etwa 50 Teilnehmer_innen ausgegangen waren, ließen sich jedoch in Dortmund nicht blicken, sondern wichen schon früher am Tag nach Bochum aus. mehr…

Die Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA NRW hat dazu aufgerufen, am Ostermarsch teilzunehmen und insbesondere am Ostersonntag, 24 April 2011, um ca. 13.00 Uhr in Bochum-Wattenscheid, Friedenskirche / August-Bebel-Platz, die Kundgebung gegen die Landeszentrale der NPD zu unterstützen. In dem Aufruf heißt es: Dieses Zentrum einer gewalttätigen Vereinigung muss endlich geschlossen werden. Wir fordern die Landesregierung auf, entsprechend zu handeln. Die kürzlich bekannt gewordenen Internetinformationen aus der NPD sind alarmierend und verlangen nach entschlossenem Handeln der Demokratinnen und Demokraten. 60.000 NPD-E-Mails wurden jetzt publik, darunter Tausende aus NRW. In diesen ist eine gewalttätige bis mörderische Offenheit zu finden. Es werden der deutsche Faschismus und dessen Verbrecher zum Teil unverhohlen verherrlicht. Die NPD muss verboten werden, die Landeszentrale, von der immer wieder Naziprovokationen, z. B. antisemitische Kundgebungen gegen die Bochumer Synagoge, ausgehen, muss geschlossen werden.“ Bei der Ostermarsch Kundgebung in Wattenscheid wird der Bundessprecher der VVN-BdA Ulrich Sander eine Rede halten. Bereits am Freitag, den 25. März wird der stellv. Innenressortleiter der TAZ Wolf Schmidt um 18.30 Uhr in der VHS in Wattenscheid über die Einsichten aus den 60.000 internen E-Mails berichten: „Tiefer Blick hinter die Kulissen der NPD“. Veranstalter ist das Bochumer Bündnis gegen Rechts.

Der ADFC schreibt: »Fünfzehn Grundschüler, die von der Hufelandschule in Querenburg zum „Neuen Gymnasium Bochum“ an der Markstraße wechseln wollten, sind dort nicht aufgenommen worden und sollen nun stattdessen auf das Lessing-Gymnasium in Langendreer gehen. Die Aufregung ist groß. Bürgermeisterin Gaby Schäfer, die Querenburg im Rat vertritt, nannte den Vorgang einen Skandal. Das Problem dahinter ist die katastrophale Fehlplanung der Verkehrsinfrastruktur rund um die Ruhr-Universität. Anfang der 1960er Jahre wurden die Universität und die umliegenden Wohnquartiere als reines Autoverkehrssystem geplant. Vollkommen fahrradfrei selbstverständlich. Die Bochumer SPD vertritt diese Doktrin bis heute ungebrochen, wenn sie das Mantra von der „Autostadt Bochum“ vor sich herträgt. Genauso auch CDU und FDP. Dabei ist diese Ideologie schon seit der ersten Ölkrise 1973 als monströse Fehlkalkulation entlarvt. Dumm auch, dass 10-jährige Schüler keinen Führerschein haben, geschweige denn ein Auto. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Die umfangreichen und kostspieligen Investitionspläne für die Bochumer Innenstadt gehen aus Sicht der Sozialen Liste zu Lasten von Wattenscheid und den anderen Bochumer Stadtteilen. „Während Millionen in die geplanten neuen Bochumer Prestigeobjekte wie dem Konzerthaus, einem neuen Groß-City-Einkaufszentrum und dem Victoria-Quartier fließen sollen, wird in Wattenscheid das soziale und kulturelle Leben ausgedünnt. Stichworte sind die Probleme um die Freilichtbühne, die Stadthalle und die Waldbühne Höntrop sowie der Erhalt des Vogelparks und des Tiergeheges im Südpark. Auch die Verrottung des Bades in Höntrop ist hier zu nennen“, sagt das Wattenscheider Ratsmitglied der Sozialen Liste, Günter Gleising. mehr…

Die Bochumer Arbeitsagentur schreibt: »Am Donnerstag, den 10. März, findet im Berufsinformationszentrum der Agentur für Arbeit eine Informationsveranstaltung über Ausbildungsmöglichkeiten bei der Bundeswehr statt. Stabsfeldwebel Bernd Krause informiert und berät zu den Themen „Wehrpflicht“, „Verpflichtung auf Zeit“, „Frauen bei der Bundeswehr“ und beantwortet an diesem Nachmittag alle Fragen rund um den Einsatz der Bundeswehr im Ausland. « Das ist der monatliche Werbetext für die Bundeswehrreklame in der Arbeitsagentur. Hier wird so unkritisch mit der Ausbildung zum Töten umgegangen, dass offensichtlich nicht einmal gemerkt wird, dass es keine Wehrpflicht mehr gibt.

Mit einer Anfrage im Schulausschuss möchte Die Linke im Rat erfahren, in welchem Umfang, mit welchen Methoden und Inhalten und nach welchen schulinternen Entscheidungen Bundeswehrvertreter an Bochumer Schulen auftreten können. Die Bundeswehr findet durch die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht nicht mehr genügend Nachwuchs für ihre weltweiten Kriege. Sie versucht deshalb – auch in Bochum – auf Ausbildungsmessen minderjährige Jugendliche zu rekrutieren und sie verstärkt ihre Werbung an Schulen. Dies stößt auf den Protest führender Kinderhilfsorganisationen wie Unicef, das Katholische Missionswerk Missio, Terre des hommes und die Kindernothilfe sowie von Elternvertretungen, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW) und auch der BezirksschülerInnenvertretung in Bochum. Dazu erklärt Ralf Feldmann, Mitglied der Linksfraktion im Schulausschuss und aktiv im Bochumer Friedensplenum: „Unsere Schulen bereiten aufs Leben vor, nicht auf Kriege. Deshalb: Keine Bundeswehr an Bochumer Schulen! mehr…

„Mit großem Entsetzen musste der Fachbereich Gemeinden des ver.di Bezirkes Bochum-Herne davon Kenntnis nehmen, dass die Stadtverwaltung Bochum ihr ohnehin schon reduziertes Ausbildungsangebot weiter einschränkt,“  schreibt ver.di Bochum-Herne in einer Pressemitteilung. Grund dafür sei jedoch nicht, wie man vermuten könnte die angespannte Haushaltslage, sondern schlicht und einfach Platzmangel. Wie man der aktuellen Ausgabe der „PR-Kontakt“ (Informationsmedium des städtischen Personalrats) entnehmen kann, gibt es angeblich für acht der eigentlich geplanten 36 Nachwuchskräfte im Verwaltungsbereich keinen Platz mehr! mehr…

Die Antifajugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite über einen Prozess der am Dienstag vor dem Bochumer Landgericht stattfand: »Die heute (1.3.) verhandelte Berufung im Fall eines Teilnehmers der polizeikritischen Demonstration vom 10.4. ist zufriedenstellend zu Ende gegangen. Alle Parteien ließen sich auf eine Einstellung des Verfahrens mit 180 Euro Geldauflage ein. Dem Angeklagten, ein Bochumer Antifaschist, wurde vorgeworfen, die Festnahme eines anderen Demo-Teilnehmers zu vereiteln versucht zu haben, indem er ihn zurückgezogen und den festnehmenden Beamten angegriffen habe. Bei seiner eigenen Festnahme hätte er sich dann gewaltsam zur Wehr gesetzt. Am 3.11.2010 wurde er vom Amtsgericht Bochum zunächst zu eine Geldstrafe von 900 Euro verurteilt. mehr…

Der Haupt- und Finanzausschuss des Bochumer Stadtrates hat gestern die Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage vertagt. Darüber soll nun der Rat in der nächsten Woche entscheiden. DGB, ver.di und die ev. und die kath. Kirche hatten zuvor heftig Kritik daran geübt, dass es 2011 insgesamt 13 verkaufsoffene Sonntage in Bochum geben soll. Die SPD führte ihr in solchen Fällen bekanntes Rollenspiel im Haupt- und Finanzausschuss vor. SPD-Fraktionschef Fleskes unterstrich die Interessen des Einzelhandels in Konkurrenz zu den Nachbarstädten. Sein Fraktionsvorstandskollege, der Gewerkschafter Kastner, setzte sich für die Interessen der Beschäftigten ein. Die Grünen äußerten sich nicht und die CDU signalisierte, dass sie das „C“ in ihren Namen gerne vergesse, wenn es darum geht, sich als Wirtschaftslobby zu profilieren. Die Linke im Rat machte noch einmal deutlich, dass sie keine rechtliche Grundlage für die Genehmigung der dreizehn vorgeschlagenen verkaufsoffenen Sonntage in Bochum sieht. In einer Pressemitteilung heißt es: „Das Bundesverfassungsgericht hatte ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein öffentliches Interesse vorliegen muss, das über ein rein wirtschaftliches hinausgeht. Der Sonntag ist danach weiterhin besonders schützenswert. Trotz wiederholter Nachfragen und Aufforderungen gab die Verwaltung keine Begründung für die vorgeschlagenen verkaufsoffenen Sonntage, außer dass der Einzelhandel sich diese wünscht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Uwe Vorberg: „Wir schließen uns der Kritik der Bochumer Kirchen und Gewerkschaften an, die sich gestern in einer gemeinsamen Erklärung für den Sonntag als Ruhetag ausgesprochen haben. mehr…

Die Soziale Liste schreibt in einer Pressemitteilung: »Die Videoüberwachung gerät auch in Bochum außer Kontrolle. Eine Übersicht in welchen Geschäften und Gaststätten die „Beobachtung mittels ‘optisch-elektronischer Einrichtungen'“, so die gesetzliche Beschreibung der Videoüberwachung, liegt bei der Stadt nicht vor, da diese „nicht genehmigungspflichtig“ sind. Dies teilt die Stadt Bochum jetzt der Sozialen Liste mit (Mitteilung 20110038), die eine entsprechende Anfrage gestellt hatte, nachdem Bochumer BürgerInnen die Ratsgruppe des kommunalen Wahlbündnisses auf dieses Problem aufmerksam gemacht hatten. mehr…

Die Linksfraktion im Bochumer Rat hatte kürzlich öffentlich gemacht, dass bei dem städtischen Unternehmen Recycling am Umweltpark GmbH (RAU), die für die Entsorgung der Wertstofftonne und Altpapier/Altglas in Bochum zuständig ist, keine Tariflöhne sondern nur Löhne oberhalb des Mindestlohnes gezahlt werden. RAU ist eine Tochter der Stadtwerke, bei denen Tariflöhne gelten.  Siehe Meldung vom 25. 1. 2011. Nun ist Die Linke im Rat darauf aufmerksam gemacht worden, dass auch die BOGESTRA mit ihrem Tochterunternehmen Otto Lingner Verkehrs GmbH Lohndumping betreibt. BOGESTRA-Chef Burkhard Rüberg ist auch Geschäftsführer dieser Tochterfirma. Zur heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die Linksfraktion eine Anfrage zu dem Thema gestellt: mehr…

Schon zum Jahresende hat die ARGE Bochum (jetzt „Jobcenter“ genannt) die Mietgrenzen um 9,98 Euro gesenkt. Darauf macht Norbert Hermann von der BAG Prekäre Lebenslagen aufmerksam. Er schreibt: »Selbst Beratungsstellen ist das zunächst nicht aufgefallen. Grund ist eine Änderung in der aktuellen „Arbeitshilfe …“ des vom SPD- und Ex-DGB-Funktionär Guntram Schneider geführten NRW-Sozialministeriums. Danach stehen einer Einzelperson nur noch 45 qm Wohnfläche zu (zuvor 50 qm, dann 47 qm). Das widerspricht nach Ansicht von Beratungsstellen, der Anwaltschaft und des Mieterforum Ruhr der Rechtsprechung des Bundessozialgericht und ist bereits gerichtsanhängig. Bei einem Neubezug muss eine ggf. anfallende Differenz aus der Regelleistung bezahlt werden. mehr…

Im Vergleich zu dem, was die Agentur für Arbeit monatlich an Fälschungen über die Arbeitslosenzahl vorlegt, ist der Dissertationsversuch von Dr. a. D. Verteidigungsminister a. D. zu Gutenberg eine wissenschaftliche Arbeit auf hohem Niveau. In diesem Monat ist die Bochumer Arbeitsagentur ein Opfer dieser statistischen Tricksereien geworden. Sie musste heute nämlich für Bochum melden: „Die Arbeitslosenquote stieg im Berichtsmonat um 0,5 Prozentpunkte auf 10,3 Prozent.“ Und für Herne heißt es: „Im Februar blieb die Arbeitslosenquote in Herne konstant bei 13,1 Prozent.“ In Bochum werden offiziell 18.771 und in Herne 10.142 Menschen als arbeitslos geführt. Insgesamt also 28.913.  Nicht berücksichtigt werden in dieser Statistik alle Arbeitslosen, die in irgendwelchen „Maßnahmen“ stecken.  Zählt man sie dazu, erhöht sich ihre Zahl nach Angaben der Agentur für Arbeit auf 35.657.  Im Januar waren es noch 36.078 in Bochum und Herne. Wie im Bundestrend sind die Zahlen also in Wirklichkeit gesunken. Wenn die frisierte Statistik so schlecht aussieht, dann dürfte es daran liegen, dass in Bochum ein Modellprojekt für Privatisierungsmaßnahmen in der Arbeitsvermittlung lief. Das Ganze ist ziemlich kläglich gescheitert und die zwischenzeitlich aus der Statistik entsorgten Arbeitslosen tauchen jetzt wieder auf. mehr…

Der DGB Ruhr-Mark freut sich über die bundesweit positive Entwicklung am Arbeitsmarkt, weist aber auf hohe Risiken hin. In einer Pressemitteilung heißt es: »Das Instituts- für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit ermittelte, das rund 47 % aller Neueinstellungen befristetet waren. Die Tendenz der letzten Jahre bezeugt eine ständige Ausweitung dieser Entwicklung. „Damit zahlen die Beschäftigten einen hohen Preis für den beginnenden Aufschwung. Insbesondere junge Menschen sind betroffen. Fehlende Übernahme nach der Ausbildung, befristete Beschäftigung und Leiharbeit. Das sind tausende Beschäftigte in unserer Stadt. Einerseits wird beklagt, dass die Geburtenrate in Deutschland zurück geht und andererseits werden junge Menschen und Familien um ihre Beruf- und Lebensperspektiven gebracht. Es fehlt ihnen Planungssicherheit um sich eine Existenz aufbauen zu können,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…

Titelthema der am morgigen Mittwoch erscheinenden Ausgabe des Straßenmagazins bodo ist der Dortmunder Jung, Berliner Borusse, Kölner Kommissar und Bochumer Theaterschauspieler Dietmar Bär. In einer Pressemitteilung heißt es: »bodo beschäftigt sich mit ECE und seinen innenstädtischen Einkaufszentren: Der Journalist Stefan Laurin erklärt im Interview, warum das Ruhrgebiet keinen einzigen dieser „Citykiller“ verkraftet. Anlässlich des Videoüberwachungsskandals werden die Zentren als Simulationen öffentlichen Raums beschrieben. bodo positioniert sich in der Medienkampagne um „Bulgarenbanden“ und „Kriminalitätsfluten“ in der Dortmunder Nordstadt und fordert ein differenziertes Hinsehen statt Hetze und Ausgrenzung. mehr…

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Themen sind u.a.: Fahrradverkehr in Bochum, 100 Jahre Frauentag, Krise der WestLB, Grundschulplanung und der Minarettbau in der Schmidtstraße. Die “Einblicke” gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3). Es gibt sie auch als PDF-Datei.