Liebe Bochumer innen,
wir haben uns heute versammelt, um ein Zeichen zu setzen, ein Zeichen gegen das Querdenken, den Antisemitismus sowie Rassismus und Nazis. Als wir die Information zu der heutigen Kundgebung bei den Grünen erhalten haben, war für mich als Sozialpolitikerin sehr schnell klar, wie ich für heute inhaltlich meine Rede vorbereite. Hauptamtlich sowie auch privat habe ich nicht selten mit Menschen in den letzten eineinhalb Jahren zu tun gehabt, die leugnen, was für sehr viele von uns purer Alltag war und zum Teil weiterhin auch ist, bei dem es um das Überleben geht, weil die Covid Erkrankung einen schweren Verlauf nimmt. Genauso gibt es Menschen, die in diesem Alltag und der Realität vieles von dem, was sie noch im Jahre 2019 ausmachte, verlieren mussten oder ihre Liebsten nicht mehr um sich herum haben.

[So. Ich hoffe ihr hört mich alle gut – ich hoffe, dass auch die Leute auf dem Kirmesplatz weit die Ohren spitzen und sich frei machen für fundierte und sachgerechte Kritik statt den längst überführten und widerlegten Ammenmärchen weiter Glauben zu schenken, die euch auch heute auf eurer Bühne wieder präsentiert werden und grundlegend zur Gefährdung von wissenschaftlichem Konsens und anerkannten Fakten führen.] Als Revolutionärer Jugendbund nehmen auch wir die Polarisierung und Gefahr der bundesweit vorhandenen und heute auch hier wieder in Erscheinung tretendenen Querdenker-Szene wahr. Wir verurteilen ihre aktive Stärkung von rechtsextremen Netzwerken, von dem sie selbst integraler Bestandteil sind, aufs schärfste.

Hallo alle zusammen, schön euch mal alle wiederzusehen.

Die Corona Krise hat vor allem eins gezeigt. Nämlich, dass die Linke absolut bedeutungslos ist, sowohl die außerparlamentarische, als auch die Parlamentarische. Die Corona Krise offenbart die Ungerechtigkeiten des kapitalistischen Systems mehr denn je, Reiche werden Reicher, Arme werden Ärmer, in Deutschland und auf der ganzen Welt. Viele Menschen sind wütend auf die Politik und ihre unfairen Maßnahmen. Vielen Menschen geht es schlecht …und linke Lösungen sind nicht mal Bestandteil von gesellschaftlichen Diskursen. Während sich die Bonzen und irgendwelche korrupten Politiker die Taschen voll machen und Polizeiorgane bis an die Zähne aufgerüstet werden, verlieren sich Linke immer mehr in individuellen Grabenkämpfen. Ob über das leidige Nahost-Thema, übers Gendern und diskriminierungsfreies Sprechen oder individueller Konsumverzicht.

Antisemitische Narrative in der Querdenken-Szene

Seit Beginn der Corona Pandemie ist die Zahl der antisemitischen Straftaten massiv angestiegen, so wurden im vergangenen Jahr von offizieller Seite 2.300 Straftaten gezählt. Ursächlich für die ansteigende Zahl antisemitischer Straftaten sind antisemitische Narrative, die in verschiedensten Verschwörungserzählungen eingebunden sind. Sie genießen Hochkonjunktur und werden bis weit in die sogenannte „Mitte“ der Gesellschaft transportiert.

Liebe antifaschistischen Freundinnen und Freunde, liebe Bochumer Bürgerinnen und Bürger,
ist Querdenken nur ein Geschäftsmodell des Stuttgarter Unternehmers Michael Ballweg, der die Pandemie als Chance nutzt, um sich finanziell zu bereichern? Das ist Querdenken mit Sicherheit auch, aber es ist vor Allem auch eine Plattform für alle Arten von Unzufriedenen, KritikerInnen der Anti-Corona-Maßnahmen, radikale ImpfgegnerInnen, für das Reichsbürgermilieu, Neonazis und Menschen, die esoterischen Praktiken und Ideen nahestehen.

Nachdem 2016 zunächst Menschen, die sich dem Aufmarsch von Nazis zum 1. Mai entgegenstellen wollten, durch massiven und komplett eskalierenden Polizeieinsatz zunächst drangsaliert, verletzt, dann auch gekesselt und im Nachgang kriminalisiert wurden und es direkt danach im Juni auch beim Protest gegen den Bochumer Pegidaableger DaSKut zu heftigen Polizeiübergriffen kam, hat eine Gruppe von Menschen, die in dieser Stadt leben, beschlossen, dass die Polizei ganz offensichtlich etwas verdient: Beobachtung – kritische Beobachtung.

Und zwar deutlich sichtbare Beobachtung und Dokumentation direkt vor Ort.

Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei – und sie ist gefährlich. In Deutschland sind über 90.000 Menschen an ihren Folgen gestorben. Um weitere Tote zu verhindern, werden Grundrechte zum Teil massiv eingeschränkt. Eine Diskussion darüber bleibt wichtig und richtig. Es ist jedoch klar, dass das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ebenfalls respektiert werden muss. Die Pandemie ist nicht harmlos und auch keine Verschwörung. Genau das behaupten aber die selbsternannten „Querdenker“. Der DGB und seine Gewerkschaften stellen sich dem entschieden entgegen.

Mein Name ist Wolfgang Dominik. Der 2. Juni 1967 war mein politischer Geburtstag. Unser Kampf damals: Gegen Polizeiwillkür bei Demonstrationen, gegen den Völkermord der USA in Vietnam, gegen die Notstandsgesetze. Der Kampf geht weiter! Die Notstandsgesetze wurden 1968 Teil des Grundgesetzes. Ich bin seit jetzt ca. 55 Jahren sowohl in der antifaschistischen Bewegung als auch in der Friedensbewegung aktiv. Ich arbeite also im Friedensplenum Bochum und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen und Antifaschisten (VVN-BdA) mit.