Lieber tot als rot? Dieser Frage geht der Historiker Malte Meyer in der Veranstaltungsreihe von VHS und Friedensplenum am Mittwoch, 20. November, in der VHS im BVZ am Gustav Heinemann Platz nach: 18.30 Uhr, Raum 40. Die DGB-Gewerkschaften werden in der Öffentlichkeit bisweilen als „Teil der Friedensbewegung“ wahrgenommen und präsentieren sich auch selbst entsprechend. Lässt sich diese (Selbst)Darstellung mit Beobachtungen aus der historischen wie aktuellen gewerkschaftlichen Praxis in Einklang bringen? Deutet diese nicht eher darauf hin, dass die Gewerkschaften spätestens im Ersten Weltkrieg und danach bis heute ihren Frieden mit dem deutschen Machtstaat und seinem Militär geschlossen haben? mehr…
Fridays for Future und Students for Future mobilisieren für kommenden Freitag, den 15. November ab 11: 30 Uhr zu einer Aktion vor der Bibliothek an der Ruhr-Uni: »Hand in Hand für den #NeustartKlima – laut, wütend und unbequem – Klimagerechtigkeit jetzt! Unter diesem Motto möchten wir Studierende in Bochum schon einmal auf den 4. globalen Klimastreik am 29. November, den „Global day of Climate Action“ aufmerksam machen. Wir laden Euch alle ein, uns am Freitag bei unserer Aktion vor der Bibliothek an der Ruhr-Universität Bochum zu unterstützen. Wir möchten zeigen, dass nun mit der Gründung der Students for Future in Bochum auch die Studierenden den politischen Stillstand in Sachen Klimawandel nicht länger tatenlos hinnehmen werden. Kommt alle für einen #Neustart in der Klimapolitik vorbei, lernt uns kennen und macht mit! «
Die Bundjugend NRW lädt am Montag, den 18.November im Bahnhof Langendreer zu einer Fachtagung unter dem Titel Einmischen. Gestalten. Bleiben ein: »Zahlreiche Selbstorganisationen, Projekte oder Vereine zeugen davon: Junge geflüchtete Menschen und junge People of Color mischen sich ein und gestalten die Gesellschaft aktiv mit und zwar trotz (und z.T. wegen) des Rassismus, der sie umgibt. An diesem Fachtag finden Fachkräfte und engagierte junge Menschen Raum für Austausch. Rassismuskritische Perspektiven auf das eigene professionelle Handeln gehören genauso dazu, wie Empowerment für von Rasssismus betroffene Jugendliche. Wir möchten Gelingensbedingungen diskutieren für nachhaltiges Engagement trotz Rassismus. Näheres zur Tagung.
Die Verlegung von vier Stolpersteinen für die Familie Kurzberg in der Stolzestraße wurde heute von einer großen öffentlichen Anteilnahme begleitet. Nachkommen von Norbert Kurzberg, Mitglieder der Familie Harel-Freund waren aus Israel angereist. Zur Delegation gehörte auch eine Enkelin (Foto), die eine Rede hielt. Der Chor des Neuen Gymnasiums Bochum trug ein hebräisches Lied vor, das in in den letzten Wochen einstudiert worden war. Martin Kliehm (Foto) las Passagen aus seiner Dokumentation über die Geschichte der Familie Kurzberg und die damaligen Ereignisse in Bochum vor. Viele Anwesende hörten zum ersten Mal, welchen massiven Widerstand jüdische Selbstschutzgruppen gegenüber faschistischen Übergriffen anfangs geleistet haben. Ein Auszug aus der Dokumentation: mehr…
Der von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*Innen gestiftete Stolperstein für Martha Winko wurde heute von Gunter Demnig verlegt. Die VVN schreibt: »Martha Winko, 1921 geboren, wuchs in einer Wattenscheider Bergarbeiterfamilie auf. Der Vater war Mitglied der KPD, Martha besuchte die Volksschule. Als 12-jähriges Kind erlebte sie die Machtübertragung an Hitler, den Terror der Nazis gegen die Arbeiter*Innen und ihre Organisationen sowie die Verfolgung der Bürger jüdischen Glaubens. mehr…
Ver.di wirft dem Unternehmen KiKxxl in Bochum und Dortmund vor, zum wiederholten Male in diesem Jahr zu versuchen, mit außerordentlichen Kündigungen die Gründung eines Betriebsrates zu stören und schreibt: »Zu ersten Kündigungen kam es bereits im September, als Beschäftigte nur von der Idee einen Betriebsrat gründen zu wollen, sprachen. Am Donnerstag, den 08.11. wurde den 3 Überbringern einer Einladung zur einer Wahlversammlung direkt fristlos gekündigt, auch die Freundin eines der Einladenden wurde vorsorglich fristlos gekündigt. Dass diese Kündigungen mit der Initiierung der Betriebsratswahl in Zusammenhang stehen, bestreitet das Unternehmen gegenüber der Gewerkschaft ver.di. Vielmehr teilte das Unternehmen mit, dass es nun rein zufällig 3 andere Beschäftigte gäbe, die für den gleichen Tag zu einer Wahlversammlung einladen. mehr…
Das Radwende Bündnis schreibt: »Die Diskussion über die Verbesserung des Radverkehrs hat in den vergangenen Monaten bundesweit Dynamik bekommen. Nicht nur dank der Klimadebatte haben einige Städte eine Radwende in die Wege geleitet. In Rostock, Aachen und Kassel gab es in den letzten Monaten erfolgreiche Bürgerentscheide, die zu Ratsbeschlüssen führten. In Bochum gab es zwei Raddemos, Mängeltouren, eine stärkere Beteiligung an der monatlichen Critical Mass und eine Mobiltätswende befürwortende Bürgerkonferenz. mehr…
Am Donnerstag, den 14. November um 19.30 Uhr lädt die Ev. Stadtakademie Bochum, Westring 26 c zu einem Vortrag vom Dr. Hubert Schneider ein zum Thema »„Mischehen“, „jüdisch Versippte“, „Mischlinge ersten und zweiten Grades“ im nationalsozialistischen Deutschland – Schicksale Bochumer Bürgerinnen und Bürger«: »Nach dieser von den Nationalsozialisten in den „Nürnberger Gesetzen“ vom September 1935 festgelegten menschenverachtenden Terminologie für eine Minderheit in der deutschen Gesellschaft, gab es in Deutschland nach der Volkszählung von 1939 noch 330.000 Juden. Darunter wurden 71.000 „Mischlinge ersten Grades“ genannt, und 42.000 „Mischlinge zweiten Grades“. Die Zahl der „Mischehen“ ging von 1933 bis 1939 um mehr als ein Drittel zurück!
Welche Bedeutung hatten diese Gesetze und die folgenden Ausführungsbestimmungen für die betroffenen Menschen – auch hier in Bochum? mehr…
Das „Bochumer Klimaschutzbündnis“ lädt alle Bürge*rinnen sowie Initiativen zum 2. Treffen am 13.11.19 um 18:00 Uhr in das Haus der Begegnung, Alsenstr.19, ein. Es soll vereinbart werden. mit welchen Forderungen das Bündnis an die Politik herantritt. Entsprechende Arbeitsgruppen sollen gebildet werden. Vorab werden kurz Formalien geklärt wie die Mitgliedschaft im Bündnis und die Abstimmungsmodalitäten.
Die geplante Veranstaltung der Occupy-Initiative „Von Krise zu Krise: Wie hat sich die Gestalt des Kapitalismus verändert?“ am Mittwoch, den 13. November 2019 mit Thomas Sablowski fällt aus gesundheitlichen Gründen aus und wird zu einem späteren Termin nachgeholt.
Am Mittwoch, den 13. November um 18 Uhr lädt die DGB Hochschulgruppe an der Ruhr-Uni im Raum GB 03/42 zu einem Vortrag von Tim Ackermann ein zum Thema „Die AfD und der Antisemitismus“: »Antisemitismus gehört zu den zentralen Bestandteilen des Weltbildes der extremen Rechten. In Abgrenzung dazu positionieren sich Teile der AfD demonstrativ gegen Antisemitismus, kritisieren Jüd*innenfeindschaft von Muslim*innen und bieten sich gar Israel als Bündnispartner gegen „den Islam“ an. So sorgte im vergangenen Jahr auch die medienwirksame Gründung der parteiinternen Vereinigung »Juden in der AfD« für Aufsehen. Doch trotz der Bemühungen um eine pro-jüdische Außendarstellung fällt die AfD zugleich immer wieder durch Antisemitismus-Skandale auf. So sitzt beispielsweise der 2004 wegen einer antisemitischen Rede aus der CDU ausgeschlossene Martin Hohmann für die AfD im Kreistag von Fulda. Darüber hinaus weist die Wähler*innenschaft der AfD in aktuellen Umfragen die höchsten Zustimmungswerte zu antisemitischen Ressentiments von allen Bundestagsparteien auf. mehr…
In diesem Wintersemester organisiert die Schwarze Ruhr-Uni radikale Bildungskurse zu den Themen „Alternative Lebensmöglichkeiten“, „Freifunkt & Meshnets“, „Beziehungsanarchie“ und „Anarchistische Zentren gründen“. Als erster Kurs findet wöchentlich, ab dem 14.11. um 18.30 Uhr, „Containern, Kommunen und Kostnixläden: Alternative Lebensmöglichkeiten“ statt. Veranstaltungsort ist der Kostnixladen in der Dorstenerstraße 37. Näheres zu diesem und den anderen Kursen.
Das Antifa-Café zeigt am Mittwoch, den 13. 11. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum den Film „Liza ruft“ und schreibt: »„Liza ruft!“ ist ein bewegender und politischer Dokumentarfilm über den Holocaust, den jüdischen Widerstand und die Erinnerungspolitik in Litauen und das erste Porträt einer ehemaligen jüdischen Partisanin überhaupt. Im Gespräch mit Fania Brantsovskaya, ihren Angehörigen und Weggefährt_innen schafft „Liza ruft!“ das intime und lebendige Bild einer beeindruckenden Frau, die beides ist: ein Opfer von fortwährender Verfolgung ebenso wie eine unermüdliche und streitbare Akteurin im Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit. mehr…
Am kommenden Wochenende16./17. 11 findet im Bahnhof Langendreer ein Haltungs-, Handlungs- und Kommunikationstraining statt. In der Ankündigung heißt es: »Diskriminierende, rassistische und demokratiefeindliche Einstellungen und Äußerungen begegnen uns in der Familie, unter Freunden, im Beruf oder auch im Ehrenamt. Solche Äußerungen machen meistens erstmal sprachlos. Oft fehlen kommunikative Möglichkeiten und Fähigkeiten, um reagieren zu können. mehr…
Die Bochumer SPD Ratsfraktion hat ein deutliches Signal zur Auseinandersetzung über ein mögliches Ende der Fahrrad-Hölle Bochum gesendet. Sie schickte eine Pressemitteilung raus mit der Überschrift „SPD ist gegen Radwege-Schnellschuss“. Hierin wird mitgeteilt, dass die SPD in absehbarer Zeit die Wittener Straße für Radfahrer*innen nicht verkehrsgerecht gestalten will. Die zur Zeit in Umfrage-Werten vor Kraft strotzenden Grünen trauen sich nicht, als Fraktion offen dagegen zu halten. Sie veröffentlichen lediglich im Internet eine Erklärung ihres Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung Mitte, der die Erklärung der SPD Fraktion zu einer Pressemitteilung der Altenbochumer SPD-Ratsfrau Simone Gottschlich runterspielt. mehr…
Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Oberbürgermeister Thomas Eiskirch preist die Entwicklungen in Bochum so einseitig an wie ein Staubsaugervertreter seine Ware. Dagegen müssen wir ein differenzierteres Bild zeichnen: Gebührenerhöhungen, Investitions-Stau, Freibad-Verkleinerung, teurerer Nahverkehr, Armut und abgehängte Stadtteile – auch diese Dinge gehören zu Bochum im Herbst 2019. Wir sind überzeugt: Nur, wer die Probleme benennt, kann sie sozial und solidarisch angehen. In diesem Newsletter berichten wir von der Ratssitzung am 7. November, von unseren Aktivitäten in den Ausschüssen und auf der Straße – und darüber, was sonst noch alles so passiert ist. Die Themen im Einzelnen: mehr…
Bei der heutigen Gedenkveranstaltung des Kuratoriums „Stelen der Erinnerung“ zum Gedenken an die Reichspogromnnacht machte Andreas Halwer (Foto) vom Bochumer Stadtarchiv noch einmal deutlich, in welchem Umfang auch Kinder Opfer des Holocaust geworden sind. Sein Redebeitrag im Wortlaut: »Ich begrüße Sie hier am Standort des Gedenkens für die jüdischen Opfer der NS-Zeit in Wattenscheid, dem Ort, der den Opfern einen Namen gibt. Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft hatte sich im Jahr 2003 für die Stolpersteine als dezentrale Gedenkorte für das ausgelöschte jüdische Leben entschieden. Seit 2004 sind in Bochum und Wattenscheid fast 250 Stolpersteine und eine Stolperschwelle verlegt worden. In diesem Jahr kommen am kommenden Montag weitere 16 Stolpersteine hinzu, davon vier an zwei Stellen in Wattenscheid. Die Stolpersteine liegen an dem Ort, an dem die NS-Opfer zuletzt freiwillig gelebt haben. Sie werden aber nicht nur für Jüdische Opfer, sondern für alle Opfer der NS-Diktatur verlegt. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Die Erhöhung der Gebühren für die Müllentsorgung und Straßenreinigung sollen in den nächsten zwei Jahren um rund 8 % steigen, das beschlossen SPD und Grüne in der Ratssitzung am 7. November. Allerdings gab es zuvor eine lange Debatte, in der sich die Opposition kritisch und engagiert gegen das „Drehen an der Gebührenschraube“ wandte. Besonders widersinnig ist die ebenfalls beschlossene Erhöhung der Gebühren für die Markthändler der Bochumer Wochenmärkte. Ratsmitglied Günter Gleising von der Sozialen Liste rechnete im Rat vor, dass damit die Gebühr für einen größeren Obst- und Gemüsestand monatlich mit 368 € (z.zgl. Strom) zu Buche schlägt. Sachlich begründet die Stadt die Erhöhung mit dem Einnahmeverlust durch den Rückzug von einigen Markthändlern. Gleising merkte an: „dass die Händler, die weiterhin ein gutes Angebot auf dem Wochenmarkt anbieten, bestraft werden, für Vorgänge für die sie nicht verantwortlich sind. mehr…
Im Rahmen der Anti-Sexismus Woche veranstalten space-left und das Gleichstellungsbüro der RUB einen Löt-Workshop für alle Frauen*, die schon immer mehr mit Elektronik machen wollten, als sie nur zu benutzen. Das ganze findet am Mittwoch, den 13. 11. um 16:00 bis ca. 20:00 Uhr im ID-Gebäude, Raum 1 / 158 der Ruhr-Uni statt. In der Einladung heißt es: »Wir bieten einen einfachen Bausatz als Löt-Projekt an und haben dafür auch alle Werkzeuge vor Ort. Die Teilnahme ist kostenlos. Wir bitten um eine kurze Anmeldung an anmeldung@space-left.org, da die Plätze begrenzt sind. mehr…
»Gestern am 7.11.2019 hat die UN-Vollversammlung zum 28. Mal seit 1992 erneut mit großer Mehrheit die seit 1962 bestehende Blockade der USA gegen Kuba verurteilt. Es ist dies die längste und härteste Blockade eines Landes. 187 Staaten votierten gegen die Blockade, 3 dafür( USA, Israel, Brasilien) bei 2 Enthaltungen (Kolumbien,Ukraine). Damit hat die Weltgemeinschaft wieder ein eindeutiges Votum gegen die US-Blockade Kubas ausgesprochen. Nur gibt es keine Institution, die die USA zwingen könnte, die völkerrechtswidrige Blockade zu beenden und sich dem UN-Votum zu beugen. Nur großer politischer, medialer und öffentlicher Druck kann eine Wende bewirken! mehr…
„Manche Auseinandersetzungen brauchen einen langen Atem“, schreibt die Bochumer Linksfraktion, wenn sie sich weiter für eine vernünftige Radweg-Führung auf dem Steinring zwischen Oskar-Hoffmann-Straße und Wittener Straße – mit einem neuen Änderungsantrag einsetzt. Im September hatte Sabine Lehmann, Mitglied der Linken im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität, die Planungen der Verwaltung für die Neugestaltung des Steinrings als gefährlich kritisiert und einen umfassenden Änderungsantrag eingereicht. Anschließend meldeten die SPD und die Grünen Beratungsbedarf an, so dass es im September zu keiner Beschlussfassung kam. Kern der Auseinandersetzung ist, dass die Linksfraktion eine Fehlplanung verhindern will, die bisher vorsieht, dass der Radverkehr ohne Überleitung vom rechten Fahrbahnrand plötzlich in der Fahrbahnmitte weiter fahren soll. „Das ist ein unnötiges Unfallrisiko“, erklärt Sabine Lehmann. „Bei roter Ampel müssten sich Fahrräder außerdem durch Autos hindurch schlängeln, die auf der rechten Spur stehen. Wir haben daher beantragt, dass der Radweg mit rotem Asphalt markiert und schon vor Beginn der Rechtsabbiegespur in einer ununterbrochenen Linie auf den Geradeaus-Radweg geführt wird. Sollte das nicht möglich sein, muss die separate Linksabbiegespur entfallen. Dann würden sich erst auf der Kreuzung selbst die Wege trennen.“ mehr…
Am Dienstag, den 12.11. findet um 18 Uhr im HZO 60 der Ruhr-Uni eine Veranstaltung des Fachschaftsrates Psychologie mit Prof. Dr. Jürgen Margraf statt zum Thema „Zur Psychologie von Opfern und Tätern im Konzentrationslager“. In der Ankündigung heißt es: »Während über die psychischen Folgen für die Opfer von Konzentrationslagern vergleichsweise viel bekannt ist, wurde über die Psychologie der Täter relativ wenig geforscht. Ein immer wieder beobachtetes Phänomen ist die (scheinbare?) „Normalität“ der Menschen, die etwa als Wächter in einem Konzentrationslager schier unvorstellbare Grausamkeiten vollbrachten, nach „Feierabend“ und im Familienkreise jedoch völlig unauffällig lebten. Auch nach Ende des Nationalsozialismus haben sich viele der Täter – im Gegensatz zu ihren Opfern – anscheinend ohne größere Probleme wieder in das alltägliche Leben integrieren können. Diese und andere Beobachtungen werfen grundlegende psychologische Fragen auf. mehr…
Die Charme-Offensive von OB Eiskirch für eine Fahrrad-freundliche Stadt im Vorfeld seiner Nominierung zum gemeinsamen OB-Kandidaten von SPD und Grünen hat viele Beobachter*innen der SPD-Politik der letzten Jahre etwas überrascht. Kaum jemand konnte sich vorstellen, dass er das ernst meint und dafür in der SPD eine Rückendeckung hat. Heute hat die SPD Fraktion deutlich gemacht, wofür sie steht: „SPD ist gegen Radwege-Schnellschuss“, schreibt die SPD-Fraktion zu den Überlegungen für eine Fahrrad-gerechte Verkehrsführung auf der Wittener Straße. Grundsätzlich hat die SPD-Fraktion nichts gegen Radwege, aber: „Das soll nicht auf dem Rücken anderer Verkehrsteilnehmer geschehen.“ Bei einem begrenzten zur Verfügung stehenden Raum gibt es aber keine andere Möglichkeit, als Bürgersteig, Parkraum oder Autoverkehrsspuren zu verringern, um Radverkehr gleichberechtigt zu ermöglichen. Die Presseerklärung der SPD
Der Bochumer Kinder- und Jugendring weist darauf hin, dass am Montag, den 11. November um 14.00 Uhr vier Stolpersteine für die Familie Kurzberg aus Bochum in der Stolzestraße verlegt werden: »Siegmund Kurzberg führte ein Möbelhaus am Hellweg, war Mitglied der Jüdischen Gemeinde, des Reichsbundes jüdischer Frontsoldaten und des Sportvereins Hakoah Bochum, in dem er boxen trainierte. Die Wohnung der Familie und das Möbelgeschäft wurden mehrfach von den Nazis überfallen. Siegmund Kurzberg und seine Sportkameraden stellten die Nazis nach den Überfällen zur Rede und verprügelten sie. mehr…
Donnerstag 07.11.19, 08:31 Uhr
Solidarität mit den Menschen im Flüchtlingscamp Moria auf Lesvos
Die Bochumer Initiative bag4good – Lesvos hat eine Spendenaktion für die Menschen im Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesvos ins Leben gerufen. Mit Schlafsäcken und Geldspenden soll den Bewohner*innen des Camps über die bevorstehenden Wintermonate geholfen werden. Bis Ende November sammelt die Initiative bag4good – Lesvos noch Schlafsäcke und Decken in der Stadt Bochum, aber auch in den Nachbarstädten Dortmund und Essen für die Menschen im Flüchtlingslager Moria. mehr…
Der Bochumer Mieterverein Bochum hat sich in einem offenen Brief an die Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Bochum gewandt und schreibt dazu: »Thema ist die Mietenpolitik der VBW Bauen und Wohnen in den letzten Jahren. Die VBW ist mit 12.600 Wohnungen die größte Vermieterin in Bochum und gehört zu fast 80 % der Stadt Bochum (über Stadtwerke und Sparkasse). Von einem kommunalen Wohnungsunternehmen erwarten wir, dass es sich auf dem Wohnungsmarkt anders verhält als die finanzmarktorientierte Wohnungswirtschaft: preisdämpfend und solide wirtschaftend. Wir verkennen auch nicht, dass die VBW in ihrem Bestand einen viel höheren Anteil an Sozialwohnungen hat als viele andere Unternehmen. Bei der Vermietung freifinanzierter Wohnungen agiert sie aber seit einigen Jahren als Preistreiberin. Wir haben die Sache näher untersucht und mussten feststellen: mehr…
Mittwoch 06.11.19, 21:48 Uhr
Ortsteile wie Wattenscheid Mitte nicht weiter abhängen!
Die Bochumer Linksfraktion fordert zusätzliche Maßnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit und gegen die zunehmende soziale Spaltung in unserer Stadt und schreibt: »Der von der Stadt veröffentlichte Bericht „Bochumer Ortsteile kompakt“ weist auf neue Trends und langfristige Fehlentwicklungen hin. „Von gleichen Lebensbedingungen kann in Bochum keine Rede sein – die Schere geht weiter auseinander“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linken Gültaze Aksevi. „Vor sechs Jahren waren in Wattenscheid Mitte bereits 22,3 Prozent der Menschen auf ALGII und Sozialgeld angewiesen, heute sind es 28,8 Prozent. Das ist eine massive Steigerung.“ Zum Vergleich: Im Ortsteil Stiepel sind nur 2,4 Prozent von Sozialleistungen abhängig. Auch die Kinderarmut hat in Wattenscheid Mitte massiv zugenommen: Aktuell müssen dort 41 Prozent der Haushalte mit Kindern von Hartz IV leben, 2012 waren es noch 31 Prozent. mehr…
Die Soziale Liste unterstützt auch weiterhin die Forderung nach Abschaffung der Sanktionen für Hartz IV-Bezieher und erklärt: »Das BVerfG hat zwar in einem widersprüchlichen Urteil (1 BvL 7/16) die Verfassungswidrigkeit von Teilen der bisherigen Sanktionspraxis festgestellt, gleichzeitig aber grundsätzlich Sanktionen für zulässig erklärt. Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bleiben Kürzungen des Bezuges um 30 % möglich. Im Kern hat damit das BVerfG das Existenzminimum auf zeitweise 279 € gesenkt.
Mit dem Festhalten an Sanktionen wird vor allem auch der Personenkreis getroffen, der mit einer verschärften Zumutbarkeit in die Arbeitsaufnahme in schlecht qualifizierte, schlecht bezahlte, ungeschützte Stellen gedrückt werden soll. Als gängiges Beispiel mag hier der Ingenieur gelten, der als Taxifahrer oder Pförtner arbeiten muss. Die Soziale Liste erwartet vom Job Center Bochum, dass Kürzungen von mehr als 30 Prozent oder der komplette Wegfall der Leistungen, die nach dem BVerfG-Urteil mit dem Grundgesetz unvereinbar sind, sofort zurückgenommen werden.«
Norbert Hermann erklärt für Bochum-Prekär: »Gestern haben sie entschieden. Einstimmig. Auch der Vorsitzende des 1. Senates, Vizepräsident Stephan Harbarth, der noch im Juni 2018 als CDU-Bundestagsabgeordneter für die Beibehaltung der Sanktionen gestimmt hatte. Dem Vernehmen nach hatten die acht Richter*innen 10 Monate schwer zu brüten, für ihre extrem unterschiedlichen Meinungen einen Kompromiss zu finden. Der sieht nun so aus: Eine Kürzung des Existenzminimums um 30% auf das Unerlässliche (70%) ist für drei Monate immer verfassungskonform. Kürzungen um 60% können in Zukunft möglich sein, wenn die Gesetzgebung tragfähige Erkenntnisse vorweisen, wonach 60% Sanktionen zielführend sein könnten. Der Erhalt der Wohnung darf nicht gefährdet werden. im Fall außergewöhnlicher Härten ist die Sanktion zwingend zu mindern, „normale“ Härten müssen ausgestanden werden. Das sind Positionen, die auch schon in der Vergangenheit gerichtlich durchgesetzt werden konnten, denn „Verhungern lassen ist verboten“, Obdachlosigkeit hervorzurufen auch. Dazu muss mensch aber imstande sein, seine/ihre elementaren Rechte zu kennen und durchzusetzen. Von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts profitieren also vor allem jene Menschen, die Hilfe am Nötigsten haben und am schlechtesten mit dem Hartz IV-Regime und den rechtlichen Möglichkeiten zurechtkommen. Das ist gut so. mehr…
Die Veranstaltung fällt aus gesundheitlichen Gründen aus und wird zu einem späteren Termin nachgeholt. Am Mittwoch, den 13. November 2019 lädt die Bochumer Occupy-Initiative um 19.00 Uhr in den Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung im Raum 6 ein. Dazu schreibt sie: »Seit 2008/09 berichten die westlichen Leitmedien über Staatsschulden- und Währungskrisen. Folgen wir der herrschenden Meinung, dann handelt es sich bei diesen um vorübergehende Krisen. Die Währungspolitik der Zentralbanken deutet darauf hin, dass man eine neue ‚Superkrise‘ erwartet.
Schon beim letzten Mal wurde klar, dass die sozialen Folgen der Krise einem bestimmten Muster folgen: die Kosten und Lasten werden „nach unten“ abgewälzt. mehr…
Lieber tot als rot? Dieser Frage geht der Historiker Malte Meyer in der Veranstaltungsreihe von VHS und Friedensplenum am Mittwoch, 20. November, in der VHS im BVZ am Gustav Heinemann Platz nach: 18.30 Uhr, Raum 40. Die DGB-Gewerkschaften werden in der Öffentlichkeit bisweilen als „Teil der Friedensbewegung“ wahrgenommen und präsentieren sich auch selbst entsprechend. Lässt sich diese (Selbst)Darstellung mit Beobachtungen aus der historischen wie aktuellen gewerkschaftlichen Praxis in Einklang bringen? Deutet diese nicht eher darauf hin, dass die Gewerkschaften spätestens im Ersten Weltkrieg und danach bis heute ihren Frieden mit dem deutschen Machtstaat und seinem Militär geschlossen haben? mehr…
