Die Antifaschistische Linke Bochum hat einen Antifa Report Bochum veröffentlicht und schreibt: »Seit einigen Wochen sind wieder vermehrt Naziaktivitäten in Bochum zu verzeichnen. Nachdem es im Jahr 2017 häufiger zu Propaganda Aktionen der sogenannten „Identitäre Bewegung“ gekommen ist, kommt es nun vermehrt zu Aktivitäten, welche sich dem klassischen Neonazispektrum zuordnen lassen. Der Artikel gibt einen dokumentarischen Überblick über bekannt gewordene Naziaktivitäten in Bochum der letzten Monate.« Zum Antifa-Report.

Antifaschistische Linke Bochum schreibt: Am heutigen 9. 9. 2018, dem Tag der Opfer des Faschismus, gedachten Antifaschist*innen den Bochumer Widerstandskämpfer*innen auf dem Zentralfriedhof. Rund 30 Menschen fanden sich dazu am Vormittag am Haupteingang des Friedhofs am Freigrafendamm in Altenbochum ein, um gemeinsam zum Denkmal der Widerstandskämpfer*innen auf dem Ehrenrundplatz zu gehen. Namentlich nennt das Denkmal die Bochumer Friedrich Hömberg, Josef Langner, Bernhard Nast, Moritz Pöppe, Johann Schmidtfranz, Wilhelm Schpenk und Wilhelm Thiesbürger. Alle waren im Widerstand aktiv und wurden 1943/44 in Konzentrationslagern ermordet. An dem Gedenken nahmen in diesem Jahr neben den Initiator*innen der VVN–BDA Bochum, Antifaschist*innen verschiedenster Spektren und Gruppierungen teil. mehr…

„Ich bin sicher, es wird irgendwann in ein paar Jahren Urteile von Menschenrechtsgerichtshöfen geben, die uns Recht geben, aber in der Zwischenzeit ertrinken die Menschen trotzdem.“ Das sagt Markus von „Mission Lifeline“ im Interview mit der Bochumer Ärztin Daniela Collette und dem Schüler Aaron Collette, die im August nach Malta flogen, um die Seenotretter_innen zu unterstützen. Zum Zeitpunkt der Interviews rettet das Schiff „Aquarius“ von „SOS Mediteranée“ und „Ärzte ohne Grenzen“ 141 Menschen aus Seenot und musste anschließend tagelang im Mittelmeer irren, bis Malta es erlaubte, im Hafen von La Valetta an Land zu gehen. Die Menschen auf dem Schiff waren schwer traumatisiert und berichteten über Folter und unmenschliche Bedingungen in den libyschen Lagern. Die „Lifeline“ und andere Rettungsschiffe werden weiterhin in den Häfen festgehalten. Der Fritz Bauer Blog der Buxus-Stiftung hat das Interview veröffentlicht.

Der BUND Bochum nimmt ab diesem Jahr in Kooperation mit dem Streuobstkollektiv Äpfel entgegen, um daraus naturtrüben Apfelsaft pressen zu lassen. Voraussetzung ist, dass die Früchte von hochstämmigen Obstbäumen stammen und Bäume und Unterwuchs nicht mit Pflanzenschutzmitteln behandelt wurden. Angenommen werde frisches Fall- und Schüttelobst und reife gepflückte Äpfel. Obst aus Kleingartenanlagen wird nicht angenommen. Der erste Termin zur Apfelannahme findet am 15. September 2018 zwischen 12 und 16 Uhr an der Rombacher Hütte 16 a statt. mehr…

Am Samstag, den 6. Oktober findet in Bochum eine größere Demonstration gegen das Sterben im Mittelmeer und in der Wüste statt. Sie startet um 11:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof und endet  um 12.45 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz. Der Aufruf: »Seebrücke Bochum – Stoppt das Sterben im Mittelmeer und in der Wüste! Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität. Anstatt Grenzen dicht zu machen und Seenotretter*innen zu kriminalisieren, brauchen wir sichere Fluchtwege und Häfen und solidarische Städte, die bereit sind, Geflüchtete aufzunehmen. mehr…

Amtsrichter a. D. Ralf Feldmann kommentiert in einem Brief an den Oberbürgermeister und die Grüne Ratsfraktion deren jüngsten Äußerungen zur Abschiebung von Sami A.: »Sie stimmen nun – unterschiedlich entschieden – darin  überein: das Vorgehen der Abschiebepartner BAMF, Flüchtlingsminister Stamp und Stadt Bochum im Fall Sami A. war rechtswidrig, verstieß sogar gegen elementare Verfassungsprinzipien. Schuld daran waren jedoch allein das BAMF und Minister Stamp, während sich das Ausländeramt der Stadt nur an zwingende Weisungen des Ministers als oberster Ausländerbehörde des Landes gehalten habe. Sie, Herr Oberbürgermeister, bezeichnen diesen Gehorsam als unausweichlich. Die grüne Ratsfraktion hält ihn für „nachvollziehbar“.  Das Schweigen der SPD-Fraktion ist bemerkenswert. mehr…

15.900 Vollzeit-Beschäftigte in Bochum verdienen weniger als 2.200 Euro brutto im Monat. Das sind 20 Prozent aller Menschen, die hier sozialversicherungspflichtig die volle Stundenzahl arbeiten. Darauf hat die IG Bauen-Agrar- Umwelt hingewiesen. Die IG BAU Bochum-Dortmund beruft sich dabei auf eine aktuelle Statistik der Arbeitsagentur. Gewerkschafterin Gabriele Henter warnt: „Wer heute in Vollzeit weniger als 2.200 Euro verdient, der ist mit hoher Wahrscheinlichkeit im Alter auf staatliche Stütze angewiesen.“ Das ergebe sich aus Berechnungen der Bundesregierung. Danach müssen ein Vollzeit- ArbeitnehmerInnen im Schnitt mindestens 12,63 Euro pro Stunde verdienen, um nach 45 Beitragsjahren bei der Rente oberhalb der staatlichen Grundsicherung zu landen. mehr…

Ab  dem 15. September findet  an jedem 3. Samstag im Monat von 12 bis 16 Uhr im Keller von botopia, Griesenbruchstr.9 eine offene Radwerkstatt statt. Velotopia ist ein neue Gruppe in Bochum, die sich für mehr Radverkehr in Bochum engagiert. Als Ergänzung zu Critical Mass sowie den existierenden Gruppen und Verbänden, soll die Radwerkstatt dazu beitragen:
– mit Raddefekten selber zurecht zu kommen,
– Räder länger nutzbar zu halten,
– dies nicht vom Geldbeutel abhängig zu machen.
Die Aktiven von Velotopia „wollen innerhalb der Radwerkstatt auch eine gute Zeit verbringen, quatschen und zusammen Essen. Daher wird neben dem Radbasteln auch gemeinsam gekocht“.

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Samstag, den 15. September  zur Teinahme an einer historisch-politischen Radtour von Kleve nach Xanten ein: »Im Jahr 1974 wurde mit dem Bau des Schnellen Brüters begonnen, eines wegen seiner Plutonium-Produktion und seiner eklatanten Sicherheitsmängel hochgefährlichen Reaktortyps. Seit Mitte der siebziger Jahre formierte sich in dieser Region eine breite Widerstandsbewegung. Es fanden in Kalkar in den siebziger und achtziger Jahren Großdemonstrationen gegen den Bau des Schnellen Brüters statt. Der Bau des Schnellen Brüters wurde 1991 eingestellt, das Projekt wurde aufgegeben. mehr…

Am Dienstag, den 11. September um 19:00 Uhr zeigt die Humanitären Cubahilfe im Bahnhof Langendreer am  45. Jahrestag des Putschs in Chile den Film Salvador Allende.  Am 11. September 1973 wurde der demokratisch gewählte Präsident Chiles, Salvador Allende durch einen Putsch gestürzt und die Demokratie durch eine brutale Militärdiktatur ersetzt. Allende war die Leitfigur eines demokratischen Experiments. Chiles friedlicher Weg zu einer gerechteren Gesellschaft bedeutete für einen großen Teil der Chilen*innen die gelebte Utopie. Der Dokumentarfilm von Patricio Guzmán ist ein sehr persönliches Porträt Salvador Allendes. Der Eintritt ist frei. OmU.

Der Rat der Stadt Bochum hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit dem Fall Sami A. befasst. Die Linksfraktion konstatiert in einer Stellungnahme: „Die Beteiligung der Stadt Bochum an der Abschiebung von Sami A. war illegal und verfassungswidrig. Und das war auch schon so, bevor das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dies im Nachhinein noch einmal ausdrücklich klargestellt hat.“ Die Fraktionsvorsitzenden Gültaze Aksevi erklärt: „Es erfüllt uns mit Sorge, dass Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die anderen Verantwortlichen das Fehlverhalten der Stadt Bochum bis heute nicht zugeben.“ Die Grüne Ratsfraktion rechtfertigt dagegen das Verhalten der Bochumer Verwaltung und erklärt: „Die Ausländerbehörde in Bochum wird unter Druck gesetzt indem Landes- und Bundesbehörden (MKFFI, BAMF, Polizei) überdeutlich machen, dass sie über Erkenntnisse verfügen, die einer Information des Gerichts entgegenstehen. Es ist nachvollziehbar, dass die Ausländerbehörde in Bochum, die nicht über eigene Sicherheitserkenntnisse verfügte, dieser Weisung nachgekommen ist.“ mehr…

Im vierzehnten Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sieben Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs zum Thema „Hartz IV“ an. Der Kurs beginnt am Donnerstag, 13. 9. 18.00 Uhr bis 20.30 Uhr., in der Volkshochschule hinter dem Rathaus. In diesen sieben Wochen werden Infos über die allgemeine Rechtslage und für besondere Lebenslagen geboten. Vermittelt wird das Wichtigste aus Hartz IV und der Grundsicherung im Alter, auch die aktuellen Auseinandersetzungen um die zulässige Miethöhe und die oftmals zu Unrecht erfolgenden Kürzungen („Sanktionen“). Dazu werden Möglichkeiten der Selbstbehauptung und des Rechtsweges (Begleitung beim Amt, Beschwerde, Widerspruch, Klage) besprochen. Die Welle an Widersprüchen und Klagen reißt nicht ab.
Um Anmeldung über Tel.: 910 – 1555 wird gebeten, ist aber nicht unbedingt notwendig.

Das Bochumer Friedensplenum nahm am Samstag den Anti-Kriegstag, der an den Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 erinnert, zum Anlass um den aktuellen Krieg der EU gegen MigrantInnen und ihre FluchthelferInnen zu thematisieren. Diejenigen Kräfte, die jetzt die Festung Europa mit militärischen Mitteln zur Flüchtlingsabwehr ausbauen und Tausende von Toten billigend in Kauf nehmen, haben vor drei Jahrzehnten Mauern und Stacheldraht als Symbol tiefster Unmenschlichkeit gebrandmarkt. Ulla Rothe (Foto) zitierte Passagen aus dem Buch „Die Suchenden“ von Péguy Takou Ndie. Das Buch ist im Mai 2018 von Afrique Europe Interact herausgegeben und in einem schonungslosen Stil geschrieben, eine scharfe Analyse der traumatisierenden Auswirkungen von Neokolonialismus, europäischem Grenzregime, deutschem Asylsystem und alltäglichem Rassismus. Näheres. mehr…

Die NaturFreunde Bochum-Langendreer beteiligen sich am World Cleanup Day und schreiben: »Für uns NaturFreunde gehört Nachhaltigkeit und Umweltschutz zum Kern unserer Arbeit. Wir wollen den folgenden Generationen eine lebenswerte und gestaltbare Welt hinterlassen und setzen nachhaltige Entwicklung in der Praxis um. Deshalb beteiligen sich auch die NaturFreunde Bochum- Langendreer am World Cleanup Day, der am 15. September 2018 erstmals in Deutschland stattfinden wird. Menschen in 150 Ländern werden gegen das globale Müllproblem ein Zeichen für unsere Erde setzen und ihre Länder, Städte und Stadtteile an einem einzigen Tag vom Müll befreien. mehr…

Am Dienstag, den 4. September berät der Ausschuss des Rates für Infrastruktur und Mobilität u. a. über die zukünftige Verkehrsführung auf der Herner Straße.  Aus Sicht der Linksfraktion geht es dabei darum, welche Maßnahmen die Stadt Bochum ergreift, um die Gesundheit der Anwohner*innen an der Herner Straße zu schützen und das drohende Diesel-Fahrverbot zu verhindern. Die Linksfraktion beantragt, dass die Stadt den Empfehlungen des „Green City Plans“ folgt. mehr…

„Eine deutliche Antwort aller demokratischen und antifaschistischen Kräfte ist jetzt notwendig, um den Ausschreitungen und Versuchen von Rechten und Neonazis zu begegnen, eine Pogromstimmung zu schaffen“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Es könne nicht hingenommen werden, wenn NPD-Leute in Bochum eine Art Bürgerwehr aufbauen und erklären, „Schutzzonen“ schaffen zu wollen. Weiter heißt es in der Mitteilung der Sozialen Liste: »In einigen Städten fungiert das ganze schon unter den Kürzel „SS“ (Schaft Schutzzonen). In Chemnitz heißt es „Wir holen uns unser Land zurück- Schutzzone für Schutzzone“. mehr…

Das im April begonnene Projekt von  „X-Vision Ruhr“ mit dem Titel „Gemeinsam sind wir stark“, wird am Samstag, den 15.9. um 17.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Musikschule Wattenscheid, Steinstraße 5 der Öffentlichkeit präsentiert. In dem Projekt haben sich junge Geflüchtete mit ihren ersten Erfahrungen im Ankunftsland Deutschland auseinander gesetzt, ihren Weg der Integration beschreiben und diese Geschichten zunächst in einem eBook, dann in einem Hörbuch und schließlich in einem Film verarbeitet.  Neben der Präsentation der Projektergebnisse wird es auch noch Musik der jungen Nachwuchskünstler geben sowie leckeres Essen und Getränke. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.

Die Südgrenze der Festung Europa in der spanischen Mittelmeer-Exklave Melilla

Das Bochumer Friedensplenum ruft am 1. September zu einer Aktion am Antikriegstag auf: »Am 1. 9. 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen. Friedensbewegung und Gewerkschaften erinnern an diesem Tag an die unvorstellbaren Grausamkeiten des Krieges und prangern die aktuelle Konfrontationspolitik und die Militärausgaben an. Das Bochumer Friedensplenum ruft am Samstag, den 1. September von 13 – 15 Uhr zu einer Mahnwache und Kundgebung vor dem Citypoint in der Bongardstraße auf. Hier wollen wir den Aufruf des DGB zum Antikriegstag verteilen und thematisieren, was zur Zeit mit dem Ausbau der Festung Europa geschieht. „Festung Europa“ war ursprünglich ein Diffamierungsbegriff gegen die militärischen Bestrebungen der EU gewesen. Die EU und alle Regierungen in der EU finden diesen Begriff inzwischen nicht mehr diffamierend und propagieren ganz offen, den Ausbau der Festung Europa. mehr…