Am 19. Juni ereignete sich in Bochum nach einer Nazi-Demonstration ein äußerst brutaler Polizeiübergriff auf BürgerInnen, die diese Demonstration kritisch begleitet hatten. Eine anschließend geplante Demonstration von Geflüchteten wurde wegen der Aggressivität der Polizei abgesagt. Siehe Bericht „Übelster Polizei-Übergriff„. Das Bündnis gegen Rechts hat daraufhin zusammen mit etlichen anderen Organisationen einen offenen Brief an die Ministerpräsidentin und den Oberbürgermeister geschrieben: Schützen Sie uns vor dieser Polizei. Innenminister Jäger hat im Auftrag der Ministerpräsidentin mit einem Brief voller Floskeln und Unwahrheiten geantwortet. Uli Borchers nimmt als Sprecher des Bündnisses gegen Rechts dazu Stellung: »Diese Antwort des Innenministers kann nicht unkommentiert bleiben und muss vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen vom 19.6.2016 bewertet werden. Der erste Teil des Briefes beinhaltet eine allgemeine Information über polizeiliche Aufgaben, das Recht auf Ausübung der Versammlungsfreiheit, das Recht auf aktive Teilnahme am Meinungs- und Willensbildungsprozess und dem Auftrag der Polizei, einen friedlichen Verlauf zu garantieren. Schön und gut: Das ist nichts Neues und -bis dahin gelesen – ist die Frage erlaubt: Was soll dieser „Nachhilfeunterricht“ oder diese Art der „staatsbürgerlichen Aufklärung“?
Verständlich wird diese Einleitung erst dann, wenn im zweiten Teil des Briefes auf konkrete Vorwürfe aus dem „Offenen Brief“ eingegangen wird. mehr…
Die Linksfraktion hat ihren Newsletter zur gestrigen Ratssitzung veröffentlicht und schreibt: „Kurz vor Weihnachten das Tafelsilber zu verscherbeln, das ist womöglich nicht die beste Idee. Noch schlimmer ist es, wenn es nicht um Luxus-Besteck für ein Feiertags-Festmahl geht, sondern um grundlegende Infrastruktur unserer Stadt. Am Donnerstag, den 8. Dezember, ist der Bochumer Rat zur wichtigsten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen die Verabschiedung des Haushalts 2017 und ein Konzept mit weiteren rot-grünen Kürzungs- und Privatisierungsvorschlägen. In diesem Newsletter berichten wir über die Beschlüsse im Rat und aus den Ausschüssen – und davon, was in den vergangenen Wochen in Bochum politisch sonst noch so passiert ist. Die Themen im Einzelnen: mehr…
Am Mittwoch, den 14.12. findet um 18.30 Uhr das nächste AntifaCafé im Sozialen Zentrum statt. Das Thema des Abends ist „System Change, Not Climate Change – Klimaaktivismus von heute“. In der Ankündigung heißt es: »Die Zeit drängt. Das Ergebnis der letzten Klimagipfel in Paris und Marrakesch kann eher als ‘Viel Lärm um Nichts’ betrachtet werden – viele Worte, wenige Taten. Nun sind Klima-Aktivist*innen weltweit gefragt, um Druck für einen gesellschaftlichen Wandel aufzubauen. mehr…
Der Mieter-Verein Wattenscheid hat einen neuen Vorstand. Die Mitgliederversammlung bestätigte am Mittwoch Abend den 1. Vorsitzenden Franz-Josef Zakrzewski einstimmig im Amt. An seiner Seite werden künftig zwei Bochumer sitzen: Michael Wenzel als 2. und Sabine Mosler-Kühr als 3. Vorsitzende. Sie sind gleichzeitig die Geschäftsführung des benachbarten Bochumer Mietervereins. mehr…
In seiner Haushaltsrede begründete Günter Gleising gestern im Rat die Ablehnung der Vorlagen der rot-grünen Mehrheit zum Haushalt durch die Snutzt um in vielfältigen Präsentationen eine mehr als positive Darstellung zum Bochumer Haushaloziale Liste: »Schon die Einbringung des Haushaltes im September wurde vom Verwaltungsvorstand get zu geben. Verwiesen wurde auf vorgesehene Investitionen von 122 Mio. und höhere Steuereinnahmen. Auch Landeszuschüsse begünstigen den Haushalt 2017, trotzdem ist eine Neuverschuldung um 82 Mio. € vorgesehen. Weitgehend ausgeklammert blieb die kommunale Schuldenproblematik. mehr…
Am Donnerstag, den 15. Dezember findet um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Vortrag der Gruppe about:fem statt. In der Einladung heißt es: »FLTI*, heterosexuelle Matrix, (De-)Konstruktion – In queerfeministischen Kreisen treffen wir oft auf Begriffe, die erst einmal ziemlich kompliziert klingen. Der Vortrag will diese Begrifflichkeiten erklären und deutlich machen, warum Queerfeminismus wichtig ist – auch in Abgrenzung zu anderen Feminismen. Vortrag im Rahmen der Reihe „herrschaftskritischer Kaffeeklatsch“, organisiert von Glitzer&Krawall – herrschaftskritische Bande [Ruhrgebiet].«
Donnerstag 08.12.16, 21:58 Uhr
Kritik der Linksfraktion an der rot-grünen Haushaltspolitik
Der Rat der Stadt Bochum hat heute den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Der Vorsitzende der Linksfraktion Ralf-D. Lange hat in seiner Rede eine umfassende Kritik an der rot-grünen Haushaltspolitik erläutert: »Alle Jahre wieder unterhalten wir uns hier über die kommunale Mängelverwaltung. Der Bochumer Haushalt ist ein Mängelhaushalt. Wenn Politikerinnen und Politiker lieber Mängel verwalten, statt notwendige Entscheidungen für eine gerechtere Vermögensverteilung zu fällen, wird sich der Bochumer Rat noch in zwanzig Jahren mit Überschuldung befassen müssen. Und wir wissen, wer dafür eigentlich verantwortlich ist. Ich sage es aber trotzdem noch einmal: Es sind Schwarz-Rot im Bund und Rot-Grün im Land. Aber trotzdem: Sie als lokale Verantwortliche müssen sich leider vorwerfen lassen, unter diesen falschen Rahmenbedingungen auch noch das Falsche zu tun. mehr…
Die Kulturwissenschaftlein Desiree Lewis wird im Wintersemester 2016/17 an der Ruhr-Universität Bochum als Marie-Jahoda-Gastprofesorin für Internationale Geschlechterforschung lehren. Dazu heißt es in einer Pressemitteilung: »In ihrer Forschung beschäftigt sie sich intensiv mit Feminismus und Gender Studies in Afrika und entwickelt dabei eine kritische Sicht auf die Wissensproduktion im Bereich Gender an afrikanischen Hochschulen. Sie hat des Weiteren Forschungsinteressen in der postkolonialen Literatur und Populärkultur, der globalen Wissensproduktion und Politik mit Fokus auf Gender, und sie stellt repräsentationspolitische Fragen der Sichtbarkeit von Geschlecht im afrikanischen Kontext. An der Ruhr-Universität Bochum wird sie zusammen mit Prof. Dr. Heike Kahlert (Lehrstuhl für Soziologie/Soziale Ungleichheit und Geschlecht) das Seminar „„Intersectionality: Theory, Research and Politics†durchführen. Außerdem wird sie im Rahmen des Kolloquiums der Fakultät für Sozialwissenschaft am 11. Januar 2017 ihre Antrittsvorlesung „Visuality and Neo-Imperial Messages of Salvation†halten. «
Die IG BAU schreibt: »Für die rund 3.310 Gebäudereinigerinnen und Fensterputzer in Bochum soll das Reinigen immer größerer Flächen in immer kürzerer Zeit bald ein Ende haben. Nach einer neuen Vereinbarung zwischen der Gebäudereiniger-Gewerkschaft IG BAU und den Arbeitgebern werden der Arbeits- und Gesundheitsschutz verbessert – mit dem Ziel einer „menschengerechten Arbeitsgestaltung“. In ganz Nordrhein-Westfalen profitieren nach Gewerkschaftsangaben rund 217.000 Reinigungskräfte von verbesserten Standards. „Seit Jahren klagen die Mitarbeiter in der Gebäudereinigung über eine steigende Arbeitsbelastung. Für sie bringt die Vereinbarung echte Verbesserungen“, betont Heinz Wessendorf, Bezirkschef der IG BAU Bochum-Dortmund. So sollen physische und psychische Belastungen gesenkt werden – etwa durch leichtere Handgeräte oder längenverstellbare Wischmopps. Besonders wichtig, so Wessendorf, sei die klare Abgrenzung des „Reinigungsreviers“. Hier soll der Chef künftig Grafiken vorlegen, wie viel in welcher Zeit zu reinigen ist. mehr…
Donnerstag 08.12.16, 17:38 Uhr
Ein Recherche-Theater-Projekt für eine Spielerin und dreizehn Glühbirnen
Die Schauspielerin Anne Hoffman und Regisseurin Ruth Messing kommen am Mittwoch, den 14. 12. zu einem Gastspiel ins PrinzRegent Theater. Ihr Stück: „Pol Pots Lächeln oder Recherchen zum guten Glauben. Die Ankündigung: «Die siebziger Jahre. Der Vietnamkrieg und die Politik der USA mobilisieren viele junge Menschen in Deutschland und Europa. Auf den Straßen demonstrieren sie für den Frieden, kämpfen gegen die imperiale Ausbeutung der Länder der Dritten Welt, immer auf der Seite der Entrechteten und Mittellosen. Sie verfassen Flugblätter, reden sich die Köpfe heiß, studieren Marx und Mao, sammeln Gelder für die Unterstützung der Befreiungskämpfe in Vietnam, Kambodscha, Zimbabwe und anderswo. mehr…
Der Flüchtlingsrat NRW schreibt: »Einstimmig ist der Leitantrag der CDU gestern auf dem Bundesparteitag in der Essener Gruga-Halle verabschiedet worden. Der Antrag macht eines deutlich: Unter einer CDU-geführten Politik werden uns weitere Asylrechtsverschärfungen erwarten. Auf innovative Ideen wartet man in diesem Leitantrag vergebens. Stattdessen wird die Fortsetzung und Ausweitung restriktiver Politik angekündigt. Der Vorschlag, für einen bestimmten Personenkreis eine Duldung zweiter Klasse (ohne Erlaubnis zur Beschäftigung und mit Leistungskürzungen) einzuführen, ist leider längst im Gesetzgebungsprozess angekommen. Auch die Einrichtung von Ausreisezentren in Anrainerstaaten, die Menschen auf der Flucht von Europa fernhalten sollen, ist eine alte CDU-Kamelle und durch die erneute Erwähnung im Leitantrag nicht zu einer besseren Idee geworden – dieser Vorschlag bleibt menschenverachtend. Der Leitantrag enthält zudem Falschinformationen. Die CDU suggeriert, dass illegale Migration aus afrikanischen Ländern nicht durch Verfolgung, sondern durch wirtschaftliche Not motiviert sei. Dabei gelten für Eritrea und Somalia erleichterte Teilhabemöglichkeiten, da sie in Deutschland zu den fünf Ländern mit der höchsten Anerkennungsquote im Asylverfahren gehören! mehr…
Die Naturfreunde Bochum-Langendreer werden am kommenden Samstag vor Naturkost Artmann einen Stand aufbauen und eine Spenden-Sammelaktion zugunsten der Flüchtlinge in ihrem Stadtteil und anderen Bedürftigen durchführen. Die Naturfreunde berichten über ihre letztjährige Aktion: Einen Tag lang baten wir die Kundinnen und Kunden vor einem großen Supermarkt, ein Teil mehr zu kaufen und nach dem Einkauf zu spenden. Der Erfolg war enorm, denn meist blieb es nicht dabei. Die Idee dazu hatte unsere Naturfreunde Jugendgruppe, die auch die neue Sammelaktion organisiert. Bisher waren wir sehr beeindruckt von der Spendenbreitschaft und der sehr positiven Resonanz der Bochumer zu unserer Aktion. mehr…
Die Bochumer Linksfraktion hatte am 5. Dezember Vertreter*innen der Bochumer sozialen Bewegungen, Verbände, Vereine und Initiativen eingeladen und berichtet darüber: »Mit dem Empfang für demokratische und vielfältige Stadt wollte sich Die Linke im Rat bei den Aktiven für ihr Engagement bedanken – und gleichzeitig einen weiteren Ort zur Vernetzung bieten. „Ohne euch, da machen wir uns nichts vor, wäre unsere parlamentarische Oppositionsarbeit kaum etwas wert“, sagte die Fraktionsvorsitzende Sevim Sarialtun in ihrer Begrüßung. „Ohne euch hätten wir keinen Rückhalt in den vielen Arbeitsgebieten, ohne euch wäre die Gefahr größer, dass wir uns von dem Politikbetrieb und lähmender Sachzwang-Logik vereinnahmen lassen. Als Fraktion sind wir mit dem Vorsatz und dem Versprechen angetreten, eng mit den Bewegungen und Initiativen zusammen zu arbeiten. Und dieses Versprechen wollen wir einlösen und hier ein weiteres Mal erneuern.“ mehr…
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schreibt: »In Bochum können Beschäftigte der Restaurant-Kette noch nicht darauf hoffen, ab Januar mehr als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde zu bekommen. Der Grund: Der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS), zu dem auch Marken wie Burger King oder Nordsee gehören, sperrt sich in der laufenden Tarifrunde weiterhin gegen ein kräftigeres Lohn-Plus. Die NGG Ruhrgebiet spricht bei den bisherigen Lohn-Angeboten von einer „Rolle rückwärts“. Die Beschäftigten hätten mehr verdient als den Mindestlohn. Sollten die Arbeitgeber nicht spürbar nachlegen, werde es einen „heißen Advent“ geben, so die Gewerkschaft. mehr…
Das endstation.kino kündigt folgende neuen Filme an: »Ab Donnerstag, den 08.12.läuft der Dokumentarfilm Das Land der Erleuchteten. Der raue, abgelegene Nordosten Afghanistans ist eine Hochgebirgslandschaft mit Gipfeln bis zu 7.500 Metern. Es ist das Grenzgebiet zu Tadschikistan, Pakistan und China. In dieser Region verdienen sich nomadisch lebende Kinderbanden etwas Geld mit den Überbleibseln der vielen Kriege, unter denen ihr Land seit langer Zeit zu leiden hatte. Sie sammeln alle Arten von Metallresten, um sie zu verkaufen. Sie graben Landminen aus, um deren explosiven Inhalt an Kinder weiterzugeben, die in den Lapis Lazuli Minen arbeiten. Andere Kinderbanden verdienen ihren Lebensunterhalt damit, Karawanen und Schmuggler auf ihrem Weg zur Grenze zu überfallen – oder sie lassen sich dafür bezahlen, ihnen Begleitschutz zu gewähren. Als die westlichen Streitkräfte dann beginnen, aus Afghanistan abzuziehen, stehen die Kinder vor einer völlig neuen Herausforderung: sie gehören einer Generation an, die nie ein Leben in Frieden in ihrem Land erleben konnte. mehr…
Im Rahmen des Projektes „Farbe bekennen – Demokratie leben“ laden das Kommunale Integrationszentrum und der Kinder- und Jugendring am Donnerstag, den 8. Dezember um 18.15 Uhr in die Volkshochschule im BVZ, Raum 1012 zur Demokratiekonferenz ein: » Ziel der Konferenz ist es, sich über die Erfahrungen mit den Projekten 2015 und 2016 auszutauschen und Ideen für neue Projekte zu entwickeln. Als Beispiele für erfolgreiche und spannende Projekte werden Sportaktionen mit Geflüchteten, die Arbeit mit homosexuellen jungen Flüchtlingen im Rahmen von „Senlima“, Gedenkstättenfahrten und ein internationaler Studentenaustausch vorgestellt. mehr…
Die Rheinische Post hat am Samstag in einem Beitrag darüber berichtet, dass von den 2614 Ex-Opelanern in Bochum bisher nur 900 in neue Jobs vermittelt worden seien. Hermann Oecking, der Geschäftsführer des „TÜV Nord Transfer“, der für die Transfergesellschaft zuständig ist, die die entlassenen OpelmitarbeiterInnen für neue Arbeitsstellen beraten und qualifizieren sollte, erklärte dazu, ein großes Problem bei der Vermittlung sei auch die mangelnde Mobilität vieler Betroffener gewesen. Murat Yaman, der Betriebsratsvorsitzende der verbliebenen Bochumer Opel-Firma lässt das nicht so stehen und wirft Oecking vor, „dass dies nur ein plumper Versuch ist, sein katastrophales Ergebnis auf die Beschäftigten abzuwälzen“. Murat Yaman: „Herr Öcking, hat sich persönlich vor dem Beginn der Transfergesellschaft eine Vermittlungsquote von 70-80 Prozent als Ziel gesetzt.“ mehr…
Tobias Mann und Christoph Sieber haben am Dienstag erläutert, wie monatlich die zauberhaften Arbeitslosenzahlen kreiert werden. Die Novemberzahlen für Bochum: Die Arbeitagentur meldet in ihrer Pressemitteilung „18.549 gemeldete, arbeitslose Personen“ bzw. eine Arbeitslosenquiote von 9,9 Prozent. Aus den Unterlagen der Arbeitsagentur geht hervor, dass tatsächlich 25.394 Menschen in Bochum arbeitslos gemeldet waren. 44.725 Personen in 23.124 Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV Haushalte) werden in der Statistik aufgeführt. Die Zahlen hat die Arbeitsagentur in ihrem monatlichen „Arbeitsmarktreport“ veröffentlicht. Die real gemeldeten Arbeitslosen werden in der Rubrik „Unterbeschäftigung“ (Seite 9), die Zahlen der Bedarfsgemeinschaften sind unter dem Stichwort „Grundsicherung“ (Seite 18) aufgeführt.
Am Freitag. den 9.12. ab 19.00 Uhr gibt es im Zeitmaultheater, Imbuschplatz 11 „Stadtgeflüster: Migration und Flucht in Theater und Musik“. In der Ankündigung heißt es: »Theater und Musik überwinden Sprachbarrieren, Kulturunterschiede und Altersgrenzen. Das beweisen die Gruppen um Günfer Çölgeçen und Omid Pouryousefi mit dem Projekt „Stadtgeflüster“, in dem sich junge Künstler, geprägt durch Migration und Fluchterfahrung, positionieren. In ihrem Theaterstück entwickelten die geflüchteten Jugendlichen zusammen mit Günfer Çölgeçen erst eigene Texte, dann Szenen, die ihr bisheriges Leben und ihre Suche nach ihrer friedlichen gemeinsamen Zukunft thematisieren. mehr…
Video zu rassistischen Pogromen in Hoyerswerda und Rostock
Am Freitag, den 9. Dezember laden der Bahnhof Langendreer und die Antifaschistische Linke um 19:00 Uhr zu einen Veranstaltung ein zum Thema: 25 Jahre nach Hoyerswerda – Kontinuitäten und Brüche: Das rassistische Pogrom im sächsischen Hoyerswerda jährt sich 2016 zum 25. Mal: Im September 1991 wurden ein Wohnheim für Vertragsarbeiter und eine Geflüchtetenunterkunft über mehrere Tage von Neonazis und vermeintlich „ganz normalen Bürger*innen“ unter dem Beifall hunderter Menschen massiv mit Molotow-Cocktails und Steinen angegriffen. mehr…
