Die  VVN-BdA Bochum will sich mit mehreren Aktionen und Veranstaltungen an die Bochumer Öffentlichkeit wenden und schreibt dazu: »Die VVN-BdA beteiligt sich an den Protesten gegen das Auftreten von rechten Gruppen in der Stadt und deren rassistischer Hetze, wie das am 21. Oktober geplant ist. Die Organisation will sich auch dafür einsetzen, dass eine Straße in Bochum nach der Widerstandskämpferin und langjährigen Vorsitzenden der VVN-Bochum, Christine Schröder, benannt wird. Am Freitag 21.10.2016, findet eine Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Morde der Gestapo in Bochum statt. Konkreter Anlass ist der 80. Jahrestag der Ermordung der Widerstandskämpfer Karl Springer (Bochum) und Benno Klier (Essen) durch Gestapobeamte im Bochumer Polizeipräsidium. Die Veranstaltung beginnt um 17.00 Uhr im Innenhof des Polizeipräsidiums. Es spricht Norbert Arndt (Gewerkschaftssekretär Ver.di Bochum – Herne). mehr…

Die Linksfraktion im Stadtrat hat eine umfangreiche Dokumentation ihrer bisherigen Arbeit mit dem Titel „Von A bis Z für ein soziales Bochum“ veröffentlicht und schreibt dazu: »Wie steht es um die aktuelle Wohnungskrise? Wie viele rechte Straftaten gab es in den vergangenen Jahren? Welche Konzepte gibt es, um die Stadt endlich demokratischer und gerechter zu gestalten? Auf mehr als 80 Seiten stellt die Linksfraktion die Ergebnisse ihrer Anfragen, ihrer politischen Initiativen und ihres außerparlamentarischen Engagements vor. „Eine linke Fraktion kann niemals im luftleeren Raum existieren“, schreiben die Fraktionsvorsitzenden Ralf-D. Lange und Sevim Sarialtun in ihrem Vorwort. „Deswegen wollen wir unsere Erfahrungen mit allen teilen, die mit uns für eine offene Stadt ohne Ausgrenzungen und Benachteiligungen kämpfen.“ mehr…

Der Flüchtlingsrat NRW schreibt: »Das neue Schuljahr hat begonnen, doch viele geflüchtete Kinder, Jugendliche und Heranwachsende sind außen vor. Für sie herrscht Lageralltag statt Schulalltag – obwohl sie seit Monaten, zum Teil schon über ein Jahr, in Deutschland leben. Ende Juli waren in NRW 4500 Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis 18 Jahren in Aufnahmeeinrichtungen des Landes untergebracht. Während dieser Zeit werden sie nicht beschult. Fast 2800 Kinder im schulpflichtigen Alter sind seit über drei Monaten in diesen Landesunterkünften untergebracht und verpassen mit jedem Tag, den sie dort bleiben müssen, einen weiteren Schultag. Vor allem für Kinder und Jugendliche aus den sogenannten sicheren Herkunftsstaaten ist die Lage dramatisch. Sie müssen bei negativem Ausgang des Asylverfahrens während des gesamten Aufenthalts in Deutschland in den Unterkünften des Landes wohnen – bis sie freiwillig oder gezwungen das Land verlassen. „Hier ist es an der Landesregierung“, so Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW, „schnellstmöglich diesen Missstand zu beseitigen.“ mehr…

Die Bochumer Organisation der Föderation der Demokratischen Arbeitervereine (türkisch: Demokratik Işçi Dernekleri Federasyonu, DIDF) hatte heute zu einer Protestkundgebung gegen die jüngste Schließung von oppositionellen Fernsehsendern in der Türkei aufgerufen und zur Solidarität mit dem Widerstand gegen die dortige Repression aufgefordert. Mehr als 60 TeilnehmerInnen kamen. Bahar Güngör von DIDF (auf dem Foto rechts) sagte in ihrer Rede:»Der misslungene Putschversuch am 15. Juli in der Türkei kam der AKP Regierung gerade Recht. Kurz darauf wurde der Ausnahmezustand verhängt. Grundlegende demokratische Rechte, um die es ohnehin schon nicht gut stand, werden vehement beschnitten. mehr…

Am Dienstag, den 11.10. lädt der Bahnhof Langendreer um 19 Uhr zu Lesung und Ge­spräch mit der Comic-Autorin Birgit Weyhe ein: »In ihrer preisgekrönten Graphic Novel „Madgermanes“ beleuchtet Birgit Weyhe die Geschichte der 20.000 mosambikanischen Vertragsarbeiter, die zwischen 1979 bis 1991 in der DDR beschäftigt waren. „Madgermanes“ ist eine mosambikanische Wortschöpfung aus „Verrückte Deutsche“ und „Made in Germany“. Der auf vier Jahre befristete Aufenthalt der Vertragsarbeiter sollte dazu dienen, ihnen eine Ausbildung zu ermöglichen und Berufserfahrung zu sammeln, um nach ihrer Rückkehr zum Aufbau eines unabängigen sozialistischen Mosambiks beizutragen. Die Realität sah anders aus. mehr…

Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Bochumer Rats hat Gültaze Aksevi von der Linksfraktion heute folgende Anfrage eingebracht: »Die NRW-Landesregierung lässt im polizeilichen Auskunftssystem POLIS NRW Personen registrieren, die HIV-positiv bzw. mit Hepatitis B oder C infiziert sind. In dem System werden sie mit dem Merkmal „ANST“ (Ansteckungsgefahr) gekennzeichnet. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Landtagsdrucksache 16/12796) teilte sie Anfang September mit, dass das Merkmal „ANST“ an 841 Personen vergeben wurde. Aidshilfen haben wiederholt die Position vertreten, dass diese Speicherung personenbezogener Hinweise stigmatisierend sei. Sie weisen darauf hin, dass das Argument, die Maßnahme diene zur „Eigensicherung“ von Polizeibeamten, medizinisch unsinnig sei. mehr…

Die GLS-Bank, Christstraße 9, lädt am Montag, den 24.10. um 18.30 Uhr zu einem Vortrag und zur Diskussion mit Pat Mooney und dem Titel „Bayer schluckt Monsanto – und was essen wir in Zukunft? ein: »Die großen Saatgut- und Pestizidkonzerne sind im Aufbruch, eine Megafusion folgt auf die Nächste. Dow Chemicals und Du Pont bildeten den Anfang, dann folgte die Übernahme von Syngenta durch ChemChina.  Vorläufiger Höhepunkt dieser Entwicklung aber ist die Übernahme von Monsanto durch Bayer. Diese drei Konzerne werden in Zukunft 60% des weltweiten Pestizid- und Saatgutmarkt kontrollieren! Was bedeutet dies für unser Essen und unsere Umwelt? Welche Folgen hat die neue Marktmacht für die Länder des Südens und des Nordens? Kann die Fusion noch verhindert werden? mehr…

Die neue Welle von rassistischen Anschlägen und Gewalttaten von Neonazis, auch im Ruhrgebiet, sind der Anlass für eine Anfrage der Sozialen Liste zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 7. 10. Unter der Überschrift „Schießtraining der „German Rifle Association“ in Bochum und rechte Gewalttaten“ heißt es in der Anfrage: »In einer Reportage des Senders RBB unter dem Titel „Wir sind in Angst – Verlust der inneren Sicherheit“, die am 13. 9. 2016 und 16.9.2016 im Fernsehen (RBB und Phönix) zu sehen war, wird von der wachsenden Tätigkeit von „Wutbürgern, sog. Bürgerwehren und Rechtsextremisten“ berichtet, die sich bewaffnen und Schießübungen abhalten. In dem Film wird auch gezeigt, wie die Autoren eine Berliner Studentin nach Bochum zu einem Schießtraining begleiten. Ausrichter des „Schnupperkurses“ ist die „German Rifle Association“, die sich für deutsche Waffengesetze nach US-amerikanischem Vorbild einsetzt. In dem Fernsehfilm wird das Schießtraining in einem Bochumer Schießstand gezeigt und informiert, dass das Training 75 € pro Person kostet. Die Berliner Sportstudentin sagt aus, dass sie zwar noch nie bedroht worden sei, gehe aber dennoch nur mit der Schreckschusspistole aus dem Haus. Künftig will sie Sportschützin werden, um scharfe Waffen tragen zu können. Vor diesem Hintergrund fragt die Soziale Liste an: mehr…