Das Bochumer Bündnis gegen Rechts lädt am Donnerstag, den 3. November um 19 Uhr zu einen Vortrag von Dr. Susanne Willems, Berlin über die Geschichte des Vernichtungslager Auschwitz ins ver.di-Haus, Universitätsstr. 76, in Bochum ein: »Viel wird über Auschwitz gesprochen und geschrieben, recht wenig aber über dessen Geschichte. Die Historikerin Susanne Willems schließt diese Lücke mit ihrem kürzlich erschienen Text- und Bildband Auschwitz.
Die Geschichte des Vernichtungslagers (edition ost, 29,99 €). Sie beschreibt, wie aus dem Kasernengelände im polnischen Oswiecim dieses gigantische Relais des Todes wurde. mehr…
Montag 24.10.16, 06:35 Uhr
Nach dem heute-show-Auftritt: WDR 5 Kolumne über Axel Schäfer
Die Anarchistische Gruppe östliches Ruhrgebiet lädt in Zusammenarbeit mit dem Schwarz-Roten Tresen am Freitag, den 28. 10. um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung mit dem Thema “Commons: Wirtschaften neu denken” ein: »Ausgehend von der Geschichte der Gemeingüter (Allmende) wird in dem Vortrag ein Übergang von der kapitalistischen Warenwirtschaft zu einer bereits heute möglichen freien Gesellschaft beschrieben. Die Überwindung der vorherrschenden (Re-)Produktionsweise ist nicht nur denkbar, sondern auch dringend nötig, da die profitorientierte Wachstumslogik dabei ist, die natürlichen Grundlagen unseres Planeten und ihrer Bewohner*innen auszuplündern und zu zerstören. mehr…
Re:Speech, das Medienprojekt der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum zur Stärkung der Stimmen von Geflüchteten im flüchtlingspolitischen Diskurs, lädt am Montag, den 24. Oktober um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag von Dr. Gerda Heck (Universität Göttingen) ein: »Seit dem Sommer 2015 bestimmt das Thema Flucht die öffentlichen Debatten hierzulande. Hastig beschloss die Europäische Union unter deutscher Führung Maßnahmen, um die aus ihrer Sicht unerwünschten Geflüchteten von Europa fernzuhalten. Zentral ist dabei das Abkommen mit der Türkei, das darauf abzielt, die Fluchtroute über die Türkei zu schließen, so dass möglichst wenig Geflüchtete in die EU gelangen.«
Auf einer Gedenkveranstaltung erinnerte die VVN-BdA gestern im Innenhof des Polizeipräsidiums an die Morde der Gestapo, die vor 80 Jahren im Polizeipräsidium stattfanden. Der Bochumer VVN-Vorsitzende Günter Gleising thematisierte in seiner Begrüßung, dass die Polizei in Bochum im Gegensatz zu anderen Orten, bisher ihre braune Geschichte noch nicht aufgearbeitet hat. In der anschließenden Gedenkrede erinnerte ver.di-Gewerkschaftssekretär Norbert Arndt (Foto) daran, “dass im Oktober 1936 jeder Antifaschistin und jedem Antifaschisten das hohe persönliche Risiko ihres Tuns bewusst war”. Er schlug aber auch den Bogen zur Gegenwart mahnte, dass “der Rechtsextremismus mit der AfD inzwischen über einen politischen Arm verfügt, der bei Wahlen zweistellige Ergebnisse erzielt.{…] Protest und Widerstand lebt nicht von stiller Zustimmung und Abwarten, sondern von deiner aktiven Beteiligung!” Die mit viel Anerkennung bedachte Rede von Norbert Arndt im Wortlaut: mehr…
Am Donnerstag, den 27.10. um 19 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Infoveranstaltung mit der Medizinischen Flüchtlingshilfe (MFH) ein. Vera Macht von der MFH informiert Geflüchtete, Unterstützerinnen und Unterstützer sowie Interessierte über Fragen rund um Asyl- und Aufenthaltsrecht ein. Dabei werden auch die vielen gesetzlichen Änderungen dieses Jahres und ihre Auswirkungen erläutert. Nach der Einführung und allgemeinen Fragen wird eine individuelle Kurzberatung für Geflüchtete angeboten.
Für Flüsterübersetzung in Englisch, Französisch, Arabisch und Farsi ist gesorgt.
Freitag 21.10.16, 19:07 Uhr
Linksfraktion zur Härtefallregelung bei der Wohnsitzauflage:
“Wie lange gelten politische Zusagen von SPD und Grünen in Bochum?”, fragt die Linksfraktion im Rat in einer Erklärung und gibt die Antwort: »Möglicherweise keine sechs Wochen. Im September hat der Rat der Stadt beschlossen, dass er eine rückwirkende Anwendung der Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge ablehnt. Jetzt sollen jedoch auch Geflüchtete, die vor Inkrafttreten des umstrittenen Integrationsgesetzes nach Bochum gezogen sind, einen „Härtefallantrag“ stellen müssen. Nur bei positiver Einzelfallentscheidung sollen sie nicht aus Bochum vertrieben werden. „Die Stadt und die rot-grüne Koalition verspielen das letzte bisschen an Vertrauen, dass ihnen noch entgegengebracht wurde“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linksfraktion Ralf-D. Lange. „Es ist ja ganz einfach: Entweder die Wohnsitzauflage wird wie versprochen nicht rückwirkend angewendet. Dann muss auch niemand einen Härtefallantrag stellen. Oder aber SPD und Grüne brechen ihre Zusage, und die Betroffenen müssen ihren Einzelfall prüfen lassen. Letzteres verursacht zusätzlichen bürokratischen Aufwand und ist unverantwortlich den Betroffenen gegenüber.“ mehr…
Für Mittwoch, den 26. 10. lädt das die Antirepressions AG nun zum fünften Betroffenentreffen ein, um uns gemeinsam gegen die Repressionen der Bochumer Polizei bei dem Naziaufmarsch am 1. Mai und der rassistischen Kundgebung am 19.06. zur Wehr zu setzen: »Am 01.05. wurden fast 300 Menschen, die nur ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit wahrgenommen haben, im Bermudadreieck von der Polizei in einem Kessel festgesetzt. Alle mussten ihre Personalien abgeben, es wurden Fotos aufgenommen und nun werden die ersten Strafbefehle oder Anzeigen rausgeschickt. Damit kriminalisierte die Polizei Bochum mutige Demonstrant*innen und schlug der NPD quasi den Weg frei. Am 19.06. dann verhinderte die Polizei Bochum eine angemeldete antirassistische Demonstration, nahm willkürlich Menschen fest, filmte rechtswidrig friedlichen Protest ab und verletzte mehrere Personen. mehr…
Gestern Nacht ist auf die Werkstatt und das Haus von Branco Barkic, dem Anmelder der Daskut-Kundgebungen in Bochum, ein Brandanschlag verübt worden. Auf indymedia ist dazu eine Bekennermeldung veröffentlicht worden. Die WAZ berichtet in ihrem Beitrag Politisch motivierter Anschlag: Drei Autos brennen in Bochum, dass die für Freitag angekündigte Daskut-Demo schon seit einigen Tagen wegen der Herbstferien abgesagt sei. update: Das Bündnis gegen Rechts hat mitgeteilt, dass auch alle Gegenaktivitäten abgesagt sind.
Am Dienstag , dem 1. November (Feiertag) von 17- 22 Uhr lädt die Aktion pro Afrika zu einem Benefizkonzert im Bahnhof Langendreer ein: In Koutiala in Mali wurde mit Unterstützung von „Aktion pro Afrika“ ein Zentrum für Menschen mit Behinderung gebaut. Mit dem Benefizkonzert möchte der Verein die Einweihung feiern und gleichzeitig über das Projekt sowie weitere Projekte informieren. Für das Konzert auf der Bühne stehen werden die Dortmunder Akustikband „John-Mercy-Forest“ mit verschiedene Musikstile wie Folk, Country & Swing, das „Duo Feinstlieb“, der Musiker Peter Sturm mit griechischen Liedern sowie die Band „Otis‘“ mit Klassikern aus Blues & Soul. Alle MusikerInnen spielen unentgeltlich zugunsten der Projekte in Mali. Es werden auch drei Gemälde der Bochumer Künstlerin Cordula Bejar Vera versteigert, die auf der Homepage der Initiative zu sehen sind- Für das leibliche Wohl wird ebenfalls gesorgt. Eintritt 10 €.
Donnerstag 20.10.16, 19:59 Uhr
Vertreibung aus Bochum nach dem Integrationsgesetz
In einer Presseerklärung der Stadt Bochum heißt es: »Etwa 800 Flüchtlinge sind möglicherweise verpflichtet, aus Bochum wegzuziehen. Das ergibt sich aus dem neuen Bundes-Integrationsgesetz. Aber: Das Aufenthaltsgesetz sieht eine Prüfung von Härtefällen vor. Das Ausländerbüro der Stadt Bochum und das Jobcenter in Bochum haben jetzt ein Verfahren zur Bearbeitung dieser Anträge abgestimmt. mehr…
Noch bis zum 30. November können sie Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAV) in den Betrieben gewählt werden. Darauf hat die IG BAU hingewiesen. „Mit ihrer Stimme verschaffen sich Berufsstarter das nötige Gehör beim Chef. Die JAV ist die Interessenvertretung der jungen Beschäftigten in den Unternehmen“, erklärt IG BAU-Bezirkschef Heinz Wessendorf. Jede abgegebene Stimme sei wichtig, so Wessendorf – gerade auch mit Blick auf die neuen Azubis: „Egal, ob Scherereien mit dem Ausbilder, häufige Überstunden, fehlende Schutzkleidung oder schlechte Ausbildungsqualität – es gibt viele Azubi-typische Probleme. Hier kommen die Jugendvertreter ins Spiel. Durch ihr Mandat können sie mit dem Chef Klartext reden – und auf Verbesserungen pochen“, sagt Wessendorf. mehr…
Am Donnerstag, de 27.10. um 19:30 laden die Naturfreunde Langendreer in ihr Zentrum, Alte Bahnhofstr. 175 ein: »Seit dem Fall Böhmermann, dem Flüchtlingsdeal und nicht zuletzt seit dem misslungenen Putschversuch überschlugen sich die Nachrichten aus der Türkei. Denn Erdoğan hatte den genutzt, um seine Macht radikal und schnell zu erweitern. Die Folge: Massenverhaftungen, Ausreiseverbote, Massenentlassungen und schließlich der Ausnahmezustand. Dabei hat er schon lange vorher mit seiner Politik tief in das Leben und den Alltag der Menschen in der Türkei eingegriffen. In unserem Bildungsabend wollen wir gemeinsam mit Gästen über die aktuelle Lage in der Türkei diskutieren, und uns auch die Frage stellen, wieso Erdoğan offenbar einen so großen Rückhalt auch in der deutsch-türkischen Comunity hat. Eingeladen dazu ist der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel von der SPD.«
Die Initiative urban radeling empfiehlt: »Wer das Schräge liebt und gern Rad fährt, sollte am nächsten Samstag, den 22.10., den kurzen Sprung über die Stadtgrenze wagen und mitkommen zum 11. International Cycling Film Festival nach Herne in die Flottmannhallen. Das Vorprogramm beginnt bereits am Freitag um 20 Uhr mit “Rough Conditions Adventure Films”. Am Samstag gibt es dann, wie jedes Jahr, wieder eine spezielle Critical Mass, die in Bochum um 15:30 Uhr an der Rathausglocke startet und auf verschlungenen Pfaden zum Festival führt – denn ursprünglich begann ja alles in Bochum…«
Am Mittwoch, den 26.10. laden Occupy Bochum und der Bahnhof Langendreer in der Reihe „Für ein besseres Leben und Arbeiten! Bochumer Debatte“ um 19 Uhr zu einem Vortrag von Klaus Dörre ein, in dem er seine Forschungen zum Gesellschaftsbild der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vorstellen: »Die Ausgangssituation für Kapitalismus- bzw. Gesellschaftskritik ist gerade ausgesprochen gut. Nicht zuletzt im Diskurs um die aktuelle Flüchtlingsbewegung ist immer wieder das “Versagen des Staates†Thema. Allerdings kommen diese Äußerungen zu großen Teilen von rechts – von AfD, PEGIDA & Co. Linke Stimmen sind momentan nur leise zu vernehmen. Um in dieser Situation kritische Perspektiven zu entwickeln mag ein Blick auf ein Feld weiterhelfen, das lange Zeit großes Interesse bei linken Wissenschaftler*innen weckte, mittlerweile allerdings etwas in Vergessenheit geriet: Das Arbeiter*innenbewusstsein. Einerseits, weil gerade die Abstiegsängste eine zunehmend mit unsicheren Arbeitsverhältnissen konfrontierte Arbeitnehmer*innenschaft eine Ursache für rechte Einstellungen vermutet wird. Andererseits, weil doch genau diese Erfahrung gerade den Blick nach links öffnen müsste.« mehr…
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) protestiert gegen das geplante Abschiebegesetz des Bundesinnenministers und erklärt: »Innenminister de Maizière scheint kein Ende zu finden bei der Beschneidung des Asylrechts. Seit Monaten folgen Gesetzesvorschläge des Innenministers, die klar gegen die Menschenwürde der Flüchtlinge verstoßen sowie gegen internationales Recht. Nun plant der Innenminister die systematische Abschiebung von Flüchtlingen, die eine Duldung erhalten, wenn sie keinen Pass vorweisen können und daher bisher nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben werden konnten. Noch im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung für diesen Personenkreis wichtige Erleichterungen z.B. beim Zugang zu Arbeitsmarkt und Ausbildung geschaffen, die der Innenminister nun wieder abschaffen möchte. Statt einer Duldung sollen Flüchtlinge, die keinen Pass haben, zukünftig eine „Bescheinigung über die vollziehbare Ausreisepflicht“ erhalten. mehr…
Die Rote Hilfe ruft zu Spenden auf: »Am 01.05. und 19.06. protestierten viele Antifaschist*innen gegen rechte Aufmärsche in Bochum. Dabei wurden am 01.05. 300 Menschen willkürlich im Ausgehviertel Bermudadreieck eingekesselt und über Stunden unter freiem Himmel oder aber in Gefangenenbussen festgehalten. Den Menschen in den Gefangenenbussen wurden Getränke sowie Toilettengänge verweigert, der Freiluftkessel wurde erst nach 4 Stunden mit einem Dixieklo ausgestattet. Alle Personen mussten eine ED-Behandlung [erkennungsdienstliche Behandlung] über sich ergehen lassen und ihnen wurden Anzeigen wegen Landfriedensbruch angedroht. Die ersten Vorladungen sind nun eingetroffen und es läuft auch schon ein Verfahren. mehr…
Jürgen Dassow, Sprecher der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar, hat einen Normenkontrollantrag bei dem zuständigen Oberverwaltungsgericht in Münster gegen den Bebauungsplan für das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Weitmar eingereicht. Er bemängelt, dass die Stadt Bochum im Bebauungsplanverfahren die Anzahl der zukünftig zu erwartenden Verkehrsbewegungen gar nicht ermittelt hat. Insofern unterließ sie auch die gesetzliche vorgesehene Abwägung der Interessen der jetzigen AnwohnerInnen mit den Interessen der Öffentlichkeit auf Bebauung des Bereiches vorzunehmen. lm Bereich der Abwägung werde von der Stadt Bochum vordringlich darauf abgestellt, dass eine andere oder zusätzliche Erschließung über die Straße Springorumallee” an dem Widerstand des Bauträgers scheitere, der für den Ausbau der Durchgangsstraße „An der Holtbrügge†der Stadt einen Zuschuss in Höhe von 400.000,00 € zahle. Die Entlastung der Stadt Bochum von erforderlichen Sanierungsmaßnahmen der Straße „An der Holtbrügge†sei jedoch kein Abwägungskriterium für die Beeinträchtigung der AnwohnerInnen.
Wie jedes Semester veranstaltet die schwarze Ruhr-Uni diesmal zusammen mit den Gruppen Glitzer&Krawall dem anarchistischen Buch- und Kulturzentrum Black Pigeon und der FAU-Ruhr-Ost, am Donnerstag den 27.10. um 18 Uhr einen Ersti-Rundgang und ab 20 Uhr eine Semesterstartparty. Für den alternativen Ersti-Rundgang versprechen die VeranstalterInnen: »Wir zeigen euch spannende Ecken des Campus – Orte wie das politische Archiv, den Frauen*raum. Dazu gibt es Anekdoten aus den Bildungsprotesten und zum rebellischen Leben und Lernen an der RUB. Außerdem wird die Frage beantwortet: Kommt mensch nach 21 Uhr eigentlich irgendwie in die Unigebäude rein? Los geht’s um 18 Uhr an der Uni-Verwaltung. Eine Rundgang nicht nur für Menschen im ersten Semester.« mehr…
Das Naturschutzgebiet Katzenstein in Hattingen und die Ruhrauen östlich und westlich der Kosterbrücke im Süden Bochums bilden einen einzigartigen, schützenswerten Flächenverbund im Ruhrgebiet. Eine der letzten großen Auenflächen bietet vielfältigen Vogelarten und Kleintieren Lebensraum. Diese Oase mit all ihren Lebewesen soll jedoch bald vom Ruhrtalradweg des Regionalverbandes Ruhrgebiet (RVR) durchkreuzt werden. Die Naturschutzverbände BUND Bochum, AKU Bochum und NABU Bochum und Hattingen den RVR rufen die Bezirksregierungen sowie die Stadt Bochum auf, weiterhin zusammenzuarbeiten und ein gemeinsames verträglicheres Konzept als das vorliegende zum Schutz der Natur sowie der Erneuerung des Radweges zu entwickeln: »Seit der Schließung der Wassergewinnungsanlagen haben verschiedene Behörden Interesse angekündigt: mehr…