Archiv für den Monat: September 2016


Sonntag 18.09.16, 17:07 Uhr

DGB erinnert SPD an ihre roten Linien 1

Der DGB Ruhr-Mark hat einen offenen Brief an die Delegierten des morgen tagenden SPD-Parteikonvents geschrieben: »Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat in einem bundesweiten Trägerkreis von 30 Organisationen zur Demonstration gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP aufgerufen. In sieben deutschen Großstädten folgten am Samstag zeitgleich 320.000 Menschen diesem Aufruf, davon allein 55.000 in Köln. Sie gingen mit dem gemeinsamen Ziel auf die Straße, dem Entwurf eines bedingungslos liberalisierten Freihandels den Wunsch nach weltweit fairem und gerechtem Handel entgegenzusetzen. Am Montag entscheidet die SPD auf ihrem nicht-öffentlichen Parteikonvent über ihre Position zu CETA. Nach dem derzeitigen Verhandlungsstand überschreitet CETA aber immer noch eine Reihe von roten Linien, die von der SPD selbst im Rahmen ihres Parteikonvents 2014 definiert worden sind: mehr…


Sonntag 18.09.16, 14:37 Uhr
Dokumentarfilm über die Solidarische Klinik von Thessaloniki

Solitaire ou Solidaire?


Die Hellas Solidarität Bochum lädt am Freitag, den 30.9. um 19.00 Uhr bei ver.di, Universitätsstraße 76 ein, den dieses Jahr entstandenen Dokumentarfilm (OmdU) über die Solidarische Klinik von Thessaloniki anzuschauen und im Anschluss mit einer der Filmemacherinnen, Stavroula Poulimeni, und einer Aktivistin der Klinik, Eva Babalona, zu diskutieren. Der Abend wird musikalisch begleitet mit Rembetiko Live-Musik von Dimitris Pradekos und Freunden. In der Einladung heißt es: »Wie kein anderes Land hat Griechenland unter der Finanzkrise und Austeritätspolitik Europas zu leiden. Folge ist u.a. ein weitgehender Zusammenbruch des Gesundheitssystems. Um dieser Entwicklung zu begegnen, haben sich Soziale Arztpraxen und Apotheken gegründet, die notleidende Griech*innen und Flüchtende versorgen. mehr…


Samstag 17.09.16, 19:25 Uhr
Treffen der Betroffenen von Repression am 1. Mai und 19. Juni

Solidarität gegen Polizei-Repression

Am Mittwoch den 28.09. um 19 Uhr lädt die Anti-Repressions AG im Sozialen Zentrum zum mittlerweile vierten Betroffenentreffen der Repression gegen Antifaschist*innen bei den Protesten gegen die NPD und Daskut ein. Es wird im Rahmen des Offenen Antifa Café Bochum’s stattfinden, sodass für leckere Getränke und veganes Essen des “Happa Happa Syndikat” im Anschluss an das Treffen gesorgt sein wird. In der Einladung heißt es: Wer sich Rassist*innen und Neonazis in den Weg stellt, der*die muss mit Repression rechnen – leider ist das zur Normalität geworden, auch in Bochum. In diesem Jahr haben sich hunderte Menschen in Bochum zusammengefunden um gegen die NPD und den Pegidaableger “Daskut” zu demonstrieren, was ein Erfolg gewesen ist. Doch auf den antifaschistischen Straßenerfolg folgte Repression durch die Polizei: Am 01.05. wurden fast 300 Menschen, die nur ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit wahrgenommen haben, im Bermudadreieck von der Polizei in einem Kessel festgesetzt. mehr…


Samstag 17.09.16, 11:37 Uhr
Trotz Boykotts durch die Stadt - Park(ing)Day erfolgreich

Zu lautes Gezwitscher auf dem Südring

Als gestern die Park(ing)-Day-Aktion auf dem Südring starten sollte, stellte sich heraus, dass das Straßenverkehrsamt nicht, wie vereinbart, den Parkstreifen und eine Fahrspur abgesperrt hatte. Einige langjährige AktivistInnen erinnerten sich an die Auseinandersetzung vor 15 Jahren. Da hatte der Rat der Stadt die Teilnahme am dem europa-weiten autofreien Tag beschlossen und die Verwaltung schaffte es, dies erfolgreich zu hintertreiben. Näheres. Die InitiatorInnen der Aktion weigerten sich gestern auf den Bongard Boulevard auszuweichen. Die Polizei mobilisierte ihren Notdienst und nahm die vereinbarte Sperrung vor. Nach und nach konnten die Initiativen die freiwerdenden Parkplätze besetzen  und bunt gestalten. Ein Anwohner beschwerte sich über das Vogelgezwitscher, das in einer Minigartenlandschaft vom Band trällerte. Das sei zu laut. Antwort: „Aber der Autolärm ist doch sonst lauter.“ Rückantwort: „Ja, aber da kann man nichts gegen machen.“


Samstag 17.09.16, 08:22 Uhr
Anti-Kriegsaktion am 3. Oktober in Kalkar und Essen

Krieg beginnt an Rhein und Ruhr

Das Bochumer Friedensplenum ruft zur Teilnahme an den Antikriegsaktionen am Montag, den 3. Oktober (Nationalfeiertag) in Kalkar und Essen auf. Der Aufruf. In Kalkar/Uedem haben die Bundeswehr und die NATO Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das „Zentrum Luftoperationen“ in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist die oberste Kommandoebene für die direkte Einsatzsteuerung aller Luftwaffeneinsätze der Bundeswehr. Von den Gefechtsständen in Kalkar will die Bundeswehr künftig ihre auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel stationierten Kampfdrohnen steuern. Auch eine militärische Denkfabrik der NATO, das Joint Air Power Competence Center (JAPCC), hat dort seinen Sitz. Dieses JAPCC führt Anfang Oktober in Essen eine Tagung durch, um Kriegsszenarien zu planen. mehr…


Freitag 16.09.16, 19:47 Uhr

Newsletter u. a. mit Hintergründen zur rot-grünen Zusammenarbeit mit der AfD

Am Donnerstag ist der Bochumer Rat zum zweiten Mal in diesem Monat zusammengetreten. Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und berichtet darin über mehrere brisante Themen, wie z. B. Hintergrundinformationen zur Zusammenarbeit von SPD und Grünen mit der rassistischen AfD . Es wird über den aktuellen Stand der Affäre rund um Sicherheitsunternehmen in Bochumer Geflüchtetenunterkünften berichtet. Außerdem geht es um den Streit über die Wohnsitzauflage, eine wichtige Entscheidung rund um die RWE-Aktien sowie um die umstrittene Steag-Beteiligung. mehr…


Freitag 16.09.16, 08:34 Uhr
Emmanuel Mbolela:

Mein Weg vom Kongo nach Europa

Die Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum lädt im Rahmen des Projekts ReSpeech am Donnerstag, den 22. September um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung mit Emmanuel Mbolela ein. Er schreibt in seiner autobiographischen Erzählung Mein Weg vom Kongo nach Europa Zwischen Widerstand, Flucht und Exil über seine politische Aktivität im Kongo und die brutale Repression staatlicher Sicherheitsorgane, die ihn in die Emigration zwingt. Er berichtet auf eindrückliche Weise von der Gewalt und Ausbeutung während der Flucht. Quer durch die Sahara gelangt er bis nach Marokko, wo er eine Organisation kongolesischer Flüchtlinge mitbegründet. Nach vier Jahren kann er in die Niederlande ausreisen, als neue Erfahrung erweisen sich dort die extrem ausbeuterischen Arbeitsbedingungen, denen vor allem migrantische Arbeitskräfte unterliegen. mehr…


Donnerstag 15.09.16, 21:50 Uhr

SPD und Grüne bringen gemeinsam mit der AfD Resolution im Rat ein 3

SPD und Grüne haben heute im Stadtrat gemeinsam mit der AfD eine Resolution zum „Stahlstandort Bochum“ eingebracht. Offenbar haben SPD und Grüne nicht erwartet, dass es in ihren Parteien noch Mitglieder gibt, die entsetzt sind über den Schulterschluss mit der AfD. Der Unterbezirksvorstand der SPD sah sich genötigt, eine Presseerklärung  herauszugeben und sich kritiklos hinter die Resolution zu stellen. Die Grüne Fraktion veröffentlichte auf ihrer Webseite eine dümmliche Rechtfertigung für den Pakt mit der AfD: „Resolutionen müssen nach der Geschäftsordnung des Rates 2 Kalendertage vor der Ratssitzung eingebracht werden. Wird die Frist nicht eingehalten, kann eine Resolution nur dann verabschiedet werden, wenn alle Fraktionen einer Behandlung zustimmen. Wäre die AfD außen vor gehalten worden, hätte das große Risiko bestanden, dass die Resolution nicht zustande kommt.“ mehr…


Donnerstag 15.09.16, 17:20 Uhr

Wer parkt am Freitag am Südring?

Von 16 bis 19 Uhr ist am morgigen Freitag auf dem äußeren Parkstreifen des Südrings ‚Leben statt Parken‘ angesagt, genau wie beim PARKing DAY in vielen anderen Städten weltweit. Viele Gruppen und Einzelpersonen machen aus einzelnen Parkplätzen Erlebnisräume und  Initiativen laden zur Beteiligung ein. Der ADFC erinnert z. B. daran, dass die heutigen Parkstreifen bis vor 30 Jahren Radwege waren und zeigt auf, wie es in Zukunft wieder sein könnte. Angekündigt sind unter anderem die Visualisierung des Platzbedarfs für das Parken Auto/ Fahrrad, ein überdimensionales Mikado Spiel oder ein Mensch-ärgere-dich-nicht der besonderen Art (VCD). Verschiedene Initiativen stellen sich vor:’Nutzen statt besitzen‘ (Leihladen), Solidarische Landwirtschaft Bochum, BOoT – Raum für alle. Neues Initiativenzentrum in Gründung. Es gibt eine Grüne Oase, Kinder-Spielflächen, ein Fahrradquiz (UrbanRadeling), eine Open Air Fahrradwerkstatt (Soziales Zentrum) und Lastenräder zum Anschauen und Ausleihen, Ein Outdoor-Wohnzimmer wird aufgebaut und die Verbraucherzentrale präsentiert ein Faires Paradies.


Donnerstag 15.09.16, 15:02 Uhr
Fossil Free und Greenpeace fordern

RWE-Aktien sofort verkaufen!

Mit einer sieben Meter großen Kohlenstoff-Blase vor dem Bochumer Rathaus forderten AktivistInnen von Fossil Free und Greenpeace heute von der Stadt Bochum den Verkauf der kommunalen RWE-Aktien. In der heutigen Ratssitzung soll darüber entschieden werden, ob Bochum als viertgrößter kommunaler Aktionär seine über sechseinhalb Millionen RWE-Aktien verkauft und wenn ja, wie schnell. „Bochum muss einem schnellen Verkauf der klimaschädlichen RWE-Aktien zustimmen. An den Aktien festzuhalten, passt mit der kommunalen Energiewende nicht zusammen und unterstützt einen Kohlekonzern, der das Klima zerstört “, sagt Sarah Matheisen von Greenpeace Bochum. mehr…


Donnerstag 15.09.16, 12:50 Uhr
ParkingDay:

Parkplätze kreativ umgestalten

Am 16. September 2016 findet von 16 bis 19 Uhr der 1. Bochumer Park(ing) Day in Bochum auf dem Südring statt. Die Linke im Rat begrüßt diese Aktion, „die beispielhaft zeigt, wie viel Raum für das Abstellen von Autos geopfert wird und was stattdessen in einer lebendigen Innenstadt möglich wäre“. Sabine Lehmann, Mitinitiatorin des Park(ing) Days und linkes Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität, hat für die 17. Sitzung des Ausschusses am 27. September den folgenden Antrag gestellt: mehr…


Donnerstag 15.09.16, 12:19 Uhr

Solidarität mit den Beschäftigten
bei ThyssenKrupp

Die Soziale Liste Bochum Rat erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten des Stahlkonzerns ThyssenKrupp, die vom Aufsichtsrat des Konzerns den Einsatz für den Erhalt aller Standorte und Arbeitsplätze fordern: »In Bochum geht es um über 2.000 Arbeitsplätze. Den Hintergrund für die Demonstrationen bilden Ankündigungen von Rationalisierungsmaßnahmen und Verhandlungen um eine Fusion mit dem indischen Stahlhersteller Tata. Den Hintergrund bilden auch die Fehleinschätzungen des Aufsichtsrates und des Vorstandes in den vergangenen Jahren, die den Stahlkonzern in große (finanzielle) Schwierigkeiten brachten. mehr…


Donnerstag 15.09.16, 12:05 Uhr
Kostenlos beim Mieterverein erhältlich:

Neuer Betriebskostenspiegel

Der Bochumer Mieterverein informiert: »Mieter zahlen in Nordrhein-Westfalen im Durchschnitt 2,00 Euro pro Quadratmeter und Monat für Betriebskosten. Rechnet man dagegen alle denkbaren Betriebskostenarten mit den jeweiligen Einzelbeträgen zusammen, kann die so genannte zweite Miete hier 3,19 Euro pro Quadratmeter und Monat betragen. Das sind die Ergebnisse aus dem aktuellen Betriebskostenspiegel, den der Deutsche Mieterbund Nordrhein-Westfalen jetzt auf Grundlage der Abrechnungsdaten des Jahres 2014 vorlegt. Für eine 80 Quadratmeter große Wohnung müssten bei Anfallen aller Betriebskostenarten 3.062,40 Euro für das Abrechnungsjahr 2014 aufgebracht werden. mehr…


Mittwoch 14.09.16, 21:40 Uhr

Grüne wollen Wohnortzuweisung für Geflüchtete auch in Bochum exekutieren

Gestern hat die Grüne Ratsfraktion in einer Pressemitteilung noch erklärt, dass sie die Wohnsitzauflage als Integrationshemmnis betrachte. Morgen wollen die Grünen zusammen mit der SPD einen Antrag im Rat beschließen: „Die Wohnsitzauflage wird ab Inkrafttreten des Integrationsgesetzes (6. August 2016) in Bochum angewendet.“ Nur die Geflüchteten, die vor dem Inkrafttreten des „Integrationsgesetzes“ nach Bochum gezogen sind, sollen bleiben dürfen. Die Linksfraktion erinnert auf ihrer Homepage an den offenen Brief, den sie zusammen mit der Initiative Treffpunkt Asyl und weiteren Organisationen und Persönlichkeiten an OB Eiskirch gerichtet hat. Hierin heißt es u. a.: »Die Wohnortzuweisung ist unseres Erachtens auch mit höherrangigem Recht nicht vereinbar. Artikel 33 der EU-Qualifikationsrichtlinie garantiert für Flüchtlinge und subsidiär Geschützte das Recht auf Freizügigkeit, wie auch Artikel 26 der Genfer Flüchtlingskonvention. mehr…


Mittwoch 14.09.16, 17:42 Uhr
Linkspartei: Grüne sind unglaubwürdig und heuchlerisch

Rot-grüne integrationsfeindliche Politik

Die Bochumer Linke schreibt: »Die NRW-Landesregierung von SPD und Grünen hat am Dienstag, den 13.09.2016, eine weitere Einschränkung der Freizügigkeit der Schutzsuchenden in NRW beschlossen. Demnach sollen Flüchtlinge, die nach dem 6. August anerkannt wurden, ihren Wohnsitz innerhalb von Nordrhein-Westfalen nicht mehr frei wählen dürfen. Aus diesem Anlass erklärt der Bochumer Kreissprecher Amid Rabieh:„Während die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, Astrid Platzmann-Scholten, auf kommunaler Ebene die Wohnsitzauflage als ,Integrationshemmnis‘ bezeichnet und ihre Partei gerne medienwirksam die ,Refugees Welcome‘ Fahne schwingt, zeigen die Grünen auf Landesebene ihr wahres politisches Gesicht und setzen zusammen mit der SPD eine weitere Einschränkung der Freizügigkeit für die in NRW Schutzsuchenden durch. Davon sind selbstverständlich auch Bochumer Flüchtlinge betroffen. Links blinken und rechts abbiegen ist die seit Jahren eingeübte Herangehensweise dieser Koalition. Diese Doppelbödigkeit der Politik von rot-grün ist unglaubwürdig und heuchlerisch.
mehr…


Mittwoch 14.09.16, 15:53 Uhr

Frauenrechte und Islam

Am kommenden Mittwoch, den 21.9. referiert Mina Ahadi um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer,  zum Thema Frauenrechte und Islam. Mina Ahadi ist Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime (ZdE). Sie wurde 1956 im Iran geboren und war lange Zeit in der linken Opposition gegen den Schah aktiv. Ende 1980 wurden ihr Mann sowie fünf Bekannte festgenommen und hingerichtet. Sie selbst wurde in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Sie gründete das Internationale Komitee gegen Steinigung (ICAS) und das Internationale Komitee gegen Hinrichtungen (ICAE).  VeranstalterInnen sind die Initiative Religionsfrei im Revier und der Bahnhof Langendreer.


Mittwoch 14.09.16, 15:31 Uhr

Kubas Sieg über die Ebola

Am Mittwoch, den 21. September um 19:30 Uhr lädt die Humanitäre Cubahilfe zu einen Vortrag von Dr. Graciliano Diaz Bartólo, Santiago de Cuba in die ev. Stadtakademie, Westring 26 ein. Das Thema lautet
„Kubas Sieg über die Ebola“. In der Einladung heißt es:» Das kubanische Programm der internationalen Solidarität, beispielhaft in der medizinischen Grundversorgung, bei Katastrophen und Epidemien wie kürzlich beim Einsatz gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika, wird regelmäßig von WHO und UNO  hoch gelobt. Möglich ist dies v.a. durch den unermüdlichen Einsatz von Kubas Medizinern und dank des vorhandenen politischen Willen des kleinen Landes. Und dies alles trotz  der nach wie vor bestehenden völkerrechtswidrigen US-Blockade! Ban Ki-moon, Generalsekretär der UN, sagte 2014: „Sie sind immer die Ersten, die ankommen und die Letzten, die abziehen – sie bleiben immer auch nach der Krise im Einsatz. Kuba hat der ganzen Welt eine Menge zu zeigen.“ mehr…


Mittwoch 14.09.16, 13:54 Uhr

Endstation: Zwei Filme über die Freiheit

Das endstation.kino zeigt ab Donnerstag, den 15.09. Mia Hansen-Løves Spielfilm Alles was kommt. Die Regisserin erhielt 2016 auf der Berlinale den Siebernern Bär für die beste Regie. Die Philosophielehrerin Nathalie (gespielt von Isabelle Huppert) steht mit beiden Beinen fest im Leben. Als ihr Mann sie nach 25 Jahren Ehe plötzlich für eine Andere verlässt, ihre Mutter ins Altersheim muss und ihr Verlag den Vertrag kündigen will, erfährt Nathalie völlig unerwartet ein ganz neues Gefühl der Freiheit. Sie ist fest entschlossen, glücklich zu bleiben und offen zu sein für alles, was kommt. Lebendige und warmherzige Reflektion über Umbrüche, Älterwerden und Sinnsuche. mehr…


Dienstag 13.09.16, 18:21 Uhr

TTIP – Eine ungekürzte Kapitalismuskritik

Das Antifa-Café lädt für den morgigen Mittwoch, den 14.9. um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum noch kurzfristig zu einem Vortrag ein mit dem Titel „TTIP – Eine ungekürzte Kapitalismuskritik“: »TTIP ist in vieler Munde: Die Regierungsparteien stellen es als Investition und Arbeitswunder dar, auch die Opposition ist in Teilen nicht abgeneigt. Verschwörungstheoretiker*innen sind prinzipiell dagegen (weil USA), Pegida und Co befürchten wie immer den Untergang des Abendlandes, selbst Donald Trump wettert dagegen. Doch was bedeutet TTIP in der Konsequenz für Linke, abgesehen von der grundlegenden Ablehnung des Kapitalismus? Es geht um die Auswirkungen von TTIP und Ceta auf verschiedene Bereiche wie Lebensmittelstandards, Arbeitssicherheit und Gewerkschaftsrecht. Außerdem wird ein Einblick in das System von Schiedsgerichten gegeben und auf andere Freihandelsabkommen eingegangen. Das Antifa-Café wird die Pforten des Sozialen Zentrums ab 18 Uhr öffnen, der Vortrag beginnt gegen 18.30 Uhr. Im Anschluss wird es eine vegane Küche für Alle geben.«


Dienstag 13.09.16, 16:29 Uhr

Initiative für ein neues Zentrum lädt ein

Eine Initiative mit dem Namen „BooT (Bochums offene Tür) – ein Zentrum für alle in Bochum!“ lädt am Donnerstag, den 22. September um 19 Uhr ins Café Eden, Herner Str.13 ein. Die Initiative hat nichts mit der „AG offene Türen (AGOT)“ in Bochum zu tun, sondern ist das Ergebnis eines Seminars des Recht-auf-Stadt-Netzwerks Ruhr. In der Einladung heißt es: Diverse Bochumer Initiativen wollen gemeinsam an einem Strang ziehen, um mehr Raum für die eigenen Aktivitäten zu bekommen, durch Bündelung neue Potenziale zu erschließen, noch mehr begeisterte Mitstreiter*innen zu finden, damit Bochum eine noch lebenswertere Stadt werden kann! Kommt mit euren Vorstellungen und Ideen. Bringt euch ein! mehr…


Dienstag 13.09.16, 13:07 Uhr

Grüne im Rat zur Wohnsitzauflage 2

Astrid Platzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, plädiert nachdrücklich dafür, auf die rückwirkende Anwendung der Wohnsitzauflage auch nach Ablauf der von der Stadtverwaltung gesetzten Dreimonatsfrist Ende November zu verzichten: „Die Menschen, die sich hier rechtmäßig niedergelassen haben, brauchen jetzt endlich Klarheit und Sicherheit, wo sie dauerhaft bleiben können. Gleichzeitig sehen wir das Land in der Pflicht, die Kosten für die Flüchtlinge weiterhin zu übernehmen. Für Härtefälle erwarten wir eine faire Behandlung. Es gibt Menschen, die rechtmäßig im Juli eine Wohnung in Bochum bezogen haben, aber unverschuldet erst nach dem 6. August, dem Stichtag des Gesetzes, offiziell angemeldet wurden.“ mehr…


Montag 12.09.16, 22:04 Uhr

Freihandel: Projekt der Mächtigen

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit lädt am Mittwoch, den 14. September um 18.00 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: „Freihandel: Projekt der Mächtigen“. In der Einladung heißt es: »Die US-Amerikaner und Europäer verhandeln über ein Freihandelsabkommen namens TTIP. Ausverhandelt ist das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, namens CETA. Aber warum eigentlich? Wem nützen Freihandelsabkommen? Was sind vordergründige Bestandteile der Abkommen und wie wirken sie auf die Unbeteiligten? mehr…


Montag 12.09.16, 21:51 Uhr
Der ADFC fordert:

Radwege an der Viktoriastraße aufheben

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) fordert die Aufhebung aller Radwege an der Viktoriastraße und begründet dies folgendermaßen: »Die Auswahlkommission der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGfS) hat nach ihrer Bochum-Radtour im Mai den inflationären Gebrauch der Beschilderung „Gehweg, Radfahrer frei“ in Bochum deutlich kritisiert.Verbunden mit der Kritik war die Mahnung, eine klare, eindeutige und verständliche Radverkehrsführung herzustellen. Negativbeispiel war die Radverkehrsführung an der Wittener Straße, stadteinwärts etwa ab Lohring/Steinring: Radweg – Radfahrstreifen – Schutzstreifen – Gehweg, Radfahrer frei – Nichts. mehr…


Montag 12.09.16, 21:37 Uhr
Greenpeace demonstriert vor dem Rathaus:

Stadt soll RWE-Aktien verkaufen

Greenpeace Bochum und Fossil Free Deutschland werden am kommenden Donnerstag, den 15. 9. ab 14:00 Uhr vor dem Bochumer Rathaus anlässlich der Ratssitzung der Stadt Bochum für den Verkauf von RWE-Aktien demonstrieren. Greenpeace erklärt dazu: »Bochum hält 6.654.343 RWE-Aktien. Dadurch wird nicht nur die Kohlepolitik von RWE unterstützt und der Umstieg auf erneuerbare Energien gebremst, zudem geraten die Kommunen auch in ein finanzielles Desaster, besonders seit die Dividenden für RWE-Aktien im Februar 2016 gestrichen wurden. Greenpeace und Fossil Free setzen sich dafür ein, dass Kommunen wie Bochum ihre Aktien bei RWE verkaufen und stattdessen in die lokale Energiewende investieren.«


Montag 12.09.16, 21:32 Uhr

Kein Frieden mit Rechts

Die SDAJ lädt am Samstag, den 17. September ab 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung ein unter dem Motto Kein Frieden mit Rechts!: »„Nie wieder Krieg – Nach unserem Sieg!“ skandieren Nazis aus ganz Deutschland am sogenannten nationalen Antikriegstag Jahr für Jahr in Dortmund. Krieg und Sieg? Nazis und Frieden? Nicht nur stramme Nazis der NPD oder der Kameradschaften verdrehen Krieg- und Friedenspropaganda. mehr…


Montag 12.09.16, 15:14 Uhr
20 Bochumer Organisationen fordern in einem offenen Brief:

Bleiberecht in Bochum

Mit einem offenen Brief haben sich 20 Bochumer Organisationen an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und den Geschäftsführer des Bochumer Jobcenters Frank Böttcher gewandt. Sie fordern die Verantwortlichen dazu auf, die bis zu 1.000 anerkannten Flüchtlinge, die durch das sogenannte „Integrationsgesetz“ von einer Vertreibung aus Bochum bedroht sind, hier wohnen zu lassen. Außerdem müssen die lebensnotwendigen Zahlungen von Sozialleistungen sofort und unbürokratisch wieder aufgenommen werden, fordern die Unterzeichnenden. „Die betroffenen Menschen haben in Bochum eine Wohnung gefunden, besuchen einen Integrationskurs oder stehen hierfür auf der Warteliste, ihre Kinder besuchen hier Kindergärten und Schulen“, heißt es in dem offenen Brief. „Viele haben hier Freunde gefunden und Kontakte zu anderen Bochumerinnen und Bochumern geknüpft.“ mehr…


Montag 12.09.16, 14:52 Uhr

Das Scheitern der Stadt Bochum am Beispiel des Steag-Personalkahlschlags

Der Energiekonzern Steag hat den Abbau von bis zu 1.000 Arbeitsplätzen angekündigt. Das Unternehmen gehört seit der umstrittenen Übernahme durch ein Stadtwerke-Konsortium den Ruhrgebiets-Kommunen – und trotzdem haben sie praktisch keinen Einfluss auf die Geschäftspolitik, kritisiert die Bochumer Linksfraktion. „Die Stadt Bochum und die anderen Städte werden der Verantwortung, die sie sich mit der Übernahme aufgebürdet haben, nicht gerecht“, sagt Horst Hohmeier, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bochumer Rat. „Jetzt wird Bochum möglicherweise auch noch mitverantwortlich für einen radikalen Arbeitsplatzabbau. Die Vorstellung, dass Steag zu einem ökologischen und sozialen Arbeitgeber umgebaut werden könnte, der Arbeitsplätze langfristig sichert, war von Anfang an eine Luftnummer.“ mehr…


Montag 12.09.16, 14:40 Uhr

Ein Fest der Begegnung

Das Netzwerk Flüchtlinge Langendreer lädt ein: Am Samstag, den 17.9. findet von 16 – 20 Uhr das erste Straßenfest am Wiebuschweg zwischen Unterstraße und Alte Bahnhofstraße in Langendreer statt. Mit Musikbühne, Grill, internationalem Essen, Spielmobil, Hüpfburg, Clown Pauli, Kinderschminken, Speed-Talking… Ein Fest der Begegnung für alle Nachbarinnen & Nachbarn, Freundinnen & Freunde und alle, die dabei sein wollen!


Montag 12.09.16, 10:25 Uhr

Auf die Straße gegen CETA & TTIP!

Groß-Demos: Am 17.9. sagen Hunderttausende Nein zu TTIP und CETA

Die Busse zur Demonstration in Köln fahren von Bochum aus um 10:00 Uhr vom ver.di-Haus, Universitätsstraße 76 und von der Fernbusstation am Bochumer Hauptbahnhof ab. Anmeldung bis zum 14.9.2016 beim DGB Bochum:0234 – 687033 oder bochum@dgb.de. Kostenbeteiligung: 10,- € / ermäßigt 5,- € / wird im Bus eingesammelt.Der genaue Zeitpunkt Rückfahrt wird im Bus mitgeteilt.

Montag 12.09.16, 10:17 Uhr
NaturfreundeZentrum Langendreer:

O-Töne von der Eröffnungsfeier

Am Samstag haben die Naturfreunde in Langendreer „endlich“ ihr neues Zentrum in der Alten Bahnhofstr. 175 offiziell einweihen können. Sie berichten: „Wir wurden unterstützt von zahlreichen Gästen, die mit uns gefeiert haben. Allen, die nicht dabei sein konnten, bieten wir hier die Grußworte als akustische Dokumention. So könnt Ihr Euch auf diesem Wege mit uns freuen und uns bei nächster Gelegenheit selbst besuchen.“


Samstag 10.09.16, 17:46 Uhr

Crash-Kurs Hartz IV

Am 15. September startet an sieben Abenden in Folge ein neuer DGB/VHS-Kurs zum Thema „Hartz IV und Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter voller Erwerbsminderung“. In der Ankündigung heißt es: «Im zwölften Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sieben Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs an. Der Kurs ist seit Anbeginn immer sehr gut besucht. Einige ehemalige Teilnehmende haben sich seitdem in der „ehrenamtlichen“ Beratung engagiert. Der Kurs ebenso wie die unabhängigen Beratungsstellen leisten einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung des sozialen Friedens in Bochum. mehr…


Samstag 10.09.16, 15:48 Uhr

Workshop: Solidarische Ökonomie

Am Mittwoch, den 14.09. lädt der Bahnhof Langendreer von 17 – 21 Uhr im Rahmen des Projekts „Globale Solidarität vor Ort“ zu einem Workshop zum Thema „Solidarische Ökonomie“ ein. Der Begriff Solidarische Ökonomie umfasst unterschiedliche kooperative Wirtschafts- und Wohnformen und Initiativen. Im Workshop werden die von ihnen zugrundeliegenden Konzepte dargestellt und diskutiert, und es werden praktischen Ansätze vorgestellt. Als Referentinnen sind Friederike Habermann und Alessa Heuser eingeladen. Friede­rike Habermann ist Ökonomin und Autorin. Sie arbeitet seit vielen Jahren zu Konzep­ten und Praxen solidarischer Ökonomie sowie Formen alternativen Wirtschaftens und gesellschaftlichem Zusammenlebens. Alessa Heuser ist Sozialwissenschaftlerin und arbeitet als Agrarreferentin bei Misereor. Sie unterstützt Ernährungs- und Landwirtschaftsinitiativen dabei regionale Versorgungs­strukturen aufzubauen.


Freitag 09.09.16, 20:59 Uhr
Sicherheitsdienst-Affäre:

Die Stadt hat auf die Aufpasser
nicht aufgepasst

Über eine Stunde nahm gestern die Stellungnahme sowie die Befragung von Sozialdezernentin Britta Anger und anderer Verantwortlicher im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Anspruch. Mit einer umfangreichen Anfrage hatte die Bochumer Linksfraktion die Unregelmäßigkeiten bei Sicherheitsunternehmen an Bochumer Geflüchtetenunterkünften auf die Tagesordnung des Ausschusses gebracht. Dazu berichtet die Linksfraktion:  »Einige Fragen konnten geklärt werden. Unter anderem wissen wir jetzt, dass die Stadt in dem zum 01.09.2015 geschlossenen Vertrag mit der Sicherheitsfirma RSD den Einsatz von Subunternehmen nicht ausgeschlossen hatte. Das ist unserer Meinung nach ein großes Versäumnis, schließlich hatte die Bezirksregierung Arnsberg bereits ein Jahr zuvor einen Acht-Punkte-Plan vorgestellt, der genau das verhindern sollte. Der Acht-Punkte-Plan ist für Landesunterkünfte verbindlich, aber auch die Kommunen sind gehalten, sich an die Standards zu halten. mehr…


Freitag 09.09.16, 11:21 Uhr
Viel erreicht – wenig gewonnen? – Zur Zukunft des Ruhrgebiets

Macht & Subversion in der Literatur 1

Das Literaturbüro Ruhr  präsentiert im Rahmen der Reihe „Ausgebootet am Mittwoch, den 14. September um 20 Uhr im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets, Clemensstr. 17 einen Vortrag und ein Gespräch mit Prof. Dr. Klaus Peter Strohmeier & Dr. David H. Gehne zum Thema Macht & Subversion in der Literatur: ‚Viel erreicht – wenig gewonnen‘? – Zur Zukunft des Ruhrgebiets‘. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum satt. mehr…