Der Flüchtlingsrat NRW erklärt in einer Pressemitteilung: »Seit kurzem hängt die Bezirksregierung Arnsberg sogenannte „Merkblätter“ in Landesaufnahmeeinrichtungen aus, in denen Flüchtlinge aus dem Kosovo untergebracht sind. Diese Blätter fordern die Betroffenen kollektiv zur freiwilligen Rückkehr auf, indem ihr Bemühen um einen Aufenthaltstitel in Deutschland als aussichtslos dargestellt wird. Das Merkblatt ist mit dem neutralen Titel „Informationen zu Ihrem Aufenthalt in Deutschland“ überschrieben, unterstellt jedoch bereits im ersten Absatz „wirtschaftliche Gründe“ und „Arbeitslosigkeit“ als pauschalen Fluchtgrund. Auf diese Weise wird die Vielzahl der tatsächlichen Fluchtgründe negiert. Offensichtlich zur Abschreckung wird sodann auf die niedrige Anerkennungsquote kosovarischer Staatsangehöriger im Asylverfahren verwiesen, die derzeit unter 1% liegt, und über die Modalitäten der freiwilligen Rückkehr und der Abschiebungspraxis „informiert“. Menschen aus dem Kosovo wird damit von vornherein ein Anrecht auf einen Schutzstatus kollektiv aberkannt und bereits vor bzw. ohne abschließende Prüfung des Asylgesuchs ein Ausreisedruck aufgebaut. mehr…

Für Montag, 23.März ruft ver.di alle Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienst, d.h. der 17 Tageseinrichtungen für Kinder, den Einrichtungen der Jugendhilfe (Jugendfreizeithäuser) und der sozialen Dienste (ASD etc.) der Stadtverwaltung Bochum zu einem ersten, ganztägigen Warnstreik auf. Zu den bevorstehenden Warnstreiks meint David Staercke, Gewerkschaftssekretär von ver.di in Bochum: „In den nächsten Wochen wird es durch die Tarifrunde zu Einschränkungen in städtischen Kindertageseinrichtungen, sozialen Diensten oder Erziehungsberatungsstellen auch in Bochum kommen. Das bedauern wir, aber weil in der Tarifpolitik die Durchsetzungsfähigkeit entscheidet, müssen wir auch bereit sein, die Mittel des Arbeitskampfes zu nutzen, wenn es nur so möglich ist, zu einem akzeptablen Kompromiss zu kommen“. „Die Verhandlungsführer der öffentlichen Arbeitgeber haben leider nichts dazugelernt. Dass die Kollegen/innen jetzt ihre Entschlossenheit zum Ausdruck bringen, kann ich gut nachvollziehen“, meint Wolfgang Knop, ver.di-Bezirksvorsitzender.  mehr…

Am Sonntag, den 22.3. findet im Bahnhof Langendreer von 12 – 16 Uhr zum vierten Mal ein Spendenflohmarkt statt. Verschiedene lokale Initiativen räumen erneut Keller, Garagen, Bücherregale und Kleiderschränke, um Geld für ihre Arbeit zu sammeln. Dazu gibt’s Musik und lecker Kuchen. Der Flohmarkt ist auch eine gute Gelegenheit zum Kennenlernen der Initiativen. Beteiligt sind z.B. Lieblingskino e.V., World Beat Club, AFAS+, BoDo e.V., Humanitäre Solidarität Middle East (HSME), APA Mali, Makoi, Haskey-Projekt Ghana, Keinom Foundation u.a.. Der Eintritt ist frei, die Erlöse gehen komplett an die gemeinnützige Arbeit der beteiligten Initiativen.

Die Reihe der Protestkundgebungen gegen die vom Rat beschlossene Kürzungspolitik reißt nicht ab. Nach Kundgebungen von SchülerInnen und des breiten Bochumer Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit schlagen jetzt Feuerwehrleute Alarm. Die Linksfraktion im Rat erklärt hierzu: »Im Vorfeld der Ratssitzung am heutigen 19. März ruft die ver.di Fachgruppe Feuerwehr Bochum zu einer Demonstration auf, denn: Die gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossene Personalaufwandsbudgetierung hat unerträgliche Auswirkungen. Sie gefährdet sogar die Sicherheit der BürgerInnen in Bochum.  Bereits heute ist es an der Tagesordnung, dass die Feuerwehr dem Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplan nicht entsprechen kann, weil Personal fehlt, kritisiert die Gewerkschaft. Die gravierenden Personallücken können aktuell nur durch zehntausende von Überstunden aufgefangen werden, was bei den Feuerwehrleuten zu Überbelastungen führt. mehr…

Um Einblick zu geben in die Arbeit des Kinder- und Jugendrings, hat der Vorstand des Jugendrings das Jahrbuch 2014 herausgegeben. Wichtige Veranstaltungen, Projekte und besondere Aktionen werden mit kurzen Texten, Presseberichten und Fotos vorgestellt. Wichtige Kapitel im Jahrbuch sind „Stärkung der Demokratie und Antirassismus“, „Soziale Gerechtigkeit und Engagement für benachteiligte Kinder und Jugendliche“ und „Bildung und Beteiligung“.  Das Jahrbuch gibt es als Download (17,6 MB). Die Papierversion kann in der Geschäftsstelle des Jugendrings kostenlos bestellt werden (per Telefon: 0234-43880930 oder per Email: info@jugendring-bochum.de)

Unverständnis zeigt die ver.di Fachgruppe Feuerwehr Bochum über die aktuellen Entscheidungen bzw. Nichtentscheidungen der Verwaltung in Bezug auf die Feuerwehr und den Rettungsdienst in Bochum. Trotz hoher Arbeitsbelastungen und Überstunden sei dringend benötigtes Personal nicht eingestellt worden. Auch die Ergebnisse einer bereits im Jahr 2013 durchgeführten Personalbemessung in den Werkstätten der Feuerwehr sei bis heute nur zum Teil umgesetzt worden. Bereits heute sei es an der Tagesordnung, dass durch fehlendes Personal, im Brandschutz- und Rettungsdienstbedarfsplan festgeschriebene Funktionen außer Dienst genommen werden müssen. Hier zeige sich, wie sich der „Rasenmäher“-Beschluss, den die RatsvertreterInnen durch die Einführung der Personalaufwandsbudgetierung und eines Einstellungskorridors im Januar gefasst haben, auf die einzelnen Bereiche der Stadtverwaltung auswirkt. Besonders unerträglich in diesem Fall: Hier gehe es um die Sicherheit der BürgerInnen der Stadt Bochum. mehr…

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat die Untere Umweltschutzbehörde Hagen in einem Schreiben um Unterstützung des Umweltamts Bochum gebeten, weil das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Bochum versuche, die Altlastenproblematik zulasten des Gesundheitsschutzes der Anwohner zu verschleiern. In einem Schreiben vom 15.02.2015 stellte die Bürgerinitiative dem Umweltamt Bochum drei Fragen „zum fehlenden Gesundheitsschutz und zur geplanten Verletzung geltender Regelwerke im Zusammenhang mit der Asbestbelastung des Bahnhofsgebäudes, den unzureichenden Untersuchungen auf BTEX im Gleisbereich und der Errichtung einer Deponie unter dem Bebauungsplangebiet, um auf die vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Bochum geplante Vernachlässigung des Gesundheitsschutzes der aktuellen und zukünftigen Anwohner“ hinzuweisen. In einer Pressemitteilung schreibt die Initiative: »Ein Antwortschreiben kam dann am 23.02.2015 direkt vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, in dem unvollständig, fehlerhaft oder verschleiernd Stellung genommen wurde, womit sich die Befürchtungen der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar bestätigten. mehr…

Am Freitag, dem 20 . März findet um 19.30 Uhr im Falkenheim, Akademiestr. 69 das nächste Treffen der Humanitären Cuba Hilfe statt. Themen sind u.a.: Die Vorbereitung auf die Veranstaltung mit Pedro Paez am 23.3., Planung eines Wandmalprojekets in Schulen mit dem cubanischen Muralisten Abel Morejon Gala, Berichte über geplante und laufende Projekte in Cuba, Planungen zu einem erneuten Cine cubano 2015 und einem Cine venezolano 2015 in Bochum und einer erneuten  Cuba-Gruppenreise 2015 /2016. Ferner Diskussion über die Lage in Cuba nach Beginn der Gespräche zwischen Cuba und den USA und der Freilassung der Cuban five, auch angesichts der verhängten Sanktionen der USA gegenüber Venezuela, einem wichtigen Partner Cubas.

Am Freitag, dem 20. März findet erstmals seit längerer Zeit wieder eine Critical Mass (CM) in Bochum statt. Bei einer CM treffen sich mindestens 16 Radfahrer, fahren im geschlossenen Verband und genießen dabei einander, die Ausfahrt sowie Sonderrechte gemäß Paragraf 27 der Straßenverkehrsordnung. So erobern sie sich zumindest eine Zeit lang die Straße zurück. Einen Twitter-Account hat die CM Bochum auch schon. Treffpunkt: 18 Uhr vor dem Alsenwohnzimmer in der Alsenstraße.

Am Montag, den 23 .3. findet um 19.30 Uhr in der ev. Stadtakademie, Westring 26 c eine Veranstaltung mit Pedro Páez aus Ekuador statt. Er war Wirtschaftsminister seines Landes, Präsident der Bank des Südens, Beauftragter zur Entwicklung einer neuen Finanzmarktarchitektur für Lateinamerika, sowie Mitglied der Stiglitz Kommission bei der UNO. In der Einladung heißt es: »Immer wieder versucht die Politik zu vermitteln, dass es zur derzeitigen Krisenpolitik keine Alternative gibt, als Bankenrettungen, Schuldenbremsen, Sparen, Privatisierungen und Liberalisierungen der Arbeitsmärkte. Geholfen hat das bisher wenig. Im Gegenteil, die Schulden steigen und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer mehr auseinander. In Lateinamerika gibt es seit einigen Jahren eine Politik, die sich als Alternative zu diesem neo-liberalen Mantra versteht. So haben einige Länder ihre Schulden nicht oder nur teilweise zurückgezahlt, die Ausgaben für Soziales, Bildung und Infrastruktur sind gestiegen, die Armut reduziert, sowie privatisierte Unternehmen wieder in öffentlicher Hand genommen. Das Motto der Regierung in Ecuador ist: erst der Mensch – dann die Banken. So ist in der Verfassung auch die Übernahme von privaten Schulden durch die Regierung verboten. mehr…

Der ADFC erinnert in einem Beitrag auf seiner Webseite daran, dass es vor 50 Jahren in der Bochumer Innenstadt vernünftige Radwege gab. An etlichen Stellen am Südring oder Westring lässt sich das heute noch erkennen. Die dortigen Parkstreifen sind ehemalige Radwege. „Bis zur Mitte der 1960er Jahre hatte Bochum ein ausgedehntes Radwegenetz, das vor allem die Radialstraßen in Richtung Stadtmitte und die großen Tangentialen berücksichtigte”. Das schrieb Gerlinde Ginzel 1991 in ihrer Diplomarbeit mit dem Titel „Das Fahrrad als alternatives Verkehrsmittel im innerstädtischen Bereich. Argumente und Maßnahmen für das Fahrrad am Beispiel der Stadt Bochum.” Südring, Viktoriastraße/Hans-Böckler-Straße und die Radialstraßen (Herner Straße, Dorstener Straße, Castroper Straße, Wittener Straße) gehörten zu den Straßen mit dem stärksten Radverkehrsaufkommen überhaupt. 1958 wurden auf diesen Straßen täglich mehr als 1.000 Radfahrer gezählt, auf der Hans-Böckler-Straße sogar 1.700. Der Artikel des ADFC mit historischen Karten.

Das Duisburger Friedensforum will die Querfront-Band „Bandbreite“ beim Ostermarsch auftreten lassen. Dazu erklärt das Bochumer Friedensplenum: »Das Bochumer Friedensplenum fordert das Duisburger Friedensforum auf, den antifaschistischen Konsens der Friedensbewegung nicht zu verlassen und der Musikgruppe „Die Bandbreite“ keine Bühne auf dem Ostermarsch zu bieten. Die Bandbreite behauptet von sich links und antifaschistisch orientiert zu sein. Diese Behauptung steht in krassem Widerspruch zu dem Umfeld, in dem die Bandbreite immer wieder auftritt. mehr…

Die Linksfraktion im Rat schreibt in einer Erklärung: »Die Bauarbeiten am umstrittenen Bochumer Musikzentrum können nicht bis zum 31. Oktober fertiggestellt werden. Das hat der Bochumer Kulturdezernent Michael Townsend jetzt bestätigt. Bisher hatte er lediglich gesagt, die Nachfrist werde „bis zum letzten Tag ausgenutzt“. Die erneuten Verzögerungen könnten schwerwiegende Folgen haben: Die vom Land NRW und der EU zugesagten Fördergelder in Höhe von 16,53 Millionen Euro sind an den rechtzeitigen Abschluss der Bauarbeiten gebunden. „Die Stadt wird erneut darum betteln müssen, dass die EU und das Land alle Augen zudrücken. Bochum ist vollständig auf das Wohlwollen der Geldgeber angewiesen“, sagt Horst Hohmeier, Ratsmitglied der Linken. „Eine Politik, die unsere Stadt in so eine Lage bringt, ist unverantwortlich.“ mehr…

Die Gruppe Azzoncao schreibt: »Am 28. März jährt sich zum 10. Mal der Todestag des Punks Schmuddel, alias Thomas Schulz. Er wurde am Ostermontag 2005 von dem rechtsradikalen Mitglied der Skinheadfront Dortmund-Dorstfeld in der Dortmunder Innenstadt erstochen. Anlässlich des Todestags hat die Wohnungslosenzeitung BoDo einen Artikel mit der Forderung eines Mahnmals für ihn veröffentlicht. Ebenso eine Plakatzeitung, die sie in einer Auflage von 10.000 Exemplaren ihrer neuesten Ausgabe beigelegt hat. Es handelt sich dabei um eine Bochum-Dortmunder-Zusammenarbeit der Gruppe Azzoncao, der Geschichtswerkstatt Dortmund, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und BoDos. Das Plakat zeigt auf der Vorderseite ein antifaschistisches Graffito, was 2008 in Bochum für Thomas Schulz und andere Opfer rechtsradikaler Gewalt gesprayt wurde. Die Rückseite stellt eine Dokumentation über den Mord und die Dortmunder Verhältnisse dar.
Am Samstag den 28. März wird ab 14 Uhr in Dortmund eine Gedenkdemonstration zu Thomas Schulz stattfinden. Treffpunkt ist die S-Bahn-Haltestelle Dortmund-Dorstfeld.«
Der Artikel von BoDo. Die Dokumentation/das Plakat.

Der DGB Ruhr Mark lädt am Freitag, den 20. März ab 9.00 Uhr zu einer „Fachtagung Entgeltgleichheit“ ins ver.di-Haus in Bochum ein: »Seit Jahren liegt die durchschnittliche Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen relativ konstant bei 22 %. Hierfür gibt es mehrere Gründe. Typische Frauenberufe werden schlechter entlohnt als männerdominierte Berufe. Frauen übernehmen den Löwenanteil der Familenarbeit und arbeiten hierdurch öfter in Teilzeit und weisen Lücken in der Erwerbsbiografie auf. Und weiterhin wirken sich mittelbare oder unmittelbare Entgelt- und Beschäftigungsdiskriminierung auf das Entgelt aus. Mit Expertinnen aus unterschiedlichen Bereichen wollen wir die Ursachen diskutieren sowie Ansätze für deren Beseitigung entwickeln. Hierbei liegt der Fokus insbesondere auf betrieblichen Einflussmöglichkeiten.« Der Einladungsflyer.

Der Infoladen Bochum, der notstand und der freiraum laden am Montag, den 23. März  um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel „Rechtspopulistische Parteien in Europa: Nutznießer der Krise?“ Referent ist Sebastian Friedrich. In der Ankündigung heißt es: »Die Krise in Europa hat neben den bekannten Erscheinungen, wie Armut und Sozialabbau, auch zu einem Erstarken von rechten bis offen rassistischen Parteien geführt. Die erschreckenden Wahlerfolge des Front National in Frankreich und der Alternative für Deutschland machen deutlich, dass es wieder salonfähig geworden ist rechte Lösungsansätze anzubieten. Die Ursachen der Krise werden mitunter rassistisch erklärt. mehr…

Zu einem Themenabend „Gemeinschaftliche Frauenwohnprojekte“ lädt ALTERnativ-Los! für ältere Lesben am Donnerstag, dem 16.04.2015 um 19.00 Uhr in die Räume der Rosa Strippe e.V. in der Kortumstraße 143 in Bochum ein: »Frauenwohnprojekte: Orte der Emanzipation von Frauen, Ausbruch aus der Heteronormativität, Feminismus inbegriffen. In den heutigen Projekten ist das jedoch keineswegs selbstverständlich. Die Reflexion mitgeschleppter „Weiblichkeiten“ ist nicht für alle Bewohnerinnen ein Thema. Akzeptanz lesbischer Lebensweisen, Sichtbarkeit und Position von Lesben in den Projekten sind äußerst unterschiedlich, von dominant bis verleugnet. Die Referentinnen des Abends, Ruth Becker und Eveline Linke, sprachen mit 40 heterosexuellen und lesbischen Bewohnerinnen aus sehr unterschiedlichen Projekten – mit überraschenden Ergebnissen. Sie haben vieles über die Realitäten in Wohnprojekten erfahren, Problematisches, aber auch sehr Ermutigendes über den Wohnalltag und die Umgangsweisen, die Hoffnungen und Enttäuschungen. Mit den Teilnehmerinnen des Abends diskutieren sie ihre Schlussfolgerungen und Ideen, unter welchen Voraussetzungen Frauenwohnprojekte zu emanzipatorischen Wohnorten und zu Wohnorten für Lesben werden können.«

Am Dienstag, den 17.3. um 19.00 ist das „Hope Theatre Nairobi“ zum zweiten Mal im Bahnhof Langendreer zu Gast. In diesem Jahr bespielen sie im Rahmen der „Fair Africa Tour“ die Bühne, das Thema ist diesmal Wasser und seine ungerechte Verteilung. In der multimedialen Bühnenshow („Wasser!“) wird gezeigt, dass es sich lohnt um Wasser zu kämpfen und diese Ressource zu wahren und zu schätzen. Die Produktion orientiert sich an der in Nairobi allgegenwärtigen Technik der Collage wie sie für Marktplätze – dem Hauptspielort der Slumgruppen – ideal ist, um das vorbeiziehende Publikum mit Information, Unterhaltung und interaktiven Szenen zu anzuziehen. Die Bühnenshow ist eine Zusammenstellung verschiedener Szenen, Songs und Choreographien. mehr…

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Am heutigen Samstag organisierten engagierte Gewerkschaftsfrauen unter dem Motto „Frauen auf dem Weg“ eine Zebrastreifenaktion mit Errungenschaften und Forderungen aus Frauensicht auf dem Boulevard in Bochum. Dabei stützen sie u.a. ausdrücklich die Einführung des Mindestlohnes. „Mit dem Mindestlohn werden wir die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen zwar nicht schließen, aber um ein gutes Stück reduzieren. Damit erhöhen sich auch die Chancen von Frauen auf eine eigenständige Existenzsicherung. Voraussetzung dafür ist, dass der Mindestlohn gesetzeskonform umgesetzt und kontrolliert wird – auch in Branchen wie der Gastronomie, dem Hotel- und Reinigungsgewerbe! Das haben gerade die zahlreichen weiblichen Beschäftigten in diesen Betrieben wirklich verdient!“ erklärte Melanie Maier vom DGB Ruhr-Mark anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2015. mehr…

Am 20./21. März findet in der Jugendherberge Bochum ein Diskussionsworkshop des Forum Arbeitswelten statt zum Thema Demokratie und Arbeiterbewegung in China. Die Einladung: »Mit der Übernahme der Partei- und Staatsführung 2013 durch Xi Jinping scheint sich in China der zentralistische Machtanspruch der Parteiführung verstärkt zu haben. Die Aussichten auf mehr selbstbestimmte, „demokratische“ Spielräume im Alltagsleben und bei sozialen Auseinandersetzungen außerhalb parteitreuer Organe sind schlechter geworden. Nicht zuletzt werden die wenigen, von Partei und Gewerkschaft unabhängigen Initiativen von und für Lohnabhängige mit Argusaugen beobachtet und bei all zu staatskritischem Vorgehen behindert, wenn nicht verboten. mehr…

Die GEW Bochum hatte heute die angestellten Lehrkräfte (beamtete Lehrer_innen dürfen nicht streiken) zum Streik aufgerufen. Über 200 GEW-Mitglieder sind diesem Aufruf gefolgt. Uli Kriegesmann vom GEW-Vorstand ist begeistert: „Von Streik zu Streik haben wir mehr Lehrkräfte mobilisieren können. Heute haben wir einen Rekord gebrochen. Das kann die Landesregierung nicht länger ignorieren!“  Die Gewerkschaften (ver.di, GdP, GEW) fordern in der aktuellen Tarifrunde mit den Länder: mehr…

Der Verein Nachbarschaftlich Wohnen in Bochum (NaWoBo) beschreibt auf seiner Webseite seine Ziele: »Der Gedanke des nachbarschaftlichen Wohnens entstand in den 1980ern in emanzipatorischen Bewegungen sowie politisch linkem und alternativem Spektrum. Ziel war und ist es, ein selbstbestimmtes Leben in großer Verbundenheit mit anderen Menschen aus der Nachbarschaft zu führen und so der städtischen Isolation zu entfliehen.« Am vergangen Samstag hat der Verein einen neuen Vorstand gewählt und schreibt in einer Mitteilung: »NaWoBo hat sich in den letzten Jahren zu einer „echten Bochumer Marke“ für Wohnprojekte entwickelt. Nachdem 2011 mit Hilfe der Bochumer Wohnstätten eG das erste Mehrgenerationenhaus an der Wasserstraße realisiert werden konnte, sind zwei weitere Projekte am Bernsteinweg und in der Diekampstraße bis zum Sommer bezugsfertig. Inzwischen ist man dabei, für die vierte Gruppe einen geeigneten Standort nebst Investor zu finden. „Es ist wirklich enorm, was die bisherigen ehrenamtlich tätigen Vorstände und Aktiven in den Projektgruppen in wenigen Jahren auf die Beine gestellt haben!“, so der neue Vorsitzende Michael Wenzel. Klar sei inzwischen aber auch, dass der Verein mit seinen bisherigen Strukturen langsam an Grenzen stoße.« mehr…

Die Linkspartei ruft zur Teilnahme an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt auf, hat einen Bus organisiert und schreibt: »Am 18. März will die Europäische Zentralbank ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Aus diesem Anlass ruft das Blockupy Bündnis dazu auf, die Straßen rund um den Eurotower zu blockieren, um diese symbolische Feier des europäischen Finanzkapitals zu unterbrechen. Die Bochumer Linke unterstützt diesen Aufruf und mobilisiert mit einem eigenen Bus zu den Protesten in Frankfurt am Main. „Die Kürzungspolitik der Troika in Europa ist fundamental gescheitert. Die Folgen sind bittere Armut im europäischen Süden und eine humanitäre Katastrophe in Griechenland. Daran trägt die EZB als Teil der Troika eine Mitverantwortung. mehr…