Archiv für den Monat: Januar 2011


Donnerstag 27.01.11, 16:12 Uhr

Den Nazis in Dresden entgegenstellen

„Ich rufe alle auf, sich im Bündnis mit allen antifaschistischen und demokratischen Kräften am 19. Februar 2011 dem europaweit größten Aufmarsch der Nazis in Dresden entgegenzustellen und ihn zu verhindern“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar. Sevim Dagdelen weiter: „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Rechten Ideen und Nazi-Gewalt muss entschieden begegnet werden. Es ist ein Skandal, dass fast 66 Jahre nach der Zerschlagung des Faschismus immer noch Nazi-Organisationen geduldet werden. Die NPD gehört ebenso verboten wie die Schlägertrupps der Freien Kameradschaften. Das braune Weltbild ist rassistisch, menschenverachtend und antidemokratisch. Wir müssen die Erinnerung an den Holocaust und an die Opfer der Nazi-Barbarei sowie an die mutigen Kämpferinnen und Kämpfer gegen Faschismus und Krieg aufrecht erhalten. Wir brauchen eine aktive Auseinandersetzung mit der Nazivergangenheit.“


Donnerstag 27.01.11, 12:25 Uhr

Aufruf zum Gedenken

Heute findet ab 17 Uhr auf dem Husemannplatz eine Kundgebung zum Gedenken an den Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau statt. Dazu rufen „Antifaschistischen Freundinnen und Freunde“ auf. Der Aufruf lautet: »Faschismus? Rassismus? Nazis? Wir sagen nie wieder! Der heutige Tag ist der Gedenktag der Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz, die am 27.Januar 1945 durch die rote Armee erfolgte. An diesem Tag wollen wir zum Innehalten anregen und zudem darauf aufmerksam machen, dass es Nazis auch noch hier und heute mitten unter uns gibt. Und es liegt an uns, dafür zu sorgen, dass ihrem menschenverachtenden Weltbild ein anderes entgegengesetzt wird. Ein menschenfreundliches Weltbild, in dem jede*r Platz hat und nicht aufgrund seiner/ ihrer kulturellen, sexuellen, religiösen Identität diskriminiert wird. mehr…


Mittwoch 26.01.11, 22:00 Uhr

XY- ungeklärt 2

Vor zwei Tagen erreichte ein Aufruf zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz die Redaktion von bo-alternativ, der richtig und vernünftig ist. Es fehlte der Absender und das Ziel, wozu aufgerufen wird. Einige Recherchen ergaben, dass auf keiner Webseite in Bochum dazu Näheres steht. Aber es wird wohl am morgigen Donnerstag um 17.00 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz geben. Die Pressestelle der Polizei ist informiert. Sie bestätigt, dass ein antifaschistisches Bündnis eine Kundgebung angemeldet hat. Eine neue Information besagt, dass der letztjährige AStA-Vorsitzende für ein Mobilisierungsflugblatt presserechtlich verantwortlich sei. Sein Nachfolger und die anderen AStA-Fraktionen beteuern, dass sie noch nichts von solchen Aktivitäten gehört haben.


Mittwoch 26.01.11, 21:56 Uhr

Die Linke verurteilt Angriff von Nazis

Am vergangenen Montag versammelten sich spontan einige AntifaschistInnen in Bochum, um gegen eine Flugblattaktion von Nazis zu protestieren. Die Bochumer Linkspartei schreibt dazu: „Wenige Minuten nachdem sich die AntifaschistInnen am Bochumer Hauptbahnhof eingefunden hatten und den anwesenden Nazis antifaschistische Parolen entgegen riefen, wurden sie von diesen angegriffen. Hierbei setzten die Nazis Tränengas ein und besprühten die Menge gleichzeitig mit einem Feuerlöscher, wobei auch umstehende Passanten getroffen wurden. Ein stadtbekannter Faschist und Bochumer NPD-Funktionär konnte jedoch kurze Zeit nach dem Angriff von der Polizei gestellt werden. Anschließend wurde er mit einer gegen ihn erhobenen Strafanzeige auf ein Polizeirevier gebracht. Vor seiner Abführung bedrohte er ein anwesendes Mitglied der Linken in Bochum mit den Worten: „Pass in Zukunft auf, dass du nicht ausrutschst.“ Hierzu erklärt Amid Rabieh vom Vorstand der Linken. KV Bochum: mehr…


Mittwoch 26.01.11, 15:42 Uhr

Haushaltsanierung und Daseinsvorsorge

Auf dem gestrigen Neujahrsempfang von ver.di zog ver.di Geschäftsführerin Gudrun Müller eine positive Bilanz des vergangenen Jahres und hob als besonderen Erfolg die Initiierung des Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit hervor: „Wir werden unsere Bündnisarbeit fortsetzen. Wir werden uns weiterhin wehren, wenn öffentliche Daseinsvorsorge dem Spardiktat geopfert werden soll. Und wir werden alles Mögliche unternehmen, um den geplanten Stellenabbau von weit mehr als 1.000 Stellen in den Stadtverwaltungen von Bochum und Herne zu verhindern. Wir werden sehr aufmerksam sein, wenn zur Haushaltsanierung Alten- und Pflegeheime oder was auch immer in eine andere Gesellschaftsform ausgegliedert werden sollen.  Privatisierungen lehnen wir kategorisch ab, denn diese fallen unter die Kategorie „völlig unmöglich.“ Am Rande der Veranstaltung meinte ein führender Personalrat der Stadt: „Die Leute regen sich jetzt schon auf, wenn die Stadt kürzlich nicht mehr den Winterdienst geregelt bekommt. Diese Leute ahnen gar nicht, was alles in dieser Stadt nicht mehr läuft, wenn noch 800 Stellen gestrichen werden.“ Die Pressemitteilung von ver.di zum Neujahrsempfang.


Mittwoch 26.01.11, 15:08 Uhr

Kirchliche Träger als Arbeitgeber 2

Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ trifft sich am Freitag, den 28. Januar um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer. Schwerpunktthema des Abends ist: „Kirchliche Träger als Arbeitgeber“. In der Ankündigung heißt es: „Hierzu muss man wissen, dass die CDU/CSU Ende der 50-er, Anfang der 60-er Jahre eine Legislaturperiode lang die absolute Mehrheit im Bundestag hatte. Sie verankerte das sogenannte Subsidiaritätsprinzip im Sozialwesen. Das heißt der Staat darf keine Sozialeinrichtungen betreiben, wenn hierfür auch ein privater Träger zur Verfügung steht. Grundsätzlich ist es eine tolle Idee, privaten und selbstbestimmten Initiativen das Recht einzuräumen, soziale Belange zu regeln. Aber das hatte die Adenauer-Regierung nicht vor. Sie wollte sich für die Wahlkampfhilfe der Kirchen bedanken und ihnen weitgehend die Sozialeinrichtungen übertragen. Die Kirchen haben es anschließend mit erneuter Wahlkampfhilfe auch gedankt. mehr…


Pressemitteilung von ver.di Bochum-Herne vom 26.1.2011
Mittwoch 26.01.11, 15:00 Uhr

Ver.di zieht erfolgreiche Bilanz beim Neujahrsempfang

Die Gewerkschaft ver.di hatte am Dienstagabend zum Neujahrsempfang geladen. Abwechselnd begrüßten ver.di-Vorsitzender Stefan Hölling und Geschäftsführerin Gudrun Müller die zahlreich erschienenen Verantwortlichen aus den unterschiedlichsten politischen und gesellschaftlichen Bereichen. Insgesamt mehr als 250 Gäste waren der Einladung gefolgt. Gudrun Müller betonte: „In dem Bewusstsein, dass wir mit unseren über 30.000 ver.di Mitgliedern in unseren beiden Städten Bochum und Herne eine der stärksten Gewerkschaftsverbände vor Ort – ja, in der Region sind, haben wir uns im vergangenen Jahr stärker in die örtlichen Auseinandersetzungen und Debatten eingemischt. Wir haben offensiver den Dialog gesucht mit politischen Entscheidungsträgern, aber auch Schwestergewerkschaften, den Parteien und Verbänden, mit den Kirchen und sozialen Bewegungen in Bochum und in Herne.
Ver.di Bochum-Herne ist als politische Kraft deutlich wahrnehmbarer geworden. Durch die vielfältigen Aktionen haben wir uns als Gewerkschaft unübersehbar in´s öffentliche Bild und Bewusstsein geschoben.“ Sie zog eine positive Bilanz des vergangenen Jahres und hob als besonderen Erfolg die Initiierung des Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit hervor: „Wir werden unsere Bündnisarbeit fortsetzen. Wir werden uns weiterhin wehren, wenn öffentliche Daseinsvorsorge dem Spardiktat geopfert werden soll. Und wir werden alles Mögliche unternehmen, um den geplanten Stellenabbau von weit mehr als 1.000 Stellen in den Stadtverwaltungen von Bochum und Herne zu verhindern. Wir werden sehr aufmerksam sein, wenn zur Haushaltsanierung Alten- und Pflegeheime oder was auch immer in eine andere Gesellschaftsform ausgegliedert werden sollen. Privatisierungen lehnen wir kategorisch ab, denn diese fallen unter die Kategorie „völlig unmöglich.“
Als völlig unmöglich kritisierte Gudrun Müller schließlich, was die evang. Krankenhausgemeinschaft Herne/Castrop-Rauxel gerade betreibt. Hier sind mit Beginn des Jahres ca. 200 Beschäftigte in vier private Betriebe ausgegliedert worden. Weil die Mitarbeitervertretung bei dieser Maßnahme nicht ordnungsgemäß beteiligt worden sei, hält ver.di diese Ausgliederung für nicht rechtens. „Dass ein kirchlicher Träger derartige Entscheidungen trifft, enttäuscht uns doch sehr.“
Die Stadtspitzen von Bochum und Herne warben anschließend in ihren Grußworten für eine konstruktive Zusammenarbeit. Die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz sagte aber auch recht deutlich, dass dabei die Frage im Raum stehe, was wir uns noch leisten können. Sie sei zuversichtlich, dass auch weiterhin gemeinsam Lösungen gefunden werden. Der Herner Oberbürgermeister Horst Schiereck stellte ganz nüchtern fest: „Die strukturelle finanzielle Unterversorgung der Kommunen wird auf der Tagesordnung bleiben.“ Er hoffe auf weiterhin solidarische Gespräche mit ver.di.
An die beiden Stadtoberhäupter gerichtet machte Stefan Hölling deutlich: Als Interessenvertreter der arbeitenden Menschen, der Erwerbslosen, der Rentner und der Schwachen in unserer Gesellschaft bleiben wir als Gewerkschaft auch das „soziale Gewissen“ in unseren Städten.
Viel Beifall erntete anschließend die Kabarettistin Esther Münch in ihrer Rolle als Waltraud Ehlert. Als Reinigungsfachkraft kommentierte sie äußerst witzig die kommunalpolitischen Gegebenheiten. Mitgefühl zeigte sie mit der Lage der Oberbürgermeister. Im Rathaus zu arbeiten sei ja viel härter als im Dschungel-Camp. Da können die Beteiligten rufen: „Ich bin ein Star, holt mich hier raus!“. Aber wenn Ottilie Scholz ruft: „Ich bin die Oberbürgermeisterin, holt mich hier raus!“, dann käme sicherlich niemand. Ihrer Aufforderung „sich nun eifrig zu dialogisieren“, folgten die Gäste des Empfangs dann anschließend ziemlich angeregt.


Mittwoch 26.01.11, 12:44 Uhr

Wiederholung: Rückblick 2010

Das Bochumer Friedensplenum trifft sich am heutigen Mittwoch bereits um 19.00 Uhr und zeigt zu Beginn des Treffens noch einmal den beim Neujahrsempfang am Sonntag präsentierten Rückblick auf „ein Jahr Bewegung in Bochum“. Diese Wiederholung ist in erster Linie für diejenigen gedacht, die am Sonntag während der Vorführung mit der Organisation im Hintergrund beschäftigt waren und nicht zuschauen konnten. Aber auch alle anderen, die den Rückblick verpasst haben, sind herzlich eingeladen.


Dienstag 25.01.11, 21:15 Uhr

Einigung bei RWE

Im Arbeitskampf der Beschäftigten beim Energieriesen RWE haben ver.di und die IG BCE heute in Dortmund ein Ergebnis erreicht. Danach werden die Gehälter rückwirkend ab dem 1. November 2010 um 3,4 Prozent steigen. Der Tarifvertrag gilt für 13 Monate. Auch die Bochumer RWE-MitarbeiterInnen waren heute erneut in den Warnstreik getreten.


Dienstag 25.01.11, 16:13 Uhr

Heiße Würstchen für arme Würstchen 1

Der Beginn der Tarifrunde im öffentlichen Dienst für die Landesbeschäftigten steht unmittelbar bevor. Um auf die Forderungen der Beschäftigten aufmerksam zu machen, verteilt ver.di am morgigen Mittwoch an der Ruhr-Uni zunächst Flugblätter und dann „Heiße Würstchen für arme Würstchen“. Ab 6:30 Uhr werden am Info-Punkt UNI-Mitte Flugblätter verteilt. Danach um 11:30 Uhr gibt es auf dem Forumsplatz die Würstchen, Information und Diskussion. Die Forderungen von ver.di lauten: mehr…


Dienstag 25.01.11, 15:19 Uhr
Bei der Müllabfuhr in Bochum gilt:

Ungleicher Lohn für gleiche Arbeit

Aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion Bochum für den morgigen Haupt- und Finanzausschuss geht hervor: Bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften Umweltservice Bochum GmbH (USB) und der RAU – Recycling am Umweltpark GmbH werden für gleiche Arbeit unterschiedliche Tariflöhne gezahlt. Während bei der USB, eine 100-prozentige Stadtwerketochter, die FahrerInnen und Müllwerker nach dem Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TVöD) bezahlt werden, bekommen die Beschäftigten der RAU, eine USB-Tochter, nur Löhne oberhalb des Mindestlohnes der Entsorgungsbranche. Dabei erledigen sie dieselbe Arbeit: Die einen entsorgen den Müll der grauen Tonne, die anderen den Müll der gelben Wertstofftonne und Altpapier/Altglas. „Die Antwort der Verwaltung offenbart eine Ungerechtigkeit, die nicht hinnehmbar ist“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg. mehr…


Dienstag 25.01.11, 13:09 Uhr
Kino für alle zum Regelsatz von 1,30 € pro Tag:

Nichts ist besser als gar nichts


Am Donnerstag, den 27. 1. um 19.15 Uhr und von Freitag 28. bis Sonntag 30.01.2011 um 17.30 Uhr zeigt das endstation.kino im Bahnhof Langendreer den Dokumentarfilm „Nichts ist besser als gar nichts“. Jan Peters‘ hintergründig ironisch erzählter Dokumentarfilm führt in die obskure Welt der Nebenjobs und der abenteuerlichen Geschäftsmodelle. In der Ankündigung heißt es: »Wir begegnen Sorgenvollen und Beladenen, Gleichmütigen, Hoffnungsfrohen und solchen, die voller Mut, Solidarität und Kreativität einen Ausweg aus ihrem Schlamassel suchen. Parallel zum Kinostart führen wir die Aktion Kino für alle durch, die BezieherInnen von Hartz IV den Kinobesuch von „Nichts ist besser als gar nichts“ zum Regelsatz von 1,30€ pro Tag für „Freizeit, Unterhaltung und Kultur“* möglich machen soll. mehr…


Dienstag 25.01.11, 12:28 Uhr

Nein zum Afghanistan-Einsatz

Die Linkspartei in Bochum informiert am morgigen Mittwoch, 26. Januar an einem Stand in der Bochumer Innenstadt (Kortumstraße / Höhe Drehscheibe) von 13 bis 15 Uhr über linke Positionen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Christian Leye, Vorstandsmitglied der Linken in Bochum, erklärt dazu: „Am kommenden Freitag wird im Deutschen Bundestag erneut über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan abgestimmt. In der Vergangenheit haben lediglich die Abgeordneten der Linken gegen eine weitere Bundeswehrpräsenz am Hindukusch gestimmt, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen den Krieg in Afghanistan ist. mehr…


Dienstag 25.01.11, 11:47 Uhr

„Geld und Leben“

Das Grab von Rio Reiser in Fresenhagen

Das Grab von Rio Reiser in Fresenhagen

In der Reihe „Musik im Foyer“ präsentiert das Prinz-Regent-Theater am Sonntag, 30. Januar um 20 Uhr unter dem Motto:“ Geld und Leben“  einen Rio-Reiser-Abend mit Karsten Riedel. Die VeranstalterInnen schreiben dazu: “ Vor einigen Jahren bereiste Karsten Riedel mit Songs des unvergessenen Rio Reiser die Republik und spielte u.a. beim Gedenkkonzert für den Sänger in der Berliner Brotfabrik. „Nie war ich Rio Reiser so nah wie an diesem Abend, an dem ich vor seinen Freunden und seiner Familie spielen durfte!“, erinnert sich Riedel an dieses Ereignis. mehr…