Die jungen SozialdemokratInnen waren in Bochum bisher vor allem durch ihr rechtssozialdemokratisches  Auftreten an der Uni aufgefallen. Jetzt melden sich die Jusos im Stadtbezirk Bochum-Mitte. Sie haben in einer Erklärung „den neugewählten Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Serdar Yüksel aufgefordert, sich ausdrücklich von einer verharmlosenden Sicht auf den Unrechtsstaat DDR zu distanzieren und sich für seine Äußerungen in einem Interview mit dem WDR am 21. Mai zu entschuldigen.“ Weiter schreiben die Jusos: »Yüksel hatte dort in einer Reaktion auf das Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei gesagt, es gehe ihm -wörtlich- „auf den Zeiger“, dass die Gespräche ausgerechnet an diesem Thema gescheitert seien. Nur weil eine Abgeordnete der Linkspartei früher „Urlaub in der Mecklenburgischen Seenplatte“ gemacht hätte und die DDR deshalb toll fände, seien die Gespräche gescheitert. „Die soll die DDR doch schön finden, wenn sie die schön findet“ so Yüksel. Die Jusos Bochum-Mitte zeigten sich von dieser Äußerung schockiert.« Auf diesen Schock bei den Jusos machte Jens Matheuszik in seinem Pottblog aufmerksam. Er ist SPD-Funktionär und beschreibt die Geschichte recht ausführlich.

Auf der heutigen Veranstaltung mit Heinrich Hannover über den „Düsseldorfer Prozeß“ (siehe vorherige Meldung) gab es eine kleine Überraschung: Der langjährige inzwischen pensionierte Leiter des Dortmunder WDR-Studios Erdmann Linde (Foto) erinnerte sich an seine letzte Begegnung mit Heinrich Hannover im Jahr 1963. Erdmann Linde hatte sich auf der Düsseldorfer Königsallee an einer Sitzblockade beteiligt, weil die Behörden 54 britische AtomwaffengegnerInnen auf dem Flughafen Düsseldorf daran hinderten, ihr Flugzeug zu verlassen und am Ostermarsch Rhein-Ruhr teilzunehmen. „Wir erhielten zwar Unterstützung von den Passanten, aber dann wurden wir vom Wasserwerfer einfach weggespritzt.“ Heinrich Hannover hat ihn dann im Prozess verteidigt. Mit bewegter Stimme erzählte Erdmann Linde, dass er damals Stahlbauschlosser war und ihn Heinrich Hannover und seine Frau abends in das Kabarett „Kommödchen“ eingeladen haben; in eine Welt, die er bis dahin gar nicht kannte. Dies war eine von vielen äußerst respektvollen und dankbaren Rückmeldungen, die Heinrich Hannover an diesem Abend für seine engagierte Tätigkeit erfahren konnte. mehr…

Rechtsanwalt Heinrich Hannover berichtete heute Abend im Bahnhof Langendreer auf einer sehr gut besuchten Veranstaltung über den „Düsseldorfer Prozeß“. Das Bochumer Friedensplenum und die DFG/VK hatte ihn zusammen mit dem Bahnhof Langendreer eingeladen, um an diesen großen antikommunistischen Schauprozess zu erinnern, der im April vor 50 Jahren zu Ende ging. Heinrich Hannover war als Anwalt an dem Prozess beteiligt. Er schilderte sehr authentisch, wie die angeklagten Repräsentanten des Friedenskomitees nicht die Spur einer Chance auf ein rechtsstaatliches Verfahren hatten. Das Gericht ging sogar so weit, dem engagierten Christen Walter Diehl in der Urteilsbegründung vorzuwerfen: „Seine Intelligenz sowie die Tatsachen, daß er bis 1951 Theologiestudent war und daß er parteilos war, nutzte er in Kenntnis der Zielsetzung des WFK [Westdeutschen Friedenskomitees] in demagogischer Weise aus, um der Organisation den Verdacht einer kommunistischen Tarnorganisation zu nehmen.“ Friedensarbeit war immer eindeutig staatsgefährdend. Die Angeklagten wurden wegen Rädelsführerschaft in einer verfassungsfeindlichen Vereinigung für schuldig befunden. Siehe auch den Vortrag von Friedrich-Martin Balzer zum „Düsseldorfer Prozeß“.

Die Soziale Liste weist darauf hin, „dass Wattenscheid nach wie vor am absoluten Ende aller Stadtbezirke bei der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren liegt“. Weiter schreibt die Soziale Liste: »Die aktuelle Versorgungsquote liegt für Wattenscheid bei derzeit 13,1 %, wie Sozialdezernentin Britta Anger auf eine Anfrage der Sozialen Liste hin in der Ratssitzung vom 19.05.2010 mitteilte. Damit ist Wattenscheid weit unter der Quote aller anderen Bezirke. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Die sich aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 9. Februar 2010 ergebenden Veränderungen bei sogenannten atypischen Bedarfslagen werden von der ARGE Bochum berücksichtigt. Anträge, die einen Mehrbedarf z. B. aus medizinischen Gründen erfordern, können bei der ARGE gestellt werden. Diese Information gab die Verwaltung der Stadt Bochum auf eine Anfrage der Sozialen Liste vom 25.02.2010. Darüber hinaus teilt die Verwaltung mit, dass in Kürze eine Ämter übergreifende Arbeitsgruppe mit den Vorbereitungen für die Neuregelung des SGB II eingesetzt wird. mehr…

Christoph Jünke, Bochumer Historiker, Journalist und Vorsitzender der Leo Kofler-Gesellschaft hat ein Buch bei VSA herausgegeben unter dem Titel: „Linkssozialismus in Deutschland – Jenseits von Sozialdemokratie und Kommunismus?“ In der Verlagsankündigung heißt es: „Die Jahrhundertkrise des Kapitalismus zeigt – wie die Weltwirtschaftskrise 1929-1933 – einen Epochenumbruch in der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaften an. Bei der Suche nach Alternativen und linken Lösungsmöglichkeiten rücken auch Geschichte und Ideen der sozialistischen Bewegungen wieder zunehmend  in den Fokus- nicht zuletzt auch die linkssozialistischen Traditionen zwischen und jenseits von Sozialdemokratie und Kommunismus. mehr…

Am morgigen Dienstag beginnt an der Ruhr-Uni der European Education Congress (EEC) 2010. Bis Sonntag kommen auf dem Campus der Ruhr-Uni mehr als 200 Menschen aus rund 20 nicht nur europäischen Ländern zusammen, „um über ihre Erfahrungen, Gedanken und Fragen zum Thema Bildung zu diskutieren“. Die angebotenen Workshops drehen sich größtenteils um Unterschiede und Gemeinsamkeiten europäischer Bildungssysteme, aber darüber „soll auch eine reflektierte Betrachtung der eigenen politischen Bewegungen“. Auch die Forderungen beispielsweise des Bundesweiten Bildungsstreiks stehen dabei auf dem Prüfstand. „Von einem historischen Überblick über das Bildungssystem in Griechenland bis zu pädagogischen Konzepten gibt das Programm alles her“, so Katharina Teiting, eine der verantwortlichen OrganisatorInnen. mehr…

Ende letzter Woche sind in „El Estero“ in Chile für 6.400 Euro Wellblechplatten angekommen. Bo-alternativ.de unterstützt die Erdbebenopfer in diesen Ortsteil von Pencahue beim Aufbau neuer Wohnungen. Näheres. Fast die Hälfte der bisherigen Spenden ist bei einer Benefizveranstaltung in Bonn (Foto) zusammengekommen. Mit Hilfe von weiteren 6.000 Euro, die als Spenden bereits zugesagt sind, soll Baumaterial gekauft werden. Hiermit können die Nothütten ausgebaut werden, in denen die Erdbebenopfer jetzt leben. Spenden bitte auf das Konto der Humanitären Cuba Hilfe Stichwort: Chile, Konto.-Nr.: 91016036, Sparkasse Dortmund, BLZ 44050199.

Am Donnerstag, den 27. Mai findet um 19.30 Uhr bei ver.di, Universitätsstr. 76 das nächste Treffen des Bochumer Bündnisses gegen Rechts statt. Im Mittelpunkt der Diskussion soll stehen, welche Schwerpunkte das Bündnis bei seiner Arbeit in der 2. Jahreshälfte setzen wird.

Die nächste Premiere im Rottstr5Theater steht an. Am Freitag, den 28. Mai um 20 Uhr stellt sich Oliver Paolo Thomas erstmals dem Publikum als Regisseur vor. Auf der Basis des berühmten Films zeigt er eine eigene Bearbeitung von Fight Club von Chuck Palahniuk und Jim Uhls. In der Premierenankündigung heißt es mehr…

Die Geschäftsführung von General Motors, die IG Metall und der Gesamtbetriebsrat von Opel haben sich heute auf einen „Opel-Zukunftsplan“ geeinigt. Neben Massenentlassungen (8.300 Beschäftigte) sind auch Lohnkürzungen vereinbart worden. In einer Pressemitteilung des Opelkonzerns heißt es: „Gleichzeitig wurde ein Paket vereinbart, mit dem in Europa jährlich 265 Millionen Euro Lohn-und Personalkosten eingespart werden sollen – davon kommen 176,8 Millionen Euro aus Deutschland.“ Dies bedeutet in den nächsten vier Jahren Einkommensverluste von einer Milliarde Euro. mehr…

Nach Angaben des DGB muss die Stadt Bochum rd. 20 Millionen Euro jährlich aufwenden, um Unternehmen zu subventionieren, die ihren Beschäftigten zu geringe Löhne zahlen. Im Jahres 2009 gab es rd. 20.000 Bedarfsgemeinschaften, die Arbeitslosengeld II beansprucht haben. Fast 25 Prozent der Hilfebedürftigen sind erwerbstätig. Insgesamt mussten in Bochum 83 Millionen Euro für Kosten der Unterkunft an Bedürftige gezahlt werden. „Durch die Weigerung der Bundesregierung, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, entstehen in Bochum kommunale Ausgaben in Millionenhöhe. Gleichzeitig entsteht durch die Weigerung von Bund und Land, für ordentliche Gemeindefinanzen zu sorgen, ein Millionendefizit im Haushalt,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…

Am 16. und 17. September findet wieder die Berufsbildungsmesse „was geht“ im RuhrCongress statt. In den letzten beiden Jahren war dort auch die Bundeswehr mit einem großen Stand vertreten. Die Linksfraktion will das das anders wird und schreibt: „Für Die Linke ist Soldat / Soldatin kein Beruf wie jeder andere. Aus diesem Grund beantragt die Linksfraktion zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am kommenden Donnerstag, dass der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse keine Möglichkeit gegeben wird, sich mit einem Informationsstand zu präsentieren. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Jugendhilfeausschusses Anna-Lena Orlowski: „Bereits in den vergangenen Jahren hatte Die Linke den Auftritt bei der Berufsbildungsmesse scharf kritisiert. In der derzeit schwierigen Ausbildungssituation jungen Menschen spannende Berufsperspektiven bei der Bundeswehr anzupreisen, halten wir für absolut zynisch. mehr…

Radio El Zapote lädt am Dienstag, den 25. Mai zu einem Open-Air Konzert mit Ma Valise im Garten der Kneipe im Bahnhof Langendreer ein. In der Ankündigung heißt es: »1999 in Clisson bei Nantes gegründet, mittlerweile über 1000 Konzerte im Gepäck (Ma Valise = Mein Koffer), in der halben Welt auf Tour, demnächst auch in China. Aber vorher schauen unser aller Lieblinge wie üblich zu einem Konzert in Bochum vorbei und präsentieren zur Tour ihre lang erwartete 4. CD, namens „Wege“. Der deutsche Name der CD ist übrigens ein BigUp an das Publikum und die VeranstalterInnen im Lande, die sie immer herzlich empfangen und aufgenommen haben. mehr…

Die Soziale Liste berichtet über die gestrige Ratssitzung: »Die gestrige Ratssitzung und der eingebrachte Haushaltsplan 2010 haben die dramatisch zugespitzte finanzielle Lage und die Verringerung des politischen Gestaltungsrahmens der Stadt Bochum deutlich gemacht. Aus den vorgelegten Vorlagen, dem Haushaltsplan 2010, dem Haushaltssicherungskonzept und der Prioritätenliste 2010, geht hervor, das ein rigoroser Abbau von sozialen und kulturellen Leistungen geplant ist und die kommunale Daseinsvorsorge ausgedünnt werden soll. Statt bisher 100 Mio. Euro sollen nun dauerhaft 150 Mio. Euro bis 2015 eingespart werden. mehr…

Die Linksfraktion im Rat berichtet über die gestrige Ratssitzung: »Eigentlich wollte die Verwaltung im Herbst einen Doppelhaushalt 2010/2011 in den Rat einbringen. Um jedoch überhaupt noch eine Kreditermächtigung für das Jahr 2010 zu erlangen, ist es notwendig jetzt doch noch einen Haushalt 2010 zu verabschieden. Die Kredite sind für dringende Investitionen erforderlich. Der Haushalt unterscheidet sich vom Haushalt 2009 nur wenig. Er ist also vom Regierungspräsidenten nicht genehmigungsfähig. Und da er die gleiche soziale und ökologische Schieflage beinhaltet, wird er auch unsere Zustimmung nicht finden. Noch spannender wird der Haushalt des kommenden Jahres. Die Oberbürgermeisterin sprach gestern von einem harten Sparkurs. Dazu gäbe es keine Alternativen. Dies sehen wir nicht so. mehr…

Klaus Kuliga von ADFC Bochum weist auf einen Unfall an der Wasserstraße in Höhe der Hausnummer 304 (Foto rechts) hin: „Hier verunglückte am 17. Mai 2010 ein Radfahrer. Er erlitt einen Schädelbruch und Gehirnblutungen. Der Radfahrer ist bei dem Versuch, im Bereich der abgesenkten Bordsteinkante von der Fahrbahn auf den Radweg zu wechseln, gestürzt und hat sich schwer verletzt. Sonstige Beteiligte: Keine. Unfallursache: Radweg. Der Radweg beginnt erst kurz vor der Unfallstelle (Foto links), endet wenig später wieder und ist aus gutem Grund nicht als benutzungspflichtig ausgewiesen: Der Radweg ist nicht verkehrssicher. Die Piktogramme auf dem Radweg sind erst vor kurzem erneuert worden. Sie richten sich primär an Autofahrer und sollen sicherstellen, dass auf dem Radweg nicht geparkt wird. Ohne Piktogramme sähe der Radweg aus wie einer der vielen Parkstreifen, die früher einmal Radwege waren. mehr…

Das Bundesverwaltungsgericht teilt mit: „In den Verwaltungsstreitsachen BVerwG 9 A 20.08 und 9 A 25.09 (Neubau der Autobahn A 44 im Stadtgebiet von Bochum) ist Termin zur Verkündung einer Entscheidung auf Mittwoch, den 9. Juni 2010, 9.30 Uhr bestimmt worden.“

Denise Welz, AStA-Öffentlichkeitsreferentin an der Ruhr-Uni hat einen Bericht über die gestrige Werbeveranstaltung der Bundeswehr an der Uni geschrieben: »Am Montag, den 17.05.2010 von 16.00 bis 18.00 Uhr, hielt Benjamin Mörtl, der als Offizier im Geoinformationsdienst der Bundeswehr arbeitet, im Rahmen des Kolloqiums „Berufsfeld Geographie“ so gut wie ungestört einen Propaganda-Vortrag über die Arbeit der Geowissenschaftler in der Bundeswehr. Im Rahmen der Veranstaltung „Berufsfeld Geographie: Propädeutisches und Evaluationskolloqium“ werden durch die Dozent_innen Astrid Seckelmann und Bernd Marschner jede Woche Absolvent_innen der Geografie eingeladen, um aus ihren Erfahrungen über die Arbeit der Geografen in verschiedenen Berufsfeldern zu berichten. mehr…

Die bsz-Redaktion schreibt über die neue Ausgabe ihrer Zeitschrift: »„Studiengebühren sind sozial gerecht und geboten“, so lautet das Urteil von neun Wirtschaftsforschenden der RUB. Der Aufmacher der aktuellen bsz nimmt das Urteil genauer unter die Lupe. Weitere Themen sind der Internationale Hurentag in Bochum, der die Situation der Sexarbeiterinnen darstellt und fragt, wieso alle immer von Zwangsprostitution reden, aber niemand vom Zwangskellnern. Auf Seite zwei sind Kinder und die Betreuungsmöglichkeiten auf dem RUB-Campus Thema: Bevor das Kind in den Brunnen fällt. Außerdem stellt die bsz die aktuelle Theater-Total-Aufführung „Der Drache“ vor (zum Artikel) und besichtigt Kunst in der Ruine, in der die Kunstsammlung der RUB unter dem Namen „Situation Kunst (für Max Imdahl)“ ein neues und größeres Zuhause bekommen hat. Und wie sieht es eigentlich in der Naziszene bei den Nachbarn aus? Sie war und ist virulent, man kann sie nicht weglügen – aber wegsehen, zumindest in Dortmund.« Die bsz als pdf-Datei.

Die Financial Times Deutschland (FTD) schreibt unter der Überschrift Staatshilfe für Opel nahezu chancenlos: »Erst am Montag hatte GM in den USA einen Gewinn von 865 Mio.$ im ersten Quartal gemeldet. GM sei aus eigener Kraft in der Lage, Opel zu sanieren, sagte auch Michael Fuchs, Vizevorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Die monatelange Diskussion um Finanzhilfen für Opel muss jetzt endgültig beendet werden.“ « Weiter heißt es in der FTD: »Ohne Staatshilfe stünden allerdings auch deutsche Werke wieder zur Disposition. Denn GM müsste dann nicht mehr auf politische Befindlichkeiten Rücksicht nehmen und könnte Opel deutlich härter sanieren.«

Am Montag, den 31. Mai um 19.30 Uhr zeigt das Öko-Referat des AStA der Ruhr-Uni im HZO 100 den Dokumentarfilm Home vom Yann Arthus-Bertrand. Bochum ist nämlich an diesem Tag Zwischenstation der Raddemo der Aktion Klimarad.  In der Ankündigung heißt es: »Der Dokumentarfilm „Home“ vom französischen Fotografen Yann Arthus-Bertrand, der durch beeindruckende Luftaufnahmen bekannt wurde, ist eine Reise über die Erde. Einer Serie beeindruckender Naturaufnahmen folgt Dokumentationen der menschlichen Zivilisation auf unserem Planeten: Während Lebensräume und Artenvielfalt beeindruckend visualisiert werden, zeigt „Home“ bildstark den Menschen und seine Auswirkungen auf das empfindliche Gleichgewicht der Natur. mehr…

Ein gemeinsames Projekt des Bochumer artENSEMBLE Theater, terre des hommes und Bahnhof Langendreer feiert am Dienstag, den 25. Mai um 19 Uhr im Kulturbahnhof Premiere. Mit „Calibans Nachtmahr“ haben die drei Projektpartner ihr Ziel umgesetzt, Globalisierungsfragen auch für Kinder spannend anzugehen. In einer Pressemitteilung heißt es: „Dieses heutzutage zentrale Thema wirkt sich auch auf Kinder aus; häufig sind sie in einer Weise von Globalisierungsauswirkungen betroffen, die bei ihnen Unsicherheiten und Ängste schüren. Als sich die Erklärung der UN-Kinderrechtskonvention Ende letzten Jahres zum 20. Mal jährte, fassten wir den Plan, einen kindgerechten künstlerischen Beitrag zu aktuellen Gesellschaftsfragen zu erarbeiten. mehr…

Die skandalösen Zustände beim Bildungsinstitut Vogel, mit dem die Bochumer ARGE intensiv zusammen arbeitet, nehmen kein Ende. Dort werden während des Unterrichts Videoaufzeichnungen der TeilnehmerInnen erstellt, siehe auch Meldung vom 24. April . Wie die Soziale Liste jetzt mitteilt, hat „der Datenschutzbeauftragte des Landes NRW erneut „bestehende Bedenken“ bezüglich der Videoüberwachung des Unterrichtes beim Bildungsinstitut Vogel geäußert. Das geht aus einem Schreiben der Behörde an die Soziale Liste im Rat hervor. Außerdem soll das Institut Vogel eine „ergänzende Stellungnahme“ an den Datenschutzbeauftragten abgeben. Der Landesbeauftragte kündigt der Sozialen Liste eine ausführliche Stellungnahme an, sobald die „datenschutzrechtliche Prüfung“ abgeschlossen ist. mehr…

Seit etlichen Monaten sind die Oberbürgermeisterin und ihr Presseamt dazu übergegangen, vor Ratssitzungen, in denen etwas wichtiges entschieden werden soll, die MedienvertreterInnen einzuladen und sie zu „briefen“, was auf der Ratssitzung läuft. Anfangs wurde dies zurückhaltend formuliert und der Anschein erweckt, dass noch nicht alle Entscheidungen schon vorher festgezurrt sind. Mittlerweile ist das anders. Für Mittwoch lädt die Oberbürgermeisterin zu einem Pressegespräch vormittags vor der Ratssitzung ein. In der Einladung heißt es: „Gemeinsam mit Finanzdezernent Dr. Manfred Busch werden die wichtigsten Eckdaten des Haushaltes vorgestellt.“