Die LiLi an der RUB erneuert in einer Pressemitteilung ihre Vorwürfe gegen das HipHop Duo „Die Bandbreite“ aus Duisburg. Trotz eines offenen Briefes an die Soziale Liste Bochums hatten diese die umstrittene Antifa-Band auf ihrem Kulturfest in Bochum-Werne am letzten Samstag auftreten lassen. Unter der Überschrift „Verschwörungstheorie am 11. September – Soziale Liste weigert sich, umstrittenes Hiphop-Duo auszuladen“ schreibt die LiLi: mehr…

VVN-BdA erinnert in einer Erklärung an den 75. Jahrestag der „Rassegesetze“ am 15. September: »Die Entrechtung der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger war 1935 schon weit fortgeschritten. Die völlige Entrechtung wurde eingeleitet durch die sog. Nürnberger Gesetze. Diese Gesetze zum „Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre“ sollten der legalen Ausgrenzung von den Nazis sogenannter rassisch minderwertiger Menschen aus Arbeitsverhältnissen, Schulen, städtischen und staatlichen Institutionen und vielem mehr dienen. Beziehungen zwischen sog. arischen Deutschen und „minderwertigen“ Deutschen wurden „Rassenschande“ genannt und schwer bestraft. mehr…

Der Bochumer Gruppe des BUND macht auf ihr Streuobst-Projekt aufmerksam. Wie bereits in den letzten Jahren ist eine zentrale Sammelstelle eingerichtet, zu der EigentümerInnen von Streuobstbeständen ihre Äpfel anliefern können. Voraussetzung ist, dass die Früchte von hochstämmigen Obstbäumen stammen und Bäume und Unterwuchs nicht mit Pestiziden behandelt werden. Angenommen wird nicht nur gepflücktes, sondern auch frisches Fall- und Schüttelobst, sofern es reif und nicht angefault ist. Die Anlieferer erhalten mit 15 € /100 kg einen deutlich höheren als den marktüblichen Preis. Obst aus Kleingartenanlagen wird nicht angenommen. mehr…

Am Freitag, den 17. September lädt die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum um 19.30 Uhr zu einem Vortrag des spanischen Juristen und Preisträgers des Alternativen Nobelpreises Juan Garcés (Foto) in die Christuskirche ein. Das Thema: „Gerechtigkeit heilt: Die Bedeutung des Kampfes gegen Straflosigkeit für die internationale Menschenrechtsarbeit?“  Garcés wird bei der der Veranstaltung über seine praktischen Erfahrungen im Kampf gegen Straflosigkeit berichten, über seine Arbeit mit dem Untersuchungsrichter Baltazar Garzón in der Pinochet- Klage und über aktuelle Versuche einer juristischen Aufklärung der Verbrechen der spanischen Militärdiktatur. Im Mittelpunkt steht die aktuelle spanische Rechtsentwicklung und Versuche, Untersuchungsrichter Garzón gerichtlich zu verfolgen. Juan Garcés koordiniert derzeit die öffentliche Unterstützung für Garzón. mehr…

Der Mieterverein macht auf einen Termin vor dem Amtsgericht Bochum am Dienstag, den 14. 9., um 9:20 Uhr im Saal A 132 aufmerksam. Eine Mieterin aus dem Malerviertel klagt gegen die dort geplante Wohnungsmodernisierung. Ganz offensichtlich steht dieser Modernisierungsplan im Zusammenhang mit der beabsichtigten Abholzaktion einiger Bäume. Der Mieterverein schreibt: „Nachdem der Bochumer Beschwerdeausschuss sich am Mittwoch einstimmig dafür ausgesprochen hat, die Fällgenehmigung für drei geschützte Bäume im Malerviertel auszusetzen, bis ein Obergutachten geklärt hat, ob die Bäume nun krank sind oder nicht, gibt es nächste Woche einen weiteren interessanten Termin in der Sache. Eine Mieterin der Lenbachstraße versucht, mit einer Klage die gesamte Modernisierungsmaßnahme zu verhindern. mehr…

Liebe Mitglieder und AktivistInnen der Soziale Liste,
da wir zufällig auf den Auftritt der Band „Die Bandbreite“ im Rahmen eures Kulturfests am kommenden Samstag, den 11.09. aufmerksam geworden sind, möchten wir euch in diesem offenen Brief eindringlich bitten, diesem Hiphop-Duo keinen Raum für ihre verschwörungstheoretische Ideologie zu bieten. Die Band hat sich in der Vergangenheit in vielerlei Hinsicht von jedem linken Grundkonsens entfernt und bringt ihre extrem problematischen Ansichten in ihren Songtexten zum Ausdruck: Frauen wird in den Texten nur eine einzige Rolle zugestanden – als fleischgewordene Objekte des Verlangens heterosexueller Männer. Der Song „Eingelocht“(1) ist eine kaum verhüllte Vergewaltigungsphantasie, in der sich die zwei Sänger über eine Frau hermachen, die das so nicht will, aber für ihren Ungehorsam brutal „bestraft“ wird.(2) In einem anderen Song wird Schwulsein als defizitär dargestellt.(3) mehr…

„Mit Erleichterung haben Mieterverein Bochum und die attac Stadtgruppe auf das Ende des Cross-Border-Leasing-Geschäfts mit dem Bochumer Kanalnetz reagiert“, schreiben die beiden Organisation in einer Erklärung. Weiter heißt es: »Zu eitler Freude oder gar Jubel sehen sie jedoch keinen Anlass. Die beiden Gruppen hatten 2003 ein Bürgerbegehren gegen den Deal organisiert. „Wir wollen uns in den Streit um eine schwarze oder eine rote Null gar nicht einmischen“, meint Aichard Hoffmann vom Mieterverein. „Es ist reine Spekulation, ob die Stadt damals die gesamten 20,4 Millionen Barwertvorteil als zusätzlichen Kredit aufgenommen hätte, oder ob Arnsberg sie zum Sparen gezwungen hätte. Und auch der Zinssatz ist sicher nicht in den sieben Jahren seither genau gleich geblieben. Aber es hat offensichtlich eines immensen Aufwands und vieles Glücks bedurft, genau den Schaden von der Stadt abzuwenden, den wir damals prophezeit haben und den niemand an der Stadtspitze wahr haben wollte.“ mehr…

Am Sonntag, den 12. September lädt die VVN-BdA zu einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus ein. Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken, wird die Hauptrednerin auf der Veranstaltung sein und erklärt dazu: „Die Gedenkfeier für die von den Nazis ermordeten Bochumer Widerstandskämpfer erinnert nicht nur an die fürchterlichen Verbrechen des Nationalsozialismus an all Jenen, die nicht in das faschistische Weltbild passten. Sie ist gleichzeitig eine Mahnfeier, die dem mutigen Widerstand auch hier in Bochum gedenkt und somit entschlossenes antifaschistisches Handeln einfordert, damals wie heute. mehr…

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden des Rates hat sich auf seiner gestrigen Sitzung einstimmig für den Erhalt der Bäume im Malerviertel ausgesprochen. Das begrüßt Anna-Lena Orlowski von der Linksfraktion und erklärt: „Ich hoffe, dass die Verwaltung, wie von der Politik gewünscht, die Fällgenehmigung aussetzen kann und wird. Mich haben die Ausführungen der BewohnerInneninitiative beeindruckt und überzeugt.“ Siehe auch die Meldung vom 26.07.2010. Die MieterInnen des Malerviertels kämpfen seit zwei Jahren für den Erhalt der Bäume in ihrem Viertel. mehr…

Die Soziale Liste „protestiert gegen die Pläne der Stadtverwaltung die Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder ‚vorerst im Winter‘ um 30% zu reduzieren.“ Das kommunale Wahlbündnis im Rat lehnt die entsprechende Beschlussvorlage der Verwaltung dazu ab. Die Soziale Liste erklärt dazu: „Erneut zeigt sich, dass die Auswirkungen der Finanz- und Haushaltskrise einseitig zu Lasten der BürgerInnen der Stadt abgewälzt werden sollen. Die Soziale Liste wird mit demonstrativen Aktionen gegen diese Politik protestieren. mehr…

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Beim Bochumer Cross-Border-Leasing-Geschäft sind 2003 20,4 Millionen Euro als so genannter Barwertvorteil vereinnahmt worden, 27,8 Millionen Euro hat die Abwicklung des Geschäftes nach Berechnung des Kämmerers gekostet. Damit sind der Stadt 7,4 Millionen Euro Verlust entstanden. Durch einen Taschenspielertrick (die sogenannte Aufzinsung) rechnet sich die Kämmerei die Verluste schön, der Kämmerer errechnet sich sogar eine schwarze Null. „Der Kämmerer wendet mal wieder das Pippi-Langstrumpf-Prinzip an“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat Uwe Vorberg. „Nach dem Motto ‚Ich rechne mir die Welt, wie sie mir gefällt‘, denkt sich die Kämmerei einen Zinssatz aus und rechnet sich Einnahmen von 20,4 Millionen auf 28,4, Millionen schön. mehr…

Der Kinder- und Jugendring Bochum lädt am Samstag, den 18. September von 11.30 Uhr bis 17.00 Uhr rund um den Husemannplatz zum „4. Bochumer Youth Open“ ein, um die Angebote und Möglichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit in Bochum vorzustellen. In der Ankündigung heißt es: »Auf der Bühne auf dem Husemannplatz sind Kinder- und Jugendgruppen live mit ihren Angeboten zu sehen und zu hören. Es werden verschiedene Hip-Hop- und Rap-Bands, türkische Rockballaden, unterschiedliche Tänze, Ten Sing, russische Kinderlieder und kurze Theateraufführungen präsentiert. Die verschiedenen Beiträge sind bei besonderen Angeboten in den Jugendfreizeithäusern und in den Gruppenstunden der Jugendverbände und der Migrantenjugendorganisationen erarbeitet und einstudiert worden. mehr…

Das Presseamt der Stadt verschickte heute eine ungewöhnliche Mitteilung. Sie endete mit dem Satz: „Rückfragen richten Sie bitte direkt an Herrn Dr. Busch unter der Mobilfunknummer…“ Manfred Busch ist der Kämmerer der Stadt. Vergleichbares hat das Presseamt in den letzten Jahren nicht unter eine ihrer Erklärungen geschrieben. Im Klartext bedeutet dies: „Wir als Presseamt können das nicht erläutern.“ Die Stadt hat nämlich heute mal wieder erklärt, dass der Cross-Border-Deal gar nicht so schlimm gewesen sei. Eigentlich seien unter dem Strich noch 0,6 Mio Euro in der Stadtkasse geblieben. Anlass für die Presseerklärung war, dass die Stadt ihre US-Schatzbriefe  (Treasuries) verkauft hat, die sie Ende 2008 erwerben musste, um einen noch größeren Schaden von der Stadt abzuwenden. Gekauft hatte sie US-Papiere für 111,3 Mio US-$. Hiervon waren einmal 18,8 und dann 6,3 Mio US-$ erlöst worden. Bleiben also 86,2 Mio US-$, die unter dem Strich bezahlt wurden. Jetzt gab es dafür 83,4 Mio US-$. Dazu heißt es in der Presseerklärung der Stadt: »Kämmerer Dr. Manfred Busch: „Was sich vor wenigen Wochen noch niemand vorstellen konnte, ist jetzt gelungen – wir konnten die US-Treasuries zu einem sehr guten Preis verkaufen. Die schwarze Null unter dem Strich des Cross- Border-Lease ist damit schon jetzt bestätigt und weitere mögliche Risiken aus den zukünftigen Zins- und Wechselkurs-Entwicklungen sind endgültig beseitigt.“« Dazu legt er auch eine „Gesamtabrechnung CBL“ vor. Hier ist der entscheidende Trick, dass die 20,4 Mio Euro, die über den Cross-Border-Deal an die Stadt geflossen sind, auf 28.4 Mio Euro schön gerechnet werden. mehr…

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Die Stadt Bochum wird die von der Bundesregierung vorgegebene Zielmarke von 35 % bei der Betreuung von Kleinkindern bis 2013 nicht erreichen. Ähnlich sieht es bei der um 3 % niedrigeren Zielmarke der Landesregierung aus. Dies teilte die Verwaltung jetzt der Sozialen Liste im Rat mit, die in der Ratssitzung im Mai eine Anfrage gestellt hatte. In Bochum gibt es zur Zeit in 174 Kindertageseinrichtungen 9.801 Plätze.
Vor allem bei den unter Dreijährigen gibt es eine deutliche Unterversorgung, die auch noch nach Stadtbezirken eine große Differenzierung aufweist. mehr…

Die bsz-Redaktion schreibt über ihre aktuelle Ausgabe: »Mit Sitzblockaden wollten mehrere tausend Nazigegner in Dortmund einen rechten Aufmarsch zum „Antikriegstag“ verhindern. Nachdem das Bundesverfassungsgericht ein Verbot erst am Vormittag gekippt hatte, fand dieser jedoch nur außerhalb der Innenstadt auf einem Parkplatz am Hafen statt. Die bsz berichtet über die Auseinandersetzungen mit der Polizei und wilde Nazidemos. Die Themen der aktuellen Ausgabe im Überblick: mehr…

Das geplante Radio El Zapote Konzert mit Locomondo am 18.9. musste wie die gesamte Locomondo-Tour aus Krankheitsgründen abgesagt werden. Neuer Termin ist der 5. Mai 2011.

Am Donnerstag, den 9.9. trifft sich um 19.30 Uhr die Humanitäre Cuba Hilfe (HCH) im Bahnhof Langendreer. Auf der Tagesordnung steht u.a. der Rückblick auf die letzte Container-Verschickung. Inzwischen ist bereits der 100. Container nach Cuba verschifft worden. Zunächst wird aber über die laufenden Projekte in Mali  berichtet und über die Arbeit im neuen Lager in Bochum beraten, in dem die Hilfsgüter gesammelt werden.

Am Sonntag, den 12. September findet eine Mahn- und Gedenkfeier der VVN-BdA für die von den Nazis ermordeten Bochumer WiderstandskämpferInnen auf dem Zentralfriedhof am Freigrafendamm statt. Treffpunkt ist um 11.00 Uhr am Haupteingang. Die Ansprache hält in diesem Jahr die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen. Nachdem die Gedenkveranstaltung etliche Jahre am Volkstrauertag stattfand, ist die VVN-BdA vor 2 Jahren zur alten Tradition zurückgekehrt, am 2. Sonntag im September an die WiderstandskämpferInnen zu erinnern. Der „Gedenktag für die Opfer des Faschismus“ war unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg die erste gesamtdeutsche Erinnerung für alle Opfer und Verfolgte der Nazidiktatur. mehr…

Am Freitag, den 10. September um 19.00 Uhr zeigt die VVN – BdA im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 den Dokumentarfilm „In Prison My Whole Life“ über Mumia Abu-Jamal.  In der Ankündigung der VVN – BdA heißt es: »Seit über 28 Jahren sitzt Mumia Abu-Jamal in den USA in der Todeszelle. Verurteilt für einen Polizistenmord, der ihm unterschoben wurde, um ihn zum Schweigen zu bringen. Der afroamerikanische Aktivist kämpft seit seiner frühesten Jugend – damals als Pressesprecher der Black Panther Party und bis heute als freier Journalist – gegen Rassismus, Polizeigewalt, Klassenherrschaft und Krieg. Seine Verurteilung 1982 war eine Farce. mehr…

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am 12. September zu einer Stadtrundfahrt mit Volker Gerwers per Rad zu Stätten der Zwangsarbeit und zu ehemaligen Zwangsarbeiterlager ein. Während dieser etwa 4-stündigen Radtour wird Station gemacht an den früheren Standorten der KZ-Außenlager, auf den Geländen der ehemaligen Zwangsarbeiterlager und an Stätten der Zwangsarbeit. Ausgangspunkt ist der Springerplatz. Weitere Stationen sind das Gelände des Bochumer Vereins, die Sauren Wiesen, der Jüdische Friedhof an der Wasserstraße und der Kommunalfriedhof in Altenbochum. mehr…

„Die soziale Situation von vielen Migranten ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Politik von Konservativen, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen. Sie haben die Gesetze beschlossen, die eine Integration in die hiesige Gesellschaft sowohl für Migranten als auch für viele Deutsche unmöglich machen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken. Sevim Dagdelen weiter: „Eine Integrationspolitik, die integrieren will, muss eine gleichberechtigte soziale, politische und gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zum Ziel haben. Es muss Schluss sein mit einer Politik der sozialen Ausgrenzung durch Lohndumping und Leiharbeit, Sozialraub und Privatisierungen, Hartz IV, Studiengebühren, Zerstörung der gesetzlichen Rente und einem Bildungssystem, das die Armut erblich macht. Solche Rahmenbedingungen verschärfen die Situation von Migranten erheblich. Erschwerend kommen auch die rechtliche Benachteiligung und strukturelle Diskriminierung von Migranten in Deutschland hinzu. mehr…

Im Rahmen der Kooperation von DGB und VHS in der Veranstaltungsreihe „Arbeit und Leben“ findet am Mittwoch, den 8. September, um 18.00 Uhr in der VHS, Raum 53 eine Veranstaltung zum Thema „Kopfpauschale oder solidarische Krankenversicherung“ statt. Referent ist der Bochumer DGB-Sekretär Mark Rosendahl. In der Einladung heißt es: „Das Thema Gesundheitsreform ist seit vielen Jahren immer wieder aktuell. Die steigende Lebenserwartung, steigende Kosten im Gesundheitswesen, Arbeitslosigkeit und das Ziel, den Beitragssatz zu senken, veranlassen jede Regierung zu einem Reformversuch. mehr…

Matthias Schamp, nach eigenen Angaben Inhaber einer kleinen, gutgehenden Sinnsucherei, lädt am heutigen Sonntag, 5. September 2010 um 15 Uhr zu eine Kunstaktion am Zaun des neben der Bochumer Riffhalle gelegenen Brachgeländes ein. Siehe auch Meldung vom 23. 8. 2010. In seinem Flugblatt schreibt Matthias Schamp: »LEUTE! Am Zaun, der die Brache neben der Riffhalle absperrt, führe ich eine Kunstaktion durch. Ihr seid herzlich eingeladen! Auf den Widersinn dieses kürzlich von der Stadt errichteten Zauns habe ich bereits in einem offenen Brief an Baurat Dr. Kratzsch hingewiesen. Der Zaun hält Bürger davon ab, sich am Brachgelände zu erfreuen. Obendrein ist er eine Geldverschwendung. In einer Stadt, die Heimat des Hegel-Archivs ist, und in einer Zeit, in der die Brombeeren reif sind, ist ein solcher Zaun eine Beleidigung der Vernunft und muss deshalb nicht nur konkret sondern auch ganz abstrakt überwunden werden. Denn wie Hegel schrieb: „…das Andere einer Schranke ist eben das Hinaus über dieselbe.“ In diesem Sinne, Euer Matthias Schamp«

Berichte über den Widerstand gegen den heutigen Nazi-Aufmarsch in Dortmund sind u.a. zu finden bei http://www.ruhrbarone.de und http://de.indymedia.org.

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum schreibt: »In den frühen Morgenstunden des 2. Septembers 2010 wurde eine Roma- Familie durch die Bochumer Polizei aus ihrer Wohnung im Asylbewerberheim Krachtstraße abgeholt und nach Serbien abgeschoben. Die alleinerziehende Mutter und ihre drei noch minderjährigen Kinder im Alter von 17,10 und 6 Jahren lebten seit Jahrzehnten als geduldete Flüchtlinge in Bochum, alle drei Geschwister sind in Deutschland geboren worden und in Bochum aufgewachsen. Nach Zeugenaussagen fuhren gegen sechs Uhr morgens drei Polizeiautos in der Krachtstraße vor. Bewaffnete Polizisten samt Hunden verschafften sich Zutritt zur Wohnung der Familie und verbrachten diese zum Flughafen nach Düsseldorf. mehr…

Die Soziale Liste im Rat „bedauert, dass bei der Stadt Bochum 24 Ausbildungsplätze gestrichen wurden. Damit ist offensichtlich der Versuch des Rates gescheitert, den bisherigen Stand von 55 Ausbildungsplätzen zu erhalten. Die Zahl von 31 Einstellungen in diesem Jahr kann nicht erhöht werden, dies teilte die Verwaltung den Ratsfraktionen und der Soziale Liste im Rat vor wenigen Tagen kategorisch mit.“ Die Soziale Liste weist außerdem in ihrer Pressemitteilung darauf hin, „dass beabsichtigt ist, in den nächsten Jahren 480 Stellen innerhalb der Verwaltung abzubauen. Hintergrund hierzu ist eine kontinuierliche Senkung bei den Personalaufwendungen der Stadt Bochum, wie sie im Haushalt 2010 vorgesehen ist. mehr…

Die DGB-Jugend hat eine Studie zur Qualität der Berufsausbildung vorgelegt. Dabei zeigt sich der überwiegende Teil der befragten Auszubildenden zufrieden, dennoch gibt es schwerwiegende Mängel. Ein Drittel der Azubis muss manchmal bis immer ausbildungsfremde Tätigkeiten durchführen, 40 Prozent müssen regelmäßig Überstunden machen, teils sogar ohne Ausgleich und ein Drittel beklagt, dass die Betreuung durch die Ausbilder nur manchmal bis nie erfolgt. Insbesondere im Hotel- und Gaststättenbereich, sehen sich viele Auszubildende mit großen Problemen konfrontiert. Harte Arbeit, permanent viele Überstunden, ein oftmals rauer Ton und der Eindruck ausgenutzt zu werden, hinterlassen bei vielen Auszubildenden ein Gefühl der Enttäuschung. In dieser Branche wurden 2009 in Bochum 150 Ausbildungsverträge abgeschlossen, aber mit über 40% die größte Abbrecherquote gemessen. Dazu Tim Ackermann, Jugendbildungsreferent des DGB in Bochum: mehr…