Am Sonntag, dem 3. 5., gastiert das Theater Gegendruck mit dem Heiner-Müller-Stück „Der Horatier“ um 20.00 Uhr im Bahnhof Langendreer. Zuletzt war „Der Horatier“ vor 20 Jahren im Ruhrgebiet zu sehen. Das freie Theater Gegendruck bringt mit einem neunköpfigen Ensemble anlässlich des 80. Geburtstags von Heiner Müller den sprachmächtigen Text wieder auf die Bühne. Die Aufführung entstand im Rahmen der Programmreihe „Heiner Müller Interventionen“ – einer Initiative gemeinsam mit dem Institut für Theaterwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum und dem Institut für Angewandte Theaterwissenschaft der Universität Gießen. Mit der Reihe soll auf die „fortbestehende Brisanz des bedeutendsten deutschen Theaterautors der zweiten Hälfte des 20 Jahrhunderts“ hingewiesen werden. Näheres.
Am 16. Mai findet ein europäischer Aktionstag der Gewerkschaften angesichts der sich verschärfenden ökonomischen Krise statt. Der DGB mobilisiert zu einer Kundgebung in Berlin. Von Bochum fährt um 5.29 Uhr ein Sonderzug nach Berlin. Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldungen sind erforderlich beim DGB (0234 687033), bei den Einzelgewerkschaften oder direkt in den Betrieben. Im Aufruf heißt es: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat inzwischen die ganze Welt erfasst und bedroht unsere Wirtschafts- und Sozialsysteme. Die Arbeitslosigkeit steigt. Diejenigen, die noch Arbeit haben, fürchten um ihre Jobs. Die Kaufkraft nimmt ab, die Staatsschulden steigen, Armut greift um sich. Schuld sind rücksichtslose Banken, Börsenspekulationen und eine Politik, die den Kasino- Kapitalismus erst ermöglicht hat. Aber die Zeche sollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen. Die Politik muss endlich dafür sorgen, dass die Menschen wieder im Mittelpunkt stehen. Deshalb fordern wir: ‚Die Krise nachhaltig bekämpfen. Wir wollen einen Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen'“
Die Unabhängige Sozialberatung begrüßt die aktuelle Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit, wonach ihre „fachlichen Hinweise“ verbindliche Weisungen darstellen. „Jetzt haben wir endlich mehr Rechtssicherheit“ “ freut sich Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung. „In der Vergangenheit hat die ARGE unter Verweis auf die Mitträgerschaft durch die Stadt Bochum eine Weisungsbefugnis verneint.“ Immer wieder hätte erst die Grundsatzsachbearbeitung des Sozialamtes oder gar das Rechtsamt um eine Entscheidung angefragt werden müssen – in der Regel zu Lasten der Betroffenen. So bei der Vorschrift, dass sogenannte „Aufstocker“ (Zu-wenig-Verdienende) von ihrem Einkommen eine Pauschale i.H.v. 30 Euro monatlich für kleine häusliche Versicherungen einbehalten dürfen. „Dem wollte die ARGE nicht folgen, bis das Bundessozialgericht kürzlich entsprechend entschied“. „Wir hoffen, dass es nun in vielen Fällen gar nicht erst zu Widerspruch und Klage kommen muss,“ ist Norbert Hermann erleichtert. Bei dem zu befürchtenden Anstieg der Arbeitslosenzahl ist ohnehin eine zunehmende Entrechtung der Betroffenen zu befürchten. „Wir wiederholen deshalb unsere Forderung, die Beratungsstelle in der Brückstr. auf sechs Fachkräfte aufzustocken“.
Die Gruppe von amnesty international (ai) an der Ruhr-Uni macht im Zusammenhang mit dem 1. Mai auf das Schicksal verfolgter GewerkschaftsaktivistInnen in aller Welt aufmerksam: „Sie werden verfolgt, misshandelt oder sogar ermordet. Ob in Iran, Kolumbien oder Vietnam – Gewerkschafter leben in vielen Ländern auch heute noch gefährlich.“ Am 1. Mai wird ai auch mit einem Infostand bei der DGB-Kundgebung vor dem Rathaus dabei sein. Auf das Schicksal von drei Gewerkschaftern soll schwerpunktmäßig hingewiesen werden. Mansour Ossanlu (Foto oben) ist Vorsitzender der Busfahrer-Gewerkschaft in Teheran. Wegen seiner gewerkschaftlichen Aktivitäten wird Ossanlu seit Jahren eingeschüchtert und schikaniert. Er war bereits mehrmals in Haft. Javier Correa (Foto links) ist führendes Mitglieder einer Lebensmittelgewerkschaft in Kolumbien. Seit 2007 erhält er immer wieder Morddrohungen von der paramilitärischen Gruppe „Aguilas Negras“. Tran Quoc Hien (Foto unten) ist Mitglied der unabhängigen Gewerkschaft „United Workers-Farmers Organization“ (UWFO) in Vietnam. Er wurde vor mehr als zwei Jahren festgenommen und befindet sich nach wie vor in Haft. Näheres.
Die „Aktiven Erwerbslosen“ im Sozialen Zentrum, Schmechting- Ecke Josefstr., treffen sich wieder am Dienstag, 28. April, ab 18.00 Uhr. Neben der gegenseitigen Unterstützung in Fragen der Alltagsbewältigung, der Jobsuche und beim Umgang mit dem Amt soll diesmal über die Verteilung eines Erwerbslosen-Ratgebers vor den ARGEn gesprochen werden. Ab 19.00 Uhr trifft sich der Stammtisch für Betroffene mit einer selbständigen (Neben-) Tätigkeit. Eingeladen sind hier auch zukünftig Betroffene, z.B. InhaberInnen von Gebrauchtwagenhandlungen, Autowerkstätten, Möbelgeschäften usw.
Sehr eindrucksvoll – wenn auch sicherlich unbeabsichtigt – bestätigt der Bochumer Gerichtsreporter der WAZ in einem Beitrag für die morgige Samstagsausgabe die Motivation der Staatsanwaltschaft für die Kriminalisierung von bo-alternativ.de im Zusammenhang mit dem Nazi-Aufmarsch im Oktober 2008. Der Artikel hat die Überschrift: „Anklage gegen rechten Aktivisten erhoben“. Der letzte Absatz beschäftigt sich mit dem Prozess gegen bo-alternativ.de und wird mit dem Zwischentitel eingeleitet: „Anklage auch gegen Gegner der Demo“. Genauso war heute Mittag an dieser Stelle das Konstrukt der „Äquidistanz“ beschrieben worden: „Äquidistanz bedeutet dabei die Verinnerlichung eines Extremismusbildes, in dem Polizei und Justiz, wie Justitia abwägend in der gerechten und wahren Mitte stehen und den Rechtsstaat gegen die Extremisten von links und rechts verteidigen. Straftaten von Nazis werden deshalb regelmäßig mit Ermittlungen und Anklagen gegen Linke in der Stadt in Zusammenhang gebracht. Falls absolut nichts vorliegt und nicht einmal ein Taschenmesser bei den Antifas gefunden wird, weicht die Bochumer Staatsanwaltschaft ins Virtuelle aus. Wenn auch hier nichts zu finden ist, was jemandem aus der Linken Szene vorgeworfen werden kann, gibt es abenteuerliche Interpretationsverenkungen.“ Der WAZ-Redakteur hat zum Dank eine Torte verdient.
Der Trödelbasar am Springerplatz in Bochum (Eingang Maxstraße) steht vor der Neueröffnung. Die Einrichtung und alle „Schätze“ im Bunker-Basar waren in der Nacht vom 18. auf den 19. Februar 2009 einem Brandanschlag zum Opfer gefallen. Dank der breiten Unterstützung, u.a. durch zweckgebundene Geldspenden, konnte eine neue Ausstattung angeschafft werden. Um die noch leeren Regale zu füllen, bittet bodo um Mithilfe: Trödel, Kleidung, Schuhe, Hausrat kann während der Sonderöffnungszeiten von Montag, 27. April bis Donnerstag, 30. April zwischen 9.00 und 18 Uhr im Bunker-Basar abgegeben werden. Die Neueröffnung des Trödelbasars findet am Dienstag, 05. Mai um 10.00 Uhr statt. Ab dann gelten die regulären Öffnungszeiten wieder: Dienstag und Freitag, 10.00 bis 17.00 Uhr. mehr…
Freitag 24.04.09, 13:00 Uhr
Staatsanwaltschaft: Die Torte ist eine Bombe und die Wunderkerze eine Zündschnur
Die Strafjustiz in Bochum startet einen neuen Kriminalisierungsversuch gegen den verantwortlichen Redakteur von www.bo-alternativ.de. Als im Oktober 2008 Nazis in Bochum ihre Propaganda verbreiten wollten, mobilisierte bo-alternativ.de zu den beiden Gegendemonstrationen. Dabei wurden auf der Webseite auch Plakate veröffentlicht, die zum Protest gegen den Nazi-Aufmarsch aufforderten. Ein Plakat zeigt eine Comic-Figur mit einer Torte und einer brennenden Wunderkerze und versprach, der Aufmarsch in Bochum solle für die Nazis kein Zuckerschlecken werden. Diese eher freundliche und harmlose Aufforderung, es den Nazis nicht leicht zu machen, ihre Ideologie zu verbreiten, interpretiert die Staatsanwaltschaft ganz anders: Sie sieht in der Torte eine Bombe versteckt und deutet die Wunderkerze als Zündschnur. Sie betrachtet in der Veröffentlichung einen Aufruf zur Gewalt. Und zwar gleich zur Begehung von gefährlicher Körperverletzung und Verhinderung des Nazi-Aufmarsches durch die Androhung von Gewalttätigkeiten. Auf welche Erfahrungen sich die Staatsanwaltschaft dabei stützen will, bleibt rätselhaft. Zu erfahren ist dies vielleicht beim Gerichtstermin am 14.5. um 11.15 Uhr im Saal C 133. Zum Hintergrund: Polizeipräsident und politische Staatsanwaltschaft verfolgen seit vielen Jahren im Umgang mit Nazis immer die gleiche Strategie. Sie verharmlosen systematisch Naziübergriffe als unpolitische Handlungen von EinzeltäterInnen und achten gleichzeitig darauf, dass sie bei offensichtlichen politisch motivierten Rechtsverstößen von Nazis eine Position der Äquidistanz einnehmen. Äquidistanz bedeutet dabei die Verinnerlichung eines Extremismusbildes, in dem Polizei und Justiz, wie Justitia abwägend in der gerechten und wahren Mitte stehen und den Rechtsstaat gegen die Extremisten von links und rechts verteidigen. Straftaten von Nazis werden deshalb regelmäßig mit Ermittlungen und Anklagen gegen Linke in der Stadt in Zusammenhang gebracht. Falls absolut nichts vorliegt und nicht einmal ein Taschenmesser bei den Antifas gefunden wird, weicht die Bochumer Staatsanwaltschaft ins Virtuelle aus. Wenn auch hier nichts zu finden ist, was jemandem aus der Linken Szene vorgeworfen werden kann, gibt es abenteuerliche Interpretationsverenkungen. mehr…
Freitag 24.04.09, 08:00 Uhr
Enger Partner der ARGE setzt Video-Überwachung ein
Stadtverwaltung und ARGE haben auf eine Anfrage der Sozialen Liste geantwortet, in der es darum geht, dass die Firma „Gisela Vogel, Institut für Berufliche Bildung KG“ in ihren Schulungsräume Videokameras zur Überwachung auch während des Unterrichtes einsetzt. Das Unternehmen Vogel ist im Zuge der sog. Hartz Gesetze zu einem der größten profitorientierten Bildungsträger in Bochum geworden. Die Firma arbeitet eng mit der ARGE Bochum zusammen, die ihr mehrere hundert TeilnehmerInnen jährlich finanziert. In der Stellungnahme der ARGE und der Stadtverwaltung wird die Videoüberwachung bei Vogel als Einzelfall beschrieben. Die Überwachungsmaßnahme sei nicht mit der ARGE abgestimmt worden. Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Bochum, Reinhold Karn, schreibt in einer Stellungnahme: „Dass für die im Institut durchgeführte Videobeobachtung keine gesetzliche Grundlage vorhanden ist, bedeutet nicht zwingend, dass die Videobeobachtung unzulässig ist.“ Er rechtfertigt solche Maßnahmen mit dem Interesse von Firmen wie Vogel, sich z.B. vor Diebstahl zu schützen: „Daher ist in diesem Fall zu prüfen, ob in den Räumen des Instituts Gefahren für Rechtsgüter des Inhabers vorliegen, die sinnvollerweise durch eine Videoüberwachung mit Aufzeichnung abgewendet werden können. Aus Sicht der Sozialen Liste handelt es sich dagen bei der Videoüberwachung von Schulungsräumen während des Unterrichts „um eine skandalöse, menschenverachtende Maßnahme, die an Orwells Visionen aus ‚1984‘ vom Überwachungsstaat erinnert.“ Die Soziale Liste verurteilt, „dass hier eine ohnehin schon gesellschaftlich stigmatisierte Gruppe unter Generalverdacht gestellt wird.“ Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „sieht sowohl die Stadt, als auch die ARGE in der Pflicht die TeilnehmerInnen vor den ungesetzlichen Übergriffen der Videoüberwachung zu schützen.“ Notwendig sei eine Überprüfung der Vorfälle und die Beendigung der Zusammenarbeit mit dem oben genannten Institut. Die Soziale Liste habe die Anfrage an die Datenschutzbeauftragten des Landes und des Bundes übersandt. Die Soziale Liste fordert die Justizbehörden auf, „die Vorgänge beim Institut Vogel einer strafrechtlichen Würdigung zu unterziehen.“
Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat heute eine Studie über Militärforschung an deutschen Hochschulen veröffentlicht. Autorin ist Sarah Nagel aus Bochum, die u.a. dem Bundesvorstand des SDS, dem Hochschulverband der Linkspartei angehört. IMI schreibt in einer Zusammenfassung über die Studie: »Im Jahr 2008 hat die Bundesregierung 1,1 Milliarde Euro dafür gezahlt, dass an Hochschulen und in so genannten An-Instituten Rüstungsforschung betrieben wird. Das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) vergab Aufträge für bundeswehrrelevante und wehrtechnische Forschung an Hochschulen in zehn Bundesländern. Insgesamt führen 27 Hochschulen derartige Projekte durch. Daneben erhielten auch einschlägige Forschungseinrichtungen wie die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften (FGAN), das Deutsche Zentrum für Luft – und Raumfahrt (DLR) oder die Fraunhofer Gesellschaft Aufträge. Im Rahmen des 7. Forschungsprogramms der EU wird an Hochschulen auch im „Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit“ gearbeitet, dessen Ergebnisse teils ebenfalls „sicherheitsrelevant“ sind. Gleichzeitig ist 2007 das deutsche Forschungsprogramm zur „zivilen Sicherheit“ gestartet. mehr…
Die Freie Uni kehrt am Samstag, 25.4., aus ihrem Exil im Sozialen Zentrum in das Querforum West auf dem Uni-Campus zurück. Sie bietet dort im Rahmen ihrer „Datenschutz-Reihe im FUB-Cafe“ einen Vortrag und Workshop zur Anonymisierung im Internet an. In der Ankündigung heißt es: »In Zeiten einer totalen Netzüberwachung ist Verschlüsselung des Datenverkehrs alleine nicht mehr ausreichend. Mit der Vorratsdatenspeicherung werden IT- und TK-Provider dazu verpflichtet, sämtlicher Verbindungsdaten sechs Monate lang zu speichern. Der „Rechtsstaat“ wird damit zum „Präventivstaat“, die Unschuldsversvermutung umgedreht. Dies erlaubt es den Behörden unter dem Deckmantel der Gefahrenabwehr etwa detaillierte Kommunikationsprofile („wer-mit-wem“) zu erstellen. Eine komfortable Möglichkeit sich dennoch anonym im Internet zu bewegen bietet die freie Anonymisierungssoftware Tor. Der Vortrag richtet sich in erster Linie an unerfahrene Nutzer, die ihre Privatsphäre in der digitalen Welt nicht für die „inneren Sicherheit“ opfern wollen. Dabei wird u.A. die Anonymisierung der Dienste WWW und E-Mail mit Hilfe von Tor erklärt. Bei Bedarf wird auch auf weiterführende Details, wie die Konzepte des Onion Routings, das Betreiben „versteckter Server“ und Angriffe gegen die Tor-Infrastruktur eingegangen. Für den anschließenden Workshop dürfen gerne eigene Computer mitgebracht werden, um Installation und Nutzung von Tor „direkt am Gerät“ in die Praxis umzusetzen.«
Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Am Dienstag wurden die Pläne für die Erweiterung der VfL-VIP-Lounge am Stadion vorgestellt. Tilgung und Zinsen für die Investition sollen vom VfL finanziert werden. Doch wer soll wirklich zahlen? Zur Klärung kann Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes beitragen: “Bei den Stadtwerken gibt es offensichtlich Bestrebungen, den Sponsoring-Etat für den VfL um weitere Millionen zu erhöhen. Das kann nur bedeuten, dass entweder die Stromkunden die VIP-Lounge bezahlen sollen oder der Stadt Einnahmen aus dem Stadtwerkegewinn entgehen. Beides lehnen die Grünen kategorisch ab.†Zur Begründung führt Cordes an: “Schon jetzt haben viele Bochumer Haushalte Probleme, ihre Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen. Durch die Wirtschaftskrise wird sich die Situation noch verschärfen. Dasselbe gilt für den städtischen Haushalt. Bei rapide sinkenden Steuereinnahmen ist die Stadt auf jeden Euro angewiesen.†In diesem Zusammenhang erinnert Cordes daran, dass die Stadtwerke dem VfL schon seit 2006 über fünf Jahre verteilt 7,5 Millionen Euro für den Namen rewirpower-Stadion zahlen.«
Diese Woche kümmert sich die Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung um die musikwissenschaftliche Bibliothek. Der einmalige Medienbestand der bereits abgewickelten Musikwissenschaft an der RUB soll nämlich an die Folkwangschule verlagert werden. Näheres. Bis es im Jahr 2011 soweit ist, verschwinden die Medien vielleicht sogar in einem dunklen Keller und werden somit ganz dem Zugriff der Öffentlichkeit entzogen. Weitere Themen in der 782. Ausgabe: Die FSVK will der kommerziellen Plakatwut auf dem Campus Einhalt gebieten. Und nochmal geht es um Bücher: Die bsz stellt die neue Online-Buchbörse des AStA vor. Und nicht natütlich die Aufforderung der BSZ: Alle sollten am Donnerstag, den 30. April, gegen 10.30 h zur Senatssitzung an die RUB kommen, wenn es um die Senkung der Studiengebühren geht! Die bsz #782 als pdf-Datei.
Am Samstag, dem 25.4.. spielt um 20.00 Uhr die Gruppe Compania Batacalan im Ebstein, Hernerstr. 11. In der Ankündigung heißt es:»Nach einem recht erfolgreichen Jahr in 2008 als Newcomerband mit fast 40 Konzerten, gilt es nun in 2009 diesen Weg fortzusetzen. Compania Bataclan ist eine 7- köpfige Band aus dem Ruhrgebiet. Musikalische Vielseitigkeit verbindet sich mit politischem Anspruch. Lyrics aus zumeist eigener Feder, aber auch von Brecht/Weill werden mit verschiedensten Musikstilen kombiniert und ein spannender Soundclash entsteht. Ob Balkan-Klezmer, Französische Musette-Chanson, Reggae oder Ska – Compania Bataclan lädt bei vielen Gelegenheiten zum Tanz ein. Philosphische Inhalte wie bei „Schuhe auf den Straßen des Glücks“ oder „Kennst du diese Melodie?“ wechseln sich ab mit politischen Liedern wie dem alten Gassenhauer: „Alle Bolle, oder was“?. In diesem Lied schildert Bolle seine Erfahrungen während des G-8-Gipfels in Heiligendamm. Und die waren nicht immer amüsant… Grundsätzlich aber werden den BesucherInnen bei dem Konzert im Ebstein neue Lieder zu Gehör gebracht. mehr…
Im Bochumer RuhrEcho-Verlag ist ein Buch erschienen unter dem Titel: „Soldat der Freiheit – Das Leben des Bürgerwehrgenerals Lorenz Cantador, 1810 – 1883, erzählt von Winfried Lierenfeld“. In der Ankündigung heißt es: „An das Leben und Wirken von Lorenz Cantador erinnert der RuhrEcho Verlag mit einem soeben erschienen Buch. Der Erscheinungstermin fällt in die Aktivitäten und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Revolution 1848/1849. Was faszinierte Winfried Lierenfeld an Cantador? Da ist zunächst sein Wirken in der Revolution von 1848/49. Der Kaufmannssohn wurde zum Kommandeur der Düsseldorfer Bürgerwehr gewählt. Unter seiner militärischen, aber vor allem auch seiner politischen Führung wurde die Bürgerwehr zum Motor für die Revolution des rheinischen Bürgertums, der sich auch erstmals Proletarier anschlossen.“ Näheres.