Samstag 10.12.16, 12:11 Uhr

Nato: Aufmarsch gegen Russland

IMI-Vorstand Jürgen Wagner hat soeben das neue Buch „NATO: Aufmarsch gegen Russland“ (BEBUG Berlin, 208S.) veröffentlicht, das zum Preis von 9,99 Euro (inkl. Porto) unter imi@imi-online.de bestellt werden kann.

Hier eine kurze Inhaltsangabe:

Nach dem offiziellen Ende der Blockkonfrontation mutierte die NATO von einem – formal – auf die Landesverteidigung ausgerichteten Militärbündnis zu einem globalen Kriegsakteur. Beim Versuch, das weltweite Gewaltmonopol an sich zu reißen, hinterließ sie in zahlreichen Ländern eine blutige Spur aus Chaos und Zerstörung. Parallel dazu ging sie auf einen antirussischen Expansionskurs, um so die westliche Vorherrschaft auf Dauer zu zementieren. Spätestens seit der Ukraine-Krise ist das belastete westlich-russische Verhältnis in einem Ausmaß eskaliert, dass es nicht mehr übertrieben scheint, von einem neuen Kalten Krieg zu sprechen. Die NATO reagiert hierauf mit einer massiven Aufrüstung ihrer Ostflanke, verfolgt aber auch in anderen Regionen eine aggressive antirussische Politik. Bei diesem hochriskanten Spiel mit dem Feuer reklamiert die Bundesrepublik eine Führungsrolle für sich und befindet sich damit bei den Auseinandersetzungen mit Russland an vorderster Front. Dies betrifft nicht zuletzt auch jüngste Bestrebungen, eine massive Militarisierung der Europäischen Union voranzutreiben. Das Buch setzt sich kritisch mit den Konturen, zentralen Schauplätzen und Triebfedern dieses neuen Kalten Krieges auseinander.

Donnerstag 08.12.16, 19:58 Uhr

EU-Armee und NATO

Nachdem in den letzten Wochen auf eine Maßnahme zum Aufbau militärischer Fähigkeiten der Europäischen Union gleich die nächste folgte, wurde am Dienstag ein EU-Kooperationsabkommen mit der NATO unterzeichnet, das zahlreiche detaillierte Vorschläge zur Zusammen- arbeit enthält. Jörg Kronauer bewertet in der Jungen Welt die Absichten der EU. Es gehe daraum, “»autonom«, also eigenständig und unabhängig von den Vereinigten Staaten, Kriege führen zu können. Dazu fehlen freilich noch so manche militärischen Fähigkeiten. Solange die EU sie nicht hat, ist sie noch auf die Kooperation mit der NATO angewiesen. Daraus lässt sich freilich noch weiterer Nutzen ziehen: In gemeinsamen NATO-Operationen kann man von den USA lernen, wie man’s macht.”

Mittwoch 07.12.16, 11:29 Uhr

Interview: Mit dem IS verhandeln?

“Ist das nicht eine naive Träumerei?”, wurde Thomas Schwoerer, Autor des Buches ” Mit dem IS verhandeln?- Neue Lösungen für Syrien und den Terrorismus” in einem Interview gefragt. Seine Antwort: “Naiv ist es, Terroristen den Krieg zu erklären, denn das verhilft den Männern zu mehr Ruhm in ihren Kreisen. Das ist auch der Grund, warum dieser Krieg nie gewonnen werden kann. Ein einzelner Anschlag in einem Café in einer westlichen Metropole ist ein Sieg des Terrors gegen die mächtigen Staaten.” Verhandlungen, meint Schwoerer, Mitglied des Bundes- sprecherkreises der DFG/VK, retten tausende Menschenleben und sind der beste Weg zur Konfliktlösung. Es sei eine Illusion, den IS militärisch ausschalten zu können.

Mittwoch 07.12.16, 11:00 Uhr

8. Dezember :TV-Magazin Monitor über Waffen für die Türkei

Das Politmagazin Monitor thematisiert am 8. Dezember um 21.45 Uhr unter anderem die deutschen Waffenexporte in die Türkei, die – selbst nach dem Putsch – ungehindert weitergehen. In einem weiteren Beitrag unter dem Titel “Das Märchen vom sicheren Afghanistan belegen Monitor-Reporter nach einer Reise in den  Norden Afghanistans, dass es dort keine sicheren Gebiete gibt.

Dienstag 06.12.16, 17:58 Uhr

Vergleich von Rüstungsausgaben

Ende November hat SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) neue Zahlen über die Höhe der Rüstungsausgaben zu unterschiedlichen Zeitpunkten und in verschiedenen Ländern vorgelegt. Florian Rötzner vergleicht auf Telepolis die Militärausgaben und kommt zu dem Schluss: “Nach den Rüstungsausgaben und den Waffenver- käufen ist die “russische Gefahr” nicht sonderlich hoch, west- europäische Rüstungskonzerne erleben einen Boom.”

Montag 05.12.16, 11:31 Uhr

Gute Nachrichten

In den letzten Jahren fand in Köln unter Ausschluss der Öffentlichkeit die internationale Militär- und Rüstungsmesse ITEC statt. Dort stellten Unternehmen wie Airbus Defence and Space, Boeing, Laser Shot Inc., Rheinmetall oder Lockheed Martin ihre neuesten Entwicklungen vor. Die Köln-Messe hat jetzt den Veranstaltern der Militär- und Waffentechnik- Messe für das Jahr 2018 eine Absage erteilt. Auf der Seite der DFG-VK-Gruppe Köln  heißt es: “Dies ist sicher nicht zuletzt all denen zu ver- danken, die beim letzten Mal die Aktionen gegen die Messe organisiert, koordiniert und daran teilgenommen haben. Das Bündnis gegen die Itec war außergewöhlich breit. Menschen aller Allersgruppen, Religionen und Nichtreligionen und aus sehr verschiedenen politischen Gruppen waren dabei. Genauso vielfältig waren die Aktionen – von einer guten Öffentlichkeitsarbeit und Dialogen mit Vertretern im Stadtrat bis hin zu Mahnwachen und einer bunten und sehr kreativen  Aktion um das Hotel der Waffenverkäufer.” Das ist ein Erfolg, den sich das Bochumer Friedensplenum auch erhofft, wenn am 10./11. Mai 2017 die Bundeswehr wieder bei Minderjährigen während der Berufsbildungsmesse in der Jahrhunderthalle Werbung für den Beruf des Tötens und Sterbens machen will.

Sonntag 04.12.16, 16:37 Uhr

Rüstungskonversion ist durchsetzbar

“Die gewerkschaftliche Konversionsdebatte hat in den letzten Jahren wieder Fahrt aufgenommen”, sagte Rainer Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf einer Tagung des IPW World Congress. Die “Aktion Aufschrei” hat seinen Beitrag in ihrem neuen Newsletter veröffentlicht. Hoffmann berichtet von früheren  Konversionsbeispielen. Solche Projekte seien gut durchsetzbar, da ein Großteil der Rüstungsindustrie der betrieblichen Mitbestimmung unterlägen. Angesichts der engen europäischen Verflechtung der Rüstungsbetrieb meint Hoffmann: ” Eine Voraussetzung dafür ist eine konsequente Abrüstungsstrategie der Europäischen Union. Denn eigentlich ist die europäische Einigung ein Konversionsprojekt. Seit Jahrhunderten werden die meisten Waffen auf der Welt in Europa produziert damit muss endlich Schluss sein!”

Mittwoch 30.11.16, 19:21 Uhr

Weicht die Skepsis gegenüber Kriegseinsätzen auf?

Unter dem Titel ” Deutsche wollen europäische Armee” schreibt Florian Rötzner (Telepolis) über neue Meinungsumfragen zur Rüstungs-und Militärpolitik. Die Einstellungen seien unter dem Einfluss der Reden über eine veränderte Verantwortung der Deutschen und der Krisen verändert. Noch immer spreche sich eine große Mehrheit gegen eine stärkere Beteiligung an Auslandseinsätzen aus. Eine (verschieden interpretier- bare) Umfrage der Koerber-Stiftung vom Oktober diesen Jahres zeigt jetzt: 64 Prozent der Befragten trauen eher der EU als der Bundesregierung (31Prozent) in der Verteidigungs-und Rüstungspolitik eine Lösungskompetenz zu.  Mehr als 50 Prozent votieren für die Schaffung einer europäischen Armee, 82 Prozent wünschen sich, die EU möge international eine größere Rolle einnehmen (Vgl. Umfragergebnisse der Koerber-Stiftung). Lässt sich auf dem Umweg über eine  europäische Militärpolitik mehr Zustimmung der Bevölkerung für die aggressive Außen- und Rüstungspolitikpolitik der Bundesregierung herstellen? Das legt die Reaktion Michael Roths vom Auswärtigen Amt nahe, die Rötzner zitiert: “Wir müssen diese positive Grundstimmung nutzen. Jetzt ist der Moment, um die Ärmel hochzukrempeln und ein besseres, handlungs- fähigeres Europa zu schaffen. Im Bereich der äußeren Sicherheit haben wir dafür mit einer neuen Sicherheitsstrategie ein wichtiges Fundament gelegt.”

Dienstag 29.11.16, 19:24 Uhr

Atomwaffen für Deutschland?

Was lange undenkbar schien, wird jetzt in die Diskussion gebracht: Atomwaffen, auf die Deutschland Zugriff hat. Bei IMI schreibt Marius Pletsch über die ersten Vorstöße : Für die FAS stellt sich “die Frage einer eigenen nuklearen Abschreckungsfähigkeit”. Die französischen und britischen Arsenale seien ” dafür in ihrem gegenwärtigen Zustand zu schwach.”  Und der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion Roderich Kiesewetter meint, in Fragen der nuklearen Abschreckung dürfe es „keine Denkverbote geben.“ Er möchte einen “Nuklearschirm” aus dem EU-Militärhaushalt, der 2019 eingerichtet werden soll. ( Vgl. German Foreign Politics )

Samstag 26.11.16, 17:18 Uhr

Alternativer Nobelpreis an “Weißhelme”

Gestern wurde der “Alternative Nobelpreis”, der “Right Livelihood Award” verliehen, unter anderen an die “Weißhelme” (“Syria Civil Defence”).  Sie setzen sich unter großer Gefahr für die Rettung von Zivilisten ein. Es gehe darum, in der unmenschlichen Situation in Syrien Menschlichkeit zu zeigen, begründete die Jury ihre Entscheidung. Zu einer völlig anderen Einschätzung kommt Fabian Köhler (“Hintergrund 24.11.  abgedruckt auf den Seiten des Friedensratschlags). Er wirft den Weißhelmen vor, vom Westen finanziert und mit al Qaida liiert zu sein. Auf zahlreiche Hin- weise, die den Verdacht nahelegen, dass die Weißhelme “mit Inszenierungen für Schock, Entrüstung und Parteinahme in der Öffentlichkeit.. sorgen und damit die Wahrnehmung des Syrienkrieges .. prägen”, wies Telepolis unter dem Titel “Die obskuren “White Helmets” am 30. September hin.