Freitag 08.09.17, 14:06 Uhr

Bundeswehr auf Essener Stadtfest

Die Bundeswehr intensiviert ihre Werbung und versucht, wie selbstverständlich in alle gesellschaftliche Bereiche einzudringen. So meldet IMI aus unserer Nachbarstadt: “Offenbar plant die Bundeswehr einen Stand auf dem Essener Stadtfest, dem „Essener Original“, mit dem sie für sich als Arbeitgeber werben möchte. Die WAZ berichtet (online), der DGB Essen und die dortige Gewerkschaftsjugend hätten sich deshalb an den Oberbürgermeister gewand, er solle die Bundeswehr wieder ausladen: die WAZ fasst die entsprechende Mitteilung so zusammen: „Unabhängig von ihrer Stellung als Parlamentsarmee im demokratischen Rechtsstaats, sei die Bundeswehr ‚kein normaler Arbeitgeber‘. Wer sich für den Dienst bei der Bundeswehr entscheidet, müsse wissen, dass er auch in Auslandseinsätze mit tödlichem Ausgang geschickt werden könne. Das passe nicht zu einem Familienfest.“ (weiterlesen)

Donnerstag 07.09.17, 14:30 Uhr

Friedensthemen in den Wahlkampf tragen!

Im Wahlkampf versuchen die Bundes- tagskandidatInnen  zu punkten, indem sie auch auf Kritik an der herrschenden Militärpolitik eingehen. So sprach Schulz sich gegen Atomwaffen in Deutschland  und Gabriel sich gegen ein weiteres Schrauben an der Rüstungsspirale aus. Um dem Thema mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, hat die “Aktion Aufschrei  – Stoppt den Waffenhandel” die Wahlprüfsteine “Rüstungs- exporte abwählen!” erstellt. Sie schlägt vor, den KandidatInnen schriftlich oder bei Wahlveranstaltungen Fragen zu stellen und gibt dazu Tipps. Dort sind auch die Kernaussagen der Parteien zum Thema Rüstungsexporte zusammengefasst. Über diese Seite können auch die allgemeineren friedenspolitischen Aussagen aus den Wahlprogrammen, die die DFG-VK zusammengetellt hat, heruntergeladen werden.

Die Ärzteorganisation “IPPNW” und ” ican germany” rufen auf, atomwaffenfrei zu wählen. Mit einer Mailaktion soll das Thema Atomwaffenverbot in den Bundestagswahlkampf getragen werden.Unter www.nuclearban.de findet man Hilfen, um die künftigen Abgeordneten zu erreichen.

Das Kinderhilfswerk “terre des hommes” hat zur Bundestagswahl eine Kampagne gegen Waffenexporte aus Deutschland gestartet. “Uns alarmiert die massive Zunahme von Exportgenehmigungen für Kleinwaffen, deren Wert laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung 2016 von 32 auf 47 Millionen Euro gestiegen ist. Es ist eine Verpflichtung für terre des hommes, zur Bundestagswahl Verantwortlichkeiten aufzuzeigen«, betont die Organisation.

Der DGB Köln fordert ” alle Bundestagskandidaten/innen auf: Erklären Sie ihre Ablehnung einer 2% Verpflichtung für den Verteidigungshaushalt im Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung. Setzten Sie sich für eine stärkere und bessere Kontrolle von Waffenexporten ein!” und sammelt Unterschriften unter die Petition ” #NO2PERCENT – Frieden geht anders!

Samstag 02.09.17, 10:55 Uhr
Podiumsdiskussion am Antikriegstag

Friedenspositionen der Bochumer BundestagskandidatInnen

“Es ist nicht alles schwarz und weiß”, war noch eine der konkretesten Positionen des SPD-Bundestagskandidaten Axel Schäfer zur Diskussion um Rüstungsexporte, steigenden Militäretat und die Weigerung der Bundesregierung, dem UN-Atomwaffenverbot der Mehrheit der Staaten beizutreten. Das Atomabkommen wertete er ab, weil es auch von undemokratischen Staaten unterstützt werde. Rüstungsexporte in Krisengebiete relativierte er, indem er einzelne Waffenlieferungen rechtfertigte. Er ließ keine Konzept erkennen, der ständig zunehmenden Militarisierung entgegenzutreten, stellte sich aber gleichzeitig als Friedensbewegter dar. Die Moderation machte es ihm leicht, konkreten Stellungnahmen auszuweichen. Es war der Kandidatin der Linken, Sevim Dagdelen, zu verdanken, dass die Diskussion immer wieder zum Thema zurückfand. Sie forderte, den Militäretat für Entwicklung und Soziales einzusetzten, Rüstungs -und Munitionsexporte sowie Lizenzvergaben für ganze Waffenfabriken an andere Staaten grundsätzlich zu verbieten, die Kriegsgüterproduktion in Deutschland zu beenden und dem internationalen Atomwaffenverbotsabkommen beizutreten. Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Grüne) sprach sich für eine Reduzierung des Rüstungshaushalts, einen Ausstieg aus der Rüstungsspirale durch internationale Verhandlungen und ein Verbot zumindest von Waffenlieferungen an sogenannte Drittstaaten, also an Staaten außerhalb der NATO, aus. Er trat entschieden für Rüstungskonversion ein. Dass Deutschland an Verhandlungen über das Atomwaffen- abkommen nicht teilgenommen habe, könne er nicht verstehen und versprach Unterstützung für einen Antrag der Linkspartei, damit der Bundestag sich am Dienstag dieser Woche mit dem Thema beschäftigt. Der Europaabgeordnete der CDU hatte sich entschuldigen lassen. Für Nachfragen und Diskussionen aus dem Publikum blieb bedauerlicherweise keine Gelegenheit.

Sonntag 20.08.17, 14:49 Uhr
Podiumsdiskussion am Antikriegstag 2017

Militärpolitik: Was steht zur Wahl?

Am 24. September wird der neue Bundes- tag gewählt. Soll es bei der Politik der vergangenen Jahre bleiben? Mit weiter steigendem Rüstungshaushalt, Waffenexporten sogar in Krisengebiete und der Weigerung, Atomwaffen zu ächten und aus Deutschland abzuziehen?
Am Antikriegstag, dem Tag, der an den Beginn des Zweiten Weltkrieges erinnert, stellen sich folgende Bochumer Bundestagsabgeordnete, die erneut kandidieren, der Diskussion:
Sevim Dagdelen, Die Linke
Axel Schäfer, SPD
Frithjof Schmidt, Bündnis 90/Die Grünen
Für die CDU nimmt Dennis Radtke teil.
Moderation: Stefan Marx, DGB Ruhr-Mark
Zu dem Streitgespräch laden der DGB- Stadtverband und das Friedensplenum Bochum  ein.

Wann? : Freitag, 1. September um 17.30 Uhr

Wo?:   Bühne des Konrad-Adenauer-Platzes ( vor dem Mandragora).

Dienstag 08.08.17, 18:01 Uhr
terre des hommes zur Bundestagswahl:

“Stoppt Waffenexporte”

Um zur kommenden Bundestagswahl die Wählerinnen und Wähler für das Thema zu sensibilisieren, hat das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes die Kampagne »Stoppt Waffenexporte« gestartet. Vor allem die massive Zunahme von Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen und der Munition dafür sei ein politischer Skandal. Alle 14 Minuten sterbe ein Mensch durch deutsche Waffen. Mit sechs eindrucksvoll illustrierten Blöcken informiert thd über das Geschäft  und die Folgen der deutschen Waffenexporte. Die Organisation fordert ein strengeres Rüstungskontrollgesetz mit einem Stopp für die Ausfuhr von Kleinwaffen und Munition sowie einen Stopp für die Ausfuhr aller Kriegswaffen in Länder mit bewaffneten Konflikten oder Kindersoldaten.

Sonntag 06.08.17, 21:04 Uhr

Deutschland & die Atombombe

Am Vorabend des 72. Jahrestages der atomaren Vernichtung von Hiroshima erinnerte das Bochumer Friedensplenum am Samstagabend im Bermuda-Dreieck an dieses Ereignis. Bilder der Aktion. Mit einem Flugblatt informierte die Aktion u.a. darüber, dass die Bundesregierung den kürzlich von 122 Länder in der UNO beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag ablehnt. Als Hintergrund zu diesem Verhalten heißt es in dem Flugblatt: »Der Wunsch nach Atomwaffen beherrschte seit den 50-er Jahren die Regierungen der Bundesrepublik.  (weiterlesen)

Donnerstag 03.08.17, 12:32 Uhr
Gedenken an die atomare Verwüstung von Hiroshima

Den atomaren Wahnsinn stoppen

Am kommenden Sonntag, den 6. August jährt sich zum 72. Mal die atomare Vernichtung von Hiroshima. Das Bochumer Friedensplenum wird am Samstagabend mit einer Aktion an dieses Ereignis erinnern und auf die aktuelle atomare Bedrohung hinweisen. Treffpunkt ist um 21 Uhr vor der Bühne auf dem Konrad Adenauer Platz (Mandragora). Mit beleuchteten großen Luftballons, einem Transparent und Flugblättern soll u. a. auf eine öffentlich kaum beachtete Entwicklung hingewiesen werden: Am 7. Juli diesen Jahres wurde bei der UNO der Atomwaffenverbotsvertrag abgeschlossen: 122 Länder stimmten zu. Die Bundesregierung hat erstmals in der Geschichte der BRD eine Abrüstungsverhandlung boykottiert und an den Beratungen für diesen Vertrag nicht teilgenommen. Bereits 2010 forderte der Bundestag mit breiter Mehrheit den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Das Gegenteil passiert. Der deutsche Atomwaffenstandort Büchel in der Eifel wird kostspielig modernisiert und die Atombomben werden durch noch schrecklichere Exemplare ersetzt. Das Friedensplenum bittet um Unterstützung bei der Aktion. Der Flyer, der am Samstag verteilt wird.

Montag 10.07.17, 18:44 Uhr

Zivile Konfliktbearbeitung

Benno Malte Fuchs, Bildungsreferent beim Bund für Soziale Verteidigung ist am Mittwoch, den 12. Juli um 19.30 Uhr Gast des Bochumer Friedensplenums und der DFG – VK. Er referiert im Haus der Begegnung in der Alsenstraße 19a über das Thema: Was ist Zivile Konfliktbearbeitung? Von Konflikttransformation zu Versöhnung, über Transitional Justice, Unbewaffnetes Ziviles Peacekeeping, Prävention, die Stärkung von Zivilgesellschaft, hin zu Gewaltfreien Widerstand, Gewaltfreien Direkten Aktionen, und Prozessen der Demilitarisierung. All dies sind Aspekte von Ziviler Konfliktbearbeitung, die in seinem kurzen Input angeschnitten werden. Leitfragen lauten dabei: Wie können (internationale) Konflikte bearbeitet werden und weshalb funktioniert das nur mit gewaltfreien Mitteln? Was sind Best-Practice Beispiele von Ziviler Konfliktbearbeitung? Ziel des Vortrags und des anschließenden Dialogs ist es, die Funktion der Werkzeuge für Zivile Konfliktbearbeitung zu verstehen und ihre Anwendung in zwischenmenschlichen und internationalen Bereichen zu fördern. Mit der Veranstaltung soll deutlich gemacht werden: Gewalt führt zu immer noch mehr Gewalt; und es gibt tatsächlich gewaltfreie Methoden, die diesen Kreislauf durchbrechen und aktiv und effektiv Leben gestalten. Es soll aufgezeigt werden, wie und warum es funktioniert: Frieden mit friedlichen Mitteln!

Sonntag 09.07.17, 21:31 Uhr

UN beschließen Atomwaffenverbot

Während die neun Staaten, die Atomwaffen besitzen, diese laut Sipri mit Milliardenbeträgen “modernisieren” und gefährlicher machen wollen (vergleiche dazu german foreign policy ), haben am vergangenen Freitag 122 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet.Die internationale Organisation ICAN schreibt dazu:”Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht.”

Donnerstag 06.07.17, 20:48 Uhr

“Bochum zeigt Flagge für
atomwaffenfreie und friedliche Welt”

Am morgigen 7. Juli “gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Verhandlungen liefen ohne Beteiligung der Atomwaffenstaaten; auch Deutschland als NATO-Mitglied blieb den Verhandlungen fern.” Mit dieser heftige Attacke auf die Bundesregierung endet eine Pressemitteilung der Stadt Bochum. Sie beginnt mit den Worten: “Am Freitag (7. Juli) weht die Flagge „Mayors for Peace“ vor dem Rathaus. Die Stadt Bochum will damit ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen setzen – gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Bewegung „Bürgermeister für den Frieden“. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wird zitiert: “Noch immer schwelen weltweit kriegerische Konflikte; Terroranschläge befeuern zusätzlich Unsicherheit. Gerade deshalb sollten Atomwaffen keinen Platz in unserer Welt einnehmen.“ (weiterlesen)