Dienstag 02.03.21, 18:46 Uhr

Die Explosion deutscher Rüstungsausgaben – wofür?

Die Naturfreunde haben eine kleine Broschüre herausgegeben, in der Lühr Henken vom Friedensratschlag in komprimierter Form das gewaltige Ausmaß deutscher und europäischer Aufrüstung in nüchternen Zahlen darstellt. Trotz vielfacher Überlegenheit der NATO gegenüber Russland bei konventionellen Waffen, bei der Zahl der Soldaten und bei Rüstungs- ausgaben, die im Einzelnen verglichen werden, plant Deutschland Milliardenprojekte für das Heer, die Marine und die Luftwaffe. Schrittweise wird  ein europäisches Kampfflugzeugsystem realisiert, das Future Combat Air System. Es „besteht aus einer Integration von bemanntem oder unbemanntem Kampfflugzeug, Kampfdrohnen, bewaffnetem Drohnenschwarm, Aufklärungs-, Transport –und Tankflugzeugen, Satelliten und AWACS-Maschinen, Schiffen und Künstlicher Intelligenz -verbindet also Systeme in Weltraum, Luft, Wasser, Land und dem Cyberraum. WOFÜR?

Dienstag 02.03.21, 17:41 Uhr

Kriegerdenkmäler entsorgen!

In der aktuellen ZivilCourage, dem Magazin der DFG-VK, schreibt Felix Oekentorp über kriegsverherrlichende Denkmale in NRW. Er berichtet dabei über zwei bemerkenswerte Denkmalentsorgungen Mitte der 1980-er Jahre in Bochum. Im Stadtpark wurde zwei Krieger eines Nazidenkmals einfach abgesägt. Sie wurden damit real zu gefallenen Soldaten.  Die beiden gefallenen Krieger liegen jetzt im Foyer des Bochumer Stadtarchivs.

Die zweite bemerkenswerte Denkmal-Aktion in Bochum fand in Langendreer statt. Ein steinerner Soldat verlor zwei Mal seinen Kopf. Kopflos verkündet die Heldengedenkstätte: „Einst kommt der Tag, da alle Welt Euren Ruhm verkünden wird!“

In vielen Städten wird zur Zeit darüber gestritten, wie mit den Kriegspropaganda vergangener Tage umgegangen werden soll. Vom Amtsgericht Kleve wurde kürzlich Wilfried Porwol zu 900 Euro Strafe verurteilt, weil er ein Nazi-Kriegerdenkmal in Kalkar künstlerisch in ein Friedensmahnmal umgestaltet hat.

Näheres im Artikel „Kriegspropaganda entsorgen
Die vollständige Zivilcourage als pdf.
Felix Oekentorp ist Landessprecher der DFG–VK in NRW.

Mittwoch 24.02.21, 21:13 Uhr
Theater-Uraufführung am 27. und 28. Februar:

Bericht aus dem Zentrum der Atombombenexplosion


„Singvögel und Raben waren auch nicht mehr da“ ist die Uraufführung des artENSEMBLE THEATERs in Koproduktion mit dem Kulturbüro Lünen. Es ist die theatrale Bearbeitung eines Augenzeugen- berichtes der ersten Explosion einer Atombombe in der Geschichte der Menschheit über der japanischen Stadt Hiroshima am 6. August 1945.
Shigemi Ideguchi erlebte und überlebte dieses Ereignis, das die conditio humana nachhaltig verändern sollte, aus nächster Nähe. Sein „Bericht aus dem Zentrum der Atombombenexplosion“ ist bildreich, eindrücklich, immer wieder erschütternd – und zeigt, warum sich dieses Ereignis niemals wiederholen darf. Es sei denn, die Menschheit sei des eigenen Überlebens überdrüssig! (weiterlesen)

Montag 22.02.21, 14:54 Uhr
Appell an den Deutschen Bundestag:

Rüstungskontrollgesetz jetzt!

Deutschland gehört seit Jahren zu den Top 5 der größten Waffenexporteure der Welt. Im Jahr 2019 erreichten die Rüstungsexporte mit einem Genehmigungswert von über acht Milliarden Euro ihren bisherigen traurigen Höhepunkt. Ein großer Teil der Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgüter werden an Länder geliefert, die an Kriegen beteiligt sind, massiv Völkerrecht und Menschenrechte verletzen oder sich in Krisenregionen befinden. Die Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!  hat den 26.2. zum Aktionstag gegen Waffenhandel erklärt. Das Datum bezieht sich auf Artikel 26, Absatz 2 Grundgesetz, in den ein grundsätzliches Verbot von Rüstungsexporten aufgenommen werden soll. Die Organisation wird am 26. Februar um 11 Uhr vor dem Deutschen Bundestag in Berlin gegen Waffenexporte protestieren – diesmal unter dem Motto: Rüstungsexporte können tödlich sein. Deutschland braucht endlich ein Rüstungsexportkontrollgesetz .

Auch von Bochum aus kann man für das Gesetz aktiv werden. Friedenskooperative und die Aktion Aufschrei schlagen eine Mail-Aktion vor:“Fordern Sie die Bundestagsabgeordneten in Ihrem Wahlkreis auf, sich für ein Rüstungsexportkontrollgesetz einzusetzen. Schicken Sie ihnen eine E-Mail und machen Sie deutlich, dass Sie gegen Waffenexporte an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten und für ein Gesetz sind, das die bisherige Rüstungsexportpolitik beendet. Ihre Stimme zählt!“

Hier geht’s zur vorformulierten E-Mail: https://www.lobbying4peace.de/ruestungsexportkontrollgesetz

Samstag 13.02.21, 13:02 Uhr
Kritik der Bundesregierung am Atomwaffenverbot ist nicht stichhaltig:

Täuschungsmanöver

Als im Januar mit dem Beitritt des 51. Staates der UN-Atomwaffenverbotsantrag (AVV) in Kraft trat, war Deutschland nicht dabei. Zur Rechtfertigung verwies die Bundesregierung auf die Behauptung, der Verbotsantrag unterlaufe „die Bemühungen der Staatengemeinschaft um Abschluss und Inkraftsetzung ausstehender Zusatzprotokolle und um Universalisierung des heute maßgeblichen Verifikationsstandards“ zum älteren Nichtverbreitungsvertrag. Auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, Sevim Dagdelen, hin revidierte die Regierung nun ihre Argumentation. In der Antwort heißt es, „dass für Vertragsstaaten des AVV, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des AVV bereits ein Zusatzprotokoll mit der IAEO abgeschlossen hatten, dieses auch weiterhin gilt“. Dass die Kritik der Bundesregierung am AVV auch an anderer Stelle nicht haltbar ist, belegt Harald Neuber bei telepolis. Sevim Dagdelen weist die „Schauermärchen über angeblich schlechtere Kontrollstandards des Atomwaffenverbotsvertrags“ zurück.  Die abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion ist sich sicher: „Die Ausflüchte der Bundesregierung zum Boykott des historischen Atomwaffenverbotsvertrages sind nichts als billige Täuschungsmanöver, um an der Politik der nuklearen Teilhabe in der Nato und der weiteren Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland festhalten zu können.“

Freitag 12.02.21, 10:06 Uhr

12. Februar: Red Hand Day

Alljährlich findet am 12. Februar der Red Hand Day statt, um auf den Missbrauch von Kindern als Soldaten aufmerksam zu machen. Es gibt immer noch 250.000 Kindersoldat*innen weltweit. Sie brauchen Hilfsprogramme, Schutz und Asyl. Waffenexporte müssen gestoppt werden.

Auch Deutschland nimmt Minderjährige in ihre Armee auf.                          Die Kampagne »Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr« vertritt die Meinung: Minderjährige gehören nicht in die Armee. Das Eintrittsalter sollte auf 18 Jahre heraufgesetzt werden.

Pandemiebedingt können Aktionen in diesem Jahr meist nur online stattfinden. Aktionsvorschläge dazu gibt es z. B. bei terre des hommes .

Donnerstag 11.02.21, 18:21 Uhr
Kritik am Wahlprogramm-Entwurf der Linkspartei

Regierungsfähig oder kompromisslos antimilitaristisch?

Die Partei „Die Linke“ hat einen Entwurf für ein Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 vorgelegt. Am Entwurf, den Katja Kipping und Bernd Riexinger vorgelegt haben, gibt es heftige Kritik (vgl. auch hier). Für die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Bochum) und Ulla Jelpke (Dortmund) zielt der Entwurf auf eine Relativierung der friedenspolitischen Positionen der Partei. Statt schwammiger Formulierungen  und Annäherung an die Positionen der SPD und der Grünen fordern sie in einem Beitrag für die jW „die unmissverständliche Absage an eine Militarisierung der EU, an Auslandseinsätze der Bundeswehr und .. das Eintreten für ein sofortiges Verbot von Rüstungsexporten. Es braucht eine klare Maßgabe, dass Die Linke sich an keiner Regierung beteiligen wird, die Aufrüstung und Militarisierung vorantreibt, die Kriege führt und die Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht ausnahmslos beendet, angefangen mit Afghanistan und Mali. „

Montag 25.01.21, 19:11 Uhr

Deutschland fehlt!

Sonntag 24.01.21, 17:08 Uhr
Ein Video des österreichischen Außenministerium

Folgen eines Atombombenabwurfs auf Wien

Freitag 22.01.21, 22:57 Uhr
Die Pressestelle der Stadt Bochum schrieb zur heutigen Aktion:

„Mayors for Peace begrüßen Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages“

 

Foto: Lutz Leitmann/Stadt Bochum

> (…) Anlässlich des Inkrafttretens des Vertrages überreichte Ingrid Farzin für das Bochumer Friedensplenum und IPPNW/Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, sowie Rima Ideguchi, deren Großvater Hiroshima überlebte, Flaggen des Bündnisses für eine atomwaffenfreie Welt mit der Botschaft „Nuclear Weapons are banned“ (Atomwaffen sind verboten) sowie Shigemi Ideguchis Buch „Singvögel und Raben waren auch nicht mehr da – Bericht aus dem Zentrum der Atombombenexplosion“ an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch.

„Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages“, so Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. „Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen eine verstärkte Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“

Auch in Bochum setzt sich eine starke Zivilgesellschaft für eine Welt ohne Atomwaffen ein. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag -– wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.>