Samstag 07.12.19, 08:41 Uhr

Vor 40 Jahren: Der „NATO-Doppelbeschluss“

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Donnerstag, den 12. Dezember um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag von Volker Gerwers ein: »Mit Verabschiedung des „NATO-Doppelbeschlusses“ durch die Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten am 12. Dezember 1979 wurde die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Westeuropa angekündigt. Anfang bis Mitte der Achtziger Jahre demonstrierten Millionen von Menschen in Westeuropa gegen den sog. NATO-Doppelbeschluss. Eine neue Friedensbewegung in der BRD und in anderen westeuropäischen Ländern hatte sich daraufhin entwickelt, sie hatte damals an Stärke gewonnen und zu neuen Aktionsformen gefunden. Im November 1983 wurde in der BRD und in anderen NATO-Staaten mit der Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen Pershing II und der Marschflugkörper „Cruise Missiles“ begonnen. Die Friedensbewegung reagierte darauf mit gewaltfreien Protestaktionen und Sitzblockaden.«

Montag 11.11.19, 20:54 Uhr

Gewerkschaften, Krieg und Frieden

Lieber tot als rot? Dieser Frage geht der Historiker Malte Meyer in der Veranstaltungsreihe von VHS und Friedensplenum am Mittwoch, 20. November, in der VHS im BVZ am Gustav Heinemann Platz nach: 18.30 Uhr, Raum 40. Die DGB-Gewerkschaften werden in der Öffentlichkeit bisweilen als „Teil der Friedensbewegung“ wahrgenommen und präsentieren sich auch selbst entsprechend. Lässt sich diese (Selbst)Darstellung mit Beobachtungen aus der historischen wie aktuellen gewerkschaftlichen Praxis in Einklang bringen? Deutet diese nicht eher darauf hin, dass die Gewerkschaften spätestens im Ersten Weltkrieg und danach bis heute ihren Frieden mit dem deutschen Machtstaat und seinem Militär geschlossen haben? (weiterlesen)

Samstag 02.11.19, 10:18 Uhr
Felix Oekentorp für das Friedensplenum und DFG-VK:

Rede auf der Demonstration „Solidarität mit Rojava“

Für die Bochumer Friedensbewegung hielt Felix Oekentorp bei der gestrigen Demonstration “ Solidarität mit Rojava“ folgende Rede:

„Vielleicht ist es etwas ungewöhnlich. dass ich als Mitglied des Friedensplenums und der DFG-VK aus dem NATO-Vertrag vorlese: (Artikel 1 besagt):Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.Und da die Vereinten Nationen hier benannt sind, lese ich auch noch aus der UN-Charta vor. Darin heißt es (in Artikel 2 Absatz 4):Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Klare Worte. Kein Interpretationsspielraum. Die Türkei verstößt gegen diese Regeln. Für diese Militärinvasion müsste sie aus der NATO ausgeschlossen werden. Aber niemand fordert das. Damit ist erneut belegt: Niemand nimmt diese Regeln ernst. Also gehört die NATO aufgelöst. Und der Bundesregierung – also Union und SPD – muss ganz klar vorgeworfen werden, dass sie an der Seite von Kriegsverbrechern steht.

Vielleicht ist es etwas ungewöhnlich. dass ich als Mitglied des Friedensplenums und der DFG-VK aus dem NATO-Vertrag vorlese: (Artikel 1 besagt):Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.Und da die Vereinten Nationen hier benannt sind, lese ich auch noch aus der UN-Charta vor. Darin heißt es (in Artikel 2 Absatz 4):

Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.

Klare Worte. Kein Interpretationsspielraum. Die Türkei verstößt gegen diese Regeln. Für diese Militärinvasion müsste sie aus der NATO ausgeschlossen werden. Aber niemand fordert das. Damit ist erneut belegt: Niemand nimmt diese Regeln ernst. Also gehört die NATO aufgelöst. Und der Bundesregierung – also Union und SPD – muss ganz klar vorgeworfen werden, dass sie an der Seite von Kriegsverbrechern steht.

Kriegsverbrecher gehören vor den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. In dessen Statut heißt es:

Die Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs erstreckt sich in Übereinstimmung mit diesem Statut auf folgende Verbrechen:
a) das Verbrechen des Völkermords;
b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit;
c) Kriegsverbrechen;
d) das Verbrechen der Aggression

Die Militärinvasion der türkischen Armee im Norden Syriens ist nichts anderes als Aggression, sie verletzt die territoriale Integrität Syriens.
Die erwiesene Tötung von Zivilistinnen und Zivilisten durch türkisches Militär ist ein schweres Kriegsverbrechen.
Erdogan und seine Generäle müssen darum vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt und für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden.
Eigentlich müsste ich die Bundesregierung auffordern, sich für ein solches Verfahren einzusetzen. Aber sie leistet in vieler Hinsicht Beihilfe für diese Kriegsverbrechen.

Aber der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed hätte als aktueller Friedensnobelpreisträger die notwendige Autorität. Er könnte die Forderung erheben, dass ein NATO-Regierungschef in Den Haag angeklagt wird.

Abiy: Mach et!

Dienstag 29.10.19, 21:20 Uhr
Nächste Veranstaltung VHS/Friedensplenum:

Stehen wir vor einer neuen atomaren Hochrüstung?

Es ist beängstigend: Fast alle Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge wurden in den letzten Jahren gekündigt, zuletzt am 2. August diesen Jahres der INF-Vertrag. Falls sich die USA und Russland nicht auf eine Verlängerung des New-START-Abkommens einigen, läuft auch das letzte noch gültige Abkommen über die Reduzierung strategischer Atomraketen in zwei Jahren aus. Die Referentin Regina Hagen schildert, was passiert ist, dass die nukleare Abrüstung vor einem Scherbenhaufen steht und welche Konsequenzen sich ergeben. Sie entwickelt neue Perspektiven für eine atomare Abrüstung. Im Anschluss können wir gemeinsam überlegen, wie wir auch von Bochum aus politischen Druck entwickeln können, damit auch Deutschland dem internationalen Atomwaffenverbot der UN endlich beitritt.

Regina Hagen ist Friedensforscherin und Friedensjournalistin, verantwortliche Redakteurin der Zeitschrift „Wissenschaft und Frieden“ und aktiv in Nichtregierungsorganisationen, die sich für die Abrüstung von Atomwaffen und die Verhinderung von Raketenabwehr und Weltraumrüstung engagieren.

Die Veranstaltung findet am nächsten Dienstag, dem 5.11., von 18.30 bis 20.00 Uhr im Raum 1012 der VHS statt. Der Eintritt ist frei, aber es wird um eine Anmeldung für den Kurs 13020 gebeten. Anmeldung: im Internet unter www.vhs-bochum.de  oder telefonisch 0234 910 1555.

Freitag 04.10.19, 09:03 Uhr

Mali – Klimawandel, bewaffnete Konflike, Migration

Die Gruppe Afrique-Europe-Interact lädt am Samstag, den 12. Oktober von 17.00 – 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Informationsveranstaltung mit dem Schwerpunkt Mali ein: »Mali war einst ein kulturell und wirtschaftlich bedeutendes Land, gelegen an einer wichtigen Handelsroute von der Westafrikanischen Küste nach Nordafrika. Heute ist Mali einer der ökonomisch ärmsten Staaten der Welt und eines der Haupttransitländer von Migrant*innen aus Westafrika, die nach Europa wollen – unter ihnen auch viele Malier*innen selbst. 2012/2013 wurde der Norden des Landes von bewaffneten (dschihadistischen) Gruppen besetzt. Im Anschluss gab es immer wieder gewaltsame Konflikte in verschiedenen Regionen des Landes. In jüngerer Zeit ist es – trotz UN-Präsenz mit deutscher Beteiligung und Friedensabkommen – mehrfach zu Massakern an Zivilist*innen gekommen. Malis Wirtschaft beruht in der Hauptsache auf Landwirtschaft, Fischerei und dem Export von wertvollen Bodenschätzen, wovon die Bevölkerng allerdings kaum profitiert, sondern korrupte Eliten und die Länder Europas – insbesondere Frankreich. In zunehmendem Maße wirkt sich auch der Klimawandel existenzgefährdend und bedrohlich aus. In den letzten Wochen haben massive Überschwemmungen durch klimabedingte Zunahme von Starkregen unter anderem im Office du Niger Teile der Ernte vernichtet und Lehmhütten zerstört. Zudem ist durch die heftigen Überflutungen die Zahl der Mücken und somit der Malaria-Infektionen stark angestiegen. Aktivist*innen von Afrique Europe Interact aus Deutschland und Mali werden über die derzeitige Situation informieren – auch über die dramatischen Folgen des Klimawandels in der Sahelzone – und Wege der Solidarität aufzeigen.Eingeladen sind: Alassane Dicko, Bamako, aktiv bei der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact; Inna Sididié Touré, Gründungsmitglied der AME (Association Malienne des Expulsés) und ehemaliges Mitglied der Frauengruppe der AEI-Sektion Mali, jetzt bei AEI Wien beteiligt; Ibou Konté, Aktivist und Geflüchteter aus Mali, „Voix des Sans Voix“ – war 8 Monate in der ZUE Bochum-Langendreer; Khadafi (Ahmadou Tidianiou Dial, Rapper aus Guinea, über Mali und Marokko nach Europa geflüchtet.«
Das Bochumer Friedensplenum unterstützt die Veranstaltung.

Mittwoch 02.10.19, 11:15 Uhr
Einladung Friedensplenum/VHS

Planungen für einen deutsch-französischen Militärkomplex

Im nächsten Vortrag des Friedensplenums mit und in der VHS geht es um die Pläne für einen deutsch-französischen Militärkomplex als Teil einer eigenständigen europäischen Militärpolitik. Spätestens als im März 2019 die Kanzlerin und die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer einen gemeinsamen deutsch-französischen Flugzeugträger im Zusammenhang mit der massiven Aufrüstungsspirale der EU ins Gespräch brachten, ist der Blick mal wieder auf die mitteleuropäischen, auch militärischen, Führungsmächte gerichtet. Und spätestens seit der Präsidentschaft Trumps in den USA wird die Frage diskutiert, ob die EU sich nicht zur globalen Weltmacht, auch zur Not losgelöst von den USA, entwickelt. Welche neuen geostrategischen und geoökonomischen imperialen Ziele werden da angestrebt? Oder sind es nicht nur die alten Bestrebungen und Praktiken?
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 9. Oktober um 18.30 Uhr in der Volkshochschule statt. Der Referent Wolfgang Dominik ist seit Jahrzehnten in der VVN-BdA und der Friedensbewegung aktiv. Beruflich war er Lehrer für Geschichte, Soziologie, Psychologie im 2. Bildungsweg und Lehrbeauftragter an der Uni Dortmund. Ort: VHS im BVZ, Raum 039
Kursnr.: Z13019
Der Einritt ist frei.
Anmeldung: im Internet unter www.vhs-bochum.de oder telefonisch 0234 910 1555
Freitag 27.09.19, 17:48 Uhr
Demo am 3. Oktober:

Bundeswehr und NATO – Krieg beginnt im Rheinland

In Kalkar/Uedem befinden sich Kommandozentralen von Bundeswehr und NATO. Von hier werden die NATO-Flugbewegungen an der russischen Grenze genauso dirigiert wie die Einsätze der Bundesluftwaffe in Afghanistan oder Syrien. Am 3. Oktober demonstriert die Friedens- bewegung aus Nordrhein-Westfalen dort gegen diese Kriegsführungs- zentralen und für eine Politik der Abrüstung statt Aufrüstung. Es reden Alexander Neu (MdB Die LINKE), Stefanie Intveen (DFG-VK und Initiative Neue Entspannungspolitik jetzt) sowie der Klever Künstler Wilfried Porwol. Musik kommt von „Wilder Weizen“ aus Düsseldorf, weitere Aktionen sind vorgesehen. Aus mehren Städten an Rhein und Ruhr fahren Busse. Alle Infos unter http://demo-kalkar.de

Montag 23.09.19, 12:25 Uhr
Tagung am 28.September in der VHS Essen:

Friedensperspektiven statt Kriegsplanung

In Essen führt die NATO ihre jährliche Tagung der Denkfabrik JAPCC durch. In diesem Jahr geht es um die optimale tödliche Zusammenarbeit der verschiedenen Waffengattungen. Dieser destruktiven Planung setzt das Essener Friedensforum positive Vorstellungen entgegen. Bei der Tagung „Friedensperspektiven statt Kriegsplanung“ in der Essener VHS geht es um die Betrachtung  der NATO-Politik in den 70 Jahren ihres Bestehens, um aktuelle Themen wie die Konfrontation mit Russland und natürlich auch um die Atomrüstung. Im Abschlussplenum geht es dann um eine Alternative zu dieser gefährlichen Entwicklung: eine neue Entspannungspolitik. Dabei diskutiert Peter Brandt, der Sohn von Willy Brandt und Vertreter der Initiative „Neue Entspannungspolitik jetzt“ mit dem Journalisten und Friedensaktivisten Andreas Zumach und dem Bundesvorsitzenden der Naturfreunde, Michael Müller. Das Programm  findet sich hier, weitere Infos zu Tagung und zur Anmeldung unter www.friedensperspektiven.de

Samstag 17.08.19, 12:29 Uhr

Aufruf zum Antikriegstag 2019:

Nein zur Aufrüstung und Nein zum Krieg gegen den Iran

Am 1. September 1939 – also vor 80 Jahren – hat die deutsche Armee Polen überfallen und damit den Zweiten Weltkrieg begonnen. Am Samstag vor dem Jahrestag, am 31. August, findet um 13 Uhr auf dem Husemann-Platz eine vom Bochumer Friedensplenum angeregte Anti-Kriegskundgebung statt. In dem Aufruf zu der Veranstaltung heißt es u. a.: „Am 1. September 2019 lautet unsere Maxime: Kriege beenden. Kooperation statt Konfrontation. Abrüsten statt Aufrüsten. In Zeiten, in denen lautstark für Aufrüstung und neue Kriege getrommelt wird, braucht es eine starke Friedensbewegung, die entschieden Nein sagt – Nein zur Aufrüstung und zu immer weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Nein zu einem Krieg gegen den Iran und Nein zur Konfrontation mit Russland.“
„Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will in den nächsten Jahren die Militärausgaben auf 85 Milliarden Euro verdoppeln und Deutschland damit zur größten Militärmacht in Europa aufrüsten. Für elementare sozialstaatliche Maßnahme dagegen fehlt angeblich das Geld. mehr…
Donnerstag 15.08.19, 12:02 Uhr

Vortrag : Kindersoldaten und-soldatinnen

„Zwischen Angst und Hoffnung – Kindersoldaten und -soldatinnen“ ist der nächste Vortrag im Rahmen der Kooperation von VHS und Friedensplenum betitelt.

Warum, wo und wie werden Jungen und Mädchen als Soldat/in rekrutiert? Wie ergeht es ihnen in bewaffneten Gruppen und Armeen? Was brauchen sie, wenn sie die Zeit als Soldat/in überleben? Was muss getan werden, um Kinder besser vor Rekrutierung zu schützen und ihnen bei der Heilung ihrer seelischen und physischen Wunden zu helfen? Was hat Deutschland mit dem Thema zu tun und wie können sich Menschen in Deutschland dafür einsetzen?

Im Vortrag werden – mit Bildern und kurzen Filmen – Geschichten von Kindern aus Kolumbien, El Salvador, Uganda, Afghanistan und den Philippinen vorgestellt, ebenso wie Erfahrungen aus der Projektarbeit der Kinderrechts- organisation terre des hommes.
Der Referent Ralf Willinger ist zuständig für Kinderrechte bei terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not. Seine Themen- schwerpunkte sind Kinder in bewaffneten Konflikten, Kindersoldat*innen, Waffenexport und friedliche Alternativen in Krieg und Gewalt.

Mi., 28.08.2019, 18:30 – 20:00 Uhr, VHS im BVZ, Raum 040.

Eine Voranmeldung für Kursnummer Y 13012  im Internet unter www.vhs-bochum.de oder telefonisch 0234 910 1555 ist erwünscht.