Derzeit stehen fünf Nazis vor der 6. Strafkammer des Bochumer Landgerichts. Darauf machen die „unabhängigen Antifas aus Bochum“ aufmerksam. In diesem Prozess sind neben dem stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Claus Cremer, seine Lebensgefährtin Daniela Wegener, der NPDler Sebastian Vogt, der Chef der Dortmunder Kameradschaft Siegfried Borchardt und ein weiterer Dortmunder, namens Gläser, angeklagt. Sie sollen am 19.10.2004 im Bochumer Hauptbahnhof nach einer von Claus Cremer unter dem Titel „Das Volk blutet – Das Kapital kassiert! Globalisierung zerstört deutsche Arbeitsplätze!“ angemeldeten Demonstration die Polizei angegriffen haben, um sich einen Aufmarsch in der Bochumer Innenstadt zu erzwingen. Ihnen wird unter anderem Widerstand, Körperverletzung und Gefangenenbefreiung vorgeworfen. Der Prozess betrifft nicht nur mehrere hochrangige „Führer“ der NS-Szene im Ruhrgebiet, sondern mit dem vorbestraften und auf Bewährung stehenden Cremer als Vize Chef der NRW-NPD auch die NPD direkt. Da die nächste Landtagswahl nicht mehr weit ist, werden die Angeklagten durch bekannte Rechtsanwälte, die solche Verfahren oft bestreiten und zum Teil auch Mitglieder rechter Parteien sind, verteidigt: Markus Beisicht aus Leverkusen, Andrè Picker und Susanne Zimmermann aus Dortmund, Uwe Lucke aus Hürth und Klaus Kunze aus Uslar.
Die nächsten Prozesstermine werden auf der Webseite des Landgerichtes veröffentlicht. Aktenzeichen:6 KLs 33 Js 39/05.

Die Linke im Rat macht sich dafür stark, dass mehr Gelder in die Schulsanierung investiert werden und schreibt: »Dafür sollen aus ihrer Sicht unsinnige Großprojekte wie die U-Bahnhaltestelle Biomedizinpark, das Konzerthaus oder der Anschluss der Westtangente beerdigt werden. „Diese Projekte sind wahnsinnig teuer und zum Teil auch richtig unsinnig“, ärgert sich der Fraktionsvorsitzende Ernst Lange. „Der Anschluss der Westtangente an die A 40 wird mehr Verkehr und damit mehr Feinstaub verursachen und kostet die Stadt richtig Geld. Knapp 3 Mio. Euro sind allein im Bereich der Entwässerung eingeplant.“ Dafür könnten locker die notwendigen Ergänzungsbauten für die Heinrich-Böll- und die Willy-Brandt-Gesamtschule realisiert werden. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Der Medienkonzern Bertelsmann will sich mit seiner Bertelsmann-Dienstleistungstochter Arvato im kommunalen Dienstleistungsbereich – von Datenmanagement beim Wohnungswechsel bis zum Abrechnungswesen – einen neuen Markt erschließen. In Würzburg läuft bereits seit Anfang April ein Pilotprojekt und mit weiteren 30 Kommunen soll das Unternehmen im Gespräch sein. Vor diesem Hintergrund stellt die Soziale Liste zur Ratssitzung am 8. Mai 2008 vier Fragen: 1.Sind der Verwaltung diese Bestrebungen bekannt? 2.Wie schätzt die Verwaltung dieses Vorhaben ein? 3.Gehört die Stadt Bochum zu den 30 Kommunen mit dem die Bertelsmann-Diensleistungstochter Arvato „im Gespräch ist“? 4.Gibt es Überlegungen mit der Bertelsmann-Dienstleistungstochter Arvato künftig zusammen zu arbeiten?«
Ein Beitrag bei verdi-publik zu Bertelsmann und Arvato.

Am Dienstag, dem 29. April findet um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 eine Veranstaltung mit Peter Franke und Wolfgang Schaumberg über aktuelle Entwicklungen in China statt. In der Einladung heißt es: „Hinter den täglich gelieferten Bildern aus China steht ein tumultartiger Prozess sozialer Umwälzung und Neuzusammensetzung, eine Dynamik kapitalistischer Verwüstung und sozialer Kämpfe. An diesem Abend wollen wir uns die Fragen stellen, wie unterschiedlich Arbeitswelten in China aussehen, funktionieren, welche Lebenswelten sie hervorbringen, wie sie kontrolliert werden und welche Ausstrahlung sie international haben. Wir wollen uns nicht nur mit der Rolle der ArbeiterInnen und WanderarbeiterInnen auseinander setzten, sondern auch mit dem Status der BäuerInnen. Es soll darüber berichtet und diskutiert werden, welche Formen von Interessenvertretungen in China hervorgebracht werden und welche Lebensqualitäten sie jetzt und in Zukunft den Menschen in China ermöglichen. mehr…

Der „Internationale Rehabilitationsrat für Folteropfer“ (IRCT) hat die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) als Therapiezentrum für Überlebende von Folter und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen anerkannt. Weltweit gehören 136 Therapiezentren dem IRCT an, vier davon liegen in Deutschland: in Berlin, Kiel, Lindau und jetzt auch in Bochum. Seit 1998 bietet die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum Psychotherapie für traumatisierte Flüchtlinge an. Was seinerzeit mit einer ABM Stelle begann, hat zehn Jahre später den Status eines Therapiezentrums erreicht. Derzeit versorgen vier TraumatherapeutInnen und ein Sozialarbeiter täglich Flüchtlinge, die unter den Nachwirkungen von Folter, Krieg und anderen schweren Menschenrechtsverletzungen leiden. Zusätzlich wird eine Kunsttherapie angeboten Das angeschlossene ehrenamtliche Netzwerk niedergelassener ÄrztInnen und Ärzte ergänzt das Therapieangebot um notwendige medizinische Leistungen. Die Leistungen der Medizinischen Flüchtlingshilfe ist für die Betroffenen kostenfrei und werden aus Spenden sowie durch Stiftungsgelder finanziert. mehr…

In Bochum spielt der CDU-Politiker Norbert Lammert gern die Rolle eines zivilisierten und kulturell interessierten Bürgers. Er inszeniert sich mit Vorliebe auf der Bühne des Schauspielhauses und wirbt neuerdings auf Plakat-Wänden für das Konzerthaus. In seinem Beruf als Bundestagsabgeordneter in Berlin beschäftigt er sich mit eher weniger schöngeistigen Dingen. Herausragend in seiner Bundestagskarriere ist seine Rolle als Pate des Eurofighters. Kein anderer Politiker hat sich so sehr wie er für dieses völlig überflüssige und 20 Milliarden Euro teure Rüstungsprojekt eingesetzt. Dass er alles andere als ein sensibler Kulturpolitiker ist, bewies Lammert nun erneut in der letzten Woche auf einer Pressekonferenz in Windhoek, Namibia. Die JournalistInnen wollten wissen, wann der Deutsche Bundestag, dessen Präsident Lammert ist, zum Völkermord der deutschen Kolonialmacht vor 100 Jahren an der namibischen Bevölkerung Stellung nehmen wird. Die Menschen in Namibia warten darauf, dass sich der Bundestag für den Genozid entschuldigt. Lammert wies dieses Ansinnen schroff zurück und kündigte an, dass der Bundestag einen Antrag, sich für den Genozid zu entschuldigen, ablehnen werde. Eine Journalistin berichtet von der Pressekonferenz, dass sie erschrocken war, mit welcher Härte in den Augen aber auch im Ton Lammert die Frage nach einer Entschuldigung zurückwies und dann großherzig auf die deutsche „Entwicklungshilfe“ verwies. Ein Bericht aus The Namibian.

Der Rat der Stadt Bochum hat am 1. 3. 2007 beschlossen, den Bau eines Konzerthauses u. a. unter folgender Bedingung zu realisieren: „Die aufgewiesene Unterdeckung bei der Finanzierung des Gebäudes ist bis zum Baubeginn im Frühjahr 2008 zu schließen.“ Ziel war es, 14,3 Millionen Euro durch Spenden aufzutreiben. In einer Vorlage der Verwaltung ist nun nachzulesen, dass dieser Plan gescheitert ist.  Eingezahlte Spenden gibt es ca. 6,0 Mio. €. Ein „Spendenzufluss aus Vermächtnis“ wird mit ca. 0,1 Mio. € beziffert. Die Verwaltung bezeichnet ca. 0,9 Mio. € weitere Spendenzusagen als verbindlich. Das heißt mit ca. 7 Mio. € Spenden ist zwei Monate vor Frühlingsende nicht einmal die Hälfte des Ziels erreicht. Selbst wenn die 2 Mio. „weitere Spendenanbahnungen“, die in der Vorlage in Aussicht gestellt werden, noch flössen, fehlen noch immer mehr als 5 Mio. €. Hier spekuliert die Verwaltung auf eine „Fundraising-Strategie“ der hierfür gegründeten Stiftung, die das fehlende Geld einbringen soll. Die Verwaltung räumt ein, dass dies nicht mehr zum anvisierten Zeitpunkt zu schaffen ist.
Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied für die Linkspartei im Kulturausschuss: „Nachdem ich die Vorlage zur Spendenkampagne gelesen habe, stellen sich für mich doch noch sehr viele Fragen. Selbst wenn ich davon ausgehe, dass Spendenzusagen und Spendenanbahnungen auch Wirklichkeit werden, fehlen bis zum Erreichen der notwendigen Summe noch 5,3 Millionen Euro. mehr…

„Die Einführung eines Sozialtickets ist derzeit aus finanziellen Gründen nicht möglich.“ So lautet der Beschlussvorschlag der Verwaltung für die nächste Ratssitzung. Dazu schreibt die Linke im Rat in einer Pressemitteilung: »Seit der letzten Ratssitzung hat sich die Verwaltung offensichtlich keine weiteren Gedanken für eine wirkliche Lösung gemacht. „Das gleicht doch einer Beerdigung dritter Klasse“, ärgert sich Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken. „Wir stellen daher den Antrag, dass die Verwaltung eine Lösung innerhalb der Bogestra, also mit Gelsenkirchen und Herne, gemeinsam sucht.“ Auch hier gäbe es entsprechende Initiativen von Gewerkschaftsgruppen und Sozialverbänden. Die Verwaltung selbst schreibt, dass durchaus auch mit Mehreinnahmen innerhalb der Bogestra zu rechnen sei. Das Problem wäre nur, dass Bochum von diesen Mehreinnahmen nur einen Teil erhielte und bei dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Zuschuss-Modell aber die Kosten alleine tragen müsste. „Für uns ist nicht nachvollziehbar, warum die Verwaltung nur auf eine VRR-weite Lösung abhebt“, wundert sich Lange. „Aus der Verwaltungsvorlage ergibt sich quasi zwangsläufig, dass eine Lösung innerhalb der Bogestra gesucht werden muss.“ Davon unbenommen sei auch eine größere Lösung im gesamten VRR wünschenswert.« Die Beschlussvorlage der Verwaltung.

„Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2008 und setzt den Steuersatz der Gewerbesteuer von 450 v. H. auf 480 v. H. herauf.“ So lautet der Antrag der Sozialen Liste, für die nächste Ausschusssitzung. „Die Gewerbesteuer hat eine hohe Bedeutung für den Haushalt der Stadt Bochum. Im Vergleich zu Nachbarstädten wie Bottrop, Essen oder Gelsenkirchen ist der Hebesatz in Bochum geringer“, schreibt die Soziale Liste in der Begründung ihres Antrages. Weiter heißt es: „In den letzten Jahren hat die Stadt Bochum die Rahmenbedingungen, die Infrastruktur und die Attraktivität für Unternehmen und Betriebe deutlich verbessert. Während die Heranziehung der Unternehmen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben, durch die Bundespolitik, immer mehr verringert wurde, stiegen im gleichen Zeitraum die Belastungen für die Bürger und ihre Stadt stetig. Auch deswegen ist diese maßvolle Erhöhung der Gewerbesteuer zumutbar und sozial gerechtfertigt.“ In einem zweiten Antrag zur Hauptausschusssitzung beantragt die Soziale Liste im Rat die Beendigung der Imagekampagne „Bochum macht jung“ und tritt für die Einsparung der für 2008 und 2009 veranschlagten 900.000 Euro ein.

Die Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des „Luftreinhalteplans“ für den Bereich des Ruhrgebiets – Teilplan Östliches Ruhrgebiet – gemäß § 47 Abs. 5, 5a Bundes-Immissionsschutzgesetz ist nicht so richtig bekannt gemacht worden. In der Bekanntmachung heißt es, dass Messungen u. a. in Bochum ergeben haben, „dass die gesetzlichen Grenzwerte für PM10 und NO2 in den Jahren 2004 bis 2006 und 2007 in unzulässigem Umfang überschritten wurden.“ Damit habe die Bezirksregierung die Verpflichtung, Luftreinhaltepläne zur Reduzierung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung aufzustellen. Dieser Luftreinhalteplan kann im Rathaus Bochum, Zimmer 471, eingesehen werden: Ab 8 Uhr montags bis mittwochs bis 16:00 Uhr, donnerstags bis 18:00 Uhr, freitags bis 12:30 Uhr. Als PDF-Dokument ist das 210 Seiten umfassende Dokument auf der Webseite der Bezirksregierung Arnsberg zu finden.

Das Akademischen Förderungswerkes (AKAFÖ) hat eine Erhöhung des Sozialbeitrages um 8 Euro zum Wintersemester 2008/2009 beschlossen. Er deckt das Defizit nicht vollständig ab. „Um den Fehlbetrag von 4 Euro pro Studierenden auszugleichen, sollte die Universität in die Verantwortung genommen werden“ so der AStA-Vorsitzende Sven Ellmers weiter. Bisher finden keine Ausgleichszahlungen an das Studierendenwerk durch die Ruhr-Universität statt, wie es an anderen Universitäten üblich ist. Denn durch den Beitrag der Studierenden an das AKAFÖ wird auch den Angestellten und Lehrkräften der Universität ermöglicht, günstig in der Mensa und den Cafeterien zu speisen. Ebenfalls ohne Zuschuss von der Universitätsverwaltung werden die Cafeteria und das Bedienrestaurant im Studierendenhaus betrieben. Diese Betriebe würden überwiegend von Beschäftigten der RUB bzw. zu repräsentativen Zwecken genutzt. Allein hierfür stelle das AKAFÖ jedes Jahr 200.000 Euro zur Verfügung, obwohl der Nutzen für die Studierendenschaft sehr gering ist. Die Mitteilung des AStA im Wortlaut.

Der Tag der Frauenarchive ist eigentlich der 11. Mai, der Geburtstag von Rose Ausländer. In diesem Jahr haben die beiden Bochumer Frauenarchive, ausZeiten und Leih’se, diesen Tag der Offenen Tür auf Freitag, den 16. Mai (ausZeiten) und auf Dienstag, den 20. Mai (Leih’se) verschoben.  Gezeigt wird an beiden Terminen die Fernsehaufzeichnung einer Bochumer Inszenierung des Theaterstücks „Mädchen in Uniform“ von 1974, u.a. unter Mitwirkung von Marie-Luise Marjan, Rosel Zech und Tana Schanzara. Einer größeren Bekanntheit als das Theaterstück erfreuen sich bis heute die beiden gleichnamigen Filme aus den Jahren 1958 und 1931. Der Film aus dem Jahr 1931 kann durchaus als einer der ersten Frauenfilme bezeichnet werden, denn für Drehbuch (Christa Winsloe) und Regie (Leontine von Sagan) zeichnen Frauen verantwortlich. Erst Anfang der 70er Jahre wurde er von der neuen Frauen- und Lesbenbewegung wieder entdeckt. Über diese beiden Filme ist lange Zeit in Vergessenheit geraten, dass es sich um Verfilmungen eines Theaterstücks der Autorin Christa Winsloe handelt. Ihr Stück „Ritter Nérestan“, am 30 November 1930 am Leipziger Schauspielhaus uraufgeführt, liegt beiden Filmen zugrunde. Mit dem Theaterstück gelang der bis dahin relativ unbekannten Schriftstellerin der literarische Durchbruch. Der aufkommende Nationalsozialismus verhinderte ihre weitere schriftstellerische Karriere. Sie starb 1944 im französischen Exil. Ihre schriftstellerischen Arbeiten gingen verloren und sie geriet in Vergessenheit. Näheres.

Zur der heutigen Sitzung des Schulausschusses hat Die Linke Fragen zum von der Stadt gegründeten Verein „Förderturm“ gestellt. So will sie beispielsweise von der Verwaltung wissen, über welche Spendensumme der vom Rat initiierte Verein verfügt, wie viel und nach welchen Kriterien bis jetzt Zuschüsse vergeben wurden, und ob der Verein neue Aufgaben übernehmen soll. Dazu erklärt Anna-Lena Orlowski, Mitglied im Schulausschuss: „Im Rat erleben wir immer öfter, dass Anträge von uns, die die Situation von Kindern und Jugendlichen aus HartzIV Familien verbessern würden, mit dem Verweis auf den Verein Förderturm abgelehnt werden. So wurde unser Antrag nach Einführung von Einschulungsbeihilfen oder der Antrag, den Eigenanteil der Schülerbeförderungskosten für diesen Personenkreis zu übernehmen, abgelehnt. Ich frage mich, welche Aufgaben der Verein Förderturm noch übernehmen soll und ob er dafür die entsprechende Finanzdecke hat. mehr…

Am Sonntag, dem 27.4. ist um 19.30 Uhr das Teatro Telón de Arena zu Gast im Bahnhof Langendreer. In der Einladung heißt es: „Die Migration aus Mexiko in Richtung Norden ist das Thema der neuen Produktion des mexikanischen Theaterprojekts Telón de Arena. Das Stück zeigt Menschen auf ihrem qualvollen Weg durch die Wüstenregion nahe der Grenze zu den USA. Im Zentrum steht die Geschichte von Maclovia, die sich mit Ehemann und Tochter aufgemacht hat, um nördlich der Grenze eine bessere Zukunft zu suchen. Sie werden von Schleppern betrogen, beraubt und in der Wüste ausgesetzt, sie erleiden Durst, verlieren sich und sehen dem Tod entgegen. Maclovia trifft auf ihren Irrwegen auf Margarita, die auf der Suche nach ihrem Ehemann ist. Zwei Frauen, die einem verhängnisvollen Schicksal entgegensehen; angelockt vom falschen Versprechen eines besseren Lebens im Norden, geraten sie in einen Abgrund.“ Näheres.

Auf der letzten Sozialausschusssitzung hatte Die Linke im Rat beantragt, dass der so genannte Bochum-Pass mit einem Infoflyer beworben wird. Auf der Sitzung versicherte die Verwaltung, dass ein entsprechendes Merkblatt in Arbeit sei. Bianca Schmolze betonte für Die Linke, dass die Informationslage nach wie vor sehr zu wünschen lasse. Im Internet seien die Vergünstigungen, die mit dem Bochum-Pass in Anspruch genommen werden können, nur über große Umwege zu finden. Erst auf Seite 42 der Bochumer Entgeltregelungen befänden sich entsprechende Hinweise. Die Verwaltung versprach auch hier Besserung. „Nach diesen Zusagen zogen wir den Antrag zurück, da er sich aus unserer Sicht erübrigt hatte“, schreibt Die Linke im Rat auf ihrer Webseite. Weiter heißt es: „Unterstützung bekam Die Linke überraschend von den Grünen. Astrid Platzmann versicherte, dass auch die Grünen ein Auge auf die Entwicklung hätten, schließlich hätten sie bereits vor der Linke einen entsprechenden Antrag gestellt. Wie schön, dachte Bianca Schmolze. Als sie nach der Sitzung erfuhr, dass der Antrag der Grünen von 2002 war, kamen ihr allerdings Zweifel, ob den Grünen ein solchen Merkblatt wirklich wichtig seien könnte. Wir behalten das Ganze auf jeden Fall im Auge und werden nicht erst nach 6 Jahren nachhaken.“