Anlässlich des Weltkindertages hat Die Linke Bochum auf ihrer Mitgliederversammlung eine Resolution zum Thema Kinderarmut beschlossen, in der es u.a. heißt: „Insbesondere fordern wir, für Kinderbekleidung und Schulbedarf unverzüglich wieder einmalige Beihilfen zu zahlen, die Bundesländer und die Kommunen zum Ausbau der Ganztagsbetreuung in allen Altersgruppen zu verpflichten und sie dabei finanziell zu unterstützen. Jetzt muss auch vor Ort gehandelt werden. Die Kommune muss sicherstellen, dass Bedürftige einen Rechtsanspruch auf kostenloses Schulmaterial, kostenlose Schülerbeförderung und kostenloses Schulessen erhalten. Hartz-IV-BezierherInnen und GeringverdienerInnen sollen ihre Kosten zurück erstattet bekommen, wenn Sie für ihre Kinder für die Schule einen Ranzen, einen Atlas oder etwa einen Taschenrechner kaufen müssen.
Mit leerem Magen lernt sich’s schlecht: Mahlzeiten an Ganztagsschulen müssen für Kinder von Hartz-IV-BezieherInnen und GeringverdienerInnen kostenlos sein. Wir nehmen die Verantwortlichen hier in Bochum in die Pflicht. Sie müssen mehr tun gegen den Skandal der Kinderarmut in einem reichen Land. Die Beschlüsse des Rates halten wir nicht für ausreichend.“ Im Wortlaut
Einen Kongress der besonderen Art verspricht die BUNDjugend NRW vom 26. bis 28. Oktober im Bahnhof Langendreer. Eingeladen sind alle 15- bis 25-Jährigen, die Interesse an landschaftlichen, umweltpolitischen und sozialen Kontrasten in ihrem Bundesland haben. In der Einladung heißt es: „Hier gibt es keine Krawattenträger, keine langen Reden und ganz sicher keine staubigen Kekse als stilvolle Kongressverpflegung. Stattdessen stehen viel Spaß, interessante Workshops, neue Ideen und nette Leute im Vordergrund.
Biokartoffeln – Genmais, Kaufrausch – Ohne Geld durch die Welt, CO2-Schleuder – erneuerbare Energien, das sind nur einige der Gegensätze denen auf dem Kongress in Kreativworkshops auf den Grund gegangen wird: ExpertInnen und KünstlerInnen geben Einblick in Foto- und Filmtechniken, beim Improvisationstheater wird eine eigene Performance entwickelt und in einer Radiowerkstatt ein Radiobeitrag erstellt. Daneben gibt es ausreichend Gelegenheit neue Leute kennen zu lernen, gemeinsam zu feiern, gutes Essen sowie spannende Diskussionen.“ Näheres.
Die VHS Bochum und die VVN – BdA Bochum bieten am Sonntag, dem 14. Oktober von 14.00 bis ca. 16.15 einen Stadtrundgang zum Thema Kriegswirtschaft und Zwangsarbeit an. Treffpunkt ist das Rathaus Bochum, unter der Glocke. Viele Bochumer Betriebe mussten spätestens mit Beginn des 2. Weltkriegs ihre Produktion auf kriegswichtige Güter umstellen. Im Verlauf des Krieges wurde die Kriegsproduktion nur mit dem zahlreichen Einsatz von Zwangsarbeitern aufrecht erhalten. Bei einem Rundgang durch den heutigen Westpark und dem Stadtteil Stahlhausen soll am Beispiel des Bochumer Vereins – einem NS-Musterbetrieb und eine der größten Rüstungsschmieden im Deutschen Reich – ein Eindruck von Kriegswirtschaft und Zwangsarbeit in Bochum vermittelt werden.
Mit einem Trauermarsch haben heute die Bochumer Gewerkschaften symbolisch die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst zu Grabe getragen. Neben dem Bochumer Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Holger Richter und der SPD-Landtagsabgeordnetetn Carina Gödecke hielt das Bochumer Ratsmitglied Uwe Vorberg aus dem Landesvorstand der Linken NRW ein Grußwort. Ein Ereignis, das für Bochum als historisch bezeichnet werden kann. Das Grußwort.
„Nordhausen in Thüringen ist mit Bochum seit dem 17. Juni 1990, dem früheren Tag der Deutschen Einheit, städtepartnerschaftlich verbunden,“ heißt es auf der Webseite der Stadt Bochum. Für links-alternative Zusammenhänge war dies bisher kein Thema. Das könnte anders werden. Seit dem 10. Juli 2007 wird die Fahrradfabrik Bike Systems GmbH in Nordhausen besetzt gehalten. Das Werk sollte geschlossen werden. 135 Beschäftigte haben nun beschlossen, die Produktion von Fahrrädern in Selbstverwaltung wieder aufzunehmen. Dafür müssen bis zum 2. Oktober verbindlich 1.800 Bestellungen für Fahrräder eingehen. Das wäre eine Aufgabe für eine vorbildliche Städtepartnerschaftsinitiative von unten. Näheres.
Einige Bochumer Antifas haben einen gut recherchierten und locker geschriebenen „etwas längeren“ offenen Brief an die Junge Union geschrieben. Titel: „Schau mir auf den weblog, Kleines“. Hier wird recht gut dargestellt, dass der aus Reihen der Jungen Union betriebene rechtsextreme Webauftritt „bochum gegen links“ durchaus typisch für das Agieren der jungen Christdemokraten ist. Auf der Webseite der Jungen Union ist z. B. ein Männerfoto mit dem Landtagsabgeordneten Lothar Hegemann zu finden. Er ist umringt mit der fast kompletten Führungsregie der Bochumer Jungen Union. Ganz rechts im Bild (oben) ist Jens Buschkamp zu sehen. Der Geschäftsführer der Jungen Union Linden-Dahlhausen. Das T-Shirt, das er trägt, ist von Thor Steinar, der einschlägig bekannten rechtsradikalen Modemarke. Es ist dem deutschen Kolonialismus gewidmet. Aufschrift:“Heia Safari“. Der offene Brief der Antifas.
Seit 30 Jahren bietet das Figurentheater-Kolleg Kurse zur beruflichen Weiterbildung und Entfaltung der eigenen Kreativität. Neben Figurentheater und Puppenspiel reicht das Programm von Akrobatik über Bildende Kunst und Theaterpädagogik bis hin zur Zauberei.
Am Freitag, dem 21. September findet eine große Geburtstagsfeier statt. Kursräume, das Malatelier und die hauseigene Studiobühne werden zu Spiel- und Ausstellungsstätten für Puppen, Tanzakrobaten, Musiker und Bildende Künstlerinnen. Höhepunkt wird der Auftritt des weltbekannten Puppenspielers Neville Tranter. In Zeno spricht erweckt er eine seiner großen Klappmaulfiguren zum Leben und liefert eine Kostprobe seines Könnens. Eine kleine Ausstellung entführt zudem in Tranters faszinierenden Figurenkosmos. Das Programm.
Die Soziale Liste schreibt: »Die sofortige Erhöhung des Regelsatzes für das Arbeitslosengeld II auf 420 Euro, sowie des Regelsatzes für Kinder auf 80 % fordert die Soziale Liste Bochum und unterstützt eine entsprechende bundesweite Petition an den Deutschen Bundestag. Die Mängel und Fehler bei der Berechnung des Regelsatzes, insbesondere auch für Kinder, sind in den letzten Wochen und Monaten immer deutlicher geworden. Auch die Preiserhöhungen bei Energie und Lebensmittel treffen Hartz IV-Empfänger besonders. mehr…
Am kommenden Sonntag gibt es um 17.00 Uhr im Frauenarchiv auszeiten einen Vortrag mit Filmausschnitten von Ingeborg Boxhammer: In der Einladung heißt es: „Wann gab es die ersten Lesben auf der Leinwand zu sehen? Schillernde Hosenrollen und flüchtige Hinweise auf lesbisches Begehren wurden im Laufe der Jahrzehnte von furchterregenden Lesbenbildern ergänzt. Erst in den 70iger/80iger Jahren inszenierten vereinzelte FilmemacherInnen sympathische lesbische Charaktere, die in den Neunzigern nach einem spektakulären Coming Out immer öfter in glückliche Zweierbeziehungen fanden. Auch im neuen Jahrtausend sind Filme mit lesbischen Inhalten rar im Kino und im Fernsehen. Mit ausgewählten Ausschnitten gibt Ingeborg Boxhammer (Bonn) einen unterhaltsamen Überblick über 100 Jahre Lesbenfilmgeschichte. Ihr gleichnamiges Buch ist im April 2007 im MäzenaVerlag erschienen.“
Zum Protestmarsch des DGB in Bochum am 21. September gegen die Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) übermittelt Sevim Dagdelen, MdB mit Wahlkreisbüro in Bochum, den Protestierenden ihre Solidarität: „Die am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und FDP im Landtag verabschiedeten Änderungen am Personalvertretungsgesetz findet Die Linke ungeheuerlich und arbeitnehmerfeindlich. Die CDU/FDP Koalition beschneide damit massiv das über Jahrzehnte bewährte Personalvertretungsgesetz zum Nachteil der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Die Linke wirft CDU und FDP vor, den Personalabbau im öffentlichen Dienst zu beschleunigen und massiv Stellen abzubauen. mehr…
Die Bochumer Gewerkschaften werden am Freitag, 21. September, um 12.00 Uhr, vom Bochumer Polizeipräsidium einen symbolischen Trauerzug in die Bochumer Innenstadt mit anschließender Kundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz durchführen. Der DGB schreibt: »Trotz zahlreicher Massenproteste und vieler guter Argumente, haben die Vertreter der Landesregierung in ihrem gestrigen Gesetzesbeschluss zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) keine nennenswerten Änderungen vorgenommen. Die Arbeitnehmervertretungen im öffentlichen Dienst werden ihren Protest dennoch nicht aufgeben. Michael Hermund, DGB Regionsvorsitzender Ruhr-Mark, warnt eindringlich davor, dass der Abbau der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst nur der Anfang sei, die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern weitreichend zu beschränken. „Wer heute Mitbestimmung im öffentlichen Dienst angreift, will auch zukünftig Mitbestimmung in der Industrie aushöhlen“, betont Hermund. mehr…
Die Musikinitiative Ruhrklang schreibt zu diesem Konzert: „Drei Bands aus der Region werden wieder beweisen, welch großes Potential die Ruhrgebietsmusikszene zu bieten hat. An diesem Abend gibt es zweimal Punkrock und einmal HipHop mit Live Band auf der Bühne des Bahnhof Langendreer.
Beginnen werden die Dinner Ratz aus Essen mit PunkRock aller Green Day. Die Königsthaler Leichtathleten präsentieren deutschsprachigen RAP und HipHop mit mal kritischen, mal witzigen Texten fernab des Agro Hypes. Das ganze mit einer Live Combo, die dem ganzen den nötigen Schwung gibt. Am Schluss spielen King`s Tonic aus Dortmund, die zeigen werden, warum sie den Ruf haben, eine der besten Live Bands aus dem Ruhrgebiet zu sein. Let´s Rock! Der Eintritt zum Konzert ist frei und als kleine Zugabe haben alle KonzertbesucherInnnen freien Eintritt zur nachfolgenden Punk/Alternativ/Indie Disco (Break OUT) des Bhf. Langendreer. Veranstaltet wird die Konzertreihe Blue Hour vom Kulturbüro der Stadt Bochum und der Kulturabteilung des soziokulturellen Zentrums Bahnhof Langendreer in Zusammenarbeit mit der Musikinitiative Ruhrklang“
Donnerstag 20.09.07, 06:00 Uhr
Freitag, den 21. September, 19.00 Uhr, Foyer der Volkshochschule
Am Freitag, den 21. September um 19.00 Uhr stellt Pedro Holz im Foyer der Volkshochschule sein neues Buch „Heimreise in die Fremde“ vor. Schon 2005 ist sein neuer Band mit Kurzgeschichten in Santiago de Chile erschienen. Jetzt liegt „Plan de viaje“ auch deutsch vor und damit ist Pedro Holz zugleich zum dritten Mal wieder auf Lesereise in Deutschland unterwegs.
Wie in den bisherigen Kurzgeschichten zeigt sich Pedro Holz auch in seinem neuen Band als Meister der knappen Form. Mit wenigen Worten blendet er die Szene auf und fokussiert seine Akteure, denen er konzentriert und präzise eine Zeit lang folgt.
Die „Heimreise in die Fremde“ entreisst z. B. einen Jungen dem Land seiner Kindheit; Touristen kehren zum Essen in ein Restaurant ein. Ein Mann kommt aus dem Exil zurück, andere suchen nach den Spuren Stefan Zweigs und Julio Cortázars oder treten ihre letzte Reise an. Biografisches und Leseproben sind zu finden unter: http://www.pedro-holz.com
Am Freitag, den 21. September um 19.30 Uhr findet im Sozialen Zentrum in Bochum eine Diskussionsveranstaltung mit Noel Asanga Fon statt. Er war Wortführer der Hungerstreikenden im Abschiebeknast Büren und ist inzwischen frei gelassen worden. Seine Rede auf der Demonstration am 2. September vor dem Gefängnis in Büren hatte viel Beachtung gefunden. Er wird über die Hintergründe des Abschiebeknastes, die Haftbedingungen dort und die Notwendigkeit des Hungerstreikes als einem der letzten Mittel im politischen Kampf für Freiheit und Bleiberecht referieren. Zu Beginn der Veranstaltung wird ein Video über den Knast in Büro gezeigt. Das ganze findet im Rahmen der Entflammbar des SZ statt, es wird ein veganes Essen angeboten.
In einem Leserbrief zu dem Artikel „Geisteshaltung“ im Bochumer Sportteil der WAZ erläutert der Vorsitzende der Linksfraktion, Ernst Lange, warum er der Argumentation des VfL Bochum nicht folgen kann und weiter ein Stadionverbot für TrägerInnen rechter Bekleidungsmarken fordert. Der Leserbrief.
Am Freitag, dem 21.9., ruft der DGB zum „Protestmarsch“ zur Beerdigung der Schutz- und Abwehrrechte im öffentlichen Dienst auf. Auftakt ist um 11.45 Uhr vor dem Polizeipräsidium Bochum. Der „Trauermarsch“ zieht dann zum Dr.-Ruer-Platz. Unter dem Motto „Unbesonnenheit kennt keine Grenzen“ wird gegen die geplante Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes protestiert. Im Flugblatt des DGB heißt es: „Die schwarz-gelbe Landesregierung wird mit ihrer Stimmenmehrheit die unsinnige Änderung des LPVG auch gegen den Widerstand der Beschäftigen im öffentlichen Dienst durchpeitschen. Damit stirbt in NRW ohne Not ein Stück beispielgebende Mitbestimmungsgeschichte. Mit diesem politischen Kraftakt glaubt die Landsregierung zukünftig störungsfrei oder gar willkürlich Personalmaßnahmen und folgenschwere Strukturveränderungen vornehmen zu können. Die Interessen unserer Kolleginnen und Kollegen spielen dabei keine Rolle mehr. Nur noch mit Pseudo-Schutzrechten ausgestattet, sollen wir gezwungen werden, Entscheidungen von Behördenleitungen und Dienststellenleitern widerstandslos ertragen zu müssen. Also, macht noch einmal alles mobil was möglich ist! Das Ding ist für uns noch nicht erledigt!“ Redner auf der Kundgebung auf dem Dr.-Ruer-Platz ist Holger Richter, Kreisgruppenvorsitzender der GdP Bochum.
„Die Gewinnmaximierung der Automobilkonzerne, wie sie auf der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt am Main deutlich wird, erfolgt weitgehend auf dem Rücken der Beschäftigten“, schreibt die Soziale Liste: „Denn während sich die Automobilbranche in Frankfurt/Main glamourös und PS-stark präsentiert, geht in Bochum der Arbeitsplatzabbau bei Opel weiter, bangen Mitarbeiter bei Zulieferern um ihren Lohn.“
Die rund 360 Beschäftigten des Autozulieferer Gallade in Bochum und Witten bekommen seit Monaten in „Etappen“ ihre Löhne und Gehälter. Am 13. September protestierten 250 Gallade Beschäftigte vor dem Werkstor des Wittener Werkes in Heven, weil keine Löhne gezahlt worden sind.“ Notwendig seien Maßnahmen und Aktivitäten in Bereich des Zukunftsmarktes alternativer Transportmöglichkeiten. Die Soziale Liste nennt dabei vier Bereiche: alternative Antriebsenergien (Metanol, Hybrid, Solar etc.), alternative, ölunabhängige Antriebe, alternative Fahrzeuge (Elektromobile, Klein- und Kleinstfahrzeuge) und alternative Transportsysteme (Cargo Cap). Die Pressemitteilung im Wortlaut.
Pressemitteilung der Sozialen Listen vom 18.9.2007
Dienstag 18.09.07, 20:00 Uhr
Arbeitsplatzabbau und Lohnrückstände bei Automobilfirmen in Bochum:
Die Gewinnmaximierung der Automobilkonzerne, wie sie auf der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt am Main deutlich wird, erfolgt weitgehend auf dem Rücken der Beschäftigten. Denn, so die Soziale Liste Bochum, während sich die Automobilbranche in Frankfurt/Main glamourös und PS-stark präsentiert, geht in Bochum der Arbeitsplatzabbau bei Opel weiter, bangen Mitarbeiter bei Zulieferern um ihren Lohn.
Die rund 360 Beschäftigten des Autozulieferer Gallade in Bochum und Witten bekommen seit Monaten in „Etappen“ ihre Löhne und Gehälter. Am 13. September protestierten 250 Gallade Beschäftigte vor dem Werkstor des Wittener Werkes in Heven, weil keine Löhne gezahlt worden sind.
Im Bochumer Opel-Werk wird z. Z. der „Zukunftsvertrag“ durch den Abbau von weiteren 400 Arbeitsplätzen umgesetzt. Außerdem sind weitere Auslagerungen von Arbeitsplätzen und die Verlängerung der Arbeitszeiten „im Gespräch“.
Die Soziale Liste Bochum ist solidarisch mit den Beschäftigten in der Automobilbranche. Gleichzeitig fordert sie verstärkte Aktivitäten der Stadt Bochum im Rahmen der Initiative 2015 und der dort definierten Fokusbranche „Verkehrstechnik/Fahrzeugbau. Denn: Es darf nicht bei der Definierung bleiben, notwendig sind Maßnahmen und Aktivitäten in Bereich des Zukunftsmarktes alternativer Transportmöglichkeiten. Die Soziale Liste nennt dabei vier Bereiche: alternative Antriebsenergien (Metanol, Hybrid, Solar etc.), alternative, ölunabhängige Antriebe, alternative Fahrzeuge (Elektromobile, Klein- und Kleinstfahrzeuge) und alternative Transportsysteme (Cargo Cap).
Die Soziale Liste Bochum fordert diese Bereiche besonders zu fördern und zu unterstützen, weil qualifizierte Arbeitskräfte, Kompetenz und reichhaltige Erfahrung in großem Ausmaß in unserer Stadt vorhanden sind. Auch die Überlegungen für eine kommunale Beschäftigungsgesellschaft sollten an dieser Stelle wieder aufgegriffen werden. Denn „der Markt“ schafft es offensichtlich nicht, den Anforderungen an einen modernen Personen- und Gütertransport unter ökologischen Gesichtspunkten gerecht zu werden.
Dienstag 18.09.07, 19:30 Uhr
Kampagne für kommunales Wahlrecht für MigrantInnen:
Seit Mitte September führt die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen MigrantInnenvertretungen mit Unterstützung des DGB NRW und den Wohlfahrtsverbänden eine Kampagne für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für hier lebende MigrantInnen durch: “Hier, wo ich lebe, will ich wählen“. Die Linksfraktion begrüßt und unterstützt diese Kampagne und schreibt: »Die Bochumer Linksfraktion fordert in einem Antrag an den Migrationsausschuss, dass sich die Stadt Bochum bei der Landesregierung für ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen einsetzt. Dazu erklärt Bianca Schmolze, Mitglied im Ausschuss für Migration und Integration: „Das Recht, sich an Wahlen zu beteiligen, stellt den Kernbereich politischer Mitbestimmung dar. Integration gelingt über politische Beteiligung. Viele MigrantInnen wollen sich gerade in den Städten und Gemeinden, in denen sie seit Jahren leben und arbeiten, aktiv einbringen und über die Politik „ihrer Stadt“ mitentscheiden. Länder wie Irland, Schweden und Dänemark machen seit Jahren positive Erfahrungen mit dem kommunalen Wahlrecht. Wie hat es Johannes Rau schon im Jahr 2003 gesagt: ‚Es ist falsch, dass wir ein kommunales Wahlrecht haben, dass Millionen ausschließt.’ Dem kann ich mich nur anschließen. Deshalb fordern wir ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen.“«
Am Weltkindertag am 20.09. findet von 14.00-16.00 Uhr auf dem Husemannplatz eine Aktion verschiedener Organisationen unter dem Motto „Reiches Land – arme Kinder“ statt. Es soll darauf aufmerksam gemacht, dass es kein Geld für Kinder gibt – aber die Lebensmittel werden immer teurer! In einem Flugblatt des DGB heißt es: Kinder sind unsere Zukunft? Leider müssen wir dieses dicke Fragezeichen setzen. Denn nur 2,28 Euro am Tag müssen für die komplette Ernährung eines Kindes bis 14 Jahre reichen, wenn die Eltern Hartz IV beziehen. In Bochum sind dies (lt. Dezemberstatistik der Bundesagentur für Arbeit) fast 11 000 Kinder!!!! 0,59 Euro für Frühstück und je 0,79 für Mittag- und Abendessen. Erschreckend und zugleich beschämend für ein so reiches Land wie Deutschland ist, dass die Einkommen o.g. Haushalte nicht ausreichen, um die betroffenen Kinder vernünftig versorgen zu können. Vornehmlich eine ausreichende Ernährung und die Versorgung von Schulmaterialien und Lernmittel sind von den betroffenen Familien nicht mehr aufzubringen. Es gibt auch keine einmaligen Beihilfen mehr!“ Das Flugblatt im Wortlaut.
AStA-Watch, das Weblog, das kritisch die Arbeit der Studierenden-Vertretung an der Ruhr-Uni kommentiert, hat den RCDS zur Androhung einer Klage provoziert. AStA-Watch hatte darauf aufmerksam gemacht, dass der äußerst rechtslastige Internet-Auftritt „bochum-gegen-links“ recht gut über Uni-Interna informiert war. Fest steht, dass der Vorsitzende der Jungen Union Querenburg/Steinkuhl, Hendrik Schäfer, Administrator dieser Webseiten war. Sein Stellvertreter ist der Vorsitzende des Bochumer RCDS, Sascha Bednarz. Der RCDS in Bochum ist in den letzten drei Jahren mehrfach durch Verbindungen zur Nazi-Szene aufgefallen. So hatte der damalige Fraktionsvorsitzende des RCDS im Studierendenparlament (SP), Markus Hessler, vor gut zwei Jahren auf seiner privaten Homepage die rechtsextreme Wochenzeitung ‚Junge Freiheit‘ verlinkt. Näheres. Dies hatte bochum-gegen-links jetzt auch getan. Sogar die Rubrosen/Jusos hatten sich im Frühjahr kurzfristig vom RCDS distanziert, weil sie gemerkt hatten, „dass beim RCDS eine Person auf der Kandidatenliste stand, die der NPD zumindest nahe stand. Der Kandidat hat dies auf einer Fahrt der Fachschaft Geschichte eindeutig klargemacht.“ Näheres. Der RCDS bestreitet nun auf seiner Webseite, an „bochum-gegen-links“ mitgewirkt zu haben. Allen die etwas anderes behaupten, droht der RCDS – welch schönes Wortspiel – „den Rechtsweg zu beschreiten“.
Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung vom 18.9.2007
In diesen Tagen beginnen viele schulische und betriebliche Ausbildungen oder haben bereits begonnen. Etliche Betroffene, die in ihren Familien oder alleine bislang von Hartz IV abhängig waren oder es noch sind, stehen plötzlich ganz ohne Leistungen zum Lebensunterhalt da. In etlichen anderen Fällen kommt es zu fehlerhaften Bescheiden, v.a. bezüglich des tatsächlichen Beginns der Ausbildung, und zu Verunsicherung der Betroffenen. Eine ausführliche Darstellung der Rechtslage findet sich auf www.bo-alternativ.de/sozialberatung .
Hartz IV gestrichen, BAfög oder Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) noch nicht bewilligt und keine Angehörigen, die einen mal zwei oder drei Monate lang über Wasser halten können: Diese Landung ist hart und ernüchternd: mit dem ersten Tag der Ausbildung werden die Hartz IV-Leistungen komplett eingestellt. Lediglich ein Zuschuss zu den Wohnungskosten kann möglich sein.
Ein BAfög-Antrag dauert mindestens zwei Monate bis zur Bewilligung – häufig auch länger. Das liegt nicht am guten Willen der Sachbearbeitung, sondern an der zentralen EDV-Verarbeitung, die es nicht ermöglicht, einzelne Fälle zu beschleunigen. Vorschuss auf künftige Leistungen schließt das BAföG-Gesetz aus.
Auch der Tipp, BAföG / BAB zeitiger zu beantragen, damit keine Finanzierungslücke klafft, hilft nur bedingt: zum Antrag braucht es eine Ausbildungsbescheinigung, die es aber häufig erst erteilt wird, wenn die Studierenden auch tatsächlich zum Unterricht antreten.
Hier offenbart sich ein echter Gesetzesfehler: Vor Hartz IV konnte das Sozialamt noch eine (rückzahlbare) Überbrückung leisten, jetzt schließt das Hartz IV-Gesetz das aus. Es genügt aber nicht, wenn die ARGE sich hinter den Gesetzesvorschriften verschanzt. Ihre Aufgabe ist es auch, deren Unrechtmäßigkeit zu erkennen und in Zusammenarbeit mit der Kommune nach Möglichkeiten zu suchen, den Lebensunterhalt der Betroffenen zu sichern. Berufsvorbereitende Bildungsmassnahmen und (Berufs-) Fachschulen: weiter Hartz IV
Etwas günstiger sieht es aus, wenn eine (Berufs-) Fachschule besucht wird, die eine abgeschlossene Berufsausbildung nicht voraussetzt. Dann besteht weiterhin ein Anspruch auf (ergänzende) Hartz IV-Leistungen, ebenso bei berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen. Wie die Grundsatzabteilung der ARGE auf Anfrage mitteilte, werden die Hartz IV-Leistungen bis zum Tag des tatsächlichen Ausbildungsbeginns wie gewohnt gezahlt. Von den BAföG/BAB-Leistungen in Höhe von 192 Euro wird zunächst ggf. der „ausbildungsbedingte Bedarf“ abgezogen. Dann werden ggf. Aufwendungen für eine Kfz.-Haftpflichtversicherung und eine 30-Euro-Pauschale für eine Haurat- und/oder Privathaftpflichtversicherung abgezogen, ebenso ggf. entstehende Fahrtkosten und Weiteres. Der verbleibende Rest wird auf den Hartz IV-Anspruch (einschließlich Wohnungskosten) angerechnet.
Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: „In diesen Tagen beginnen viele schulische und betriebliche Ausbildungen oder haben bereits begonnen. Etliche Betroffene, die in ihren Familien oder alleine bislang von Hartz IV abhängig waren oder es noch sind, stehen plötzlich ganz ohne Leistungen zum Lebensunterhalt da. In etlichen anderen Fällen kommt es zu fehlerhaften Bescheiden, v.a. bezüglich des tatsächlichen Beginns der Ausbildung, und zu Verunsicherung der Betroffenen.“ Hierzu hat die Unabhängige Sozialberatung einige Hinweise und rechtliche Tipps veröffentlicht.
Normalerweise haben Auszubildende (Azubis) und SchülerInnen keinen Anspruch auf ALG II. Aber es gibt nach § 7 Abs. 6 SGB II sechs Ausnahmefälle, in denen der Bezug von ALG II möglich ist. Näheres als PDF-Datei.
Die Bochumer WAZ kündigt die Veranstaltung von Isabel Cárcamo in der Volkshochschule irrtümlich für heute Abend an. Der Vortrag über ihre Arbeit im chilenischen Frauenmininisterium findet am morgigen Mittwoch, 19.9., um 18.30 Uhr statt.
Montag 17.09.07, 20:00 Uhr
Dokumentarfilm zur Privatisierung der Deutschen Bahn AG
Der Dokumentarfilm „Bahn unterm Hammer“ wird am Freitag, den 21.9. im endstation.kino im Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108 und am Montag, den 24.9. im Casablanca, Kortumstr. 11 jeweils um 18 Uhr gezeigt. Im Film von Herdolor Lorenz und Leslie Frank werden liberale Wirtschaftsprofis ebenso wie globalisierungskritische Gewerkschafter befragt: Was passiert mit der von Steuergeldern geschaffenen Bahn, wenn sie unter Investoren aufgeteilt wird? Welche Chancen bietet die Privatisierung? Wem nützt der Verkauf der Bahn? Den Kunden, dem verschuldeten deutschen Staat, der Bahn? Oder nur den Investoren, die die Bahn wie in Großbritannien filetieren, ausnehmen und dann verkommen lassen (was dort zu einer Serie verheerender Bahnunglücke führte)? Aber er zeigt auch Alternativen: Wo die Bahn nicht an multinationale Konzerne verschleudert, sondern an Kommunen verpachtet wird, die im Interesse ihrer BürgerInnen handeln, funktioniert sie plötzlich wieder. Wie in der Schweiz …
Isabel Cárcamo und Pedro Holz sind in dieser Woche zu Gast in der Bochumer Volkshochschule. Beide mussten vor 34 Jahren aus Chile flüchten, als das chilenische Militär mit Hilfe der us-amerikanischen Terrororganisation CIA gegen die demokratisch gewählte Regierung unter Salvador Allende putschte. Radio El Zapote hat mit einer Stellungnahme an den 11. September 1973 erinnert. Isabel Cárcamo und Pedro Holz haben die meiste Zeit ihres 16- jährigen Exils mit ihren beiden Söhnen in Bochum verbracht.
Isabel Cárcamo wird am Mittwoch, 19. 9. um 18.30 Uhr in der VHS über ihre jetzige Arbeit im chilenischen Frauenministerium berichten, wo sie hauptsächlich in Programmen für Saisonarbeiterinnen und Kleinstunternehmerinnen tätig ist. In Chile wird ungefähr ein Drittel der Kleinstunternehmen von Frauen geleitet. In diesem Bereich gibt es z. Z. neue Maßnahmen, wie z.B. die Finanzierung von Gründung und Erweiterung dieser Unternehmen. Mit Michelle Bachelet erreichte jetzt schließlich in Chile zum ersten Mal eine Frau das Präsidentenamt. Dies bedeutet größere Möglichkeiten für Programme und Maßnahmen, die Frauen begünstigen. Die Veranstaltung ist eine Frauenveranstaltung.
Am Freitag wird Pedro Holz um 19.00 Uhr aus seinem neuen Buch „Heimreise in die Fremde“ lesen.
Die Bochumer Initiative Südliches Afrika (BISA) lädt zu einer Informationsveranstaltung mit der Soziologin Dr. Ruth Kadalie am Dienstag, dem 18.09. um 19.30 Uhr in den Bahnhof Langendreer ein: „Das Philani Entwicklungprojekt in Südafrika, ca. 40km von Johannesburg entfernt, in einem von Armut gekennzeichnetem Gebiet, betreut über 1000 Waisenkinder, deren Väter, Mütter und Verwandte aufgrund der HIV/AIDS Pandemie verstorben sind. Der Anteil von Waisen bei den Schulkindern in diesem Gebiet wächst weiter dramatisch an, die noch lebenden Erwachsenen sind häufig HIV postitiv und können sich kaum um die Kinder kümmern, die ganz oft in Kinderhaushalten leben.“ Philani bedeutet „Flügel für das Leben“ – und so sehen die Projektmitglieder ihre Aufgabe vor allem darin, die jungen Menschen zu befähigen, ihr Leben selbst zu meistern. Näheres.
Samstag 15.09.07, 09:00 Uhr
Sonntag, 16.09, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):
Am Sonntag, den 16. September, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochumâ€, Urbo. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „Unter dem Motto »Bundeswehr raus aus Afghanistan« stand die Kundgebung des Bochumer Friedensplenums zum 1. September, dem Antikriegstag. Wir von Radio Friedensplenum berichten von dieser Veranstaltung, an der auch zahlreiche andere Bochumer Gruppen und Initiativen teilnahmen. Zu hören werden sein Interviews und Redebeiträge von: Elke Koling (IPPNW), Klaus Kunold (Vorsitzender der VVN-BDA), Sevim Dagdelen (Bundestagsabgeordnete der Linken), Knut Rauchfuss und Bianca Schmolze von der Medizinischen Flüchtlingshilfe und Ralf Feldmann vom Bochumer Friedensplenum. Dieses wird leider die letzte einstündige Sendung von Radio Friedensplenum sein. Im Zuge der Sparmaßnahmen und Einschränkungen der NRW Landesregierung im Bürgerfunk, ist es demnächst nur noch möglich für alle Radiogruppen, eine Sendezeit von einer halben Stunde zu bekommen. Auch ist nicht sicher, ob wir auf dem gleichen Sendeplatz bleiben werden. Nähere Infos dazu demnächst hier auf bo-alternativ.de.“
Es gibt noch einige Fahrkarten für den Sonderzug zur Friedensdemo am morgigen Samstag in Berlin. Reservierungen unter 0234/9507512. Die Karten kosten 30 Euro. Ermäßigungen sind möglich. Der Zug fährt am Samstag um 6.16 Uhr ab Gleis 6.
Die Stadtwerke Bochum wollen sich an einem neuen Kohlekraftwerk in Lünen beteiligen. Die Linksfraktion steht dem kritisch gegenüber. In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses stellte sie eine Anfrage zu den Ergebnissen der öffentlichen Anhörung in Lünen für dieses Vorhaben. Hier gibt es reichlich Protest gegen die geplante CO2-Schleuder.
Das Nord-Süd-Büro im Bahnhof Langendreer schreibt: „Wir freuen uns, dass wir nur einige Wochen vor der nächsten Nahostkonferenz mit Neta Rotem und Lotahn Raz aus Isreal über die Situation in der Region diskutieren können. (17.9., 19,30 im Bahnhof Langendreer) Die beiden jungen israelischen KriegsdienstverweigerInnen haben bereits früher in Bochum die von ihnen mitgegründete Friedensorganisation „New Profile“ vorgestellt. Seit einiger Zeit sind sie beim ‚Palestine-Israel Journal‘ engagiert, einer Vierteljahresschrift, in der PalästinenserInnen und Israelis schreiben und die gemeinsam von ihnen herausgegeben und produziert wird. Das Journal wurde 2006 mit dem UNESCO Preis für die Förderung von Toleranz und Gewaltfreiheit ausgezeichnet.“ Näheres.
„Nach den Fahrpreiserhöhungen der letzten Jahre ist die jetzt geplante Tarifstrukturreform des VRR für die Grünen nicht akzeptabel.†Das erklärt Ratsmitglied Jörg Drinnhausen heute. „Der Schluck aus der Pulle, den der VRR sich jetzt genehmigen will, ist entschieden zu groß und den Fahrgästen nicht zumutbar.†Näheres.
Am Samstag, dem 15. 9. fährt um 6.16 Uhr ein Sonderzug zu einer Großdemonstration in Berlin unter dem Motto „Bundeswehr raus aus Afghanistan. Das Bochumer Friedensplenum ruft zusammen mit vielen anderen Organisationen zur Beteiligung auf. Hintergrund der Demonstration ist, dass im Oktober die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am NATO-Krieg in Afghanistan auf der Tagesordnung im Bundestag steht. Eine große Mehrheit der deutsche Bevölkerung unterstützt die Forderung nach Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. mehr…
Zur Diskussion über die extrem rechtslastige Internetseite „bochum-gegen-links.de“ des Schatzmeisters der Bochumer Jungen Union, Hendrik Schäfer, erklärt Christian Michalak, Mitglied im Kreisvorstand der Bochumer Grünen: „Schäfer muss zurücktreten! Latent antisemitische und homophobe Aussagen und Geschichtsrelativierungen sind hoffentlich nicht mit Vorstandsämtern in der Jugendorganisation der CDU vereinbar. Immerhin will die Junge Union für einen großen Teil der Bochumer Jugendlichen und jungen Erwachsenen sprechen. Wenn die Christdemokraten es ernst meinen mit ihrer Distanzierung, dann können sie Schäfer nicht länger mittragen. Neben personellen Konsequenzen wäre auch eine öffentliche Kampagne der Union gegen Rechtsextremismus wünschenswert. mehr…
Am kommenden Sonntag gibt es um 17.00 Uhr im 
Am Freitag, den 21. September um 19.00 Uhr stellt Pedro Holz im Foyer der Volkshochschule sein neues Buch „Heimreise in die Fremde“ vor. Schon 2005 ist sein neuer Band mit Kurzgeschichten in Santiago de Chile erschienen. Jetzt liegt „Plan de viaje“ auch deutsch vor und damit ist Pedro Holz zugleich zum dritten Mal wieder auf Lesereise in Deutschland unterwegs.