Archiv für den Monat: April 2007


Pressemitteilung vom 26. April 2007
Freitag 27.04.07, 08:00 Uhr

Unabhängige Sozialberatung – Beratungs- Beschwerde- und Ombudsstelle für Erwerbslose


„Reiches Land – arme Kinder“
„Arme Kinder brauchen Extra-Leistungen für die Schule“
Bochum soll Beziehern von Hartz IV und anderen armen Haushalten zusätzliche Hilfen gewähren, damit sie notwendige Schulmaterialien anschaffen können. Dies fordert die „Unabhängige Sozialberatung“. In Bochum leben mehr als 10.000 Kinder unter 15 Jahren von Hartz IV. Weitere zweitausend sind ähnlich arm, noch mal mehr als zehntausend armutsgefährdet. Am Donnerstag [26.4] sprach sich auch die Nationale Armutskonferenz in Berlin für höhere Leistungen aus, die sich an den tatsächlichen Ausgaben für Kinder orientieren müssten.
„Solange vielen armen Haushalten das Geld für benötigte Schulmaterialien fehlt, sind wir Lichtjahre von gleichen Chancen für alle Schulkinder entfernt“ kritisiert Norbert Hermann von der „Unabhängigen Sozialberatung“. Der Hartz-IV-Satz für Kinder bis 14 Jahre beträgt 207 Euro monatlich – genau so viel wie für Säuglinge. Lt. Regelsatzverordnung sind das: für Essen und Trinken täglich 2,62 Euro (0,57 fürs Frühstück, je 1,02 Euro für Mittag- und Abendessen), für öff. Verkehrsmittel 0,35 Euro täglich, für ein Fahrrad (zum Ansparen) 0,44 Euro im Monat, für Klamotten 14,21 Euro im Monat, für Schuhe 3,66 Euro im Monat, für Sport- und Freizeit (Schwimmbad) 3,76 Euro im Monat, für Spielsachen 0,76 Euro im Monat, für Schreib- und Mal-Sachen 1,63 Euro im Monat. „Dafür bekommt man gerade mal einen Bleistift und einen Radiergummi. Aber was, wenn ein Zirkel oder ein Taschenrechner gebraucht werden?“ erläutert Norbert Hermann von der „Unabhängigen Sozialberatung“. Ein Betrag für Schulbücher ist nicht vorgesehen.
Die „Unabhängige Sozialberatung“ begrüßt die Forderung der Nationalen Armutskonferenz, die Regelsätze für Kinder neu und nach dem tatsächlichen Bedarf festzusetzen. Bis diese Verbesserung auf Bundesebene durchgesetzt sei, könnten die benachteiligten Schulkinder aber nicht warten. „Unsere Kommunalpolitiker müssen hier und heute etwas gegen den Skandal der Kinderarmut tun“, fordert Norbert Hermann von der „Unabhängigen Sozialberatung“. Die Stadt Bochum müsse einen kommunalen Fonds einrichten, aus dem Beihilfen für notwendige Schulmaterialien gewährt werden. „Am 3. Mai tagt der Sozialausschuss, der muss das auf den Weg bringen.“ Mitgliedschaften in Sportvereinen, der Stadtbücherei, Unterricht an der Musikschule, der Besuch von Schwimmbädern und kulturellen Einrichtungen ebenso wie das „Schokoticket“ müssten kostenfrei sein.
Die Unabhängige Sozialberatung verweist dabei auf das positive Beispiel der Stadt Oldenburg. Dort wurde ein kommunaler Lernmittelfonds in Höhe von zukünftig 400.000 Euro eingerichtet, aus dem einkommensschwache Haushalte Ausgaben für die Schule erstattet bekommen. „Was in Oldenburg geht, muss auch in Bochum möglich sein“, fordert Norbert Hermann.
Große Empörung herrschte im Lande, als bekannt wurde, dass Geschenke zur Kommunion, Konfirmation, Jugendweihe (Geburtstag, Weihnachten ohnehin!) auf den Hartz IV-Lebensunterhalt anzurechnen wären.
Aber: Lamentieren über „Armut“ hat nachgerade Hochkonjunktur. Jedenfalls solange es um „unschuldige Kinder“ geht. Werden sie einmal erwachsen, sind sie „selbst Schuld an ihrer Armut“ oder gar das Sozialsystem ist schuld, das sie „durch seine Großzügigkeit daran hindert, den Lebensunterhalt selbst zu verdienen“. Ein nicht geringer Teil der Armut entsteht durch Armutslöhne. Zwar nimmt in einigen Bereichen die Arbeitslosigkeit ab, die Kinderarmut steigt trotzdem an! Das liegt nicht nur daran, dass ein Teil der ganz Armen von diesem „Wirtschaftswachstum“ ausgenommen bleibt, es liegt auch daran, dass viele, die in Arbeit kommen, davon nicht wirklich leben können.
Auch wenn die Eltern im Erwerb stehen, droht Kinderarmut. Zum Beispiel lebt eine Facharbeiterfamilie mit zwei Kindern und einem durchschnittlichen Einkommen (30.000 Euro, ein Erwerbstätiger) unter dem Existenzminimum – wegen der einseitig übermäßigen Abgaben in die Sozialsysteme. Der auffälligste Befund der zunehmenden Verarmung der Familien in den letzten 40 Jahren ist die Tatsache, dass sich seit 1965 die Geburtenzahl pro Jahr fast halbiert und der Anteil der Kinder in der Armut auf das Sechzehnfache gesteigert haben – obwohl die Müttererwerbstätigkeit um fast 60 Prozent gestiegen ist! Die Zahlen der Sozialhilfeempfänger sind sogar in den Jahren weiter nach oben geklettert, in denen die Zahlen der Arbeitslosen sanken.
Seit Hartz IV explodiert die Zahl der Armen und der armen Kinder. Kein Wunder: Hartz IV (und die gesamte Agenda 2010) hat ja gerade zum Ziel, einen großen Teil der Bevölkerung unter das existenzielle Minimum herabzudrücken. Bei den Kindern schon ausgesprochen erfolgreich: 25 % der Kinder in NRW sind mittlerweile auf Armutsniveau, 27 % in Bochum, über 30 % in Gelsenkirchen. Die Sozialverbände und selbst Brüssel schlagen längst die Alarmglocken – eine Umkehr ist offensichtlich nicht beabsichtigt.


Freitag 27.04.07, 08:00 Uhr
Die Unabhängige Sozialberatung fordert:

„Arme Kinder brauchen Extra-Leistungen für die Schule“

Die Stadt Bochum soll BezieherInnen von Hartz IV und anderen armen Haushalten zusätzliche Hilfen gewähren, damit sie notwendige Schulmaterialien anschaffen können. Dies fordert die „Unabhängige Sozialberatung“ und stellt fest: „In Bochum leben mehr als 10.000 Kinder unter 15 Jahren von Hartz IV. Weitere zweitausend sind ähnlich arm, noch mal mehr als zehntausend armutsgefährdet.“ In einer Pressemitteilung rechnet die Unabhängige Sozialberatung vor, was Kindern täglich zur Verfügung steht: Für Essen und Trinken 2,62 Euro (0,57 fürs Frühstück, je 1,02 Euro für Mittag- und Abendessen), für öff. Verkehrsmittel 0,35 Euro. Monatlich sind vorgesehen: Für ein Fahrrad 0,44 Euro, für Klamotten 14,21 Euro, für Schuhe 3,66 Euro, für Sport- und Freizeit (Schwimmbad) 3,76 Euro, für Spielsachen 0,76 Euro, für Schreib- und Mal-Sachen 1,63 Euro. „Dafür bekommt man gerade mal einen Bleistift und einen Radiergummi. Aber was, wenn ein Zirkel oder ein Taschenrechner gebraucht werden?“ erläutert Norbert Hermann. Ein Betrag für Schulbücher ist nicht vorgesehen. Die Stadt Bochum müsse einen kommunalen Fonds einrichten, aus dem Beihilfen für notwendige Schulmaterialien gewährt werden. „Am 3. Mai tagt der Sozialausschuss, der muss das auf den Weg bringen.“ Die Pressemitteilung im Wortlaut.


Donnerstag 26.04.07, 18:00 Uhr

Neuwahlen an der Ruhr-Uni?

Drei Monate nach der Wahl des Studierendenparlamentes (SP) an der Ruhr-Uni deutet alles darauf hin, dass die Jusos/Rubrosen es nicht schaffen, einen AStA zu Stande zu bringen. Es bleiben nur noch 14 Tagen, dann schreibt die Satzung der Studierendenschaft vor, dass es Neuwahlen geben muss. Dies wäre das erste Mal in der Geschichte der Ruhr-Uni. Die Jusos waren aus der SP-Wahl als klare GewinnerInnen hervorgegangen. Mit einem von fast allen BeobachterInnen als rechtspopulistisch eingeschätzten Wahlkampf hatten die Jusos insbesondere gegen die Freie Uni Stimmung gemacht und dem AStA vorgeworfen, die Freie Uni und das Protestkomitee gegen Studiengebühren zu stark zu unterstützen.
Nach der Wahl räumten die Jusos zwar ein, dass eine Reihe ihrer im Wahlkampf erhobenen Vorwürfe nicht haltbar seien, aber zu einer richtigen Distanzierung ihrer Schmähungen konnten sie sich nicht aufraffen. Eine tragfähige Verhandlungsbasis mit der alternativen liste und der Linken Liste wurde daher nie erreicht. mehr…


Donnerstag 26.04.07, 12:00 Uhr

Ruhr-Uni: Mit neuer Buslinie von der Uni-Party nach Hause

Das AStA-Referat für Ökologie, Wohnen und Verkehr hat in Zusammenarbeit mit der BOGESTRA eine neue Buslinie in der Nacht von Donnerstag auf Freitag eingerichtet. Diese verkehrt ab dem 04.05.2007 regelmäßig in der Nacht von Donnerstag auf Freitag während der Vorlesungszeit im Semester. Die zusätzliche Linie wurde eingerichtet, um die bestehende zeitliche Lücke der U35 zwischen 1:37 und 4:44 Uhr zu schließen. Bislang war es in dieser Zeit für Studierende nicht möglich, nach den Donnerstags stattfindenden Uni-Parties nach Hause zu kommen. Der mit „Bochum Hauptbahnhof“ beschilderte Bus (ohne Liniennummer) wird ausschließlich während des Semesters um 2:50 Uhr von der Haltestelle „Ruhr Universität“ unterhalb des KulturCafés abfahren. Angefahren werden die Haltestellen Brenscheder Straße, Wasserstraße, Waldring, Oskar-Hoffmann-Straße sowie Bochum Hbf (ZOB). Ob die neue Buslinie dauerhaft verkehrt, hängt vom Zuspruch der Studierenden ab.


Donnerstag 26.04.07, 10:00 Uhr

Filme gegen rechte Gewalt

Die Volkshochschule zeigt heute Abend ab 19.00 im Clubraum drei Kurzfilme zur Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“. In „Ambulans“ wird semidokumentarisch die Ermordung von jüdischen Kindern und ihres Lehrers in einem zur Gaskammer umgebauten Krankenwagen durch SS-Angehörige thematisiert. Der Film „Killer Boots“ zeigt die Verwandlung von Gebrauchsgegenständen zu Symbolen der Gewalt, die schließlich zu Waffen werden. Der Film „Rechtsextremismus im Internet“ beschreibt die Okkupation von Jugendsubkulturen durch Neonazis. Die ausführliche Einladung.


Mittwoch 25.04.07, 22:10 Uhr

Kriegsdienstberatung im „Arbeitsamt“

„Deutschlands Militärs sind unzufrieden mit ihrem Job, fühlen sich in der Gesellschaft kaum anerkannt und von der Politik im Stich gelassen. Das sind die Ergebnisse einer groß angelegten Mitgliederbefragung des Bundeswehrverbandes“, schreibt das Springerblatt „WELT“ heute auf ihrer Webseite. Dies empfindet die Friedensbewegung sicherlich als große Motivation für ihre Arbeit.
Die Agentur für Arbeit in Bochum schreibt heute in einer Presseerklärung: „Ein Hauptfeldwebel der Bundeswehr stellt am Donnerstag, 03. Mai 2007 die Ausbildungs- und Studiengänge vor. Fragen zu den Themen: Frauen bei der Bundeswehr, Wehrpflicht, Verpflichtung auf Zeit und Fragen zum Einsatz der Bundeswehr im Ausland werden hier auch beantwortet. Die Beratung wird in der Zeit von 13.00 bis 17.30 Uhr im BIZ der Agentur für Arbeit durchgeführt.“ Auch dies dürfte die Friedensbewegung zu Aktivitäten motivieren.


Mittwoch 25.04.07, 22:00 Uhr
Veranstaltungsreihe zum G8 - Gipfel: Gute Nacht G8!

Medienrevolution von unten

Am Donnerstag, 26. April, zeigt indymedia ruhr um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 Videobeispiele aus den Gipfelmobilisierungen der letzten Jahre. In der Einladung heißt es: „Seattle, Tagungsort der Welthandelsorganisation 1999. Monatelang mobilisieren GlobalisierungskritikerInnen aus dem Norden und dem Süden Amerikas zum Protest. Hunderttausende tragen ihre Kritik gegen die neoliberale Freihandelspolitik auf die Strasse und werden mit einem der brutalsten Polizei-Einsätze in der Geschichte Nordamerikas konfrontiert.
Mit Hilfe einer neuen Internet-Plattform gehen die Bilder in sekundenschnelle um die Welt. Video-AktivistInnen drehen in den brennenden Strassen Seattles Videoclips, die noch vor den Fernsehnachrichten die Öffentlichkeit der Welt erreichen. Es ist die Geburtsstunde von indymedia. mehr…


Mittwoch 25.04.07, 22:00 Uhr

Krieg und G8

„Morgen vor 70 Jahren, also am 26. April 1937, zerstörten deutsche und italienische faschistische Bomber in mehreren Angriffswellen mit Spreng-, Splitter- und Brandbomben die spanische Stadt Gernika“, erinnerte Wolfgang Dominik heute Abend in seinem Referat „Globalisierung und Krieg“. Auf Einladung des Friedensplenums und der DFG-VK skizzierte er eine kleine Geschichte des Imperialismus und spannte einen Bogen zur Bundeswehr, die heute mit Tornados unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt. Das Referat im Wortlaut.


Mittwoch 25.04.07, 14:00 Uhr
Solidarität von Sevim Dagdelen mit den Streikenden an der EFH:

Ein Streik, mit dem die GebührenbefürworterInnen nicht gerechnet haben

Die Bochumer Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag Sevim Dagdelen solidarisiert sich mit den streikenden Studierenden an der Evangelischen Fachhochschule in Bochum.
„Der Protest der Studierenden kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die
GebührenbefürworterInnen in NRW nirgendwo mehr mit Streiks gerechnet haben“, schreibt sie heute an die Studierenden. Zugleich betont sie, dass die Aktionen gerechtfertigt sind – schließlich zeige die Entwicklung an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, dass Studiengebühren sich zum Nachteil der Studierenden auswirken. mehr…


Mittwoch 25.04.07, 12:00 Uhr

ver.di-Erwerbslose fordern 2.500 Tarifarbeitsplätze in Bochum

Der ver.di-Erwerbslosenausschuss im Bezirk Bochum-Herne fordert anlässlich des heutigen ArbeitnehmerInnen-Empfangs der Oberbürgermeisterin 2.500 Tarifarbeitsplätze in Bochum. Die GewerkschafterIinnen werden zu Beginn der Veranstaltung Informationsblätter an die Betriebs- und Personalräte verteilen, in der sie für ein öffentliches Beschäftigungsprogramm werben. Gleichzeitig möchten die Erwerbslosen die Oberbürgermeisterin für ihre Idee gewinnen.
In der Pressemitteilung heißt es: »1-Euro-Jobs kosten der Gesellschaft durchschnittlich 1.444,92 € im Monat, davon erhält der „Jobber“ aber nur 794,92 €. 2006 gaben die ARGEn in Bochum und Herne knapp 35 Millionen Euro für nicht gebrauchte Qualifizierungs- und Arbeitsplatzförderungsmittel an die Bundesagentur für Arbeit zurück. Würde man nur die Hälfte der jährlichen Arbeitsmarktfördermittel nehmen, dazu die Mittel für Regelsatz, Unterkunft und die 1-Euro-Job-Gelder rechnen, könnten davon in Bochum und Herne rund 3.500 Tarifarbeitsplätze geschaffen werden. Jeder so geförderte Erwerbslose erhielte ca. 1.150 Euro. mehr…


Mittwoch 25.04.07, 10:52 Uhr
Theater zur Aufmerksamkeit auf das Thema "Gewalt gegen Frauen"

Die Vagina Monologe im musischen Zentrum

„Die Vagina Monologe“, in Bochum schon im vierten Jahr in Folge, ist ein rührendes, bitter-süßes Stück über das Selbstansehen der Frau. Die Schauspielgruppe führt sie im musischen Zentrum der Ruhr-Universität am Samstag, 28.4. und am Sonntag, 29.4. jeweils um 19.30 Uhr auf. Auch dieses Jahr soll wieder Aufmerksamkeit auf das Thema „Gewalt gegen Frauen“ gelenkt und Geld für Hilfsorganisationen gesammelt werden.
„Die Vagina Monologe“ von Eve Ensler, haben seit zehn Jahren von Atlanta bis Zagreb Erfolge gefeiert. Die teils fröhlichen, teils schmerzlichen, immer mutigen Texte basieren auf Interviews mit Frauen aus aller Welt. Sie handeln von weiblicher Sexualität und davon, wie Frauen ihren eigenen Körper, insbesondere ihre Vagina, sehen und empfinden, und wie sie von anderen Menschen wahrgenommen werden.
mehr…


Mittwoch 25.04.07, 08:00 Uhr
20 Jahre Gesellschaft Bochum-Donezk

Doch seht wir leben – Смотрите, мы все же живы

Anlässlich des 20. Jahrestages der Gründung der Gesellschaft Bochum-Donezk findet am Donnerstag, 26. April um 19.30 Uhr eine literarisch-musikalische Veranstaltungen in die Evangelischen Stadtakademie, Klinikstraße 20, statt. Das Besondere ist, dass AutorInnen – ehemalige ZwangsarbeiterInnen – aus Donezk gemeinsam mit Bochumer AutorInnen lesen werden. Der jahrzehntelange Einsatz der Gesellschaft Bochum-Donezk e.V. für die ZwangsarbeiterInnen aus der Ukraine, besonders aber aus der Partnerstadt Donezk, findet hier einen ganz besonderen Höhepunkt. Es werden Texte aus dem Buch „Doch seht wir leben“, 2005 herausgegeben von Heide Rieck unter Mitarbeit von Waltraud Jachnow und Wolfhart Matthäus gelesen. Das ausführliche Programm.


Dienstag 24.04.07, 18:52 Uhr

Radio El Zapote wurde auf heute, Dienstag, 22.00 Uhr verschoben

Radio el Zapote hat gegen die Verschiebung seiner Sendung im BürgerInnenfunk mit einem offenen Brief protestiert: „Anhand dieser mail möchten wir unsere Unzufriedenheit über die Nichtausstrahlung unserer Radiosendung im BügerInnenfunk am gestrigen Montag, 23.4./21.04, zum Ausdruck bringen. Nach Recherchen wurde deutlich, dass Sie, Herr Walkenhorst, verantwortlich für die Organisation eben selbiger Ausstrahlung waren.
Statt Radio El Zapote lief um 21.04 eine Sendung namens Hochhaus, die eigentlich für den 9. April konzipiert war. Über die musikalische Gewichtung von Hochhaus lässt sich streiten,aber auch sie hat trotz stumpfen Techno-Gedröhnes eine Existenzberechtigung!
Da wir unsere Sendung wie üblich rechtzeitig eingereicht haben, sie technisch und auch inhaltlich einwandfrei war, stellt sich für uns die Frage, wie dieser Fauxpass passieren konnte. mehr…


Dienstag 24.04.07, 15:30 Uhr

Um Trauerkleidung wird gebeten

Der Streik gegen die geplante Einführung von Studiengebühren an der ev. Fachhochschule (EFH) verläuft auch am heutigen Dienstag äußerst konsequent. Alle Lehrveranstaltungen fielen aus. Am morgigen Mittwoch wird es einen Trauermarsch durch die Innenstadt geben. Die freie Bildung liegt bereits im Sarg und wird mitgeführt. Beginn der Demonstration ist um 14.00 Uhr vor der EFH. Die Demo-Route führt zum Engelbertbrunnen, wo eine Kundgebung stattfindet. Anschließend geht es zurück zur EFH. Um Trauerkleidung und zahlreiche Teilnahme wird gebeten.


Dienstag 24.04.07, 14:00 Uhr
Mittwoch, 25.04., 19 Uhr im KulturCafé in der Ruhr-Uni

Filmabend der Linken Liste: ’Lifeboat’

Die Linke Liste schreibt: »Er habe immer schon mal einen Film in einer Telefonzelle drehen wollen, erklärte Alfred Hitchcock. 1944, während des Zweiten Weltkriegs, gab ihm die 20th Century Fox Gelegenheit dazu. Das Rettungsboot, auf dem sich die komplette Handlung des Films in Nahaufnahmen abspielt, beherbergt acht Überlebende eines Torpedo-Angriffs: eine Journalistin, einen Arbeiter tschechischer Herkunft, der mit dem Sozialismus sympathisiert und die Deutschen hasst, einen Fabrikbesitzer, einen verletzten Seemann, der früher einmal Schmidt hieß und sich jetzt Smith nennt, einen dunkelhäutigen Schiffssteward und andere. Zu ihnen gesellt sich bald ein Neunter, Willy, der der Besatzung des deutschen U-Boots entstammt, das für den Angriff auf das Passagierschiff verantwortlich war. mehr…