Anfrage zum Steiger Award – Für alternative Zukunftsprojekte, gegen neue Fahrpreiserhöhungen – Kommunale Stiftung “Gegen Armut in unserer Stadt” gefordert.
Die Soziale Liste schreibt:>>In der gestrigen Ratssitzung stellte die Soziale Liste Bochum eine schriftliche Anfrage zum Thema einer möglichen Unterstützung des „Steiger Award“ durch die Stadt. Gefragt wird, ob Stellen der Stadt Bochum finanzielle oder sonstige Unterstützung für den „Steiger Award“ geleistet haben. Weiter: „Ist es richtig, dass neben dem „Peoplemagazin REVUE“, die Stadtwerke Bochum GmbH, die Jahrhunderthalle Bochum und EßKAPADE zu den Sponsoren des diesjährigen „Steiger Award“ gehören?
In der Haushaltsdebatte forderte Günter Gleising, Gruppensprecher der Sozialen Liste im Rat, die Aufgabe der Blockadepolitik der Stadtwerke gegenüber der Anwendung und Nutzung der Geothermie. Gleising: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Energiedebatte fragen wir, wann, wenn nicht jetzt, wollen unsere Stadtwerke einen Beitrag zur Forschungen und Investitionen im Bereich alternativer Zukunftstechnologien leisten?“ Unverständlich sei auch, dass das Erdwärmeprojekt Prometheus in Querenburg derzeit „auf Eis liegt“. Gleising: „Was in anderen Regionen schon angewandt wird, wird in Bochum offensichtlich verschlafen.
Als lokale Antwort auf die Klima-Veränderungen, die Energiekrise, die aktuellen Verkehrs- und Transportprobleme und den Arbeitsplatzabbau bei Opel forderte die Soziale Liste Initiativen der Stadt Bochum zur Schaffung von alternativen Antrieben, Energien und Verkehrskonzepten In diesem Zusammenhang forderte Gleising zum Widerstand gegen die Fahrpreiserhöhungen im VRR um 4 % und geplante Einschränkungen im Angebot des ÖPNV: „Diese Pläne sind sozial unzumutbar, umweltpolitisch schädlich und vergrößern die Verkehrsprobleme“.
Einen großen Teil seiner Rede widmete Gleising der wachsenden Armut in der Stadt. Er bezeichnete es „schlichtweg als großen gesellschaftspolitischen Skandal, dass in der Stadt Bochum nach Schätzungen des Kinderschutzbundes 12.000 Kinder in Armut leben müssen.“ Er bemängelte das an Bochumer Schulen das Pausenbrot und das Mittagessen an Ganztagsschule immer mehr zu einem Problem wird. Dass „Kinder aus armen Familien hier oft ausgegrenzt vor der Tür stehen. Auch das Problem der Anschaffung von Schulbüchern und Schulmaterialien müsse geklärt werden. Gleising nannte zu diesem Thema einige Zahlen: Ein Kind unter 14 Jahren aus einer Familie im ALG II-Bezug bekommt, 60 % des Regelsatzes = 207 Euro pro Monat. Das Kindergeld ist da schon eingeschlossen. Das ergibt, dass 2,59 Euro täglich für Ernährung zur Verfügung stehen. Für Spielsachen sind das monatlich 76 Cent, für Schreibwaren/ Zeichenbedarf 1,10 Euro, für Bekleidung und Schuhe 20 Euro und für ein Fahrrad 1,33 Euro monatlich.
Günter Gleising: Wir schlagen vor, konzentriert und konsequent die Situation von Kindern und Familien in den Mittelpunkt kommunalen Handelns zu stellen und deren Situation zu verbessern und regte an, eine kommunale Stiftung „Gegen Armut in unserer Stadt“ zu gründen.