30.07.06, 21.00 Uhr
Weiteres Outsourcing bei Opel?
Die Automobilwoche zitiert heute auf ihrer Webseite General-Motors Produktionschef Eric Stevens:
„Wir wollen uns so weit wie möglich auf unser Kerngeschäft konzentrieren, um unsere Kostenstruktur signifikant
zu verbessern und nachhaltig in die Gewinnzone zurückzukehren.“ Weiter heißt es: "Zur Kernkompetenz
zählt Stevens die Endmontage, das Presswerk, den Rohbau und die Lackiererei. Das Werk Bochum diene als 'Vorreiter'.
Opel hat hier begonnen, nach externen Betreibern für die Logistik- und Transportabteilung, die Motoren-Endaufrüstung,
die Kühlervormontage sowie die Achsfertigung zu suchen."
30.07.06, 21.00 Uhr
VSPL-Chaos an der Ruhr-Uni
Die Ruhr-Uni versucht eine neue Software einzuführen zur "Verwaltung von Studien- und Prüfungsleistungen“
(VSPL). Das Germanistische Institut nimmt an diesem Versuch teil und versprach auf seiner VSPL-Webseite: "Was bedeutet
dies nun für Sie, als Studierender der Germanistik? Alle Studien- und Prüfungsleistungen sind ab dem
kommenden Wintersemester abbildbar. Dadurch sind Sie jederzeit in der Lage, einen Überblick über Ihr
Studium zu bekommen. Der ewige Papierkrieg gehört somit der Vergangenheit an. Soviel erst einmal zur bloßen
Theorie." Stimmt! Ganz praktisch heißt es zur Zeit auf der Webseite des Institutes: "Sämtliche
VSPL-Anmeldeverfahren für Kurse der Germanistik mit Starttermin 26.07. (oder später) sind ab sofort gestoppt. Über
ein alternatives Anmeldeverfahren wird nicht vor dem 7.August entschieden werden. Es wird bis dahin KEINE Anmeldung stattfinden,
weder elektronisch, noch durch Listen. Selbsterstellte Anmeldelisten werden nicht
akzeptiert und sind ungültig!" Auf dieses Chaos weist der AStA der RUB hin. Insbesondere
die alternative liste hatte frühzeitig vor den Unzulänglichkeiten des VSPL gewarnt und auch auf die damit
verbundenen Datenschutzrisiken aufmerksam gemacht. Näheres.
28.07.06, 21.00 Uhr
Nazi-Funktionär Axel Reitz im Knast
Die TAZ-NRW berichtet in ihrer morgigen Ausgabe: "Der Pulheimer Neonazi Axel Reitz hat
am Mittwoch seine 33-monatige Haftstrafe in der JVA Attendorn angetreten. Dies gab er auf der Website "freier-widerstand.net",
einem Diskussionsform der neonazistischen freien Kameradschaften, bekannt. Der selbst ernannte "Gauleiter
Rheinland" war im vergangenen Jahr vom Bochumer Landgericht wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Reitz
hatte im Juni 2004 auf einem Neonazi-Aufmarsch gegen den Neubau der Bochumer Synagoge gehetzt. Schon vorher war
er wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Diebstahls und unerlaubtem Waffenbesitz zu Bewährungsstrafen
verurteilt. Der 23-jährige Reitz gilt als einer der führenden Köpfe der extremen Rechten in NRW."
28.07.06, 18.00 Uhr
SPD Griesenbruch/Stahlhausen zum Markt auf dem Springerplatz:
"Der Freitags-Markt hat sich bewährt und ist weiterhin erforderlich"
Die SPD Griesenbruch/Stahlhausen schlägt vor, die von der Oberbürgermeisterin vorgeschlagene Verlegung
des Marktes vom Springerplatz auf den Bongard-Boulevard noch einmal zu überdenken: "So könnte der
Rathaus-Markt beispielsweise Dienstags und Donnerstags stattfinden." In einem Beschluss des Ortsverbandes
heisst es: "Ein Markt gehört zu Griesenbruch / Stahlhausen. Er ist wichtig für die Nahversorgung
und als Treffpunkt für die Menschen, insb. ältere Menschen im Stadtteil. Der Markt am Dienstag wird immer
weniger frequentiert, so das nachvollziehbar ist, das die Markthändler mit diesem Tag am Springerplatz unzufrieden
sind. Der Freitags-Markt hat sich bewährt und ist weiterhin erforderlich. Es wird befürchtet, der geplante
Donnerstags-Markt am Springerplatz könnte nicht erfolgreich sein (zu wenige Händler) und über kurz
oder lang ganz eingestellt werden. Die SPD Griesenbruch/Stahlhausen schlägt vor, kreativere Lösungen
zu finden. So könnte über Märkte in der Innenstadt an Nachmittagen und Abenden (Dämmerschoppen-Markt)
nachgedacht werden. Auch eine Verbreiterung der Sortimente könnte neue Kunden für die Märkte interessieren."
Im Wortlaut.
28.07.06, 14.00 Uhr
Sozialforum lädt zur politischen Halbjahresdebatte
Zwischen sozialen Kürzungen, Studierendenprotesten und Nationalfahnen
Das Sozialforum lädt am Montag, 31.7., um 19.30 Uhr, ins
Soziale Zentrum Bochum zu einer Halbjahresdebatte ein: "Uns war aufgefallen, dass konkrete politische Ereignisse
häufig individuell oder gar nicht ausgewertet werden. Im letzten halben Jahr ist lokal und überregional
einiges passiert, was wir noch einmal gemeinsam diskutieren wollen. Die soziale Kürzungen sind von der neuen
Koalition - wie erwartet - fortgesetzt und an manchen Stellen noch verschärft worden. Hier möchten wir
besonders die Gesundheitsreform und die kontinuierliche Verschärfung bei Hartz IV erwähnen. Der Widerstand
dagegen findet statt, aber häufig individuell und unauffällig. Ein handlungsfähiges gesellschaftspoltisches
Agieren aber findet nicht statt. In Bochum hat es insbesondere die überregional wahrgenommen Demo gegen Zwangsumzüge
gegeben. Daraufhin gab es immerhin minimale Zugeständnisse von rotgrün. Bundesweit hat es die Demonstration
'Schluss mit den Reformen gegen uns' am 3.Juni gegeben, die allein kein Erfolg war. Vor dem Hintergrund der geplanten
Herbstkampagne für Mindestlohn bekommt die Demo nun aber eine neue Bedeutung - als Auftakt." >>>weiter
28.07.06, 14.00 Uhr
IG BAU: Vermögend über Nacht - Arbeitslosen droht Verlust des ALG II
Viele Erwerbslose in Bochum könnten ab kommenden Dienstag ihren Anspruch auf das Arbeitslosengeld II verlieren.
Davor hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Bochum-Dortmund gewarnt. Grund seien die Änderungen
der Hartz IV-Regeln, die Anfang des Monats in Kraft treten. Arbeitslose dürften dann nur noch 150 statt 200
Euro pro Lebensjahr auf die hohe Kante legen. Hinzu komme ein Freibetrag von 750 Euro, der für größere
Anschaffungen wie eine Waschmaschine gedacht sei. "Hat ein Vierzigjähriger in seinem Berufsleben mehr
als 6.750 Euro zur Seite gelegt, gilt er über Nacht plötzlich als vermögend. Damit verfällt
sein Anspruch auf Arbeitslosengeld II", erklärt Carsten Kuttnik, Bezirksgeschäftsführer der
IG BAU Bochum-Dortmund. Besonders die Familien in Bochum träfe die Neuregelung hart. "Der Freibetrag
für Kinder wird um 1.000 Euro auf 3.850 Euro zusammengestrichen", erklärt Carsten Kuttnik. Die Erklärung der IG Bau im Wortlaut.
28.07.06, 14.00 Uhr
Soziale Liste für den Erhalt des Marktes auf dem Springerplatz
Die Soziale Liste schreibt in einem offenen Brief an die Oberbürgermeisterin: "Aus der Presse haben wir
entnommen, dass die Stadt Bochum die Anzahl der Wochenmärkte in der Innenstadt von 2 auf 4 erhöhen und
den traditionellen Dienstag- und Freitagmarkt auf dem Springerplatz streichen will. Es ist abzusehen, dass mit
dem dafür geplanten Donnerstag-Markt der Standort Springerplatz ganz aufgegeben oder nicht mehr bestückt
wird. Dafür soll ein neuer "Rathaus-Markt" geschaffen werden. Diese Maßnahmen benachteiligen
erneut den Stadtteil Griesenbruch/Stahlhausen, fördern dessen weitere Verödung. Die städtebauliche
Entwicklung und die Ergebnisse des Sozialberichtes sprechen eine deutliche Sprache. Mit viel Aufwand wurde ein
"bewohnerorientiertes Beteiligungsverfahren" ins Leben gerufen. Doch das Beispiel der geplanten Maßnahme
zu den Innenstadt-Märkten zeigt deutlich: Griesenbruch/Stahlhausen bleibt ein Stiefkind der Bochumer Stadtpolitik!
In dem genannten Beteilungsverfahren wurde u. a. auch die Verbesserung des Raumes um den Springerplatz genannt,
namentlich die "Aufwertung auch als Marktstandort". Die jetzt bekannt gewordenen Maßnahmen der
Stadt Bochum stehen diesem Vorhaben entgegen. Wir übersenden Ihnen heute 100 Unterschriften, die wir an einem
Informationsstand auf dem Springerplatz gesammelt haben und bitten Sie, sich für den Erhalt des Marktes auf
dem Springerplatz einzusetzen."
27.07.06,
20.00 Uhr
Studiengebühren - Die Entscheidung
Heute vor einer Woche hat der Senat der Ruhr-Uni in nicht-öffentlicher Sitzung den vorletzten Schritt zur
Einführung von allgemeinen Studiengebühren getan: Er hat die Verwaltung beauftragt, bis zur nächsten
Senatssitzung eine Gebührensatzung zu erarbeiten. Diese wird am 18.09. - mitten in den Semesterferien - stattfinden
und endgültig entscheiden, ob in Bochum jedeR Studierende zahlen muss oder nicht. Der AStA mobilisiert bereits
jetzt mit einem Flugblatt für diesen wichtigen Termin. Näheres.
27.07.06, 12.00 Uhr
Ver.di: Wo Sparkasse drauf steht, muss auch Sparkasse drin sei
n
Unterschriftenaktion in der Sparkasse Bochum im Streit um den
Namensschutz "Sparkasse" läuft an
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Bochum-Herne ruft die Beschäftigten der Sparkasse Bochum
dazu auf, mir ihrer Unterschrift gegen eine mögliche Freigabe des Markennamens "Sparkasse" einzutreten.
"Wenn das Original 'Sparkasse' geknackt wird, fällt das hochproduktive Dreisäulen-Bankensystem mit
den Sparkassen, Genossenschafts- und Privatbanken, betonte ver.di-Finanzexperte Klaus Holz-Skibinski anlässlich
des Streits um den Namensschutz zwischen der Bundesregierung und der EU in Brüssel. Nach Auffassung von ver.di
muss der Markenname "Sparkasse" den öffentlich-rechtlichen Sparkassen exklusiv vorbehalten bleiben.
"Die Verbraucher dürfen nicht getäuscht werden", so Klaus Holz-Skibinski.
"Die Gemeinwohlorientierung der Sparkassen kann nur durch öffentlich-rechtliche Institute gewährleistet
werden. Wir lassen nicht zu, dass Private Dritte mit dem Markenbegriff "Sparkasse" Geschäfte machen
wollen", sagte Inge Klusmeier-Kievel, Bezirksvorstandsmitglied und Personalratsvorsitzende ."Die Sparkassen
müssen bleiben, was sie sind: ein Garant für Kundennähe, Präsenz in der Fläche und Arbeitgeber,
die in der Region Arbeits- und Ausbildungsplätze halten und sichern", so Inge Klusmeier-Kievel.
Näheres zum Hintergrund der Auseinandersetzung.
27.07.06, 11.00 Uhr
Zahl der Minijobs steigt - DGB fordert Mindestlohn
Der DGB schreibt: "Immer mehr Menschen in Bochum arbeiten in einem geringfügig entlohnten Beschäftigungsverhältnis.
Die Zahl der Minijobber liegt aktuell bei 31.531 Menschen, vor fünf Jahren waren es noch über 11.000
weniger." "Ihr Erwerbseinkommen reicht nicht aus, um Armut verhindern zu können", so der Vorsitzende
der DGB Region Ruhr-Mark, Michael Hermund.
"Gleichzeitig führt diese Entwicklung zu immer höheren Einnahmeausfällen bei der Sozialversicherung,
da von diesen Löhnen keine Renten- und kaum Krankenversicherungsbeiträge gezahlt werden", meint
der DGB Vorsitzende.
Hermund forderte existenzsichernde Löhne, zumindest für all jene, die in Vollzeit arbeiten. Wer den ganzen
Tag arbeite, müsse einen Nettolohn erhalten, der oberhalb des gesellschaftlichen Existenzminimums liege. "Um
den freien Fall nach unten zu begrenzen, brauchen wir einen Mindestlohn, der nach unserer Einschätzung bei
7,50 Euro pro Stunde liegen müsste. Warum soll das, was in Großbritannien funktioniert, nicht auch bei
uns umsetzbar sein?" fragte Hermund. Im
Wortlaut.
26.07.06, 23.00 Uhr
Dienstag, 1. August, 19.30 Uhr, Soziales Zentrum, John Holloway
I
redBar - social clubbing: "5 Fabriken - Arbeiterkontrolle in Venezuela"
Das Bochumer Sozialforum zitiert in seiner Einladung John Holloway:
"Leben trotz Kapitalismus bedeutet, nicht zu warten, um zu leben … Wir können nicht darauf warten, dass
die Zeit reif ist. Wir müssen jetzt revoltieren, wir müssen jetzt leben.“ In der Filmbeschreibung heißt
es: "In ihrem nach 'Venezuela von unten' (67 Min., 2004) zweiten Film über die ungewöhnlichen politischen
und sozialen Veränderungen in Venezuela richten Azzellini und Ressler in '5 Fabriken – Arbeiterkontrolle in
Venezuela' den Fokus auf den industriellen Sektor. Die Veränderungen im Produktionsbereich Venezuelas werden
anhand von fünf Großunternehmen in unterschiedlichen Regionen dargestellt: eine Aluminiumhütte,
ein Textilunternehmen, eine Tomatenfabrik, eine Kakaofabrik und eine Papierfabrik. Von den Beschäftigten erkämpft
und durch Kredite der Regierung unterstützt, breiten sich in Venezuela verschiedene Formen der Mit- und Selbstverwaltung
aus." Näheres.
26.07.06, 23.00 Uhr
Dienstag, 1. August, 20.00 Uhr in der Freien Uni Bochum, John
Holloway II
Der Theoretiker und die Bewegung - Das Beispiel John Holloway
Vortrag von Fabian Kettner, Arbeitskreis Rote Ruhr-Uni
Die These des Referenten ist: "Das Verhältnis des Theoretikers zur Bewegung ist genau umgekehrt zur verbreiteten
Auffassung: Der Bewegungstheoretiker betrügt die Bewegung um das, was aus ihr werden könnte und erniedrigt
sie, indem er sie wie ein unreifes Kind behandelt - der Bewegungskritiker nimmt sie überhaupt erst ernst und
befindet sich mit ihr auf Augenhöhe, indem er sie kritisiert." Näheres.
26.07.06, 14.00
Uhr
Sevim Dagdelen eröffnet Büro in Bochum
Sevim Dagdelen (Foto), Abgeordnete in der Bundestagsfraktion der Linken, hat zum 1. August ein
Büro in der Alleestraße 36 (direkt neben Marktkauf) gemietet. Sie kommt zwar aus Duisburg, aber weil
ihr Fraktionskollege Hüseyin Aydin bereits ein Wahlkreisbüro in Duisburg hat, wird sie ihr Büro
in Bochum eröffnen. Sevim Dagdelen ist Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand der DIDF (Föderation
Demokratischer Arbeitervereine) und über dieses Ticket auf die Landesliste der Linkspartei gekommen. Im Prozess
der Entstehung der Linkspartei stellt DIDF neben PDS und WASG einen wichtigen Faktor dar.
Zur Eröffnungsfete, so das Bundestagsbüro der Abgeordneten in Berlin, soll noch im August eingeladen
werden.
25.07.06, 10.00 Uhr
Bündnis gegen den Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft
Am Mittwoch, dem 2.8., 18.00 Uhr findet im Bhf. Langendreer die Gründung eines Bochumer Bündnisses zur
Unterstützung der Volksinitiative
gegen den Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) statt.
In der Einladung des Mietervereins heißt es u.a.: "Am 27. Juni startete die landesweite Volksinitiative
„Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“ gegen den Verkauf der LEG, die von einem breiten Trägerkreis aus
LEG-Mieterbeiräten, LEG-Betriebsräten, Ver.di NRW (Fachbereich 13) sowie dem Deutschen Mieterbund NRW
und dem Mieterforum Ruhr gebildet wird. Unterstützt wird die Initiative bisher von der SPD, den Grünen,
der Linkspartei/PDS, der WASG sowie dem DGB NRW. Die Volksinitiative wendet sich gegen die von der CDU-FDP-Landesregierung
geplante Privatisierung der landeseigenen LEG. Davon wären über 1000 Arbeitsplätze und 60 000 Wohnungen
der LEG sowie 40 000 weiterer der LEG-Tochterunternehmen betroffen. Dadurch drohen die Beschneidung von Mieterrechten
(Zwang zum Kauf der selbst bewohnten Mietwohnung, drastische Erhöhung der Miete, schlechterer Service). Der
Verkauf der LEG würde zudem dem Ausstieg des Landes aus dem sozialen Wohnungsbau gleichkommen."
24.07.06, 23.00 Uhr
Ein Mann namens Herbstblume (Film)
Im Sozialen Zentrum beginnt am Dienstag, dem 25.7., um 20.00 Uhr eine Filmreihe zum spanischen Bürgerkrieg.
"Ein Mann namens
Herbstblume" beschreibt, so die Ankündigung: "Barcelona
in den 20er Jahren: Der junge Rechtsanwalt Lluis, Sohn eines grossbürgerlichen Hauses, wagt sich im Unterweltmilieu
als Homosexueller zu zeigen. Mehr noch: Nachts tritt er in einem Kabarett als Transvestit 'Herbstblume' auf. Tagsüber,
im Kreis seiner konservativen Onkel, streitet er mit rationalen politischen Argumenten um Sympathie für die
Ziele der Gewerkschaften und Anarchisten Kataloniens, die vom Diktator Primo de Rivera verfolgt und von Lluis'
Anwaltskanzlei verteidigt werden."
24.07.06, 23.00 Uhr
Lehrstellenumlage
"Jedes Unternehmen der Baubranche bekommt für einen Auszubildenden bis zu 14.000 Euro Unterstützung
pro Lehrjahr", erklärt die IG Bau Bochum Dortmund in einer Presseerklärung. Sie erinnert damit daran, dass
eine Lehrstellenumlage auch in anderen Branchen recht einfach zu realisieren wäre.
22.07.06, 17.00 Uhr
Bei weiteren 1351 Wohnungen in Bochum droht die Privatisierung
Die Landesregierung will die Landesentwicklungsgesellschaft
NRW (LEG) mit ihren ca. 100.000 Wohnungen verkaufen. Dagegen
und gegen den Abbau des Kündigungsschutzes richtet sich eine Volksinitiative, die Mietervereine, Mieterbeiräte
und Betriebsräte gestartet haben. Näheres. Die LEG besitzt in Bochum keine oder zumindest
nur sehr wenige Wohnungen. Die
Ruhr-Lippe Wohnungsgesellschaft, die zur Hälfte der LEG
und zur anderen Hälfte der Deutschen Rentenversicherung Westfalen gehört,
ist allerdings durch den beabsichtigten LEG-Verkauf ebenfalls von den Privatisierungsplänen der CDU/FDP Landesregierung
bedroht. Sie verfügt in Bochum über 1351 Wohnungen (laut Geschäftsbericht 2005).
Die Wohnungen in Bochum befinden sich in der Innenstadt, in Laer, Querenburg, Grumme, Hiltrop, Riemke und Wattenscheid.
Der Betriebsrat der Ruhr-Lippe Wohnungsgesellschaft will nun mit Aushängen in den Häusern die MieterInnen
zur Unterstützung der Volksinitiative gegen die LEG-Privatisierung aufrufen. Das Kampagnen-Büro der Volksinitiative
ist beim Mieterverein Bochum untergebracht. Hier gibt es auch Unterschriftenlisten für die Initiative.
Die
Unterschriftenliste als PDF-Datei.
21.07.06, 16.00 Uhr
ARGE vor dem Sozialgericht: Und sie bewegt sich doch!
Die große öffentliche Aufmerksamkeit, die das Schicksal des Hartz IV-Opfers Jürgen Hoffmann in
den letzten Tagen erzielt hat, brachte heute nicht nur einen kurzfristig anberaumten Termin vor dem Sozialgericht.
Heute lenkte ganz offensichtlich die ARGE ein. Dem Hartz-IV-Opfer waren die Leistungen und damit auch der Krankenversicherungsschutz
entzogen worden, so dass lebensnotwendige Arznei-Mittel nicht mehr finanzierbar waren. (siehe Meldung vom 17.06.)
Anwalt Martin Reucher schreibt in seinem Dank an alle Beteiligten: "Heute hat der Erörterungstermin beim
Sozialgericht Dortmund eine Einigung erbracht. Herr Hoffmann bezieht ab heute Arbeitslosengeld II und ist damit
wieder krankenversichert. Dieser Vergleich ist das Ergebnis einer über zwei Stunden dauernden Verhandlung,
bei der alle, insbesondere auch die ARGE Bochum, 'an einem Strick gezogen haben', ohne auf formalen Aspekten zu
bestehen oder sich in Details zu verheddern."
21.07.06, 08.00 Uhr
"Die Ritterinnen" (D, 2002, 96 min.)
Die ag feministische theorie und praxis zeigt am Sonntag, den 23.7., um 20.00 im Sozialen Zentrum (Rottstraße
31) den Film "Die Ritterinnen". In der Beschreibung heißt es: Berlin-Kreuzberg, Ende der 80er Jahre:
brennender Bolle-Markt, tägliche Politplena, wechselnde Kampagnen, IWF-Protest und Patriarchatsdiskussionen.
In einer Kreuzberger Fabrik - dem Ritterhof - wohnen die "Ritterinnen". Der Film erzählt die Geschichte
einer Frauengruppe, die 1987 eine Wohngemeinschaft gründen. "Die Ritterinnen" ist eine Mischung
aus Doku, Spielfilm und Originalaufnahmen. Eingefügt sind Erinnerungen der beteiligten Frauen, die in Interviews
ihre Motive erklären und Ansprüche reflektieren. Archivmaterial, Bilder vom Straßenkampf in Kreuzberg
und von Demonstrationen gegen die IWF-Tagung rekonstruieren die Atmosphäre in Berlin. Näheres.
20.07.06, 23.00 Uhr
Änderung für Hartz-IV-Bezieher ab August:
Auf die Art des Vermögens kommt es an
Der örtliche DGB weist auf die neue, verschärfte Vermögensprüfung beim Arbeitslosengeld (ALG)
II hin. Neben der Höhe ist auch die Art des Vermögens entscheidend dafür, ob weiterhin ein Leistungsanspruch
besteht. Die schwarz-rote Koalition hatte jüngst beschlossen, den Grundfreibetrag für geschütztes
Vermögen zum 1. August um ein Viertel abzusenken.
Ein 40-Jähriger Arbeitsloser durfte bisher maximal 8.000 € verwertbares Vermögen besitzen. Künftig
gelten nur noch 6.000 € als geschütztes Schonvermögen.
"Absehbare Anschaffungen sollten vorgezogen werden" rät Michael Hermund vom DGB, "etwa wenn
der alte Kühlschrank leckt oder das Auto schon mal streikt". Denn anders als Geldvermögen blieben
angemessene Gebrauchsgegenstände wie Möbel, Hausrat oder ein Kraftfahrzeug bei der Vermögensprüfung
außer Betracht. Allerdings gelte als Maßstab für die Angemessenheit nur ein bescheidener Lebensstandard
für ALG-II-Bezieher.
"Arbeitslose sollten auch überlegen, vorhandenes Vermögen für ihre Altersvorsorge festzulegen"
empfiehlt Hermund weiter. Dann stehe ihnen ein zusätzlicher Freibetrag zu, der zum 1. August sogar noch ansteige.
20.07.06, 23.00 Uhr
Haftung
Der Bochumer SPD Abgeordnete Axel Schäfer hat sich bereit erklärt,
für die Kosten der Medikamente zu bürgen, die ein schwer Kranker benötigt, dem die ARGE die Leistungen
und damit die Krankenversicherung gestrichen hatte. (siehe
Meldung vom 17.06.)
Kommentar der Redaktion von bo-alternativ.de: Es ist eine hervorragende Idee, Abgeordnete für die Folgen von
Gesetzen in Haft zu nehmen, die sie beschlossen haben.
19.07.06, 23.00 Uhr
Rechtsprechung?
Das Sozialgericht Dortmund hat kurzfristig für den morgigen Freitag einen Termin anberaumt, in dem der Fall
des Hartz IV -Opfers behandelt wird, über den an dieser Stelle berichtet wurde. (siehe Meldung vom 17.06.) Dem schwer kranken
Betroffenen hatte die ARGE die Leistungen und damit die Krankenversicherung gestrichen.
19.07.06, 10.00 Uhr
Freitag, 21.07., Einlass 19.00 Uhr, Bhf. Langendreer,
Halle
Blue Hour im Bhf. Langendreer
Wer son et lumière und Pipelineclub auf Bochum Total verpasst hat,
hat die Möglichkeit diese beiden Bands und Mode Execute Ready aus Dortmund, bei der
nächsten Blue Hour live zu erleben. Die nächste Blue Hour findet am 21.07.06 im Bhf. Langendreer in Bochum
statt. Veranstaltet wird die Konzertreihe Blue Hour vom Kulturbüro
der Stadt Bochum und der Kulturabteilung des soziokulturellen Zentrums Bahnhof Langendreer in Zusammenarbeit mit
der Musikinitiative Ruhrklang.
Beginnen wird Mode Execute Ready aus Dortmund. Dann spielen Pipelineclub aus Düsseldorf und zeigen wie man
Salsa Punk und Rock zu einer tanzbaren Mischung vereint und am Schluss son et lumière, die das diesjährige
Newcomerfestival gewonnen haben. Let´s Rock! Der Eintritt zum Konzert ist frei und als kleine Zugabe haben
alle KonzertbesucherInnnen freien Eintritt zur nachfolgenden Punk/Alternativ/Indie Disco (Break OUT) des Bhf. Langendreer.
Wegbeschreibung
18.07.06, 21.00 Uhr
Medizinische Flüchtlingshilfe legt Jahresbericht vor:
Gerechtigkeit, Gesundheit und Demokratie zusammenführen
Die Medizinische Flüchtlingshilfe hat ihren Jahresbericht veröffentlicht. Im Vorwort wird Eduardo Galeano
zitiert, der ein Grußwort zum Kongress „Gerechtigkeit heilt - Der internationale Kampf gegen Straflosigkeit
“ schickte, den die Medizinische Flüchtlingshilfe im Oktober 2005 ausgerichtet hat: "Es ist notwendig,
Gerechtigkeit und Gesundheit zu verbinden, so, wie es notwendig ist, die Gerechtigkeit mit der Demokratie zusammenzuführen,
die Erinnerung mit der Gegenwart, den öffentlichen Diskurs mit dem alltäglichen Leben, das individuelle
Leben mit dem Leben in der Gemeinschaft.“ Der Bericht informiert über die alltägliche Arbeit der medizinischen
Flüchtlingshilfe. Wie werden Krankheiten trotz unzureichender medizinischer Versorgung erfolgreich bekämpft,
Abschiebungen von traumatisierten Menschen durch Gutachten verhindert und bessere bzw. gesündere Wohnverhältnisse
für lange hier geduldete Flüchtlinge erreicht?
Fazit der Flüchtlingshilfe: "Trotz Hartz IV, Gesundheitsreform und In-Kraft-Treten des neuen Zuwanderungsgesetzes
haben wir immer wieder kleine Erfolge zu verzeichnen, die Mut machen, für das Menschenrecht auf Gesundheit
und für gleiche Rechte von Flüchtlingen zu streiten und zu kämpfen." Der Bericht als PDF-Datei.
18.07.06, 21.00 Uhr
DGB fordert Sofortmaßnahmen für Ausbildungsplätze
Der DGB schreibt: "Im Bezirk der Arbeitsagentur Bochum hatten
sich in Bochum bis Mitte des Jahres 2.950 Jugendliche um einen Ausbildungsplatz beworben. Ihnen stehen 1790 gemeldete
Lehrstellen gegenüber. 'Diese Zahlen zeigen, dass auch in Bochum Sofortmaßnahmen für mehr Ausbildungsplätze
notwendig sind', erklärt dazu Michael Hermund, Vorsitzender des DGB Region Ruhr-Mark. Durch eine Kombination
von Maßnahmen zur Stärkung der betrieblichen wie der außerbetrieblichen Ausbildung kann die Ausbildungslücke
zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres geschlossen werden. [...] Die folgenden Vorschläge könnten noch
in diesem Herbst umgesetzt werden da ausreichend Mittel zur Verfügung stünden:
- Schaffung von außerbetrieblichen Ausbildungsplätzen in Bochum für zunächst 200 Altbewerber
- Förderung ausbildungswilliger Unternehmen durch Verbundausbildung und ausbildungsbegleitende Hilfen
- Unterstützung von regionalen innovativen Projekten und Nutzung der Kompetenz der örtlichen Arbeitsmarktakteure."
Im Wortlaut.
18.07.06, 08.00 Uhr
Cafe Campista: Sommer, Ska und Sangria
Attac Campus schreibt: "Die WM ist vorbei und die Sonne scheint immer noch. Also können Abende auch wieder
an Orten verbracht werden, wo es keine Großbildleinwand gibt. Attac Campus Bochum öffnet unter dem Motto
"Sommer, Ska und Sangria" am Dienstag, den 18. Juli, ab 20 Uhr das Cafe des Sozialen Zentrums Bochum
(Rottstr. 31). Es wird Sangria zu trinken und vorwiegend Latin-Ska zu hören geben, um den Sommer mit netten
Leuten auch ausgiebig feiern zu können. Dabei hat Latin-Ska nicht nur einen geilen Sound, sondern auch eine
politische Dimension: Bands wie Panteon Rococo aus Mexico fühlen sich den ZapatistInnen verbunden und lehnen
sich mit ihren Texten gegen Unterdrückung und Diskriminierung in ihrer Heimat auf."
17.07.06, 17.00 Uhr
Aus dem Alltag von ARGE und Sozialgericht
Da bleibt einem die Luft weg
Jürgen Hoffmann aus Bochum - er ist einverstanden, dass sein Name veröffentlicht wird - hat Arbeitslosengeld
II bezogen und ein bescheidenes Auskommen. Insbesondere hatte er die Medikamente, die ihm nach zwei Herzinfarkten
als Diabetiker und Asthmakranker das Leben erträglich machten. Dann erhielt er - so sein Rechtsanwalt Martin
Reucherer - von der ARGE Bochum die Mitteilung, dass ab April die Leistungen eingestellt werden und er dann nicht
mehr krankenversichert sei. Der Grund sei, dass plötzlich noch einige Fragen geklärt werden müssten.
Hiergegen hat er Widerspruch eingelegt. Da die Bearbeitung eines Widerspruchs bei der ARGE Bochum schon mal ein
Jahr oder noch länger dauern kann, hat er am 10.05.06 beim Sozialgericht Dortmund einstweiligen Rechtsschutz
im Eilverfahren beantragt.
Am 30.05.06 nahm Jürgen Hoffmann seine letzte Insulintablette, am 22.06.06 seine letzte Asthmatablette, was
dem Gericht und damit der ARGE Bochum mitgeteilt wurde. Der Sommer wurde heiß und die Atembeschwerden nahmen
zu.
Sein Rechtsanwalt telefonierte am 12.06.06 mit der Leitung der ARGE Bochum, um eine Lösung zu erreichen. Ihm
wurde mitgeteilt, die Leiterin der ARGE Bochum, Frau Schomburg, habe persönlich negativ entschieden.
Das Atmen fällt - so sein Rechtsanwalt - Jürgen Hoffmann immer schwerer. Es fehlen ihm die 429,17 € für
die Medikamente. Die ARGE sieht keine Hilfsmöglichkeit und das Gericht entscheidet nicht. Rechtsanwalt Reucherer
bleibt nur Zynismus. Er habe ja zum Glück eine Bevollmächtigung. Wenn Jürgen Hoffmann bei einem
Asthmaanfall bei vollem Bewusstsein ersticke, könne er wenigstens den Antrag bei der ARGE zurücknehmen
und dem Gericht die Erledigung des Rechtsstreits mitteilen. Dann habe wenigstens wieder alles seine Ordnung.
16.07.06, 10.00 Uhr
Uni streicht Studienangebote:
Bachelor-Studiengänge in Frage gestellt
Mit etlichem propagandistischem Aufwand sind in den vergangenen Jahren viele Studiengängen - auch -
an der Ruhr-Uni umstrukturiert worden. Schmalspurausbildungen mit den Abschlussmöglichkeiten Bachelor/Masters
sollten vor allem die Studienzeit verkürzen. Studierende, die sich hiervon anlocken ließen, sehen sich
jetzt getäuscht. Eine Vielzahl von für den Abschluss relevanten Veranstaltungsangeboten (33 Module) soll
nun gestrichen werden, "weil der Optionalbereich als Einrichtung der RUB finanziell von allen Fakultäten,
die als Abschluss den 2-Fach-Bachelor anbieten, getragen wird und diese die Finanzierung kappen," schreibt
der zuständige Fachschaftsrat. Weiter
heißt es: "Durch den Wegfall der 33 Module ergibt sich ein großes Problem für alle Studierenden
des Optionalbereichs, es wird die Studierbarkeit aller 2-Fach-Bachelor-Studiengänge grundsätzlich in
Frage gestellt. Sehr wahrscheinlich wird durch diese Streichung der zügige Abschluss einiger KommilitonInnen
verzögert, wenn nicht sogar unmöglich gemacht." Auf der Webseite des Fachschaftsrates wird ausführlich über den Vorgang informiert.
15.07.06, 22.00 Uhr
Freie Uni will Protest gegen RUB-Senat verschärfen
Die Freie Uni Bochum schreibt: "Zwei Monate nach Ausrufung der Freien Uni Bochum
(FUB) ist es Zeit, Bilanz zu ziehen. Und das Fazit der ersten acht Wochen fällt sehr positiv aus: Rund 80
Veranstaltungen konnten in dieser Zeit im besetzten Querforum West, der ehemaligen Mensa auf dem Campus der Ruhr-Universität
Bochum (RUB), organisiert werden. Neben regulären Uni-Seminaren gab es Vorträge, Lesungen, Filmvorführungen
und Konzerte z. T. namhafter ReferentInnen, AutorInnen und MusikerInnen. [...] Außerdem hat sich die FUB
als Plattform für die aktuellen Proteste im Kampf gegen gebührenfinanzierte Bildung und Hochschulprivatisierung
bewährt. [...] 'Auch der Verlauf und das Ergebnis der jüngsten Senatssitzung haben bestätigt, dass
die Uni-Leitung der RUB die Interessen ihrer Studierenden weniger denn je vertritt. Die Ausrufung der FUB hat sich
als der einzige Weg erwiesen, ein dauerhaftes Protestsignal zu setzen.' In der komplett nichtöffentlichen
Sitzung am Donnerstag hat das Rektorat der Ruhr-Uni trotz massiver Proteste und konstruktiver Alternativvorschläge
eine Einführung allgemeiner Studiengebühren auf den Weg gebracht." Vom 24. bis 28. August ist an
der FUB ein landesweites Sommercamp der GebührengegnerInnen in NRW geplant. Im Wortlaut.
15.07.06, 10.00 Uhr
Sonntag, 16.7, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):
Reportage über die historischen Theaterführungen in
Bochum Gerthe
Am Sonntag, den 16.07., läuft die nächste Sendung von
Radio Friedensplenum im "Unabhängigen Radio Bochum", Urbo. Dieses Mal besuchte das
Radioteam das Wohnprojekt Gerthe in Bochum Gerthe und berichtet über die dort stattfindenden historischen
Theaterführungen. Die Idee einer historischen Theaterführung entstand als bekannt wurde, dass auf dem
Gelände des Wohnprojekts Gerthe im Laufe des 2. Weltkriegs ein Zwangsarbeiterlager unterhalten wurde. Im Bemühen,
einen angemessenen Umgang mit dieser Geschichte zu finden, entwickelten Ria Billmann und Andrea Harmes das Konzept
von "historischen Theaterführungen". Hierzu werden Theaterstücke konzipiert, die in engem historischen
Bezug zu den jeweiligen Aufführungsorten stehen und dem Betrachter einen alternativen Zugang zu der jeweiligen
Thematik anbieten sollen. Seit Mai 2005 wird auf dem Gelände des Wohnprojekts Gerthe die historische Theaterführung "Klawdija - Der gute Geist bleibt" zur Geschichte des Zwangsarbeiterlagers aufgeführt. Zur Webseite des Vereins Bewahren durch Beleben.
In dieser Sendung werden Auszüge aus einer Theaterführung und Interviews mit InitiatorInnen und TeilnehmerInnen
zu hören sein. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.
14.07.06, 19.00 Uhr
Powerplay
Grüne: "Bei uns wächst die Unzufriedenheit über die Prioritätensetzung
unseres Koalitionspartners. Auf der einen Seite erzählen wir den Bochumer Bürgern, dass uns das Geld
fehlt, für stabile Kindergartenbeiträge über das Jahr 2006 hinaus, für die Sanierung von Schulgebäuden,
das Aufstellen von Feinstaub-Messstationen oder auch das Flicken von Schlaglöchern und gleichzeitig boxt die
SPD regelmäßig, Millionenprojekte durch. Die neueste Kapriole der Sozialdemokraten ist die unsinnige
Umbenennung des Ruhrstadions, für die sie zusammen mit CDU und FDP im Rat grünes Licht gegeben haben."
Im Wortlaut.
SPD: "Die jüngsten Äußerungen des Grünen-Stadtverbandes entsprechen
in keiner Weise dem Arbeitsklima in der Koalition noch sind sie vor dem Hintergrund der konkreten rot-grünen
Politik und ihrer Erfolge für Bochum angemessen. [...] Ähnlich wie die Aufwendungen für das Schauspielhaus
oder die Verkehrsinfrastruktur sind auch Aufwendungen für den VfL Bochum immer wieder umstritten; sie stehen
in Konkurrenz mit anderen Verwendungen knapper Ressourcen. Die rot-grüne Koalition im Rat arbeitet - gegen
ein populistisches Aufrechnen - für einen Ausgleich zwischen solchen konkurrierenden Zielen: Sozialer Zusammenhalt,
Bildung und Betreuung, Wirtschaftsförderung, ökologische Verbesserungen." Im Wortlaut.
13.07.06, 17.00 Uhr
Ruhr Uni: Senat entscheidet sich hinter verschlossenen Türen für Studiengebühren
Der AStA der Ruhr Uni schreibt: "Auf der heutigen Sitzung des Senats an der Ruhr Universität Bochum sollten
ursprünglich nur die Berichte von Arbeitsgruppen zum Thema Studiengebühren vorgestellt werden. Am ersten
Juni hatte der Senat beschlossen, Arbeitsgruppen zum Hochschulfreiheitsgesetz, zu 'Einsparpotenzialen im Universitätshaushalt'
und für 'Möglichkeiten zur Verbesserung der Lehre und Modelle zur Erhebung von Studiengebühren'
einzurichten. Heute kam es ganz anders: Die professorale Mehrheit im Senat hat die Studierenden überrumpelt
und beschlossen, dass die Universitätsverwaltung eine Gebührensatzung ausarbeiten soll.
Um sich vom Protest der Studierenden abzuschotten, haben die SenatorInnen bereits zu Anfang der Sitzung einem Antrag
der ProfessorInnenschaft stattgegeben, die Öffentlichkeit - und damit auch die betroffenen Studierenden -
von der Sitzung auszuschließen. Die obere Etage des Verwaltungsgebäudes wurde hermetisch abgeriegelt.
Polizeieinheiten und Uni-Angestellte haben sämtliche Zugänge versperrt. Der Protest vor den Türen
war jedoch so laut, dass die Sitzung zwischenzeitlich wegen der Geräuschkulisse unterbrochen werden musste."
>>>weiter.
12.07.06, 23.00 Uhr
Ruhr-Uni:
Studiengebühren ante portas
Das Protestkomitee gegen Studiengebühren
schreibt: "Am 13.7. ist es wieder einmal soweit: der RUB-Senat versucht
Studiengebühren einzuführen. Dass dies von einer großen Mehrheit der Studierendenschaft (90,7%
nach Urabstimmung) abgelehnt wird, scheint nicht zu interessieren. Die Sitzung findet, wie schon am 27. April,
im Senatssaal der Univerwaltung statt, welcher keine breite Öffentlichkeit zuläßt.
Ob eine Kommission zur Erarbeitung einer Gebührensatzung eingesetzt wird oder gar über Studiengebühren
entschieden werden soll steht noch nicht fest. Klarheit über den aktuellen Stand soll eine Info-Vollversammlung
vom AStA bringen. Diese findet am Do, den 13. Juli 2006 ab 10 Uhr auf dem Nordforum vor der Univerwaltung statt.
Alle Studierenden sind aufgerufen sich zu beteiligen."
12.07.06, 08.00 Uhr
Aktionen zum Bush-Besuch
Das Bochumer Friedensplenum wird am heutigen Mittwoch mit einer Aktion in der Innenstadt den Besuch von US-Präsident
Bush zum Anlass nehmen, um gegen dessen Kriegspolitik zu demonstrieren. "Wir empfangen US-Präsident Bush
bei seinem Besuch in Deutschland mit gebührend breitem Protest. Seine arrogante Machtpolitik wird mittlerweile
von der Mehrheit der Gesellschaft in den USA abgelehnt. Darin sind wir eins mit der Friedensbewegung der USA.
Von der Gastgeberin, Bundeskanzlerin Merkel, verlangen wir, dass sie keine Kriegsaktionen gegen den Iran unterstützt.
Alle bisherigen Versuche, politische Probleme militärisch zu lösen, sind opferreich gescheitert. Der
Krieg gegen den Irak ist hierfür ein erneutes mahnendes Beispiel. Krieg darf kein Mittel der Politik sein!"
Das Friedensplenum startet mit seiner Aktion um 16.30 Uhr vor dem Glascafé auf der Kortumstraße. Als
Richter kostümierte Mitglieder des Friedensplenums werden Bush wegen seiner Kriegspolitik anklagen. Ein Schauspieler
mit Bushmaske wird Orginaltexte von Bush zur Erwiderung vortragen. Diese Aktion wird anschließend mehrfach
im Bermuda-Dreieck wiederholt.
Die Linkspartei.PDS wird am morgigen Donnerstag zur „Begrüßung“ von Bush in der Zeit von 16.00 - 18.00Uhr
vor der Drehscheibe Informationsmaterialien u. a. zum Irankonflikt
verteilen.
Gemeinsam mit anderen Organisationen will die Soziale Liste am Samstag anlässlich des Besuches von Bush unter
dem Motto 'Kuhhirten gegen Cowboy-Politik' Infostände und Aktionen rund um das Bochumer Kuhhirten-Denkmal
durchführen.
10.07.06, 22.00 Uhr
DGB kritisiert Kürzung der Entfernungspauschale
Die von den Parteien der großen Koalition beschlossene Kürzung der Entfernungspauschale wird nach Einschätzung
des DGB in Bochum zu einer erheblichen Einschränkung der beruflichen Mobilität führen. DGB- Regionsvorsitzender
Michael Hermund wies heute darauf hin, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Bochum nicht immer ihren Arbeitsplatz
in Bochum haben und teilweise deutlich mehr als 20 Km pro Tag zum Arbeitsplatz zurücklegen müssen, um
ihrer Beschäftigung nachzugehen. Pendler werden von der Entfernungspauschale, die zukünftig erst mit
dem 21.gefahrenen Kilometer steuerliche Auswirkungen hat, erheblich benachteiligt.
"Ein Arbeitnehmer soll heute flexibel in der Arbeitswelt sein, gleichzeitig werden die Rahmenbedingungen deutlich
verschlechtert", so Michael Hermund vom DGB. "Es sind ja nicht nur die Kürzungen bei der Pendlerpauschale,
sondern auch die Kürzungen bei den Zuschüssen im Personennahverkehr die für Arbeitnehmer erhebliche
Nachteile bringen." Hermund bezweifelte, dass die "Reform" der Kilometerpauschale verfassungskonform
ist, weil die Neuregelung völlig willkürlich ist.
10.07.06, 12.00 Uhr
Bush - Not Welcome
Auf Einladung von Angela Merkel wird Georg W. Bush am 13./14. Juli den Merkel-Wahlkreis Stralsund besuchen. Die
Kanzlerin beabsichtigt dem Präsidenten zu zeigen, wie die Menschen "auf der anderen Seite der Mauer"
lebten und leben. Das Ganze ist also ein ExpertInnengespräch. Ein 28 Kilometer langer Grenzzaun mit 44 Türmen
sowie ein Minenfeld riegelt schließlich die Bucht von Guantanamo ab. Im Mai hat der US-Senat dem Bau eines
rund 600 Kilometer langen, dreifach befestigten Zauns an der Grenze zu Mexiko zugestimmt.
Die Friedensbewegung ruft zur Demonstration am 13. Juli in Stralsund
auf. Im Mittelpunkt steht der Protest gegen den Irak-Krieg. (Die Aufrufe) In Bochum fährt
am Donnerstag um 4.10 Uhr ein Bus ab Hauptbahnhof. Anmeldungen bei: willi.hoffmeister@gmx.de. (Fahrpreis:
30 Euro; ermäßigt: 25 Euro). Es gibt Spenden an das Bochumer Friedensplenum, mit
denen die Fahrkarten ganz oder teilweise übernommen werden können.
Bereits am Mittwoch, dem 12. Juli, führt das Bochumer Friedensplenum in der Innenstadt eine Aktion zum Bush-Besuch
durch. Treffpunkt ist um 16.30 Uhr vor dem Glascafé an der Kortumstraße.
09.07.06, 18.00 Uhr
Zwanzig Prozent Mieterhöhung auf einen Schlag
MieterInnen der Deutschen Annington (DAIG) in Wiemelhausen müssen seit Juli 20 Prozent höhere Kaltmieten
zahlen. Die DAIG hatte vor einem Jahr den Wohnungskonzern Viterra von der EON für 7 Milliarden Euro gekauft.
Erhebliche Mieterhöhungen waren befürchtet worden. Auf die Frage, wie hoch die durchschnittliche Mieterhöhungen
seit der Übernahme der Viterra seien, antwortete die DIAG nicht. Ein Unternehmenssprecher erklärte: „Unsere
Mietanpassungen richten sich nach dem örtlichen Mietspiegel. Wenn in einem Wohnhaus über einen längene
Zeitraum keine Mietanpassung stattgefunden hat, kann es zu Mieterhöhungen von bis zu 20% kommen, falls die
aktuelle Miete deutlich unter dem Mietspiegel liegt. Das ist der Fall in der Brenscheder Straße in Bochum.
Doch selbst nach der Mietanpassung liegt die Kaltmiete noch deutlich unter der vergleichbaren Durchschnittsmiete
vor Ort. Denn es ist unsere Unternehmenspolitik, dass
Kaltmieten in der Regel den Durchschnitt des Mietspiegels nicht übersteigen. Schließlich möchten
wir unsere Mieter langfristig halten.“ Die DAIG hat einen Bestand von 8.000 Wohnungen in der Bochum.
07.07.06, 18.00 Uhr
Vollversammlung aller Studierenden der Ruhr-Uni am 13.7., 10 Uhr
"Am Donnerstag, den 13.7.2006, sind alle Studierenden der Ruhr-Universität-Bochum aufgerufen, sich auf
dem Nordforum vor der Univerwaltung einzufinden. Auf der Vollversammlung sollen die neuesten Entwicklungen zur
Einführung allgemeiner Studiengebühren an der RUB erläutert werden", heißt es auf der
Web-Seite des AStA der Ruhr Uni.
Nicht erwähnt wird, dass dann auch die nächste Senatssitzung der Ruhr Uni stattfindet. Hier soll u.a.
darüber entschieden werden, ob eine Kommission eingerichtet wird, die eine Gebührenordnung für Studiengebühren
erarbeiten soll. Als am 27.4. eine Senatssitzung über Studiengebühren entscheiden wollte, wurde die Sitzung
von Studierenden gesprengt. Sie hatten sich zuvor zu einer Vollversammlung vor der Univerwaltung getroffen. Siehe Meldungen vom 27.4..
07.07.06, 14.00 Uhr
Dienstag, 11. Juli, 20.45 Uhr, Bhf. Langendreer, Halle:
Panteon Rococo (Mexico)
Radio El Zapote lädt zu einer Fiesta mit der mexikanischen Band ein: "Panteon
Rococo wurde vor 12 Jahren in Mexico-City gegründet und heute mit dem Kult- Status einer kulturpolitischen
Legende ausgestattet. Weltweit haben 100.000de Fans ihrem sehr tanzbaren Stil verknüpft mit politischen Inhalten
Beachtung geschenkt und jedes Konzert wird zu einer Einheit zwischen Band und Publikum sowie einer schweißtreibenden
Fiesta. In den Texten von Panteon Rococo solidarisiert sich die Band mit der EZLN, der Zapatistischen Befreiungsbewegung
im Lakandonischen Urwald von Chiapas, spricht sich aber genau so gegen Gewalt, Armut, Korruption und Unterdrückung
aus. Aus den Überschüssen ihrer Tourneen finanzieren sie ein Jugendzentrum in ihrem Stadtteil, welches
Anlaufpunkt für kulturelle und politische Initiative für Jugendliche ohne besondere Perspektive ist.
Erleben wir die Band auf einem ihrer Konzerte, so ist zu verstehen, woher der Erfolg kommt: ihrer treibender Musikstil
liegt zwischen LatinSka, Reggae, PunkRock, versetzt mit Rumba, Salsa, Tango, Cumbia, Merengue und Mariachi, die
Ausdruck ihrer kreativen Vielfalt sind. Zu Gast im 5. Jahr in Bochum! Nicht verpassen! Karten gibt es im Kino Endstation
und an allen bekannten Vorverkaufsstellen."
07.07.06, 13.00 Uhr
DGB: "Die Lobbyverbände haben sich mal wieder durchgesetzt"
"Als faulen Kompromiss zu Lasten der Versicherten" bezeichnete der Vorsitzende der örtlichen DGB-Region
Michael Hermund die vorgelegten Eckpunkte zur Gesundheitsreform. Die Beschlüsse gefährdeten die solidarische
Krankenversicherung, und es seien auch erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze auf die Region zu befürchten
- zum Beispiel durch die pauschale Kürzung der Ausgaben bei den Rettungsdiensten. Das wird voraussichtlich
direkt Auswirkungen auf die Beschäftigten bei der Feuerwehr und den privaten Rettungsdiensten haben. Die solidarische
Krankenversicherung sieht Hermund dadurch ausgehebelt, dass die Arbeitgeberbeiträge eingefroren werden und
die Versicherten bei den Einzahlungen in einen Gesundheitsfond alleine für den medizinischen Fortschritt aufkommen
sollen. Eine noch größere Gefahr sieht der DGB in der Abschaffung der Selbstverwaltung als einem grundlegenden
sozialstaatlichen Prinzip. "Sollten die Eckpunkte Gesetz werden, würde ein Systembruch vollzogen"
so Hermund. Über die Beiträge, die zukünftig gemeinsam mit Steuermitteln in einen Fond eingezahlt
werden sollen, bestimme dann der Staat und nicht mehr die Selbstverwaltung aus Vertretern von Versicherten und
Arbeitgebern.
In unserer Stadt gibt es paritätisch besetzte Selbstverwaltungsgremien bei AOK, IKK und anderen Krankenkassen,
die über den zweckmäßigen Einsatz der Mittel wachen. "Das Grundübel des Problems, die
Flucht von Gutverdienenden in die privaten Krankenversicherungen und die effektivere Kontrolle der Ausgaben beispielsweise
bei der Pharmaindustrie werden nicht angegangen, so Hermund, die Lobbyverbände haben sich mal wieder durchgesetzt".
07.07.06, 13.00 Uhr
Sozialen Liste: Der Markt auf dem Springerplatz muss bleiben!
Die Soziale Liste Bochum führt am Dienstag, dem 11. Juli, einen Informationsstand auf dem Springerplatz durch.
Im Mittelpunkt steht dabei eine Unterschriftensammlung für den Erhalt des dortigen Wochenmarktes. In ihrem
Flugblatt schreibt die Soziale Liste Bochum u.a.: "Die Stadt Bochum will die Anzahl der Wochenmärkte
in der Innenstadt von 2 auf 4 erhöhen und den traditionellen Dienstag- und Freitagmarkt auf dem Springerplatz
streichen. Es ist abzusehen, dass mit dem dafür geplanten Donnerstag-Markt der Standort Springerplatz ganz
aufgegeben wird. Dafür soll ein neuer "Rathaus-Markt" geschaffen werden. Diese Maßnahmen benachteiligen
erneut den Stadtteil Griesenbruch/Stahlhausen, fördern dessen weitere Verödung.
07.07.06, 12.00 Uhr
IG BAU "Rente mit 67 ist eine Rentenkürzung"
Die geplante Rente mit 67 sorgt bei den Baubeschäftigten in Bochum für zunehmenden Protest. "Der
Unmut wächst. Viele Kollegen fühlen sich schlicht und einfach verschaukelt", sagt Carsten Kuttnik,
Bezirksgeschäftsführer der IG BAU Bochum-Dortmund. Schon heute sei es fast unmöglich, als Beschäftigter
bis zum gesetzlichen Rentenalter von 65 auf dem Bau zu arbeiten. So müsse beispielsweise jeder dritte Maurer
in Bochum aus gesundheitlichen Gründen seinen Beruf frühzeitig aufgeben, schätzt die IG BAU. "Andere
Kollegen versuchen im Alter eine leichtere Beschäftigung zu finden. Wer da keinen Erfolg hat, dem bleibt nur
noch die Frührente", erklärt Carsten Kuttnik: Das gesetzliche Rentenalter von 65 Jahren erreichten
nur wenige. "Auf dem Bau kann man eben nicht alt werden. Wer da die Rente mit 67 fordert, hat seinen Sinn
für die Realität verloren. Das ist reines Wunschdenken", kritisiert Kuttnik die Renten-Pläne
der Bundesregierung.
Grund für das frühe Ende des Berufslebens auf dem Bau in Bochum sei die enorme Arbeitsbelastung. "Schweres
Heben, eine hohe Beanspruchung der Gelenke und der Wirbelsäule, dazu das Arbeiten auch bei ungünstigen
Wetter - so was geht über die Jahre an keinem spurlos vorbei", erklärt Carsten Kuttnik. Bis zum
67. Geburtstag auf Gerüsten herumzuklettern, sei einfach nicht möglich. "Die Rente mit 67 ist daher
nichts anderes als eine Rentenkürzung. Die Bundesregierung kann unmöglich daran glauben, das ein fast
70-Jähriger noch auf einem Dachfirst balanciert", so Carsten Kuttnik.
05.07.06, 22.00 Uhr
Attac Campus: Atomenergie sollte höchstens Thema für Geschichtslehrstuhl sein
Attac Campus Bochum "zeigt sich schockiert, dass die Ruhr-Universität Bochum (RUB) kurz
nach dem 20. Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl der Erforschung der Kernspaltung ein Forum gibt."
In einer Erklärung heißt es: "Der 4. Bochumer Energietag, der am
6. Juli an der Ruhr-Uni stattfindet, beschäftigt sich explizit mit der Energiegewinnung durch Kernspaltung.
Die Veranstaltung will den Anschein erwecken, dass diese Technologie sicher und beherrschbar sei und eine umweltfreundliche
Alternative zu fossilen Energien darstelle. Die historischen Beispiele haben gezeigt, dass Kernenergie aufgrund
ihrer letztlich nicht beherrschbaren Risiken keine Zukunft hat. 'Die RUB steht für den Strukturwandel – weg
von überholten Technologien. Die Kernspaltung ist höchstens Thema für den Lehrstuhl für Ur-
und Frühgeschichte', so Frants Fernon von Attac Campus Bochum. Attac Campus Bochum erinnert daran, dass in
Weißrussland und der Ukraine auch heute noch Menschen unter den Folgen der Katastrophe von Tschernobyl leiden.
Veranstaltungen dieser Art sollten in Zukunft an der RUB unterbleiben. Diese Kapazitäten können besser
für die Erforschung regenerativer Energien verwendet werden."
05.07.06, 08.00 Uhr
Donnerstag, 6. Juli, 19.30 Uhr, Freie Uni Bochum:
Vom Umgang mit einem Völkermord: Probleme der Versöhnung zwischen
Namibia und Deutschland
Die Freie Uni Bochum lädt am Donnerstag um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung mit Prof. Reinhart Kößler.
In der Einladung heißt es: "Bei der Betrachtung kolonialer Vergangenheit Deutschlands wird oft übersehen,
eine wie wichtige Rolle Kolonien - ungeachtet der nur drei Jahrzehnte währenden effektiven deutschen Kolonialherrschaft
- auch für den deutschen Nationalismus gespielt haben. Eine besondere Bedeutung hat dabei der Völkermord,
der Teil der Strategie während des Herero-Deutschen und Nama-Deutschen Krieges in Namibia 1904-1908 war.
Aktueller Anlass für die Auseinandersetzung mit diesen Fragen ist zum einen das neu erwachte Interesse an
der kolonialen Vergangenheit Deutschlands und zum anderen die eng damit verknüpfte Debatte um adäquate
Formen der Versöhnung nach der lange überfälligen Entschuldigung, die Ministerin Wieczorek-Zeul
am 11. August 2004 bei der Gedenkfeier zum 100. Jahrestag der Schlacht am Waterberg ausgesprochen hat."
04.07.06, 14.00 Uhr
Literatur zwischen Kerzengeflacker und Feuerlöscher
"Außergewöhnliche Ereignisse tragen sich am Abend des 29. Juni 2006 in der Freien Uni Bochum zu,"
schreibt Ullrich Schröder: "Ein prominenter Bochumer Multikünstler und Autor sitzt erst noch ganz
ruhig zwischen flackernden Kerzen und Feuerlöscher in der Sofaecke des Querforums und liest aus seinen gesammelten
Werken, um plötzlich aufzuspringen und lautstark zu skandieren:„Friss die Südkurve! Friss den Feuerlöscher!
Friss die, die dich fressen wollen!“ Aus den Publikumsreihen erschallt daraufhin ein lautstarkes „Olééé,
olé, olé, olé!“ Es ist der wortgewaltige Vortrag von Matthias Schamp, der die Stimmung in
der FUB zum kochen bringt. Der ehemalige Kunstgeschichtsstudent, Titanic-Fotograf, Lyriker und Verfasser realistisch-grotesker
Ruhrgebietsprosa versteht es virtuos, mit seinen Texten Irritationsmomente zu setzen, die Gemüter zu erhitzen
und Anstöße zum intensiven Nachdenken über eine bizarre Welt zu geben, deren realistische Darstellung
immer wieder ins Absurde kippt. Doch das ist längst nicht alles: Nach der Lektüre aus seinem lyrischen
Werk sowie u. a. aus seinen Erzählbänden „26 Verlierer von A-Z. Garstige Grotesken“ (1996) und „Zärtliche
Massaker. Neue Geschichten aus dem Ruhrgebiet“ (2003) entbrennt eine hitzige Debatte über das Warum und Wie
des Schreibens und das politische Potential von Kunst und Literatur. Ein wunderbarer Abend in der Freien Uni –
herzlichen Dank, Matthias Schamp!"
04.07.06, 11.00 Uhr
Aktionen der Sozialen Liste Bochum
Die Soziale Liste schreibt, das sie "vielfältige Aktionen" für die nächsten Wochen beschlossen
hat: "So sollen gemeinsam mit anderen Organisationen am Samstag, 15. Juni, anlässlich des Besuches von
US-Präsident Bush unter dem Motto 'Kuhhirten gegen Cowboy-Politik' Infostände und Aktionen rund um das
Bochumer Kuhhirten-Denkmal stattfinden. Am Dienstag, 11. 7. (10.00 Uhr) führt die Soziale Liste Bochum einen
Infostand am Springerplatz gegen die Streichung eines Wochenmarkttages dort und die Benachteiligung Griesenbruchs
durch. Weitere Infostände sind für den 22. und 29 Juli, in Werne und Gerthe geplant. Am 2. September
soll das große Kulturfest der Sozialen Liste Bochum starten."
04.07.06, 10.00 Uhr
Bürgerinitiative gegen Mülltourismus
Die "Bürgerinitiative gegen Mülltourismus in den Bochumer Norden" lädt am Montag, 10.
Juli um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Glück Auf “, Heinrichstraße 81, zu einem Treffen ein. Wesentliche
Tagesordnungspunkte sind: Berichterstattung über die Widerspruchverfahren bezüglich der Ansiedlung der
Firma Weber in Gerthe und der weiteren juristischen Schritte; aktuelle Informationen über die geplante Fertigstellung
der L 654N in Castrop – Rauxel und die dadurch befürchtete Verkehrsintensivierung für den Stadtteil Gerthe.
03.07.06, 18.00 Uhr
Donnerstag, 6. Juli, 20.00 Uhr, Kulturcafe, Vortrag und Film:
"Ihr Gewissen war rein - sie haben es nie benutzt“
Die Verbrechen der Polizeikompanie Nürnberg
Das AStA-Referat für Grund- und Freiheitsrechte hat Jim Tobias vom Nürnberger Institut für NS-Forschung
eingeladen. Am Donnerstag referiert er über die Verbrechen der Polizeikompanie Nürnberg. In der Einladung
heißt es: "Dass die fast vollständige Vernichtung des europäischen Judentums nicht das Werk
einzelner hochideologisierter Verbände wie der SS oder dem Reichsicherheitsdienst gewesen ist, ist spätestens
seit den Büchern der amerikanischen Historiker Christopher Browning („Ganz normale Männer“) und Daniel
Goldhagen („Hitlers willige Vollstrecker“) bekannt. Allein das Hamburger Polizeibataillon 101 war an der Vernichtung
von über 80.000 Menschen beteiligt, aktuelle Recherchen des deutschen Historikers Stefan Klemp gehen sogar
von einer Gesamtopferzahl von bis zu 500.000 Opfer aus, die auf das Konto der zahlreichen Polizei-Mordbataillone
gehen. Einer dieser „mobilen Tötungseinheiten“ war die Polizeikompanie Nürnberg, die der deutschen Ostfront
folgend an der Vernichtung von Juden beteiligt war." Näheres.
Am Freitag, dem 7. Juli, bietet der AStA ein Seminar mit Jim Tobias
im Beckmannshof an:
Die geheimen Notizen des K. Sakowicz - Dokumente zur Judenvernichtung
in Ponary.
Näheres.
03.07.06, 18.00 Uhr
Attac Campus Bochum sorgt für "französische Verhältnisse"
Attac Campus Bochum hat am Donnerstag in der Bochumer Innenstadt mit Rotwein und Croissants für "französiche
Verhältnisse" gesorgt. Im Bericht heißt es: "Denn typisch für Frankreich ist nicht nur
der Verzehr von Amphibien und eine erfolgreiche multikulturelle Fussball-Nationalmannschaft, sondern auch eine
hervorragende politische Protestkultur. Jüngstes Beispiel sind die erfolgreichen Proteste gegen den die Einführung
eines Erstanstellungsvertrag, dem sog. CPE, der eine zweijährige Probezeit für BerufseinsteigerInnen
vorsah, in der dem oder der ArbeitnehmerIn ohne Angabe von Günden gekündigt werden konnte. Vor diesem
Hintergrund haben sich in Frankreich GewerkschafterInnen, SchülerInnen und StudentInnen in freien Organisationskomitees
zusammengeschlossen und gemeinsam erfolgreich gegen die drohende 'Reform' protestiert. Auch in Deutschland kommen
ähnliche Dinge auf die Bevölkerung zu: die Rot-schwarze Regierung will den Kündigungsschutz sogar
noch extremer als die Französische beschränken und Landesregierungen in nahezu allen Bundesländern
führen Studiengebühren ein. Also laßt uns gemeinsam kämpfen, nehmen wir die Sache selbst in
die Hand! In diesem Sinne: gegen Studiengebühren und Sozialabbau - für französische Verhältnisse!"
03.07.06, 10.00 Uhr
Aktionstag an der Ruhr-Uni rund um das Thema Stipendien
Das Gleichstellungsbüro der Ruhr-Universität Bochum veranstaltet am Dienstag, den 4. Juli von 10.00 –
15.30 zum zweiten Mal einen Aktionstag rund um das Thema Stipendien im Audimax. 13 Institutionen, Projekte und
Stiftungen werden vor Ort sein und sich den Studentinnen und Promovendinnen in Vorträgen vorstellen und den
ganzen Tag für ihre Fragen bereit stehen. In diesem Jahr wurde die Veranstaltung um die beiden Aspekte „Vernetzung
und Förderung von Studentinnen und Nachwuchswissenschaftlerinnen“ und „Fördermittelrecherche“ erweitert.
Näheres.
03.07.06, 10.00 Uhr
Atomlobby der Ruhr-Uni trifft sich
Am 6. Juli findet an der Ruhr-Uni der "4. Bochumer Energietag"
unter dem Motto „Herausforderung Kernenergie im 21. Jahrhundert" statt. Die AtomkraftbefürworterInnen
der Ruhr-Uni laden ein: "Der Kernenergie wird neben den fossilen und regenerativen Energien in den nächsten
Jahrzehnten weltweit eine maßgebliche Rolle bei der Energieversorgung zukommen. Zur weiteren Steigerung der
nachhaltigen Nutzung werden umfassende Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten sowohl zu Kernfusions- als
auch zu Kernspaltungstechnologien durchgeführt. Nationales und internationales Recht bilden hierfür den
Gestaltungsrahmen. Die Veranstaltungsreihe beleuchtet aktuelle Aspekte dieser Themen.Wir freuen uns auf Ihr Kommen."
Das
Programm.
02.07.06, 08.00 Uhr
Alternative Liste: "Studiengebühren AG der Ruhr-Uni eine Farce"
Die alternative Liste berichtet auf ihrer Web-Seite: "Am
4.7 trifft sich um 16 Uhr zum zweiten Mal die vom Senat eingesetzte Arbeitsgruppe, die sich dem Namen nach mit
den „Möglichkeiten zur Verbesserung der Lehre und Modellen zur Erhebung von Studiengebühren“ auseinandersetzen
soll. Schon vor dem ersten Treffen schien der Name deutlich zu machen, welche Intention hinter dieser Arbeitsgruppe
steckt.
Zuerst wurde berechtigte Kritik an der Qualität der Lehre, den Überfüllten Seminaren und schlechte
ausgestatteten Bibliotheken geübt, der die Studierenden sehr offen gegenüber standen. Im zweiten Schritt
wurde dann unmissverständlich deutlich, dass es nur eine Möglichkeit gibt, die Situation - natürlich
immer mit Blick auf das Wohl der Studierenden - zu verbessern. Und das seien nun mal Studiengebühren. Wie
es schon der Minister ins Vorwort des Gesetztes geschrieben hat: „Alternativen? Keine!“. Wie die alternative Liste
denkt? Unwissenschaftlichkeit pur!" >>>weiter
01.07.06, 23.00 Uhr
Antifa-Beratung
Die erfolgreiche Blockade der Nazi-Demonstration am 10. Juni in Gelsenkirchen hat noch einmal den Anlass geliefert,
in Bochum darüber zu beraten, wie in Zukunft offensiv mit Nazi-Strukturen und -Aktivitäten umgegangen
werden soll. Initiatoren der 8. Mai-Initiative 2005 und das Bochumer Friedensplenum laden hierzu für Donnerstag,
6. Juli, um 19.30 Uhr ins Foyer der Christuskirche (Rathaus) neben dem Haupteingang der Kirche.
01.07.06, 23.00 Uhr
Sopranos-Nacht im Kulturcafe
Am Montag, 3.7., beginnt um 20.00 Uhr im KulturCafé an der Ruhr-Uni eine "Sopranos-Nacht", in
der ausgewählte Folgen dieser amerikanischen Fernseh-Serie gezeigt werden. Der AStA schreibt in seiner Ankündigung:
"Eine einfache Charakterisierung ist kaum möglich: es ist ebenso sehr eine Krimi-Serie (aber mit den
Kriminellen als Helden) wie eine Familien-Serie, Comedy wie Soap Opera. In den USA wird sie stürmisch gefeiert
für die Einblicke, die sie in die Welt der Organisierten Kriminalität liefert wie in die italo-amerikanische
Community und die Grauzone zwischen sogenannten anständigen Bürgern und Gangstern. Kunstvoll werden Anspielungen
auf und Zitate aus der Populär-Kultur und der realen Cosa Nostra in die Handlung bzw. die Dialoge verwoben;
die Charaktere besitzen eine Vielschichtigkeit, die man - wenn überhaupt - eher
aus Filmen
denn aus Serien kennt; die New York Times spricht von 'the greatest work of American popular culture in the last
25 years.' In Deutschland werden die Sopranos übrigens auf keinem Fernsehsender ausgestrahlt."
Letztere Behauptung ist wahrscheinlich Genre-bedingt eine mafiose Räuberpistole. Siehe hierzu die "Sopranos-Webseite" des ZDF.