Am Donnerstag, den 18. April um 18.00 Uhr laden das Fritz Bauer Forum und die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum zu einem Vortrag von Dr. Esther Mujawayo-Keiner ein: »Der Genozid in Ruanda fand vom 7. April bis Mitte Juli 1994 statt. Etwa 1 Million Menschen wurden getötet, als Angehörige der Hutu-Mehrheit die Minderheit der Tutsi sowie widerständige Hutu verfolgten. Eine humanitäre Intervention von Seiten der UN gab es nicht, Frankreich wurde eine Beteiligung an den Verbrechen vorgeworfen. Zur juristischen Aufarbeitung der Verbrechen gab es Prozesse in Ruanda selbst, vor dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda im tansanischen Arusha und von 2005 bis 2012 vor sogenannten Gacaca-Gerichten in Ruanda.
Das Fritz-Bauer-Forum informiert in seiner aktuellen Pressemitteilung über eine Veranstaltungsreihe zu Geschichte, Verlauf und Folgen des Genozids in Ruanda und schreibt dazu: »Am 7. April jährt sich der Beginn des Genozids in Ruanda zum 30. Mal. An diesem Tag begannen Angehörige der Hutu-Mehrheit mit der gezielten Tötung von Mitgliedern der Tutsi-Minderheit und all jenen, die sich gegen diese Gewalt stellten. In nicht einmal 100 Tagen wurden zwischen 800.000 und 1.000.000 der in Ruanda lebenden Tutsi ermordet.
Neben dem normalen Programm im Kino Endstation wierden am Dienstag den 9.4. die Medizinische Flüchtlingshilfe gemeinsam mit dem Fritz-Bauer-Forum einen Filmabend zum Vökermord in Ruanda durchführen. Die Ankündigung des Kinos über das ganze Programm in der kommenden Woche: »1923: Dora Diamant und Franz Kafka lernen sich zufällig am Ostseestrand kennen. Er ist ein Mann von Welt, sie aus dem tiefen Osten, er kann schreiben, sie kann tanzen. Sie steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden, er schwebt immer etwas darüber. Sie umarmt den Indikativ, er verheddert sich im Konjunktiv. Aber als die beiden einander kennenlernen, wird alle Verschiedenheit einerlei. Ein einziges Jahr ist ihnen vergönnt, bis Franz Kafka viel zu früh stirbt.
Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) sucht Unterstützung für ihre ehrenamtliche Vermittlungs-Sprechstunde für Menschen ohne Papiere. Es sind keine Vorkenntnisse erforderlich und die Einsatzzeiten sind flexibel.
»Möchtest Du dich für eine solidarische Gesellschaft und Gesundheitsversorgung für alle einsetzen? Gegen zunehmende gesellschaftliche Kälte und rechtsradikale Abschiebungsfantasien? Wir suchen Unterstützung, um in Bochum das Menschenrecht auf Gesundheit auch für Menschen ohne Papiere zu gewährleisten!
Am Samstag, 17. Februar 2024, von 13:00 bis 16:00 findet auf der Wiese vor dem Bergbaumuseum eine Kundgebung gegen Rechts statt:
»Die rechte Normalisierung und die steigende Zustimmung zur AfD gefährden die Demokratie in Deutschland. Es ist an der Zeit aufzustehen und für eine offene, demokratische, plurale und solidarische Gesellschaft einzustehen. Wir sind mehr – Wir müssen sichtbar und hörbar sein – Die Zeit zu handeln ist jetzt!
Am Samstag, 17. Februar 2024, von 13:00 bis 16:00 findet auf der Wiese vor dem Bergbaumuseum eine Kundgebung gegen Rechts statt. Wer nicht alleine zum Bergbaumuseum gehen möchte, kann sich der Demo um 12:00 vom Platz des Europäischen Versprechens (links vom Rathaus) zum Kundgebungsort anschließen!
»Die rechte Normalisierung und die steigende Zustimmung zur AfD gefährden die Demokratie in Deutschland. Es ist an der Zeit aufzustehen und für eine offene, demokratische, plurale und solidarische Gesellschaft einzustehen. Wir sind mehr – Wir müssen sichtbar und hörbar sein – Die Zeit zu handeln ist jetzt!
Der Aufruf für Freitag, 19.1.24 (Nie wieder Faschismus – nieder mit der AfD!), ist auf eine starke Resonanz in der Bochumer Bevölkerung gestoßen. Inzwischen wurde er von 55 Initiativen, Gruppen, Einrichtungen, Parteien usw. unterschrieben. Es kann also voll werden!
Kommt am Freitag um 19:00 Uhr zum Bochumer Hauptbahnhof und unterstützt die Forderung: Nie wieder Faschismus – nieder mit der AfD!
Die Demo beginnt am Hauptbahnhof mit einer Kundgebung und geht über den Südring, das Bermudadreieck bis zum Schauspielhaus. Hier findet dann die Schlusskundgebung statt.
Hier die Liste der bisherigen Unterzeichner*innen:
Im Rahmen der Reihe: MEMORIA VIVA | LATEINAMERIKA IM AUFBRUCH des Fritz Bauer Forums findet am Donnerstag, 30.11.2023 der nächste Vortrag statt. Referent ist Juan Garcés, der u.a. für die Verhaftung von Diktator Pinochet 1998 in London sorgte.
Eine Pressemitteilung von heute – getragen von einer ganzen Reihe von Organisationen – informiert über eine Kundgebung morgen aus Anlass des Krieges in Nahost. Es ist für die Redaktion keine Frage, dass der brutale Überfall der Hamas eine entschiedene Antwort erfordert, aber sie hält den Aufruf für ungeeignet, wirklich für einen Frieden in Nahost einzutreten und veröffentlich deshalb nebem dem Aufruf einen Kommentar der Redaktion dazu. Der Aufruf lautet: »Seit dem Morgen des 7. Oktober 2023 wird Israel von verschiedenen islamistischen Organisationen, allen voran der Hamas, angegriffen. An keinem Tag nach der Shoa wurden mehr Jüdinnen und Juden ermordet als an diesem Samstag. Weitere Tausende wurden verletzt, Hunderte Kinder, ältere Menschen und ganze Familien verschleppt, Frauen vergewaltigt und Ermordete öffentlich von der Hamas zur Schau gestellt. Das Ausmaß der Gewalt hinterlässt uns sprachlos. Unsere Gedanken sind mit den Familien, den Betroffenen und mit allen Menschen Israels sowie zivilen Opfern in Gaza, die von der Hamas wissentlich einkalkuliert und als menschliche Schutzschilde missbraucht werden.
Am Sonntag, den 24. 9. um 18.30 Uhr ist Carlos Margotta Trincado, der Präsident der Chilenischen Menschenrechtskommission zu Gast im Fritz Bauer Forum, Er berichtet über “Justiz und Menschenrechte – Chile 50 Jahre nach dem Militärputsch” Als Menschenrechtsanwalt verteidigte Carlos Margotta Überlebende von Verbrechen gegen die Menschheit der Pinochet-Diktatur, um der systematischen Straflosigkeit der Verbrechen ein Ende zu setzen. Er strengte Gerichtsprozesse gegen die Verantwortlichen für das gewaltsame Verschwindenlassen von Personen, extralegalen Hinrichtungen und Folter an.
Für den heutigen Samstag hatte ein großes Bündnis verschiedener Bochumer Gruppen zu einer Wandermahnwache gegen die Festung Europa aufgerufen. In eindringlichen Redebeiträgen wurde dargestellt, welche katastrophale Situation heute bereits an den Außengrenzen der EU und auf den Fluchtrouten im Mittelmeer und in der Wüste herrscht, und wie die geplante GEAS-Reform diese Situation noch weiter zu verschärfen droht. Geplant sei, das individuelle Recht auf Asyl de facto abzuschaffen und menschenrechtliche Standards zu unterlaufen.
Wir sind wütend! Ja wir sind wütend und entsetzt über die Pläne von Bundesregierung und EU für die Reform des europäischen Asylsystems GEAS. Wir sind wütend über die massive Diskursverschiebung nach rechts, die sich gegen Migrant*innen und Flüchtlinge wendet und wir sind wütend angesichts einer unmenschlichen Behandlung von Menschen, die Schutz suchen. Wir sind entsetzt angesichts fehlender Empathie und angesichts einer Entmenschlichung die Flüchtlinge nur als Zahlen präsentiert, die es zu bewältigen gelte. Und nun wird sogar ernsthaft darüber diskutiert das individuelle Recht auf Asyl schlicht abzuschaffen… Unfassbar!
Anlässlich des gestrigen Internationalen Tags gegen das Verschwindenlassen hat das Bochumer Bündnis Solidarität und Erinnerung eine Funa in Krefeld vor dem Wohnort von Hartmut Hopp, dem ehemaligen Leiter des Krankenhauses und Führungsmitglied der Colonia Dignidad organisiert. Hopp ist in Chile wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch und Vergewaltigung Minderjähriger verurteilt. Er ist wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Beihilfe zur Entführung und Ermordung von Gegner*innen der Pinochet Diktatur angeklagt. Er floh vor der chilenischen Justiz nach Deutschland und lebt hier seit 2011 straflos und unbehelligt, wie weitere ehemalige Führungsmitglieder der Colonia Dignidad, die Chile zur Interpol-Fahndung ausgeschrieben hat.
Am 9.9.2023 führt ein Bündnis aus verschiedenen Aktionsgruppen eine Wandermahnwache in der Bochumer Innenstadt durch. Mit dem nachfolgenden Text informieren die Aktivist*innen über die aktuelle Situation von geflüchteten Menschen und Menschen, die flüchten wollen: »Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung wurde unter anderem festgehalten, dass man sich für bessere Standards in den Asylverfahren der EU-Staaten einsetzen und das Leid und die illegalen gewaltsamen Pull- und Push-Backs an den EU-Außengrenzen beenden wolle. Außerdem sollte die zivile Seenotrettung finanziell unterstützt und eine staatlich organisierte Seenotrettung aufgebaut werden.
Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum kritisiert den Umgang mit einer Mahnwache für den getöteten Mouhamed Lamine Dramé und ruft zur Teilnahme an einer Gedenkkundgebung am 12.08.2023 auf.
Zum Internationalen Tag zur Unterstützung von Folterüberlebenden am 26. Juni fordert die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum in ihrer Pressemitteilung, Fälle von Folter an den EU-Außengrenzen strafrechtlich zu ahnden
»Geheime Haftlager, Misshandlungen, Erniedrigungen, Entführungen, Folter – Berichte über schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen, die Geflüchtete an den EU-Außengrenzen erleben müssen, reißen nicht ab.
Am Freitag, den 5. Mai ist um 20 Uhr im EndstationKino der Film „Tearing walls down – Yikilacak Duvarlar“ zu sehen. Die Einladung: »Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in 2023 entscheiden über die Zukunft der gesamten Gesellschaft in der Türkei. Die Wirtschaftskrise und die hohe Inflation, die seit mehr als zwei Jahren die Bevölkerung in die Armut drängen, überschatten die Wahlen. Ebenso belasten die Gewalt völkerrechtswidriger Kriege, die staatliche Repression und die Femizide die gesellschaftliche Atmosphäre. Oppositionelle Politiker:innen, die gegen die Politik der Gewalt, Hetze und Repression kämpfen, werden abgesetzt, verfolgt oder eingesperrt.
Zum Jahresanfang gibt es ein gemeinsames Statement von 62 Organisationen – u.a. der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum und des Flüchtlingsrats NRW – mit der Forderung, das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen. »Viele Geflüchtete erhalten zum Leben lediglich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – und damit weniger als das neue Bürgergeld, das laut Gesetz das menschenwürdige Existenzminimum sicherstellen soll. Aber die Menschenwürde kennt nicht zweierlei Maß. Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Anwält*innenverbände fordern gleiche Standards für alle: Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft werden. Die Betroffenen müssen in das reguläre Sozialleistungssystem eingegliedert werden.«