Archiv für den Monat: April 2013


Donnerstag 18.04.13, 15:35 Uhr

DGB-Kongress gegen Rechts

Die DGB-Jugend Bochum ruft zur Teilnahme an dem Kongress des DGB NRW gegen Rechts in Duisburg auf. Der diesjährige Kongress steht unter dem Motto „Erinnern. Denken. Handeln. Nazis und Rassismus wirksam entgegentreten“. Dazu Tim Ackermann, Jugendbildungsreferent des DGB in Bochum: „In welcher Form Rassismus auch immer auftritt: Er propagiert ein antidemokratisches und menschenfeindliches Weltbild, dem konsequent die Stirn geboten werden muss. Staat und Zivilgesellschaft sind in der Pflicht, Ausgrenzung und Diskriminierung dauerhaft zu bekämpfen“. Anmeldungen können direkt im internet oder über tim.ackermann@dgb.de vorgenommen werden. mehr…


Donnerstag 18.04.13, 14:44 Uhr

Stimmen aus dem Stadtrat zu Opel

Zum erwarteten Beschluss des Opel-Aufsichtsrates, die Autoproduktion Ende 2014 in Bochum einzustellen, schickten die Linksfraktion, die Soziale Liste und die grüne Fraktion Stellungnahmen an bo-alternativ. de. Die Linksfraktion hat eine Resolution an den Betriebsrat von Opel geschickt: „Das gestrige Aus für Opel Bochum zum Ende von 2014 hat uns nicht mehr wirklich überrascht. Hat das Opel-Management doch in den letzten Jahren wenig Verhandlungsbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein gezeigt. Zum Teil werdet Ihr jetzt für Euer Nein zum Sanierungstarifvertrag kritisiert. Ihr hättet zu hoch gepokert. Doch wer weiß schon, was passiert wäre, wenn Ihr Ja gesagt hättet? Wir können Eure Argumente für das Nein sehr gut nachvollziehen und finden es beschämend, wenn jetzt Euch, der Belegschaft, der schwarze Peter zugeschustert wird. mehr…


Donnerstag 18.04.13, 14:24 Uhr
48 Gastro-Pleiten im letzten Jahr in Bochum

NGG fordert „Berufstest für Wirte“

48 Betriebe aus der Gastronomie in Bochum haben im vergangenen Jahr Insolvenz angemeldet. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich dabei auf Zahlen des Statistischen Landesamtes NRW. Oft sei das Kneipensterben „hausgemacht“, so die NGG Ruhrgebiet. „Längst nicht jede Wirtschaft kann wirtschaftlich überleben. Denn ein Kneipenwirt muss immer auch Betriebswirt sein – heute mehr denn je“, sagt NGG-Geschäftsführerin Yvonne Sachtje. Ideen, kreative Konzepte und ein gutes Marketing seien notwendig, um eine Gastwirtschaft solide zu führen. Genau daran hapere es aber häufig. Leidtragende seien dann insbesondere die Beschäftigten. Ihnen drohe Job-Verlust und Arbeitslosigkeit. mehr…


Donnerstag 18.04.13, 14:05 Uhr
ver.di ruft zum Kita-Aktionstag NRW auf

Laut für ein besseres Kita-Gesetz NRW

Mit einem Aktionstag will die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft – ver.di am Freitag, dem 19. April, auf „die notwendige Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen hinweisen“. „Bis vor kurzem war eine schnelle Reform des KiBiz (Kinderbildungsgesetzes) in der Planung, die nach unseren Informationen wesentliche Verschlechterungen in den Kitas gebracht hätte.“ sagt die ver.di-Gewerkschaftssekretärin Agnes Westerheide. „Auch aufgrund der deutlichen Kritik der Beschäftigten und ver.di ist dieser Schnellschuss inzwischen vom Tisch.“ führt sie weiter aus. Ihr Kollege Thorsten Knüppel sagt: „Die NRW-Landesregierung hat ihren ursprünglichen Zeitplan aufgegeben und will sich mehr Zeit lassen mit dem Gesetzentwurf.“ Aktuell ist der Sommer 2013 dafür angepeilt, so dass das neue Gesetz im August 2014 in Kraft treten könnte. Eine Aussage kommt immer wieder: „Gründlichkeit vor Schnelligkeit!“ „Das freut uns,“ bewertet Thorsten Knüppel die aktuelle Situation, „denn ein weiteres schlechtes Kita-Gesetz können sich Beschäftigte, Kinder und Eltern nicht mehr leisten.
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Donnerstag 18.04.13, 12:51 Uhr
Wasserstraßenplanung als Prüfstein für Fahrradfreundlichkeit

Musterbeispiel für Fahrradfeindlichkeit

Ende eines Radweges

Ende eines Radweges

Die aktuellen Verkehrsplanungen für die Wasserstraße entwickeln sich nach Ansicht des Bochumer ADFC zum Prüfstein für die Fahrradfreundlichkeit der Stadt Bochum. „Wenn Politik und Verwaltung es ernst meinen mit der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Fußgänger und Radfahrer und der Bewerbung bei der AGFS*, so der ADFC,  dann müssen sie hier und jetzt den Beweis dafür erbringen.“ Der ADFC Bochum hat alle Beschlüsse, Planungen, Anträge und Eingaben zu diesem Musterbeispiel für Verkehrsplanung und -politik in einem zweiseitigen Papier zusammengefasst. Anhand der Unterlagen wird sehr anschaulich, wie in Bochum Straßen geplant werden und wie im Vergleich dazu eine fahrradfreundliche Verkehrspolitik in Bochum aussehen müsste. Der „Prüfstein Wasserstraße“ des ADFC. mehr…


Mittwoch 17.04.13, 14:28 Uhr
ver.di unterstützt SchulsozialarbeiterInnen

Kampf um feste Arbeitsverträge

Der ver.di-Bezirk Bochum-Herne unterstützt die 40 Bochumer Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter, die für den Erhalt ihrer Stellen kämpfen und auf weitere zahlreiche Unterstützung hoffen. In einer Erklärung von ver.di heißt es:  Eins ist sicher: die Schulsozialarbeit ist zu einem wichtigen Bestandteil des (Schul-)Alltags geworden und von den Schulen nicht mehr wegzudenken.  Die Schulsozialarbeit wurde durch die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket einen großen Schritt vorangebracht. Neben den bereits bestehenden Landesstellen, die größtenteils an Gesamtschulen angesiedelt sind, wurden allein in Nordrhein-Westfalen seit 2011 ca. 1.000 neue Stellen geschaffen. In Bochum wurden Anfang 2012 rund 40 Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter bei der Stadt Bochum eingestellt, sie sind an 62 Schulen verschiedener Schulformen im Einsatz.
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Mittwoch 17.04.13, 13:55 Uhr
Sevim Dagdelen zur Aufsichtsratssitzung von Opel:

Massenentlassungen verhindern!

„Wenn der Opel-Aufsichtsrat heute in Rüsselsheim das endgültige Ende für das Bochumer Opel Werk beschließt, dann ist das nicht nur für die Beschäftigten des Werks und ihre Familien eine Katastrophe, sondern auch für etwa 40.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen, die von einer Autoproduktion in Bochum direkt oder indirekt abhängig sind. Mehr noch: Ich kann die Einschätzung des Bochumer Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel nur unterstreichen, dass ein Aus für Bochum dramatische Auswirkungen für die Marke Opel haben wird. Es wird der schwärzeste Tag für die gesamte Marke sein. Opel wird ohne Bochum keine Zukunft haben“, bekräftigt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion. mehr…


Mittwoch 17.04.13, 13:04 Uhr
GEW kritisiert Trarifverweigerung der LandespolitikerInnen:

„Vordemokratische Arbeitgeberpolitik“

Die Tarifrunde 2013 hat für die Lehrkräfte nach Ansicht der Bochumer Gewerkschaft und Erziehung (GEW) nur zum Teil ein befriedigendes Ergebnis gebracht. Rückwirkend zum 1. Januar 2013 werden die Tabellenentgelte um 2,65 % und zum 1. Januar 2014 um weitere 2,95 % erhöht. „Mit der Erhöhung der Tabellenentgelte kann man leben. Sie decken die Inflationsrate, möglicherweise bleibt sogar ein kleines Plus“, so GEW-Sprecher Jochen Bauer. Auch mit der Urlaubsregelung, die einen einheitlichen Urlaubsanspruch von 30 Tagen vorsieht, ist man durchaus einverstanden. Problematisch sieht man innerhalb der GEW jedoch die Tatsache, dass die Arbeitgeber weiterhin einen Tarifvertrag für die Lehrkräfte verweigern. In Nordrhein-Westfalen sind davon immerhin 36.000 Lehrkräfte betroffen. „Das ist eine vordemokratische Arbeitgeberpolitik nach Gutsherrenart“, so Jochen Bauer. mehr…


Mittwoch 17.04.13, 12:00 Uhr

Hilfe! Die Toten Hosen kommen

Pro Asyl wird am 31. 5. und am 1. 6. im Ruhr-Stadion auf zwei Konzerten der „Toten Hosen“ Infostände durchführen, Flyer verteilen und Unterschriften für aktuelle Kampagnen sammeln. Für dieses Vorhaben werden an beiden Tagen noch viele Helferinnen und Helfer gesucht. Bei Interesse beim Flüchtlingsrat NRW melden: info@frnrw.de.


Mittwoch 17.04.13, 09:10 Uhr

China – eine kulinarische Himmelsreise

Am 20. April laden die Rottstr5 Kunsthallen zu „China – eine kulinarische Himmelsreise“ ein und schreiben in der Ankündigung: »Der Autor Marcus Hernig kommt direkt aus seiner Wahlheimat Shanghai, im Gepäck hat er sein aktuelles Buch „Eine Himmelsreise – China in 6 Gängen“, aus dem er ab 19 Uhr lesen wird. Zusammen mit Ihnen wollen wir eine vielschichtige und sinnliche Reise von mehr als 8000 Kilometern durch Chinas Kultur antreten. Marcus Hernig zeigt uns den Weg, China vom Bauche her zu verstehen – von der Politik bis zur Erotik des Ostens. Sie werden sich wundern, was Ihnen der Appetit auf chinesisches Essen alles offenbaren kann. Für die chinesischen Köstlichkeiten an diesem Abend sorgt der Koch Wim May. mehr…


Dienstag 16.04.13, 07:38 Uhr
Mehr als ein Viertel:

Das Gängeviertel in Hamburg

Captain Gips - Gängeviertel

Im Rahmen der Reihe „Interventionen – Stadt für alle“ laden Bahnhof Langendreer und Alsenwohnzimmer am Samstag, den 20.04., um 18.00, zu einer Veranstaltung mit Michael Ziehl vom Hamburger Gängeviertel ein. Die Veranstaltung findet im Nachbarschaftsladen Alsenwohnzimmer statt.Der Aktivist und Autor wird von der erfolgreichen Aneignung urbanen Raums erzählen  – in einer Stadt, in der praktisch jede freie Fläche in zentraler Lage von Investoren aufgekauft wird: Im August 2009 besetzten 200 KünstlerInnen und AktivistInnen die Reste des historischen Gängeviertels in der Hamburger Innenstadt. mehr…

Dienstag 16.04.13, 07:18 Uhr
Fahrradplanungen in Bochum:

Es geht noch schlechter

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub Deutschlands (ADFC) schreibt: »Die Stadt Bochum plant die Umgestaltung des Knotenpunktes Wasserstraße / Oviedoring. In Richtung Hattinger Straße soll die bestehende, sehr ungünstige Situation für Radfahrer nochmals verschlechtert und auf lange Sicht festgeschrieben werden. Wir haben dagegen mit einer Eingabe an die zuständigen Ausschüsse Protest eingelegt.  Es ist nicht vorstellbar, wie sich die Stadt Bochum noch in diesem Jahr bei der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte in NRW (AGFS) bewerben will, wenn sie solche Planungen vorlegt und umsetzt. Die Eingabe des ADFC.


Dienstag 16.04.13, 07:17 Uhr
Hartz IV, Grundsicherung im Alter, dauerhafte volle Erwerbsminderung

Crash-Kurs Hartz IV

Im neunten Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und die Volkshochschule an sieben Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Crash-Kurs Hartz IV an: »Vermittelt wird die Wichtigste aus Hartz IV und der Grundsicherung im Alter. Informiert wird auch über die angehobenen Mietobergrenzen. Häufig muss rückwirkend mehr gezahlt werden. Die Informationen durch die Behörden sind unzureichend. Die Welle an Widersprüchen und Klagen reißt nicht ab. Im Ankündigungstext der VHS heisst es: Auf Hartz IV bist Du schneller als Du denkst. Das Lebenseinkommen sinkt, im Alter bleibt oft nur die rentenergänzende Grundsicherung. mehr…


Montag 15.04.13, 17:33 Uhr
Sevim Dagdelen:

„Urteil gegen Fazil Say ist ein Skandal“

„Die Verurteilung des international renommierten Komponisten Fazil Say zu einer Haftstrafe von zehn Monaten auf Bewährung ist ein Skandal. Die AKP-Justiz will an Fazil Say ein Exempel statuieren, um Kritiker des Erdogan-Regimes mundtot zu machen. Der EU-Beitrittsprozess muss umgehend ausgesetzt werden, will man die AKP nicht noch für ihren Amoklauf gegen Demokratie und Menschenrechte belohnen“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen Der Linken, die auch Vizevorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag ist. Dagdelen weiter: mehr…


Montag 15.04.13, 17:27 Uhr

Die fliegenden Kobolde der Nacht

Der Arbeitskreises Umweltschutz Bochum schreibt: »Der lange vermisste Frühling lässt endlich die Natur erwachen. Nicht nur Frühjahrsblüher sprießen und Kröten wandern, nein auch Fledermäuse fliegen wieder durch die Nacht. Damit kommt auch der verschobene Fledermausbeobachtungsabend des Arbeitskreises Umweltschutz Bochum e.V. Die Spürnasenpass-Veranstaltung findet am 19.04.13 statt. Um 20.15 Uhr treffen sich alle an Fledermäusen interessierte Kinder am Ümminger See/Parkplatz Suntums Hof. Für Kinder ab 6 Jahre und ihre Eltern besteht wieder die Möglichkeit Fleder­mäuse aus der Nähe zu erleben.
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Montag 15.04.13, 09:22 Uhr
Veranstaltung von Bündnis gegen Rechts, ver.di und Jugendring

Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen 4

Mit einem recht gelungenen Plakat wird auf eine Veranstaltung im Zusammenhang mit dem am Mittwoch in München beginnenden NSU-Prozess [update: Der Prozesse-Beginn ist inzwischen auf den 6. Mai verschoben] hingewiesen: Am Dienstag, den  30. April berichtet Kerstin Köditz um 19:30 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76  über ihre Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss in Sachsen. In der Einladung heißt es: »Bundeskanzlerin Merkel glaubt, dass jetzt alles getan werde, damit diese Dinge wirklich vollständig aufgeklärt werden“ „Diese Dinge“: damit ist die rassistische Mordserie des NSU gemeint. Von einer Aufklärung allerdings, gar von einer vollständigen, sind wir noch weit entfernt. Diese Einschätzung gilt für die Bundesebene, sie gilt auch für Bayern, Sachsen und Thüringen, also für jene Bundesländer, in denen es ebenfalls Untersuchungsausschüsse zum Thema gibt. In Thüringen handelt es sich noch immer um die „Zwickauer ZeIIe”, in Sachsen um das ,,Thüringer Trio“. mehr…


Montag 15.04.13, 08:52 Uhr
Stadtrundgang mit Wolfgang Dominik:

Auf den Spuren Ottilie Schoenewalds

Am Sonntag, den 21.4. um 14.00 Uhr startet an der Glocke auf dem Rathausplatz ein Stadtrundgang der VHS. In der Einladung heißt es: »Ziemlich genau vor 80 Jahren erreichte im April 1933 der kommunale und staatliche Terror gegen die deutschen Juden auch in Bochum seine ersten bis dahin ungeahnten Höhepunkte. Auf dem Stadtrundgang der VHS „Auf den Spuren Ottilie Schoenewalds in Bochum“ sollen in ca. zwei Stunden Orte, Stolpersteine, Gedenkstätten und Gebäude in der Innenstadt aufgesucht werden, an denen der Boykott jüdischer Geschäfte, Berufsverbote für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Lehrer und Ärzte bis hin zur „Arisierung“ jüdischer Geschäfte, Zerstörung der Synagoge und schließlich Deportation und Massenmord gezeigt werden kann. mehr…


Montag 15.04.13, 07:47 Uhr

Festival n.a.t.u.r. findet statt!

Die OrganisatorInnen des Festivals n.a.t.u.r.  teilen mit: »Nach langer Phase der Unsicherheit und des Bibberns steht es endlich fest: Das Festival n.a.t.u.r. ‐ natürliche Ästhetik trifft urbanen Raum hat 27 Tage vor geplantem Festivalbeginn Grünes Licht vom NRW‐Ministerium zu einer noch notwendigen Unterstützung bekommen und kann nun das angedachte Programm angehen. Vom 8.‐19. Mai werden in Bochum an vielen Orten, vor allem im Kreativ Quartier und der Rotunde, unterschiedliche Veranstaltungen stattfinden.« Das Gießkannen-Foto von Max-Florian Kühlem haben die Festival-MacherInnen der Mitteilung beigefügt.


Sonntag 14.04.13, 21:49 Uhr

AnarchX-queere Semesterstartparty

Das Protestplenum an der Ruhr-Uni lädt ein: »Zum Auftakt in’s Sommersemester darf wieder gefeiert werden! Am Donnerstag, den 18. April 2013 findet ab 20 Uhr auf der Wiese vor HGB eine AnarchX-queere Semesterstartparty statt. Es spielen Krikela (Poesie-Punk aus Köln) und Faulenza (Anarcho-Liedermaching aus Bochum). Außerdem versuchen wir, eine vegane Volxküche an den Start zu bringen. mehr…


Sonntag 14.04.13, 13:10 Uhr
Gelungene Generalprobe für die Groß-Demo am 14. 9. in Bochum

„Die Verteilung in unsere Gesellschaft ist nicht nur ungerecht, sie ist obzön!“

Umfairteilen Aktionstag 13.4.2013 Bochum

In mehr als hundert Orten liefen gestern bundesweit Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen im Rahmen eines Aktionstages der Kampagne umFAIRteilen. Wie erwartet fand die größte Aktion mit mehr als 2.000 TeilnehmerInnen in Bochum statt. Es war damit eine gelungene Generalprobe für die bundesweite große Demonstration des Bündnisse, die acht Tage vor der Bundestagswahl am 14. September in Bochum stattfinden wird. Um fünf vor Zwölf begrüßte ver.di Geschäftsführerin Gudrun Müller die DemonstratInnen vor der ver.di Zentrale an der Universitätsstraße. Nach zwei kurze Reden vom stellv. Betriebsratsvorsitzenden von Opel, Murat Yaman und von Wolfgang Knop vom Personalrat der Stadt Bochum startete der Demo-Zug Richtung Innenstadt. Beim Passieren der Arbeitsagentur schilderte Josef Strzalka vom Arbeitslosen-Zentrum in Herne Beispiele für den Alltag mit Hartz IV und Armut in einem der reichsten Länder der Welt. Rolf Stein vom Bahnhof Langendreer erinnerte vor dem Schauspielhaus an die Situation der Soziokultur in Bochum. Hier mangelt es finanziell am Notwendigsten und gleichzeitig ist Geld für Prestigeprojekte wie das Konzerthaus vorhanden.
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