Die aktuelle bsz #815 berichtet über die Eröffnungsfeier der Ruhr.2010 auf der Zeche Zollverein. Hier nahm die Polizei mehrere Agitprop-AktivistInnen der „Überflüssigen” in Gewahrsam – Kritik bleibt unerwünscht, Rüttgers versprochene „Kultur für alle” nichts als eine weitere Phrase. Ein Beitrag der BSZ berichtet über eine neuen Umfrage der RUB: Danach sollen Studiengebühren doch nicht vor der Aufnahme eines Studiums abschrecken. Gefragt wurde allerdings nur, wer es sich leisten kann. Ergebnisse einer Nicht-Befragung. Außerdem: Was für Gesetzesänderungen bringt 2010?, eine kritische Anmerkung zum Energiepark Nordsee sowie ein Versuch über die Identitätsetüden des Ruhrpotts. Zudem ist eine Sonderausgabe zur anstehenden Wahl zum Studierendenparlament nur einen Mausklick entfernt.

Die Soziale Liste Bochum hat auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung beschlossen “besonders zu Themen wie Armut und Hartz IV, Arbeitslosigkeit, drohender Arbeitsplatzabbau bei Opel und anderen Betrieben, Haushalts- und Finanzkrise der Stadt Bochum Aktivitäten und Aktionen” zu entwickeln.
Diese Themen sollen “auch am Internationaler Frauentag, bei ihren Infoständen und am 1. Mai in mit der „Zeitung der Sozialen Liste” und Flugblättern in die Öffentlichkeit getragen werden. In der zweiten Jahreshälfte soll das Schwerpunktthema Arbeit und Jugend lauten. Geplant ist auch wieder ein Kulturfest, das im Frühjahr stattfinden soll.” Auf der Sitzung wurde auch der bisherige Vorstand in seinem Amt bestätigt. Näheres.

Die Beton-Ruhr-Uni wird z. Z. – wie jedes Jahr im Januar – ganz bunt. Es ist Wahlkampf für das Studierendenparlament. Tausende von Plakaten werben für die verschiedenen Listen. Die Grüne Hochschulgruppe hat dabei auf ein Outfit ihrer Partei zurückgegriffen, als die noch gegen Krieg, Studiengebühren und CDU-Landesfürsten war. Die Linke Liste hat Rudi Dutschke und Alfred Hitchcock zu Wahlkampfhelfern gemacht und die alternative liste kreiert eine Komposition aus Andy Warhol und Pippi Langstrumpf: Macht Euch die Uni, wie sie Euch gefällt. Im jetzigen linken AStA ist ansonsten noch die Liste Schöner Wohnen in Bochum vertreten, die gerade ihre Webseite renoviert hat. Bei den Oppositionsgruppen sind die konservativen Ultras von RCDS und LHG noch nicht dazu gekommen, ihre Webseiten seit dem November zu aktualisieren. Die Jusos geben sich erfreulich selbstkritisch, übernehmen die Verantwortung für die desaströsen Folgen des Juso/RCDS/LHG-AStA vor zwei Jahren und versprechen einen Neuanfang. Die RUB-Piraten, die zum ersten Mal antreten, können fünf Tage vor der Wahl noch keine Positionen und Inhalte anbieten, weil diese erst noch in “eine  grammatisch korrekte Form” gebracht werden müssen.

IG BAU Bochum-Dortmund fordert in einer Pressemitteilung mehr Sicherheit auf Winterbaustellen: »Schnee, Regen, Wind und Kälte: Die Männer auf den Winterbaustellen in Bochum haben derzeit einen eisigen Job. In klammer Kleidung und auf glattem Boden drohen schwere Unfälle und Krankheiten. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert deshalb einen wirksamen „Frost-Schutz” für die Bauarbeiter. „Warme Schutzkleidung und wintersichere Baustellen stehen jedem Bauarbeiter im Winter zu”, sagt Gerhard Kampschulte, Bezirksverbandsvorsitzender der IG BAU Bochum-Dortmund. (weiterlesen)

Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke hat heute ein Flugblatt an die Belegschaft verteilt, mit dem er zu aktuellen Fragen Stellung nimmt. Zum Hintergrund heißt es in dem Flyer: “Am 15. Januar wird es eine Aufsichtsratssitzung mit wichtigen Entscheidungen geben. In den nächsten Tagen werden die Verhandlungen fortgesetzt. Dann beginnen die schwersten Verhandlungen um unsere Zukunft. General Motors steht vor gewaltigen finanziellen Problemen. Dazu werden Gespräche mit den europäischen Regierungen geführt. Gleichzeitig verlangt General Motors Beiträge der Beschäftigten. Mit der IG Metall sind wir uns einig, dass es Verhandlungen über Arbeitnehmerbeiträge nur geben wird, wenn gleichzeitig eine verbindliche und langfristige Perspektive aller Werke zugesichert wird.” Das Flugblatt als PDF-Datei.

Der zweite Strafsenat des Oberlandesgerichtes in Hamm hat den Tortenprozess an das Bochumer Amtsgericht zurück verwiesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de vor, mit dem nebenstehenden Plakat zur schweren Körperverletzung aufgerufen zu haben. Das Bochumer Amtsgericht hatte in erster Instanz auf Freispruch entschieden. Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess ebenfalls auf Freispruch plädiert, aber anschließend eine Sprungrevision vor dem OLG eingelegt. (Näheres siehe im bo-special zu diesem Fall). Der Vorsitzende Richter beim OLG hatte gleich zu Beginn der Sitzung erläutert, dass das Gericht Mängel in der Urteilsbegründung sähe, aber um das Verfahren zu beenden, vorschlage es einzustellen. Die Gerichtskosten sollten von der Staatskasse übernommen werden und der Angeklagte aber seine eigenen Kosten (d. h. die Anwaltsgebühren) übernehmen. Diesen Vorschlag hat der Angeklagte abgelehnt und auf einen Freispruch bestanden. Das Verfahren wird nun neu vor dem Amtsgericht Bochum aufgerollt. Der Vorsitzende Richter betonte in der Urteilsbegründung, dass damit nur die Urteilsbegründung gerügt würde. Auch das neue Verfahren könne zu einem Freispruch führen, müsse aber fundierter begründet werden.

Am Donnerstag, den 14.1. lädt die Kommunistische Gruppe Bochum um 19:30 Uhr  zu einem Vortrag ins Soziale Zentrum, Josephstraße 2. Das Thema ist Fiktives Kapital & reale Krise – Realer Kapitalismus & fiktive Lösungen. In der Einladung heißt es: »Die gegenwärtige Krise ist die Rückkehr totgesagten Krisen, die an den Fundamenten der kapitalistischen Gesellschaft rütteln und deren Ausbruch durch die keynesianische Politik verschoben aber nicht verhindert wurde. Der Vorschlag, das Einkommen der »Bürger« zu erhöhen, um die Krise zu überwinden, geht von der prinzipiellen Interessenkompatibilität zwischen Kapital und Arbeit aus. Es gilt aber den Zusammenhang zwischen der Dynamik der Kapitalakkumulation, der Staatsverschuldung und der Rolle des fiktiven Kapitals zu durchleuchten. (weiterlesen)

Eine äußerst rechte Gruppierung mit dem Namen “pro NRW” versucht, sich mit rassistischen Parolen im Landtagswahlkampf zu profilieren. Unter dem Motto “Abendland in Christenhand” plant sie am letzten März-Wochenende Aktionen, eine Konferenz für ein Minarett-Verbot und einen Sternmarsch auf die Moschee in Duisburg Marxloh. Für den Freitag Nachmittag kündigt die Gruppierung eine Mahnwache vor der Islamischen Gemeinde in Bochum an. Das Bochumer Bündnis gegen rechts trifft sich am Donnerstag, den 21. Januar um 19.30 Uhr im Gemeinderaum der Christuskirche. Hier wird sicherlich darüber beraten, wie dieser Provokation begegnet wird.

Die Linke im Rat lädt zu ihrem öffentlichen Neujahrsempfang ein. Er findet am Freitag, den 15. Januar um 17.00 Uhr im Gemeindesaal der Christuskirche, Westring 26b statt. In der Einladung heißt es: »Da Die Linke den Blick über den parteipolitischen Tellerrand werfen möchte, freut sie sich besonders über „auswärtige” Verstärkung. Der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund wird ein Grußwort halten. Und musikalisch wird der Nachmittag mit Milli Häuser und Martin Scholz aufgewertet, zunächst mit einem (kultur-)politischen Beitrag zum frisch eingeläuteten Kulturhauptstadtjahr 2010, später am Nachmittag mit Barjazz. Zuvor gibt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg einen kurzen politischen Rückblick auf das vergangene Jahr. (weiterlesen)

Eiskalt. Die Kreativwirtschaft macht es möglich. Grönemeyer besingt den Niedergang von Bochum. Fritz Pleigten (Vorsitzender der Geschäftsführung der Ruhr 2010 GmbH und Intendant des Westdeutschen Rundfunks bis 2007)  probt unterdessen unter sibirischen Frontbedingungen den geistigen und kulturellen Wertewandel mit dem “Ruhrvolk” auf der Zeche Zollverein in Essen. Hier eine Kostprobe von Grönemeyer mit Unterstützung des Künstlers Uli Winters:

Die Überflüssigen Sektion Ruhr/Bergisch Land berichten von einer Aktion zur Eröffnung der heutigen Feierlichkeiten in Essen: »Zur Überraschung der Sicherheitskräfte gingen heute nachmittag die Überflüssigen über den schwarzen Teppich und demonstrierten gegen den unsozialen Sparkurs der Kommunen, für das Recht auf Stadt und Land und für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Auf den Schildern stand u.a.
Liebesgrüße nach Istanbul! – Solidarität mit den streikenden Tekel-ArbeiterInnen!
- Kohle her! Für ein würdiges Leben. – Für ein bedingungsloses Grundeinkommen!
- Kopfpauschale nie und nimmer! Für eine kostenlose und würdige Gesundheitsversorgung! (weiterlesen)

Am 30.11.09 besuchten die Bildungsstreikenden an der RUB das Lunchtime-Orgelkonzert im Audimax. Anschließend blieben sie dort und besetzten zum zweiten Mal den größten Hörsaal der Ruhr-Uni. Der Organist unterstützte ihre Forderungen (Siehe Meldung vom 30.11.09). Am Montag, dem 11. 1., sollte wieder ein Lunchtime Konzert im Audimax stattfinden. Es wurde abgesagt. Die Bildungsstreikenden mobilisieren für die Zeit vor dem geplanten Konzert zu Brunch und Aktion. Da schwante dem Rektorat wohl böses. Auch WAZ-Redakteur Jürgen Boebers-Süßmann muss in die Richtung gedacht haben. In der Überschrift seines Beitrags über den geplanten Brunch wurde daraus ein “Bruch”. Er zitiert die Homepage des Bildungsstreiks: »Etliche PolitikerInnen zeigen „Verständnis“ für die Studierenden, die Kultusministerkonferenz beschloss kosmetische Änderungen am Bologna-Prozess. Weil das aber viel zu wenig ist, wird der Bildungsstreik weitergehen – 2009 kann nur ein Anfang gewesen sein.«

Am Dienstag, den 12. Januar findet um 9.45 Uhr vor dem 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm im Saal B 305 (Wegbeschreibung) die Hauptverhandlung über die Revision der Staatsanwaltschaft Bochum gegen das Urteil des Amtsgerichts Bochum im Tortenprozess gegen bo-alternativ.de statt. Dem verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de war vorgeworfen worden, zur gefährlichen Körperverletzung aufgerufen zu haben, indem er die links abgebildete Karikatur in einer Meldung veröffentlicht hat, die über den Widerstand gegen einen Naziaufmarsch am 25. Oktober 2008 in Bochum informierte. Die Anklageschrift im Wortlaut. Mehrere hundert Menschen und Organisationen hatten mit einer Unterschriften-Aktion gegen diesen Kriminalisierungsversuch protestiert. In einer Solidaritätserklärung bewerteten eine Reihe prominenter Persönlichkeiten die Anklage als einen “Affront gegen die Menschen, die sich am 25. Oktober in Bochum und an anderen Tagen in anderen Städten den Nazi-Aufmärschen entgegen stellten.” Der Prozess endete mit einem Freispruch erster Klasse. Sogar der Vertreter der Staatsanwaltschaft plädierte auf Freispruch. Die Politabteilung der Staatsanwaltschaft gab aber keine Ruhe und ging in Revision. Das Oberlandesgericht muss nun entscheiden, ob in der ersten Instanz juristisch alles richtig bedacht worden ist. Wenn es Mängel erkennt, geht das Verfahren zurück an das Amtsgericht Bochum. Dann darf sich eine andere Richterin oder ein anderer Richter damit befassen. Bo-special zum Prozess.

Am Dienstag, den 19.1. um 19:00 Uhr findet an der Ruhr-Uni im Raum GB 02/60 eine Podiumsdiskussion von linken Grünen und BUKO zum gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen statt. Ausgangspunkt der Diskussion ist ein Positionspapier des BUKO-Arbeitsschwerpunktes Soziale Ökologie, in dem bereits Monate vor dem Gipfel in Dänemark gefordert wurde: “Vergesst Kopenhagen! Die Katastrophe ist schon da.” In der Einladung zu der Veranstaltung heißt es: “Was sollte in Kopenhagen laufen? Was ist gelaufen? Welche Konsequenzen sind aus dem Scheitern dieses Gipfels zu ziehen und wie reagiert die ökologische Bewegung? Welche Rolle spielt zukünftig institutionelle und bewegungsorientierte Politik? Ist es nicht längst zu spät, fünf vor zwölf oder muss das gesamte Thema Klimawandel doch vielleicht anders aufgemacht werden?
Diese Fragen diskutieren Christiane Gerstetter (Bundeskoordination Internationalismus), Hans Christian Markert (Grüne) und Karl-Wilhelm Koch (Grüne emanzipatorische Linke) in der Veranstaltungsreihe KriseKapitalismusKritik in Kooperation mit der Grünen Hochschulgruppe Bochum.”

Am Sonntag, den 10.1. veranstaltet die Initiative bochumsonst ab 17 Uhr ein offenes Treffen  im Sozialen Zentrum. In der Einladung heißt es: »An diesem Tag werden die wallenden Vorhänge des KostNixLadens verschlossen bleiben. Fernab von den wöchentlichen, häufig aufgeregten Öffnungszeiten im Sozialen Zentrum, soll an diesem Tag bei Kaffee und Tee genug Zeit und Ruhe gegeben sein, um sich intensiv über die Erfahrungen im KostNixLaden im letzten Jahr austauschen zu können. (weiterlesen)

AG Kritische Kulturhauptstadt schreibt in einem Gastbeitrag für die Ruhrbarone: “Denn wer hier lebt, weiß: Das Ruhrgebiet ist keine Metropole und die Kulturhauptstadt keine Chance, sondern ein leeres Versprechen. Daher fordern wir dazu auf, sich ins Kulturhauptstadtspektakel einzumischen, sich Räume zu nehmen und mit den eigenen Wünschen zu füllen, Unsichtbares sichtbar zu machen, Fragen zu stellen und mögliche Antworten zu diskutieren.” Ein Einmischen soll am Samstag bei der Eröffnungsfeier stattfinden. Näheres. Das nächste Treffen der AG Kritische Kulturhauptstadt ist am 26. 1. um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum.

Am Montag, den 11.01.2010 findet ab 11 Uhr ein Bildungsstreik-Brunch im AusländerInnenZentrum der Ruhr-Universität Bochum statt. Interessierte sind dazu eingeladen, den Bildungsstreik 2009 Revue passieren zu lassen und über den kommenden Bildungsstreik 2010 zu debattieren. In der Einladung heißt es: »Die beiden Aktionstage am 17. Juni und 17. November 2009 zogen bundesweit fast 400.000 Menschen auf die Straßen. Über 90 Unibesetzungen im Herbst weltweit gingen einen Schritt weiter – statt Protesten auf den Straßen brachten sie die Forderungen direkt in die Hörsääle, in die Rektorate, in die Landtage. In besetzten Gebäuden von Wien bis Kiel wurde selbstbestimmtes Lernen nicht nur gefordert, sondern vorgelebt. Mit den Reaktionen der PolitikerInnen und RektorInnen sind die Protestierenden aber nicht zufrieden: “Etliche PolitikerInnen zeigen “Verständnis” für die Studierenden, die Kultusministerkonferenz beschloss kosmetische Änderungen am Bologna-Prozess. Weil das aber viel zu wenig ist, wird der Bildungsstreik weitergehen – 2009 kann nur ein Anfang gewesen sein.”, heißt es auf der Homepage der AktivistInnen in Bochum. (weiterlesen)

WissenschaftlerInnen der Ruhr-Uni und der Uni Duisburg-Essen haben untersucht, wer im Ruhrgebiet unter welchen Umweltbelastungen leben muss. »Kinder aus Familien, deren Eltern einen niedrigen Bildungsstand haben, arbeitslos oder arm sind, sind häufiger einer starken Luftverschmutzung ausgesetzt als andere und leben öfter in ungünstigen Wohnverhältnissen. „Es ist ganz einfach”, sagt Prof. Wilhelm: „Wer es sich leisten kann, zieht aus den Gegenden mit starker Luftverschmutzung in direkter Nachbarschaft zum Werk weg. Die, die es sich nicht leisten können, sind die, die zurückbleiben.”« Dieses Ergebnis stellt die Ruhr-Uni in einem Beitrag in ihrem aktuellen Wissenschaftsmagazin Rubin vor.

Der Bochumer Mieterverein schreibt: »Der Energiedienstleisters Techem und des Bonner Marktforschungsinstituts empirica haben ermittelt, dass im Jahre 2008 in Bochum 3,0 Prozent aller Geschosswohnungen leer standen. Nach der Gemeinschaftsstudie sind damit rund 4.500 der insgesamt 148.734 vermarktbaren Geschosswohnungen vom Leerstand betroffen. Bochum liegt mit dieser Quote unter 100 ausgewerteten deutschen Städten auf dem 56. Platz. Insgesamt standen in Deutschland rund 780.000 Wohnungen leer – eine Quote von 3,7 %. Nach Einschätzung des Mietervereins ist eine Leerstandsquote von 3 Prozent nicht problematisch. Sie entspricht im Gegegnteil genau der für einen funktionierenden Wohnungsmarkt empfohlenen Fluktuationsreserve. Probleme kann es jedoch in Einzelfällen geben, wenn eine oder gar mehrere Wohnungen im Hause leer stehen – besonders im Winter. (weiterlesen)

Bereits zum sechsten Mal findet am Sonntag, dem 17. Januar 2010 ab 11.00 Uhr im Kultur-Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Attac-Campus, Bahnhof Langendreer, BI gegen die DüBoDo, Bochumer Sozialforum, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlings- hilfe, Soziales Zentrum und VVN – BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2009 in Bochum sozial bewegt hat. Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2010.