Mittwoch, 2.2., 18.00 Uhr, Dorfschänke Oelken, Alte Bahnhofstr. 51 (Langendreer)
Pflegenotstand in Deutschland - Zwölf Forderungen für eine würdevolle Pflege
Vortrag von Norbert Hermann
Der Sozialverband Deutschland (SoVD):lädt ein: "Zehn- bis zwanzigtausend Menschen (je nach Lesart der SoVD- und ver.di – Erhebungen) sterben jährlich durch Pflegefehler in Deutschlands Heimen. Bei 17 % der stationär Gepflegten stellte der Medizinische Dienst der Krankenkassen einen 'unzureichenden Pflegezustand' fest, bei 41 % waren Ernährungs- und Flüssigkeitsversorgung mangelhaft, bei 53 % wurden Mängel in der Vorbeugung von Druckgeschwüren ('Durchliegen') festgestellt. Keine Einzelfälle, ein flächendeckendes Problem! Der Trend zum Großpflegeheim hält an – Pflege wie am Fließband, wie Hühner in der Legebatterie! Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung sind keine Einzelfälle, sondern eines der großen sozialpolitischen Probleme in Deutschland. In 31 % der Einrichtungen erfolgte die medizinische Behandlungspflege auch durch Hilfskräfte, obwohl dies allein Fachkräften vorbehalten ist. Aus Gründen des Personalmangels erfolgten Fesselungen und Gaben von Beruhigungs- und Schlafmitteln. Der in der Heimpersonalverordnung festgelegte Fachkräfteanteil von 50 % ist viel zu niedrig und wird zudem in zahlreichen Pflegeeinrichtungen bis heute nicht erreicht. Das sind nur einige Beispiele aus dem 'Memorandum zur Pflege in Deutschland' des SoVd vom 30. 11, 2004, jetzt haben wir vom SoVD Sorge, dass uns in Zukunft zugemutet werden soll, von unqualifizierten und (zu recht) unwilligen Ein-Euro-Jobbern die Suppe eingelöffelt zu kriegen."
31.01, 23.00 Uhr
Brotbackkunst in Mali
Nach ihrem Aufenthalt in Mali ist Gabriele Riedl zuversichtlich, dass die dort geplante und mit Spenden aus Bochum ausgestattete Bäckerei in Bamako bald ihren Betrieb aufnehmen wird: "In Gesprächen mit der Botschaft und bei den ortsansässigen Hilfsorganisationen wurde deutlich, dass es einen Markt für Vollwertbrot gibt. Das Mali Team um Fafa Diop hat außerdem tolle Ideen für die weitere Vermarktung entwickelt.“ Die Initiative bobaku (Bochumer Brotback Kunst) hatte im letzten Jahr nicht nur Spenden für einen Backofen gesammelt, sondern auch Fafa Diop, die nun die Bäckerei in Mali leiten wird, einen dreimonatigen Aufenthalt in Bochum mit einem Praktikum in der Hutzel-Bäckerei ermöglicht.
31.01, 23.00 Uhr
Soziale Liste: Stoppt die Abrisspolitik in Bochum
„Wohnungen dürfen nicht zum Spekulationsobjekt gemacht werden, schon gar nicht von Kommunalpolitikern. Deshalb: Händeweg vom Küppers-Karree", fordert Günter Gleising von der Sozialen Liste Bochum. "Altes Arbeitsamt, Stadtbad, Aral-Verwaltung, Bahnhofsvorplatz u. a., die Liste der Abrisspolitik ist lang. Mit der VuW-Akademie und dem Justizbehörden-Haus soll sie möglicherweise noch verlängert werden. Schon stellen Politiker die Zukunft des Wohnviertels 'Küppers-Karree' in Frage." Die Soziale Liste Bochum fordert "ein Ende der 'Ex und Hopp-Politik'. Stadtpolitik muss wieder den Erhalt, die Sanierung und Erneuerung der Stadt, ihrer Gebäude und Infrastruktur in den Mittelpunkt stellen."
Die Pressemitteilung u.a. auch zur "Regionalen Bilanzkonferenz mittleres Ruhrgebiet" im Wortlaut.
31.01, 20.00 Uhr
Perverses Brauchtum: Gänsereiten
Das Bündnis für Tierrechte in Bochum schreibt:"Eigentlich ist es unfassbar, aber im 21 Jahrhundert werden mitten im Ruhrgebiet Tierleichen von Kindern zerfetzt, und die Eltern sehen begeistert zu. Dieses unglaubliche Schauspiel spielt sich mitten im Ruhrgebiet, in Bochum Höntrop, ab. Als Karnevals- Spaß für Jung und Alt verpackt, werden Gänse getötet und an den Beinen aufgehängt. Die Kinder werden auf Pferde gesetzt und reiten unter der Tierleiche her. Dann versuchen sie dem toten Tier den Kopf abzureißen. Von den Erwachsenen angestachelt, zerren und reißen die Kinder mit all ihrer Kraft. Wenn die Sehnen und Muskelfasern des Gänsehalses nachgeben und knacken, erschallt lautes Gegröle der anwesenden Erwachsenen. Sie feiern überschwänglich und ausgiebig den neuen sogenannten Gänsereiter- König der Kinder. Voller Stolz über die Glanzleistung ihres Kindes präsentieren sich die Eltern und nehmen die Glückwünsche der Gänsereiter- Freunde entgegen. Vielerorts nehmen Brauchtümer und Traditionen seltsame Züge an, doch solch perverse Spiele gibt es nur in Bochum. Das sogenannte Gänsereiten wurde über Jahre, sogar Jahrhunderte auch in anderen Städten und Gegenden betrieben, doch nirgendwo sonst werden Kinder auf tote Tiere gehetzt, um die Tierleichen zu zerfetzen." Näheres.
31.01, 08.00 Uhr
LABOR startet mit Verschlüsselungstechnik
Untermieterin des schönsten Raumes im neuen Sozialen Zentrum an der Rottstr. 31 ist das LABOR geworden. LABOR hat sich zur Aufgabe gemacht "durch Bildungs- und Informationsveranstaltungen das öffentliche Bewusstsein für einen verantwortungsvollen Umgang mit Technik und ihren Möglichkeiten zu stärken. Der Verein bietet ein Forum für alle Menschen, die sich für Datenschutz, IT-Sicherheit, neue Medien u.ä. interessieren und sich mit Gleichgesinnten austauschen möchten." LABOR bietet schon ab sofort jeweils dienstags Veranstaltungen an. Start: 1.2., 19.00 Uhr "Einführung PGP - Sinn & Zweck, Schlüsselerstellung und was habe ich zu beachten" - Vortrag und anschliessende Key-Signing Party. Die Gruppe baut gerade eine Homepage auf. Näheres ist auch in einem Forum zu finden.
29.01, 18.00 Uhr
Verquere Fronten - Aktuelle Strategien des Neofaschismus
Unter dem Titel "Verquere Fonten" findet am Dienstag, den 1. Februar um 19.30 Uhr eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zu aktuellen Strategien des Neofaschismus im Bahnhof Langendreer statt. Gerade angesichts der Tatsache, dass die NPD es bei den letzten Wahlen bereits in die Bezirksvertretung Wattenscheid geschafft hat und bei den Landtagswahlenwahlen im Mai der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt in einem Bochumer Wahlkreis antreten wird, steht zu befürchten, dass die NPD wie angekündigt „offensiv“ in den Landtagswahlkampf gehen wird. Im Wahlkampf wird vermutlich der soziale Kahlschlag eine wichtige Rolle spielen und auch die Neonazis werden auf die soziale Karte setzen, so wie sie sich bereits an Protesten gegen Hartz IV beteiligt hatten. Was heißt es, wenn NPD-Funktionäre gegen den Kapitalismus wettern und eine Einheit der Benachteiligten beschwören? Der Referent Christian Grünert vom Arbeitskreis Antifaschismus Magdeburg wird sich damit auseinandersetzen, was es bedeutet, wenn sich die extreme Rechte scheinbar linker Inhalte bemächtigt. Nach einer historischen Einführung in das Phänomen der "Querfrontstrategien" wird unter anderem am Beispiel des Verlaufs der ostdeutschen Proteste gegen Hartz IV sowie der Enteignung linker Themen und kultureller Codes kritisch gefragt, ob ‚Querfront' der angemessene Begriff für den Versuch der extremen Rechten ist, heute linke Themen zu besetzen.
29.01, 01.00 Uhr
SP-Wahl an der Ruhr-Uni: Grüne übertrumpfen den RCDS
Wahlsiegerin bei der diesjährigen Wahl zum Studierendenparlament (SP) an der Ruhr-Uni ist die Grüne Hochschulgruppe. Mit einem ungewöhnlich aggressiven und reaktionären Wahlkampf ist es den Grünen gelungen, die Zahl ihrer Sitze im SP von vier auf sieben zu steigern. Der CDU-Hochschulverband RCDS sah daneben blass aus. Er verlor drei seiner sieben Sitze. Opfer des ziemlich widerwärtigen Grünen Wahlkampfes ist auch die alternative Liste (al). Sie stellt nur noch neun statt bisher elf Mitglieder im SP. Die Linke Liste (Lili) behielt ihre sieben Sitze. Die übrige Sitzverteilung: Die Jusos verbesserten sich von fünf auf sechs, die LHG verteidigte ihren einen Sitz, die "Liste" zog mit einem Parlamentarier ins SP. Alternative Liste und Linke Liste verfügen damit nicht mehr über eine absolute Mehrheit im SP. Da die Jusos im Wahlkampf links und regierungskritisch aufgetreten sind, ist es wahrscheinlich, dass sie zusammen mit al und Lili den nächsten AStA bilden.
Das vorläufige amtliche Endergebnis.
28.01, 17.00 Uhr
Konzeptdebatte im Sozialen Zentrum
Am kommenden Freitag, dem 4.2., findet um 19 Uhr die Diskussion um das Konzept des Sozialen Zentrums statt. Hierzu wurde ein Papier erstellt, das hier runtergeladen werden kann. Der Konzeptentwurf kann auch im AStA und im Sozialen Zentrum abgeholt werden. Die Vorbereitungsgruppe hofft, dass sich möglichst viele an der Diskussion beteiligen. Denn hier soll schließlich die Grundlage für das Soziale Zentrum geschaffen werden. Der Entwurf.
27.01, 23.00 Uhr
Nächste Montagsdemo: Protest gegen Hartz IV und rechts
Im Aufruf zur nächsten Montagsdemo heisst es: Anlässlich der Jahrestage (27.1. -Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee) und 30.1. (Machtübertragung an die Faschisten) gibt es zum Thema Rechtsradikalismus Redebeiträge der Montagsdemonstranten und antifaschistische Kultur. Während der Demo wird an die Opfer des Faschismus und Widerstandskämpfer erinnert an den Plätzen, die nach ihnen benannt sind: Husemannplatz,
Kurt-Schumacher-Platz, Willy-Brandt-Platz, Dr.-Ruer-Platz. Außerdem gibt es einen Redebeitrag zum Widerspruch gegen die Arbeitslosengeld-II-Bescheide."
27.01, 23.00 Uhr
Die Bochumer DKP hat eine Sonderausgabe ihrer Zeitung Bochum links zur Opel-Betriensversammlung am morgigen Freitag in Essen veröffentlicht.
27.01, 23.00 Uhr
Attac-campus: Bildung für alle und zwar umsonst - für ein gebührenfreies Studium!
Attac-campus Bochum schreibt: "Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden - ein bundesweites Verbot von Studiengebühren durch das Hochschulrahmengesetz ist verfassungswidrig. Die CDU-regierte Bundesländer Baden-Württemberg, Hamburg, Bayern und Niedersachsen haben schon angekündigt, Studiengebühren ab dem ersten Semester einzuführen. In Bayern gibt es schon konkrete Pläne für Gebühren von 500 Euro pro Semester ab dem WS 2005/06. Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, rechnet mittelfristig mit sogar Studiengebühren in Höhe von 2500 Euro pro Semester. Schon jetzt müssen viele sog. 'LangzeitstudentInnen' in NRW 650€ Studiengebühren pro Semester bezahlen. Attac Campus Bochum fordert einen gebührenfreien Hochschulzugang für alle und die Abschaffung dieser Strafgebühren. Studiengebühren bedeuten soziale Selektion. In fast keinem anderen Land der Welt hängt der Bildungsabschluss eines Kindes so sehr von der sozialen Schicht des Elternhauses ab. An der Ruhr-Uni Bochum studieren ohnehin nur ca. 10 % Arbeiterkinder. Eine Einführung von Studiengebühren würde diesen Missstand noch verschärfen." Im Wortlaut.
27.01, 18.00 Uhr
Letzte Chance zur Stimmabgabe an der Ruhr-Uni
Am Freitag um 16 Uhr endet die diesjährige Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) an der Ruhr-Uni. Anschliessend findet ab 18 Uhr die öffentliche Auszählung der Stimmen im Gebäude HGB10 statt. Ein Anstieg der Wahlbeteiligung wurde auch am Donnerstag wieder festgestellt. Mittlerweile haben schon mehr Studierende als letztes Jahr ihre Stimme abgegeben. Die höhere Beteiligung an der Wahl dürfte wohl vor allem den AStA-tragenden Listen alternative liste und Linke Liste helfen, ihre Mehrheit im Studierendenparlament zu steigern. Damit dies geschieht und die RUB auch weiterhin einen linken AStA behält, sind hiermit alle wahlberechtigten LeserInnen von bo-alternativ.de aufgerufen, ein Kreuz bei einer der beiden parteiunabhängigen Listen zu machen. Gerade das gestrige Urteil des Bundesverfassunsgerichtes, das den Weg für allgemeine Studiengebühren freigemacht hat, zeigt, wie wichtig ein parteiunabhängiger kritischer AStA für Bochum ist.
27.01, 12.00 Uhr
Das Küppers-Karree bleibt!
Die Bochumer WAZ berichtet darüber, dass SPD-alt-Guru, Heinz Hossiep, immer noch nicht verwunden hat, dass das Küppers-Karree noch nicht abgerissen worden ist. Die BewohnerInnen hatten sich erfolgreich gegen ihre Vertreibung gewehrt. Mit den Planungen im Zusammenhang mit dem Gelände der Polizeikaserne an der Castropper Straße denkt er erneut über Abriss nach. Der Geschäftsführer des Bochumer Mietervereins, Michael Wenzel, hat die Kampfansage angenommen und antwortet: "Die Antwort auf Heinz Hossieps Frage, ob man über einen Abriss des Küppers-Karres jetzt wieder nachdenken darf, ist ganz leicht zu finden", meint Mietervereins-Geschäftsführer Michael Wenzel. "Sie lautet ganz klar: Nein, darf man nicht! Die Wohnungen sind immer noch vermietet, und die Menschen dort wollen immer noch nicht weg. Es hat zwar seit 2001 eine Mietrechtsreform gegeben, aber ein Kündigungsgrund "kommunalpolitisch gewünschter Abriss" ist dabei nicht ins Gesetz aufgenommen worden. Es bleibt also dabei, dass es keine Möglichkeit gibt, die Mieter im Küppers-Karree gegen ihren Willen zu verdrängen." Im Wortlaut.
26.01, 24.00 Uhr
Bürgerentscheidssatzung mit Wermutstropfen
Michael Wenzel, Vorsitzender des städtischen Agenda-Beirates, begrüßt ausdrücklich die für morgen vorgesehene Verabschiedung einer Bürgerentscheidssatzung im Stadtrat. "Auch wenn das Land die Kommunen per Rechtsverordnung jetzt quasi dazu zwingt, vernünftige und bürgerfreundliche Ortsatzungen zu verabschieden, kann man sich aus Agenda-Sicht nur darüber freuen, dass den Bürgerinnen und Bürger künftig größere Beteiligungsmöglichkeiten eingeräumt werden", so Wenzel. Allerdings gäbe es nach wie vor den Wermutstropfen, dass erfolgreiche Bürgerbegehren, die Voraussetzung für einen Bürgerentscheid sind, keine aufschiebende Wirkung haben. Dies sieht die Gemeindeordnung NRW so vor. "Der Streit um Cross-Border hat gezeigt, dass ein solcher Suspensiveffekt mehr als wünschenswert wäre!" Wenzel schlägt deshalb vor, dass die Ratsfraktionen sich zumindest in Form einer Selbstverpflichtungserklärung darauf verständigen, im Fall der Fälle möglichst darauf zu verzichten, Bürgerbegehren dadurch zu unterlaufen, dass Fakten geschaffen werden, die einen Bürgerentscheid unmöglich machen.
26.01, 24.00 Uhr
Denkmäler sollen zum Frieden mahnen
Die Soziale Liste teilt mit: "An allen 11 Wattenscheider Kriegerdenkmäler sollen erklärende und zum Frieden mahnende Hinweistafeln angebracht werden. Einer entsprechenden Anregung der Sozialen Liste Bochum stimmte gestern die Wattenscheider Bezirksvertretung zu und beschloss auch die entsprechenden finanziellen Mittel dafür bereitzustellen." Außerdem habe SPD-Sprecher Molziech den Willen des Ortsparlamentes bekräftigt, „angesichts der Geschehnisse des letzten Volkstrauertages" die Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag in eigener Regie ausrichten zu wollen. NPD-Cremer hatte zuvor erklärt, die Bezirksvertretung „könne Kosten sparen, weil wir schon für 2005 bis 2007 Gedenkveranstaltungen am Ehrenmal angemeldet haben". Die Pressemitteilung der Sozialen Liste im Wortlaut.
26.01, 23.20 Uhr
Freitag, 28.01., Einlass 20 Uhr/Beginn 21 Uhr, Bhf. Langendreer, Halle
Radio El Zapote präsentiert:
LEFTHEAD feat. KID SUNDANCE
Die Basis von LEFTHEAD wurde durch den schweizerischen Multiinstrumentalisten Paed Conca und Edward Capel aus den Niederlanden geschaffen. Mit D J Kid Sundance an den Plattenspielern, wurde ein Künstler hinzugezogen, der zwar vom HipHop kommt, sich aber nie gescheut hat, auch Soundcollagen mit dem Plattenspieler zu produzieren. Ihr Ziel war und ist es eine Musik zu kreieren, die eigenständig und auch anspruchsvoll ist, aber immer tanzbar bleibt. Elemente aus DUB über Electro und HipHop sind tragend, werden aber ganz eigenwillig zusammen gefügt. Bei dem Konzert in Bochum wird sich LEFTHEAD und KID SUNDANCE vor allem auf tanzbare DUB-und Reggae-Tracks konzentrieren. Im Anschluss lädt das DUBSETTER SOUNDSYSTEM zum weiteren Tanz ein!
26.01, 13.00 Uhr
PDS Bochum unterstützt Studierende bei möglichen Protesten
Die Bochum PDS schreibt: "Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Studiengebührenverbot und die Vorschriften über Verfasste Studierendenschaften im Hochschulrahmengesetz für nichtig erklärt (2 BvF 1/03). Die PDS hat sich auf allen Ebenen seit ihrem Bestehen für ein gebührenfreies Studium und eine ausreichende Studienfinanzierung ausgesprochen, die durch eine reformierte Steuerpolitik finanziert werden soll. Das heutige Urteil ist ein schwerer Rückschlag für eine sozial gerechte Bildungspolitik. Die PDS wird deshalb in Bochum alle Studierenden unterstützen, die sich nun mit Aktionen und Protesten gegen eine weitere Verteuerung des Studiums wehren wollen. Wir hoffen, dass die derzeit laufenden Wahlen für das Studierendenparlament der Ruhr-Universität-Bochum ein klares Signal gegen Studiengebühren und für eine starke verfasste Studierendenschaft setzen."
26.01, 12.00 Uhr
Unverständnis und Proteste nach Karlsruher Urteil zu Studiengebühren
AStA und DGB-Jugend befürchten Dammbruch
"Nicht nachvollziehen kann der AStA der Ruhr-Universität das Urteil des Verfassungsgerichtes zum Verbot von generellen Studiengebühren durch den Bund," schreibt der AStA der Rub in einer Mitteilung. "Das BVerfG vertraut darauf, dass die Bundesländer die Gebühren gering halten bzw. 'sozialverträglich' gestalten werden. Damit seien die Gebühren nur ein Faktor unter vielen bei der Wahl des Studienstandortes und der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet genüge getan. Die Studierendenvertretung teilt diese Hoffnung nicht; der AStA-Vorsitzende Jonas Spiegel bezeichnete sie als 'weltfremd'. Zu befürchten sei vielmehr eine rasche Ausdehnung der Gebührenpflicht, sowohl regional als auch hinsichtlich der Höhe: 'Das ist ein Dammbruch. Wenn die ersten Bundesländer die Möglichkeit nutzen, Gebühren einzuführen, werden die anderen nachziehen. Und bei 500 Euro wird es nicht bleiben', ist sich AStA-Vorsitzender Jonas Spiegel sicher. Die Studierendenvertretung ruft zu Protesten auf.' Im Wortlaut.
26.01, 12.00 Uhr
Betriebskostennachzahlungen dürfen kein Problem für Hartz IVer sein
Der Mieterverein Bochum tritt Spekulationen entgegen, nach denen die neu gebildetet Arbeitsgemeinschaft aus Bundesagentur für Arbeit und Sozialamt (ARGE) bei ALG II-BezieherInnen Nachforderungen der VermieterInnen aus Betriebs- oder Heizkostenabrechnungen nicht übernehmen müssten. Mietervereinssprecher Aichard Hoffmann: "Das sind keine Einmal-Zahlungen, für die es in der Tat im Sozialgesetzbuch II anders als im alten BSHG keine Rechtsgrundlage mehr gibt, sondern es handelt sich eindeutig um "Kosten der Unterkunft". Diese müssen nach § 22 SGB II in voller Höhe übernommen werden, soweit sie angemessen sind. Probleme könnten Arbeitslose nur bekommen, wenn die Heizkosten unangemessen hoch sind. 25 Grad Zimmertemperatur wäre nicht unbedingt das, wofür die ARGE aufkommen müsste." Auch der Mieterverein rechnet mit hohen Nachzahlungen bei den nächsten Heizkostenabrechnungen. Dies liegt an den deutlich gestiegenen Kosten für Heizöl und Gas. MieterInnen haben dann etwa drei bis vier Wochen Zeit, ihre Abrechnungen auf Richtigkeit prüfen zu lassen. Diese Zeit sollte ausreichen, um die Abrechnung mit der Nachzahlungs-Aufforderung bei der ARGE vorzulegen und deren Begleichung zu beantragen. Im Wortlaut.
25.01, 18.00 Uhr
Wahl zum Studierendenparlament an der RUB
Noch drei Tage läuft die Wahl zum Studierendenparlament an der Ruhr-Uni. Besondere Brisanz wird das für Morgen erwartete Urteil des BVerfG zu allgemeinen Studiengebühren mit sich bringen. Treten zur Wahl doch sämtliche Hochschulgruppen der studiengebührenbefürwortenden Parteien an. Neben den HochschulablegerInnen der Parteien treten auch unabhängige Listen mit engagierten Studierenden an. So die alternative listeund die Linke Liste, die zusammen den bisherigen AStA stellen. Erfreulicherweise scheint die sonst eher geringe Wahlbeteiligung dieses Jahr zu steigen. An den ersten beiden Wahltagen ist bisher eine Steigerung um ca. 30% zu vermelden. Gewählt werden kann noch bis einschließlich Freitag (28.01.) bis 16 Uhr.
alternative liste: Unser AStA-Konzept 2005
25.01, 17.00 Uhr
Grüne: Weitere Messstellen entlang der A 40 erforderlich
Seit Jahresbeginn gelten die verschärften EU-Grenzwerte für den Feinstaubgehalt (PM 10) der Luft. In Bochum gibt es nur eine Messstelle in Stahlhausen, die allerdings nicht kontinuierlich misst, was die Auswertung der Daten zeitaufwendig und kompliziert macht. Darauf weist die Grüne Ratsfraktion hin. "Die Ergebnisse für 2004 sollen laut Landesumweltamt (LUA) im März vorliegen. Im Jahr 2003 wurde der heute geltende Grenzwert für das PM 10 Tagesmittel überschritten, was auch für 2004 zu erwarten ist." Jörg Drinnhausen, Ratsmitglied der Grünen: "Wir brauchen in Bochum und Wattenscheid eine verlässliche Datenbasis, auf deren Grundlage wir auch zukünftige Verkehrsprojekte wie die sogenannte Bochumer Lösung besser bewerten können. Die jetzt anstehende Planfeststellung zum Westkreuz kann nur angemessen beurteilt werden, wenn konkrete Messdaten vorliegen, die auch eine zuverlässige Prognose ermöglichen. Deshalb reicht die eine Messstelle in Stahlhausen keineswegs aus, um die verkehrsbedingte Feinstaubbelastung zu ermitteln. Wir fordern deshalb das LUA auf, weitere Messstellen entlang der A 40 einzurichten, z.B. in Wattenscheid und am Kreuz von A 40 und A 43." Im Wortlaut.
24.01, 23.00 Uhr
amnesty international erinnert an Menschenrechtsverbrechen im Iran
Die Bochumer ai-Gruppe schreibt auf ihrer Homepage: "Unter Protest der Medizinischen Flüchtlingshilfe und iranischer Exilanten erfolgte am 28. November 2004 im Bochumer Bergbaumuseum die offizielle Eröffnung der Ausstellung “ Persiens antike Pracht “. Der Protest richtete sich gegen die Anwesenheit hoher Repräsentanten der iranischen Regierung. Unter Hinweis auf die Menschenrechtsverletzungen, für die die Mitglieder der iranischen Delegation mitverantwortlich sind, hatte man bereits im Vorfeld um deren Ausladung gebeten. [...]
DER FALL LEYLA MAFI
Leyla Mafi , ein 19-jähriges, geistig behindertes Mädchen, welche die geistigen Fähigkeiten eines achtjährigen Kindes aufweist, ist in Gefahr, wegen “ Moralvergehen “ hingerichtet zu werden, weil man sie seit ihrer Kindheit zur Prostitution gezwungen hat. Laut Meldung einer Teheraner Zeitung vom 28. November 2004 wurde sie von einem Gericht in der zentraliranischen Stadt Arak zum Tode verurteilt, als sie 18 Jahre alt war."
Näheres zur ai-Aktion für Leyla Mafi
24.01, 22.00 Uhr
Soziale Liste: Kosten falsch berechnet
Die Soziale Liste will das Thema "Zwangsumzüge in Bochum durch Hartz IV" am Donnerstag im Rat zur Sprache bringen. In einer Pressemitteilung schreibt sie ferner: "Der Sozialen Liste Bochum ist außerdem bekannt geworden, dass bei vielen Bochumer Bescheiden die Agentur für Arbeit die 'Kosten für Unterkunft und Heizung' falsch berechnet hat. Es sind bei den Mietnebenkosten und den Kosten für die Heizung die Rechnungen aus dem letzten oder vorletztem Jahr zu Grunde gelegt worden. Die tatsächlichen Kosten haben sich aber durch zwischenzeitliche Gebührenerhöhungen, höhere Versicherungsbeträge, Steigerung der Energiekosten drastisch erhöht. Dadurch ergeben, sich 5 % bis 15 % höhere Kosten für 'Unterkunft und Heizung', die bisher von der Agentur für Arbeit nicht berücksichtigt wurden." Im Wortlaut.
24.01, 22.00 Uhr
AStA veröffentlicht Studienkontenreader
Der AStA der Ruhr-Uni schreibt auf seiner Homepage: "Der Studienkontenreader ist der wahrscheinlich aussichtslose Versuch, das Studienkonten- und Finanzierungsgesetz (StKFG) in eine einigermaßen verständliche Sprache zu übersetzen. Wir hoffen trotzdem, dass dieses Heft viele Fragen beantwortet oder zumindest das Dickicht aus Vorschriften etwas lichtet. Erhältlich ist der Reader im AStA-Servicereferat, er kann aber auch im Netz heruntergeladen werden. >> siehe dazu Studienkontenreader."
24.01, 22.00 Uhr
PDS-Fraktion fordert Bürgerbegehren mit Biss
Auf der kommenden Ratssitzung am 27.01.2005 steht die Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden auf der Tagesordnung. Die PDS-Ratsfraktion schreibt:"Die PDS-Fraktion begrüßt die vorgesehene Stärkung der Mitbestimmungsrechte der Bochumer Bürger/innen, ihr gehen aber aufgrund der negativen Erfahrungen mit dem Cross-Border-Leasing die Regelungen nicht weit genug. Deshalb fordert die PDS-Fraktion, dass ein erfolgreiches Bürgerbegehren aufschiebende Wirkung für den zur Abstimmung vorliegenden Gegenstand erhält." Im Wortlaut.
24.01, 10.00 Uhr
Heute beginnt an der Ruhr-Uni die Wahl zum Studierenden-Parlament. Bis Freitag können die Studierenden entscheiden, wer in Zukunft in Bochum den AStA stellt. Bisher haben die alternative Liste und die Linke Liste die absolute Mehrheit. Dagegen treten die Hochschulgruppen von SPD, CDU, Grüne und FDP an.
Leidende des Wahlkampfes sind sicherlich ein paar Altgrüne in Bochum, die vor 20 Jahren als BasisgrüpplerInnen oder Buntspechte den AStA stellten. Ihre heutige grüne Hochschulgruppe betreibt einen Wahlkampf mit Parolen, die ihnen einst der CDU Hochschulverband RCDS vorgeworfen hat. Darauf angesprochen, dass ihre Sprüche völlig unhaltbar sind, antworten die Fischer-Jünglinge ganz keck: Es ist doch Wahlkampf. Da wird immer übertrieben.
23.01, 22.00 Uhr
Rückblick
2004Mehr als 350 Fotos erinnerten heute Mittag im Bahnhof Langendreer an Höhepunkte in den sozialen Auseinandersetzungen des letzten Jahres in Bochum. Basis dieser Fotopräsentation waren die Bilder, die 2004 bei bo-alternativ.de eingegangen waren. Eine CD mit den Fotos kann beim Friedensplenum bestellt oder am kommenden Mittwoch, 26.1., 19.30 Uhr, beim Friedensplenum im Bahnhof abgeholt werden.
Zum heutigen Brunch mit Boogie von «Huggy» Jörg Borghardt (Foto) hatte ein Dutzend Initiativen und Organisationen eingeladen. Es gab reichlich Gelegenheit für viele Gespräche, zu denen bei normalen Polit-Ereignisse kaum Raum bleibt. Angesichts des reichhaltigen Buffets lautete das Motto: Man gönnt sich ja sonst nichts.
23.01, 22.00 Uhr
Umverteilung
Jürgen Schade, Bezirksvertreter der Sozialen Liste in der Bezirksvertretung Südwest hat zu den Gründen des riesigen Defizites im Etat der Stadt Bochum in seiner Haushaltsrede Stellung bezogen: "Der Logik der Umverteilung folgend, werden die Steueranteile von Bund und Land, der Haupteinnahmequelle der Stadt, herunter gesetzt. Herr Aschenbrenner formulierte bei der Einbringung: man fühle sich über den Tisch gezogen. Recht hat er! In der Vordebatte zu Hartz IV wurde den Städten vorgegaukelt, es würde für sie eine deutliche Entlastung bringen. Kein Wort von wahr! Real kommt für BO eine Belastung von fast 10 Mio. hinzu, und das dürfte die unterste Grenze der Schätzung sein. In soweit sind wir alle Sozialabbau-Geschädigte und ich würde mich freuen sie auf Protestdemos begrüßen zu können, in BO immer Montags 18 Uhr Husemannplatz." Im Wortlaut.
23.01, 22.00 Uhr
PDS tritt zur Landtagswahl an
Die Bochumer PDS hat Denis Herrenbrück und Anna-Lena Orlowski als DirektkandidatInnen für die Landtagswahl im Mai aufgestellt. In der Pressemitteilung heisst es: "Die PDS Bochum unterstreicht mit den beiden Kandidaten ihren Anspruch, einen ernsthaften Landtagswahlkampf zu führen, der auf den Erfolgen bei der Kommunalwahl im vergangenen Herbst aufbaut."
21.01, 11.00 Uhr
Gewagt
Vor geladenen Gästen wurde gestern die feierliche Eröffnung der Willy-Brandt-Ausstellung in Bochum zelebriert. Drei nicht geladene Gäste entrollten eine Attac-Fahne und das Transparent "Mehr Armut wagen - SPD". Bemühungen einer Vertreterin der Friedrich Ebert Stiftung, den Protest nach draußen zu bitte
n, waren nicht sehr nachdrücklich.
Kulturdezernent Küppers war bemüht, einen Eklat zu verhindern. Das Transparent blieb gut sichtbar im
Raum. Überraschungsgast "Ben Wisch" Wischnewski schilderte dann durchaus eindrücklich wesentliche
Lebensstationen von Willy Brandt. Birgit Fischer wies in ihrer Rede auf das legendäre Motto in Brandts erster
Regierungserklärung hin: "Mehr Demokratie wagen". Spätestens da hatten alle die Ironie des
Protestes begriffen.Die Reaktionen auf die Aktion waren sehr unterschiedlich. Der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer fand die Demonstration schlicht "infam". Einige VerehrerInnen von Willy Brandt kamen dagegen zu den Akteuren und meinten anerkennend: "Habt ihr gut gemacht!"
21.01, 11.00 Uhr
Montagsdemo: "Sport ist mehr wert als 1 Euro!"
Der Aufruf für die nächste Montagsdemo: "Sportvereine sollten für ihre gemeinnützigen Tätigkeiten auch weiterhin öffentliche Gelder erhalten, um qualifizierte Trainer, Platzwarte, Betreuer usw. zu unterhalten. Stattdessen will man sie zu Ausbeutern von 1-Euro-Jobbern machen."
Auftaktkundgebung ist wieder um 18.00 Uhr am Husemannplatz.
20.01, 08.00 Uhr
Generalversammlung der Sozialen Liste Bochum:
Stolpersteine, Bürgerhaushalt, Kampf gegen Nazis
Die Soziale Liste schreibt: "Ein Jahr nach ihrer Gründung führte die Soziale Liste Bochum am Montag in der Christuskirche ihre erste Jahreshauptversammlung (Generalversammlung) durch. Zu den Erfolgen des jungen Wahlbündnisses zählt der Einzug in den Rat und in drei Bezirksvertretungen, sowie aktive Teilnahme an außerparlamentarischen Bewegungen, wie Jürgen Bargmann im Rechenschaftsbericht betonte. Ratsmitglied Günter Gleising erläuterte erste Ergebnisse der Arbeit der parlamentarischen Gruppe der Sozialen Liste und gab bekannt, dass in den nächsten Wochen ein kommunales Investitions- und Beschäftigungsprogramm entwickelt werden soll." Im Wortlaut.
20.01, 08.00 Uhr
"Der Kampf bei Opel Bochum"Vorgeschichte & Ablauf - aktuelle Auseinandersetzungen & Perspektiven
Gemeinsame Veranstaltung des Bochumer Sozialforums und der GOG-Opel (Gegenwehr ohne Grenzen)
Das Tagesseminar findet am Samstag, 22.1,
ab 10:30 Uhr im Bahnhof Langendreer statt. Themen u.a.: "Wie konnte das passieren ?! – Neue Kampferfahrungen, riesige Solidarität !
Aktuelle Lage bei Opel - Perspektiven des Widerstandes gegen Unternehmerangriffe und Sozialabbau."
Das ausführliche Programm.
19.01, 08.00 Uhr
Initiative "Unabhängige Sozialberatung" schlägt Alarm:
"Viele Bescheide zum Arbeitslosengeld II sind fehlerhaft - ExpertInnen schätzen: bis zu 50 %"
Die Initiative "Unabhängige Sozialberatung" erinnert dringlich daran, dass die Widerspruchsfrist gegen Bescheide zu ALG II am 31. Januar abläuft. Wird diese Frist versäumt, wird der Bescheid rechtsgültig. Wer keinen Widerspruch einlegt, wird im Fall von Fehlern bei der Berechnung rückwirkend kein Geld erhalten. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist besteht kein Anspruch auf Nachzahlung der zu wenig gezahlten Leistung. Darum der Rat der Initiative: vorsorglich ohne Begründung Widerspruch einlegen, um den Rechtsanspruch zu wahren!
Online: Eine ausführliche Stellungnahme mit vielen praktischen Tipps und ein Musterwiderspruch. Webtipp: tacheles
18.01, 22.00 Uhr
Am Sonntag, dem 23.1. soll ab 11. Uhr im Bahnhof Langendreer mit Bildern, Filmen, Hörbarem und Sketchen Revue passieren, was 2004 in Bochum gelaufen ist. Das Friedensplenum hatte im Januar letzten Jahres erstmals zu einem solchen Rückblick eingeladen. Die Resonanz war riesig. Gäste aus allen Gruppen, mit denen das Friedensplenum zusammenarbeitet, waren der Einladung gefolgt. In diesem Jahr wird dieser Rückblick gleich von Anfang an von vielen Gruppen organisiert. Die AG Soziale Grundrechte, Attac, Attac-Campus, der AStA der Ruhr-Uni, das Bochumer Sozialforum, DFG/VK, DIDF, Frauen für den Frieden, die Medizinische Flüchtlingshilfe, Urbo und die VVN/BdA laden diesmal ein.
Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2004 in Bochum sozial bewegt hat.Der Brunch will “vor allem dazu einladen, sich völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung in 2005.”
17.01, 23.00 Uhr
Soziales Zentrum füllt sich
Das neue Soziale Zentrum in der Rottstraße 31 nimmt weiter Gestalt an. Als Untermieterin konnte für die obere Etage neben dem Schreibhaus, das bereits seit Anfang Januar zwei Räume mietet, eine Initiative von Technik-Interessierten gewonnen werden. Aber auch in den anderen Bereichen tut sich einiges. Die ersten Renovierungsarbeiten werden angegangen und eine Eröffnunsparty im Februar geplant. Bereits seit dem 3. Januar wird eine unabhängige Sozialberatung für ALG-II-EmpfängerInnen angeboten und auch erste Gruppen nutzen das Zentrum bereits für ihre Treffen.
17.01, 18.00 Uhr
Anti-Atom-Plenum Bochum unterstützt den Castorwiderstand für Ahaus 2005!
Atomtransporte von Dresden nach Ahaus direkt nach der NRW-Landtagswahl
Das Bochumer Anti-Atom-Plenum schreibt: "Nach Informationen der Anti-Atomkraft-Initiativen im Münsterland, die uns heute erreichten, sollen die 18 Castor-Behälter aus Dresden-Rossendorf zwischen dem 30. Mai und dem 14. Juni 2005 in drei 3 Transporten à 6 Castoren über rund 600 km Autobahn ins westfälische Ahaus rollen. Das heißt, die NRW-Landesregierung plant, die Castoren unmittelbar nach der Landtagswahl am 22. Mai durchzuführen und hofft, so das Thema aus dem Landtagswahlkampf heraushalten zu können. Wir sind empört, dass es der rot-grünen Landesregierung offensichtlich allein um ihre Wahlchancen geht und nicht darum, die Bevölkerung in Ahaus, im Münsterland und entlang der Transportstrecken vor dem hochradioaktiven Atommüll zu schützen. Unter anderem sollen 2 kg Plutonium nach Ahaus verbracht werden." weiter
17.01, 14.00 Uhr
Israel - ein politischer Reisebericht
Am Donnerstag, den 20. Februar berichten Mehmet Can und Sylvia Schäfer von der Ruhr-Universität um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über ihre Reise nach Israel. Ziel ihrer Reise war es, Einblick in die Arbeit der israelischen Friedensbewegung, der Menschenrechtsgruppen und liberaler PalästinenserInnen zu gewinnen. In dem mit Dias begeleiteten Vortrag soll ein Bild über die derzeitige Situation, insbesondere über die Barriere, die Checkpoint-Problematik und das Verhältnis zwischen arabischen und jüdischen Israelis vermittelt werden. Zudem soll über Perspektiven für einen baldigen Frieden in der Region diskutiert werden – gerade auch nach der Wahl des palästinensischen Präsidenten Mahmut Abbas und der Bildung der großen Koalition in Israel.
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7.01, 08.00 UhrKeine Experimente bei der SP-Wahl?
Alternative Liste und der Alte
Die alternative Liste (al) hat am Wochenende mit ihrem Plakatwahlkampf für die Wahl des Studierendenparlamentes an der Ruhr-Uni (SP-Wahl) begonnen. Eins ihrer Motive fordert: "Keine Experimente". Mit diesem auf den damaligen Bundeskanzler Adenauer gemünzten Slogan hatte die CDU/CSU im Bundestagswahlkampf 1957 - einmalig in der Geschichte der BRD - die absolute Mehrheit errungen.
Die SP-Wahl findet vom 24. bis 28. Januar statt. Das SP entscheidet über die Zusammensetzung des Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA), der die Interessenvertretung der Studierenden bildet. In den letzten Jahren hat die al zusammen mit der Linken Liste (Lili) über die absolute Mehrheit im SP verfügt und den AStA gestellt. Al und Lili sind parteiunabhängig. Die Opposition im SP wird in den letzten Jahren von den Hochschulgruppen der Bundestagsparteien gebildet: RCDS, Jusos - RUB-Rosen, Grüne Hochschulgruppe und Liberale Hochschulgruppe.
14.01, 23.00 Uhr
Montag, 17.1. 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Der Bahnhof Langendreer diskutiert mit den NutzerInnengruppen über eine
Verbesserung des Bahnhofsumfeldes
Im vergangenen Jahr hatte es heftige Kritik an den MacherInnen des Bahnhof Langendreer gegeben, weil die politischen Gruppen, die im Bahnhof zu Hause sind, nicht an wichtigen Entscheidungen beteiligt werden. Am Montag findet ein Treffen aller Beteiligten statt, bei dem geklärt werden soll, wie die Zusammenarbeit zwischen den Beschäftigten des Bahnhofs und den NutzerInnengruppen in Zukunft besser laufen soll. Wahrscheinlich wird dabei auch eine Diskussion darüber stattfinden, in wie weit sich die Kulturabteilung des Bahnhofs noch als "politisches Projekt" begreift. Eine Woche später, am 24.1., hat die Politikabteilung des Bahnhof Langendreer zu einem Treffen eingeladen, um das Veranstaltungsprogramm für die nächsten Monate gemeinsam zu planen.
14.01, 22.00 Uhr
Transparenter AStA - giftige Uni
Der AStA der Ruhr-Universität hat einen Tätigkeitsbericht über die Amtszeit 2004/2005 vorgelegt. Eine Rechenschaftspflicht besteht zwar nicht, der AStA will jedoch seinerseits die Arbeit der Studierendenvertretung transparent machen. Auf seiner Homepage weist der AStA heute auch auf neue Messergebnisse über die Konzentration von PCB (polychlorierte Biphenyle) in der Raumluft an der Uni hin. Auch diesmal liegen die ermittelten Werte teilweise deutlich über den zulässigen Grenzwerten.
14.01, 9.50 Uhr
Sonntag, 19.12., 19.04Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (Radio 98.5):
Kleiner Jahresrückblick
Am Sonntag den 16.01. gibt es wieder Radio Friedensplenum im "Unabhängigen Radio Bochum", Urbo. Diesmal wird es eine kleinen Rückblick auf das vergangene Jahr geben. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von Radio 98.5 (UKW 98,5 MHz und im Kabel 99,4 MHz).
13.01, 23.55 Uhr
Die Situation im Irak beweist: Krieg ist keine Lösung
Das Bochumer Friedensplenum erinnert am Samstag um 11.55 Uhr mit einer Informationsaktion in der Innenstadt an Wahlen und Krieg im Irak. Die aktuelle Situation im Irak beweist, dass Krieg keine Lösung ist. Bei der Aktion will das Friedensplenum auch darauf aufmerksam machen, dass sich mittlerweile selbst die US-Regierung gezwungen sieht, die Geschichten über die uns heftig bedrohenden Massenvernichtungswaffen als Märchen einzugestehen. Schließlich will das Friedensplenum daran erinnern, dass - trotz aller anders lautender Rhetorik - die Bundesregierung den Krieg massiv unterstützt hat.
Die Aktion findet im Kreuzungsbereich Huestr. Kortumstr. statt.
13.01, 23.00 Uhr
PDS-Fraktion gegen unsinnigen Ausbau der A 40
Die Bochumer PDS-Fraktion im Rat schreibt: "Auf der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses wurde deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger aus Stahlhausen nicht damit rechnen können, dass umgehend Maßnahmen zur Verringerung der Feinstaubelastung ergriffen werden. Fehlende Messergebnisse und bürokratische Hürden verhindern zurzeit das Auflegen eines Aktionsplanes. Das die PDS-Fraktion vertretende Ausschussmitglied Denis Herrenbrück erklärt dazu: 'Unabhängig von den verwaltungstechnischen Schwierigkeiten ist klar, dass die hohe Luftverschmutzung in Stahlhausen auch durch das hohe Verkehrauskommen verursacht wird. Der geplante Ausbau der A 40 und die Aufstufung des Außenrings zur Autobahn, werden das Verkehrsaufkommen nur erhöhen, sie werden von der PDS-Fraktion abgelehnt. Wir fordern daher, dass endlich die so genannte Bochumer Lösung vom Tisch kommt.'“ Im Wortlaut.
13.01, 23.00 Uhr
Freitag, 14. 1., 20.30 Uhr, Kneipe des Studentenwohnheims
"Zur Papenburg" Hörspiel "Nick Dubronski und die Schneide
von Fleury"Die Gruppe die das Ganze organisiert, schreibt: "Unser Erstlingswerk hatte im Frühjahr 2004 Premiere, nun folgt der zweite Teil. Entstanden ist es in Eigenproduktion, Buch, Regie und die Musik auch. Unser Sprecherteam besteht aus 14 Personen, die meisten sind Studierende der RUB oder Absolventen. Wir haben aber auch ganz "normale" Leute dabei. Wir haben auch eine Homepage. www.nick-dubronski.de.vu lautet die Adresse.
13.01, 23.00 Uhr
Montagsdemo: Auch Saisonarbeiter sind unmittelbar von Hartz IV betroffen - wie Beschäftigte auf dem Bau!
Im Aufruf zur nächsten Montagsdemo heißt es: "Bei witterungsbedingter Arbeitslosigkeit hatten die Bauarbeiter für diese Zeiten Anspruch auf Arbeitslosengeld (I). Diese Regelung ist seit dem 1.1.2005 (Inkrafttreten von SGB II-Hartz IV) entfallen. Beschäftigte auf dem Bau haben ggf. nur einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II - es sei denn, sie waren ununterbrochen 12 Monate in einem Arbeitsvertrag. Vom Aktionskreis Montagsdemos wurden Vertreter der IG Bau eingeladen, zu diesem Thema auf der nächsten Montagsdemo zu reden. Auftaktkundgebung ist um 18.00 Uhr am Husemannplatz/Kortumstr."
12.01, 10.00 Uhr
PDS: "Millionenloch durch Biomedizinzentrum"
Die PDS-Fraktion im Rat sieht ein neues Millionendefizit auf den Haushalt der Stadt Bochum zukommen. Der Grund: Im Zuge der Errichtung des Biomedizinzentrums an der Ruhr-Universität würden die zu erwartenden Mieteinnahmen unrealistisch kalkuliert. Bei den meisten Biotechnolgieparks läge die Monatsmiete für Laborräume bei 11,50 € pro Quadratmeter. Die Stadtverwaltung rechne aber mit 13 €. Dazu erklärt das PDS-Ratsmitglied Uwe Vorberg: "Die Mieteinnahmen werden schöngerechnet, genauso der zu erwartende Vermietungsstand. Schon jetzt gibt es ein Überangebot von Laborräumen in der Region. Im bereits bestehenden Biomedizinzentrum Dortmund wird potentiellen Mietern die Fläche bis zu zwölf Monate mietfrei angeboten, um die bestehenden 4000 Quadratmeter Laborräume überhaupt vermietet zu bekommen. Dem will Bochum noch einmal 3000 Quadratmeter Laborfläche hinzufügen. Der von der Verwaltung ohnehin schon eingeplante Anfangsverlust von über 1 Mio € wird sich wahrscheinlich schnell verdoppeln. Da wird, mit Hoffnung auf eine bessere Zukunft, Leerstand mit Steuergeldern subventioniert."
12.01, 08.00 Uhr
Donnerstag, 13.1., 20 Uhr, Kulturcafé an der Ruhr-Uni
Gestrandet XIV. – EXISTENZFLUTEN:
Die Initiative Treibgut bringt Literatur-Musik-Satire-Mix ins Uni-Kulturcafé
Drastische Assoziationen mit dem Veranstaltungsmotto sind denkbar – die Literaturinitiative Treibgut jedenfalls bleibt ihrer Metaphorik treu...:
"Viele Existenzen durchfluten Semester für Semester die Uni – die wenigsten von ihnen jedoch finden Gelegenheit, im Beton der Ruhr-Universität Spuren dessen zu hinterlassen, was sie im ewigen Strom der Massen als Individuen existentiell bewegt. Am Donnerstag, den 13.1., ab 20 Uhr, wird bei der 14. Veranstaltung aus der Reihe Gestrandet unter dem Motto "Existenzfluten" eine Mischung aus erfahrenen NavigatorInnen und Neulingen die Planken des Kulturcafés entern. Den Auftakt gestaltet der deutsch-kurdische Romanverfasser Mustafa Ayaz, der sich in seinem im Projekte-Verlag erscheinenden Erstling "Reise ins Schokoladenland" interkulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und dem türkischen Teil Kurdistans widmet." >> weiter
11.01, 20.00 Uhr
Wahlen an der Ruhr-Uni
Bei den Studierendenwahlen an der Ruhr-Uni vom 24. -28. Januar gibt es keine Überraschungen. Unverändert kandidieren die Alternative Liste und die Linke Liste als bisher den AStA stellenden Fraktionen und die oppositionellen Hochschulgruppen der vier Bundestagsparteien. Als Jux-Gruppe sind die Grauen Panther durch die Studiengebühren vertrieben worden. Einige Titanic-LeserInnen treten dafür als "Die Partei Hochschulgruppe" an.
10.01, 13.00 Uhr
Mieterverein widerspricht REMONDIS:
BürgerInnen haben Anspruch auf unbegrenzte Menge gelber Säcke
"Das fängt ja gut an mit REMONDIS", kommentiert Aichard Hoffmann vom Mieterverein die Meldung, ab sofort gebe es pro Haushalt und Jahr nur noch 39 gelbe Säcke. "Noch keine zwei Wochen zuständig, und schon versuchen sie, ihre Leistungen zu reduzieren. Aber da werden sie sich blutige Nasen holen!"
Das Gesetz regele unmissverständlich: "Der Vertreiber ist verpflichtet, vom Endverbraucher gebrauchte, restentleerte Verkaufsverpackungen am Ort der tatsächlichen Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückzunehmen ..." So stehe es in § 6 der Verpackungsverordnung. Im Klartext hieße das: "Die Verbraucher haben die Entsorgung der Verpackung bereits beim Einkauf bezahlt. Also haben sie auch Anspruch darauf, dass alle gekauften Verpackungen kostenlos abgeholt werden - und zwar in unbegrenzter Menge." Im Wortlaut.
09.01, 23.00 Uhr
IndyRuhr gründet sich
Eine der Gruppen, die am Freitag auf dem ersten Plenum des neuen Sozialen Zentrums ihr Interesse an Mitarbeit anmeldete, war eine Mediengruppe, die bisher vor allem in Duisburg arbeitet: IndymediaKino Duisburg. Sie ruft nun zur Gründung einer ruhrgebietsweiten Mediengruppe am Mittwoch, 26. Januar, um 19 Uhr, im Druckluft, (Am Förderturm 27 - Oberhausen) auf. Die Einladung.
09.01, 23.00 Uhr
Soziale Liste erinnert Köhler an Probleme
Die Soziale Liste schreibt in einer Presseerklärung: "An die sozialen Probleme in der Stadt erinnerte die Soziale Liste Bochum Bundespräsident Köhler in einem kurzen Gespräch während einer Begegnung mit Vertretern aus Politik und Kultur im Schauspielhaus Bochum, die im Anschluss an die Eintragung in das goldene Buch erfolgte." Im Wortlaut.
07.01, 23.00 Uhr
Das Soziale Zentrum nimmt allmählich Gestalt an
Das neue Soziale Zentrum lockte mit seiner Einladung zur Besichtigung heute mehr als 100 BesucherInnen an. Weit mehr als die Hälfte von ihnen blieb zum ersten Plenumstreffen. Die Vorbereitungsgruppe erläuterte, welche Überlegungen es zur Nutzung des Gebäude gibt. Der größere Raum (im Grundriss Raum 03) in der unteren Etage soll als Versammlungsraum genutzt werden. Die beiden anderen Räumen sollen Gruppenraum und Büro werden. Da mehrere Mediengruppen Interesse an der Nutzung des Sozialen Zentrums haben, wurde der Vorschlag diskutiert, die Garage zu einem Filmraum auszubauen. Als Untermieter zieht das Schreibhaus in die zwei kleinen Zimmer in der oberen Etage (Raum 1 und 2). Die Untervermietung der übrigen Räume in der oberen Etage ist noch nicht entschieden.
Es haben sich verschiedene Arbeitsgruppen gebildet, die nun die räumliche und inhaltliche Gestaltung des Zentrums voranbringen sollen. Koordiniert wird die Arbeit beim freitäglichen Plenum.
Zur Finanzierung des Projektes werden weiter noch Leute gesucht, die Mitglied im freiraum e.V. werden. Die Beitrittserklärung.
07.01, 16.00 Uhr
Feinstaubbelastung: BI gegen die DüBoDo fordert unverzügliche Aufstellung eines Aktionsplanes für Bochum
Zur flächenhaften Überschreitung des Tagesgrenzwertes bei Feinstäuben im Plangebiet der sog. Bochumer Lösung erklären Eckhard Stratmann-Mertens, Sprecher der Bürgerinitiative, und Friedrich Ewen, Schadstoffexperte der Bürgerinitiative:
"Im August 2004 legte das Ingenieurbüro Lohmeyer, Karlsruhe, im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für das Westkreuz in Bochum-Stahlhausen eine “aktualisierte lufthygienische Untersuchung” vor. Wenn auch dieses Gutachten in vielerlei Hinsicht fragwürdig ist, so ist doch ein Befund alarmierend: Unter “Ergebnisse” der Untersuchung wird für Feinstaub (PM10) festgestellt: “Sowohl im derzeitigen Zustand als auch im Planzustand wird der Schwellenwert von 27 µg/m³ flächenhaft überschritten.” Dies heißt im Klartext, dass schon jetzt der ab 1.1.2005 gültige Tagesgrenzwert von 50 µg/m³ mehr als 35 mal im Jahr -wie rechtlich zulässig- überschritten wird, und dies flächenhaft für das gesamte Plangebiet im Umkreis von Stahlhausen. Dies bedeutet, dass die BewohnerInnen von 135 Straßen in diesem etwa acht Quadratkilometer großen Gebiet in ihrer Gesundheit akut gefährdet sind." Im Wortlaut.
07.01, 16.00 Uhr
freiraum e.V. sucht UntermieterInnen
Das neue Soziale Zentrum sucht noch UntermieterInnen für drei Räume in der Innenstadt (Rottstraße 31): "Die Räume können gemeinsam, aber auch einzeln angemietet werden. Alle Räume befinden sich in der oberen Etage, sind also nicht mit einem Rolli zugänglich. Wir wollen an den Räumen nichts verdienen, sondern sie kostenneutral weitergeben.
Beschreibung der Räume:
Das vom freiraum e.V. angemietete Gebäude umfasst zwei Etagen. Die obere Etage soll möglichst komplett untervermietet werden und ist durch eigene Eingänge (es gibt drei Eingänge) zugänglich. Angegeben ist die Warmmiete. Die Raumnummern beziehen sich auf den Grundriss.
Raum 3: Der Raum fasst 14 m² und kostet 103,75 €.
Raum Nr. 4: Dieser Raum ist 31 m² groß und kostet 195,65 €.
Raum Nr. 5: Dieser Raum ist eigentlich der schönste. Mit 62 m² ist dies der größte zu vermietende Raum und eignet sich perfekt als Atelier. In diesen Raum strömt Tageslicht nicht nur durch das Fenster in der Wand, sondern auch durch die Decke: Hier befinden sich nämlich Glasbausteinfenster. Kosten soll der Raum 330 €."
07.01, 16.00 Uhr
Montagsdemo: Kein gläserner Arbeitsloser!
Im Aufruf zur nächsten Montagsdemo heisst es: "Seit dem 1.1.05 ist Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) in Kraft. Außer den massiven Leistungskürzungen, verschärften Zumutbarkeitskriterien für die Aufnahme einer Arbeit usw. kommt auch der Datenschutz zu kurz: Der Hilfebedürftige muss jedes Einkommen und alle Ersparnisse bei der Arbeitsagentur offen legen. Das Gleiche gilt für Angehörige einer Bedarfs/Haushaltsgemeinschaft und für sensible persönliche Daten. Jede(r) MitarbeiterIn der Arbeitsagentur kann ohne Zugriffsbeschränkung auf diese Daten zurückgreifen. Der Hilfebedürftige wird zum gläsernen Menschen. Inzwischen haben sogar Datenschutzbeauftragte Bedenken gegen die Aushöhlung des Datenschutzes durch das SGB II."
Redebeiträge zu folgenden Themen sind geplant: "Recht auf informative Selbstbestimmung", "Datenschutzverletzung durch ALG II (Software)", "Lesung aus 1984" Auftaktkundgebung ist um 18.00 Uhr am Husemannplatz.
07.01, 16.00 Uhr
Datenerhebung für den Mietspiegel
Der Bochumer Mieterverein schreibt auf seiner Webseite: "Nachdem die Fortschreibung des Bochumer Mietspiegels im April 2004 gescheitert ist, haben sich die Verbände und die Stadt auf eine neue Datenerhebung verständigt. Der Fragebogen dazu liegt jetzt vor. Er ist deutlich kürzer ausgefallen als 2001 und in weniger als 10 Minuten auszufüllen. [...]
Wir bitten alle Surferinnen und Surfer aus Bochum herzlich, mitzumachen und den Bogen ausgefüllt an uns zurückzuschicken. Je mehr mitmachen, auf desto gesicherterer Basis wird der neue Mietspiegel stehen, der dann Anfang 2006 in Kraft treten soll. Vorraussetzung: Sie müssen zur Miete Wohnen, es darf aber keine Sozialwohnung sein, und die Miete muss in den letzten vier Jahren neu festgesetzt sein oder sich verändert haben." Der Fragebogen.
06.01, 10.00 Uhr
Soziales
ZentrumDas neue Soziale Zentrum in Bochum (Foto) lädt für Freitag, 7.1, 18.00 Uhr, zur Besichtigung in die Rottstr. 31 ein. Ab 19.00 Uhr findet das erste Plenum statt.
In der oberen Etage des Gebäudes sind noch Räume zur Untervermietung frei. Der Grundriss der beiden Etagen des Gebäudes. Nähere Informationen gibt es bei freiraum@bo-alternativ.net.
Zur Finanzierung des Projektes werden weiter noch Leute gesucht, die Mitglied im freiraum e.V. werden. Die Beitrittserklärung.
05.01, 23.00 Uhr
WAsG
Die Regionalgruppe Bochum der "Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit" (WAsG) präsentiert sich mit einer neuen Homepage. Am Donnerstag, dem 6.1, um 19.00 Uhr findet in der Gaststätte Weilinghaus, Laerstr. Ecke Mettestr 58 das nächste Treffen statt. Die WAsG wird sich in den nächsten Wochen als Partei konstituieren und zur Landtagswahl in NRW am 22. Mai antreten.
04.01, 23.00 Uhr
Medizinische Flüchtlingshilfe richtet Vermissten-Hotline ein und bittet um Spenden
Flutkatastrophe lässt Flüchtlinge im Ungewissen
MigrantInnen forschen nach ihren Angehörigen
Bundesregierung soll Vergabe von Einreisevisa erleichtern
In einer Pressemitteilung zur Flutkastastrophe in Asien schreibt die medizinische Flüchtlingshilfe u.a.: "Doch nicht nur Angehörige von deutschen TouristInnen bangen hierzulande derzeit um das Überleben ihrer verschollenen Familien und FreundInnen. Auch Tausende von Flüchtlingen und MigrantInnen aus Indonesien, Thailand, Sri Lanka und anderen Ländern der betroffenen Region, die in der Bundesrepublik Deutschland leben, suchen verzweifelt nach Überlebenzeichen ihrer Verwandten.
Gerade tamilische Flüchtlinge aus den Bürgerkriegsregionen Sri Lankas müssen dabei zusätzlich fürchten, dass ihre Angehörigen bei Aufräumarbeiten Opfer von Explosionen der zahllosen Minen werden, die durch die Flut aufgeschwemmt und unter dem Schutt verteilt wurden. Die Medizinische Flüchtlingshilfe bittet um Spenden, für die Nothilfe in den bedrohten Regionen. Unter dem Stichwort „Flutkatastrophe“ eingehende Spenden werden zur gesundheitlichen Versorgung der Opfer über medico international weitergeleitet an das Peoples Health Movement (PHM) in Südostasien. [...] Von der Bundesregierung fordert die Medizinische Flüchtlingshilfe die rasche und unbürokratische Erteilung von Einreisevisa für Katastrophenopfer, die von ihren Angehörigen nach Deutschland eingeladen werden." Im Wortlaut.
04.01, 08.00 Uhr
Feinstaub - Tod vom Allerfeinsten: Wer ist betroffen?
Die ab 1. Januar 2005 geltende EU-Richtlinie für den Kurzzeit-Grenzwert für Feinstaub ist in Bochum im Bereich der A 40 und des Außenrings flächenhaft überschritten. Das steht in einem aktualisierten Schadstoffgutachten, das ein Karlsruher Ingenieurbüro für den Bereich der Anschlussstelle Bochum-Stahlhausen vorgelegt hat.
Das bedeutet, dass tausende von betroffenen Personen in dem etwa 5 Quadratkilometer großen Gebiet nach § 47 Bundesimmissionsschutzgesetz Anspruch auf die Aufstellung eines kurzfristig wirksamen Aktionsplans zur Verminderung der Schadstoffbelastung haben. Die Übersichtskarte dazu sowie eine Liste der betroffenen Straßen, deren EinwohnerInnen diesen Anspruch auf einen Aktionsplan haben, sind auf der Homepage der BI gegen die DüBoDo veröffentlicht.
03.01, 23.00 Uhr
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03.01, 23.00 Uhr
Donnerstag, 06.01., Einlass: 20 Uhr/Beginn 21 Uhr, Bhf. Langendreer, Halle
Radio El Zapote präsentiert:
LA KINKY BEAT (Barcelona)
Nachdem erst Cheb Balowski im Dezember ihre vorzügliche Visitenkarte im Bhf. hinterlassen haben, bittet mit LA KINKY BEAT ein weiteres aktuelles Highlight aus dem schier unerschöpflichen kulturellen Spektrum Barcelonas zum Tanz. La Kinkey Beat (Barcelona) mit MusikerInnen von radio bemba (Band von manu chao!!). Gegründet wurde LA KINKY BEAT von der Sängerin Matahary, Willy Fuego und Donato, ehemals Bassist der legendären Trimelon. Kurz darauf schlossen sich weitere MusikerInnen von Radio Bemba, u.a. Madjid, Gerard,David dem Projekt an. Zusammen entwickelten sie einen energiegeladenen und höchst tanzbaren Stil aus Mestizo-Rocksteady-Reggae-Ska und Punk-Rock; Getragen durch eine Bläser-Fraktion, der durch unglaubliche Spielfreude auffällt. In Spanien schon über die Maßen bekannt und im Sommer auf allen größeren Festivals in Europa spielend, kommen sie endlich nach Bochum. Und weil es sich bei LA KINKY BEAT um eine ganz ausgezeichnete Band handelt, unterstützt Funkhaus Europa dieses Konzert, zeichnet es auf und strahlt es später aus! 5 Sterne und mit bester Empfehlung! Gesamter Infotext. Zum Eintrittspreis wird ein Solibeitrag von 50 Cent für das neue Soziale Zentrum in Bochum erhoben.
02.01,15.00 Uhr
Unabhängige Sozialberatung beginnt ihre Arbeit
In einer Presseerklärung der Initiative für eine neue Sozialberatung heisst es u.a.: "ALG II und Sozialhilfebetroffene haben es in Bochum nicht leicht, eine niedrigschwellige solidarische Beratung und Unterstützung zu erhalten: drei Gewerkschaften sind für ihre Mitglieder bereit, allen anderen bleibt allein die evangelische Beratungsstelle für Erwerbslose. Wenig bekannt und noch schwerer zu finden. Und wenn die Fälle sich häufen immer in Gefahr, überlastet zu sein.
Um dem abzuhelfen, hat sich jetzt eine kleine Initiative zusammengefunden bestehend aus Mitgliedern des 'Sozialforums', des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und einiger Mitgliedsvereine, des Mietervereins und einigen Gewerkschaftern. Ziel: Gründung eines Trägervereines und Einrichtung einer „Unabhängigen Sozialberatung“.
Bereits am Montag, dem 3. Januar von 16 – 18 Uhr und am folgenden Mittwoch und Freitag von 10 – 12 Uhr soll eine vorläufige Anlaufstelle im neuen „Sozialen Zentrum“ in der Rottstr. 31 geöffnet sein. Telefon: 460 169."
02.01,12.00 Uhr
"Kein gutes Jahr - Hartz IV in Kraft! Jetzt reicht`s!"
So lautet das Motto für die Aktion "Agenturschluss" am 3. Januar auf dem Vorplatz der Arbeitsagentur von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr. Die Arbeitsagentur wird symbolisch mit rot-weißem Flatterband gesperrt. Neben Redebeiträgen, offenem Mikrofon, Musik und Kulturbeiträgen aber auch Kaffee und Tee gibt es gegen 10.00 Uhr eine Talkrunde mit dem Geschäftsführer der Arbeitsagentur Bochum, Wolterhoff, und dem Publikum zu den Problemen mit Hartz IV. Weiterhin findet mittags eine Info-Runde mit den Aktivisten und auch BesucherInnen der Arbeitsagentur und Wolterhoff im Bespechungsraum der Arbeitsagentur statt.
Die Veranstalter betonen, dass diese Kundgebung sich nicht gegen die MitarbeiterInnen der Arbeitsagentur richtet. Näheres zur bundesweiten Aktion "Agenturschluss".